DE2558650A1

DE2558650A1 - Selbstabsperrende schnellkupplung fuer gas- oder fluessigkeitsfuehrende leitungen

Info

Publication number: DE2558650A1
Application number: DE19752558650
Authority: DE
Inventors: Walter Klein
Original assignee: KLEIN RECTUS APP
Current assignee: KLEIN RECTUS APP
Priority date: 1975-12-24
Filing date: 1975-12-24
Publication date: 1977-07-07
Also published as: FI763655A7; FR2336626A1; NO760189L; GB1554660A; SE7600913L

Description

2GG8

Reg.-Nr. 124 896

PATENTANWÄLTE

Dr.-Ing. Wolff
H. Bartels

Dipl.-Chem. Dr. Brandes Dr.-Ing, Held
Dipl.-Phys. Woiff

D- 7 Stuttgarts Lange Straße 51

Tel. (0711) 29 63 10 u. 29 72 95

Telex 07 22312 (patwo d)

Telegrammadresse:

tlx 07 22312 wolff Stuttgart

PA Dr. Brandes: Sitz München Postscheckkonto Stgt. 7211-700 Deutsche Bank AG, Stgt. 14/28630

Bürozeit:

9-11.30 Uhr, 13.30-16 Uhr

außer samstags

16.12.1975/3322 str

Firma Rectus-Apparatebau Walter Klein, 7141 Nußdorf
C Baden-Württemberg)

Selbstabsperrende Schnellkupplung für gas- oder flüssigkeitsführende Leitungen

709827/0095

Telefonische Auskünfte und Aufträge sind nur nach schriftlicher Bestätigung verbindlich

2[jSB jbU

Die Erfindung betrifft eine selbstabsperrende Schnellkupplung für gas- oder flüssigkeitsführende Leitungen, mit einer Kupplungsmuffe und einem in diese einführbaren Kupplungsstecker, einem in der Muffe angeordneten, mittels des Kupplungssteckers entgegen der Kraft einer Feder in seine Offenstellung verschiebbaren Ventilkörper, einer Verriegelungsvorrichtung, mittels deren der Kupplungsstecker formschlüssig mit der Kupplungsmuffe verriegelbar ist und die eine auf der Kupplungsmuffe längsverschiebbare, federbelastete Verriegelungshülse sowie wenigstens eine in einer Radialbohrung der Kupplungsmuffe radial verschiebbar angeordnete Verriegelungskugel aufweist, welche von der Verriegelungshülse, in deren Verriegelungsstellung in Eingriff mit einer eine begrenzte Längsverschiebung des Kupplungssteckers im verriegelten Zustand zulassenden Vertiefung im KupplungsStecker gehalten wird und in der Entriegelungsstellung der Verriegelungshülse in eine Vertiefung derselben eingreift, sowie einer wenigstens eine in einer radialen Bohrung der Kupplungsmuffe verschiebbar angeordnete Arretierungskugel aufweisenden Sperre, die bei geschlossener Kupplung die Verriegelungshülse durch den Eingriff der Arretierungskugel in eine Vertiefung der Verriegelungshülse arretiert und nur in einer Position des KupplungsSteckers, in der dieser tiefer als für das Schließen der Kupplung erforderlich in die Kupplungsmuffe eingreift, die Arretierungskugel in eine Vertiefung des Kupplungssteckers eintreten läßt und die Verriegelungshülse für eine Verschiebung in ihre Entriegelungsstellung freigibt.

Die Arretierung der Verriegelungshülse in ihrer Verriegelungsstellung soll verhindern, daß die Verriegelungshülse unbeabsichtigt, beispielsweise dann, wenn die Leitung an einem Gegenstand entlanggezogen wird und die Verriegelungshülse sich an diesem Gegenstand verfängt, in die Entriegelungsstellung geschoben wird, weil sich dann die Verriegelungsvorrichtung löst und die Kupplung getrennt wird.

