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Die Erfindung betrifft ein Sitz-Liegemöbel mit einem
gegenüber
einem Gestell aus einer Sitzposition in eine Liegeposition verstellbaren
Sitzrahmen und mit einer gegenüber
dem Gestell verstellbaren Rückenlehne,
deren Verstellung aus einer Sitzstellung in ihre Liegestellung und
umgekehrt an eine Verstellbewegung des Sitzrahmens gekoppelt ist.
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Wandelbare Sitz-Liegemöbel umfassen
ein Gestell sowie eine gegenüber
dem Gestell verstellbare Rückenlehne,
die aus einer aufgerichteten Sitzstellung in eine abgesenkte Liegestellung
verstellt werden kann. Ferner umfasst ein solches Sitz-Liegemöbel einen
mit einem Sitzpolster bestückten
Sitzrahmen. Der Sitzrahmen ist gegenüber dem Gestell verschiebbar
angeordnet und kann beim Wandeln des Sitz-Liegemöbels aus der Sitzstellung in
die Liegestellung aus dem Gestell ausgezogen werden, um in der Liegestellung
des Sitz-Liegemöbels
gemeinsam mit der verschwenkten Rückenlehne eine Liegefläche auszubilden.
Zur Vereinfachung der Handhabung eines solchen Sitz-Liegemöbels beim
Wandeln ist eine Verstellung der Rückenlehne an eine Bewegung
des Sitzrahmens gekoppelt, so dass beim Ausziehen des Sitzrahmens
vom Gestell zum Wandeln des Sitz-Liegemöbels aus seiner Sitzstellung
in seine Liegestellung gleichzeitig die Rückenlehne in ihre abgesenkte
Stellung verstellt wird und umgekehrt.
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Je nach Konzeption des wandelbaren Sitz-Liegemöbels kann
dieses zu dem über
einen ausziehbaren Wagen verfügen,
der seinerseits ebenfalls ein Polster trägt. Das Polster selbst befindet
sich auf einem Rahmen, der wiederum über einen Hebebeschlag an den
Wagen angeschlossen ist. In der Sitzstellung befindet sich der Rahmen
des Wagens zusammen mit seiner Polsterung in seiner abgesenkten
Stellung und ist mit dem Wagen unterhalb des Sitzrahmens im Gestell
verstaut. In der ausgezogenen Liegestellung des Sitz-Liegemöbels bildet
die Oberseite des in seiner angehobenen Stellung befindlichen Polsters
des Wagens zusammen mit der Oberseite des Sitzpolsters und der abgesenkten
Rückenlehne
die Liegefläche.
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Die vorbeschriebenen wandelbaren
Sitz-Liegemöbel
erlauben somit eine Benutzung des Möbels in zwei Stellungen, nämlich in
der Sitzstellung oder in der Liegestellung.
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Neben diesen wandelbaren Sitz-Liegemöbeln sind
Sessel bekannt geworden, die hinsichtlich der Sitzeigenschaften
in unterschiedliche Stellungen gebracht werden können, wobei ausgehend von einer
Sitzstellung die Rückenlehne
in eine Ruhestellung (sogenannte Relax-Stellung) abgesenkt werden kann.
Mitunter erfolgt ein Absenken der Rückenlehne unter einer gleichzeitigen
Verstellung der Sitzfläche. Je
nach Ausgestaltung eines solchen Sitzmöbels kann in der Ruhestellung
eine Beinauflage ausgeschwenkt werden. Unterstützt werden die Verstellbewegungen
dieses Sitzmöbels
zumeist durch Energiespeicher, insbesondere durch Gasdruckfedern.
Eine Liege mit horizontaler oder auch annähernd horizontaler einheitlicher
Liegefläche
lässt sich
mit diesen Sitzmöbeln
jedoch nicht ausbilden.
