DE20319510U1

DE20319510U1 - Sitz-Liegemöbel

Info

Publication number: DE20319510U1
Application number: DE20319510U
Authority: DE
Original assignee: Stella Moebelwerk GmbH and Co KG
Current assignee: THIESMANN, FRANK, DE
Priority date: 2003-12-17
Filing date: 2003-12-17
Publication date: 2004-02-26
Anticipated expiration: 2013-12-18
Also published as: WO2005058099A1

Abstract

Sitz-Liegemöbel mit einem gegenüber einem Gestell (2, 23) ausziehbaren, in der eingeschobenen Stellung die Sitzfläche tragenden Wagen (3, 22) und mit einer aus einer aufgerichteten Stellung in eine abgesenkte Stellung gegenüber dem Gestell (2, 23) verstellbar angeordneten Rückenlehne (4, 24), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (4, 24) in ihrer aufgerichteten Stellung an ihrer zur Sitzfläche weisenden Oberseite eine Polsterung trägt, die in der abgesenkten Stellung der Rückenlehne (4, 24) mit der gepolsterten Sitzfläche des Wagens (3, 22) gemeinsam eine Liegefläche ausbildet, und im Bereich ihres in der aufgerichteten Sitzstellung unteren Abschlusses unter Zwischenschaltung zumindest eines Führungselementes (12, 30) an das Gestell (2, 23) zum Führen der Rückenlehne (4, 24) beim Verstellen derselben aus ihrer aufgerichteten Sitzstellung in ihrer abgesenkten Liegestellung sowie in umgekehrter Richtung angeschlossen ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liegemöbel mit einem gegenüber einem Gestell ausziehbaren, in der eingeschobenen Stellung die Sitzfläche tragenden Wagen und mit einer aus einer aufgerichteten Stellung in eine abgesenkte Stellung gegenüber dem Gestell verstellbar angeordneten Rückenlehne.
Derartige Sitz-Liegemöbel sind hinreichend bekannt und werden auch als Querschläfer bezeichnet. Bei einem solchen wandelbaren Sitz-Liegemöbel stützt sich der ausziehbare Wagen im Bereich seines vorderen Abschlusses mittels Rollen bodenseitig ab. Im Bereich seines rückwärtigen Abschlusses verfügt der ausziehbare Wagen zumeist ebenfalls über Rollen, die in einer Führung oder auf einer Kulisse des Gestells geführt sind. Durch die Kulisse oder eine solche Führung ist die Bewegung des ausziehbaren Wagens in beide Richtungen durch Anschläge begrenzt. Der ausziehbare Wagen trägt oberseitig eine Polsterung, die beispielsweise auf einem Rahmen angebracht werden kann. Diese kann auch durch einen Aufbau, bestehend aus einem Lattenrost oder einer Matratze, gebildet sein. In der eingeschobenen Stellung des Wagens bildet die Oberseite dieser Polsterung die Sitzfläche. An dem Gestell eines solchen vorbekannten Sitz-Liegemöbels ist eine Rückenlehne schwenkbar angelenkt. Die Rückenlehne kann aus ihrer aufgerichteten Stellung in der Sitzstellung des Sitz-Liegemöbels durch Verschwenken gegenüber dem Gestell in eine abgesenkte Stellung gebracht werden, in der diese mit der Polste rung des ausgezogenen Wagens eine gemeinsame Liegefläche ausbildet. Zu diesem Zweck ist die Rückenlehne beidseitig gepolstert, wobei die in der aufgerichteten Stellung der Rückenlehne zur Sitzfläche weisende Seite zur Ausbildung der eigentlichen Rückenlehne gepolstert ist, während die Rückseite der Rückenlehne eine Polsterung aufweist, um die Liegefläche in der abgesenkten Stellung der Rückenlehne auszubilden.