709827/009 5
ORIGINAL INSPECTED

"^r" 2 5 5 8 3 5 0

Bei einer bekannten Kupplung der eingangs genannten Art wird die Verriegelungshülse mittels der die Kupplungsstecker mit der Kupplungsmuffe verriegelnden Kugeln arretiert. Die Verriegelungsvorrichtung dient also gleichzeitig als Sperre für die Verriegelungshülse. Dies ist dadurch möglich, daß die im Kupplungsstecker vorgesehene Ringnut, in welche die in den radialen Bohrungen der Kupplungsmuffe gehaltenen Verriegelungskugeln eingreifen, zwei . · unterschiedlich tiefe Anlageflächen für die Kugeln bildet. Liegen die Kugeln an der tieferen Anlagefläche an, dann wird die Verriegelungshülse freigegeben, während bei einer Anlage an der weniger tiefen Anlagefläche die Kugeln auch in eine Ringnut der Verriegelungshülse eingreifen. Nachteilig ist hierbei insbesondere, daß die Eingriffstiefe der Kugeln sowohl in den Kupplungsstecker, als auch in die Verriegelungshülse verhältnismäßig gering ist, was bei einer auf die Kupplung einwirkenden Zugbelastung zu sehr hohen Radialkräften führt- Dies beeinträchtigt.die Sicherheit und hat einen erhöhten Aufwand, ein erhöhtes Gewicht und größere Abmessungen zur Folge.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine selbstabsperrende Schnellkupplung zu schaffen, bei der die Verriegelungshülse gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben in die Entriegelungsstellung gesichert ist, ohne daß eine verminderte Eindringtiefe der Verriegelüngskugel oder -kugeln und die damit verbundenen Nachteile in Kauf genommen werden müssen. Diese Aufgabe ist bei einer Kupplung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die nur der Arretierung der Verriegelungshülse dienende Arretierungskugel zusätzlich zu der nur der Verriegelung von Kupplungsmuffe und Kupplungsstecker dienenden Verriegelungskugel vorgesehen ist und der Kupplungsstecker oder die Verriegelungshülse mit wenigstens einer zusätzlich zu der die Verriegelung'skugel aufnehmenden Vertiefung vorhandenen Vertiefung für den Eingriff der Arretierkugel versehen ist.

Dadurch, daß für die Arretierung der Verriegelungshülse eine von der Verriegelungsvorrichtung unabhängige Kugelsperre vorgesehen ist, kann sowohl für die Tiefe der die .Verriegelungskugel oder -kugeln in der Verriegelungsstellung aufnehmenden Vertiefung

709827/0095

ORIGINAL:

'*- 2558 350

A·

oder Vertiefungen also auch für die Tiefe der die Arretierungskugel oder -kugeln in deren Sperrstellung aufnehmende Vertiefung oder Vertiefungen der optimale Werf gewählt werden, wodurch die Beanspruchungen in radialer Richtung bei einer Zugbelastung der Kupplung klein/gehalten und die Gefahr einer zu einem Lösen der Kupplung führenden Deformation nicht besteht, auch wenn die einzelnen Teile der Kupplung nicht verstärkt werden. Die Sperre . · führt daher nicht zu einer Vergrößerung der Abmessungen der Kupplung. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß ein üblicher Kupplungsstecker sich nicht mit der Kupplungsmuffe verriegeln läßt, wodurch verhindert wird, daß eine Verbindung hergestellt werden kann,.die nicht gegen ein unbeabsichtigtes Verschieben der Verriegelungshülse gesichert ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist der Kupplungsstecker im Anschluß an die die Vertiefung für die Verriegelungskugel aufweisende Rir.gzone eine Ringzone mit dem vollen Durchmesser des in die Kupplungsmuffe einführbaren Tei3sdes Kupplungssteckers als Auflagefläche für die Arretierungskugel in der die Verriegelungshülse arretierenden Stellung auf. Hierdurch erhält man eine kurze Bauweise, so daß die bei Kupplungen ohne Sperre der Verriegelungshülse übliche Länge ausreicht.