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Ausgehend von dem vordiskutierten
Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde,
ein eingangs genanntes Sitz-Liegemöbel dergestalt weiterzubilden,
dass dieses neben den beiden Stellungen – Sitzstellung und Liegestellung – auch in
einer Ruhestellung benutzt werden kann.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein
eingangs genanntes, gattungsgemäßes Sitz-Liegemöbel gelöst, bei
dem der Sitzrahmen über
zumindest ein Stützelement
auf einer gegenüber
einer Verstellbewegung des Sitzrahmens ortsfest gestellseitig gehaltenen
Schiene abgestützt
ist und der Schiene wenigstens ein zwischen den beiden durch die
Sitzposition und die Liegeposition definierten Endpunkten des Stützelementes
auf der Schiene angeordnetes, betätigbares Arretierelement zum
Ausbilden einer mit dem Stützelement
des Sitzrahmens zusammenwirkenden Anschlaganordnung zum Definieren einer
zwischen den beiden Endstellungen des Sitzrahmens befindlichen Ruhestellung
zugeordnet ist.
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Bei diesem Sitz-Liegemöbel ist
vorgesehen, dass der Sitzrahmen rückseitig im Bereich seines
der Rückenlehne
zugeordneten Abschlusses gestellseitig auf einer Schiene abgestützt ist.
Zu diesem Zweck dient ein Stützelement,
beispielsweise einer Rolle. Die Schiene selbst ist gestellseitig
ortsfest gegenüber
der Verstell- bzw. Ausziehbewegung des Sitzrahmens gehalten. Der
Schiene zugeordnet ist wenigstens ein zwischen den Endpositionen
des Stützelementes
auf der Schiene angeordnetes, betätigbares Arretierelement. Das
wenigstens eine Arretierelement dient zum Blockieren einer Verstellbewegung des
Sitzrahmens zu seiner Liegestellung hin, nachdem der Sitzrahmen
aus seiner Sitzposition herausgebracht worden ist. Somit ist durch
das Arretierelement die Position des Sitzrahmens gegenüber dem Gestell
in der Ruhestellung definiert. Durch die kinematische Kopplung der
Verstellbewegung der Rückenlehne
an die Ausziehbewegung des Sitzrahmens befindet sich die Rückenlehne
in der durch das Arretierelement definierten Ruhestellung ebenfalls
in einer gegenüber
der Sitzposition verstellten, abgesenkten Lage. Beim Wandeln des
Sitz-Liegemöbels aus
der Sitzstellung in die Liegestellung erfolgt somit zunächst eine
Wandlung des Möbels
von seiner Sitzstellung in eine Ruhestellung. Das Arretierelement, das
beispielsweise als federbelasteter Riegel ausgebildet sein kann,
ist etwa durch einen Bowdenzug betätigbar. Eine Betätigung des
Arretierelementes führt zu
einer Aufhebung des durch das Arretierelement zum Definieren der
Ruhestellung gebildeten Anschlages, so dass dann der Sitzrahmen über die
Ruhestellung hinaus in seine Liegestellung ausgezogen werden kann.
Somit lässt
sich dieses Sitz-Liegemöbel
aus der Ruhestellung durch Betätigen
der Arretiervorrichtung in seine Liegestellung wandeln.
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In einer bevorzugten Ausgestaltung
ist vorgesehen, das Zusammenwirken von Arretierelement und Stützelement
dergestalt aufeinander abzustimmen, dass ein wirksames Blockieren
des Sitzrahmens durch das Arretierelement in der Ruhestellung gegeben
ist, wenn der Sitzrahmen durch das Gewicht einer auf dem Polster
des Sitzrahmens sitzenden Person belastet ist. Ist der Sitzrahmen
dagegen unbelastet, kann das Arretierelement beim Ausziehen des
Sitzrahmens von dem Gestell des Sitz-Liegemöbels auch ohne eine Betätigung des
Arretierelements überwunden
werden. Ist als Arretierelement ein Riegel vorgesehen, kann beispielsweise
die zur Sitzendposition des Sitzrahmens weisende und mit dem Stützelement
eine Anschlaganordnung in der Ruhestellung des Sitz-Liegemöbels bildende
Fläche
gegenüber
der Lotrechten zur Schiene geringfügig geneigt sein. Dadurch ist
eine ausreichende Blockierung für
den belasteten Sitzrahmen bereitgestellt; das zweckmäßigerweise
als Rolle ausgebildete Stützelement
kann jedoch bei unbelastetem Sitzrahmen ohne weiteres über diesen
Riegel hinweg geführt werden.
