DE20300231U1

DE20300231U1 - Ratschenschraubendreher

Info

Publication number: DE20300231U1
Application number: DE20300231U
Authority: DE
Original assignee: Yeh Hsing Enterprise Co Ltd
Current assignee: Yeh Hsing Enterprise Co Ltd
Priority date: 2003-01-09
Filing date: 2003-01-09
Publication date: 2003-03-13
Anticipated expiration: 2013-01-10

Description

ZEITLER ■ DICKEL ■ KANDLB[BiDER.:. * ^:..^:·..^: PATENTANWÄLTE · EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

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YEH-HSING ENTERPRISE CO., LTD.

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Taiwan, R.O.C.

Ratschenschraubendreher

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Ratschenschraubendreher und insbesondere auf Ratschenschraubendreher mit umschaltbarem Ratschenmechanismus.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 und 2 umfaßt ein Ratschenschraubendreher 10 nach dem Stand der Technik einen Griff 11 sowie einen Hauptkörper 12, der einendseitig mit dem Griff 11 verbunden ist, während das andere Ende eine Axialöffnung 14 trägt mit einer Kernöffnung 13 zum Schwenken einer Spindel 17. Die Spindel 17 ist mit einem Ratschenrad 15 sowie einem Vorsprung 16 versehen. Der Hauptkörper 12 trägt in seinem Inneren einen Aufnahmeschlitz 18 für die Anordnung einer Anschlagplatte 19. Zwei Rückschlagplatten 20 sind im Inne-

ren des Hauptkörpers 12 angeordnet, um eine Rückwärtsdrehung des Ratschenrades 15 zu verhindern. Oberhalb der beiden Rückschlagplatten 20 befindet sich ein Ratschenumsteller 22 mit zwei elastischen Teilen 21. Der Ratschenumsteller 22 ist in einer solchen Weise angeordnet, daß er aus einer Durchgangsöffnung 23 eines Gehäuses 24 herausragt, in welchem der Hauptkörper 12 angeordnet ist. Das Gehäuse 24 ist einendseitig mit einer Einbuchtung 25 versehen, die einen Vorsprung 26 des Hauptkörpers 12 übergreift. Das vordere Ende des Hauptkörpers 12 greift in einen Verriegelungsring ein, der mit einer Durchgangsöffnung 27 versehen ist. Das freie Ende der Spindel 17 ragt aus der Durchgangsöffnung 27

&iacgr;&ogr; des Verriegelungsringes 28 heraus.

Das Innere des Hauptkörpers 12 ist hinsichtlich seiner Größe begrenzt auf Kosten der strukturellen Festigkeit der Rückschlagplatten 20. Hieraus ergibt sich, daß die Rückschlagplatten 20 ein unzureichendes Drehmoment übertragen können. Zusätzlich kann die Art und Weise, in welcher der Ratschenumschalter 22 arbeitet, zu Umständlichkeiten für den Betreiber des herkömmlichen Schraubendrehers führen. Darüber hinaus muß der Ratschenumschalter 22 auf die Durchgangsöffnung 23 des Gehäuses 24 in der Mitte der Anordnung des herkömmlichen Schraubendrehers ausgerichtet sein, wodurch die Wirksamkeit der Anordnung untergraben wird.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Ratschenschraubendreher bereitzustellen, der unter Vermeidung der aufgezeigten Nachteile ein hohes Drehmoment zu übertragen vermag, einfach zu betätigen ist und eine sichere Arbeitsweise gewährleistet.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die im Kennzeichen des Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Ratschenschraubendrehers auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Ratschenmechanismus des Schraubendrehers gemäß der Erfindung drehbar an einem Ende eines Griffes angeordnet. Damit kann der Ratschenmechanismus relativ zum Griff gedreht werden, so daß sich in jeder Situation eine Einstellung zur Arbeitsrichtung des Ratschenmechanismus ergibt. Weitere Einzelheiten und Vorteile und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Ratschenschraubendrehers

nach dem Stand der Technik,

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Ansicht des herkömmlichen Ratschen

schraubendrehers in montiertem Zustand,

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Darstellung der bevorzugten Ausfüh

rungsform der vorliegenden Erfindung,

Fig. 4 zeigt eine Explosionsdarstellung der bevorzugten Ausführungsform

der vorliegenden Erfindung,

Fig. 5 bis 7 sind Querschnittsansichten der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in montiertem Zustand,

