DE20021383U1

DE20021383U1 - Vorrichtung zur zeitlichen Steuerung einer Wasserströmung

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Publication number: DE20021383U1
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Authority: DE
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Priority date: 2000-12-04
Filing date: 2000-12-18
Publication date: 2001-03-01
Anticipated expiration: 2010-12-19
Also published as: US6398185B1; US20020066878A1

Description

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Vorrichtung zur zeitlichen Steuerung einer Wasserströmung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Zeitsteuervorrichtung und insbesondere auf eine Vorrichtung zur zeitlichen Steuerung einer Wasserströmung.

Die herkömmlichen Vorrichtungen zur Steuerung einer Wasserströmung werden elektronisch betrieben und sind dementsprechend äußerst kostenaufwendig. Darüber hinaus werden derartige elektronisch betriebene Steuerungsvorrichtungen für die Wasserströmung allgemein eingesetzt zur Bewässerung eines Golfplatzes, einer landwirtschaftlichen Betriebsfläche oder ähnlichem in großem Rahmen. Mit anderen Worten ist eine herkömmliche zeitliche Steuerungsvorrichtung für eine Wasserströmung nicht für den Einsatz im Haushalt geeignet, und zwar sowohl hinsichtlich der Kosten als auch der Leistungsanpassung.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur zeitlichen Steuerung einer Wasserströmung zur Verfügung zu stellen, die kostengünstig herstellbar ist und sich für eine solche zeitliche Steuerung auch in kleinem Rahmen eignet. Außerdem soll die Vorrichtung ohne elektronische Steuerung auskommen und sich dementsprechend mechanisch betätigen lassen.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen. Dabei zeigen im &iacgr;&ogr; einzelnen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemäßen Vorrich

tung,

Fig. 2 eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Fig. 3 einen Teil der vorliegenden Erfindung als Explosionsdarstellung,

Fig. 4

bis 7 Schnittdarstellungen der Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfin

dung,

Fig. 8 eine schematische Teildraufsicht auf die Vorrichtung gemäß der vor

liegenden Erfindung und

Fig. 9 einen Teilschnitt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung.

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 bis 8 umfaßt die Vorrichtung zur zeitlichen Steuerung einer Wasserströmung gemäß der Erfindung einen Hauptkörper 10, eine Wasserrückhaltemembran 30, einen Steuerstift 40, eine untere Abdeckkappe 50, ein Steuerelement 60, ein Drehelement 70, ein Zeitgeberelement 80 sowie eine Drehkappe 90.

Der Hauptkörper 10 ist mit einem Wasserzuführrohr 11 sowie einem Wasserabführrohr 12 versehen, welche wiederum mit einem Befestigungsteil 13 versehen sind, die mit einem Wasserrohr zum Anschluß gebracht werden können. Der Hauptkörper 10 ist darüber hinaus mit einer oberen Kammer 14 und einer unteren Kammer 15 ausgerüstet. Die untere Kammer 15 ist mit einem Wassersteuertank 16 versehen, welcher sich an der Verbindungsstelle zwischen dem Wasserzuführrohr 11 und dem Wasserabführrohr 12 befindet und in eine innere Kammer 17 und eine äußere Kammer 18 aufgeteilt ist. Die innere Kammer 17 ist mit einer Durchgangsöffnung 19 versehen, die in Verbindung mit der oberen Kammer 14 steht.

&iacgr;&ogr; Die obere Kammer 14 besitzt mindestens zwei Schwenköffnungen 20 und einen Positionierschlitz 22 mit einem Haltehaken 21.

Die Wasserrückhaltemembran 30 befindet sich am Boden der inneren Kammer 17 und der äußeren Kammer 18 derart, daß die Oberseite der Wasserrückhaltemembran 30 lösbar eine Bodenöffnung 31 der inneren Kammer 17 abdichtet. Hieraus ergibt sich daß die innere Kammer 17 und die äußere Kammer 18 voneinander getrennt werden können oder in Verbindung miteinander stehen können. Die Peripherie der Wasserrückhaltemembran 30 steht in engem Kontakt mit der Innenwand des Wassersteuertankes 16.

Der Steuerstift 40 ist schwenkbar an die Mitte der Wasserrückhaltemembran 30 derart angelenkt, daß das obere Ende des Steuerstiftes aus der oberen Kammer 14 herausragt über die Durchgangsöffnung 19 der Oberseite der inneren Kammer 17. Der Steuerstift 14 besitzt ein Bodenende, welches mit einem Anschlagteil 41 versehen ist, das gegen die Unterseite der Wasserrrückhaltemembran 30 drückt.

