DE224562C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 224562 -■ KLASSE 85 h. GRUPPE

Gefäß mit Bodenöffnung belasteten Ventilsteuerhebel.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. Dezember 1908 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine vom Abortsitz gesteuerte Spülvorrichtung mit einem gewöhnlich wasserleeren Kippbehälter und einem einerseits durch ein Gewicht, andererseits durch ein Gefäß mit Bodenöffnung belasteten Ventilsteuerhebel. Die Erfindung besteht in der Vereinigung nachstehender Merkmale : Der Abortsitz hebt beim Niederdrücken ein starres Gestänge an, dieses dreht dann

ίο einen lose mit ihm verbundenen Bügel, eine Klinke des Bügels gibt das gekippte Gefäß zur selbsttätigen Aufrichtung frei, und ein Haken des Bügels faßt unter den Ventilhebel, während bei Entlastung des Sitzbrettes das Gestänge zurücksinkt, den Bügel zurückdreht und mittels des Hakens den Ventilhebel anhebt, worauf das Gefäß umkippt, den Haken zurückschiebt und durch die Klinke in der Kipplage gesperrt wird.

so Der Bügel greift dabei zweckmäßig lose zwischen Stellmuttern des Gestänges ein, und der Bock für den Bügel trägt einen verstellbaren Anschlag zur Bestimmung der Füllstellung des Kippgefäßes. _;

Der neue Spülkasten zeichnet sich dadurch vorteilhaft aus, daß während der Benutzung des Abortes ein unverhofftes Spülen nicht eintreten kann, daß ferner der Spülkasten in beliebiger Lage zum Abortbecken stehen kann und schließlich bei rücksichtsloser Behandlung des Abortes die Inneneinrichtung des Spülkastens nicht in Mitleidenschaft gezogen wird. Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar in Fig. 1 im Längsschnitt, in Fig. 2 in Aufsicht und in Fig. 3 im Schnitt nach der Linie A-B in Fig. 1.

In dem Spülkasten α ist in bekannter Weise bei b, b das Kippgefäß c labil gelagert. Über diesem Gefäß befindet sich an der hinteren Längswand des Spülkastens α ein Gestell oder Bock d, an dessen Oberteil ein Bügel e bei f drehbar gelagert ist; durch den mittleren Teil dieses Bügels ist eine als Bufferanschlag für das Kippgefäß c dienende Stellschraube g hindurchgeführt, und in seinem unteren Teile sitzt ein Zulaufventil h mit dem Rohranschluß i und Auslauf j. Der einerseits durch ein Gewicht k und andererseits durch ein Gefäß m mit Bodenöffnung belastete Ventilhebel I kann entweder unmittelbar am Ventil h oder im Bock d drehbar sein. In dem vorderen Teile des Bügels e ist in einer Gabel die Klinke 0 drehbar gelagert, deren obere Nase durch einen Querstift χ am Ende einer am Bock d zwischen den vorderen Gabelwangen des Bügels e festsitzenden zweiten Gabel in ihrer Bewegung begrenzt wird. Die nach der einen Seite verlängerte Drehspindel der Klinke 0 ist mit einem in senkrechter Riehtung gabelförmig gestalteten Haken p besetzt. Dieser Haken j> trägt eine Bufferscheibe q, gegen die das Gefäß c beim Umkippen in die Auslaufstellung mit der vorderen Längskante anschlägt, die dann auch noch gegen eine zweite Bufferscheibe ν vorn am Bock d an-

trifft. Gegen den Buffer an der Stellschraube g ' trifft die hintere Längskante des Gefäßes, wenn es zum Füllen gekippt wird.

Der die Klinke ο und den Haken p tragende Bügel e wird an seinem von der Klinke ο abgewandten Ende mit einem Gestänge r in loser Verbindung erhalten und kann durch die Stellmuttern s, t so eingestellt werden, daß die Bügeldrehüng entsprechend verändert

ίο wird, wobei zwischen den Muttern immer genügender Zwischenraum für die lose Verbindung zwischen Bügel und Gestänge verbleiben muß. An der einen Seite des Bügels e befindet sich noch ein als Begrenzung für den Haken p dienender Anschlag u, gegen den dieser Haken antrifft, wenn ihn das Kippgefäß vom Ventilhebel wegschiebt.