Nachteilig bei einem solchen vorbekannten Sitz-Liegemöbel ist, dass beide Rückenlehnenseiten gepolstert sein müssen. Mitunter wird auch als nachteilig angesehen, dass zum Ausüben der notwendigen Verschwenkbewegung der Rückenlehne eine Anordnung des Sitz-Liegemöbels mit der aufgerichteten Rückenlehne unmittelbar an eine Wand eines Raumes angrenzend nicht möglich ist. Zumindest beim Wandeln eines solchen Sitz-Liegemöbels muss dieses von der Wand abgezogen werden, damit die Rückenlehne bestimmungsgemäß verschwenkt werden kann, so dass zur Ausbildung der gemeinsamen Liegefläche mit der Polsterung des ausgezogenen Wagens die Rückseite der Rückenlehne mit der zur Ausbildung der Liegefläche vorgesehenen Polsterung verschwenkt werden kann. Um diesem Nachteil zu begegnen, ist man mitunter dazu übergegangen, die Schwenkachse zwischen Rückenlehne und Gestell in den Bereich des unteren Abschlusses der Rückenlehne zu legen. Dieses hat jedoch zum Nachteil, dass dann die gesamte Breite der durch die Rückenlehne gebildeten Liegefläche mehr oder weniger die Höhe der Rückenlehne in ihrer aufgerichteten Sitzstellung bildet. Ein solches Möbel wirkt daher wuchtig und mitunter unproportioniert.
Aufgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes wandelbares Sitz-Liegemöbel mit einer Rückenlehne auszustatten, mit der die zu dem vorgenannten Stand der Technik aufgezeigten Nachteile zumindest weitgehend vermieden sind.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein eingangs genanntes, gattungsgemäßes Sitz-Liegemöbel gelöst, bei dem die Rückenlehne in ihrer aufgerichteten Stellung an ihrer zur Sitzfläche weisenden Oberseite eine Polsterung trägt, die in der abgesenkten Stellung der Rückenlehne mit der gepolsterten Sitzfläche des Wagens gemeinsam eine Liegefläche ausbildet, und im Bereich ihres in der aufgerichteten Sitzstellung unteren Abschlusses unter Zwischenschaltung zumindest eines Führungselementes an das Gestell zum Führen der Rückenlehne beim Verstellen derselben aus ihrer aufgerichteten Sitzstellung in ihrer abgesenkten Liegestellung sowie in umgekehrter Richtung angeschlossen ist.
Bei diesem wandelbaren Sitz-Liegemöbel braucht die Rückenlehne nur an einer einzigen Oberseite eine Polsterung zu tragen, nämlich an derjenigen Oberseite, die in der aufgerichteten Sitzstellung der Rückenlehne zur Sitzfläche des ausziehbaren Wagens weist. Die Rückenlehne ist gegenüber dem Gestell verstellbar und, verglichen mit dem vorbekannten Stand der Technik nicht ausschließlich verschwenkbar. Zu diesem Zweck ist die Rückenlehne unter Zwischenschaltung eines Führungselementes an das Gestell angeschlossen, wobei das Führungselement dem Zweck dient, die Rückenlehne bei dem Vorgang einer Verstellung zu führen. Der Anschluss der Rückenlehne an das Gestell ist nicht notwendigerweise unlösbar; vielmehr wird im Rahmen dieser Ausführungen unter dem Begriff des Anschließens der Rückenlehne an das Gestell auch eine abstützende Anordnung, beispielsweise unter Zwischenschaltung einer Rolle oder einer Rollenanordnung gesehen. Durch das Vorsehen eines oder mehrerer parallel zueinander angeordneter Führungselemente ist die Verstellbewegung definiert. Durch diese wird die Rückenlehne in umgekehrter Richtung, verglichen mit dem vorbekannten Stand der Technik, aus ihrer aufgerichteten Sitzstellung in ihre Liegestellung verschwenkt. Dieses hat zum Vorteil, dass in der Sitzstellung der untere Abschnitt der Rückenlehne in das Gestell eingreifen kann und daher nicht in Erscheinung tritt. Die Polsterung der Sitzfläche des ausziehbaren Wagens grenzt mit ihrem rückwärtigen Abschluss in der Sitzstellung des wandelbaren Sitz-Liegemöbels an die Oberseite der Polsterung der Rückenlehne. Der ausziehbare Wagen ist zweckmäßigerweise in dieser Stellung arretiert gehalten. Somit kann durch den ausziehbaren Wagen mit seinem Sitzpolster soviel von der Breite der Rückenlehne bedeckt sein, die der Höhe des rückwärtigen Abschlusses des ausziehbaren Wagens mit seiner Sitzpolsterung entspricht. Dieses ist nicht unbeträchtlich, denn ein auf die vorbeschriebene Art und Weise konzipiertes Sitz-Liegemöbel braucht nicht mit einer wuchtigen und überdimensionierten Rückenlehne in Erscheinung zu treten.
