DE29600475U1

DE29600475U1 - Sitz-Liegemöbel

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Publication number: DE29600475U1
Application number: DE29600475U
Authority: DE
Original assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH; Himolla Polstermoebel GmbH
Current assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH; Himolla Polstermoebel GmbH
Priority date: 1996-01-12
Filing date: 1996-01-12
Publication date: 1996-07-11
Anticipated expiration: 2006-01-13

Description

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P/ch-H 2871

Die Erfindung betrifft ein umwandelbares Sitz-Liegemöbel, insbesondere in ein Doppelbett umwandelbare Couch, mit einem eine Rückenlehne und Seitenteile aufweisenden Grundgestell und einer bezüglich des Grundgestells teleskopartig ausziehbaren Doppelwagenanordnung mit einem ersten Wagen, der in seinem hinteren Bereich über Roll- oder Gleitelemente in Grundgestellführungen abgestützt ist, und einem zweiten Wagen, der zumindest in seinem vorderen Bereich über Rollen oder Gleiter am Boden abgestützt ist, wobei am ersten Wagen rücklehnenseitig ein Sitzkissenträger angelenkt ist und der unter den Sitzkissenträger einfahrbare zweite Wagen einen Aufnahmeraum für einen hochschwenkbaren Fußkissenträger aufweist, wobei ferner ein Kopfteilträger in eine Horizontallage bringbar ist, in der die Liegefläche eines auf dem Kopfteilträger angeordneten Polsterkissens in der gleichen, sich zumindest im wesentlichen in Sit&zgr;flächenhöhe befindenden Horizontalebene wie die Liegeflächen von auf dem Sitzkissenträger und dem Fußteilträger angeordneten Polsterkissen gelegen ist.

Ein derartiges umwandelbares Sitz-Liegemöbel ist aus der DE-A-43 09 525 bekannt. Problematisch bei einem derartigen Sitz-Liegemöbel ist, daß bei insbesondere für eine Verwendung als Doppelbett ausgezogener Doppelwagenanordnung und hochgeschwenktem Fußkissenträger der vordere Bereich dieses Fußkissenträgers frei über den ausgezogenen zweiten Wagen vorsteht, was die Gefahr eines Kippens mit sich bringt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein umwandelbares Sitz-Liegemöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, das bei einfachem Aufbau und problemloser Handhabung insbesondere auch bei vollständig ausgezogener Doppelwagenanordnung

und hochgeschwenktem Fußkissenträger die erforderliche Stabilität gewährleistet.

Die Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der hochschwenkbare Fußkissenträger in seinem vorderen, bei hochgeschwenktem Fußkissenträger über den ausgezogenen zweiten Wagen vorstehenden Bereich mit Stützen versehen ist, die zwischen einer Verstauposition und einer allgemein zum Boden hin gerichteten ausgefahrenen Position verstellbar sind.

Aufgrund dieser Ausbildung ist selbst bei vollständig ausgezogener Doppelwagenanordnung und hochgeschwenktem Fußkissenträger ein Kippen praktisch ausgeschlossen. Gleichzeitig ist sichergestellt, daß die Doppelwagenanordnung auch problemlos wieder eingefahren werden kann. Nachdem die Stützen in eine Verstauposition verstellbar sind, ist insbesondere auch gewährleistet, daß der Fußkissenträger problemlos wieder in den zugeordneten Aufnahmeraum des zweiten Wagens versenkt werden kann.

Vorteilhafterweise sind die Stützen zwischen einer allgemein nach hinten gerichteten Verstauposition und einer zumindest im wesentlichen vertikalen ausgefahrenen Position verschwenkbar am Fußkissenträger angebracht. Indem die Stützen nach hinten verschwenkt werden, ist ein Einfahren der Doppelwagenanordnung sowie ein Herunterschwenken des Fußkissenträgers ohne jegliche Behinderung problemlos möglich.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Stützen mit dem Hochschwenken des Fußkissenträgers in die ausgefahrene Position und mit dem Herunterschwenken des Fußkissenträgers in die Verstauposition verstellbar sind, wodurch die Handhabung des Sitz-Liegemöbels insgesamt wesentlich vereinfacht wird. Eine besondere Betätigung der Stützen ist nicht erforderlich. Deren Verstellen erfolgt auto-

matisch mit dem Herausziehen oder dem Einfahren der Doppelwagenanordnung und insbesondere mit einem Hochschwenken bzw. Absenken des Fußkissenträgers.

