DE20320055U1 - Brenner - Google Patents
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Abstract
Brenner mit einer seitlichen Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Halterung (45) zwei Seitenstege (451) zur Bildung eines Aufnahmeschlitzes (452) aufweist, dass die zwei Seitenstege (451) mittels eines sich dazwischen erstreckenden Verbindungsstegs (453) verbunden sind, dass eine piezoelektrische Einrichtung (5) als Modulteil (51) ausgebildet ist und ein Oberteil (52) und ein Unterteil (53) umfasst, zwischen denen ein piezoelektrisches Modul (54) angeordnet ist, dass ein inneres Ende des piezoelektrischen Moduls (54) gegen einen Hauptkörper (2) anliegt, dass das andere Ende des piezoelektrischen Moduls (54) von einem Druckknopf (55) aufgenommen wird, dass das piezoelektrische Modul (54) mit einer sich von dem Oberteil (52) erstreckenden Leiterstange (56) elektrisch verbunden ist, wobei sich die Leiterstange (56) bis zum Brenner (7) erstreckt, dass die Halterung (45) weiter einen dem Verbindungssteg (453) entsprechenden Verstärkungssteg (454) aufweist, wodurch das piezoelektrische Modul (54) in dem Aufnahmeschlitz (452) trennbar angeordnet ist und der Verbindungssteg (453) an dem Verstärkungssteg...
Description
- Die Erfindung bezieht sich allgemein auf einen Brenner und betrifft insbesondere einen Brenner mit einer piezoelektrischen Einrichtung zur Zündung.
- Es ist bekannt, dass man zum Kochen und für die Beleuchtung lange Zeit Brennstoff verwendet hat, wobei heutzutage alle Arten von Brennstoff und Energiequellen zur Verfügung stehen, wobei Flüssiggas ein sehr verbreiteter Brennstoff ist.
- Verdichtetes Flüssiggas wird nicht nur im Haushalt, sondern ebenfalls bei Feuerzeugen verwendet, da es sauber ist und leicht aufgefüllt werden kann. Es ist daher bei Öfen und bei anderen industriellen Anwendungen heutzutage weitverbreitet. Bei den meisten Gasbrennern oder Heizgeräten wird jedoch ein Anzünden von außen vermieden, so dass man eine piezoelektrische Einrichtung verwendet, bei der die Bedienungsperson einen Druck ausübt, um Funken zu erzeugen, die über eine Leitung zur Zündung des Brennstoffgases aus einem Brennerkopf oder der Feuereinrichtung verwendet werden. Aus dem U.S. Patent Nr. 5,573,393 ist ein derartiger Brenner bekannt.
- Die oben erwähnte piezoelektrische Einrichtung kann jedoch nach längerem Gebrauch nicht mehr funktionsfähig sein, wobei die piezoelektrische Einrichtung meist eingebaut ist und nicht von der Bedienungsperson leicht ersetzt werden kann. Somit muss man sich auf den Hersteller oder die Vertreiber zur Reparatur verlassen, was im allgemeinen unbequem ist.
- Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Brenner mit einer piezoelektrischen Einrichtung zu schaffen, die lösbar an dem Brenner angebracht ist, so dass das Problem der Erneuerung und der Reparatur gelöst wird. Wenn der Brenner nicht in Betrieb ist, kann die piezoelektrische Einrichtung herausgenommen werden, um einen Missbrauch durch Kinder zu verhindern.
- Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst, d.h. mit einem Brenner mit einer seitlichen Halterung, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die seitliche Halterung zwei Seitenstege zur Bildung eines Aufnahmeschlitzes aufweist, dass die zwei Seitenstege mittels eines sich dazwischen erstreckenden Verbindungsstegs verbunden sind, dass eine piezoelektrische Einrichtung als Modulteil ausgebildet ist und ein Oberteil und ein Unterteil umfasst, zwischen denen ein piezoelektrisches Modul angeordnet ist, dass ein inneres Ende des piezoelektrischen Moduls gegen einen Hauptkörper anliegt, dass das andere Ende des piezoelektrischen Moduls von einem Druckknopf aufgenommen wird, dass das piezoelektrische Modul mit einer sich von dem Oberteil erstreckenden Leiterstange elektrisch verbunden ist, wobei sich die Leiterstange bis zum Brenner erstreckt, dass die Halterung weiter einen dem Verbindungssteg entsprechenden Verstärkungssteg aufweist, wodurch das piezoelektrische Modul in dem Aufnahmeschlitz trennbar angeordnet ist und der Verbindungssteg an dem Verstärkungssteg befestigt oder getrennt davon angeordnet ist, und durch Drücken des Druckknopfes Funken zwischen der Leiterstange und dem Brenner zum Zünden des Brennstoffs erzeugt werden.
- Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
- Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
-
1 eine Explosionsansicht der vorliegenden Erfindung; -
2 eine Explosionsansicht eines Teils der vorliegenden Erfindung, -
3 eine Schnittansicht der vorliegenden Erfindung; -
4 eine perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfindung; -
5a und5b eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und -
6a und6b eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. - Wie in den
1 bis4 dargestellt, umfasst die vorliegende Erfindung einen Kraftstofftank1 , einen Hauptkörper2 , eine Regeleinrichtung3 , eine Plattform4 , eine piezoelektrische Einrichtung5 , eine Haube6 und einen Brenner7 . Die Funktionen der einzelnen Bauteile werden im Folgenden beschrieben. - Der Kraftstofftank
1 ist ein Behälter für den Kraftstoff; eine Tanköffnung11 auf der Oberseite ist fest (z.B. verschraubt) mit dem Hauptteil2 verbunden, wobei ein Stützteil21 des Hauptkörpers2 oberhalb der Verbindungsöffnung12 des Kraftstofftanks1 angeordnet ist, ein Füllverbinder13 durch die Verbindungsöffnung12 verläuft und mit der Stützteilöffnung211 des Stützteils21 verschraubt ist, so dass ein Brennstoff, z.B. Flüssiggas, durch den Stützteilkanal212 unter der Stützteilöffnung211 in den Brennstofftank1 gelangen kann. - Der Hauptkörper
2 ist ein Halteteil, wobei der Boden des Stützteils21 mit der Verbindungsöffnung12 mittels eines Gewindes213 verbunden ist. Der Kraftstoff gelangt in einen Kraftstoffkanal22 und strömt über einen Fluidregler23 gemäß dem U.S. Patent Nr. 5,573,393 zur Regelung der Kraftstoffmenge und zum Ein-/Ausschalten mittels der Regeleinrichtung3 . Ein hohler Zapfen24 ist auf der Oberseite des Hauptkörpers2 angeordnet und steht mit dem Kraftstoffkanal22 in Verbindung. Eine Düse25 ist auf dem hohlen Zapfen25 zum Einspritzen des gasförmigen Brennstoffs angeordnet. Eine Gewindehülse26 erstreckt sich jeweils von beiden Seiten des Hauptkörpers2 und steht mit der Haube6 in Verbindung. - Zum Isolieren ist mindestens ein Vorsprung
262 auf der Oberseite der Gewindehülse26 benachbart zu einer Gewindeöffnung261 angeordnet, der mit der Innenwand der Haube6 in Berührung kommt. - Die Regeleinrichtung
3 ist die gleiche wie die in dem U.S. Patent 5,573,393 beschriebene. Die Steuereinrichtung3 umfasst eine Regelstange31 , ein Absperrventil32 und einen Knopf33 , wobei das Absperrventil32 an einem Auslass des Kanals22 angeordnet ist und mit der Regelstange31 bedient wird. Wenn der Betreiber den Knopf33 dreht, schließt, öffnet oder steuert die Regelstange31 den Einlass des Absperrventils32 zum Ein-/Ausschalten und zur Steuerung der Brennstoffmenge. - Die Plattform
4 ist deckelförmig und weist zwei Öffnungen41 auf, die jeweils der Position der Hülse26 entsprechen und die Hülse25 erstreckt sich durch die Plattform. Ein Befestigungsmechanismus42 ist an dem Gewinde241 des Zapfens24 befestigt, um die Plattform4 mit der Oberseite des Brennstofftanks1 zu verbinden. Mindestens zwei Hülsen43 sind auf der Oberseite der Plattform4 zur Verbindung mit der Haube6 angeordnet, wie dies in4 oder5 dargestellt ist. Weiter sind weitere schräge Zapfen44 rings auf dem Umfang der Plattform4 vorgesehen, um die Haube6 zu halten. - Eine Halterung