Gemäß einer
weiteren Ausgestaltung einer solchen Konzeption ist die wirksame
Höhe des
Riegels auf den Durchmesser einer als Stützelement vorgesehenen Rolle
dergestalt abgestimmt, dass eine Überwindung des Riegels bei
belastetem Sitzrahmen bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Sitz-Liegemöbels verhindert,
jedoch bei unbelastetem Sitzrahmen möglich ist.
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Es ist zweckmäßig, das Arretierelement an seiner
zu der Liegeendposition des Stützelementes auf
der Schiene weisenden Fläche
mit einer geneigten Stellfläche
auszustatten, damit eine Wandlung des Sitz-Liegemöbels aus
seiner Liegestellung in seine Sitzstellung ohne zusätzliche
Betätigung
des Arretierelementes vorgenommen werden kann. Bei diesem Wandelvorgang
kann das Stützelement,
beispielsweise die Rolle ohne weiteres über das Arretierelement, etwa
den Riegel gebracht werden.
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Die Schiene, auf der der Sitzrahmen
mit dem Stützelement
gestellseitig abgestützt
ist, weist zweckmäßigerweise
eine oberseitige, durch Vertiefungen gebildete Kulisse auf, die
die Sitzposition und die Ruheposition des Stützelemente auf der Schiene definieren
und in die das Stützelement
beim Erreichen dieser Position jeweils eingreift. Zum einen ist dadurch
der Sitzrahmen fixiert; zum anderen erhält ein Benutzer des Sitz-Liegemöbels eine
haptische Rückmeldung,
dass die gewünschte
Stellung des Sitz-Liegemöbels
erreicht ist.
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Grundsätzlich kann vorgesehen sein,
dass zwischen den beiden Endstel lungen des Stützelementes auf der Schiene
mehrere Zwischenstellungen (Ruhestellungen) angeordnet sind. Erreicht
werden kann dieses beispielsweise durch Vorsehen eines gegabelten
Arretierelementes, das das Stützelement
des Sitzrahmens an unterschiedlichen Positionen auf der Schiene
blockieren kann. Ein solches gegabeltes Arretierelement kann mit
einem einzigen Zug betätigt
werden.
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Der Sitzrahmen stützt sich zweckmäßigerweise
auf zwei Schienen ab, die parallel zueinander verlaufen und von
denen lediglich eine, nämlich
die einem Seitenteil des Gestells benachbarte mit einem vorbeschriebenen
Arretierelement ausgerüstet
ist. Die andere Schiene dient lediglich der besseren gestellseitigen
Abstützung
des Sitzrahmens. Diese weitere Schiene weist jedoch gleichfalls
eine oberseitige Kulisse auf, wenn die andere Schiene mit dem Arretierelement
ebenfalls eine solche umfasst. Für
den Fall, dass beide Schienen eine Kulisse – wie vorbeschrieben – aufweisen,
erfolgt durch diese eine Ausrichtung des gegenüber dem Gestell verstellten
Sitzrahmens in der jeweiligen Position, da die bestimmungsgemäße Position
erst eingenommen ist, wenn das auf jeder Schiene bewegte Stützelement
in die jeweilige Vertiefung eingebracht worden ist.
