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DE202004004300U1 - Sitz-Liegemöbel - Google Patents

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DE202004004300U1
DE202004004300U1 DE200420004300 DE202004004300U DE202004004300U1 DE 202004004300 U1 DE202004004300 U1 DE 202004004300U1 DE 200420004300 DE200420004300 DE 200420004300 DE 202004004300 U DE202004004300 U DE 202004004300U DE 202004004300 U1 DE202004004300 U1 DE 202004004300U1
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Abstract

Sitz-Liegemöbel, umfassend einen aus einem Gestell ausfahrbaren Wagen (4) mit einem ein Sitzpolster (6) tragenden Sitzrahmen (5) sowie ein in der Sitzstellung des Möbels (1) unter dem Sitzprahmen (5) befindlichen und in der Liegestellung des Möbels (1) auf dem Niveau des Sitzpolsters (6) angeordneten von einem Liegerahmen (8) getragenen Liegepolster (9), welcher Liegerahmen (8) vorderseitig über einen Aufstelllenker (18) abgestützt und über den ausfahrbaren Wagen (4) aufstellbar bzw. absenkbar ist, wobei zum Aufstellen des Liegerahmens (8) ein dem Wagen (4) zugeordneter Mitnehmer (24) an dem Aufstelllenker (18) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstelllenker (18) an dem Liegerahmen (8) schwenkbar und in Bewegungsrichtung des Wagens (4) verschiebbar angeschlossen ist und dass der Liegerahmen (8) im Bereich seines hinteren Abschlusses über eine auf einer Führung (29) geführten Rolle (26) abgestützt ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liegemöbel, umfassend einen aus einem Gestell ausfahrbaren Wagen mit einem ein Sitzpolster tragenden Sitzrahmen sowie ein in der Sitzstellung des Möbels unter dem Sitzrahmen befindlichen und in der Liegestellung des Möbels auf dem Niveau des Sitzpolsters angeordneten von einem Liegerahmen getragenen Liegepolster, welcher Liegerahmen vorderseitig über einen Aufstelllenker abgestützt und über den ausfahrbaren Wagen aufstellbar bzw. absenkbar ist, wobei zum Aufstellen des Liegerahmens ein dem Wagen zugeordneter Mitnehmer an dem Aufstelllenker angreift.
  • Ein derartiges Sitz- Liegemöbel ist aus DE 44 33 217 C2 bekannt. Bei diesem vorbekannten Sitz-Liegemöbel ist der Aufstelllenker des Liegerahmens Teil eines Parallellenkersystems, mit dem der Liegerahmen gestellseitig gehalten ist. Aufgerichtet wird der Liegerahmen bei diesem Sitz-Liegemöbel mittels des vorgenannten als Querlenker dienenden Aufstelllenkers und einem parallel zu diesem Querlenker angeordneten weiteren Querlenker. Gehalten ist der Liegerahmen des Sitz-Liegemöbels in seiner Liegestellung dadurch, dass die beiden Querlenker sich in einer Übertotpunktstellung befinden. Der ausfahrbare Wagen dieses Sitz-Liegemöbels umfasst einen Sitzrahmen mit einem darauf befindlichen Sitzpolster, wobei der Sitzrahmen von einer C-förmigen, nach hinten zum Gestell des Möbels hin offenen Seitenwange nach Art eines Schwingers getragen wird. Die Seitenwange trägt an ihrem hinteren, zum Gestell weisenden Ende eine in eine Führung eingreifende Rolle, mit der der ausfahrbare Wagen am Gestell geführt ist. Mit vertikalem Abstand zu dieser Rolle ist in diesem Teil der Seitenwange ein Mitnehmer angeordnet, der beim Ausziehen des ausfahrbaren Wagens aus dem Gestell an dem vorderen Aufstelllenker des Liegerahmens angreift und bei der weiteren Ausfahrbewegung des Wagens das Parallellenkersystem zum Aufrichten des Liegerahmens antreibt, bis dieser in seiner Übertotpunktstellung stabil gehalten ist. Abgesenkt wird der Liegerahmen dadurch, dass der ausfahrbare Wagen eingeschoben wird, wobei es grundsätzlich bei diesem vorbekannten Sitz-Liegemöbel lediglich notwendig ist, den Liegerahmen über den die Liegestellung stabilisierenden Totpunkt des Parallellenkersystems hinwegzubewegen, da sich anschließend der Liegerahmen selbsttätig in seine Liegestellung absenkt.