Das Führungselement, mit dem die Rückenlehne im Bereich ihres in der aufgerichteten Stellung unteren Abschlusses an das Gestell angeschlossen ist, kann gemäß einer ersten Ausgestaltung ein Führungslenker sein. Dieser ist mit seinem einen Ende an der Rückenlehne und mit seinem anderen Ende am Gestell um jeweils parallel zur Längserstreckung der Rückenlehne verlaufende Drehachsen gelenkig verbunden. Dieser Lenker führt die Rückenlehne im Bereich des vorgenannten Abschlusses bei ihrer Verstellung. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Rückenlehne mit ihrem in der aufgerichteten Sitzstellung unteren Abschluss mittels einer Rolle oder einer Rollenanordnung an das Gestell angeschlossen ist, und zwar indem die Rolle oder die Rollenanordnung sich entweder auf einer Kulisse abstützen und/oder in einer Führung geführt sind. Um den vorgenannten unteren Abschluss der Rückenlehne aus ihrer in das Gestell eingreifenden Position in der Sitzstellung auf dieselbe Höhe zu bringen wie das Sitzpolster des ausziehbaren Wagens kann die Kulisse bzw. die Führung, in denen die Rolle oder die Rollenanordnung abgestützt ist, eine ansteigende Rampe aufweisen. Gemäß einer anderen Ausgestaltung, in der als Führungselement eine Rolle oder eine Rollenanordnung vorgesehen sind, ist vorgesehen, dass die Rolle oder die Rollenanordnung mittels eines Lenkers von der Rückenlehne beabstandet ist und die gelenkige Anbindung dieses Lenkers an die Rückenlehne mit Abstand von dem eigentlichen unteren Abschluss der Rückenlehne zweckmäßigerweise in ihrer Sitzstellung angeordnet ist. In der Liegestellung der Rückenlehne bildet dieser Lenker sodann die vorderseitige Abstützung der Rückenlehne. Die Rolle bzw. die Rollenanordnung braucht in einem solchen Fall keine höhenausgleichende Rampe aufzuweisen, was den Verstellvorgang vereinfacht. Die vorbeschriebenen Ausgestaltungen machen deutlich, dass die Anbindung des Führungselementes an die Rückenlehne nicht notwendigerweise direkt am unteren Abschluss der Rückenlehne ihrer Sitzstellung angeordnet sein muss, sondern im Bereich des unteren Abschlusses und somit auch mit einem gewissen Abstand zu diesem, und zwar sowohl in Richtung zu dem anderen längsseitigen Abschluss der Rückenlehne als auch in der entgegengesetzten Richtung.
In ihrer aufgerichteten Stellung kann die Rückenlehne an von dem Sitzgestell nach oben abragenden Stützelementen angelehnt sein. Eine Verstellung der Rückenlehne erfolgt sodann durch manuelle Unterstützung des hinteren Bereiches der Rückenlehne. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass an die Rückenlehne ein Stützlenker oder eine Stützlenkeranordnung angeschlossen ist, die mit ihrem anderen Ende gestellseitig gelagert sind. Die Drehachse des Stützlenkers zum Herstellen einer Verbindung mit der Rückenlehne befindet sich mit Abstand zu dem Anschluss des Führungselements an die Rückenlehne. Zwischen der Rückenlehne und einem solchen Stützlenker können Energiespeicher, beispielsweise eine Zugfeder oder eine Gasdruckfeder eingesetzt werden, die eine Verstellung der Rückenlehne aus ihrer aufgerichteten Sitzstellung in ihre Liegestellung dämpfen, wobei bei diesem Vorgang Energie gespeichert wird, und durch die eine Unterstützung der Aufrichtebewegung der Rückenlehne aus ihrer abgesenkten Liegestellung in ihre aufgerichtete Sitzstellung erfolgt.
Nachfolgend ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:
1: eine schematisierte Seitenansicht eines ersten Sitz-Liegemöbels, dargestellt ohne Polsterelemente,
2: das Sitz-Liegemöbel der 1 in seiner Liegestellung,
3: eine schematisierte Seitenansicht eines zweiten Sitz-Liegemöbels, dargestellt ohne Polsterelemente,
4: das Sitz-Liegemöbel der 3 in seiner Liegestellung,
5: eine schematisierte Seitenansicht eines dritten Sitz-Liegemöbels, dargestellt ohne Polsterelemente,
5a: ein Führungselement zum Führen der Rückenlehne des Sitz-Liegemöbels der 5 zu ihrer Verstellung und
6: das Sitz-Liegemöbel der 5 in seiner Liegestellung.
