DE10044825A1 - Sitz-/Liegemöbel - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Basisteil und einem relativ zum Basisteil zwischen einer Grundstellung und einer Ausziehstellung bewegbaren Ausziehteil, das DOLLAR A - in der Grundstellung am Basisteil abgestützt ist, DOLLAR A - am Basisteil entsprechend einem vorgegebenen Höhenprofil derart geführt ist, daß es beim Ausziehen angehoben wird, DOLLAR A - einen Stützbeschlag aufweist, der bei angehobenem Ausziehteil aus einer eingefahrenen Ruhestellung in eine Stützstellung derart ausfahrbar ist, daß der Stützbeschlag die Abstützung des Ausziehteils übernimmt, und DOLLAR A - wenigstens ein Oberteil und zumindest ein Unterteil aufweist, die in der Grundstellung übereinander angeordnet sind, wobei in der Ausziehstellung das Oberteil relativ zum Unterteil zwischen einer Sitzposition und einer Liegeposition bewegbar ist, DOLLAR A wobei das Oberteil in der Sitzposition eine Sitzfläche und in der Liegeposition gemeinsam mit dem Unterteil zumindest einen Teil einer Liegefläche bildet, und wobei sich die Sitzfläche und die Liegefläche zumindest im wesentlichen auf der gleichen Höhe befinden.

Description

Die Erfindung betrifft ein Sitz-/Liegemöbel mit einem Basisteil und einem relativ zum Basisteil zwischen einer Grundstellung und einer Auszieh­ stellung bewegbaren Ausziehteil.

Ein derartiges Sitz-/Liegemöbel kann durch Ausziehen und Einschieben des Auszieteils von einem Sitzmöbel, beispielsweise einem Sofa, in ein Lie­ gemöbel, beispielsweise ein Bett, und zurück verwandelt werden und wird auch als Schlafsofa bezeichnet.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sitz-/Liegemöbel der eingangs genann­ ten Art zu schaffen, bei dem das Ausziehteil auf möglichst einfache Weise bewegt und das insbesondere mit möglichst wenig Handgriffen von einem Sitz- in ein Liegemöbel und zurück verwandelt werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch, daß das Ausziehteil

• - in der Grundstellung am Basisteil abgestützt ist,
• - am Basisteil entsprechend einem vorgegebenen Höhenprofil derart geführt ist, daß es beim Ausziehen angehoben wird,
• - einen Stützbeschlag aufweist, der bei angehobenem Ausziehteil aus einer eingefahrenen Ruhestellung in eine Stützstellung derart aus­ fahrbar ist, daß der Stützbeschlag die Abstützung des Ausziehteils übernimmt, und
• - wenigstens ein Oberteil und zumindest ein Unterteil aufweist, die in der Grundstellung übereinander angeordnet sind, wobei in der Aus­ ziehstellung das Oberteil relativ zum Unterteil zwischen einer Sitz­ position und einer Liegeposition bewegbar ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbel wird das Ausziehteil auf­ grund des Höhenprofils automatisch beim Ausziehen angehoben, so daß der Benutzer lediglich das Ausziehteil in Ausziehrichtung zu ziehen braucht. Das automatische Anheben des Ausziehteils ermöglicht es zum einen, daß der Stützbeschlag ausgefahren werden kann, der daraufhin die bei eingefahrenem Stützbeschlag durch das Basisteil erfolgende Abstüt­ zung des Ausziehteils übernimmt. Zum anderen ermöglicht es das auto­ matische Anheben des Ausziehteils, daß auf einfache Weise in einem der Sitzhöhe entsprechenden Höhenniveau eine Liegefläche gebildet werden kann, indem das Oberteil in die Liegeposition bewegt wird. Durch das An­ heben des Ausziehteils wird folglich das Unterteil auf ein erhöhtes Niveau gebracht, auf welchem es nach der Überführung des Oberteils in die Lie­ geposition gemeinsam mit dem Oberteil zumindest teilweise die Liegeflä­ che bilden kann. Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen Sitz- /Liegemöbels besteht darin, daß sich die Sitzfläche und die Liegefläche zumindest im wesentlichen auf der gleichen Höhe befinden und dies auf vergleichsweise einfache Art und Weise dadurch realisiert wird, daß das Ausziehteil beim Ausziehen automatisch angehoben wird. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels ist, daß der Stützbe­ schlag erst nach Anheben des Ausziehteils ausgefahren wird und in der Grundstellung des Sitz-/Liegemöbels eine eingefahrene Ruhestellung ein­ nimmt. Es können auf diese Weise Sitz-/Liegemöbel realisiert werden, die eine vergleichsweise große Bodenfreiheit besitzen. Dies ermöglicht es insbesondere, den Stützbeschlag mit unterschiedlich ausgestalteten Sitz- /Liegemöbeln zu verwenden. Insbesondere können alle Möbel einer Mo­ dellreihe mit dem gleichen Stützbeschlag ausgestattet werden.

Vorzugsweise beträgt die Höhe der Sitzfläche und der Liegefläche etwa 42 cm. Die Bodenfreiheit beträgt bevorzugt etwa 120 mm.