Vorteilhafterweise ist die Auflagefläche zwischen der .der Aufnahme der Verriegelungskugel oder -kugeln dienenden Vertiefung und der zusätzlichen Vertiefung angeordnet. Dabei weist der der Vertiefung für die Verriegelungskugel benachbarte Rand der zusätzlichen Vertiefung von derjenigen Stelle, an welcher die Arretierungskugel bei geschlossener Kupplung auf der Auflagefläche aufliegt, ein Abstand auf, der höchstens gleich der Verschiebbarkeit des KupplungsSteckers in der Kupplungsmuffe bei verriegelter Verriegelungshülse ist. Hierdurch ist sichergestellt, daß die Arretierungskugel oder -kugeln die Verriegelungshülse freigibt, wenn der Kupplungsstecker im Rahmen der begrenzten Längsverschiebbarkeit aus derjenigen Position, in der er sich bei geschlossener Kupplung befindet, entgegen der Kraft der den Ventilkörper be-

709827/0095

ORIGINAL INSPECTED

2558550

lastenden Feder tiefer in die Kupplungsmuffe gedrückt wird.

Eine einfache und eine geringe Ba'ulänge ergebende Ausführung erhält man auch bei der Anordnung der zusätzlichen Vertiefung in der Verriegelungshülse. Bei einer bevorzugten Ausführungsform dieser Art ist die der Aufnahme der Arretierungskugel dienende radiale Bohrung an einer Stelle vorgesehen, die in derjenigen Position des Kupplungssteckers, in der er tiefer als für das Schließen der Kupplung notwendig in die Kupplungsmuffe eindringt , auf die der Aufnahme der Verriegelungskugel dienende Vertiefung des Kupplungssteckers ausgerichtet. Die Arretierungskugel oder -kugeln werden hierbei für die Freigabe der Verriegelungshülse an der auch die Verriegelungskugel oder -kugeln aufnehmenden Vertiefung des Kupplungssteckers aufgenommen. Da diese Vertiefung wegen der erforderlichen begrenzten Längsverschiebbarkeit des Kupplungssteckers im verriegelten Zustand in Längsrichtung des KupplungsSteckers eine größere Abmessung als der in sie eindringende Teil der Verriegelungskugel oder -kugeln haben muß, ist bei dieser Ausführungsform keine zusätzliche Vertiefung für die Arretierungskugel oder -kugeln im Kupplungsstecker notwendig.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Kupplungsmuffe einen flanschartigen, radial nach außen abstehenden Stoßschutz für das dem Kupplungsstecker zugeordnete Ende der Verriegelungshülse aufweist und die die Arretierungskugel oder -kugeln in der Sperrstellung aufnehmende Vertiefung in einem eine Anlage der Verriegelungshülse am Stoßschutz gestattenden Abstand von dem dem Stoßschutz zugekehrten Ende der Verriegelungshülse angeordnet ist. Die federbelastete Verriegelungshülse wird dann in ihrer Verriegelungsstellung stets in Anlage am Stoßschutz gehalten und dadurch von diesem weitgehend gegen den Angriff von Kräften geschützt, welche im Sinne einer Verschiebung der Verriegelungshülse in die Entriegelungsstellung wirken.

709827/0095

ORIGINAL INSPEGTED'

2558^0

Im folgenden ist die Erfindung anhand von zwei in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im einzelnen erläutert. Es zeigen: .. -, .

Fig. 1 einen Längsschnitt der Kupplungsmuffe des ersten

Ausführungsbeispiels ohne eingesteckten Kupplungsstecker ,

Fig. 2 einen Längsschnitt der Kupplung im geschlossenen Zustand,

Fig. 3 einen Längsschnitt der Kupplung im geschlossenen Zustand und in der Stellung des Kupplungssteckers für die Freigabe der Verriegelungshülse,

Fig. H einen Längsschnitt der Kupplungsmuffe des zweiten Ausführungsbeispiels ohne eingesteckten Kupplungsstecker ,

Fig. 5 einen Längsschnitt der Kupplung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel bei geschlossener Kupplung,

Fig. 6 einen Längsschnitt der Kupplung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel in der Stellung des Kupplungssteckers für die Freigabe der Verriegelungshülse.