Ein Sitz-Liegemöbel 1 besteht im Wesentlichen aus einem Gestell 2, einem an dem Gestell 2 geführten ausziehbaren Wagen 3 und einer Rückenlehne 4. Der ausziehbare Wagen 3 stützt sich über Rollen bodenseitig bzw. gestellseitig ab. Im Bereich seines vorderen Abschlusses sind zum Tragen des Wagens 3 bodenseitig abstützende Rollen vorgesehen, während im Bereich seines hinteren Abschlusses Rollen vorgesehen sind, die in einer Kulisse 5 des Gestells 2 geführt sind, so dass der ausziehbare Wagen 3 im Bereich seines rückwärtigen Abschlusses gestellseitig abgestützt ist. Durch die Kulisse 5 sind die Bewegungen des ausziehbaren Wagens 3 begrenzt. Der ausziehbare Wagen 3 trägt oberseitig einen Rahmen 6, an dem im Bereich seiner Ecken Einfassungen 7, 7', bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem Rohr hergestellt, angeordnet sind. Durch die Einfassungen 7, 7' ist eine Aufnahme 8 gebildet, in der ein Lattenrost und eine Matratze angeordnet werden können. Der Übersicht halber ist das Lattenrost und die Matratze in der Figur nicht dargestellt. Es ist vorgesehen, dass der obere Abschluss der Matratze den oberen Abschluss der Einfassungen 7, 7' überragt. Letztendlich dienen die Einfassungen 7, 7' allein dem Zweck, den Lattenrost und die darauf befindliche Matratze als Polsterung gegenüber einem Verrutschen zu halten. In der in 1 dargestellten Sitzposition des Sitz-Liegemöbels 1 bildet die Oberseite der Matratze des ausziehbaren Wagens 3 die Sitzfläche des Sitz-Liegemöbels 1 aus.
Die Rückenlehne 4 umfasst ebenfalls einen Rahmen 9 und Einfassungen 10, 10', die demselben Zweck dienen wie die Einfassungen 7, 7' des ausziehbaren Wagens 3. Als Polsterung der Rückenlehne ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ebenfalls vorgesehen, ein Lattenrost auf den Rahmen 9 und auf den Lattenrost eine Matratze anzuordnen. Sollte es gewünscht sein, kann die Matratze mit dem Rahmen 9 durch ein oder mehrere Gurte gegen ein Herausfallen gesichert sein.
An den Rahmen 9 der Rückenlehne 4 ist bei dem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ein Hebelbeschlag 11 angebracht. Der Hebelbeschlag 11 verfügt über zwei Lenker 12, 13. Der Lenker 12 dient als Führungslenker und ist im Bereich des unteren Abschlusses der Rückenlehne 4 in ihrer in 1 gezeigten aufgerichteten Sitzstellung mit seinem einen Ende angelenkt. Das andere Ende des Lenkers 12 ist an dem Gestell 2 gelenkig befestigt. Die Drehachsen des Lenkers 12 gegenüber dem Gestell 2 bzw. gegenüber der Rückenlehne 9 verlaufen parallel zur Längserstreckung der Rückenlehne 4. Die Drehachsen dieser gelenkigen Verbindung sind mit D₁ bzw. D₂ in dieser Figur gekennzeichnet. Der andere Lenker 13 – als Stützlenker bezeichnet – ist mit seinem einen Ende ebenfalls an der Rückenlehne 4 angeschlossen. Das andere Ende dieses Lenkers 13 ist an dem Gestell 2 schwenkbar angelenkt. Die Lenker 13 und 12 weisen bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine gleiche Länge auf, so dass es sich bei dem beschriebenen Lenkersystem um ein Parallellenkersystem handelt.