45 weist zwei Seitenstege451 zur Ausbildung eines Schlitzes452 auf, die sich von dem Rand der Plattform4 erstrecken, und dient zur Halterung der piezoelektrischen Einrichtung5 , wobei am Boden der zwei Seitenstege451 ein sich zwischen ihnen erstreckender Verbindungssteg453 angeordnet ist, z.B. in Form einer Feder mit einer Verriegelung. Zur Verstärkung der Verbindung der Seitenstege451 ist zwischen ihnen am äußeren Ende ein Verstärkungssteg454 angeordnet. Die Enden der Seitenstege451 sind nach außen umgebogen und bilden einen Druckabschnitt455 zum Eingriff mit den Fingern der Bedienungsperson. Am Umfang der Plattform4 sind jeweils ein Schlitz46 für die Regelstange31 und den Regler23 vorgesehen, um beispielsweise ein Werkzeug in die Plattform4 zur Einstellung des Reglers23 einzuführen. - Die piezoelektrische Einrichtung
5 ist ein Modulteil51 , umfassend ein Oberteil52 und ein Unterteil53 , die miteinander verbunden sind. In dem Modulteil51 ist ein piezoelektrisches Modul54 angeordnet, von dem sich ein Ende aus dem Unterteil53 gegen das Hauptteil26 erstreckt. Das andere offene Ende des Oberteils52 nimmt einen Druckknopf55 auf, der an dem vorderen Ende einen Druckknopfhaken551 zum Eingriff mit einem Anschlag521 im Inneren des Oberteils52 aufweist, so dass, wenn der Druckknopf55 sich zurückbewegt, der Anschlag521 den Druckknopf55 gegen ein Austreten verriegelt. Am Boden des Unterteils53 ist ein Verbindungsteil531 , z.B. ein Schlitz, vorgesehen, so dass, wenn das Modulteil51 in den Schlitz452 eingesetzt wird, das Verbindungsteil531 mit dem Verbindungssteg453 in Eingriff tritt. An der Vorder- und Rückseite53 ist jeweils ein Steg532 vorgesehen, der mit einem Kreuzteil456 im Inneren der Seitenstege451 in Eingriff tritt, so dass das Modulteil an der Plattform4 befestigt ist. Wenn der Betreiber den Druckknopf55 herunterdrückt, wird das andere Ende des Druckknopfes von dem Hauptkörper2 abgestützt, so dass auf das piezoelektrische Modul51 ein Druck zur Erzeugung von Elektrizität ausgeübt wird, die mittels einer „L"-förmigen Leiterstange56 am Oberteil52 weitergeleitet wird und an dem Brenner7 zur Zündung Funken erzeugt. - Die piezoelektrische Einrichtung
5 ist lösbar an der Plattform4 befestigt, so dass das piezoelektrische Modul54 bequem ersetzt, repariert und eingebaut werden kann. Wenn der Brenner nicht in Betrieb ist, kann das piezoelektrische Modul54 herausgenommen werden und wirkt somit wie ein „Schlüssel". Um zu verhindern, dass Fremdkörper in die Plattform4 eintreten, wenn das piezoelektrische Modul54 nicht angeordnet ist, ist ein Verschlusskörper8 mit Seitenwänden81 und Seitenstegen82 vorgesehen, das in den Schlitz452 einsetzbar ist und die Öffnung mittels der Wand83 verschließt. - Die Haube
6 ist napfförmig ausgebildet und auf der Oberseite der Plattform4 angeordnet, nachdem sie mit dem Brenner7 verbunden wurde. Die Innenwand der Haube6 liegt auf den schrägen Zapfen44 auf. Eine Haubenöffnung61 entspricht der Stelle der piezoelektrischen Einrichtung5 . Mehrere Belüftungsöffnungen62 sind auf der Oberseite der Haube6 zum Lufteintritt und zur Vermischung der Luft mit dem von der Düse25 eingespritzten gasförmigen Brennstoff vorgesehen, der dann in den Brenner7 eintritt. Mehrere Schrauben63 sind vorgesehen, die mit den Gewindeöffnungen261 in Eingriff bringbar sind. - Die
5a bis6b zeigen eine andere Anbringungsweise der Haube6a , die eine geringere Höhe als die beschriebene Haube6 aufweist. Die Haube6a wird mittels Schrauben63a durch Haubenöffnungen62a mit der Hülse43 verbunden. Von der Haubenöffnung62a , die mit der Haubenöffnung61a verbunden ist, kann Luft eintreten. In diesem Fall werden die Gewindehülsen26 nicht verwendet, wodurch die Haube6a eine geringere Höhe aufweist. - Wie in den
