DE29705525U1

DE29705525U1 - Gasbrenner

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Publication number: DE29705525U1
Application number: DE29705525U
Authority: DE
Original assignee: TSAI CHIN LIN
Current assignee: TSAI CHIN LIN
Priority date: 1996-12-17
Filing date: 1997-03-27
Publication date: 1997-10-23
Anticipated expiration: 2007-03-28
Also published as: US5961319A

Description

1683A-AH/hm

GASBRENNER

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Gasbrenner und betrifft insbesondere einen Gasbrenner, der bequem an einer Gasflasche mittels eines Schraubverschlusses befestigt werden kann, und der eine Gasströmungssteuereinrichtung zum Steuern der Brenngasmenge aufweist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es wurden verschiedene Gasbrenner zur Verwendung mit Gasflaschen zum Zubereiten von Speisen entwickelt. Beispielsweise zeigen die US-PS'en 5,466,199, 5,564,919 und 08/545,515 sowie die US-PS 4, 348,172 derartige Gasbrenner. In den US-PS'en 5, 466,199 und 5,564,919 wird die Verbindung eines Auslaßventils einer Gasflasche mit einem Füllventil eines Gasbrenners beschrieben. Die US-PS'en 08/545,515 und 4,348,172 zeigen die Installation einer Aufnahmeeinrichtung in einem Gasbrenner zum Verbinden mit einer handelsüblichen Gasflasche. Diese bekannten Gasbrenner sind jedoch konstruktiv aufwendig und teuer, so daß sie im allgemeinen nur in Fabriken, Anlagen und chemischen Labors, usw., zum Heizen verwendet werden.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Gasbrenner der eingangs genannten Art zu schaffen, der einen einfachen Aufbau aufweist und billig herzustellen ist und für einen Heizzweck im kleinen Maßstab geeignet ist.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst.

Der erfindungsgemäße Gasbrenner umfaßt ein zylindrisches Gehäuse, das an einer Gasflasche mittels einer Schraubverbindung befestigt werden kann, wobei eine Gasströmungssteuereinrichtung in das zylindrische Gehäuse eingeschraubt ist und von Hand nach oben und unten gedreht werden kann, um die Gasmenge aus der Gasflasche zu steuern. An einem radialen Gasauslaß in dem Gehäuse ist eine Brenngasausgabeeinheit angebracht, um Brenngas zu einer an der Brenngasausgabeeinheit angebrachte Flammdüseneinheit zu leiten, in die Luft zum Vermischen mit dem ausgegebenen Brenngas eingeleitet wird, damit diese Brenngasmischung in einer Flammdüse am vorderen Ende der Flammdüseneinheit verbrannt werden kann. Weiter umfaßt die Erfindung einen rings um das zylindrische Gehäuse befestigten Drehknopf, der von Hand drehbar ist. Ein O-Ring ist am Boden des Gehäuses zum Abdichten des Spalts zwischen dem Gehäuse und der Gasflasche befestigt, um zu verhindern, daß Brenngas aus dem unteren Ende des zylindrischen Gehäuses austritt. Rings um ein abgestuftes Einstellschraubenteil ist ein Dichtring aus Gummi angeordnet, der gegen die Innenwand des zylindrischen Gehäuses anliegt, um zu verhindern, daß Brenngas aus dem oberen Ende des zylindrischen Gehäuses austritt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht des Gasbrenners;

Fig. 2 eine Schnittansicht des in Fig. 1 dargestellten Gasbrenners; und

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Gasbrenners.

Der in Fig. 1 dargestellte Gasbrenner umfaßt allgemein ein Gehäuse 1, eine Gasströmungssteuereinrichtung 2, eine Brenngasausgabeeinheit 3 und eine Flammdüseneinheit 4.