Eine selbstabsperrende Schnellkupplung für gas- oder flüssigkeitsführende Leitungen weist, wie Fig. 1 zeigt, eine als Ganzes mit 1 bezeichnete Kupplungsmuffe auf, die im Ausführungsbeispiel aus einem mit einem Schraubanschluß versehenen Anschlußteil 2 und einer in dessen dem Schraubanschluß abgekehrtes Ende eingeschraubten Ventilhülse 3 besteht. In der Ventilhülse 3 ist längsverschiebbar ein Ventilkörper 4 angeordnet, dessen in den Anschlußteil 2 ragendes Ende eine Ringdichtung 5 trägt und mit dieser an dem in den Anschlußteil 2 ragenden und einen Ventilsitz bildenden Ende der Ventilhülse 3 anliegt, sofern in die Kupplungsmuffe 1 nicht der zugehörige, als Ganzes mit 6 bezeichnete Kupplungsstecker eingesteckt ist. Eine im Anschlußteil 2 angeordnete, vor-

709827/0095

ORIGINAL INSPECTED

2558S50

gespannte Schraubenfeder 7 wirkt ständig auf den Ventilkörper 4 im Sinne des Schließens des aus dem Ventilkörper und der Ventilhülse 3 gebildeten Ventils. "

Die Ventilhülse 3 ist mit mehreren auf dem Umfang versetzt angeordneten, jedoch in derselben Querebene liegenden Radialbohrungen 8 versehen, in denen je eine Verriegelungskugel 9 einer · ' als Ganzes mit 10 bezeichneten Verriegelungsvorrichtung radial verschiebbar angeordnet sind. Wie Fig. 1 zeigt, werden die Radialbohrungen 8 dann, wenn der Kupplungsstecker 6 nicht in die Kupplungsstufe 1 eingesteckt ist, innen von dem Ventilkörper 1 abgedeckt; Da der Durchmesser der Verriegelungskugeln 9 nahezu doppelt so groß ist wie die Wandstärke der Ventilhülse 3, stehen die Verriegelungskugeln 9 in diesen Zustand der Kupplungsmuffe 1 über die Außenmantelfläche der Ventilhülse 3 über.

Außer den Radialbohrungen 8 für die Verriegelungskugeln 8 ist die Ventilhülse 3 mit Radialbohrungen 11 für Arretierungskugeln 12 versehen, deren Durchmesser im Ausführungsbexspiel kleiner ist als der Durchmesser der Radialbohrungen 8 und der Verrxegelungskugeln 9. Die Radialbohrungen 11 liegen in einer Querebene, die im Ausführungsbexspiel um weniger ale den Durchmesser der Radialbohrungen 8 gegenüber der letztere enthaltenden Querebene zum Anschlußteil 2 hin versetzt ist. Die Radialbohrungen 11 sind außerdem in Umfangsrichtung gegenüber den Radialbohrungen 8 versetzt. Auch die Radialbohrungen 11 werden innen vom Ventilkörper U abgedeckt, wenn der Kupplungsstecker 6 nicht in die Kupplungsmuffe 1 eingesetzt sind. In diesem Zustand der Kupplungsmuffe stehen deshalb auch die Arretierungskugeln 12 über die Außenmantelfläche der Ventilhülse 3 über, wie dies Fig. 1 zeigt.

Auf der Ventilhülse 3 ist längsverschiebbar eine Verriegelungshülse angeordnet, an der eine um die Ventilhülse 3 gelegte, vorgespannte Schraubenfeder 13 angreift und sie gegen einen flanschartigen, am freien Ende der Ventilhülse 3 angeordneten und radial nach außen überstehenden/ ringförmigen Stoßschutz 14 zu schieben und in Anlage - 7 -

709827/0Ö9S

2558350 'AU-

an diesem zu halten sucht. Der Außendurchmesser des Stoßschutzes ist, wie insbesondere Fig. 2 zeigt, so groß wie der Außendurchmesser des an ihm anlegbaren Endes der Verriegelungshülse 15.

Die Verriegelungshülse 15 weist in ihrem Inneren in geringem Abstand von dem an den Stoßschutz 14 anlegbaren Ende eine Ringnut 16 auf, deren in Hülsenlängsrichtung gemessene Breite so groß ist, daß sie, wie Fig. 1 zeigt, gleichzeitig sowohl die Verriegelungskugeln 9 als auch die Arretierungskugeln 12 aufzunehmen vermag, wenn der Kupplungsstecker 6 nicht in die Kupplungsstufe 1 eingesetzt ist. Die Arretierungskugeln 12 liegen dabei-an der konischen, dem Stoßschutz abgekehrten Flanke der Ringnut 16 an und halten dadurch entgegen der Kraft der Schraubenfeder 13 die Verriegelungshülse in ihrer Entriegelungsstellung, in der sie im Abstand vom Stoßschutz 14 steht.