Fig. 8 zeigt einen Teillängsschnitt der bevorzugten Ausführungsform der

vorliegenden Erfindung,

Fig. 9 zeigt eine schematische Darstellung der Arbeitsbeziehung zwischen

einem Schwenkblock und einem Halteelement der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

Fig. 10 ist ein Teillängsschnitt unter Wiedergabe eines Positionierknopfes,

der mit der gezahnten Kante des Schwenkendes des Hauptkörpers gemäß der vorliegenden Erfindung in Eingriff steht.

Fig. 11 ist ein Teillängsschnitt unter Wiedergabe des Positionierknopfes,

welcher außer Eingriff steht mit der gezahnten Kante des Schwenkendes des Hauptkörpers gemäß der vorliegenden Erfindung,

Fig. 12 zeigt eine schematische Ansicht der Schwenkung des Hauptkörpers &iacgr;&ogr; der vorliegenden Erfindung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Entsprechend der Darstellung in den Fig. 3, 4, 5 und 8 umfaßt der Ratschen-Schraubendreher 30 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung einen Hauptkörper 35 sowie einen Griff 40, der einendseitig an dem Hauptkörper 35 befestigt ist, in welchem sich ein Ratschenmechanismus des Ratschenschraubendrehers 30 befindet.

Der Hauptkörper 35 ist an einem Ende mit einem Außengewindebereich 354 versehen, während das andere Ende einen Befestigungsteil 356 trägt, welcher einendseitig an dem Griff 40 befestigt ist. Der Hauptkörper 35 weist in seinem Inneren eine Spindel 34, einen Schaltblock 37 sowie zwei Halteblöcke 36 auf. Die beiden Halteblöcke 36 befinden sich in freien Schlitzen 351 im Inneren. Das Innere ist darüber hinaus mit einem Federschlitz 352 versehen zur Aufnahme einer Rückholfeder 39, während ein Halteschlitz 353 vorgesehen ist, um ein Halteelement 38 aufzunehmen. Der Hauptkörper 35 ist in einem Gehäuse 31 aufgenommen in Verbindung mit dem Halteelement 38, welches ein Positioniersegment 381 sowie einen Verriegelungsteil 382 trägt, wobei der Außengewindeteil 354 eines Endes des Hauptkörpers 35 in Eingriff steht mit einem Innengewindebereich 331 eines Druckelementes 33, welches einen Schaltring 32 drückt. Der Schaltring 32 ist drehbar am Gehäuse 31 befestigt und an seiner Innenwandung mit einer Haltenut 321 versehen, die in der Lage ist, einen Vorsprung 371 des Schaltblockes zu halten. Die Spindel 34 ist mit einem Ratschenteil 341 sowie einer umlaufenden

Nut 342 versehen fortlaufend zum Ratschenteil 341, der die Halteblöcke 36 ergreift, um es somit der Spindel 34 zu gestatten nur in einer Richtung sich zu drehen. Der Schaltblock 37 ist in das Innere des Hauptkörpers 35 eingesteckt über eine Öffnung 355 des Hauptkörpers 35 derart, daß der Schaltblock 37 sich in der umlaufenden Nut 342 der Spindel 34 befindet, während zwei Druckteile 372 an dem Schaltblock 37 in Kontakt mit den beiden Halteblöcken 36 stehen, während der Vorsprung 371 in der Haltenut 321 des Schaltringes 32 gehalten wird. Die Rückholfeder 39 befindet sich in dem Federschlitz 352 des Hauptkörpers 35 derart, daß die Feder 39 in Kontakt steht mit den beiden Halteblöcken 36.

Beim Betrieb wird der Schaltring 32 gedreht, um den Schaltblock 37 in einer solchen Weise zu drehen, daß einer der beiden Druckteile 372 einen der beiden Halteblöcke 36 schiebt,, so daß er sich von dem Ratschenteil 341 der Spindel 34 wegbewegt, während der andere der beiden Druckteile 372 sich von dem anderen der beiden Halteblöcke 36 wegbewegt, entsprechend der Darstellung in den Fig. und 7, um es somit dem Ratschenschraubendreher 30 zu gestatten, sich lediglich in einer Richtung zu drehen.

