DE215516C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

Die Erfindung bezieht sich auf solche Spülvorrichtungen, deren Wasserauslaß mit einer unten mit Eintrittsöffnungen für das Wasser versehenen Glocke in Verbindung steht und die bei gefülltem Spülkasten durch Auslaß des bei Füllung des Spülkastens entstandenen Überdruckes aus der Luftglocke in Tätigkeit gesetzt werden. Die Erfindung besteht darin, daß die innerhalb der Luftglocke liegende ίο Mündung der Abflußleitung als Sitz für einen in der Glocke frei beweglichen Ventilkörper ausgebildet ist, wodurch die Betriebssicherheit der Spülvorrichtungen erhöht wird, weil die in der Glocke zusammengepreßte Luft beim Undichtwerden des Schwimmers oder beim Überlaufen des Wassers durch das Heberrohr nicht mitgerissen und dadurch die Spülvorrichtung unwirksam gemacht werden kann.

In der Zeichnung ist die Spülvorrichtung nach der Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt.

Fig. ι zeigt die eine Ausführungsform im Längsschnitt.

Fig. 2 ist ein Schnitt und
Fig. 3 eine Ansicht der Luftglocke.

Fig. 4 ist eine Ansicht des zur Befestigung der Luftglocke dienenden Ringes.

Fig. 5 zeigt die andere Ausführungsform im Längsschnitt.

Fig. 6 zeigt im Schnitt den Druckknopf für die Luftablaßleitung.

Am Boden den Behälters 1 ist der Stutzen 4

zum Anschließen, des Spülrohres angebracht.

An diesen Stutzen 4 schließt sich (Fig. 1) im Innern des Behälters 1 ein U-förmig gebogenes und mit seinen Schenkeln dem Boden des Behälters 1 zugekehrtes Rohr 5 an. Der Stutzen 4 ist ferner mit einer seitlichen Abzweigung 6 versehen, die einerseits zu einem Ring 7 behufs Befestigung der Luftglocke 8 und anderseits zu dem Sitz 9 für das in der Luftglocke 8 angeordnete Ventil 10 ausgebildet ist. Der Ring 7 (Fig. 2) ist an zwei öder mehr Stellen mit Ausbauchungen 11 zürn Einschieben der an der Glocke 8 befindlichen Nasen 12 und ferner nahezu auf seinem ganzen Umfang mit Schlitzen 13 und die Luftglocke 8 an ihrem unteren Ende mit Aussparungen 14 versehen, um so das Übertreten von Flüssigkeit aus dem Behälter 1 in die Glocke 8 zu ermöglichen. Die Befestigung der Luftglocke 8 an dem Ring 7 der Abzweigung 6 erfolgt durch die Nasen 12, die nach Einschieben der Glocke 8 in den Ring 7 durch Drehen dieser unter den über den Aussparungen 13 stehengebliebenen Steg treten und so die Glocke 8 mit dem Ring 7 verklemmen (Fig. 1 bis 4).

Der Ventilkörper 10 ist an seinem Boden mit einer Warze 15 aus nachgiebigem Stoff, etwa aus Gummi, versehen, mit dem sich das Ventil auf seinen Sitz 9 aufsetzt.

Aus der Luftglocke 8 führt eine Leitung 16 zu einer Einrichtung, mittels der der Überdruck aus der Glocke 8 abgelassen wird. Diese Einrichtung ist der in Fig. 6 im Schnitt /dargestellte Druckknopf; er besteht aus dem zweischenkligen Gehäuse 17, 18; von den beiden Schenkeln dient der obere (17), an den die Leitung 16 angeschlossen ist, zur

Claims (3)