Wie weiter aus den Figuren 2 und 3 sowie aus Fig. 1 ersichtlich, ist das Gehäuse 1 eine abgestufte Metallhülse, die eine untere Verbindungsöffnung 11 zum Verbinden mit einer Gasflasche A, ein erstes Innengewinde 111 in der unteren Verbindungsöffnung 11 zum Aufschrauben auf ein Außengewinde Al eines Auslaßventils A2 der Gasflasche A, einen im Inneren der Verbindungsöffnung 11 angeordneten Dichtungsring 112 aus Gummi zum Abdichten des Spalts zwischen dem Außengewinde Al der Gasflasche A und dem ersten Innengewinde 111, eine obere Kammer 14 zur Aufnahme der Gasströmungssteuereinrichtung 2, eine obere axiale Bohrung 13 und eine untere axiale Bohrung 12 aufweist. Die obere axiale Bohrung 13 und die untere axiale Bohrung 12 sind in Längsrichtung zwischen der oberen Kammer 14 und der unteren Verbindungsöffnung 11 angeordnet und damit verbunden. Die obere axiale Bohrung 13 weist ein zweites Innengewinde 131 auf. Weiter ist eine radiale durchgehende Bohrung 132 vorgesehen, die sich radial von der oberen axialen Bohrung 13 nach außen erstreckt.

Die Gasströmungssteuereinrichtung 2 umfaßt ein abgestuftes Einstellschraubenteil 21, einen Steuerknopf 22, eine Schraube 23 und eine Abdeckkappe 24. Das abgestufte Einstellschrauben-

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teil 21 weist einen unteren Stift 211 auf, der auf das Auslaßventil A2 drückt, so daß Gas aus der Gasflasche A ausgegeben werden kann. Weiter weist das abgestufte Einstellschraubenteil 21 einen unteren Abschnitt 212 auf, der oberhalb des Stifts 211 angeordnet ist und gegen die untere axiale Bohrung 12 des Gehäuses anschlägt, um zu verhindern, daß Gas zur oberen axialen Bohrung 13 des Gehäuses 1 strömt. Am oberen Teil des unteren Abschnitts 212 ist ein Außengewinde 213 angeordnet, das mit dem zweiten Innengewinde 131 des Gehäuses 1 in Eingriff tritt. Oberhalb des Außengewindes 213 ist ein Hals 214 ausgebildet, in dem ein O-Ring 215 zum Abdichten des Spalts zwischen dem Umfang des abgestuften Einstellschraubenteils 21 und dem Umfang der oberen Kammer 14 des Gehäuses 1 angeordnet ist. Weiter ist an dem abgestuften Einstellschraubenteil 21 ein oberer Stift 216 angeordnet, der in eine mittlere Verbindungsöffnung 221 des Steuerknopfs 22 eingepaßt ist. Am oberen Ende des Stifts 216 ist eine Gewindebohrung 217 vorgesehen. In diese Gewindebohrung 217 ist eine Schraube 23 zum Befestigen des Steuerknopfes 22 an dem abgestuften Einstellschraubenteil 21 eingeschraubt. Vor dem Einschrauben der Schraube 23 in die Gewindebohrung 217 wird um die Schraube 23 eine Unterlegscheibe 231 angeordnet. Der obere Stift 216 hat vorzugsweise einen polygonalen Querschnitt, der mit der Form der mittleren Verbindungsöffnung 221 des Steuerknopfes 22 zusammenpaßt, so daß das abgestufte Einstellschraubenteil 21 mittels des Steuerknopfes 22 gedreht werden kann. Auf dem Steuerknopf 22 ist eine Abdeckkappe 24 angeordnet, um die Schraube 23 zu verdecken, wobei das untere Ende der Kappe in die obere Öffnung 222 des Steuerknopfes 22 eingepaßt ist.

