DE20307530U1

DE20307530U1 - Gartensprinkler

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Publication number: DE20307530U1
Application number: DE20307530U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-05-14
Filing date: 2003-05-14
Publication date: 2003-07-24
Anticipated expiration: 2013-05-15
Also published as: US6712294B1

Description

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DREHMECHANISMUS DES SPRÜHKOPFES EINES GARTENSPRINKLERS

Hintergrund der Erfindung

1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf einen Gartensprinkler und im besonderen auf einen Mechanismus für die Drehung des Sprühkopfes eines Gartensprinklers.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Ein herkömmlicher Gartensprinkler umfaßt einen Hauptkörper sowie einen Sprühkopf, der drehbar an einem Ende des Hauptkörpers über einen Mechanismus gehalten ist, mit mehreren Positionieröffnungen sowie einer Positioniereinrichtung. Die Positionieröffnungen befinden sich an einem Schwenkende des Sprühkopfes. Die Positoniereinrichtung befindet sich an einem Ende des Hauptkörpers und wird gebildet aus einer Halteöffnung, einer Plunger-Stahlkugel sowie einer Feder. Die Plunger-Stahlkugel und die Feder befinden sich in der Halteöffnung derart, daß die Plunger-Stahlkugel durch die Feder gedrückt wird und die Plunger-Stahlkugel teil-

weise aus dem offenen Ende der Halteöffnung herausragt. Das eine Ende des Hauptkörpers ist mit einem Vorsprung versehen, welcher als Schwenkstift wirkt, auf welchem sich der Sprühkopf dreht. Wenn der Sprühkopf relativ zum Hauptkörper gedreht wird, bewegt sich die Plunger-Stahlkugel in eine der Positionieröffnungen des Schwenkendes des Sprühkopfes hinein, um somit den Sprühkopf in einem vorbestimmten Winkel zu halten. Der Sprühkopf kann jedoch nicht sicher in dem gewünschten Winkel durch das Zusammenwirken der Positionieröffnung und der Plunger-Stahlkugel gehalten werden aufgrund der Tatsache, daß der Drehvorgang versagt, eine hinreichende Kraft zur Verfügung zu stellen, um den Sprühkopf

&iacgr;&ogr; sicher zu halten. Dies führt dazu, daß der Sprühkopf sich verdrehen kann durch die Einwirkung des Wasserdruckes oder einer äußeren Kraft.

Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Drehmechanismus eines Sprühkopfes eines Gartensprinklers bereitzustellen, unter der Vermeidung der aufgezeigten Nachteile sicher in dem gewünschten Winkel haltbar ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen der Erfindung auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein Drehmechanismus vorgesehen mit einem gekrümmten Zahnelement und einem elastischen Positionierteil. Das gekrümmte Zahnelement befindet sich in einem Schwenkkörper, der am Anschlußende des Sprühkopfes befestigt ist. Das elastische Positionierteil wird an einem Befestigungsende des Hauptkörpers des Gartensprinklers gehalten. Wenn der Schwenkkörper gedreht wird auf einem Vorsprung des Befestigungsendes des Hauptkörpers, dringt das elastische Positionierteil in eine der Lücken des gekrümmten Zahnelementes ein, um somit den Sprühkopf sicher in einer gewünschten Winkelposition zu halten.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Gartensprinklers gemäß der

bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

&iacgr;&ogr; Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung des Drehmechanismus der bevor

zugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht des Befestigungsendes des

Hauptkörpers der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 4 zeigt eine Schnittdarstellung des Befestigungsendes des Hauptkör

pers und des Schwenkkörpers der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in montiertem Zustand.

Fig. 5 ist eine schematische Ansicht unter Wiedergabe des elastischen Po

sitionierteils, welches sich in einem der Vertiefungen des gekrümmten Zahnelementes des Schwenkkörpers der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung befindet.

Fig. 6 ist eine schematische Ansicht unter Wiedergabe des elastischen Po

sitionierteils, welches sich an einem der Zähne des gekrümmten Zahnelementes des Schwenkkörpers der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung vorbeibewegt.

Fig. 7 zeigt eine schematische Ansicht des Drehmechanismus der bevor

zugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Betrieb.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 bis 4 umfaßt der Gartensprinkler gemäß einer bevorzugten Ausführung der vorliegenden Erfindung einen Hauptkörper 10 sowie einen drehbaren Sprühkopf 30.

Der Hauptkörper 10 ist mit einem Griff 11, einem Steuerhebel 12 sowie einem Wasserdurchlaß 13 versehen. Der Sprühkopf 30 trägt eine Anzahl von Strahldüsen 31 und ist schwenkbar an einem Ende des Hauptkörpers 10 über einen &iacgr;&ogr; Drehmechanismus derart gehalten, daß die Sprühdüsen 31 in Verbindung mit dem Wasserdurchlaß 13 stehen.

Der Drehmechanismus umfaßt eine Schwenkbasis 20 sowie einen Schwenkkörper 40. Die Schwenkbasis 20 erstreckt sich von einem Ende des Hauptkörpers 10 ausgehend und ist mit einer Kontaktfläche 23 versehen, wobei ein Vorsprung 22 als Schwenkstift dient, während außerdem zwei Halteteile 24 vorgesehen sind. Der Schwenkkörper 40 trägt an seiner Kontaktfläche 43 ein gekrümmtes Zahnelement 44 und wird an einem Anschlußende des Sprühkopfes 30 gehalten. Der Schwenkkörper 40 ist schwenkbar an der Schwenkbasis 20 derart befestigt, daß eine Schwenköffnung 42 des Schwenkkörpers 40 in Verbindung steht mit dem Vorsprung 22 der Basis 20, wobei der Vorsprung 22 als Schwenkstift wirkt. Die Kontaktfläche 43 des Schwenkkörpers 40 tritt in Kontakt mit der Kontaktfläche 23 der Schwenkbasis 20 entsprechend der Darstellung in Fig. 4.