Die Führung des Ausziehteils am Basisteil kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dadurch realisiert werden, daß das Basisteil insbesondere in einem vorderen Bereich wenigstens ein höhenfi­ xiertes Führungsorgan aufweist, auf dem das Ausziehteil beim Ausziehen mit einer das Höhenprofil festlegenden Führungsfläche aufliegt. Bei dem Führungsorgan kann es sich beispielsweise um eine Führungsrolle han­ deln, die folglich beim Ausziehen des Ausziehteils auf der durch dessen Führungsfläche definierten Bahn abrollt.

Eine praktische Ausführungsform der Erfindung schlägt vor, das Höhen­ profil näherungsweise U-förmig auszubilden, wobei vorzugsweise der beim Ausziehen zuletzt mit dem Basisteil zusammenwirkende U-Schenkel nähe­ rungsweise horizontal ausläuft. Hierdurch kann erreicht werden, daß das Ausziehteil zunächst entsprechend dem Verlauf des beim Ausziehen zu­ erst mit dem Basisteil zusammenwirkenden U-Schenkels angehoben und anschließend etwas abgesenkt wird, woraufhin sich das Ausziehteil über den inzwischen ausgefahrenen Stützbeschlag am Boden abstützt.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Stützbeschlag beim Ausziehen und Einschieben des Ausziehteils durch mechanisches Zusammenwirken mit dem Basisteil automatisch ausfahrbar und einfahrbar ist.

Hierdurch ist es möglich, daß ohne Hilfe zusätzlicher elektrischer oder anderer Antriebseinrichtungen der Benutzer nicht mehr zu tun braucht, als das Ausziehteil in Ausziehrichtung zu bewegen. Der Stützbeschlag wird dabei automatisch rechtzeitig ausgefahren, um die Abstützung des Ausziehteils zu übernehmen.

Der Stützbeschlag weist vorzugsweise zumindest einen am Ausziehteil an­ gelenkten Steuerhebel auf, der mit dem Basisteil zusammenwirkt und über den wenigstens ein am Ausziehteil angelenkter Stützhebel des Stütz­ beschlags verschwenkbar ist. Der Steuerhebel dient somit zur Betätigung des Stützhebels. Dabei können der Stützhebel und der Steuerhebel durch zumindest ein starres Verbindungselement miteinander gekoppelt sein, das beispielsweise als Verbindungsstange oder Verbindungsstrebe ausge­ bildet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß der Steuerhebel und der Stützhebel der­ art miteinander gekoppelt sind, daß sie nur gemeinsam und mit entgegen­ gesetztem Drehsinn verschwenkbar sind. Dies kann beispielsweise da­ durch realisiert werden, daß eine Verbindungsstange oder Verbindungs­ strebe am Steuerhebel und Stützhebel auf unterschiedlichen Seiten - be­ zogen auf die vertikale Richtung - der Anlenkpunkte des Steuerhebels und des Stützhebels am Ausziehteil angreift.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist bis zu einer bestimmten Ausziehweite des Ausziehteils der Steuerhebel mit einem Lagerabschnitt am Basisteil gelagert, wobei der Lagerabschnitt an einer translatorischen Bewegung zumindest in Ausziehrichtung im we­ sentlichen gehindert ist.

Der Lagerabschnitt ist somit bis zu der bestimmten Ausziehweite des Aus­ ziehteils derart am Basisteil festgehalten, daß der Lagerabschnitt sich nicht in Ausziehrichtung bewegen kann. Da der Steuerhebel am Auszieh­ teil angelenkt ist und das Ausziehteil beim Ausziehen bewegt wird, wird der Steuerhebel beim Ausziehen relativ zum Ausziehteil verschwenkt. Die Schwenkachse verläuft dabei zumindest näherungsweise durch den am Basisteil festgehaltenen Lagerabschnitt des Steuerhebels. Das Verschwen­ ken des Steuerhebels relativ zum Ausziehteil bewirkt das Ausfahren des Stützbeschlags, d. h. des über den Steuerhebel verschwenkbaren Stützhe­ bels.

Vorzugsweise ist das Höhenprofil auf die Verschwenkbewegung des Steu­ erhebels beim Ausziehen abgestimmt. Diese Abstimmung zeichnet sich bevorzugt dadurch aus, daß das Verschwenken des Steuerhebels mit ei­ nem am Basisteil höhenfixierten Lagerabschnitt erfolgt und der Verlauf des Höhenprofils der Bahn entspricht, die der Anlenkpunkt des Steuerhe­ bels beim Verschwenken beschreibt.

Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist das Basisteil eine in Ausziehrichtung offene Aufnahme für den La­ gerabschnitt auf. Diese Aufnahme kann beispielsweise von zwei vertikal beabstandeten, vorzugsweise plattenförmigen Aufnahmeelementen be­ grenzt sein.