Die Brenngasausgabeeinheit 3 umfaßt eine Gasdüsee 32 und ein Auslaßrohr 31, das zwischen der radialen durchgehenden Bohrung 132 des Gehäuses 1 und der Gasdüse 32 angeordnet und da-

mit verbunden ist. Das Auslaßrohr 31 ist mit seinem hinteren Ende mit der radialen durchgehenden Bohrung 132 des Gehäuses 1 und mit dem vorderen Ende mit dem hinteren Ende der Gasdüse 32 verbunden. Die Gasdüse 32 umfaßt einen Düsenkörper 323 mit einer Verbindungsöffnung 321 an einem Ende, die mit dem vorderen Ende des Auslaßrohres 31 verbunden ist, und eine Düsenkappe 32 6, die das vordere Ende des Düsenkörpers 323 abdeckt und eine mittlere Öffnung 322 aufweist, wobei ein Filterelement 324 im Inneren der Verbindungsöffnung 321 des Düsenkörpers 323 angeordnet ist und gegen das vordere Ende des Auslaßrohres 31 anschlägt. Im Inneren der Düsenkappe 32 6 ist eine Düsenplatte 325 befestigt, die gegen das vordere Ende des Düsenkörpers 323 und die mittlere Öffnung 322 der Düsenkappe 326 anliegt. Die Düsenplatte 325 weist eine Düse auf, durch die der Strom des Brenngases beschleunigt ausgegeben wird.

Die Flammdüseneinheit 4 umfaßt ein Mischrohr 41 und eine Flammdüse 42. Das Mischrohr 41 ist mit seinem hinteren Ende 411 mit der Gasdüse 32 der Brenngasausgabeeinheit 3 verbunden. Weiter sind eine Vielzahl von radialen durchgehenden Bohrungen 413 vorgesehen, um Außenluft ins Innere des Mischrohres 41 zum Vermischen mit dem Brenngas zu leiten, wobei ein vorderes Ende 414 mit der Flammendüse 42 verbunden ist. Weiter ist ein Hals 412 vorgesehen, durch den die Brenngasmischung zur Flammdüse 42 geführt wird. Das hintere Ende 411 des Mischrohres 41 weist eine Vielzahl von Längsschlitzen 415 auf, so daß sich das hintere Ende 411 radial zum Verbinden mit der Gasdüse 32 erweitern kann. Die Flammdüse 42 ist in das vordere Ende 414 des Mischrohres 41 eingepaßt und weist eine mittlere Düsenöffnung 421 und eine Vielzahl von rings um den Umfang beabstandet angeordneter seitlicher Längsnuten 422 auf. Durch die mittlere Düsenöffnung 421 und die seitlichen Längsnuten 422 strömt die Brenngasmischung aus dem Mischrohr

41 zur Verbrennung. Wenn die Brenngasmischung aus der Düsenöffnung 421 der Flammdüse 42 austritt, kann sie durch eine äußere Feuerquelle (z.B. ein Gasfeuerzeug, ein Zünder oder ein Streichholz) gezündet werden.

Ein ringförmiger Knopf 5 ist um das Gehäuse 1 angeordnet, der von Hand gedreht werden kann. Das Gehäuse 1 weist eine Vielzahl von am Umfang im Abstand angeordneten Längsnuten 15 auf. Der Knopf 5 wird auf das Gehäuse 1, das eine Vielzahl von Längsrippen 51 am Umfang aufweist, aufgesetzt, wobei die Längsnuten 15 mit den Rippen 51 in Eingriff treten. Der Knopf 5 weist weiter eine radiale durchgehende Bohrung 52 auf, durch die das Auslaßrohr 51 hindurchgeht. Wenn der Knopf 5 von Hand gedreht wird, dreht sich das Gehäuse 1 damit synchron, wodurch das erste Innengewinde 111 auf das Außengewinde Al der Gasflasche A aufgeschraubt oder das erste Innengewinde 111 von dem Außengewinde Al der Gasflasche A abgeschraubt wird.

Das Zusammenbauen des Gasbrenners ist einfach und wird im folgenden unter Bezugnahme auf die Figuren 2 und 3 beschrieben. Zuerst wird der Knopf 5 mit dem Gehäuse 1 verbunden, woraufhin dann das Auslaßrohr 31 der Gasausgabeeinheit 3 in die radiale durchgehende Bohrung 52 des Knopfs 5 eingesetzt wird und in die radiale durchgehende Bohrung 132 des Gehäuses 1 eingepaßt wird. Darauf wird die Gasströmungssteuereinrichtung 2 in die obere Kammer 16 des Gehäuses 1 eingesetzt und das Außengewinde 213 des abgestuften Einstellschraubenteils 21 der Gasströmungssteuereinrichtung 2 in das zweite Innengewinde 131 des Gehäuses 1 eingeschraubt. Dann wird die Flammdüseneinheit 4 mit der Gasdüse 32 der Brenngasausgabeeinheit 3 verbunden.