  • Die einfache Handhabung dieses vorbekannten Sitz-Liegemöbels zum Wandeln von seiner Sitzstellung in seine Liegestellung durch Ausführen einer einzigen Betätigungsbewegung, nämlich das Ausziehen des ausfahrbaren Wagens wird als angenehm empfunden. Die Konstruktion dieses vorbekannten Sitz-Liegemöbels bedingt jedoch, dass die Breite des Liegerahmens in Auszugrichtung nicht ausreicht, um das Sitz-Liegemöbel als Längsschläfer konzipieren zu können. Daher ist dieses vorbekannte Sitz-Liegemöbel ein Querschläfer. Zwar kann dieses vorbekannte Sitz-Liegemöbel als Querschläfer eingesetzt werden, wobei die durch den ausgefahrenen Wagen mit seinem Sitzpolster gebildete Liegefläche um die Breite des Liegepolsters vergrößert ist, jedoch wird mitunter auch die Breite dieser Liegefläche für einen Querschläfer bei einer Doppelbelegung als zu gering angesehen. Überdies ist bei diesem vorbekannten Sitz-Liegemöbel nicht nur die Breite des Liegerahmens und seines Polsters beschränkt, sondern auch die aus Liegerahmen und Liegepolster gebildete Höhe. Dies hat zur Folge, dass in aller Regel die Polsterung des Liegerahmens deutlich dürftiger ausfällt als diejenige des Sitzrahmens, so dass die in der Liegestellung des Möbels gebildete Liegefläche eine ungleiche Polsterung auf den beiden Rahmen aufweist.
  • Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes Sitz-Liegemöbel dergestalt weiterzubilden, dass dieses unter Beibehaltung der als vorteilhaft empfundenen Wandelung dennoch die durch den Liegerahmen be reitgestellte Fläche eine größere Breite und auch eine größere Polsterhöhe aufweisen kann.
  • Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein eingangs genanntes, gattungsgemäßes Sitz-Liegemöbel gelöst, bei dem der Aufstelllenker an dem Liegerahmen schwenkbar und in Bewegungsrichtung des Wagens verschiebbar angeschlossen ist und bei dem der Liegerahmen im Bereich seines hinteren Abschlusses über eine auf einer Führung geführten Rolle abgestützt ist.
  • Bei diesem wandelbaren Sitz-Liegemöbel ist lediglich der in der Liegestellung des Möbels zum ausfahrbaren Wagen hin weisende Endbereich des Liegerahmens über einen mit seinem einen Ende gegenüber der Aufstellbewegung des Liegerahmens ortsfest angelenkten Aufstelllenker gehalten. Das nach hinten zur Rückenlehne des Möbels weisende Ende des Liegerahmens ist über eine beispielsweise gestellseitig auf einer Führung geführten Rolle abgestützt. Dabei weist die Führung eine solche Kulisse auf, dass der Liegerahmen mit seinem hinteren Abschluss aus seiner abgesenkten Stellung in seine angehobene Stellung gebracht werden kann. Der am vorderen Abschluss angreifende Aufstelllenker ist bei diesem Sitz-Liegemöbel im Gegensatz zum vorbekannten Stand der Technik nicht um eine starre Drehachse am Liegerahmen angelenkt, sondern der Anschluss des Aufstelllenkers am Liegerahmen ist in Bewegungsrichtung der Ausziehbewegung des ausfahrbaren Wagens verschiebbar. Zweckmäßigerweise trägt der Aufstelllenker an diesem Ende eine Rolle, die in eine am Liegerahmen angeordnete Führung eingreift. Diese Abstützung des Liegerahmens hat zum Vorteil, dass der Liegerahmen im Bereich seines vorderen, zum ausfahrbaren Wagen weisenden Abschlusses aus seiner abgesenkten Stellung in seine aufgerichtete Liegestellung gebracht werden kann, ohne dass dafür der Liegerahmen eine bedeutende horizontale Bewegung ausführen muss. Folglich kann die Breite des Liegerahmens entsprechend größer vorgesehen sein. Die hintere zum Gestell weisende Abstützung des Liegerahmens über die Rolle kann gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung genutzt werden, um daran ein weiteres Polsterelement anzuschließen, das in der Sitzstellung des Möbels hinter der Rückenlehne verstaut ist und aus dieser Stellung durch teleskopartiges Ausziehen des ausfahrbaren Wagens und eines dem Liegerahmen zugeordneten mittleren Wagens aus dem Gestell aus seiner Verstau-Po sition herausgebracht und