DE20214825U1

DE20214825U1 - Sprühkopf mit Sprühdüse vom Pistolentyp

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Publication number: DE20214825U1
Application number: DE20214825U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-09-09
Filing date: 2002-09-25
Publication date: 2002-11-28
Anticipated expiration: 2012-09-26
Also published as: US6540159B1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf einen Sprühkopf mit Sprühdüse und im besonderen auf einen Sprühkopf mit Sprühdose vom Pistolentyp.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Ein herkömmlicher Sprühkopf mit Sprühdose vom Pistolentyp umfaßt einen Griff, einen Steuerhebel sowie eine Sprühdüse, die fest mit dem oberen Ende des Griffes verbunden ist, derart, daß die Sprühdüse nicht hinsichtlich ihres Sprühwinkels einstellbar ist. Eine solche starr fixierte Sprühdüse führt zu einer umständlichen Handhabung beim Einsatz der Pistolentypdüse. Dies führt u.a. dazu, daß diese herkömmliche Pistolentypdüse nur relativ beschränkt einsetzbar ist. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Sprühkopf mit Sprühdüse vom Pistolentyp bereitzustellen, wel-

eher unter Vermeidung der aufgezeigten Nachteile einen universellen Einsatz gestattet, wobei im besonderen der Sprühwinkel der Sprühdüse einstellbar sein soll.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Schutzanspruches angegebenen Merkmale.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfaßt

&iacgr;&ogr; die Pistolentypsprühdüse einen Griff, einen Steuerhebel sowie einen Sprühdüsenkopf, der hinsichtlich seines Sprühwinkels einstellbar ist. Der Griff ist an seinem oberen Ende mit einem ersten Haltesitz versehen, während der Sprühdüsenkopf an seinem unteren Ende einen zweiten Haltesitz trägt. Der erste Haltesitz ist mit einem Befestigungsrohrvorsprung sowie einem Halteschlitz versehen, in welchem ein Positionierstift eingreift in Verbindung mit einer Feder. Der zweite Befestigungssitz ist in seinem Inneren mit einer Befestigungsöffnung versehen, während die äußere Wandung eine Mehrzahl von Positionierschlitzen trägt, die jeweils in einem Abstand voneinander angeordnet sind. Der erste Befestigungssitz ist drehbar an dem zweiten Befestigungssitz derart erhalten, daß der rohrförmige Vorsprung des ersten Befestigungssitzes drehbar in die Befestigungsöffnung des zweiten Befestigungssitzes eingreift, wobei der Positionierstift des ersten Befestigungssitzes in einem der Positionierschlitze der äußeren Wandung des zweiten Befestigungssitzes gehalten wird. Mit anderen Worten kann der Sprühdüsenkopf hinsichtlich seines Sprühwinkels in einer Schritt für Schritt erfolgenden Weise eingestellt werden aufgrund der Tatsache, daß der Positionierstift in die Positionierschlitze eingreift.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 zeigt eine Explosionsdarstellung einer bevorzugten Ausführungs-

form der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der bevorzugten Ausführungs

form der vorliegenden Erfindung im montierten Zustand;

Fig. 3 zeigt einen Längsschnitt durch die bevorzugte Ausführungsform

der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 zeigt eine schematische Seitenansicht der bevorzugten Ausführungs-

form der vorliegenden Erfindung;

Fig. 5 zeigt eine Schnittdarstellung der bevorzugten Ausführungsform

der vorliegenden Erfindung im Einsatz;

Fig. 6 zeigt eine weitere schematische Schnittdarstellung der bevorzugten

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Einsatz.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 bis 4 umfaßt eine Pistolentypdüse gemäß der vorliegenden Erfindung einen Griff 10, einen Steuerhebel 12 sowie einen Sprühdüsenkopf 40.

