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Vorrichtung zum selbsttätigen Offenhalten des durch einen Fußhebel
geöffneten Pumpenventils von Stühlen, insbesondere für zahnärztliche Zwecke. Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum selbsttätigen Offenhalten des durch einen
Fußhebel geöffneten Pumpenventils von Stühlen, insbesondere für zahnärztliche Zwecke,
mit einem mittels einer Flüssigkeitspumpe anhebbaren Sitz und besteht in einer selbsttätig
wirkenden Verriegelungsvorrichtung aus einer in eine Rast eines mit der Stoßstange
des Ventils verbundenen Teiles eingreifenden Sperrfeder. Diese Verriegelungsvorrichtung
vermag die das Ventil in bekannter Weise steuernde Stoßstange festzuhalten.
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Zur Betätigung der Stoßstange dient zweckmäßig ein dreiarmiger Hebel,
dessen einer Arm mit der Stoßstange, dessen zweiter Arm mit dem zu verriegelnden
Teil verbunden ist und dessen dritter Arm zum Antrieb des Hebels dient.
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Um beim Heben des Stuhlsitzes das Auslaßv entil in der Verschlußlage
zu sichern, ist der Antriebsarm des Stoßstangenhebels so gelagert, daß er in der
Ofenstellung des Ventils in die Bewegungsbahn des zum Heben des Stuhlsitzes dienenden
Pumpenhebels ragt und bei Betätigung des letzteren in die der Ventilschlußlage entsprechende
Stellung gedreht wird.
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An der Stoßstange und dem in die Verriegelungsvorrichtung eingreifenden
Teile können Verschraubungen zur Längenveränderung und Ventilhubregelung angebracht
sein.
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Die Erfindung bietet somit den Vorteil, daß durch eine Betätigung
des Stoßstangenhebels von Fuß oder Hand das Auslaßventil geöffnet und in der Ofenstellung
gesichert und erst durch Drehen des Hebels in entgegengesetzter Richtung geschlossen
wird, während bei Betätigung des Pumpenhebels das Ventil zwecks Herstellung des
Abschlusses gesichert wird.
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Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einer Ausführung
unter Weglassung aller nicht zum Verständnis notwendigen Teile dargestellt.
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Es zeigt: Abb. z die Seitenansicht eines zahnärztlichen Stuhles mit
heb- und senkbarem Sitz, Abb. a einen teilweise geschnittenen Grundriß, Abb. 3 eine
teilweise geschnittene Teilansicht, Abb. 4 Ansicht und teilweisen Schnitt der Teile
in der Ventilverschlußstellung, Abb. 5 die gleiche Ansicht bei geöffnetem Ventil.
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Abb. 6 zeigt einen Einzelteil.
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In dem drehbaren Teil des Unterteiles z des Stuhles ist in bekannter
Weise die nicht dargestellte Pumpe gelagert, durch deren Betätigung der Sitz 5 mittels
der Teleskopführungen 3, 4 gehoben werden kann.
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Der Pumpenzylinder ist mit einer in die Kammer 6 mündenden Leitung
versehen; die Kammer 6 wird durch das unter Wirkung der Feder 7 und des Innendruelces
des Pumpenzylinders
stehende Ventil 8 abgeschlossen. In dem Ventilgehäuse
i i ist oberhalb des Ventilsitzes 9 eine Bohrung io vorgesehen, die in die in .den
Olsammelbehälter des Unterteiles i führende Bohrung 12, mündet. Zwecks Regelung
der Senkgeschwindiglleit ist eine den Auslaßquerschnitt an der Bohrung io regelnde
Drosselschraube 13 vorgesehen, In der Bohrung 14 des Ventilgehäuses i i ist die
Stoßstange 15, 16 geführt; deren unteres Ende 2o kleineren Durchmessers das Venti18
betätigt. Die Stoßstange ist außer in der Bohrung 14 mittels des Führungsbolzens
17 in einem Ansatz i8 des auf dem Unterteil i drehbaren Teiles 2 gelagert and besteht
aus den beiden mittels Gewinde i 9 ineinandergeschraubten und in der Gesamtlänge
einstellbaren Teilen i 5, 16. Auf dem Teil 15 -der Stoßstange ist eine Druckfeder
21 zur Erleichterung der Ventilfreigabe vorgesehen.