Gegenüber der Ringnut 16 gegen das dem Stoßschutz 14 abgekehrte Ende der Verriegelungshülse 15 hin versetzt ist eine zweite Ringnut 17 vorgesehen, deren Tiefe und Breite so gewählt ist, daß sie gerade die Arretierungskugeln 12 aufzunehmen vermag, wenn diese nur über die Außenmantelfläche der Ventilhülse 3 nicht auch über deren Innenmantelfläche überstehen. Der Abstand der zweiten Ringnut 17 von dem an den Stoßschutz 14 anlegbaren Ende der Verriegelungshülse 15 ist so gewählt, daß die zweite Ringnut/auf die Radialbohrungen 11 ausgerichtet ist, wenn die Verriegelungshülse 15 am Stoßschutz 14 anliegt. Die Arretierungskugeln 12 und die zweite Ringnut 17 bilden daher eine von der Verriegelungsvorrichtung 10 unabhängige Sperre, mit Hilfe deren die Verriegelungshülse 15 in ihrer Verriegelungsstellung arretiert werden kann.

Der Kupplungsstecker 6 weist einen in die Kupplungsmuffe 1 einzuführenden, zylindrischen Teil 18 auf, der im Ausführungsbeispiel an seinem freien Ende einen Abschnitt mit verkleinertem Durchmesser hat, welcher dazu bestimmt ist, in den Ventilkörper 4 einzugreifen und in Anlage an eine dort vorgesehene Ringdichtung

709827/0095

2558350

zu kommen. An diesen Endabschnitt schließt sich eine Ringzone 20 an, deren Außendurchmesser an den Innendurchmesser der Ventilhülse 3 angepaßt ist. Die in axialer-Richtung gemessene Breite der Ringzone 20 ist im Ausführungsbeispiel geringer als die Breite der zweiten Ringnut 17 oder der Durchmesser der Radialbohrungen 11, wie insbesondere Fig. 2 zeigt. Die Ringzone 20 bildet die Anlagefläche für die Arretierungskugeln 12, wenn diese die Verriegelungshülse 15 in der"Verriegelungsstellung arretieren.

Unmittelbar an den dem Endabschnitt abgekehrten Rand der Ringzone 20 schließt sich eine in den Teil 18 eingestochene Ringnut 21 an, die, wie die Fig. 2 und 3 zeigen, ein Kreisprofil hat. Die in Längsrichtung des Kupplungssteckers 6 gemessene Breite der Ringnut 21 ist jedoch größer als die Abmessung dee in sie eingreifenden Teils der Verriegelungskugeln 9, wenn diese in der Verriegelungsstellung stehen. Ferner ist im Ausführungsbeispiel die Tiefe der Ringnut 21 etwas geringer als die Differenz aus dem Durchmesser der Verriegelungskugeln 9 und der Wandstärke der Ventilhülse 3, da die Verriegelungshülse in ihrer Verriegelungsstellung einen geringfügigen Oberstand der Verriegelungskugeln 9 über die Außenmantelfläche der Ventilhülse 3

21
zuläßt. Die Breite der RingnuVund der Radius ihres Profils sind so bemessen, daß der Kupplungsstecker 6 bei geschlossener Verriegelungsvorrichtung, also einem Eingriff der Verriegelungskugeln in die Ringnut 21, so weit entgegen der Kraft der Schraubenfeder 7 in die Kupplungsmuffe 1 hineingeschoben werden kann, daß die Ringnut 21 in dem für eine Aufnahme der Arretierungskugeln 12 erforderlichen Ausmaße auf die Radialbohrungen 11 ausgerichtet ist (vergl. Fig. 3).

