DE3541244A1

DE3541244A1 - Verschlussstopfen

Info

Publication number: DE3541244A1
Application number: DE19853541244
Authority: DE
Inventors: Vasil Eschau Bilak
Original assignee: General Motors France SA
Current assignee: General Motors France SA
Priority date: 1984-11-23
Filing date: 1985-11-21
Publication date: 1986-06-05
Also published as: GB2167509A; GB2167509B; FR2573843A1; FR2573843B1; US4672993A; DE3541244C2; GB8429634D0

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschlußstopfen für eine öffnung in einem Behälter, der gleichzeitig den Anschluß eines Rohres an den Behälter zuläßt.

Es ist bekannt, einen Behälter mit einer Gewindeöffnung zu versehen, an welcher ein Rohr angeschlossen werden kann unter Benutzung einer an dem Rohr angebrachten Mutter. Falls ein Fluid (entweder ein Gas oder eine Flüssigkeit) vor dem Anschluß des Rohres in dem Behälter vorhanden ist, wird die Gewindeöffnung normalerweise durch einen aus Kunststoff bestehenden Dichtverschluß-Gewindestopfen verschlossen. Um das Rohr an dem Behälter anzuschließen, muß der Dichtstopfen entfernt werden, dann wird ein Gewindestutzen in die öffnung eingeschraubt, und die an dem Rohr befindliche Mutter wird auf den Gewindestutzen aufgeschraubt, so daß sich eine abgedichtete Verbindung zwischen dem Rohr und dem Behälter ergibt. Diese bekannte Anordnung besitzt den Nachteil, daß aus dem Behälter während der Zeit vom Entfernen des Dichtstopfens bis zum dichten Anschluß des Rohres Fluid entweichen kann.

Ein erfindungsgemäßer Stopfen zum Verschließen einer öffnung in einem Behälter, der den Anschluß eines Rohres an dem Behälter erlaubt., enthält ein Buchsenteil und ein Rohrteil, wobei das Buchsenteil eine erste mit Gewinde versehene Oberfläche zum Eingriff mit einer mit einem entsprechenden Gewinde versehenden Fläche an der Behälteröffnung, einen Betätigungskopf zum Anschrauben des Stopfens an dem Behälter, eine sich in Längsrichtung erstreckende Durchgangsöffnung mit einer glatten Innenfläche, die sich mindestens längs eines Teiles ihrer Länge von dem in die Behälteröffnung einzufügenden Ende des Buchsenteiles erstreckt und eine zweite mit Gewinde versehene Fläche zum Eingriff mit der Gewindefläche einer an dem Rohr angebrachten Mutter enthält, wobei das rohrförmige Teil in der Durchgangsöffnung im Buchsenteil angeordnet ist und ein geschlossenes Ende besitzt und eine glatte Außenfläche längs mindestens eines Teils ihrer Länge, die

im wesentlichen in Form und Durchmesser der glatten Innenfläche der Durchgangsöffnung des Buchsenteiles entspricht, mindestens eine öffnung in der glatten Außenfläche dem geschlossenen Ende benachbart, die mit dem hohlen Innenraum des Rohrteiles in Verbindung steht und einen geformten Kopfabschnitt an dem vom geschlossenen Ende abliegenden Ende zur Anlage an dem Rohr besitzt, wenn die Mutter an dem Buchsenteil angeschraubt ist, um das Rohrteil relativ zum Buchsenteil von einer ersten (geschlossenen) Stellung, in der das geschlossene Ende des rohrförmigen Teiles im wesentlichen bündig mit dem in den Behälter einzusetzenden Buchsenteil liegt, zu einer zweiten (offenen) Stellung zu verschieben, in der die mindestens eine öffnung in dem rohrförmigen Teil sich außerhalb der Durchgangsöffnung des Buchsenteiles befindet.

Wenn das rohrförmige Teil sich in seiner ersten Stellung befindet, schließt es die Durchgangsöffnung im Buchsenteil ab. Wenn das rohrförmige Teil durch Anschließen eines Rohres in seine zweite Stellung bewegt wird, wird die Durchgangsöffnung freigegeben, so daß sich ein Durchlaß zwischen Rohr und Behälter bildet. Ein erfindungsgemäßer Stopfen wirkt deshalb als ein Verschlußmittel für eine öffnung in einem Behälter und als Verbindungsmittel für ein Rohr mit dem Behälter. Da der Stopfen zum Anschließen des Rohres nicht entfernt werden muß, ist die Gefahr eines Entweichens von Fluid wesentlich reduziert.