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Zur Bewegung der Stoßstange 15, 16 dient ein um den Zapfen 22 am Teil
2 drehbarer dreiarmiger Hebel 23, 24, 25, dessen gegabelter Arm 23 über einen an
der Stoßstange 16 angebrachten Stift 26 greift, dessen zweiter Arm 24 als an der
Außenseite des Stuhles angebrachter Fußhebel ausgebildet ist und dessen dritter
Arm 25 mittels eines Zapfens 27 mit einer Führungsstange 28 verbunden ist, die in
dem am Teil 2 vorgesehenen Lager 29 verschiebbar gelagert ist.
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An der Stange 28 ist eine Rast oder eine Eindrehung 30 vorgesehen,
mit welcher bei einer Längsverschiebung der Stange 28 die Schenke] 31 einer
am Teil 2 befestigten Feder 32 in oder außer Eingriff gebracht werden können. Zur
Erleichterung der Eingriffsbewegung ist die Stange mit der kegelförmigen Abdrehung
33 versehen.
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An der Außenseite des Stuhles ist am Teil 2 außer dem Hebel 24 -der
zum Heben des Stuhlsitzes dienende Pumpenfußhebel 34 bei 38 drehbar gelagert. Der
Hebelarm 24 ist derartig geformt und angeordnet, daß er in der der Offenstellung
des Auslaßventils entsprechenden Lage in die Bahn des Hebels 34 ragt und von diesem
bei dessen Betätigung in die die Ventilschlußlage herbeiführende Stellung bewegt
wird.
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Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Bei gehobenem Sitze
nehmen die Teile die in Abb. 4 gezeichnete Stellung ein, in welcher das Ventil 8
durch den Innendruck des Pumpenzylinders und durch Federwirkung geschlossen ist,
also als Druck- und Saugventil wirken kann. Soll der Sitz 5 gesenkt werden, so wird
durch eine Bewegung des Hebelarmes 24 in Richtung des Pfeiles 35 mittels eines Fußdruckes
die Stoßstange 15, 16 in die in Abb. 5 dargestellte Stellung gebracht, so daß das
Ventil 8 von seinem Sitz 9 abgehoben wird, die im Pumpenzylinder enthaltene Flüssigkeit
durch die Kammer 6 und die Kanäle io, 12 in den Sammelbehälter übertreten kann und
der Sitz 5 herabsinkt.
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Gleichzeitig ist mittels des Hebelarmes 25 die Stange 28 gehoben und
mittels der Rast 30 mit den Schenkeln 31 der Feder 32 in Eingriff gebracht
worden, so daß alle mit den Hebelarmen 23, 24, 25 verbundenen Teile einschließlich
des Auslaßventils 8 in der in Abb.5 dargestellten Lage festgehalten werden, ohne
daß ein weiterer Druck auf den Hebelarm 24 ausgeübt zu werden braucht, und der Sitz
weiter bis in die tiefste Stellung herab sich senken kann.
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Soll der Niedergang des Sitzes bei Erreichung einer bestimmten Stellung
unterbrochen werden, so wird der Hebelarm 24 in Richtung des Pfeiles 36 bewegt,
worauf die Teile in die -in Abb. 4 dargestellte Lage zurückgelangen, in welcher
das Auslaßventil8 durch die Feder 7 und den Innendruck des Pumpenzylinders geschlossen
ist.
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Soll der Sitz gehoben werden, während die Teile noch in der in Abb.
5 dargestellten Lage beharren, so wird die Umschaltung des Hebels 24 selbsttätig
durch die Bewegung des Pumpenhebels 34 bei dessen erstem Hub bewirkt, indem der_
Hebel 34 bei seiner Bewegung aus der in Abb, i strichpunktiert dargestellten Ruhelage
in Pfeilrichtung 37 den Hebelarm 24 aus der in Abb. i und 2 strichpunktierten Stellung
in die ausgezogene, der Ventilschlußstellung entsprechende Lage bewegt.