DE265814C

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Publication number: DE265814C
Application number: DENDAT265814D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft ein selbsttätig sich schließendes Spülventil, insbesondere für Wasserklosetts u. dgl., bei dem die Eröffnung durch Vakuum wirkung erfolgt, und zwar in bekannter Weise'dadurch, daß das durch den Wasserdruck gegen den Sitz gedrückte, von einem verschiebbaren, am Boden mit einer regelbaren Öffnung versehenen glockenförmigen Gehäuse umgebene Ventil beim Verschieben

ίο dieses Gehäuses durch Niederdrücken des Handgriffes von dem in dem Glockenkörper über dem Ventil enthaltenen Wasser befreit wird, worauf der Gehäusekörper, durch eine Feder angehoben, den Ventilkörper durch Saugwirkung mitnimmt.

Das Neue besteht diesem Bekannten gegenüber darin, daß zur Erzielung einer bestimmten Spüldauer die Bewegungsvorrichtung des Ventils nach Einleitung der Spülung verriegelt und erst nach Ablauf der gewünschten Spüldauer selbsttätig entriegelt wird. Diese Verriegelung wird gemäß der Erfindung mittels eines Riegelstückes durch einen Schwimmer, der in einer ringförmigen Kammer hinter dem Ventilkörper im Ventilgehäuse untergebracht ist, und aus der das Wasser durch einen engen Kanal in das Abflußrohr entweichen kann, oder durch ein an sich bekanntes, mit Gegengewicht versehenes, bei der Spülung sich füllendes Kippgefäß bewirkt.

In den Zeichnungen sind einige Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. i einen Längsschnitt durch ein Spülventil mit der Schwimmervorrichtung,

Fig. 2 eine schaubildliche Ansicht des Schwimmers,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch ein Spülventil mit einem mit Gegengewicht versehenen Kippgefäß. Die Fig. 4 stellt einen Längsschnitt und die

Fig. 5 einen Grundriß zu Fig. 3 dar.

Bei der Ausführurigsform nach Fig. 1 und 2 besteht das Spülventil aus einer Kammer 1, die an die Hauptleitung angeschlossen ist und in welcher der Ventilkörper 2 auf seinem Sitz 3 ruht. Das Ventil 2 besitzt eine kolbenartige Verlängerung 15, die in einem glockenförmigen Zylinder 14 spielt, welch letzterer von einer Spindel 30 getragen wird, die durch einen Bügel 32 an einen Handhebel 29 angelenkt ist. Wird dieser niedergedrückt, so geht der Zylinder 14 herab, wobei das in ihm befindliche Wasser durch den durch eine Regelschraube 17 verstellbaren Kanal 16 entweicht. Läßt man nun den Handgriff los, so geht der Zylinder 14 unter Einwirkung der Feder 42 nach aufwärts. Diese Feder liegt in einer besonderen Kammer um einen Bolzen 43 herum, der an dem Handhebel 29 angelenkt ist. Die Feder 42 legt sich gegen einen Bund 44 des Bolzens 43 und setzt sich unten auf dem Boden der Kammer auf.

Zur Herbeiführung einer bestimmten Spüldauer ist ein Schwimmer 45 in einer ringförmigen Kammer 46, die nach oben offen ist

und eine sich verjüngende Auslaßöffnung 47 besitzt, gelagert. Die öffnung 47 ist mittels einer Regelungsschraube 48 einzustellen. Der Schwimmer 45 ist an zwei gegenüberliegenden Stellen (Fig. 2) an die Arme 49 eines Schwinghebels 50 angelenkt, der bei 51 drehbar gelagert und mit einem Riegelstück 52 versehen ist. In der Ruhelage befinden sich alle Teile in der in Fig. 1 dargestellten Stellung. Während der Spülung füllt sich die Kammer 46 mit Wasser, so daß der Schwimmer 45 steigt und den Hebel 50 gehoben hält, wobei sich das Riegelstück 52 unter das Ende des Bolzens 43 legt. Der Handgriff 29 kann demzufolge nicht eher wieder herabgedrückt werden, bis die Kammer 46 entleert und der Schwimmer herabgefallen ist, so daß also eine bestimmte Zeit nach der vorhergehenden Spülung verstrichen sein muß.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 bis 5 ist die Bauart des Ventils in der Hauptsache die gleiche wie bei der vorhergehenden Ausführungsart, nur daß hier statt des Schwimmers ein an sich bekanntes, mit Gegengewicht versehenes Kippgefäß verwendet ist. Hier trägt ein Hebel 23, der in Zapfen 53 drehbar gelagert ist (s. Fig. 5), am einen Ende ein drehbar angehängtes Kippgefäß 25 und am andern Ende ein Gegengewicht 26. Das Kippgefäß 25 ist am Kopfende offen und besitzt am Boden einen kleinen Auslaß 54. Der Boden selbst ist mit einer abschraubbaren Kappe 55 zur Entfernung von Ablagerungen versehen. Der Hebel 23 trägt ein aufwärts stehendes Riegelstück 56, das, wenn das Kippgefäß sich während der Spülung füllt, vorgeschwungen wird, wobei es unter einen seitlichen Ansatz 57 des Bolzens 43 kommt, welch letzterer an den Handhebel 29 angelenkt ist. Hierdurch wird ein abermaliges Niederdrücken des Handhebels verhindert, bis das Wasser aus dem Kippbehälter 25 ausgeflossen ist. Die Eintrittsöffnung des Kippbehälters kann zweckmäßig durch Gaze o. dgl. zur Verhinderung von Verunreinigungen geschützt werden.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Selbsttätig sich schließendes Spülventil, bei dem die Eröffnung durch Vakuumwirkung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung einer bestimmten Spüldauer die Bewegungsvorrichtung des Ventils nach Einleitung der Spülung verriegelt und nach Ablauf der gewünschten Spüldauer selbsttätig entriegelt wird.

2. Spülventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung der Bewegungsvorrichtung mittels eines Riegelstückes (52) durch einen Schwimmer (45) herbeigeführt wird, der in einer ringförmigen Kammer (46) hinter dem Ventilkörper (2) im Ventilgehäuse (1) untergebracht ist, aus der das Wasser durch einen engen Kanal (47) in das Abflußrohr abfließen kann.

3. Spülventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung der Bewegungsvorrichtung durch ein an sich bekanntes, mit Gegengewicht (26) versehenes, bei der Spülung sich füllendes Kippgefäß (25) bewirkt wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.