Um den Kupplungsstecker 6 und die Kupplungsmuffe 1 miteinander zu kuppeln, wird der Teil 18 des Kupplungssteckers in die Ventilhülse 3 eingeschoben. Dabei kommt das freie Ende des Teiles 18 zunächst in Anlage an den Ventilkörper 4 und eine Ringdichtung Nunmehr wird der Ventilkörper 4 vom Kupplungsstecker entgegen der Kraft der Schraubenfeder 7 in den Anschlußteil 2 hineinge-

709827/0095

ORIGINAL INSPECTED

schoben, wodurch das Ventil geöffnet wird. Dabei wird, wie Fig.2 zeigt, eine Durchgangsöffnung 23 des Ventilkörpers 4 freigegeben, welche die Verbindung zwischen' der zentralen Bohrung des Ventilkörpers 4 und dem Innenraum des Anschlußteiles 2 herstellt. Beim Einführen des Teiles 18 in die Ventilhülse 3 wird die Ringnut 21 zunächst auf die Radialbohrungen 8 ausgerichtet, wodurch die Verriegelungskugeln 9 in die Ringnut 21 eintreten können. Anschließend erreicht die Ringnut 21 den Bereich der Radialbohrungen 11. Nunmehr kann die Verriegelungshülse 15 die Arretierungskugeln 12 in die Ringnut 21 drücken und dabei gegen den Stoßschutz IU verschieben. Bei dieser Verschiebebewegung werden auch die Verriegelungskugeln 9 in die Ringnut 21 gedrückt. Danach kommt die Verriegelungshülse in Anlage an den Stoßschute 14 und wird von der Schraubenfeder 13 auch in Anlage an ihm gehalten. Nunmehr kann die Bedienungsperson die Kupplungsmuffe 1 und den Kupplungsstekker 6 freigeben, da beide bereits durch die Verriegelungskugeln 9 miteinander verriegelt sind. Die Schraubenfeder 7 drückt jedoch nach der Freigabe den Kupplungsstecker 6 wieder soweit aus der Ventilhülse 3 heraus, daß, wie Fig. 2 zeigt, die der Ringzone 20 benachbarte Flanke der Ringnut 21 in Anlage an die Verriegelungskugeln 9 kommt. Außerdem werden bei dieser Bewegung des Kupplungssteckers die Arretierungskugeln 12 aus der Ringnut 21 heraus und in die Ringnut 17 der Verriegelungshülse hineingedrückt. Die nun auf die Radialbohrungen 11 ausgerichtete Ringzone 20 hält die Arretierungskugeln in dieser Position, in der sie eine Verschiebung der Verriegelungshülse 15 verhindern.

Zum Lösen der Kupplung wird der Kupplungsstecker 6 so weit in die Kupplungsmuffe 1 hineingedrückt, als dies die Verriegelungsvorrichtung zuläßt. Die Arretierungskugeln 12 können dann in die Ringnut 21 eintreten. Nunmehr kann die Verriegelungshülse 15 entgegen der Kraft der Schraubenfeder 13 in die in Fig. 1 dargestellte Freigabestellung geschoben werden. Hat sie diese zumindest nahezu erreicht, dann ist ihre Ringnut 16 auf die Verriegelungskugeln 9 und die Arretierungskugeln 12 ausgerichtet. Der Kupplungsstecker kann deshalb nunmehr durch die Schraubenfeder 7 aus der Ventilhülse 3 herausgedrückt werden.

709827/ 0 09 5

2558-350

Das in den Fig. 4 bis 6 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich, soweit es hier von Bedeutung ist, von demjenigen gemäß den Fig. 1 bis 3 nur durch eine abgewandelte Ausbildung der Sperre für die Verriegelungshülse. Im folgenden sind daher nur die abweichenden Merkmale der zweiten Ausführungsform erläutert. Außerdem sind zur Erleichterung des Verständnisses entsprechende Teile mit um 100 größeren Bezugszahlen als bei dem Ausführungs- · beispiel gemäß den Fig. 1 bis 3 versehen.

Die Radialbohrungen 111 für die Arretierungskugel 112 sind im Bereich zwischen dem den Stoßschutz 114 tragenden Ende, der Ven-. . tilhülse 103 und den Radialbohrungen 108 für die Verriegelungs^ kugeln 109 angeordnet.. Dabei ist der Abstand des dem Stoßschutr, 114 benachbarten Randes vom Stoßschutz nur geringfügig größer gewählt als diejenige Flanke der Ringnut 116 der Verriegelungshülse 115, die der zur Anlage am Stoßschutz 114 bestimmten Stirnfläche der Verriegelungshülse benachbart ist. Da, wie Fig. 4 zeigt, die Radialbohrungen 111 weder außen noch innen abgedeckt sind, wenn

in
der Kupplungsstecker 106 nicht/die Kupplungsmuffe 101 eingesetzt ist, muß Sorge dafür getragen werden, daß die Arretierungskugel nicht aus den Radialbohrungen 111 herausfallen können. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß die Radialbohrungen Ulan beiden Enden leicht verstemmt werden.