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Die vorbeschriebene Konzeption lässt sich sowohl
bei sogenannten Querschläfern
als auch bei sogenannten Längsschläfern (die
Richtung orientiert sich an der Richtung des Auszuges) eingesetzt
werden. Im Falle eines Einsatzes dieser Konzeption bei einem sogenannten
Längsschläfer verfügt das Sitz-Liegemöbel über einen
ausziehbaren Wagen mit einem weiteren Polster. Der Sitzrahmen kann
sich entweder bodenseitig oder auch auf dem ausziehbaren Wagen selbst
abstützen.
Zweckmäßig ist
es in einem solchen Fall, dass der ausziehbare Wagen über einen
Mitnehmer verfügt,
mit dem beim Ausziehen des Wagens eine Mitnahme des Sitzrahmens
erfolgt. Zweckmäßig ist
die Konzeption eines Sitz-Liegemöbels
im Falle eines Längsschläfers, wenn
der Sitzrahmen auch unabhängig
von dem ausziehbaren Wagen bewegt werden kann, damit unabhängig von
der Position des ausziehbaren Wagens das Sitz-Liegemöbel zwischen
der Sitzstellung und der oder den Ruhestellungen gewandelt werden
kann.
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Nachfolgend ist die Erfindung anhand
eines Ausführungsbeispiels
unter Bezugnahme auf die beigefügten
Figuren beschrieben. Es zeigen:
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1:
einen schematisierten Querschnitt durch ein Sitz-Liegemöbel in seiner
Sitzstellung,
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2:
das Sitz-Liegemöbel
der 1 in seiner Ruhestellung,
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3a, 3b: Ausschnittsvergrößerungen, darstellend
die Arretierung des Sitz-Liegemöbels
in seiner Ruhestellung (3a)
und nach Lösen
der Arretierung (3b),
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4:
das Sitz-Liegemöbel
der 1 und 2 mit ausgezogenem äußeren Wagen
in seiner Ruhestellung und
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5:
das Sitz-Liegemöbel
der vorangegangenen Figuren in seiner Liegestellung.
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Ein Sitz-Liegemöbel 1 umfasst ein
Gestell 2 mit zwei Seitenwangen, von denen in den Figuren
lediglich die rückwärtige Seitenwange 3 erkennbar
ist. Bei dem Sitz-Liegemöbel 1 handelt
es sich um einen Einsitzer, der als sogenannter Längsschläfer konzipiert
ist. Das Sitz-Liegemöbel 1 umfasst
einen Sitzrahmen 4, auf dem ein Sitzpolster angeordnet
ist. Der Sitzrahmen 4 stützt sich im Bereich seines
zum Rücken
des Sitz-Liegemöbels 1 weisenden
Abschluss über
Rollen 5 als Stützelemente
auf der Oberseite jeweils einer Schiene 6 ab. Die beiden
Schienen 6 verlaufen parallel zueinander; in den Figuren
ist lediglich eine Schiene 6 dargestellt. Die Oberseite
der Schiene 6 verläuft
leicht zum Rücken
des Sitz-Liegemöbels 1 abfallend
geneigt. Die Sitzendposition der Rolle 5 ist durch eine
Vertiefung 7 in der Oberseite der Schiene 6 definiert. 1 zeigt das Sitz-Liegemöbel 1 in
seiner Sitzposition; daher greift die Rolle 5 in die Vertiefung 7 der
Schiene 6 ein. Der Sitzrahmen 4 ist vorderseitig
durch Beine 8, die ihrerseits unterseitig mit einer Rolle 9 ausgerüstet sind,
bodenseitig abgestützt.
Der Sitzrahmen 4 ist somit mittels der Rollen 5, 9 gegenüber dem
Gestell 2 verfahrbar.
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Das Sitz-Liegemöbel 1 verfügt ferner über eine
Rückenlehne 10,
die gelenkig an den Sitzrahmen 4 angeschlossen ist. Die
Drehachse der gelenkigen Verbindung zwischen dem Sitzrahmen 4 und der
Rückenlehne 10 ist
in 1 mit dem Bezugszeichen 11 gekennzeichnet.