1 bis4 dargestellt, ist der Brenner7 mit der Haube6 mittels eines Gewindestutzens71 verbunden, der mit Schrauben oder ähnlichem befestigt ist. Eine Bodenplatte72 ist mit der Oberseite des Brenners7 verbunden. Eine Filterscheibe73 ist auf der Oberseite des Gewindestutzens71 angeordnet, um das Eintreten von Fremdstoffen zu vermeiden. Eine Luftverteilerplatte74 und ein Luftsieb75 sind darauf angeordnet und an der Oberseite der Bodenplatte72 befestigt. Der gasförmige Brennstoff und die Luft gelangen durch die Filterscheibe73 und werden mittels der Luftverteilerplatte74 verteilt und von den Öffnungen741 der Luftverteilerplatte74 ausgegeben. Gleichzeitig erzeugt die Leiterstange 56 zum Zünden des Brennstoffs Funken. - In den
5a und5b ist eine weitere Ausführungsform der Brennerkappe7a dargestellt, die mit der Haube6a verbunden ist. Ein Gewindestutzen71a ist mit der Bodenplatte72a verbunden und eine Luftverteilerplatte74a und ein Luftsieb75a sind darauf angeordnet und mit der Oberseite der Bodenplatte72a verbunden. Die Luftverteilerplatte74a und die Plattenöffnung741a entsprechen der obigen Beschreibung mit dem Unterschied, dass ein Innengewinde711a am Boden des Gewindestutzens71a zum Eingriff mit dem Gewinde241 des Zapfens24 ausgebildet ist, so dass der Gewindestutzen71a mit dem Zapfen24 direkt verbindbar ist und die Düse25 aufnimmt, wobei eine Lufteintrittsöffnung712a in dem Gewindestutzen71a zum Lufteintritt ausgebildet ist. - In den
6a und6b ist eine dritte Ausführungsform der Brennerkappe7b und der Haube6a dargestellt, wobei ein Flammenaustritt721b und mehrere Luftströmungsverteiler72b mit runden Warzen722b auf dem Mittelteil einer Luftströmungsführung711b ausgebildet sind, die auf der Oberseite des Gewindestutzens71b angeordnet ist, wobei aus dem Flammenaustritt721b eine Flamme austritt und kleine Flammen in den Zwischenräumen der Warzen ausgebildet werden, wenn eine geringe Brennstoffmenge zugeführt wird, so dass die Flamme nicht erlischt. Ein Innengewinde711b am Boden des Gewindestutzens71b ist mit dem Gewinde241 des Zapfens24 verschraubt, so dass der Gewindestutzen71b direkt mit dem Zapfen24 verschraubt werden kann und die Düse25 aufnimmt. Eine Lufteintrittsöffnung713b ist an dem Gewindestutzen71b zum Lufteintritt ausgebildet. Horizontal sind mehrere Seitenöffnungen714b an dem Gewindestutzen71b ausgebildet, die mittels eines Rings715b umgeben sind, wenn eine große Brennstoffmenge zugeführt wird. Diese Anordnung kann ebenfalls zur Ausbildung einer kleinen Flamme verwendet werden. - Gemäß der obigen Beschreibung ist die dritte Ausführungsform lösbar an dem Brenner befestigt und kann zur Reparatur oder Erneuerung leicht entfernt werden. Die vorstehenden Punkte auf der Oberseite der Gewindehülsen
26 dienen zur Verminderung der Berührung zwischen der Haube und der Plattform und somit zur Isolierung. Die piezoelektrische Einrichtung kann herausgenommen werden und weist ein Verschlussteil auf, um die Aufnahmeöffnung zu verschließen, so dass ein Missbrauch durch Kinder verhindert werden kann. - Es wurden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben, wobei jedoch für den Fachmann geläufige Änderungen und Abänderungen möglich sind, die mit in den Schutzumfang der Ansprüche fallen sollen.