auf das Niveau des Liegerahmens bzw. seines Polsters gebracht werden kann. Durch diese Maßnahme ist die Liegefläche nochmals verbreiterbar, insbesondere so weit, dass dieses Sitz-Liegemöbel als Längsschläfer eingesetzt werden kann. Bei einer Ausgestaltung, bei der der Liegerahmen auf einem mittleren Wagen angeordnet ist, stützt sich gleichwohl der hintere Abschluss des Liegerahmens mit seiner Rolle auf einer gestellseitigen Führung ab. Die durch diese Führung bereitgestellte Kulisse zum Anheben des hinteren Bereichs des Liegerahmens ist dann entsprechend länger ausgebildet. Der vorbeschriebene, in Bewegungsrichtung des ausfahrbaren Wagens verschiebbare Anschluss des Aufstelllenkers an den Liegerahmen hat gleichfalls zur Folge, dass der Liegerahmen tiefer abgesenkt werden kann, wodurch eine höhere Bepolsterung des Liegerahmens möglich ist.
  • Zum weiteren Erhöhen der Polsterung des Liegerahmens ist es zweckmäßig, die untere Schwenkachse des Aufstelllenkers in einem möglichst tiefen Niveau anzuordnen, insbesondere in einem Niveau unterhalb der rückwärtigen Abstützung des Sitzrahmens mit seiner Rolle in einer Führung. Es ist dann möglich, die in die Führung eingreifende Rolle des vorderen ausfahrbaren Wagens als Doppelrolle auszubilden, deren eine Rolle in die Führung eingreift und deren andere Rolle als Mitnehmerrolle zum Betätigen des Aufstelllenkers dient. Beide Rollen sind zweckmäßiger Weise auf einer einzigen Achse montiert, so dass in der Sitzstellung des Möbels mehr Höhe verbleibt, um die aus Liegerahmen und Liegepolster gebildete Einheit auszubilden. Folglich kann die Polsterung des Liegerahmens dicker ausfallen.
  • Der Aufstelllenker verfügt zweckmäßigerweise über zwei parallel zueinander angeordnete und der Längserstreckung des Aufstelllenkers folgende Anschläge, wobei ein Anschlag als Aufstellanschlag und der andere Anschlag als Absenkanschlag dient. Die beiden Anschläge schließen eine Mitnehmeraufnahme ein, in die bei dem Vorgang des Ausziehens des ausfahrbaren Wagens die Mitnehmerrolle hineingeführt wird. Durch den Absenkanschlag ist eine Rückverstellung des Liegewagens aus seiner Liegeposition in seine Sitzposition ebenfalls an die Einschiebebewegung des ausfahrbaren Wagens gekoppelt, so dass der Liegerahmen nicht lediglich nach Überwinden des Totpunktes in seine abgesenkte Stellung herunterfällt. Vielmehr wird bei dieser Ausgestaltung die Absenkbewegung des Liegerahmens samt Polster genutzt, um den ausfahrbaren Wagen mit einzuziehen. Vor allem bei einer Konzeption des Sitz-Liegemöbels mit einem weiteren Polsterelement wird die Absenkbewegung des Liegerahmens zudem dadurch gedämpft, dass das weitere Polsterelement hinter die Rückenlehne in seine aufgerichtete Verstau-Stellung gebracht werden muss.
  • In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die zum Gestell weisende Abstützung des Sitzrahmens in eine C-förmige Führung eingreifend konzipiert. Es ist dann möglich, an dem rückwärtigen, zum Gestell weisenden Abschluss des Sitzrahmens ein Zugmittel, beispielsweise ein Seil, ein Gurt oder dergleichen zu befestigen, mit dem der ausfahrbare Wagen aus dem Gestell herausgezogen werden kann. Der ausfahrbare Wagen braucht dann keine Griffmulden oder dergleichen aufzuweisen und kann frontseitig einheitlich gepolstert werden. Von besonderem Vorteil bei diesem Sitz-Liegemöbel ist jedoch, dass das Möbel in aufgerichteter Stellung durch eine Person aus der Sitzstellung in die Liegestellung gewandelt werden kann – in einer Stellung, in der sehr viel mehr Kraft aufgewendet werden kann als dies in der Hocke möglich ist. Folglich kann ein solches Sitz-Liegemöbel ohne weiteres von Jedermann mühelos von der Sitzstellung in seine Liegestellung gewandelt werden. Zum Unterbringen des Zugmittels kann die Sitzpolsterung im Bereich ihres hinteren, zum Gestell weisenden Abschlusses einen Schlitz aufweisen, in den das Zugmittel in der Liegestellung des Möbels eingelegt wird.