Zum Wandeln des Sitz-Liegemöbels 1 aus seiner in 1 gezeigten Sitzstellung in seine in 2 gezeigte Liegestellung wird zunächst der äußere Wagen 3 ausgezogen, bis die rückwärtigen Rollen an dem Ende der Kulisse 5 angelangt ist, wodurch die Ausziehbewegung begrenzt ist. Anschließend wird die Rückenlehne 4 verstellt, so dass diese aus ihrer in 1 gezeigten aufgerichteten Stellung in ihre in 2 gezeigte Liegestellung gebracht wird. Durch den Hebelbeschlag 11 ist diese Verschwenkbewegung geführt, wobei die Rückenlehne 4 gegenüber dem Gestell 2 um die beiden gestellseitigen Drehachsen des Hebelbeschlages 11 verstellt wird. In der Liegestellung der Rückenlehne 4 bildet diese gemeinsam mit der durch den Lattenrost und die Matratze gebildeten Polsterung des äußeren Wagens 3 eine gemeinsame Liegefläche gleicher Höhe aus.
Zum Dämpfen der Absenkbewegung der Rückenlehne 4 dient als Energiespeicher eine Zugfeder 14, die beim Absenken der Rückenlehne 4 gespannt wird, wie dies aus 2 ersichtlich ist. Beim Wandeln des Sitz-Liegemöbels 1 aus seiner in 2 gezeigten Liegestellung in seine in 1 gezeigte Sitzstellung wird die in der Zugfeder 4 gespeicherte Energie genutzt, um die Rückstellbewegung der Rückenlehne 4 zu unterstützen.
3 zeigt ein weiteres Sitz-Liegemöbel 15, das prinzipiell aufgebaut ist wie das Sitz-Liegemöbel 1 der 1 und 2. Aus diesem Grunde sind gleiche Elemente des Sitz-Liegemöbels 15 mit denselben Bezugszeichen wie bei dem Sitz-Liegemöbel 1 bezeichnet. Der Unterschied zwischen den beiden Sitz-Liegemöbeln 15 und 1 ist, dass die Rückenlehne 4 des Sitz-Liegemöbels 15 sich im Bereich ihres unteren Abschlusses über eine Rolle 16 gestellseitig abstützt. Die Rolle 16 ist auf einer Kulisse 17 des Gestells 2 geführt. Die Kulisse 17 weist eine hintere Vertiefung 18 auf, in der die Rolle 16 in der Sitzstellung der Rückenlehne 4 gefangen ist. Die Kulisse 17 weist ferner eine Rampe 19 auf, die in eine vordere Vertiefung 20 zum Aufnehmen der Rolle 16 in der Liegestellung der Rückenlehne 4 mündet.
Eine Verstellung des Sitz-Liegemöbels 15 erfolgt analog zu einer Verstellung des Sitz-Liegemöbels 1, wobei im Unterschied zu der Verstellung der Rückenlehne 4 des Sitz-Liegemöbels 1 die Rückenlehne 4 des Sitz-Liegemöbels 15 im Bereich ihres in der Sitzstellung unteren Abschlusses über die sich auf der Kulisse 17 des Gestells 2 abstützende Rolle 16 geführt wird. Das in seiner Liegestellung befindliche Sitz-Liegemöbel 15 ist in 4 wiedergegeben. Die Rolle 16 ist in der Vertiefung 20 der Kulisse 17 aufgenommen, so dass auf diese Weise die Rückenlehne 4 in ihrer Liegestellung fixiert ist.
5 zeigt ein weiteres Sitz-Liegemöbel 21 in seiner Sitzstellung. Bei diesem Sitz-Liegemöbel 21 ist der äußere Wagen 22 ebenso ausgebildet wie der äußere Wagen 3 der vorangegangenen Ausführungsbeispiele. Entsprechend weist das Gestell 23 des Sitz-Liegemöbels 21 eine Kulisse zum Führen der hinteren Rolle des äußeren Wagens 22 auf. Die Rückenlehne 24 des Sitz-Liegemöbels 21 ist über eine Rollenanordnung 25 gestellseitig abgestützt. Die Rollenanordnung 25 ist geführt in einer C-förmigen, am Gestell 23 festgelegten Führungsschiene 26. Die beiden Rollen der Rollenanordnung 25 sind über einen Streb 27 miteinander verbunden. Von dem Streb 27 nach oben abragend ist ein Lenker 28 vorgesehen, der im Bereich seines oberen Abschlusses gelenkig an die Rückenlehne 24 angeschlossen ist. Somit ist die Rückenlehne 24 um die Drehachse D₃ dieser gelenkigen Verbindung gegenüber dem Lenker 28 verschwenkbar. Die Drehachse D₃ ist rückenlehnenseitig 24 in einem Winkelstück 29 gelagert, das seinerseits an der Unterseite der Rückenlehne 24 befestigt ist. Das Führungselement zum Führen der Rückenlehne 24 besteht aus diesem Ausführungsbeispiel daher aus dem Winkelstück 29, dem Lenker 28, dem Streb 27 und den beiden Rollen der Rollenanordnung 25. Dieses Führungselement, das insgesamt mit den Bezugszeichen 30 bezeichnet ist, ist in 5a nochmals gesondert dargestellt. Die Drehachse D₃ ist mit Abstand zum unteren Abschluss der Rückenlehne 24 in Richtung zum anderen längsseitigen Abschluss der Rückenlehne 24 angeordnet.