Außer der Ringnut 121 in dem in die Ventilhülse 103 einzuführenden Teil 118 des Kupplungssteckers 106 ist im Teil 118 eine zweite Ringnut 117 vorgesehen, die ein Rechteckprofil hat und die Arretierungskugeln 112 so weit aufzunehmen vermag, daß diese nicht mehr über die Außenmantelfläche der Ventilhülse"103 überstehen. Die Ringzone 120 zwischen der Ringnut 116 und der Ringnut 117 dient, wie Fig. 5 zeigt, als Anlagefläche für die Arretierungskugeln 112, wenn diese die Verriegelungshülse 115 in deren Verriegelungsstellung verriegeln. Da die Längsverschiebbarkeit des Kupplungssteckers 106 im verriegelten Zustand durch die Breite der Ringnut 116 begrenzt ist, muß die Breite der Ringzone 120 so gewählt sein, daß die zweite Ringnut 117 zumindest

709827/009S

dann auf die Radialbohrungen 111 ausgerichtet ist, wenn die Verriegelungskugeln 109 an der der Ringzone 120 benachbarten Flanke anliegen, wie dies Fig. 6 zeigt.

Wenn der Kupplungsstecker 106 nicht in die Kupplungsmuffe 101 eingesteckt ist, hält, wie Fig. 4 zeigt, der Ventilkörper 104 die Verriegelungskugel 109 in einer Stellung, in der sie über die Außenmantelfläche der Ventilhülse 103 überstehen und in die einzige Ringnut 116 der Verriegelungshülse 115 eingreifen, wodurch diese in ihrer Freigabestellung gehalten wird. Wird nun der Teil 118 des KupplungsSteckers 106 in die Ventilhülse 103 eingeführt, dann wird zunächst das Ventil geöffnet. Danach kommt die Ringnut 121 in den Bereich der Verriegelungskugeln 109. Diese werden nun von der Verriegelungshülse 115 in die Ringnut 1?1 gedrückt. Zunächst kann sich die Verriegelungshülse 115 unter der Wirkung der vorgespannten Schraubenfeder 113 jedoch nur bis zur Anlage an den Arretierungskugeln 112 verschieben. Erst wenn die zweite Ringnut 117 auf die Radialbohrungen

111 ausgerichtet ist, kann, da in dieser Stellung die Verriegelungskugeln 109 noch in die Ringnut 121 eingreifen, die Verriegelungshülse 115 die Arretierungskugeln 112 in die zweite Ringnut 117 drücken und sich bis zur Anlage am Stoßschutz 114 verschieben.

Nunmehr können die Kupplungsmuffe 101 und der Kupplungsstecker 106 freigegeben werden, da sie durch die Verriegelungskugeln miteinander verriegelt sind. Die Schraubenfeder 107 drückt nach der Freigabe den Kupplungsstecker so weit wieder aus der Kupplungsmuffe heraus, bis die in Fig. 5 dargestellte Position erreicht ist. Bei dieser Bewegung werden die Arretierungskugeln

112 wieder aus der zweiten Ringnut 117 herausgedrückt. Sie kommen dann, wie Fig. 5 zeigt, in Anlage an die Ringzone 120. In dieser Stellung ist die Verriegelungshülse 115 arretiert. Das Lösen der Kupplung erfolgt wie bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 3.