Der Befestigungsteil 356 des Hauptkörpers 35 ist mit zwei Schwenklaschen 50 versehen, über welche der Hauptkörper 35 schwenkbar an dem Griff 40 zusammen mit einem Schwenkstift 43 gehalten ist. Der Griff 40 ist schwenkbar an einem Ende mit einer Montagebefestigung 41 versehen, die wiederum einen Schwenkteil 42 trägt. Der Schwenkteil 42 ist schwenkbar zwischen den beiden Schwenklaschen 50 gehalten über dem Schwenkstift 43. Die Montagebefestigung 41 ist mit einem Schlitz 44 versehen zur Halterung eines Positionierknopfes 60, der mit einem Haltevorsprung 61 sowie einem Anschlagvorsprung 62 versehen ist, dessen Höhe größer ist als diejenige des Haltevorsprunges 61. Der Anschlagvorsprung wird durch die gezahnte Kante 51 der Schwenklaschen 50 derart gehalten, daß verhindert wird, daß der Positionierknopf 60 aus dem Schlitz 44 der Montagebefestigung 41 herausgleitet. Der Positionierknopf 60 befindet sich in dem Schlitz 44 derart, daß der Positionierknopf 60 durch ein Ende einer Feder 63 gedrückt wird, während deren anderes Ende sich an der Endwandung des Schlitzes 44 abstützt. Dadurch, daß der Positionierknopf 60 durch die Feder 63 gedrückt wird, wird der Haltevorsprung 61 des Positionierknopfes 60 in der gezahnten Kante 51 der

Schwenklasche 50 gehalten, entsprechend der Darstellung in den Fig. 3 und 10. Dies führt dazu, daß der Hauptkörper 35 an dem Griff 40 fixiert ist. Wenn der Positionierknopf 60 weiter in den Schlitz 44 hineingedrückt wird, um zu bewirken, daß der Haltevorsprung 61 des Positionierknopfes 60 sich von der gezahnten Kante 51 der Schwenklasche 50 trennt entsprechend der Darstellung in Fig. 11, kann der Hauptkörper 35 relativ zu deni Griff 40 geschwenkt werden, entsprechend der Darstellung in Fig. 12.

Zusammenfassend wird ein Ratschenschraubendreher bereitgestellt mit einem &iacgr;&ogr; Hauptkörper, in welchem sich eine Spindel, ein Schaltblock sowie zwei Halteblökke befinden. Der Hauptkörper greift in das Gehäuse hinein, an welchem sich ein Schaltring befindet, der drehbar hieran gehalten ist. Wenn der Schaltring gedreht wird, wird der Schaltblock betätigt, um sich so zu drehen, daß einer der beiden Druckteile des Schaltblockes einen der beiden Halteblöcke drückt derart, daß dieser sich von einem Ratschenteil der Spindel wegbewegt, während der andere der beiden Druckteile des Schaltblockes sich von dem anderen der beiden Halteblökke wegbewegt, wodurch es der Spindel lediglich gestattet wird, sich in nur einer Richtung zu drehen. Der Hauptkörper ist an dem Griff derart befestigt, daß der Hauptkörper relativ zu dem Griff beschränkt werden kann.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich angegeben werden, daß es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhaften Charakters handelt und daß verschiedene Abänderungen und Modifikationen möglich sind, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Claims