Hierbei ist es von Vorteil, wenn die Stützen in der ausgefahrenen Position einen bestimmten, bei einer entsprechenden Belastung des Fußkissenträgers überbrückbaren Abstand zum Boden aufweisen. Damit ist sichergestellt, daß die Stützen beim Einfahren der Doppelwagenanordnung nicht am Boden schleifen, das heißt das Einfahren nicht behindert wird.

Vorzugsweise ist der Fußkissenträger über ein Parallellenkergestänge am zweiten Wagen angelenkt und zwischen einer versenkten und einer ausgefahrenen Stellung verschwenkbar, wobei die schwenkbar am Fußkissenträger gelagerten Stützen mit dem Parallellenkergestänge gekoppelt sind. Damit wird auf einfachste Weise erreicht, daß die automatische Verstellung der Stützen über das für die verschwenkbare Lagerung des Fußkissenträgers ohnehin vorgesehene Parallellenkergestänge erfolgt.

In den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausführungsvarianten des erfindungsgemäßen Sitz-Liegemöbels angegeben.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in dieser zeigen:

Figur 1 eine schematische, teilweise geschnittene

Seitenansicht eines in ein Doppelbett umwandelbaren, als Zweisitzercouch verwendbaren Sitz-Liegemöbels,

Figur 2 eine schematische Darstellung des hochgeschwenkten Fußkissenträgers des in Figur gezeigten Sitz-Liegemöbels mit die ausgefahrene Position einnehmenden Stützen,

Figur 3 eine Figur 2 vergleichbare Darstellung, wobei der Fußkissenträger jedoch abgesenkt ist und die Stützen ihre Verstauposition einnehmen , und

Figur 4 eine Ausführungsvariante des in Figur 3 dargestellten Fußkissenträgers mit abgewandeltem Anschlag für die Stützen.

In den Figuren 1 bis 3 ist schematisch ein Teil eines insbesondere als Zweisitzercouch verwendbaren Sitz-Liegemöbels dargestellt, das in ein Doppelbett umwandelbar ist. In Figur 1 ist lediglich ein vorderer Teil des in das Doppelbett umgewandelten Sitz-Liegemöbels gezeigt.

Dieses Sit&zgr;-Liegemöbel umfaßt ein eine Rückenlehne und Seitenteile aufweisendes Grundgestell und eine bezüglich des Grundgestells teleskopartig ausziehbare Doppelwagenanordnung.

Die Doppelwagenanordnung besteht aus einem ersten Wagen 4, der in seinem hinteren Bereich über Roll- oder Gleitelemente in Grundgestellführungen abgestützt ist, sowie aus einem zweiten Wagen 5, der sowohl in seinem vorderen als auch in seinem hinteren Bereich über Rollen 9 oder Gleiter am Boden 6 abgestützt ist.

Am ersten Wagen 4 ist rücklehnenseitig ein Sitzkissenträger 14 angelenkt. Der unter den Sitzkissenträger 14 einfahrbare zweite Wagen 5 weist einen Aufnahmeraum 29 für einen

hochschwenkbaren Fußkissenträger 18 auf. Zudem ist ein nicht dargestellter Kopfteilträger in eine Horizontallage bringbar, in der die Liegefläche eines auf dem Kopfteilträger angeordneten Polsterkissens in der gleichen, sich zumindest im wesentlichen in Sit&zgr;flächenhöhe befindenden Horizontalebene wie die Liegeflächen 25, 26 von auf dem Sitzkissenträger 14 und dem Fußteilträger 18 angeordneten Polsterkissen 15, 20 gelegen ist.

Der hochschwenkbare Fußkissenträger 18 ist in seiner vorderen, bei der in Figur 1 dargestellten hochgeschwenkten Lage über den ausgezogenen zweiten Wagen 5 vorstehenden Bereich beidseitig mit Stützen 3 0 versehen, die zwischen einer in Figur 3 gezeigten Verstauposition und einer allgemein zum Boden 6 hin gerichteten ausgefahrenen Position (vergleiche Figuren 1 und 2) verstellbar sind.