709827/0095

ORIGINAL INSPECTED

Claims

Patentansprüche

.; Selbstabsperrende Schnellkupplung für gas- oder flüssigkeitsführende Leitungen, mit einer Kupplungsmuffe und einem in diese einführbaren Kupplungsstecker, einem in der Muffe angeordneten, mittels des KupplungsSteckers entgegen der Kraft einer Feder in seine Offenstellung verschiebbaren Ventilkörper, einer Verriegelungsvorrichtung, mittels deren der Kupplungsstecker formschlüssig mit der Kupplungsmuffe verriegelbar ist und die eine auf der Kupplungsmuffe längsverschiebbare, federbelastete Verriegelungshülse sowie wenigstens eine in einer radialen Bohrung der Kupplungsmuffe radial verschiebbar angeordnete Verriegelungskugel aufweist, welche von der Verriegelungshülse in deren Verriegelungsstellung in Eingriff mit einer eine begrenzte Längsverschiebung des Kupplungssteckers im verriegelten Zustand zulassende Vertiefung im Kupplungsstecker gehalten wird, und in der Entriegelungsstellung der Verriegelungshülse in eine Vertiefung derselben eingreift,sowie einer wenigstens eine in einer Radialbohrung der Kupplungsmuffe verschiebbar angeordnete Arretierungskugel aufweisenden Sperre, die bei geschlossener Kupplung die Verriegelungshülse durch den Eingriff der Arretierungskugel . in eine Vertiefung der Verriegelungshülse arretiert und nur in einer Position des KupplungsSteckers, in der dieser tiefer als für das Schließen der Kupplung erforderlich in die Kupplungsmuffe eingreift, die Arretierungskugel in eine Vertiefung des Kupplungssteckers eintreten läßt und die Verriegelungshülse für eine Verschiebung in ihre Entriegelungsstellung freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß die nur der Arretierung der Verriegelungshülse (15;115) dienende Arretierungskugel (12;112) zusätzlich zu der nur der Verriegelung von Kupplungsmuffe (l;101) dienenden Verriegelungskugel (9;109) vorgesehen ist und der Kupplungsstecker (106) öder die Verriegelungshülse (15) mit wenigstens einer zusätzlich zu der die Verriegelungskugel (9;1O9) aufnehmenden Vertiefung (16;116) vorhandenen Vertiefung (17;117) für den Eingriff der Arretierungskugel (12;112) versehen ist.

709827/009S

" ™ ' 2558550
2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kupplungsstecker (6;106) im Anschluß an die die Vertiefung (21;121) für die Verrxegelungskugel.(9;109) aufweisende Ringzone eine Ringzone (20;120) mit dem vollen Durchmesser des in die Kupplungsmuffe (l;101) einführbaren Teils (18;118) des Kupplungssteckers (6;1O6) als Auflagefläche für die Arretierungskugel (12;112) in der die Verriegelungshülse (15;115) arretierenden Stellung aufweist.
3. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagefläche (120) zwischen der der Aufnahme der Verriegelungskuge.1 (109) dienenden Vertiefung (121) und der zusätzlichen Vertiefung (117) angeordnet ist und daß der der Vertiefung (121) für die Verriegelungskugel (109) benachbarte Rand der zusätzlichen Vertiefung (117) von derjenigen Stelle, an welcher die Arretierungskugel (112) bei geschlossener Kupplung auf der Auflagefläche aufliegt, einen Abstand aufweist, der höchstens gleich der Verschiebbarkeit des KupplungsSteckers (106) in der Kupplungsmuffe (101) bei arretierter Verriegelungshülse (115) ist.
H. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei einer Anordnung der zusätzlichen Vertiefung (17) in der Verriegelungshülse (15) die der Aufnahme der Arretierungskugel (12) dienende Radialbohrung (11) an einer Stelle vorgesehen-ist, die bei derjenigen Position des KupplungsSteckers (6), in der er tiefer als für das Schließen der Kupplung notwendig in die Kupplungsmuffe (1) eindringt, auf die der Aufnahme der Verrxegelungskugel (9) dienende Vertiefung (21) des KupplungsSteckers (6) ausgerichtet ist.
5. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmuffe (l;101) einen flanschartigen, radial nach außen abstehenden Stoßschutz (14·;ll*O für das dem Kupplungsstecker (6;106) zugekehrte Ende der Verriegelungshülse (15;115) aufweist und daß die die Arretierungskugel (12;112) in der Sperrstellung ,

709827/Q09S

aufnehmende Vertiefung (17; 117) in einem eine Anlage der Verriegelungshülse (15;115) am Stoßschutz (14; 114) gestattenden Abstand von dem dem Stoßring zugekehrten Ende der Verriegelungshülse (15; 115) angeordnet ist.

709827/0095