Im Betrieb ist die untere Verbindungsöffnung 11 des Gehäuses 1 mit dem Außengewinde Al der Gasflasche A verbunden, wobei dann der Knopf 5 von Hand gedreht wird, um das Gehäuse 1 zu drehen, damit das erste Innengewinde 111 des Gehäuses 1 mit dem Außengewinde Al der Gasflasche A in Eingriff tritt. Dann wird der Steuerknopf 22 gedreht, um das abgestufte Einstellschraubenteil 21 zu drehen, wodurch der untere Stift 211 abgesenkt und gegen das Auslaßventil A2 der Gasflasche A gedrückt wird. Wenn der untere Stift 211 gegen das Auslaßventil A2 der Gasflasche A gedrückt wird, wird Brenngas aus dem Auslaßventil A2 ausgegeben und strömt durch die untere axiale Bohrung 12, die obere axiale Bohrung 13, die radiale durchgehende Bohrung 132 und die Brenngasausgabeeinheit 3 in die Flammdüseneinheit 4 und wird dort mit Luft vermischt. Dann stömt das Gas-Luft-Gemisch aus der Flammdüseneinheit 4 zum Verbrennen. Wenn der Brenner nicht gebraucht wird, wird der Steuerknopf 22 erneut gedreht, um das abgestufte Einstellschraubenteil 21 weiter abzusenken, wodurch der untere Abschnitt 212 des abgestuften Einstellschraubenteils 21 gegen den Durchgang der unteren axialen Bohrung 12 des Gehäuses 1 anschlägt. Das Gehäuse 1 kann von der Gasflasche A gelöst werden, wenn es nicht benötigt wird. Wenn das Gehäuse 1 von der Gasflasche A gelöst wird, wird die Gaszuführung unterbrochen.

Obwohl lediglich ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in der Zeichnung dargestellt und beschrieben wurde, wird davon ausgegangen, daß verschiedene Änderungen und Abänderungen für den Fachmann möglich sind, die in den Schutzumfang der Ansprüche fallen sollen.

Claims

SPRUCHE

1- Gasbrenner,

gekennzeichnet durch

ein zylindrisches Gehäuse (1), das eine untere Verbindungsgewindeöffnung (11) zur Verbindung mit einem Außengewinde (Al) einer Gasflasche mittels einer Schraubverbindung, eine obere Kammer (14) zur Aufnahme einer Gasströmungssteuereinrichtung (2), eine obere axiale Gewindebohrung (13) und eine untere axiale Gewindebohrung (12), die in Längsrichtung zwischen der oberen Kammer (14) und der unteren Verbindungsöffnung (11) verbunden sind, und eine durchgehende radiale Bohrung (132), die sich radial von der oberen axialen Gewindebohrung nach außen erstreckt, aufweist;

eine Gasströmungssteuereinrichtung (2), die mit dem zylindrischen Gehäuse (1) verbunden ist und zum Steuern der Öffnung des Durchgangs zwischen der unteren axialen Gewindebohrung (12) und der radialen durchgehenden Bohrung (132) des Gehäuses (1) dient, wobei die Gasströmungssteuereinrichtung (2) ein abgestuftes Einstellschraubenteil (21) und einen an dem abgestuften Einstellschraubenteil (21) mittels einer Schraube (23) befestigten Steuerknopf sowie einen unteren Stift (211) zum Drücken auf ein Auslaßventil (A2) einer Gasflasche (A), die mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, so daß Gas aus der Gasflasche in die untere axiale Bohrung (12) des Gehäuses (1) strömt, einen oberen, in eine mittlere Verbindungsöffnung (221) des Steuerknopfes (22) eingepaßten Stift (216), der mittels einer Schraube (23) befestigt ist, ein Außengewinde (213), das in die obere axiale Gewindebohrung (13) des Gehäuses (1) eingeschraubt ist, und einen unteren Abschnitt (212) , der zwischen dem Außengewinde (213) des abge-