Hierbei sind die Stützen 3 0 über Gelenke 44 zwischen einer allgemein nach hinten gerichteten Verstauposition (vergleiche Figur 3) und einer zumindest im wesentlichen vertikalen ausgefahrenen Position (vergleiche Figuren 1 und 2) verschwenkbar am Fußkissenträger 18 angebracht.

Dabei sind diese Stützen 30 in der weiter unten noch zu beschreibenden Weise mit dem Hochschwenken des Fußkissenträgers 18 in die ausgefahrene Position und mit dem Herunterschwenken bzw. Absenken des Fußkissenträgers 18 in die Verstauposition verstellbar.

Wie anhand von Figur 1 zu erkennen ist, weisen die Stützen 3 0 in der ausgefahrenen Position einen bestimmten, bei einer entsprechenden Belastung des Fußkissenträgers 18 überbrückbaren Abstand d zum Boden 6 auf. Hierdurch wird erreicht, daß bei einer entsprechenden Belastung durch die Stützen 3 0 auch der über den zweiten Wagen 5 vorstehende

vordere Bereich des Fußkissenträgers 18 am Boden 6 abgestützt wird, wodurch selbst bei ausgefahrener Doppelwagenanordnung und hochgeschwenktem Fußkissenträger 18 ein Kippen vermieden wird. Nachdem die Stützen 3 0 im unbelasteten Zustand einen Abstand zum Boden 6 aufweisen, ist dennoch gewährleistet, daß die Doppelwagenanordnung problemlos wieder eingefahren werden kann, ohne daß es dabei zu einem Schleifen der Stützen 30 am Boden 6 kommt.

Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Fußkissenträger 18 über ein Parallellenkergestänge 19 am zweiten Wagen 5 angelenkt und zwischen einer versenkten und einer ausgefahrenen Stellung verschwenkbar, wobei die schwenkbar am Fußkissenträger 18 gelagerten Stützen 3 0 mit dem Parallellenkergestänge 19 gekoppelt sind. Im vorliegenden Fall bilden die Stützen 3 0 zweiarmige Hebel, wobei sie mit ihrem vom Boden 6 abgewandten Hebelarm 32 jeweils über eine angelenkte Verbindungsstange 3 6 mit der betreffenden vorderen Stange 19' des Parallellenkergestänges 19 gekoppelt sind, das darüber hinaus mit hinteren Stangen 19^M versehen ist.

Auf das freie Ende des längeren Hebelarms 34 der Stützen 30 ist jeweils eine Gleit- oder Schutzkappe 46 aufgesteckt.

Wie am besten anhand der Figuren 1 und 2 zu erkennen ist, ist die ausgefahrene Stellung der Stützen 30 durch am Fußkissenträger 18 vorgesehene Anschläge 38 definiert. Ein solcher Anschlag 3 8 ist auch in Figur 3 dargestellt. Die Anschläge 38 besitzen jeweils ein U-förmiges Profil, in das die betreffende, ihre ausgefahrene Stellung einnehmende Stütze eingreift.

Gemäß der in Figur 4 dargestellten Abwandlung können die Anschläge auch jeweils durch einen Bolzen 40 gebildet sein, der in eine an der betreffenden Stütze 3 0 vorgesehene Aus-

sparung 42 eingreift.

Zwischen der vorderen Stange 19' des Parallellenkergestänges 19 und einem zumindest im wesentlichen horizontal verlaufenden Abschnitt des Fußkissenträgers 18 ist eine Zugfeder
48 angeordnet. Diese wird gespannt, sobald der Fußkissenträger 18 abgesenkt wird.

Die Gelenke 44, über die die Stützen 3 0 am Fußkissenträger
18 angelenkt sind, sind an einem linken, vertikal nach unten gerichteten Abschnitt des Fußkissenträgers 18 vorgsehen.

Im übrigen kann der Aufbau dieses umwandelbaren Sitz-Liegemöbels zumindest im wesentlichen gleich dem des in der
DE-A-43 09 525 beschriebenen Sitz-Liegemöbels sein.