Der Griff 10 ist an seinem unteren Ende mit einem Schlauchanschluß 11 versehen entsprechend der Darstellung in Fig. 4. Der Griff 10 trägt in seinem Inneren eine Leitung 13, die durch den Steuerhebel 12 geöffnet oder geschlossen werden kann. Die Leitung 13 steht in Verbindung mit dem Schlauchanschluß 11. Der Griff 10 ist an seinem oberen Ende mit einem Befestigungssitz 20 versehen, der eine erste Plattform 21 trägt. Die erste Plattform 21 ist mit einem rohrförmigen Vorsprung 22 versehen, welcher eine Mittelöffnung 23 aufweist, die in Verbindung mit der Leitung 13 des Inneren des Griffes 10 steht. Die erste Plattform 21 ist mit einer gekrümmten Wandung 21 versehen, die einen Halteschlitz 25 einer vorbestimmten Tiefe aufweist und sich in Längsrichtung des Griffes 10 erstreckt. In dem Hai-

teschlitz 25 befinden sich eine Feder 30 sowie ein Positionierstift 31, der durch die Feder 30 derart gedrückt wird, daß das äußere Ende des Positionierstiftes 31 aus dem Halteschlitz 25 herausragt.

Der Sprühdüsenkopf 40 ist an seinem äußeren Ende mit einer Mehrzahl von Sprühdüsen 41 versehen, während am inneren Ende 42 ein zweiter Befestigungssitz 50 angeordnet ist, welcher wiederum einen Kanal 51 aufweist, welcher in Verbindung mit einem Kanal 43 des Inneren des Sprühdüsenkopfes 40 steht. Der zweite Befestigungssitz 50 ist auf seiner Unterseite mit einer zweiten Plattform 52 versehen, welche wiederum in der Mitte eine Befestigungsöffnung 53 trägt. Die Befestigungsöffnung 53 trägt auf ihrer inneren Wandung eine umlaufende Nut 54, in welcher sich eine Scheibe 55 befindet. Der zweite Befestigungssitz 50 ist mit einer gekrümmten äußeren Wandung 57 versehen, die eine Mehrzahl von Positionierschlitzen 56 aufweist, welche jeweils in einem Abstand voneinander angeordnet sind. Der Sprühdüsenkopf 40 wird mit seinem inneren Ende 42 mit dem oberen Ende des Griffes 10 derart verbunden, daß die zweite Plattform 52 des zweiten Befestigungssitzes 50 auf der ersten Plattform 51 des ersten Befestigungssitzes 20 ruht, während der rohrförmige Vorsprung 22 des ersten Befestigungssitzes drehbar in der Befestigungsöffnung 53 des zweiten Befestigungssitzes 50 gehalten wird, wobei darüber hinaus das äußere Ende des Positionierstiftes 31 des ersten Befestigungssitzes 20 lösbar in einem der Positionierschlitze 56 des zweiten Befestigungssitzes 50 gehalten wird. Zusätzlich wird ein umlaufender Vorsprung 24 der äußeren Wandung des rohrförmigen Vorsprunges 22 drehbar in der umlaufenden Nut 54 der Befestigungsöffnung 53 des zweiten Befestigungssitzes 50 gehalten in Verbindung mit der Scheibe 55. Während der Sprühdüsenkopf 40 in bezug auf das obere Ende des Griffes 10 gedreht wird, wird der Positionierstift 31 aus einem der Positionierschlitze 56 herausgeführt, um in den nächsten der Positionierschlitze 56 einzugreifen. Aufgrund der Tatsache, daß die Positionierschlitze 56 jeweils in einem Abstand voneinander angeordnet sind, kann der Sprühdüsenkopf 40 hinsichtlich seines Winkels schrittweise eingestellt werden, entsprechend der Darstellung in den Fig. 5 und 6.

Entsprechend der Darstellung in Fig. 3 wird das durch die Pfeile angedeutete Wasser durch die Strahldüse 41 des Sprühdüsenkopfes 40 abgegeben über den

Kanal 43 im Inneren des Sprühdüsenkopfes 40, den Kanal 51 des zweiten Befestigungssitzes 50, die Mittelöffnung 23 des ersten Befestigungssitzes 20 und die Leitung 13 des Griffes 10.