  • Nachfolgend ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:
  • 1: ein schematisiert dargestelltes verwandelbares Sitz-Liegemöbel beim Wandeln des Möbels von seiner Sitzstellung in seine Liegestellung,
  • 2: eine Querschnittsdarstellung eines Aufstellbeschlages des Sitz-Liegemöbels der 1,
  • 3: das Sitz-Liegemöbel der 1 in seiner ausgezogenen Liegestellung und
  • 4: das Sitz-Liegemöbel in seiner Sitzstellung.
  • Ein Sitz-Liegemöbel 1 umfasst ein bodenseitig abgestütztes Gestell 2, das bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Holzgestell konzipiert ist. An dem Gestell 2 ist eine in den Figuren nur zum Teil dargestellte Rückenlehne 3 befestigt. Das Sitz-Liegemöbel 1 umfasst drei verstellbare Polsterelemente, nämlich einen äußeren ausfahrbaren Wagen 4 mit einem Sitzrahmen 5 und einem Sitzpolster 6, einen mittleren Wagen 7 mit einem Liegerahmen 8 und einem aufgebrachten Liegepolster 9 sowie ein weiteres Polsterelement 10, das in der Sitzstellung und auch in der in 1 gezeigten teilgewandelten Stellung des Sitz-Liegemöbels 1 hinter der Rückenlehne 3 verstaut ist.
  • Der ausfahrbare Wagen 4 stützt sich vorderseitig über an der Unterseite einer Schürze 11 angebrachte Rollen bodenseitig ab. Die Rolle 12 und auch die nachfolgend beschriebenen Elemente zum Abstützen, Führen und dergleichen der Wagen 4, 7 und des Polsterelements 10 befinden sich bei dem dargestellten Sitz-Liegemöbel 1 jeweils im Bereich der rechten Seite und der linken Seite des Sitz-Liegemöbels 1.
  • Im Bereich seines zum Gestell 2 weisenden Abschlusses ist an der Unterseite des Sitzrahmens 5 ein Winkelbeschlag 13 angeordnet, an dessen nach hinten zum Gestell 2 bzw. zum mittleren Wagen 7 weisenden Fortsatz 14 eine Stützrolle 15 angeordnet. Die Stützrolle 15 greift in eine geschlossene C-Führung 16 ein, wodurch der ausfahrbare Wagen 4 mit seinem hinteren Abschluss abgestützt ist. Die Führung 16 ist Teil des mittleren Wagens 7. Die Führung 16 weist ein Kulisse auf, damit die Stützrolle 15 in ihrer in 1 gezeigten ausgezogenen Stellung auf einem höheren Niveau angeordnet ist als in der eingeschobenen Stellung des ausfahrbaren Wagens 4, um in der Sitzstellung (vgl. 4) eine Sitzneigung des Sitzpolsters 6 zu erhalten.