Die Lageraufnahme ist vorzugsweise derart ausgebildet - beispielsweise durch eine trichterartige Ausgestaltung an ihrer in Ausziehrichtung offe­ nen Seite - daß beim Einschieben des Ausziehteils der Lagerabschnitt des Steuerhebels durch die Aufnahme sicher eingefangen wird. Hierdurch ist sichergestellt, daß der Stützbeschlag bei weitergehendem Einschieben des Ausziehteils durch Verschwenken des Steuerhebels relativ zum Ausziehteil in der vorgegebenen Art und Weise zurück in die Ruhestellung eingefah­ ren wird.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Steuerhebel gleichzeitig als weiterer Stützhebel aus­ gebildet ist. Der Steuerhebel erfüllt dadurch eine Doppelfunktion, nämlich Abstützung einerseits und Betätigung eines weiteren Stützhebels anderer­ seits. Dabei ist bevorzugt vorgesehen, daß der Steuerhebel das Ausziehteil in dessen hinterem Bereich abstützt, während der reine Stützhebel für die Abstützung im vorderen Bereich sorgt.

Eine weitere bevorzugte Variante der Erfindung schlägt vor, den Stützbe­ schlag in die Stützstellung vorzuspannen. Hierzu kann beispielsweise eine zwischen dem Ausziehteil und dem Stützbeschlag angeordnete Feder vor­ gesehen sein. Das Ausfahren des Stützbeschlags in die Stützstellung wird beim Ausziehen des Ausziehteils auf diese Weise erleichtert.

Gemäß einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind in der Ausziehstellung das Basisteil und das Ausziehteil in Auszieh­ richtung beabstandet, wobei ein Zwischenteil vorgesehen ist, das in der Ausziehstellung zwischen dem Basisteil und dem Ausziehteil angeordnet ist und als Auflage für das in der Liegeposition befindliche Oberteil des Ausziehteils dient. Nach Erreichen der Ausziehstellung kann somit das Oberteil auf das Zwischenteil gelegt werden.

Eine weitere bevorzugte Variante der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß ein Kopfteil vorgesehen ist, das in der Grundstellung des Aus­ ziehteils hinter einer Rückenlehne angeordnet und zur Bildung eines Kopfabschnitts der Liegefläche in eine Liegeposition überführbar ist. Die Überführung des Kopfteils kann durch eine zwangsgeführte, kombinierte Schwenk- und Translationsbewegung erfolgen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Rückenlehne um eine etwa horizon­ tale, in ihrem oberen Bereich verlaufende Achse nach oben geschwenkt werden kann. Dies erleichtert das Ausziehen sowie Einschieben des Aus­ ziehteils und ermöglicht insbesondere das Überführen eines hinter der Rückenlehne verstaubaren Kopfteils in eine Liegeposition.

Alternativ kann zur Bildung eines Kopfabschnitts der Liegefläche eine Rückenlehne vorgesehen sein, die in eine Liegeposition bringbar ist, in der die Rückseite der Rückenlehne den Kopfabschnitt der Liegefläche bildet. Dabei kann die Rückenlehne derart ausgeführt sein, daß sie um eine etwa horizontale, in ihrem unteren Bereich verlaufende Achse nach unten ge­ schwenkt werden kann.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie der Zeichnung angegeben.

Die Erfindung wird im folgenden beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1a-1f verschiedene Phasen beim Ausziehen eines Sitz-/Liege­ möbels gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfin­ dung,

Fig. 2a-2f verschiedene Phasen beim Ausziehen eines Sitz-/Liege­ möbels gemäß einer zweiten Ausführungsform der Er­ findung, und

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung der Fig. 1c.

Der Aufbau der in den Fig. 1a-1f dargestellten Ausführungsform des er­ findungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels wird im wesentlichen anhand der vergrößerten Darstellung in Fig. 3 erläutert.

Das Sitz-/Liegemöbel umfaßt ein auf dem Boden stehendes Basisteil 11, an dem ein Rückenteil 12 angebracht ist. Am Rückenteil 12 ist eine gepol­ sterte Rückenlehne 57 angebracht, die in ihrem oberen Bereich um eine horizontale Achse 58 verschwenkbar ist. Außerdem ist ein Kopfteil 54 vor­ gesehen, das über eine Zwangsführung 55, 56 mit dem Rückenteil 12 ge­ koppelt ist. Auf die Rückenlehne 57 und das Kopfteil 54 wird an anderer Stelle näher eingegangen.

Das Sitz-/Liegemöbel umfaßt des weiteren ein Ausziehteil 14. Das Aus­ ziehteil 14 weist ein Unterteil 27 und ein gepolstertes Oberteil 24 auf. Am Unterteil 27 ist ein an anderer Stelle näher beschriebener Stützbeschlag 21, 22, 23 angebracht.

Ferner ist zwischen dem Unterteil 27 des Ausziehteils 14 und dem Basis­ teil 11 ein Zwischenteil 45 angeordnet. Die Seitenteile sowohl des Unter­ teils 27 als auch des Basisteils 11 sind an der Innenseite mit Profilschie­ nen 51, 52 versehen, an denen Führungsorgane 48, 49, die am vorderen Ende und am hinteren Ende des Zwischenteils 45 angebracht sind, zwangsgeführt sind. Ferner ist das Zwischenteil 45 mit einem nicht darge­ stellten Lattenrost versehen.