Die Durchgangsöffnung besitzt vorzugsweise einen Lippenabschnitt, und die glatte Innenfläche erstreckt sich von dem an der Behälteröffnung anzubringenden Ende des Buchsenteiles bis zu dem Lippenabschnitt, und der geformte Kopfabschnitt des rohrförmigen Teiles liegt an dem Lippenabschnitt an, wenn das rohrförmige Teil sich in seiner zweiten Stellung befindet, um so eine Dichtung zwischen Buchsenteil und Rohr zu bilden.

Vorzugsweise ist der Kopf des Buchsenteiles sechseckförmig.

Die erste Gewindefläche an dem Buchsenteil befindet sich vorzugsweise an einer Außenfläche desselben. Die zweite Gewindefläche an dem Buchsenteil ist vorzugsweise eine Fläche der Durchgangsöffnung und liegt zwischen der glatten Fläche und dem vom Behälter abliegenden Ende des Buchsenteiles.

Vorzugsweise besitzt das Rohrteil eine dichtende Beschichtung an seiner glatten Außenfläche benachbart dem geschlossenen Ende, damit sichergestellt wird, daß eine Abdichtung zwischen dem rohrförmigen Teil und dem Buchsenteil gebildet ist, wenn das Rohrteil in seiner ersten Stellung sitzt.

Vorzugsweise enthält der Stopfen noch einen Dichtring zum Abdichten zwischen dem Buchsenteil und dem Behälter.

Die Funktionsweise eines bekannten Rohranschlusses und Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigt:

Figur 1 eine Schnittansicht einer bekannten Anschlußanordnung für ein Rohr an einem Behälter,

Figur 2 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen, eine Öffnung in einem Behälter abschließenden Stopfens,

Figur 3 eine Schnittdarstellung des Buchsenteiles des Stopfens aus Figur 2,

Figur 4 eine Schnittansicht des Rohrteiles des Stopfens aus Figur 2,

Figuren teilweise aufgeschnittene perspektivische Darstel^un lungen des Stopfens aus Figur 2, wobei das Rohrteil

jeweils in der ersten (geschlossenen) bzw. der zweiten (offenen) Stellung sitzt, und

Figur 7 eine Schnittansicht des Stopfens aus Figur 2 mit an einem Behälter angeschlossenen Rohr.

In Figur 1 ist bei der dort gezeigten Anordnung ein Rohr 1 an einer Gewindeöffnung 2 in einem Behälter 3 mittels einer an dem Rohr angebrachten Mutter 4 und einer Gewindebuchse 5 angeschlossen. Im gezeigten Zustand ist die Gewindebuchse 5 mit der Mutter 4 nur teilweise verbunden.

In Figur 2 enthält ein erfindungsgemäßer Stopfen 10 ein Buchsenteil 11, ein Rohrteil 12 und einen Dichtring 13. Der Stopfen 10 ist in die Gewindeöffnung 14 eines Behälters 15 eingeschraubt dargestellt, wobei das Rohrteil 12 in einer ersten Stellung sitzt, in der es die Öffnung abdichtet.

Das Buchsenteil 11 CLm einzelnen in Figur 3 dargestellt) enthält eine erste Gewindefläche 16 zum Einschrauben in die Gewindeöffnung 14 des Behälters 15, eine sich in Längsrichtung erstreckende Durchgangsöffnung 17 und einen sechseckförmigen Kopf 32. Die Durchgangsöffnung 17 besitzt einen Lippenabschnitt 18 von kegelstumpfförmiger Gestalt, eine glatte Innenfläche 19, die vom Lippenabschnitt zu einem ersten Ende 20 des Buchsenteiles 11 reicht, das in die Öffnung 14 eingesetzt wird, und eine zweite Gewindefläche 21, die vom Lippenabschnitt zum (anderen) Ende 22 des Buchsenteils reicht, dem Ende, das dem Behälter 15 abgewendet sitzt.