  • Der mittlere Wagen 7 umfasst den Liegerahmen 8 mit seinem Liegepolster 9. Ferner ist dem mittleren Wagen 7 ein Gestell 17 zugeordnet, gegenüber welchem der Liegerahmen 8 aufrichtbar ist. Der Liegerahmen 8 ist mit seinem vorderen, in 1 zum ausfahrbaren Wagen 4 weisenden Ende über einen Aufstelllenker 18 an den vorderen Abschluss des Gestells 17 angeschlossen. Der Aufstelllenker 18 ist an dem Gestell 17 mit einer ortsfesten Drehachse D schwenkbar angelenkt. Der Aufstelllenker 18 trägt an seinem anderen Ende zum Anschließen desselben an den Liegerahmen 8 eine Rolle 19, die in eine seitliche Führung 20 des Liegerahmens 8 eingreift. Die Rolle 19 ist in der Führung 20 in Bewegungsrichtung des ausfahrbaren Wagens 4 in der Erstreckung der Führung 20 verschiebbar und um die Achse der Rolle 19 verschwenkbar. Der Aufstelllenker 18 trägt zwei zu einer Seitenwange des Gestells 2 hin abragende Anschläge – einen Aufrichteanschlag 21 sowie einen Absenkanschlag 22. Die beiden Anschläge 21, 22 sind als Stege konzipiert und erstrecken sich parallel zur Längserstreckung des Aufstelllenkers 18. Die beiden Anschläge 21, 22 schließen eine Mitnehmeraufnahme 23 ein. Die Mitnehmeraufnahme 23 dient zum Aufnehmen einer Mitnehmerrolle 24, die zum Aufrichten des Liegerahmens 8 in die Mitnehmeraufnahme 23 eingebracht wird. Die Mitnehmerrolle 24 ist zusammen mit der Stützrolle 15 als Doppelrolle ausgebildet, wie dieses in der Schnittdarstellung der 2 den Aufrichtebeschlag zeigend erkennbar ist. Zum Aufrichten des Liegerahmens 8 greift die Mitnehmerrolle 24 an dem Aufrichteranschlag 21 des Aufstelllenkers 18 an, so dass mit dem Ausziehen des ausfahrbaren Wagens 4 der Liegerahmen 8 gegenüber dem Gestell 17 des mittleren Wagens 7 aufgerichtet wird. Zum erleichterten Einführen der Mitnehmerrolle 24 in die Mitnehmeraufnahme 23 des Aufstelllenkers 18 ist die in 2 oberseitige Einlauföffnung 25 der Mitnehmeraufnahme 23 durch einen abgewinkelten Fortsatz des Aufrichteanschlags 21 trichterförmig vergrößert.
  • Der Liegerahmen 8 stützt sich mit seinem hinteren Abschluss über eine Rolle 26 ab, die in der Sitzstellung des Möbels 1 in eine erste Endstellungsmulde 27 eingreift. Die Endstellungsmulde 27 ist das eine Ende einer innenseitig an einer Wange 28 des Gestells 2 angeordneten Führungskulisse 29, auf der die Rolle 26 beim Ausziehen des mittleren Wagens 7 zum Aufrichten des hinteren Abschlusses des Liegerahmens 8 entlang bewegt wird. Die Führungskulisse 29 endet in einer zweiten Endstellungsmulde 30, in der die Rolle 26 in der ausgezogenen Liegestellung des mittleren Wagens 7 ruht.
  • Über einen Gelenkbeschlag 31 ist an den Liegerahmen 8 der Rahmen 32 des weiteren Polsterelements 10 angeschlossen. Somit ist das diesseitige Ende des Rahmens 32 durch das hintere Ende des mittleren Wagens 7 geführt und über die Rolle 26 abgestützt. An dem anderen Ende des Rahmens 32 ist wiederum eine Rolle 33 angeordnet, die auf einer Kulissenführung 33 des Gestells 2 bewegbar ist. Beim Ausziehen des mittleren Wagens 7 von dem Gestell 2 wird das weitere Polsterelement 10 abgesenkt, wobei die Rolle 33 auf der Kulissenführung 34 bis in seine andere Endstellung verfahren wird, in der der hintere Abschluss des Polsterelements 10 an die Unterseite der Rückenlehne 3 grenzt.