Der untere Abschlußdeckel 50 dient dazu, den Boden der unteren Kammer 15 derart abzudichten, daß die Oberkante 52 des Mittelrohres 51 sich auf der Unterseite der Wasserrückhaltemembran 30 befindet, wobei eine Feder 53 sich zwisehen der Unterseite der Mitte des mittleren Rohres 51 und dem Anschlagteil 41 des Steuerstiftes 40 befindet.

Das Steuerelement 60 trägt zwei Schwenkstifte 61 und ist schwenkbar in der oberen Kammer 14 derart gehalten, daß die beiden Schwenkstifte 61 von den beiden

Schwenköffnungen 20 der oberen Kammer 14 aufgenommen sind. Das Steuerelement 60 ist mit einer Druckplatte 63 versehen, die auf der Oberseite einen vorspringenden Block 62 trägt und sich gegenüber den Schwenkstiften 61 befindet. Die Druckplatte 63 übergreift das obere Ende des Steuerstiftes 40. Das Steuerelement 60 ist darüber hinaus mit zwei elastischen Stützarmen 64 versehen, die sich zwischen den beiden Schwenkstiften 61 und der Druckplatte 63 derart befinden, daß die Stützarme 64 quer über der Schlitzöffnung 23 des Positionierstiftes 22 der oberen Kammer 14 angeordnet sind und es hierbei ermöglichen, daß die Druckplatte 63 sich nach oben und unten in einer hin- und hergehenden Weise

&iacgr;&ogr; bewegen kann.

Das Drehelement 70 besitzt einen Positionierstift 71, welcher in der Lage ist, in dem Positionierschlitz 22 der oberen Kammer 14 gehalten zu werden. Der Positionierstift 71 ist mit einem umgekehrten Haken 72 versehen, dessen Position dem Haltehaken 21 des Positionierschlitzes 22 entspricht. Das Drehelement 70 besitzt darüber hinaus eine Drehscheibe 73, die auf ihrer Unterseite mit einem ringförmigen Vorsprung 75 versehen ist, welcher eine Ausnehmung 74 trägt, in der Position entsprechend dem vorspringenden Block 62 des Steuerelementes 60. Die Drehscheibe 73 ist auf der Oberseite mit einer Ringnut 76 versehen sowie einer Mehrzahl von Positionierstützen 77. Die Drehscheibe 73 besitzt darüber hinaus an ihrer Peripherie eine Mehrzahl von Positionierkanten 78.

Das Zeitgeberelement 80 wird gebildet durch eine Richtachse 81, einen oberen Rahmen 82, einen unteren Rahmen 83, ein dazwischen liegendes Getriebe 84 sowie eine Torsionsfeder 85. Die Torsionsfeder 85 befindet sich am Boden des unteren Rahmens 83 derart, daß das innere Ende der Torsionsfeder 85 an der Richtachse 81 befestigt ist, während das äußere Ende der Torsionsfeder 85 gehalten wird durch eine vorspringende Platte 86 des unteren Rahmens 83. Das dazwischen liegende Getriebe 84 ist schwenkbar an die Schwenkstützen 87 angelenkt, zwischen dem oberen Rahmen 82 und dem unteren Rahmen 83. Die Richtachse 81 ist mit einem Mittelzahnrad 88 versehen, welches in Eingriff steht mit dem dazwischen liegenden Getriebe 84. Das Bodensegment der Richtachse 81 ist eingesteckt in einen Richtschlitz 79 des Positionierstiftes 71. Die Positionierstüt-

zen 77 der Drehscheibe 63 werden in den Positionieröffnungen des unteren Rahmens 83 aufgenommen.

Die Drehkappe 90 ist mit mehreren Halteschlitzen 91 versehen und an die Drehscheibe 73 in einer solchen Weise angelenkt, daß die Positionierkanten 78 der Drehscheibe 73 aufgenommen werden in den Halteschlitzen 91 der Drehkappe 90. Die Drehkappe 90 dient dazu, die Drehscheibe 73 und das Zeitgeberelement 80 abzuschirmen.