1. Ratschenschraubendreher gekennzeichnet durch
einen Griff (44), der einendseitig eine Montagebefestigung (41) trägt,
einen Hauptkörper (35), der einendseitig mit einem Außengewindeteil (354) versehen ist, während das andere Ende einen Befestigungsteil (356) trägt, der an der Montagebefestigung (41) des Griffes (40) gehalten ist, und der Hauptkörper (35) in seinem Inneren zwei Halteschlitze (353) trägt zur Halterung zweier Halteblöcke (36), die einander gegenüberliegen, wobei ein Federhalterschlitz (352) zur Aufnahme einer Rückholfeder (39), die in Kontakt mit den beiden Halteblöcken (36) steht, ausgebildet ist, und ein Schaltblock (37) mit zwei Vorsprüngen (371) versehen ist sowie mit zwei Druckteilen (372), die in Kontakt mit den Halteblöcken (36) stehen,
eine Spindel (34), die einen Ratschenteil (341) sowie eine umlaufende Nut (342), die sich an den Ratschenteil (341) anschließt, aufweist, wobei sich die Spindel (34) im Inneren des Hauptkörpers (35) derart befindet, daß der Schaltblock (37) in der umlaufenden Nut (342) angeordnet ist und der Ratschenteil (341) mit einem der beiden Halteblöcke (36) zu einer Zeit zum Eingriff führbar ist, derart, daß die Spindel (34) lediglich in einer Richtung drehbar ist,
ein Gehäuse (31), welches den Hauptkörper (35) derart übergreift, daß das Innere des Hauptkörpers (35) durch das Gehäuse (31) abgeschirmt ist,
einen Schaltring (32), der mit einer Haltenut (321) versehen ist, und drehbar an einem Ende des Gehäuses (31) derart gehalten ist, daß die Haltenut (321) den Vorsprung (371) des Schaltblockes (37) hält, wobei der Schaltring (32) drehbar ist zur Betätigung des Schaltblockes (37) derart, daß eine der beiden Druckteile (372) des Schaltblockes (37) einen der beiden Halteblöcke (36) von dem Ratschenteil der Spindel (34) wegdrückt, während der andere der beiden Druckteile (372) des Schaltblockes (37) sich von dem anderen der beiden Halteblöcke (36) wegbewegt derart, daß die Spindel lediglich in einer Richtung drehbar ist sowie
ein Druckelement (33), welches einen Innengewindeteil (331) trägt, der einendseitig an dem Hauptkörper (35) derart gehalten ist, daß der Innengewindeteil (331) in Eingriff steht mit dem Außengewindeteil (354) des einen Endes des Hauptkörpers (35), während das Druckelement (33) den Schaltring (32) drückt und das Ende der Spindel (34) sich aus dem Druckelement (33) zur Halterung einer Schraubendreherklinge herauserstreckt.

2. Ratschenschraubendreher gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungsteil (356) des anderen Endes des Hauptkörpers (35) mit zwei Schwenklaschen (50) versehen ist, die jeweils eine gezahnte Kante (51) tragen, wobei die Montagebefestigung (41) des Griffes (40) einen Schwenkteil (42) sowie einen Schlitz (44) trägt, in welchem sich ein Positionierknopf (60) befindet, der verschiebbar ist zusammen mit einer Feder (63), während ein Ende der Feder gegen den Positionierknopf (60) drückt, während das andere Ende an einer Innenwandung des einen Endes des Schlitzes (44) anliegt und der Positionierknopf (60) mit einem Haltevorsprung (61) versehen ist, der lösbar mit der gezahnten Kante (51) des Befestigungsteiles (356) des Hauptkörpers (35) derart zum Eingriff führbar ist, daß die Montagebefestigung (41) des Griffes (40) schwenkbar an dem Befestigungsteil (351) des Hauptkörpers (35) gehalten ist, so daß der Schwenkteil der Montagebefestigung (41) des Griffes (40) schwenkbar zwischen den beiden Schwenklaschen (50) des Befestigungsteils (356) des Hauptkörpers (35) über einen Schwenkstift (43) gehalten ist, während der Haltevorsprung (61) des Positionierknopfes (60) lösbar an der gezahnten Kante (51) der Schwenklaschen (50) gehalten ist, so daß der Haltevorsprung (61) des Positionierknopfes (60) von der gezahnten Kante (51) der Schwenklaschen (50) getrennt ist, wenn der Positionierknopf (60) durch eine äußere Kraft weiter in den Schlitz (44) hineingedrückt ist, derart, daß der Hauptkörper (35) relativ zum Griff (40) schwenkbar ist.

3. Schraubendreher gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Positionierknopf (60) mit einem Anschlagvorsprung (62) versehen ist, dessen Höhe größer ist als diejenige des Haltevorsprunges (61), wodurch der Anschlagvorsprung (62) durch die gezahnte Kante der Schwenklaschen (50) eingehalten ist zur Verhinderung des Ausgleitens des Positionierknopfes (60) aus dem Schlitz (44).