Das Gestell 23 verfügt über Stützelemente 31, die nach oben abragend vorgesehen sind. Die Stützelemente 31 dienen zum Abstützen der Rückseite der Rückenlehne 24 in ihrer in 5 gezeigten aufgerichteten Sitzstellung.
Ein Wandeln des Sitz-Liegemöbels 21 erfolgt analog zur Wandlung der vorbeschriebenen Sitz-Liegemöbel 1 bzw. 15. Nach Ausziehen des äußeren Wagens 22 wird die Rückenlehne 24 aus ihrer aufgerichteten und in 5 gezeigten Sitzstellung in ihre abgesenkte Liegestellung (vgl. 6) gebracht. Bei dieser Verstellung der Rückenlehne 24 wird das als Wagen dienende Führungselement 30 in der Führungsschiene 26 bis zu seinem vorderen Anschlag verfahren. Die Höhe des Lenkers 28 des Führungselements 30 ist so dimensioniert, dass in der in 6 gezeigten Liegestellung des Sitz-Liegemöbels 21 das vordere, zum äußeren Wagen 22 weisende Ende sich in gleicher Höhe befindet, wie der obere Abschluss des äußeren Wagens, so dass eine Liegefläche gemeinsamer Höhe bereitgestellt ist. Der in 5 gezeigte obere Abschluss der Rückenlehne 24 ist bei dieser Verstellbewegung von den Stützelementen 31 abgehoben und auf einen Absatz 32 des Gestells 23 aufgelegt worden. Somit ruht die Rückenlehne 24 in ihrer Liegestellung auf dem Absatz 32 sowie auf dem in den Figuren erkennbaren Führungselement 30.
Zum Zurückwandeln des Sitz-Liegemöbels 21 in die in 5 gezeigte Sitzstellung wird zunächst das auf den Absatz 32 ruhende Ende der Rückenlehne 24 aus dem Absatz 32 angehoben und aufgerichtet, wobei bei der Aufrichtebewegung das in der Führungsschiene 26 geführte Führungselement 30 zurückgefahren wird, bis die in 5 gezeigte aufgerichtete Stellung der Rückenlehne 24 erreicht ist. Gesichert wird diese Stellung durch Einschieben des äußeren Wagens 22, der in seiner eingeschobenen Stellung fixiert ist.
Insbesondere bei dem letztbeschriebenen Ausführungsbeispiel ist von Vorteil, dass das Sitz-Liegemöbel mit seiner Rückseite unmittelbar an eine Wand angrenzend positioniert werden kann, da zum Verstellen der Rückenlehne kein hinter das Möbel greifender Raum benötigt wird.
In den Figuren der beschriebenen Ausführungsbeispiele ist jeweils Bezug genommen auf ein einziges Führungselement, nämlich das Sichtbare. Bei diesen Ausführungsbeispielen befindet sich im Bereich des querseitigen Abschlusses der Rückenlehne ein gleiches Führungselement.
Falls gewünscht, kann eine Verstellung der Rückenlehne zusammen oder auch gemeinsam mit einem Ausziehen des Wagens durch einen Elektromotor erfolgen. Ferner ist es möglich, die Verstellung der Rückenlehne an eine Auszugbewegung des Wagens zu koppeln, so dass eine Verstellung der Rückenlehne aus ihrer aufgerichteten Sitzstellung in ihrer abgesenkten Liegestellung durch Ausziehen des Wagens und in umgekehrter Richtung durch Einschieben des Wagens ausgelöst bzw. hervorgerufen wird.