stuften Einstellschraubenteils (21) und dem unteren Stift (211) angeordnet und damit verbunden ist und bis gegen die untere axiale Bohrung (12) des Gehäuses (1) bewegbar ist, wobei der Steuerknopf (22) eine mittlere Verbindungsöffnung (221) aufweist, die mit dem oberen Stift (216) des abgestuften Einstellschraubenteils (21) verbunden ist, aufweist;

eine mit dem Gehäuse (1) verbundene Brenngasausgabeeinheit (3), die ein Auslaßrohr (31), das mit einem ersten Ende mit der radialen durchgehenden Bohrung (132) des Gehäuses (1) verbunden ist, sowie mit einem zweiten Ende, das mit einer Gasdüse (32) verbunden ist, aufweist; und durch

eine Flammdüse (4), die mit der Gasdüse (32) der Brenngasausgabeeinheit (3) verbunden ist, und ein Mischrohr (41), dessen hinteres Ende mit der Gasdüse (32) und dessen vorderes Ende mit der Flammdüse (42) verbunden ist, aufweist, wobei das Mischrohr (41) eine Vielzahl von radialen, durchgehenden Bohrungen (413) aufweist, durch die Luft in das Mischrohr (41) zum Vermischen mit dem von der Gasdüse (32) ausgegebenen Brenngas geleitet wird.
2. Gasbrenner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein ringförmiger Drehknopf (5) um das Gehäuse (1) angeordnet ist, der von Hand drehbar ist.
3. Gasbrenner nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) eine Vielzahl von Längsnuten (15) aufweist, daß der ringförmige Drehknopf (5) eine Vielzahl von Längsrippen (51) aufweist, die sich vom Umfang der Innenwand erstrecken und mit den Längsnuten (15) des Gehäuses in Eingriff bringbar sind.
4. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Dichtungsring (112) im Inneren der un-

teren Verbindungsöffnung (11) des Gehäuses (1) angeordnet ist und zum Abdichten des Spalts zwischen dem Umfang der unteren Verbindungsöffnung (11) des Gehäuses (1) und dem Außengewinde (Al) der Gasflasche (A) dient, und daß ein O-Ring (215) rings um das abgestufte Einstellschraubenteil (21) angeordnet ist und gegen den Umfang der oberen Kammer (14) des Gehäuses (1) anliegt, um den Spalt abzudichten.
5. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Stift (216) des abgestuften Einstellschraubenteils (21) einen polygonalen Querschnitt aufweist, und in die mittlere Verbindungsöffnung (221) des Steuerknopfes (22) eingepaßt ist.
6. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasströmungssteuereinrichtung (2) weiter eine Abdeckkappe (24) umfaßt, die auf dem Steuerknopf (22) angeordnet ist.
7. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Gasdüse (32) der Brenngasausgabeeinheit (3) einen mit dem Auslaßrohr (31) verbundenen Düsenkörper (323), ein innerhalb des Düsenkörpers (323) angeordnetes Filterelement (324) zum Filtern des ausgegebenen Brenngases, eine auf dem Düsenkörper (323) zur Abdeckung angeordnete Düsenkappe (326) mit einer mittleren durchgehenden Öffnung (322) und eine innerhalb der Düsenkappe (326) angeordnete Düsenplatte (325), mit mindestens einer Düse, durch die ein Strom von Brenngas in die Gasdüse (32) beschleunigt ausgegeben wird, aufweist.
8. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Ende des Mischrohres (41) der

Flammdüseneinheit (4) eine Vielzahl von Längsschlitzen (415) aufweist.
9. Gasbrenner nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Flammdüse (42) eine mittlere Flammdüse (421) und eine Vielzahl von seitlichen Längsnuten (422) aufweist, die im Abstand rings um den Umfang angeordnet sind, durch die eine Brenngasmischung aus dem Mischrohr (41) zur Verbrennung beschleunigt ausströmt·