P/ch-H 2871

Bezugszeichenliste

4	Erster Wagen
5	Zweiter Wagen
6	Boden
9	Rollen
14	Sitzkissenträger
15	Polsterkissen
18	Fußkissenträger
19	Parallellenkergestänge
19'	Vordere Stange
19' '	Hintere Stange
20	Polsterkissen
25	Liegefläche
26	Liegefläche
29	Aufnahmeraum
30	Stützen
32	Hebelarm
34	Hebelarm
36	Verb indungs stange
38	Anschlag
40	Anschlag, Bolzen
42	Aussparung
44	Gelenke
46	Gleit- oder Schutzkappe
48	Zugfeder
d	Abstand

Claims

P/ch-H 2871 Schutzansprüche

1. Umwandelbares Sit&zgr;-Liegemöbel, insbesondere in ein Doppelbett umwandelbare Couch, mit einem eine Rückenlehne und Seitenteile aufweisenden Grundgestell und einer bezüglich des Grundgestells teleskopartig ausziehbaren Doppelwagenanordnung mit einem ersten Wagen (4), der in seinem hinteren Bereich über Roll- oder Gleitelemente in Grundgestellführungen abgestützt ist, und einem zweiten Wagen (5), der zumindest in seinem vorderen Bereich über Rollen (9) oder Gleiter am Boden (6) abgestützt ist, wobei am ersten Wagen (4) rücklehnenseitig ein Sitzkissenträger (14) angelenkt ist und der unter den Sitzkissenträger (14) einfahrbare zweite Wagen (5) einen Aufnahmeraum (29) für einen hochschwenkbaren Fußkissenträger (18) aufweist, wobei ferner ein Kopfteilträger in eine Horizontallage bringbar ist, in der die Liegefläche eines auf dem Kopfteilträger angeordneten Polsterkissens in der gleichen, sich zumindest im wesentlichen in Sit&zgr;flächenhöhe befindenden Horizontalebene wie die Liegeflächen (25, 2 6) von auf dem Sitzkissenträger (14) und dem Fußteilträger (18) angeordneten Polsterkissen (15, 20) gelegen ist, dadurch gekennzeichnet , daß der hochschwenkbare Fußkissenträger (18) in seinem vorderen, bei hochgeschwenktem Fußkissenträger (18) über den ausgezogenen zweiten Wagen (5) vorstehenden Bereich mit Stützen (30) versehen ist, die zwischen einer Verstauposition und einer allgemein zum Boden (6) hin gerichteten ausgefahrenen Position verstellbar sind.

2. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet , daß die Stützen (30) zwischen einer allgemein nach hinten gerichteten Verstauposition und einer zumindest im wesentlichen vertikalen ausgefahrenen Position verschwenkbar am Fußkissenträger (18) angebracht sind.

3. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Stützen (3 0) mit dem Hochschwenken des Fußkissenträgers (18) in die ausgefahrene Position und mit dem Herunterschwenken des Fußkissenträgers (18) in die Verstauposition verstellbar sind.

4. Sitz-Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , daß die Stützen (30) in der ausgefahrenen Position einen bestimmten, bei einer entsprechenden Belastung des Fußkissenträgers (18) überbrückbaren Abstand (d) zum Boden (6) aufweisen.

5. Sitz-Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , daß der Fußkissenträger (18) über ein Parallellenkergestänge (19) am zweiten Wagen (5) angelenkt und zwischen einer versenkten und einer ausgefahrenen Stellung verschwenkbar ist und daß die schwenkbar am Fußkissenträger (18) gelagerten Stützen (30) mit dem Parallellenkergestänge (19) gekoppelt sind.

6. Sitz-Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet ,

daß die zweiarmige Hebel bildenden Stützen (30) am vom Boden (6) abgewandten Hebelarm (32) jeweils über eine Verbindungsstange (36) mit der betreffenden vorderen Stange (19¹) des Parallellenkergestänges (19) gekoppelt sind.

7. Sit&zgr;-Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet , daß die ausgefahrene Stellung der Stützen (3 0) durch am Fußkissentrager (18) vorgesehene Anschläge (38, 40) definiert sind.

8. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet ,

daß die Anschläge (38) jeweils ein U-förmiges Profil besitzen, in das die betreffende, ihre ausgefahrene Stellung einnehmende Stütze (30) eingreift.

9. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet ,

daß die Anschläge jeweils durch einen Bolzen (40) gebildet sind, der in eine an der betreffenden Stütze (30) vorgesehene Aussparung (42) eingreift.