&iacgr;&ogr; Der Befestigungsteil 13 des Wasserabführrohres 12 und des Wasserzuführrohres 11 ist mit einer Schnelllöseeinrichtung 92 versehen. Das Wasserabführrohr 12 und das Wasserzuführrohr 11 sind mit einem radial orientierten Führungsschlitz 93 versehen, um eine Positionierplatte 94 zu halten, die mit einer Durchgangsöffnung 93 versehen ist, die einen Teil 951 mit großem Durchmesser und einen Teil 952 mit kleinem Durchmesser besitzt. Eine Verbindung 96 ist mit einem Kopf 97 großen Druchmessers und einem Schlitz 98 kleinen Durchmessers versehen, die dem Teil 951 mit großem Durchmesser bzw. dem Teil 952 mit kleinem Durchmesser der Durchgangsöffnung 95 der Positionierplatte 94 entsprechen. Wenn die Positionierplatte 94 nach oben geschoben wird, steht der Teil 951 mit großem Durchmesser mit dem Kopf 97 großen Durchmessers in Verbindung. Wenn die Positionierplatte 94 nach unten geschoben wird, wird der Teil 952 mit kleinem Durchmesser der Positionierplatte 94 in dem Schlitz 98 kleinen Durchmessers des Verbindungsteils 96 gehalten, entsprechend der Darstellung in Fig. 9.

Die Druckplatte 63 des Steuerelementes 60 ist darüber hinaus mit einem Vorsprung 65 versehen, welcher den Schwenkstiften 61 des Steuerelementes 60 gegenüberliegt. Die obere Kammer 14 ist mit zwei Anschlagplatten 66 versehen, zwischen welchen der Vorsprung 65 eingeschlossen ist.

Der obere Rahmen 82 des Zeitgeberelementes 80 ist mit einer Kerbseite 810 zum Anschluß an eine Hebelplatte 811 versehen. Die Hebelplatte 811 ist auf einer Seite mit einer vorspringenden Kante 812 ausgerüstet. Wenn die Richtachse 81 in ihrem Ausgangszustand gehalten wird, hält eine Anschlagplatte 813 der vorsprin-

• ·

• ··

genden Kante 812 der Hebelplatte 811 den oberen Rahmen 82 fest, um hierdurch die Richtachse 81 in Bewegung zu halten.

Wenn die Drehkappe 90 nicht in einen Zeitgeberstatus eingestellt ist, wird der vorspringende Block 62 des Steuerelementes 60 von der Ausnehmung 74 des ringförmigen Vorsprunges 75 des Drehelementes 70 aufgenommen, wodurch die Druckplatte 63 des Steuerelementes 60 angehoben wird. Das führt dazu, daß das obere Ende des Steuerstiftes 40 nicht länger durch die Druckplatte 63 angedrückt wird derart, daß der Steuerstift 40 durch die Feder 53 gedrückt wird, und daß die

&iacgr;&ogr; Oberseite der Wasserrückhaltemembran 30 die Bodenöffnung 31 der inneren Kammer 17 abdichtet, was dazu führt, daß die innere Kammer 17 und die äußere Kammer 18 voneinander getrennt sind und der Wasserstrom unterbrochen wird, entsprechend der Darstellung in den Fig. 4, 6 und 8. Wenn die Drehkappe 90 so gedreht wird, daß sie auf einen Zeitgeberstatus eingestellt ist, wird der vorspringende Block 62 des Steuerelementes 60 durch den ringförmigen Vorsprung 75 der Drehscheibe 73 derart gedrückt, daß die Druckplatte 63 des Steuerelementes 60 nach unten gepreßt wird, wobei das obere Ende des Steuerstiftes 40 durch die Druckplatte 63 des Steuerelementes gedrückt wird, daß sie nach unten gleitet, was dazu führt, daß sich ein Spalt ausbildet zwischen der Oberseite der Wasserrückhaltemembran 30 und der Bodenöffnung 31 der inneren Kammer entsprechend der Darstellung in den Fig. 5, 7 und 8. Die innere Kammer 17 und die äußere Kammer 18 sind damit nicht weiter voneinander getrennt. Wenn die Drehkappe 90 gedreht wird, wird die Torsionsfeder 85 aufgezogen und stellt für die Drehkappe 90 eine Federkraft zur Verfügung, die es ermöglicht, daß die Drehkappe 90 in ihre Ausgangsposition zurückgedreht wird. Das Rückkehren der Drehkappe 90 in ihre Ausgangsposition wird jedoch verzögert durch das dazwischen liegende Getriebe 84.