Claims (10)
- Brenner mit einer seitlichen Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass die seitliche Halterung (
45 ) zwei Seitenstege (451 ) zur Bildung eines Aufnahmeschlitzes (452 ) aufweist, dass die zwei Seitenstege (451 ) mittels eines sich dazwischen erstreckenden Verbindungsstegs (453 ) verbunden sind, dass eine piezoelektrische Einrichtung (5 ) als Modulteil (51 ) ausgebildet ist und ein Oberteil (52 ) und ein Unterteil (53 ) umfasst, zwischen denen ein piezoelektrisches Modul (54 ) angeordnet ist, dass ein inneres Ende des piezoelektrischen Moduls (54 ) gegen einen Hauptkörper (2 ) anliegt, dass das andere Ende des piezoelektrischen Moduls (54 ) von einem Druckknopf (55 ) aufgenommen wird, dass das piezoelektrische Modul (54 ) mit einer sich von dem Oberteil (52 ) erstreckenden Leiterstange (56 ) elektrisch verbunden ist, wobei sich die Leiterstange (56 ) bis zum Brenner (7 ) erstreckt, dass die Halterung (45 ) weiter einen dem Verbindungssteg (453 ) entsprechenden Verstärkungssteg (454 ) aufweist, wodurch das piezoelektrische Modul (54 ) in dem Aufnahmeschlitz (452 ) trennbar angeordnet ist und der Verbindungssteg (453 ) an dem Verstärkungssteg (454 ) befestigt oder getrennt davon angeordnet ist, und durch Drücken des Druckknopfes (55 ) Funken zwischen der Leiterstange (56 ) und dem Brenner (7 ) zum Zünden des Brennstoffs erzeugt werden. - Brenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Teil des Hauptkörpers (
2 ) ein Stützteil (21 ) aufweist, das mit einem Brennstofftank (1 ) verbunden ist, von dem Brennstoff in einen Brennstoffkanal (22 ) des Hauptkörpers (2 ) geleitet wird und von einer Einspritzdüse (25 ) ausgegeben wird. - Brenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Oberseite des Hauptkörpers (
2 ) an beiden Seiten Hülsen (26 ) mit Gewindeöffnungen (261 ) zur Verbindung mit einer Haube (6 ) erstrecken, wobei mindestens ein Vorsprung (262 ) auf der Oberseite der Hülse (26 ) benachbart zur Gewindeöffnung (261 ) zur Verminderung der Berührungsfläche mit der Haube (6 ) ausgebildet ist. - Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Plattform (
4 ) auf dem Brennstofftank (1 ) befestigt ist, durch die sich die Einspritzdüse (25 ) und die Hülsen (26 ) erstrecken, und dass auf der Oberseite der Plattform (4 ) mindestens zwei Hülsenzapfen (43 ) zur Verbindung mit der Haube (6 ) ausgebildet sind.+ - Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenstege (
451 ) der Halterung (45 ) parallel zueinander angeordnet sind und eine Öffnung bilden und der Verbindungssteg (453 ) am Boden angeordnet ist und ein vorderer Verriegelungsvorsprung eines Federteils mit einem Verriegelungsschlitz (531 ) an der Unterseite des Modulteils (51 ) des piezoelektrischen Moduls (54 ) in Eingriff tritt und Seitenstege (532 ) an den Seiten des Unterteils (53 ) mit einem Kreuzteil (456 ) der zwei Seitenstege (451 ) der Halterung (45 ) in Eingriff treten. - Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Modulteil (