Ist der Abort unbenutzt, so ist nach erfolgter Spülung das Kippgefäß c in hochgekippter Stellung, in der es durch die Klinke 0 festgehalten wird; dieselbe greift hinter eine . Nase w (Fig. 3) an der vorderen Längskante des Kippgefäßes. In dieser Stellung ist das Zulaufventil h durch das Gewicht k rechts auf seinem Hebel I geschlossen. Wird nun der Abort besetzt, wobei das Sitzbrett in seinem ^; hinteren Teile einer geringen Abwärtsbewegung unterliegt, so wird dadurch das Gestänge r und der mit dem letzteren verbundene Arm

3c des Bügels β hochgehoben, dagegen der andere (rechtsseitige) Bügelarm gesenkt, so daß die Klinke 0 mit nach abwärts genommen wird. Da das obere nasenartige Ende der Klinke 0 auf dem mit einem kleinen Gummibuffer ^; überzogenen Stift % aufliegt, so wird dabei dem unteren Ende der Klinke 0 eine zusätzliche Drehbewegung nach links erteilt. Die Nase w am Kippgefäß wird vor der ausschwin- ; genden Klinke hergeschoben und gleichzeitig das Kippgefäß c um seine Zapfen b nach links so lange gedreht, bis die äußersten Begrenzungen von 0 und w sich trennen. Infolge der fortgesetzten geringen Seitwärtsdrehung . des unteren Klinkenendes nach links kann dann das Kippgefäß c unter der Klinke hinweg seiner ungleichen Massenverteilung ent- : sprechend frei nach rechts in die Füllage zurückschwingen. Diese Lage wird durch Antreffen der hinteren Längskante des Kippgefäßes an den Bufferkopf unten an der Stellschraube g bestimmt. Bei dieser Bewegung legt sich gleichzeitig der Haken p unter den ■ Hebel I für das Zulaufventil h. In genannter Stellung verbleiben sämtliche Teile, solange der Abort besetzt ist. Wird dieser verlassen, so dreht das sinkende Gestänge r den Bügel e zurück. Dadurch wird der Ventilhebel I mittels des Hakens p hochgehoben, so daß das Kippgefäß c sowie das in seinem Boden gelochte Gefäß m so lange aus der Zuleitung i mit Flüssigkeit gefüllt werden, bis das Kippgefäß c in seine ursprüngliche Lage zurückkippt und durch Einfallen der Klinke 0 hinter den Ansatz w erneut festgehalten wird. Bei dieser Kippbewegung schiebt das Gefäß c auch den Haken p vom Ventilhebel I hinweg, so daß das Gewicht k das Zulaufventil h in dem Maße allmählich schließt, wie das Gefäß m durch das Loch in seinem Boden leerläuft.

Je geneigter das Kippgefäß c durch die tiefer geschraubte Anschlagschraube g gehalten wird, desto weniger Wasser genügt, um es zum Kippen zu bringen.

Bei einem sehr hohen Druck in der Wasserleitung wird das Gewicht k nach dem Ende des Ventilhebels I verschoben.

Claims (3)

Paten t-An Sprüche:

1. Vom Abortsitz gesteuerte Spülvorrichtung mit einem gewöhnlich wasserleeren Kippbehälter und einem einerseits durch ein Gewicht, andererseits durch ein Gefäß mit Bodenöffnung belasteten Ventil-Steuerhebel, dadurch gekennzeichnet, daß eine das Gefäß (c) in der Kipplage haltende Klinke (0) durch ein beim Niederdrücken des Abortsitzes gehobenes starres Gestänge (r) vermittels eines lose damit verbundenen Bügels (e) das gekippte Gefäß zur selbsttätigen Aufrichtung freigibt, wobei ein Haken (p) des Bügels (e) unter den Ventilhebel (I) faßt, während bei Entlastung des Sitzbrettes der Ventilhebel (I) gehoben wird, das gefüllte Gefäß (c) umkippt, den Haken (p) zurückschiebt und durch die Klinke (0) in der Kipplage gesperrt wird.

2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel (e) lose zwischen Stellmuttern fs, i) des Gestänges (r) eingreift.

3. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bock (A) für den Bügel (e) einen verstellbaren Anschlag (g) zur Bestimmung der Füllstellung des Kippgefäßes (c) trägt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.