DE263567C

DE263567C -

Info

Publication number: DE263567C
Application number: DENDAT263567D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 263567 KLASSE 85 h. GRUPPE

OSKAR LANGER in LEOBSCHÜTZ, O.-S.

einen Hebel eingestellt wird.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. März 1912 ab.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine Abortspülvorrichtung in einem bei Nichtgebrauch wasserfreien Spülkasten, dessen Einlaufventil durch Niederfallen eines mittels Zugkette bewegbaren Gewichts auf einen Hebel eingestellt wird.

Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß ein Schwimmer beim Anfüllen des Kastens das Kippgewicht auf einen Arm wirft, der ίο das Abfluß ventil und den das Einlaufventil steuernden Hebel verbindet, wodurch das Ausflußventil geöffnet und das Einlaufventil geschlossen wird, während durch Zug an einer Kette beide Ventile bei leerem Spülkasten entgegengesetzt eingestellt werden.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer Ausführungsform' dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι einen Längsschnitt durch den Spülkasten bei geöffnetem und

Fig. 2 bei geschlossenem Einlaßventil und

Fig. 3 einen Teil der Aufsicht auf den Spülkasten.

In den Abortspülkasten α ist ein Einlaufventil b eingebaut, dessen Ventilkegel d durch einen am Ventilgehäuse angelenkten Hebel e in die Schließlage gedrückt wird. Am Gefäßboden befindet sich ein Wasserablaßrohr f, das durch einen am Boden im Scharnier g angelenkten Ventilkegel h abgeschlossen werden kann. Letzterer ist als Rohr ausgebildet, damit über seinen oberen Rand i zuviel einfließendes Wasser überlaufen kann. An dem Rohr h ist ein ausgekragter Arm k befestigt, welcher mit dem Hebel e gelenkig verbunden ist. Außerdem ist an dem Rohre h im Scharnier m ein Gewicht I angelenkt, das in gehobener Lage durch seinen Druck den Ventilkegel h schließt und sich dabei an einen aufrecht stehenden, am Boden im Scharnier η angelenkten Hebel 0 anlehnt. An diesem Hebel 0 ist ein Schwimmer p befestigt, der mittels einer Stellschraube q in verschiedener Höhe vom Boden eingestellt werden kann. Bei der gehobenen Lage des Gewichts I (Fig. 1) wird der Hebel e vom Arm k nicht auf den Ventilkegel d gedrückt; daher kann so der Wasserdruck den Kegel öffnen und Wasser in den Spülkasten ausfließen. Das steigende Wasser hebt nun den Schwimmer φ, der sich dabei mit dem Hebel 0 im Scharnier η dreht, wodurch das Gewicht I um sein Scharnier m gedreht wird, bis es auf den Arm k fällt und mit Hilfe des Hebels e das Ventil b schließt. Gleichzeitig wird das Ventil k durch Drehen im Scharnier g geöffnet und das im Gefäß a befindliche Wasser abgelassen. Der Schwimmer p geht dabei in seine tiefste Lage wieder zurück. Vom Gewicht I geht eine Kette r über eine Rolle s nach außen. Wird an dieser

Kette gezogen, so bewegt sich das Gewicht in seine Hochlage und geht darauf das Füllen und Entleeren des Gefäßes selbsttätig vor sich.

Claims

Patent-Anspruch :

Abortspülvorrichtung in einem bei Nichtgebrauch wasserfreien Spülkasten, dessen Einlaufventil durch Niederfallen eines mittels Zugkette bewegbaren Gewichts auf einen Hebel eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß an einer auf dem Boden des i Spülkastens gelenkig gelagerten Stange (o) ein Schwimmer (p) verstellbar befestigt ist, welcher beim Anfüllen des Kastens mit Wasser das Kippgewicht (I) auf den Arm (k) wirft, der das Ausflußventil (h) und den das Einlaufventil steuernden Hebel (e) verbindet, wodurch das Ausflußventil (h) geöffnet und das Einlaufventil geschlossen wird, während durch Zug an der Kette (r) bei leerem Spülkasten beide Ventile entgegengesetzt eingestellt werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.