Das Rohrteil 12 (im einzelnen in Figur 4 dargestellt) besitzt ein geschlossenes Ende 23, eine glatte Außenfläche 24, die in Form und Durchmesser im wesentlichen der glatten Innenfläche 19 der Durchgangsöffnung 17 des Buchsenteiles 11 entspricht, zwei öffnungen 25 in der glatten Außenfläche 24, dem geschlossenen Ende 23 benachbart, die mit dem hohlen Innenraum 33

des rohrförmigen Teiles in Verbindung stehen, und einen kegelstumpfförmig ausgebildeten Kopfabschnitt 26 an dem dem geschlossenen Ende 23 gegenüberliegenden Ende 27. Die Außenfläche 34 des rohrförmigen Teiles 12 ist dem geschlossenen Ende 23 benachbart mit einer Dicht-Schicht 28 (z.B. einem aushärtbaren Dichtmittel, das unter dem Handelsnamen LOCTITE erhältlich ist^ um die Abdichtwirkung zwischen dem Rohrteil 12 und dem Buchsenteil 11 zu verbessern, wenn das Rohrteil in seiner ersten Stellung sitzt, jedoch ein Gleiten des Rohrteiles von seiner ersten Stellung in seine zweite (später beschriebene) Stellung zuläßt. Alternativ kann die Außenfläche 34 mit Dichtsitz in der Innenfläche 19 der Durchgangsöffnung 17 des Buchsenteiles sitzen.

Das Buchsenteil 11 und das Rohrteil 12 bestehen vorzugsweise aus zinkplattiertem Stahl, und der Dichtring 13 ist vorzugsweise aus Kupfer gefertigt. Dabei können auch andere entsprechende Materialien Verwendung finden.

Der Stopfen 10 wird in die Öffnung 14 im Behälter 15 unter Benutzung eines entsprechenden (nicht dargestellten) Werkzeuges, das an dem sechseckförmigen Kopf 32 angreift, eingeschraubt.

Wenn sich das rohrförmige Teil 12 in seiner ersten Stellung (s. Figuren 2 und 5) befindet, liegt das geschlossene Ende 23 im wesentlichen mit dem ersten Ende 20 des Buchsenteiles bündig, und der Stopfen 10 verschließt so die Öffnung 14 im Behälter 15. Um eine Rohr 29 (s. Figur 7) an der öffnung 14 anzubringen, wird eine an dem Rohr angebrachte Mutter 30 einfach in die zweite Gewindefläche 21 am Buchsenteil 11 eingeschraubt. Dadurch wird das Ende 31 des Rohres 29 so nach innen gedrängt, daß es sich an den Kopfabschnitt 26 des rohrförmigen Teiles 12 anlegt und dadurch dieses Teil in die in Figuren 6 und 7 dargestellte zweite Stellung verschiebt. In der zweiten Stellung befinden sich die Öffnungen oder Durch-

brüche 25 im rohrförmigen Teil 12 außerhalb der Durchgangsöffnung 17 im Buchsenteil 11 und dadurch wird ein Durchlaß geschaffen (wie durch die Pfeile in Figur 6 angezeigt), der durch den Stopfen 10 zwischen dem Rohr 29 und dem Behälter 15 reicht. Der Kopfabschnitt 26 des rohrförmigen Teiles 12 legt sich an den Lippenabschnitt 18 der Durchgangsöffnung 17 des Buchsenteiles 11 an, und das Ende 31 des Rohres 29 bildet zusammen mit dem Kopfabschnitt 26 eine Dichtstelle zur Abdichtung zwischen Rohr und Buchsenteil.

Ein erfindungsgemäßer Stopfen wird insbesondere zum Verschließen von Gewindeöffnungen in (ölgefüllten) Getriebegehäusen von Kraftfahrzeugen verwendet, an welche nach der Montage Verbindungsrohre anzusetzen sind.