Die Rücken lehne 10 ist
ferner über
einen Lenker 12 mit dem Gestell 2 des Sitz-Liegemöbels 1 verbunden.
Die Rückenlehne 10 verfügt über eine
Kopfstütze 13,
die sowohl bezüglich ihrer
Höhe als
auch bezüglich
ihrer Neigung zu der übrigen
Rückenlehne 10 einstellbar
ist.
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Das als Längsschläfer konzipierte Sitz-Liegemöbel 1 umfasst
des weiteren einen äußeren Wagen 14 – der Sitzrahmen 4 kann
in diesem Zusammenhang als innerer Wagen angesprochen werden – mit einem
Polsterrahmen 15, auf dem ein Polster angeordnet ist. Der
Polsterrahmen 15 ist über
einen insgesamt mit dem Bezugszeichen 16 bezeichneten Hebebeschlag
an den äußeren Wagen 14 angeschlossen.
In der Sitzstellung des Sitz-Liegemöbels 1 befindet sich
der Polsterrahmen 15 des äußeren Wagens 14 zusammen
mit seinem Polster unterhalb des Sitzrahmens 4.
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Der in den Figuren dargestellten
Schiene 6 ist ein als Arretierelement dienender Riegel 17 zugeordnet.
Der Riegel 17 ist durch eine Druckfeder 18 federbelastet,
so dass der Riegel 17 infolge der durch die Druckfeder 18 bereitgestellten
Federkraft grundsätzlich
in der in 1 gezeigten
Stellung angeordnet ist. Angeschlossen an den Riegel 17 ist
ein Bowdenzug 19, der den Riegel 17 mit einem
Stellschieber 20 verbindet. Durch Betätigen des Stellschiebers 20 kann
der Riegel 17 gegen die Kraft der Druckfeder 18 aus
seiner in 1 gezeigten
Stellung herausbewegt werden, so dass der Riegel 17 nicht
mehr über
der Oberseite der Schiene 6 hervorragt.
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Der Riegel 17 dient zum
Definieren einer Ruhestellung des Sitz-Liegemöbels 1, wie diese
in 2 dargestellt ist.
Das Sitz-Liegemöbel 1 ist
durch Herausziehen des Sitzrahmens 4 mit seinem Polster aus
dem Gestell 2 heraus in die in 2 gezeigte Ruhestellung gebracht worden.
Bei dieser Bewegung ist zunächst
die Rolle 5 aus der Vertiefung 7 herausgebracht
worden. In der in 2 gezeigten
Ruhestellung blockiert der Riegel 17 eine weitere Ausziehbewegung
des Sitzrahmens 4, da der Riegel 17 mit seiner
als Anschlag für
die Rolle 5 dienenden, zur Sitzendposition der Rolle 5 auf
der Schiene 6 weisenden Seite eine weitere Ausziehbewegung
des Sitzrahmens 4 blockiert. Unmittelbar vor dem Riegel 17 befindet
sich auf der Oberseite der Schiene 6 eine weitere Vertiefung 21,
in die die Rolle 5 in der Ruhestellung des Sitz-Liegemöbels 1 eingreift.
Durch die Vertiefungen 7, 21 bildet die Oberseite
der Schiene 6 eine Ku lisse.
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Die durch den Riegel 17 bereitgestellte
Fixierung des Sitzrahmens 4 in der Ruhestellung des Sitz-Liegemöbels 1 ist
vergrößert nochmals
in der 3a dargestellt.