Zusammenfassend wird eine Vorrichtung zur zeitlichen Steuerung einer Wasserströmung zur Verfügung gestellt mit einem Hauptkörper, einer Wasserrückhaltemembran, einem Steuerstift, einem unteren Abschlußdeckel, einem Steuerelement, einem Drehelement, einem Zeitgeberelement sowie einer Drehkappe. Der Zeitgeber ist mechanisch betätigt in einer solchen Weise, daß die Drehkappe gedreht wird, um das Steuerelement zu betätigen derart, daß der Steuerstift sich

verschiebt. Dies führt zu einem Spalt zwischen der Wasserrückhaltemembran und einer Bodenöffnung der inneren Kammer des Hauptkörpers. Die innere und die äußere Kammer des Hauptkörpers stehen somit miteinander in Verbindung. Wenn die Drehkappe gedreht wird wird die Torsionsfeder des Zeitgeberelementes zusammengedrückt, um die Drehkappe mit einer Rückführungskraft zu versehen. Die Rückführung der Drehkappe in ihre Ausgangsposition wird jedoch verzögert durch ein dazwischen liegendes Getriebe derart, daß die Wasserströmung zeitlich gesteuert wird.

&iacgr;&ogr; Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Vorrichtung zur zeitlichen Steuerung einer Wasserströmung, gekennzeichnet durch:
einen Hauptkörper (10) mit einem Wasserzuführrohr (11) und einem Wasserabführrohr (12), die jeweils mit einem Befestigungsteil (13) versehen sind, das an ein Wasserrohr anschließbar ist, wobei der Hauptkörper (10) eine obere Kammer (14) und eine untere Kammer (15) besitzt, die mit einem Wassersteuertank (16) versehen ist, welcher sich an einer Verbindung des Wasserzuführrohres (11) und des Wasserabführrohres (12) befindet und in eine innere Kammer (17) und eine äußere Kammer (18) aufgeteilt ist, während die innere Kammer (17) eine Durchgangsöffnung (19) aufweist, die in Verbindung mit der oberen Kammer (14) steht und die obere Kammer (14) mindestens zwei Schwenköffnungen (20) trägt, sowie einen Positionierschlitz (22) mit einem Haltehaken (21),
eine Wasserrückhaltemembran (30), die sich am Boden der inneren Kammer (17) und der äußeren Kammer (18) derart befindet, daß die Oberseite der Wasserrückhaltemembran (30) die Bodenöffnung (31) der inneren Kammer (17) lösbar abdichtet, während die innere Kammer (17) und die äußere Kammer (18) voneinander getrennt sind oder miteinander in Verbindung führbar sind, während die Wasserrückhaltemembran (30) in engem Kontakt mit der Innenwand des Wassersteuertankes (16) steht,
einen Steuerstift (40), der schwenkbar an die Mitte der Wasserrückhaltemembran (30) derart angelenkt ist, daß das obere Ende des Steuerstiftes (40) aus der oberen Kammer (14) über die Durchgangsöffnung (19) der inneren Kammer (17) hinausragt und der Steuerstift (40) an seinem unteren Ende mit einem Anschlagteil (41) versehen ist, welcher an der Unterseite der Wasserrückhaltemembran (30) anliegt,
einen unteren Abschlußdeckel (50), der den Boden der unteren Kammer (15) derart abdichtet, daß die Oberkante (52) eines Mittelrohres (51) des unteren Abschlußdeckels (50) sich auf der Unterseite der Wasserrückhaltemembran (30) befindet, während eine Feder (53) zwischen der Unterseite der Mitte des Mittelrohres (51) und des Anschlagteils (41) des Steuerstiftes (40) angeordnet ist,
ein Steuerelement (60) mit zwei Schwenkstiften (61), welches schwenkbar in der oberen Kammer (14) derart angeordnet ist, daß die beiden Schwenkstifte (61) von den beiden Schwenköffnungen (20) der oberen Kammer (14) aufgenommen sind, wobei das Steuerelement (60) mit einer Druckplatte (63) versehen ist, die auf ihrer Oberseite einen vorspringenden Block (62) trägt und sich oberhalb des oberen Endes des Steuerstiftes (40) befindet, während das Steuerelement (60) darüber hinaus zwei elastische Stützarme (64) trägt, die sich zwischen den beiden Schwenkstiften (61) und der Druckplatte (63) derart befinden, daß die beiden elastischen Stützarme (64) eine Schlitzöffnung (23) des Positionierschlitzes (22) der oberen Kammer (14) übergreifen, während die Druckplatte (63) in einer hin- und hergehenden Weise nach oben und unten führbar ist,
ein Drehelement (70) mit einem Positionierstift (71), welcher in den Positionierschlitz (22) der oberen Kammer (14) eingreift, wobei der Positionierstift (71) mit einem umgekehrten Haken (72) versehen ist, an einer Stelle, die dem Haltehaken (21) des Positionierstiftes (22) entspricht und das Drehelement (70) darüber hinaus eine Drehscheibe (73) umfaßt, die am Boden einen ringförmigen Vorsprung (75) mit einer Ausnehmung (74) trägt an einer Stelle, die dem vorspringenden Block (62) des Steuerelementes (60) entspricht, während die Drehscheibe (73) auf ihrer Oberseite eine Ringnut (76) sowie eine Mehrzahl von Positionierstützen (77) trägt, während sie auf ihrer Peripherie eine Mehrzahl von Positionierkanten (78) aufweist,
ein Zeitgeberelement (80), welches gebildet wird durch eine Richtachse (81), einen oberen Rahmen (82), einen unteren Rahmen (83), ein dazwischen liegendes Getriebe (84) sowie eine Torsionsfeder (85), die sich auf der Unterseite des unteren Rahmens (83) in einer solchen Weise befindet, daß das innere Ende der Torsionsfeder (85) an der Richtachse (81) befestigt ist, während das äußere Ende der Torsionsfeder (85) an einer vorspringenden Platte (86) des unteren Rahmens (83) gehalten ist und das dazwischen liegende Getriebe (84) schwenkbar an mehrere Schwenkstützen (87) angelenkt ist zwischen dem oberen Rahmen (82) und dem unteren Rahmen (83), während die Richtachse (81) ein Mittelzahnrad (88) trägt, welches in Eingriff steht mit dem dazwischen liegenden Getriebe (84) und
eine Drehkappe (90), die mit einer Mehrzahl von Halteschlitzen (91) versehen ist und an die Drehscheibe (73) in einer solchen Weise angeschlossen ist, daß die Positionierkanten (78) der Drehscheibe (73) in den Halteschlitzen (91) der Drehkappe (90) gehalten sind, während der vorspringende Block (62) des Steuerelementes (60) in der Ausnehmung (74) des ringförmigen Vorsprunges (75) des Drehelementes (70) gehalten ist zu einer Zeit, während die Drehkappe (90) nicht auf einen Zeitgeberstatus eingestellt ist und der vorspringende Block (62) des Steuerelementes (60) durch den ringförmigen Vorsprung (75) der Drehscheibe (73) des Drehelementes (70) angedrückt wird, wenn das Drehelement (90) auf einen Zeitgeberzustand eingestellt ist, wobei mittels einer Torsionsfeder (85) die Drehkappe (90) in ihre Ausgangsposition zurückführbar ist.