  • 1 zeigt das Sitz-Liegemöbel 1 mit dem teilausgezogenen äußeren ausfahrbaren Wagen 4. Aus dieser Darstellung wird bereits deutlich, dass durch die Bewegung des Aufstelllenkers 18 durch die Mitnehmerrolle 24 dieser den Liegerahmen 8 mit seinem Polster 9 bereits zum großen Teil vorderseitig aufgerichtet hat, ohne dass der mittlere Wagen 7 bislang in Ausziehrichtung bewegt worden ist, wie dies durch die in die Endstellungsmulde 27 eingreifende Rolle 26 des Liegerahmens 8 erkennbar ist. Unterstützt wird diese aufrechte Bewegung durch die Konzeption der Kulisse der Endstellungsmulde 27, aus der die Rolle 26 erst bei Überschreiten einer bestimmten auf den mittleren Wagen 7 wirkenden Zugkraft herausgebracht werden kann. Die Möglichkeit des Aufrichtens des Liegerahmens 8 auf kurzem horizontalen Wege ermöglicht, dass die in den Figuren erkennbare Breite des Liegerahmens 8 nur geringfügig kleiner ist als diejenige des Sitzrahmens 5. Bei einer Ausgestaltung, bei der kein weiteres Polsterelement an den Liegerahmen angeschlossen ist, könnte dieser eine noch größere Breite aufweisen. Mit der Ausfahrbewegung des ausfahrbaren Wagens 4 wird auch der mittlere, sich vorderseitig über Rollen 35 bodenseitig abstützende mittlere Wagen 7 aus dem Gestell 2 ausgezogen. Dabei wird die Rolle 26 auf der Führungskulisse 29 entlang bewegt, bis diese in ihre in 3 gezeigte zweite Endstellungsmulde 30 eingreift. In dieser, in 3 gezeigten Liegestellung des Sitz-Liegemöbels 1 befindet sich der obere Abschluss des Liegepolsters 9 auf demselben Niveau wie der obere Abschluss des Sitzpolsters 6. Infolge der gelenkigen Anbindung des weiteren Polsterelements 10 an dem mittleren Wagen 7 ist dieses aus seiner in 1 gezeigten aufgerichteten Verstau-Stellung in seine Liegestellung abgesenkt worden. Die Rolle 33 befindet sich in ihrer zweiten Endstellung. Auch die Oberseite des weiteren Polsterelements 10 befindet sich auf demselben Niveau wie die oberen Abschlüsse der beiden weiteren Polsterungen 6, 9. Die ausgezogene Länge des Sitz-Liegemöbels 1 ist ausreichend, damit dieses als Längs schläfer verwendet werden kann.
  • Zum Wandeln des Sitz-Liegemöbels 1 von seiner in 3 gezeigten Liegestellung in seine in 4 gezeigte Sitzstellung wird der ausfahrbare Wagen 4 zum Gestell 2 hin verschoben. Bei dieser Bewegung wird die Rolle 26 des mittleren Wagens 7 aus der zweiten Endstellungsmulde 30 herausgebracht und entlang der Führungskulisse 29 verfahren. Gleichzeitig stößt bei der Zurückschiebebewegung des ausfahrbaren Wagens 4 die Mitnehmerrolle 24 an den Absenkanschlag 22 des Aufstelllenkers 18 an, so dass dieser um seine Drehachse D verschwenkt und den Liegerahmen 8 vorderseitig absenkt. Gleichermaßen wird durch den mittleren Wagen 7 das weitere Polsterelement 10 zurückverschoben und durch Absenken der das weitere Polsterelement 10 vorderseitig tragenden Rolle 26 auf der Kulisse 29 aufgerichtet, um hinter der Rückenlehne 3 erneut in seine Verstau-Stellung gebracht werden zu können. Teleskopartig fahren der mittlere Wagen 7 und der ausfahrbare Wagen 4 in das Gestell 2 ein, bis die in 4 gezeigte Sitzstellung des Sitz-Liegemöbels 1 erreicht ist.
  • In der in 4 gezeigten Sitzstellung des Sitz-Liegemöbels 1 wird deutlich, dass durch Anordnen der Drehachse D des Aufstelllenkers 18 an dem Gestell 17 des mittleren Wagens 7 in einer Ebene unterhalb der Ebene der Führung 16 quasi die gesamte unter dem Sitzrahmen 5 befindliche Höhe zum Verstauen des Liegerahmens 8 mit seiner Polsterung 9 benutzt werden kann. Eine gewisse Schrägstellung des Aufstelllenkers 18 ist notwendig, damit beim Eingreifen der Mitnehmerrolle 24 in die Mitnehmeraufnahme 23 der Aufstelllenker 18 beim Ausziehen des äußeren Wagens 4 aufgerichtet werden kann.