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Zum Wandeln des Sitz-Liegemöbels 1 aus der
Ruhestellung in seine Liegestellung wird der Stellschieber 20 betätigt, so
dass der Riegel 17, wie aus 3b ersichtlich
gegen die Kraft der Druckfeder 18 abgesenkt wird und sodann
die Rolle 5 des Sitzrahmens 4 über den Riegel 17 hinweg
bewegt werden kann. Ist die Rolle 5 über den Riegel 17 hinweggebracht,
kann der Stellschieber 20 losgelassen werden. Der Riegel 17 wird
dann infolge der Kraft der Druckfeder 18 in seine in 3a wiedergegebene Stellung
gebracht.
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In der Ruhestellung des Sitz-Liegemöbels 1 kann
ebenfalls der äußere Wagen 14 aus
dem Gestell 2 ausgezogen werden, so dass dessen Polsterung
eine Beinauflage bildet. Das Sitz-Liegemöbel 1 in seiner Ruhestellung
mit ausgezogenem äußerem Wagen 14 ist
in 4 wiedergegeben.
Aus dieser Figur wird deutlich, dass der äußere Wagen 14 einen Mitnehmer 22 aufweist,
der in eine Ausnehmung des Beins 8 der vorderseitigen Abstützung des
Sitzrahmens 4 eingreift. Ein weiteres Ausziehen des Sitzrahmens 4 kann
somit durch Ausziehen des äußeren Wagens 14 erfolgen.
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Das in seiner Liegestellung befindliche Sitz-Liegemöbel 1 ist
in 5 dargestellt. Nach
Betätigen
des Stellschiebers 20 ist die Rolle 5 über den Riegel 17 hinweggebracht
worden und befindet sich nunmehr in seiner anderen Endstellung.
Die Polsteroberseiten bilden eine einheitliche Liegefläche aus;
die Rückenlehne 10 befindet
sich in ihrer abgesenkten Stellung. An dem zur Rückseite weisenden Ende des
Sitzrahmens 4 ist zur Begrenzung der Auszugsbewegung ein
Winkel 23 angebracht, der in der Liegestellung des Sitz-Liegemöbels 1 an
einer die beiden Seitenwangen 3 des Sitz-Liegemöbels 1 verbindenden
Leiste 24 zum Anschlag gelangt.
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Der Riegel 17 weist eine
zur Liegeendposition der Rolle 5 weisende geneigte Stellfläche auf,
so dass beim Wandeln des Sitz-Liegemöbels 1 aus seiner
Liegestellung in seine Sitzstellung der Riegel 17 durch
die Rolle 5 ohne zusätzlich
Betätigung
des Stellschiebers 20 überfahren
werden kann.
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Beschrieben worden ist in dem Ausführungsbeispiel
ein als Einsitzer konzipiertes Sitz-Liegemöbel. Gleichfalls können mehrsitzige
Sitz-Liegemöbel bereitgestellt
werden, die zumindest zwei Sitzrahmen der zu dem Sitz-Liegemöbel 1 beschriebenen
Art und Weise aufweisen, wobei die Sitzrahmen der einzelnen Sitzpositionen
eines solchen Sitz-Liegemöbels unabhängig voneinander
verstellt werden können,
so dass ein solches Sitz-Liegemöbel hinsichtlich
einer Sitzposition sich in seiner Sitzstellung, und hinsichtlich
einer anderen Position in seiner Ruhe- oder sogar Liegestellung
befinden kann.
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- 1
- Sitz-Liegemöbel
- 2
- Gestell
- 3
- Seitenwange
- 4
- Sitzrahmen
- 5
- Rolle
- 6
- Schiene
- 7
- Vertiefung
- 8
- Bein
- 9
- Rolle
- 10
- Rückenlehne
- 11
- Drehachse
- 12
- Lenker
- 13
- Kopfstütze
- 14
- äußerer Wagen
- 15
- Polsterrahmen
- 16
- Hebelbeschlag
- 17
- Riegel
- 18
- Druckfeder
- 19
- Bowdenzug
- 20
- Stellschieber
- 21
- Vertiefung
- 22
- Mitnehmer
- 23
- Winkel
- 24
- Leiste