2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Wasserzuführrohr (11) und das Wasserabführrohr (12) mit einem radial orientierten Führungsschlitz (93) versehen ist zur Führung einer Positionierplatte (94), die eine Durchgangsöffnung (93) aufweist, welche einen Teil (951) großen Durchmessers sowie einen Teil (952) kleinen Durchmessers besitzt, während der Hauptkörper eine Verbindung (96) aufweist, die einen Kopf (97) großen Durchmessers und einen Schlitz (98) kleinen Durchmessers besitzt, wobei der Kopf (97) großen Durchmessers mit dem Bereich (951) großen Durchmessers der Positionierplatte (94) zum Eingriff führbar ist, wenn sich die Positionierplatte (94) in angehobenem Zustand befindet, während der Bereich (951) kleinen Durchmessers der Positionierplatte (94) in dem Schlitz (98) kleinen Durchmessers gehalten ist, wenn sich die Positionierplatte (94) in ihrem abwärtigen Zustand befindet.

3. Vorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte (63) des Steuerelementes (60) mit einem Vorsprung (65) versehen ist, der den Schwenkstiften (61) des Steuerelementes (80) gegenüber liegt, wobei die obere Kammer (14) mit zwei Anschlagplatten (66) versehen ist, zwischen welchen der Vorsprung (65) der Druckplatte (63) des Steuerelementes (60) eingeschlossen ist.

4. Vorrichtung gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rahmen (82) des Zeitgeberelementes (80) mit einer Kerbseite (810) zum Anschluß an eine Hebelplatte (811) versehen ist, wobei die Hebelplatte (811) eine vorspringende Kante (812) trägt, die zum Anschlag mit dem oberen Rahmen (82) kommt, wenn die Richtachse (81) des Zeitgeberelementes (80) ihren Ausgangsstatus einnimmt.