Aufnahme ,,des Ventile^ ■ 20 und der andere, seitliche Schenkel 18 . zur Aufnahme .des. ' Drückers:-21. "Dieser1''wird ' für gewöhnlich durch die Feder 22 nach außen gehalten, während im Schenkel 17 das Ventil 20 durch die Feder 23 auf seinen Sitz gedrückt und so das Ausströmen von Luft aus der Leitung 16 verhindert wird. Soll die Luft ausströmen, wird der Drücker 21 nach innen gedrückt; der Konus 24 des Drückers tritt nun gegen den Ventilschaft 25, wodurch das Ventil 20 angehoben wird. Da der obere Schenkel 17 mit der Außenluft in Verbindung steht, so kann nach Anheben des Ventiles 20 die Luft aus dem Gehäuseschenkel 17 ins Freie treten. Bei der zweiten, in Fig. 5 dargestellten Ausführungsform ist das Abfluß- oder Heberventil gleichzeitig zu dem Abflußrohr ausgebildet. Die Mündung des Stutzens 4 für den Anschluß des Spülrohres ist zu dem Sitz 9 für das Heberventil ausgebildet und mit dem Ring 7 zur Aufnahme der Luftglocke 8 versehen. Das Heberventil besteht abweichend von dem Ventil 10 (der Fig. 1) aus drei konzentrisch zueinander angeordneten Teilen, dem äußeren Zylinder 26, mit dem sich das Ventil in der Luftglocke 8 führt, und dem inneren Zylinder 27, in und an dem der gleichzeitig das eigentliche Ventil und das Abflußrohr bildende Zylinder 28 angeordnet ist. Dieser Zylinder ist .nahe seinem unteren Ende mit einem elastischen Belag 15 versehen, mit dem er sich auf den Sitz 9 aufsetzt. Die Ausbildung des Ringes 7 und der Glocke 8 sowie die Verbindung beider ist die gleiche wie bei Fig. i. ' Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende : Angenommen, der Behälter 1 sei gefüllt, so nehmen die verschiedenen Teile die aus den Fig. 1,5 und 6 ersichtliche Lage ein. Soll gespült werden, so wird der Drücker 21 des Knopfes (Fig. 6) nach innen gedrückt, das Ventil 20 gehoben und die Kammer 17 und die Leitung 16 mit der Außenluft in Verbindung gesetzt. Infolgedessen tritt der in der Luftglocke 8 bei Füllung des Spülkastens 1 entstandene Überdruck aus; das Ventil 10, 15 der Fig. 1 oder 26, 27, 28, 15 der Fig. 5 hebt sich unter Wirkung des Flüssigkeitsdruckes von seinem Sitz 9, und es tritt. Flüssigkeit über diesen durch den Kanal 6 (Fig. 1) oder unmittelbar (Fig. 5) in den Stutzen 4 und das in diesem angeschlossene Spülrohr (Fig. 1). 55. Durch die über den Ventilsitz 9 tretende Flüssigkeit wird die. in dem Heberrohr 5 der Fig. ι oder in dem zwischen den Zylindern 27 und 28 der Fig. 5 stehende Flüssigkeit durch die Öffnungen 29 nach dem Abflußstutzen 4 angesaugt und dadurch das Absaugen der Flüssigkeit aus dem Behälter 1 durch das Rohr 5 (Fig. 1.) oder 28 (Fig. 5) auf Grund der Heberwirkung eingeleitet. Nun fällt das Ventil 10, 15 (Fig. 1) oder 26, 27, 28,15 (Fig. 5) unter der saugenden Wirkung der in dem Spülrohr niederfallenden Flüssigkeit wieder auf seinen Sitz 9, und das weitere Auslaufen von Flüssigkeit erfolgt durch das Rohr 5 (Fig. 1) oder 28 (Fig. 5), bis der Wasserstand in dem Spülkasten 1 gesunken ist. Auf den Knopf 21 braucht nur so lange gedrückt zu werden, bis Flüssigkeit über den Sitz 9 fließt, womit das Spülen eingeleitet ist. Die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung kann auch so umgewandelt werden, daß sie nur so lange spült, als auf den Knopf 21 (Fig. 6) gedrückt wird, und zwar dadurch, daß. die an der Krümmung des Rohres 5 angebrachte. Entlüftungsschraube 30 geöffnet wird. Das Heberrohr 5 wird alsdann ein gewöhnliches Überlaufrbhr. Wird nach Entfernung der Schraube 30 vom Rohr 5 die Spülung in der oben angegebenen Weise eingeleitet, so saugt die über den Sitz des Ventiles 10, 15 durch den Kanal 6 nach dem Abflußstutzen 4 iind dem Abflußrohr gelangende Flüssigkeit keine Flüssigkeit durch das Rohr 5 an, da das Aufsteigen von Flüssigkeit in dem in den Spülkasten mündenden Schenkel des Knierohres 5 durch die nach Abschrauben der go Schraube 30 freigelegte Öffnung verhindert wird. Es kann somit nur Flüssigkeit aus dem Spülkasten durch den Kanal 6 austreten; dies aber nur so lange, als die Luftglocke 8 mittels der Leitung 16 und des Druckknopfes mit der Außenluft in. Verbindung gebracht ist. Wird der Knopf losgelassen, so fällt das Ventil 10, 15, unterstützt durch die Saugwirkung der durch den Kanal 6, den Stutzen 4 und das Spülrohr fließenden Flüssigkeit, wieder ioq auf seinen Sitz. Alsdann kann keine Flüssigkeit mehr aus dem Spülkasten ausfließen. Paten τ-An Sprüche:

1. Spülvorrichtung, deren mit Luftglocke verbundener Wasserauslaß bei gefülltem Spülkasten durch Auslaß des Überdruckes aus der Luftglocke in Tätigkeit gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die innerhalb der Luftglocke liegende Mündung der Abflußleitung oder, der Abzweigung eines Abflußstandrohres als Sitz für einen in der Glocke frei beweglichen Ventilkörper ausgebildet ist, der bei einem gegebenen Höchstwasserstande im Füllkasten und damit auch in der Luftglocke nach Ablaß des Überdruckes aus dieser von seinem Sitz angehoben wird und alsdann in der Luftglocke schwimmt. 12c

2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Luft-

glocke (8), die eine nach oben geöffnete Abzweigung (6) vom Abflußrohr (4) eines Hebers (5) überdeckt, über der als Ventilsitz dienenden öffnung des Zweigkanales (6) ein mit einem zylinderförmigen Aufsatz (10) versehener Ventilkörper (15) frei angeordnet ist.

3. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftglocke (8) den als Glockenheber ausgebildeten Spülheber (27, 28) selbst überdeckt und dieser den mittleren feil des in der Glocke (8) frei angeordneten Ventilkörpers darstellt, der einen äußeren Zylindermantel (26) besitzt und mit seinem innersten, als Rohrschieber ' dienenden Rohrstück (28) in der Mündung des Abflußrohres (4) geführt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.