Zusammenfassend besitzt die erfindungsgemäße Pistolentypdüse einen Griff sowie einen Sprühdüsenkopf, der hieran relativ zum oberen Ende des Griffes einstellbar ist. Das obere Ende des Griffes ist mit einem ersten Befestigungssitz versehen, während der Sprühdüsenkopf an seinem inneren Ende einen zweiten Befestigungssitz trägt. Der erste Befestigungssitz weist einen rohrförmigen Vorsprung sowie einen Positionierstift auf. Der zweite Befestigungssitz ist mit einer Befestigungsöffnung sowie einer Mehrzahl von Positionierschlitzen versehen, deren Ort und Stelle dem Positionierstift entspricht. Der erste Befestigungssitz ist drehbar an dem zweiten Befestigungssitz gehalten derart, daß der rohrförmige Vorsprung des ersten Befestigungssitzes drehbar in der Befestigungsöffnung des zweiten Befestigungssitzes gehalten wird, während der Positionierstift des ersten Befestigungssitzes lösbar in einen der Positionierschlitze des zweiten Befestigungssitzes eingreift.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Pistolentypdüse gekennzeichnet durch:
einen Griff (10), welcher in seinem Inneren eine Leitung (13) trägt, während am unteren Ende ein Schlauchanschluß (11) vorgesehen ist, der in Verbindung mit der Leitung (13) steht, während am oberen Ende ein erster Befestigungssitz (20) vorgesehen ist, mit einer Mittelöffnung (23), die in Verbindung mit der Leitung (13) steht,
einen Steuerhebel (12), der an dem Griff (10) gehalten ist zum Öffnen und Schließen der Leitung (13) des Griffes (10) sowie
einen Sprühdüsenkopf (40), der in seinem Inneren einen Kanal (43) aufweist, während am äußeren Ende eine Mehrzahl von Sprühdüsen (41) angeordnet sind, die in Verbindung mit dem Kanal (43) stehen und am inneren Ende (42) ein zweiter Befestigungssitz (50) vorgesehen ist, welcher einen Kanal (51) aufweist, welcher in Verbindung mit dem Kanal (43) steht, wobei der Sprühdüsenkopf (40) drehbar am oberen Ende des Griffes (10) derart gehalten ist, daß der zweite Befestigungssitz (50) des Sprühdüsenkopfes (40) drehbar am ersten Befestigungssitz (20) des oberen Endes des Griffes (10) gehalten ist,
wobei der erste Befestigungssitz (20) des Griffes (10) mit einer ersten Plattform (21) versehen ist, während eine gekrümmte Wandung (27) an die erste Plattform (21) angeschlossen ist und einen Aufnahmeschlitz (25) trägt, während der Halteschlitz (25) mit einer Feder (30) versehen ist, die hierin aufgenommen ist und ein Positionierstift (31) hierin angeordnet ist, derart, daß der Positionierstift (31) unter der Einwirkung der Kraft der Feder (30) steht, wobei die erste Plattform (21) mit einem rohrförmigen Vorsprung (22) versehen ist, welcher eine Mittelöffnung (23) trägt, die in Verbindung mit der Leitung (13) des Inneren des Griffes (11) steht und der rohrförmige Vorsprung (22) darüber hinaus an seiner äußeren Wandung einen umlaufenden Vorsprung (24) trägt,
wobei der zweite Befestigungssitz (50) mit einer zweiten Plattform (52) versehen ist, welche wiederum in ihrer Mitte eine Befestigungsöffnung (53) trägt, wobei die Befestigungsöffnung (53) an ihrer Innenwandung mit einer umlaufenden Nut (54) versehen ist und der zweite Befestigungssitz (50) eine gekrümmte äußere Wandung (57) trägt, die eine Mehrzahl von Positionierschlitzen (56) aufweist, deren Anordnung den Positionierstift (31) des ersten Befestigungssitzes (20) entspricht und wobei der zweite Befestigungssitz (50) drehbar an dem ersten Befestigungssitz (20) derart gehalten ist, daß die zweite Plattform (52) des zweiten Befestigungssitzes (50) auf der ersten Plattform (21) des ersten Befestigungssitzes (20) abgestützt ist und der rohrförmige Vorsprung (22) des ersten Befestigungssitzes (20) drehbar in der Befestigungsöffnung (53) des zweiten Befestigungssitzes aufgenommen ist, während der umlaufende Vorsprung (24) des rohrförmigen Vorsprunges (22) des ersten Befestigungssitzes (20) drehbar in der umlaufenden Nut (54) der Befestigungsöffnung (53) des zweiten Befestigungssitzes (20) gehalten ist in Verbindung mit einer Scheibe (55) und darüber hinaus der Positionierstift (31) des ersten Befestigungssitzes (20) lösbar in einem der Positionierschlitze (56) des zweiten Befestigungssitzes (50) gehalten ist.