Die Schwenkbasis 20 ist mit einem elastischen Positionierkörper 50 versehen, der gebildet wird aus einem Kopf 51 sowie zwei Schultern 52, die sich von dem Kopf 51 in entgegengesetzten Richtungen erstrecken. Der elastische Positionierkörper 50 wird an der Kontaktfläche 23 der Schwenkbasis 20 derart gehalten, daß die beiden Schultern 52 des elastischen Positionierkörpers 50 sicher durch die beiden Halteteile 24 der Schwenkbasis 20 gehalten werden, wobei der Kopf 51 des elastischen Positionierkörpers 50 in der Lage ist, in eine der Zwischenräume des Zahnelementes 44 des Schwenkkörpers 40 einzugreifen, um somit den Sprühkopf 30 zu positionieren entsprechend der Darstellung in den Fig. 5 und 7. Wenn der Schwenkkörper 40 über den Vorsprung 22 der Schwenkbasis 20 gedreht wird,

wird der Kopf 51 des elastischen Positionierkörpers 50 veranlaßt, sich von einer Zahnlücke in die nächste zu bewegen, vorbei an einem der Zähne des Zahnelementes 44, wie dies die Fig. 6 zeigt.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 7 wird der Sprühkopf 30 sicher in einer Winkelposition in Bezug auf den Hauptkörper 10 durch den Kopf 51 des elastischen Positionierkörpers 50 gehalten, wobei der Kopf 51 sicher positioniert ist zwischen zwei Zähnen des gekrümmten Zahnelementes 44. Dies führt dazu, daß der Sprühkopf 30 relativ geringer dazu neigt, sich zu verschwenken zu einer Zeit,

&iacgr;&ogr; wenn der Sprühkopf 30 zufällig unter den Einfluß einer äußeren Kraft steht. Außerdem ist der elastische Körper 50 gemäß der vorliegenden Erfindung einfach in seinem Aufbau und kann leicht montiert werden. Dementsprechend wird deutlich, daß der vorliegende Drehmechanismus gemäß der Erfindung gegenüber dem Stand der Technik eine Vielzahl von Vorteilen in sich birgt.

Zusammenfassend umfaßt der Gartensprinkler einen Hauptkörper sowie einen drehbaren Sprungkopf, der an einem Ende des Hauptkörpers befestigt ist über eine Drehmechanismus mit einer Schwenkbasis und einem Schwenkkörper. Die Schwenkbasis erstreckt sich von einem Ende des Hauptkörpers ausgehend und ist mit einem elastischen Positionierkörper versehen. Der Schwenkkörper ist an dem Sprühkopf befestigt und mit einem gekrümmten Zahnelement versehen, welches mit dem elastischen Positionierkörper der Schwenkbasis zum Eingriff führbar ist. Wenn der Schwenkkörper auf einem Schwenkstift der Schwenkbasis gedreht wird, bewegt sich der elastische Positionierkörper von einer Zahnlücke zur nächsten des gekrümmten Zahnelementes.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Gartensprinkler gekennzeichnet durch:
einen Hauptkörper (10) sowie
einen drehbaren Sprühkopf (30), der an einem Ende des Hauptkörpers (10) über einen Drehmechanismus gehalten ist,
wobei der Drehmechanismus die folgenden Merkmale umfaßt, nämlich:
eine Schwenkbasis (20), die sich von einem Ende des Hauptkörpers (10) ausgehend erstreckt und eine Kompaktfläche (23) aufweist, wobei die Kontaktfläche (23) mit einem Vorsprung (22) versehen ist, welcher als Schwenkstift dient, während mindestens ein Halteteil (24) vorgesehen ist und ein elastischer Positionierkörper (50) von dem Halteteil (24) gehalten ist sowie
einen Schwenkkörper (40), der am Anschlußende des Sprühkopfes (30) befestigt ist und eine Kontaktfläche (23) mit einem gekrümmten Zahnelement (44) trägt, wobei eine Schwenköffnung (42) zum Drehen des Schwenkkörpers (40) an der Schwenkbasis (20) derart angeordnet ist, daß die Schwenköffnung (42) des Schwenkkörpers (40) mit dem Vorsprung (22) der Schwenkbasis (20) verbunden ist und das gekrümmte Zahnelement (44) mit dem elastischen Positionierkörper (50) der Schwenkbasis (20) in Eingriff steht.

2. Gartensprinkler gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktfläche (23) der Schwenkbasis (20) mit zwei Halteteilen (24) versehen ist, die hier in einem Abstand voneinander gehalten sind, wobei der elastische Positionierkörper (50) einen Kopf (51) und zwei Schultern (52) aufweist, die sich in entgegengesetzten Richtungen von dem Kopf (51) ausgehend erstrecken, während die beiden Schultern (52) von den beiden Halteteilen (24) derart gehalten sind, daß der Kopf (51) in das gekrümmte Zahnelement (44) des Schwenkkörpers (40) eingreift.