  • 1
    Sitz-Liegemöbel
    2
    Gestell
    3
    Rückenlehne
    4
    äußerer ausfahrbarer Wagen
    5
    Sitzrahmen
    6
    Sitzpolster
    7
    mittlerer Wagen
    8
    Liegerahmen
    9
    Liegepolster
    10
    Polsterelement
    11
    Schürze
    12
    Rolle
    13
    Winkelbeschlag
    14
    Fortsatz
    15
    Stützrolle
    16
    Führung
    17
    Gestell
    18
    Aufstelllenker
    19
    Rolle
    20
    Führung
    21
    Aufrichteanschlag
    22
    Absenkanschlag
    23
    Mitnehmeraufnahme
    24
    Mitnehmerrolle
    25
    Einlauföffnung
    26
    Rolle
    27
    Endstellungsmulde
    28
    Wange
    29
    Führungskulisse
    30
    Endstellungsmulde
    31
    Gelenkbeschlag
    32
    Rahmen
    33
    Rolle
    34
    Kulissenführung
    D
    Drehachse

Claims (9)

  1. Sitz-Liegemöbel, umfassend einen aus einem Gestell ausfahrbaren Wagen (4) mit einem ein Sitzpolster (6) tragenden Sitzrahmen (5) sowie ein in der Sitzstellung des Möbels (1) unter dem Sitzprahmen (5) befindlichen und in der Liegestellung des Möbels (1) auf dem Niveau des Sitzpolsters (6) angeordneten von einem Liegerahmen (8) getragenen Liegepolster (9), welcher Liegerahmen (8) vorderseitig über einen Aufstelllenker (18) abgestützt und über den ausfahrbaren Wagen (4) aufstellbar bzw. absenkbar ist, wobei zum Aufstellen des Liegerahmens (8) ein dem Wagen (4) zugeordneter Mitnehmer (24) an dem Aufstelllenker (18) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstelllenker (18) an dem Liegerahmen (8) schwenkbar und in Bewegungsrichtung des Wagens (4) verschiebbar angeschlossen ist und dass der Liegerahmen (8) im Bereich seines hinteren Abschlusses über eine auf einer Führung (29) geführten Rolle (26) abgestützt ist.
  2. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstelllenker (18) im Bereich seines liegerahmenseitigen Anschlusses eine Rolle (19) trägt, die in eine am Liegerahmen (8) angeordnete Führung (20) eingreift, in der die Rolle (19) in Bewegungsrichtung des Wagens (4) verfahrbar ist.
  3. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufstelllenker (18) parallel zu seiner Längserstreckung und mit Abstand zueinander verlaufende, ein Mitnehmeraufnahme (23) einschließende Anschläge (21, 22) aufweist, in welche Mitnehmeraufnahme (23) der dem ausfahrbaren Wagen (4) zugeordnete Mitnehmer (24) beim Ausfahren desselben zum Aufstellen des Liegerahmens (8) eingreift.
  4. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer des ausfahrbaren Wagens eine Rolle (24) ist.
  5. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der ausfahrbare Wagen (4) mit seinem Sitzrahmen (5) im Bereich seines hinteren Abschlusses über eine in eine Führung (16) eingreifende Stützrolle (15) abgestützt ist und die Stützrolle (15) sowie die Mitnehmerrolle (24) nach Art einer Doppelrolle auf derselben Achse angeordnet sind, deren Drehachse sich hinter dem hinteren Abschluss des Sitzrahmens (5) des ausfahrbaren Wagens (4) befindet.
  6. Sitz-Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Liegerahmen (8) mit seinem Liegepolster (9) Teil eines mittleren, gegenüber dem Gestell (2) ausziehbaren Wagens (7) ist, und dass der ausfahrbare Wagen (4) gegenüber dem mittleren Wagen (7) ausfahrbar ist.
  7. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an das hintere Ende des Liegerahmens (8) ein weiteres, durch die Bewegung des Liegerahmens (8) verstellbares Polsterelement (10) angeschlossen ist, das in der Liegestellung des Möbels (1) auf dem Niveau des Liegerahmens (8) bzw. des Liegepolsters (9) angeordnet ist.
  8. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Polsterelement (10) in der Sitzstellung des Möbels (1) hinter der Rückenlehne (3) verstaut ist.
  9. Sitz-Liegemöbel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere Polsterelement (10) mit einem Gelenkbeschlag (31) an den Liegerahmen (8) dergestalt angeschlossen ist, dass dieses Polsterelement (10) an diesem Ende über die hintere Rollenabstützung des Liegerahmens (8) abgestützt ist, während das andere Ende dieses Polsterelements (10) über eine auf einer gestellseitigen Führung (34) laufenden Rolle (35) abgestützt ist.
DE200420004300 2004-03-18 2004-03-18 Sitz-Liegemöbel Expired - Lifetime DE202004004300U1 (de)

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