Bei den in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen ist vorgesehen, dass die Polsterung des ausziehbaren Wagens durch einen Lattenrost und eine darauf angeordnete Matratze gebildet ist und dass die Rückenlehne eine gleich aufgebaute Polsterung aufweist. Zum Fixieren dieser Polsterungen sind Eckeinfassungen beschrieben worden. Zum Fixieren dieser Polsterungen können auch andere Einfassungen und/oder Gurte eingesetzt werden. Ebenfalls kann der ausziehbare Wagen und/oder auch die Rückenlehne eine andere Polsterung tragen, beispielsweise eine Schaumstoffpolsterung.

Bezugszeichenliste

1: Sitz-Liegemöbel
2: Gestell
3: ausziehbarer Wagen
4: Rückenlehne
5: Kulisse
6: Rahmen
7, 7': Einfassung
8: Aufnahme
9: Rahmen
10, 10': Einfassung
11: Hebelbeschlag
12: Lenker
13: Lenker
14: Zugfeder
15: Sitz-Liegemöbel
16: Rolle
17: Kulisse
18: Vertiefung
19: Rampe
20: Vertiefung
21: Sitz-Liegemöbel
22: äußerer Wagen
23: Gestell
24: Rückenlehne
25: Rollenanordnung
26: Führungsschiene
27: Streb
28: Lenker
29: Winkelstück
30: Führungselement
31: Stützelement
32: Absatz
D₁, D₂, D₃: Drehachse

Claims

Sitz-Liegemöbel mit einem gegenüber einem Gestell (2, 23) ausziehbaren, in der eingeschobenen Stellung die Sitzfläche tragenden Wagen (3, 22) und mit einer aus einer aufgerichteten Stellung in eine abgesenkte Stellung gegenüber dem Gestell (2, 23) verstellbar angeordneten Rückenlehne (4, 24), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (4, 24) in ihrer aufgerichteten Stellung an ihrer zur Sitzfläche weisenden Oberseite eine Polsterung trägt, die in der abgesenkten Stellung der Rückenlehne (4, 24) mit der gepolsterten Sitzfläche des Wagens (3, 22) gemeinsam eine Liegefläche ausbildet, und im Bereich ihres in der aufgerichteten Sitzstellung unteren Abschlusses unter Zwischenschaltung zumindest eines Führungselementes (12, 30) an das Gestell (2, 23) zum Führen der Rückenlehne (4, 24) beim Verstellen derselben aus ihrer aufgerichteten Sitzstellung in ihrer abgesenkten Liegestellung sowie in umgekehrter Richtung angeschlossen ist.
Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Führungselement ein mit seinem einen Ende an der Rückenlehne (4) und mit seinem anderen Ende am Gestell (2) um parallel zur Längserstreckung der Rückenlehne (4) verlaufende Drehachsen (D₁ , D₃ ) gelenkig gelagerter Führungslenker (12) oder eine Anordnung aus mehreren parallel zueinander angeordneten derartigen Lenkern vorgesehen ist.
Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Führungselement (30) eine auf einer Kulisse (17) und/oder in einer Führung (26) geführte Rolle (16) oder Rollenanordnung (25) vorgesehen ist.
Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass an die Rückenlehne (4) ein Stützlenker (13) oder eine Stützlenkeranordnung angeschlossen ist, dessen dem Lenker (13) mit der Rückenlehne verbindende und parallel zur Längserstreckung der Rückenlehne (4) ausgerichtete Drehachse (D₃ ) mit Abstand zu dem in der aufgerichteten Sitzstellung der Rückenlehne (4) befindlichen unteren Abschluss der Rückenlehne (4) angeordnet ist.
Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Stützlenker (13) und der Rückenlehne (4) ein Energiespeicher, etwa eine Zugfeder (14) zum Dämpfen der Absenkbewegung der Rückenlehne (4) und zum Unterstützen der Aufrichtbewegung der Rückenlehne (4) angeordnet ist.
Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (23) ein oder mehrere, nach oben abragende Stützelemente (31) zum Abstützen der Rückseite der Rückenlehne (24) in ihrer aufgerichteten Sitzstellung aufweist.
Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der ausziehbare Wagen (3, 22) als Polsterung einen Lattenrost und eine darauf angeordnete Matratze trägt und über Einfassungen (7, 7') zum Fixieren der Polsterung verfügt.
Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung der Rückenlehne (4, 24) durch einen Lattenrost und eine darauf angeordnete Matratze gebildet ist und die Rückenlehne (4, 24) über Einfassungen (10, 10') zum Fixieren der Polsterung verfügt.