- Leerseite

Claims

- Patentansprüche -

1. Stopfen (10) zum Verschließen einer öffnung (14) in einem Behälter (15) und zum Ermöglichen eines Anschlusses eines Rohres (29) an dem Behälter, wobei der Stopfen ein Buchsenteil (11) mit einer ersten Gewindefläche (16) zum Eingriff mit einer entsprechend mit Gewinde versehenen Fläche an der Behälteröffnung besitzt, einen Kopf (32) zum Anlegen eines Einschraubwerkzeuges beim Einschrauben des Stopfens in den Behälter, eine sich in Längsrichtung erstreckende Durchgangsöffnung (17) mit einer glatten Innenfläche (19) die sich mindestens über einen Teil ihrer Länge von dem in die Behälteröffnung einzusetzenden Ende (20) des Buchsenteiles erstreckt,und eine zweite Gewindefläche (21) zum Eingriff

MANlTZ ■ FINSTERWALD · HEYN ■ MORGAN · 8000 MÜNCHEN 22 · ROBERT-KOCH-STRASSE 1 - TEL. (0 89) 22 4211 ■ TELEX 5 29 672 PATMF ■ FAX (0 89) 29 75 75

mit der Gewindefläche einer an dem Rohr angebrachten Mutter (30) gekennzeichnet durch ein in die Durchgangsöffnung (17) im Buchsenteil (11) eingesetztes rohrförmiges Teil (12) mit einem geschlossenen Ende (23), einer glatten Außenfläche (24) längs mindestens eines Teils seiner Länge, die im wesentlichen in Form und Durchmesser der glatten Innenfläche (19) der Durchgangsöffnung (17) des Buchsenteiles (11) entspricht, mindestens einer Durchgangsöffnung (25) in der glatten Außenfläche (24) benachbart dem geschlossenen Ende (23) , die mit dem hohlen Innenraum (33) des rohrförmigen Teiles (11) in Verbindung steht und einem geformten Kopfabschnitt (26) an dem dem geschlossenen Ende (23) abgelegenen Ende (27) zur Anlage des Rohres (29), wenn die Mutter (30) an das Buchsenteil (11) angeschraubt wird, um das rohrförmige Teil (12) relativ zum Buchsenteil (11) von einer ersten (geschlossenen) Stellung, in der das geschlossene Ende (23) des rohrförmigen Teiles (12) im wesentlichen bündig mit dem in die Behälteröffnung (14) einzusetzenden Ende (20) des Buchsenteiles (11) liegt, zu einer zweiten (geöffneten) Stellung zu bewegen, in der die mindestens eine öffnung (25) im rohrförmigen Teil (12) sich außerhalb der Durchgangsöffnung (17) des Buchsenteiles (11) befindet und dadurch einen Durchlaß zwischen dem Rohr (29) und dem Behälter (15) herstellt.

2. Stopfen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchgangsöffnung (17) des Buchsenteils (11) einen Lippenabschnitt (18) besitzt und die glatte Innenfläche (19) sich von dem in die Behälteröffnung (14) einzusetzenden Ende (20) des Buchsenteiles bis zum Lippenabschnitt (18) erstreckt und der geformte Kopfabschnitt (26) des rohrförmigen Teiles (12) an dem Lippenabschnitt anliegt, wenn das rohrförmige Teil sich in seiner zweiten Stellung befindet, um das Buchsenteil mit dem Rohr (29) abzudichten.

3. Stopfen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der geformte Kopfabschnitt (26) des rohrförmigen Teiles (12) kegelstumpfförmig gestaltet ist, und daß der Lippenabschnitt (18) der Durchgangsöffnung (17) des Buchsenteiles (11) entsprechende Kegelstumpfform besitzt.

4. Stopfen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß das rohrförmige Teil (12) eine dichtende Beschichtung (28) an seiner glatten Außenfläche (24) dem geschlossenen Ende (23) benachbart besitzt.

5. Stopfen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Stopfen (10) weiter einen Dichtring (13) zum Abdichten des Buchsenteiles (11) mit dem Behälter (15) enthält.

6. Stopfen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die erste Gewindefläche (16) des Buchsenteiles (11) eine Außenfläche des Buchsenteiles ist.

7. Stopfen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß die zweite Gewindefläche (21) am Buchsenteil (11) sich an der Fläche der Durchgangsöffnung (17) befindet und zwischen der glatten Innenfläche (19) und dem von dem Behälter (15) entfernt liegenden Ende (22) des Buchsenteiles (11) angeordnet ist.

8. Stopfen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß der Kopf (32) des Buchsenteiles (11) sechseckige Querschnittsform besitzt.