Am vorderen Bereich der Seitenteile des Basisteils 11 ist jeweils ein hö­ henfixiertes Führungsorgan 36 in Form einer Rolle angebracht. Die Rollen 36 wirken mit etwa U-förmigen Führungsflächen 17 zusammen, die an den Seitenteilen des Unterteils 27 des Ausziehteils 14 ausgebildet sind. Die Führungsflächen 17 werden durch Ausbilden von entsprechenden Aussparungen in den Seitenteilen des Ausziehteils 14 gebildet. Mit seinen Führungsflächen 17, durch die ein Höhenprofil oder eine Steuerkurve de­ finiert ist, liegt das Ausziehteil 14 auf den Rollen 36 des Basisteils 11 auf. Der Abstand des Ausziehteils 14 vom Boden ist somit von der Auszieh­ weite des Ausziehteils 14 abhängig.

Der am Unterteil 27 angebrachte Stützbeschlag umfaßt zwei Steuerhebel 21, zwei Stützhebel 22 und zwei Verbindungsstangen 23. Die Steuerhebel 21 sind im hinteren, die Stützhebel 22 im vorderen Bereich des Unterteils 27 angeordnet. Die Steuerhebel 21 sind gleichzeitig Stützhebel und erfül­ len eine Doppelfunktion, wie nachfolgend näher erläutert wird.

Die Steuerhebel 21 und Stützhebel 22 sind jeweils an Anlenkpunkten 21a, 22a an die Seitenteile des Unterteils 27 des Ausziehteils 14 angelenkt. Außerdem verlaufen die beiden Steuerhebel 21 und die beiden Stützhebel 22 jeweils parallel zueinander, wobei sie durch eine nicht dargestellte Querstange starr miteinander verbunden sind. Zwischen den vorderen Stützhebeln 22 ist eine weitere Querstange 28 vorgesehen, an welcher der Benutzer angreifen kann, um das Ausziehteil 14 weiter auszuziehen.

Die Verbindungsstangen 23, die jeweils einen Steuerhebel 21 mit einem Stützhebel 22 verbinden, verlaufen jeweils an der Innenseite eines Sei­ tenteils des Ausziehteils 14. Bezogen auf die vertikale Richtung sind die Verbindungsstangen 23 jeweils auf unterschiedlichen Seiten der Anlenk­ punkte 21a, 22a an die Steuerhebel 21 und die Stützhebel 22 an Anlenk­ punkten 21b, 22b angelenkt, so daß durch Bewegen der Verbindungs­ stangen 23 die Steuerhebel 21 und Stützhebel 22 Schwenkbewegungen mit entgegengesetztem Drehsinn ausführen.

An ihren freien Enden sind die Steuerhebel 21 und Stützhebel 22 jeweils mit eine Rolle 25, 26 versehen. Das Ausziehteil 14 ist bei ausgefahrenem Stützbeschlag somit ein Wagen, der bei Ausziehen und Einschieben auf dem Boden rollt.

Die Steuerhebel 21 sind jeweils in der Nähe ihres freien Endes mit einem nach hinten abstehenden Lagerarm 40 versehen, der an seinem freien Ende einen Lagerabschnitt in Form einer Rolle 39 trägt. Über die Lagerab­ schnitte 39 wirken die Steuerhebel 21 mit Lageraufnahmen 42 zusam­ men. Die Lageraufnahmen 42 sind jeweils von zwei vertikal beabstande­ ten, plattenförmigen Aufnahmeelementen begrenzt und nach vorne, d. h. in Ausziehrichtung, offen. Ferner sind die Lageraufnahmen 42 an einer gemeinsamen, sich zwischen den Seitenteilen des Basisteils 11 erstreckenden Querstrebe unterhalb des durch die Unterseiten der Seitenteile des Basisteils 11 definierten Höhenniveaus angebracht.

Zwischen die Seitenteile des Unterteils 27 des Ausziehteils 14 bzw. zwi­ schen einen Beschlag zur Anbringung der Steuerhebel 21 am Unterteil 27 und die Steuerhebel 21 ist jeweils eine nur in Fig. 3 dargestellte Zugfeder 29 derart gekoppelt, daß die Zugfedern 29 bei eingefahrenem Stützbe­ schlag gespannt sind, so daß die Steuerhebel 21 aus ihrer Ruhestellung heraus in die Stützstellung vorgespannt sind. Das Ausziehen des Aus­ ziehteils 14 wird durch die Vorspannfedern 29 auf diese Weise erleichtert.

Die vorderen Stützhebel 22 sind ferner jeweils über einen nicht darge­ stellten Rastbeschlag mit dem Unterteil 27 verbunden, der für eine Ver­ rastung der Stützhebel 22 in der vollständig ausgefahrenen Stützstellung sorgt. Durch diese Sicherung wird ein versehentliches Einklappen der Stützhebel 22 verhindert und die Stabilität des Möbels in der Liegestellung erhöht.

Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels ist wie folgt:
In Fig. 1a befindet sich das Sitz-/Liegemöbel in einem Zustand, in dem es als Sitzmöbel dient, beispielsweise als Sessel oder Sofa von grundsätzlich beliebiger Breite. Das Ausziehteil 14 befindet sich in einer Grundstellung, in der es am Basisteil 11 abgestützt ist. Der Stützbeschlag 21, 22, 23 be­ findet sich in einer eingefahrenen Ruhestellung, in der die Steuerhebel 21 und Stützhebel 22 näherungsweise horizontal verlaufen.

In dieser Sitzstellung sind das Basisteil 11, das Zwischenteil 45 und das Ausziehteil 14 insofern verschachtelt angeordnet, als das Zwischenteil 45 zwischen den Seitenteilen des Ausziehteils 14 angeordnet ist, das wieder­ um zwischen den Seitenteilen des Basisteils 11 positioniert ist.

Die Lagerabschnitte 39 der Steuerhebel 21 befinden sich in den Lagerauf­ nahmen 42 des Basisteils 11. Die Rückenlehne 57 ist nach unten ge­ schwenkt und das Kopfteil 54 ist von außen unsichtbar in dem Zwischen­ raum zwischen der Rückenlehne 57 und dem Rückenteil 12 verstaut.

Um das Sitzmöbel in ein Liegemöbel zu verwandeln, wird zunächst die Rückenlehne 57 um die Achse 58 nach oben geschwenkt. In dieser Stel­ lung wird die Rückenlehne 57 durch eine Gasfederanordnung 59 gehalten.

Anschließend wird das Ausziehteil 14 nach vorne gezogen und dabei sofort automatisch entsprechend dem durch die Führungsflächen 17 vorgegebe­ nen Höhenprofil angehoben, da das Unterteil 27 mit seinen Führungsflä­ chen 17 auf den Rollen 36 des Basisteils 11 abrollt. Bis zu einer bestimm­ ten Ausziehweite, die in Fig. 1b und Fig. 1c noch nicht erreicht und in Fig. 1d bereits überschritten ist, befinden sich die Lagerabschnitte 39 der Steuerhebel 21 in den Lageraufnahmen 42 und sind somit höhenfixiert. Außerdem sind die Lagerabschnitte 39 an einer translatorischen Bewe­ gung in Ausziehrichtung aus den Lageraufnahmen 42 heraus gehindert. Diese Fixierung der Lagerabschnitte 39 in den Lageraufnahmen 42 wird zum einen durch Reibung zwischen den Lagerabschnitten 39 und den die Lageraufnahmen 42 bildenden Aufnahmeelementen und zum anderen durch die erwähnten Vorspannfedern 29 erzielt, welche die Steuerhebel 21 mit den Lagerabschnitten 39 in die Lageraufnahmen 42 drücken.

Während des Ausziehens des Ausziehteils 14 werden folglich die Steuer­ hebel 21 relativ zum Ausziehteil 14 verschwenkt. Die Schwenkbewegun­ gen der Steuerhebel 21 werden durch das automatisch erfolgende Anhe­ ben des Ausziehteils 14 ermöglicht, dessen Führungsflächen 17 einen Verlauf aufweisen, der genau auf die Bahnen abgestimmt ist, welche die Anlenkpunkte 21a der Steuerhebel 21 am Ausziehteil 14 beim Verschwen­ ken der Steuerhebel 21 beschreiben.

Die beim Ausziehen aus ihrer Ruhestellung ausschwenkenden Steuerhe­ bel 21 sorgen über die Verbindungsstangen 23 für ein Ausschwenken auch der vorderen Stützhebel 22, und zwar im entgegengesetzten Dreh­ sinn, wie es in Fig. 1b durch die Pfeile angedeutet ist. Auf diese Weise wird der Stützbeschlag des Sitz-/Liegemöbels automatisch beim Ausziehen des Ausziehteils 14 ausgefahren.

In Fig. 1c hat das Ausziehteil 14 seine maximale Höhe erreicht, wobei es sich oberhalb des Sollniveaus gemäß Fig. 1d-1f befindet. Die Steuerhebel 21 und die Stützhebel 22 können problemlos vollständig so weit ausgefah­ ren werden, daß sie über eine Vertikalerstreckung hinaus die gegenüber der Vertikalen geneigte Stellung gemäß Fig. 1d-1f einnehmen können, und zwar bevor sie mit ihren Rollen 25, 26 den Boden berühren, was dann beim weiteren Ausziehen automatisch erfolgt, wenn die Rollen 36 des Ba­ sisteils 11 mit den hinteren U-Schenkeln der Führungsflächen 17 zu­ sammenwirken.

Das durch die Führungsflächen 17 festgelegte Höhenprofil des Auszieh­ teils 14 ist also derart auf die Ausfahrbewegung des Stützbeschlags abgestimmt, daß die Steuerhebel 21 und die Stützhebel 22 mit ihren Rollen 25, 26 den Boden berühren, nachdem sie vollständig ausgefahren sind. Von diesem Zeitpunkt an übernehmen die Steuerhebel 21 und die Stütz­ hebel 22 die Abstützung des Ausziehteils 14 am Boden. Die Zugfedern 29 (vgl. Fig. 3) sind in diesem ausgefahrenen Zustand entspannt.