51 ) ein Oberteil (52 ) und ein Unterteil (53 ) umfasst, dass an einer Vorderseite des Druckknopfes (55 ) ein vorstehendes Hakenteil (551 ) ausgebildet ist, dass ein Vorsprung an der Öffnung des Oberteils (52 ) als Anschlag (521 ) zum Eingriff mit dem Hakenteil (551 ) ausgebildet ist, und dass die Seitenstege (532 ) an den Seiten des Unterteils (53 ) mit Führungen an den Innenseiten der Seitenstege (451 ) der Halterung in Eingriff treten. - Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (
6 ) zur Anordnung auf der Plattform (4 ) napfförmig ausgebildet ist und der Brenner (7 ) auf der Mitte der Haube (6 ) angeordnet ist, und dass auf der Oberseite der Haube (6 ) mehrere Belüftungsöffnungen (62 ) ausgebildet sind. - Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (
7 ) mittels eines Gewindestutzens (71 ) mit der Haube (6 ) verbunden ist, dass die Bodenplatte (72 ) auf der Oberseite des Brenners (7 ) angeordnet ist, dass eine Filterscheibe (73 ) auf einer Oberseite des Gewindestutzens (71 ) zum Filtern von Fremdkörpern angeordnet ist, dass auf der Oberseite der Bodenplatte (72 ) eine Luftverteilerplatte (74 ) und ein Verteiler (75 ) befestigt sind, und dass durch die Filterscheibe (73 ) strömender gasförmiger Brennstoff und Luft mittels der Luftverteilerplatte (74 ) verteilt werden und von der Öffnung (741 ) der Luftverteilerplatte (74 ) ausgegeben werden. - Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (
7a ) mittels eines Gewindestutzens (71a ) mit der Haube (6a ) verbunden ist, dass der Gewindestutzen (71a ) mit einer Oberseite einer Bodenplatte (72a ) verbunden ist, dass eine Luftverteilerplatte (74a ) und ein Luftverteilersieb (75a ) auf der Oberseite der Bodenplatte (72a ) befestigt sind, dass auf der Oberseite des Gewindestutzens (71a ) ein Filtersieb (73a ) zum Filtern von Fremdkörpern angeordnet ist, dass am Boden des Gewindestutzens (71a ) ein Innengewinde (711a ) zum direkten Eingriff mit dem Gewinde (241 ) des Zapfens (24 ) und zur Abdeckung der Düse (25 ) vorgesehen ist, und dass eine Lufteintrittsöffnung (712 ) an dem Gewindestutzen (71a ) für einen Lufteintritt vorgesehen ist. - Brenner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Brenner (
7b ) mittels eines Gewindestutzens (71b ) mit der Haube (6a ) verbunden ist, dass auf der Mitte einer Luftströmungsführung (711b ) auf der Oberseite des Gewindestutzens (71b ) mehrere Luftströmungsverteiler (72b ) mit runden Warzen (722b ) angeordnet sind, dass eine aus einem Flammenauslass (721b ) austretende Flamme kleine Flammen zwischen den Warzen (722b ) ausbildet, dass am Boden des Gewindestutzens (71b ) ein Innengewinde (711b ) zum Eingriff mit dem Gewinde (241 ) des Zapfens (24 ) ausgebildet ist, dass der Gewindestutzen (71b ) mit dem Zapfen (24 ) direkt verbunden ist und die Düse (25 ) aufnimmt, und dass eine Lufteintrittsöffnung (713b ) an dem Gewindestutzen (71b ) zum Lufteintritt und mehrere Seitenöffnungen (714b ) horizontal an dem Gewindestutzen (71b ), die von einem Ring (715b ) umgeben sind, ausgebildet sind.
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|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20040609 |
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| R150 | Utility model maintained after payment of first maintenance fee after three years |
Effective date: 20070222 |
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| R157 | Lapse of ip right after 6 years |
Effective date: 20100701 |