Sobald die Steuerhebel 21 die vollständig ausgefahrene, gegenüber der Vertikalen geneigte Stellung gemäß Fig. 1d-1f eingenommen haben, kön­ nen die Lagerabschnitte 39 durch weitergehendes Ausziehen des Aus­ ziehteils 14 aus den Lageraufnahmen 42 herausbewegt und somit vom Basisteil 11 gelöst werden.

Wie aus Fig. 1b und 1c hervorgeht, verbleibt während des Ausziehens des Ausziehteils 14 das Zwischenteil 45 zunächst im wesentlichen in seiner Ausgangsstellung und bewegt sich relativ zum Basisteil 11 im wesentli­ chen nicht translatorisch. Die vorderen Führungsorgane 48 des Zwi­ schenteils 45 bewegen sich während des Ausziehens des Ausziehteils 14 entlang der an dessen Unterteil 27 angebrachten Profilschienen 51.

Sobald die vorderen Führungsorgane 48 das hintere Ende der Profilschie­ nen 51 erreicht haben, wird durch weitergehendes Ausziehen des Aus­ ziehteils 14 das Zwischenteil 45 aus dem Basisteil 11 herausgezogen. Da­ bei bewegen sich die hinteren Führungsorgane 49 des Zwischenteils 45 entlang der Profilschienen 52 des Basisteils 11. Ein entsprechender Zwi­ schenzustand ist in Fig. 1d gezeigt.

Die maximale Ausziehweite und damit die Ausziehstellung des Auszieh­ teils 14 ist erreicht, sobald die hinteren Führungsorgane 49 das vordere Ende der Profilschienen 52 erreicht haben. Diese Stellung ist in Fig. 1e gezeigt.

Das Oberteil 24 des Ausziehteils 14 kann vom Unterteil 27 abgenommen und mit der Oberseite nach unten auf das mit dem Lattenrost versehene Zwischenteil 45 gelegt werden, wie es in Fig. 1f gezeigt ist. Dabei kann das Oberteil 24 entweder ein separates Element sein, das frei bewegbar ist und in der Sitzposition gemäß Fig. 1a-1e lediglich auf dem Unterteil 27 aufliegt. Alternativ können das Oberteil 24 und das Unterteil 27 auch ver­ schwenkbar miteinander verbunden sein, so daß ausgehend von dem Zu­ stand gemäß Fig. 1e das Oberteil 24 in die Liegeposition gemäß Fig. 1f ge­ schwenkt werden kann.

In der Liegestellung des Sitz-/Liegemöbels gemäß Fig. 1f bilden die Ober­ seite des Unterteils 27 und die Unterseite des Oberteils 24 gemeinsam den wesentlichen Teil einer Liegefläche 33 des Sitz-/Liegemöbels.

Kopfseitig vervollständigt wird die Liegefläche 33 in der Liegestellung durch das Kopfteil 54, das einen Kopfabschnitt der Liegefläche 33 bildet, der sich unmittelbar an die Unterseite des Oberteils 24 anschließt. Sobald das Ausziehteil 14 weit genug ausgezogen ist, kann bei hochgeschwenkter Rückenlehne 57 das Kopfteil 54 aus seiner parallel zum Rückenteil 12 an­ geordneten Stellung gemäß Fig. 1a-1c in die Liegeposition gemäß Fig. 1e und 1f überführt werden. Diese Oberführung erfolgt durch eine zwangs­ geführte, kombinierte Schwenk- und Translationsbewegung des Kopfteils 54, die in Fig. 1d angedeutet ist. Hierzu ist das Kopfteil 54 mit seitlichen, längenveränderlichen Führungsstangen 55 versehen. Die Führungsstan­ gen 55 sind jeweils mit einem Ende am Kopfteil 54 befestigt und mit ihrem freien Ende an Führungsschienen 56 zwangsgeführt, die am Rückenteil 12 angebracht sind. Die Führungsschienen 56 erstrecken sich entspre­ chend dem Rückenteil 12 geneigt zur Vertikalen und sind im unteren Be­ reich nach vorne gebogen. In der Liegeposition des Kopfteils 54 befinden sich Führungsrollen, die an den freien Enden der Führungsstangen 55 angebracht sind, in den gebogenen Endabschnitten der Führungsschienen 56.

Wie die Fig. 1e und 1f zeigen, wird die Rückenlehne 57 wieder nach unten geschwenkt, sobald das Kopfteil 54 seine Liegeposition eingenommen hat. In dieser Ausführungsform des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels ist die Rückenlehne 57 daher auch in der Liegestellung des Sitz-/Liegemöbels benutzbar. Das Hochschwenken der Rückenlehne 57 dient zum einen da­ zu, das Ausziehen des Ausziehteils 14 zu erleichtern (vgl. Fig. 1b), und zum anderen kann bei nach oben geschwenkter Rückenlehne 57 das Kopfteil 54 in die Liegeposition überführt werden.

Die in der Grundstellung gemäß Fig. 1a von der Oberseite des Oberteils 24 gebildete Sitzfläche 30 befindet sich auf der gleichen Höhe wie die vom Unterteil 27, vom Oberteil 24 und vom Kopfteil 54 gemeinsam gebildete Liegefläche 33 in der Liegestellung gemäß Fig. 1f. Der Stützbeschlag 21, 22, 23 ist derart bemessen, daß sich in der Ausziehstellung die Oberseite des Unterteils 27 auf dem Höhenniveau der Sitzfläche 30 und der Liegeflä­ che 33 befindet. Das Oberteil 24 kann somit vom Unterteil 27 abgenom­ men und auf das Zwischenteil 45 gelegt bzw. geschwenkt werden.

Der Abstand der Sitzfläche 30 und der Liegefläche 33 vom Boden beträgt vorzugsweise etwa 42 cm.

Insbesondere aus Fig. 1a geht ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Sitz-/Liegemöbels hervor, der darin besteht, daß eine vergleichsweise gro­ ße Bodenfreiheit vorhanden ist. Von dem Stützbeschlag 21, 22, 23 steht lediglich der mit dem Lagerabschnitt 39 versehene Lagerarm 40 über die Unterseite des Zwischenteils 45 nach unten vor. Die Bodenfreiheit beträgt vorzugsweise etwa 120 mm.

Ein weiterer Vorteil ist, daß der Stützbeschlag 21, 22, 23 sowie die Profil­ schienen 51, 52 an den Seitenteilen des Ausziehteils 14 bzw. des Basis­ teils 11 angebracht sind. Der innerhalb des Ausziehteils 14 und des Basisteils 11 zur Verfügung stehende Raum braucht daher im wesentli­ chen nur das Zwischenteil 45 aufzunehmen. Das Zwischenteil 45 kann somit in vorteilhafter Weise als Bettkasten genutzt werden.

Die in den Fig. 2a-2f dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemä­ ßen Sitz-/Liegemöbels unterscheidet sich von der vorstehend erläuterten Ausführungsform lediglich durch die Ausgestaltung der Rückenlehne.

Im Unterschied zu der vorstehend erläuterten Ausführungsform ist kein separates, zusätzlich zur Rückenlehne vorgesehenes Kopfteil vorhanden, sondern die Rückenlehne 57' kann um eine in ihrem unteren Bereich ver­ laufende Achse 58' nach unten in eine horizontale Stellung geschwenkt werden (vgl. Fig. 2e und 2f). In dieser Liegeposition bildet gemäß Fig. 2f die Rückseite der Rückenlehne 57' somit gemeinsam mit dem Unterteil 27 und dem Oberteil 24 die Liegefläche 33.

Die Rückenlehne 57' ist gemäß Fig. 2a mit einem abnehmbaren Rücken­ polster 57'a versehen, das zur Umwandlung des Sitzmöbels gemäß Fig. 2a in das Liegemöbel gemäß Fig. 2f abgenommen werden kann.

Ferner ist die Rückenlehne 57' mit einem Rastbeschlag 60 versehen, mit dem bei in der Liegeposition gemäß Fig. 2f befindlicher Rückenlehne 57' die Neigung der einen Kopfabschnitt der Liegefläche 33 bildenden Rück­ seite verändert werden kann. Der Rastbeschlag 60 gestattet es somit dem Benutzer, die Rückenlehne 57' in einer bestimmten Schrägstellung festzu­ stellen und auf diese Weise die gewünschte Neigung des Kopfabschnitts der Liegefläche 33 einzustellen.

Bezugszeichenliste

11

Basisteil

12

Rückenteil

14

Ausziehteil

17

Höhenprofil, Führungsfläche

21

Steuerhebel

21

a Anlenkpunkt

21

b Anlenkpunkt

22

Stützhebel

22

a Anlenkpunkt

22

b Anlenkpunkt

23

Verbindungselement

24

Oberteil

25

Rolle

26

Rolle

27

Unterteil

28

Querstange

29

Vorspannfeder

30

Sitzfläche

33

Liegefläche

36

Führungsorgan, Rolle

39

Lagerabschnitt, Rolle

40

Lagerarm

42

Lageraufnahme

45

Zwischenteil

48

vorderes Führungsorgan

49

hinteres Führungsorgan

51

Profilschiene des Ausziehteils

52

Profilschiene des Basisteils

54

Kopfteil

55

Führungsstange

56

Führungsschiene

57

,

57

' Rückenlehne
57'a Rückenpolster

58

,

58

' Schwenkachse

59

Gasfederanordnung

60

Rastbeschlag

Claims (19)

1. Sitz-/Liegemöbel mit einem Basisteil (11) und einem relativ zum Ba­ sisteil (11) zwischen einer Grundstellung und einer Ausziehstellung bewegbaren Ausziehteil (14), das
in der Grundstellung am Basisteil (11) abgestützt ist,
am Basisteil (11) entsprechend einem vorgegebenen Höhen­ profil (17) derart geführt ist, daß es beim Ausziehen angeho­ ben wird,
einen Stützbeschlag (21, 22, 23) aufweist, der bei angehobe­ nem Ausziehteil (14) aus einer eingefahrenen Ruhestellung in eine Stützstellung derart ausfahrbar ist, daß der Stützbe­ schlag (21, 22, 23) die Abstützung des Ausziehteils (14) über­ nimmt, und
wenigstens ein Oberteil (24) und zumindest ein Unterteil (27) aufweist, die in der Grundstellung übereinander angeordnet sind, wobei in der Ausziehstellung das Oberteil (24) relativ zum Unterteil (27) zwischen einer Sitzposition und einer Lie­ geposition bewegbar ist,
wobei das Oberteil (24) in der Sitzposition eine Sitzfläche (30) und in der Liegeposition gemeinsam mit dem Unterteil (27) zumindest einen Teil einer Liegefläche (33) bildet, und
wobei sich die Sitzfläche (30) und die Liegefläche (33) zumindest im wesentlichen auf der gleichen Höhe befinden.

2. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil (11) insbesondere in einem vorderen Bereich we­ nigstens ein höhenfixiertes Führungsorgan (36) aufweist, auf dem das Ausziehteil (14) beim Ausziehen mit einer das Höhenprofil fest­ legenden Führungsfläche (17) aufliegt.

3. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Höhenprofil (17) näherungsweise U-förmig ist, wobei vor­ zugsweise der beim Ausziehen zuletzt mit dem Basisteil (11) zu­ sammenwirkende U-Schenkel näherungsweise horizontal ausläuft.

4. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützbeschlag (21, 22, 23) beim Ausziehen und Einschieben des Ausziehteils (14) durch mechanisches Zusammenwirken mit dem Basisteil (11) automatisch ausfahrbar und einfahrbar ist.

5. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützbeschlag zumindest einen am Ausziehteil (14) ange­ lenkten Steuerhebel (21) aufweist, der mit dem Basisteil (11) zu­ sammenwirkt und über den wenigstens ein am Ausziehteil (14) an­ gelenkter Stützhebel (22) des Stützbeschlags verschwenkbar ist.

6. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (21) gleichzeitig als weiterer Stützhebel ausge­ bildet ist.

7. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (21) beim Ausziehen relativ zum Ausziehteil (14) verschwenkbar ist.

8. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützhebel (22) und der Steuerhebel (21) durch zumindest ein starres und insbesondere stangen- oder strebenartiges Verbin­ dungselement (23) miteinander gekoppelt sind.

9. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerhebel (21) und der Stützhebel (22) derart miteinander gekoppelt sind, daß sie nur gemeinsam und mit entgegengesetztem Drehsinn verschwenkbar sind.

10. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Höhenprofil (17) auf die Verschwenkbewegung des Steuer­ hebels (21) beim Ausziehen abgestimmt ist.

11. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß bis zu einer bestimmten Ausziehweite des Ausziehteils (14) der Steuerhebel (21) mit einem Lagerabschnitt (39) am Basisteil (11) gelagert ist, wobei der Lagerabschnitt (39) an einer translatorischen Bewegung zumindest in Ausziehrichtung im wesentlichen gehindert ist.

12. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerabschnitt (39) am freien Ende eines vom Stützhebel (21) abstehenden Lagerarmes (40) ausgebildet ist.

13. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Basisteil (11) eine in Ausziehrichtung offene Lageraufnahme (42) für den Lagerabschnitt (39) aufweist, die insbesondere von zwei vertikal beabstandeten, bevorzugt plattenförmigen Aufnahmeele­ menten begrenzt ist.

14. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Stützbeschlag (21, 22, 23) in die Stützstellung vorgespannt ist, insbesondere mittels wenigstens einer zwischen dem Ausziehteil (14) und dem Stützbeschlag (21, 22, 23) angeordneten Feder (29).

15. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausziehstellung das Basisteil (11) und das Ausziehteil (14) in Ausziehrichtung beabstandet sind und ein Zwischenteil (45) vorgesehen ist, das in der Ausziehstellung zwischen dem Basisteil (11) und dem Ausziehteil (14) angeordnet ist und als Auflage für das in der Liegeposition befindliche Oberteil (24) des Ausziehteils (14) dient.

16. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenteil (45) mit seinem vorderen Bereich und hinteren Bereich am Ausziehteil (14) und am Basisteil (11) zwangsgeführt ist, insbesondere über am Zwischenteil angebrachte Führungsorgane (48, 49), die entlang Profilschienen (51, 52) des Ausziehteils (14) und des Basisteils (11) bewegbar sind.

17. Sitz-/Liegemöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kopfteil (54) vorgesehen ist, das in der Grundstellung des Ausziehteils (14) hinter einer Rückenlehne (57) angeordnet und zur Bildung eines Kopfabschnitts der Liegefläche (33) in eine Liegeposi­ tion überführbar ist, insbesondere durch eine zwangsgeführte, kombinierte Schwenk- und Translationsbewegung.

18. Sitz-/Liegemöbel nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (57) um eine etwa horizontale, in ihrem oberen Bereich verlaufende Achse (58) nach oben schwenkbar ist.

19. Sitz-/Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückenlehne (57') in eine Liegeposition bringbar ist, in der die Rückseite der Rückenlehne (57') einen Kopfabschnitt der Liege­ fläche (33) bildet, wobei vorzugsweise die Rückenlehne (57') um eine etwa horizontale, in ihrem unteren Bereich verlaufende Achse (58') nach unten schwenkbar ist.