DE20307366U1

DE20307366U1 - Griffanordnung eines Gartengeräts

Info

Publication number: DE20307366U1
Application number: DE20307366U
Authority: DE
Original assignee: RICOMASTER ENTPR CORP TAIPEH T
Current assignee: RICOMASTER ENTPR CORP TAIPEH T
Priority date: 2003-05-12
Filing date: 2003-05-12
Publication date: 2003-08-28
Anticipated expiration: 2013-05-13

Description

Griffanordnung eines Gartengeräts

Die Erfindung betrifft eine Griffanordnung eines Gartengeräts gemäß Oberbegriff des Schutzanspruchs 1. 5

Ein herkömmliches Gartengerät 11, wie in Fig. 1 gezeigt, weist ein Vorsatz 111 mit Außengewinde 112 auf, wobei ein Hohlstiel 12 an seinem vorderen Ende mit Innengewinde 121 versehen ist. Mit Hilfe der Schraubenverbindung des

'10 Außengewindes 112 und des Innengewindes 121 kann der ■' Hohlstiel 12 an den Vorsatz 111 des Gartengeräts 11 angeschraubt. Dann ist das Gartengerät einsatzbereit. Die Schraubenverbindung kann aber nach einer längeren Zeit versagen, so dass die lösbare Verbindung nicht mehr gewährleistet ist, was Schwierigkeiten bei dessen Handhabung verursacht.

Zum Stand der Technik wird in diesem Zusammenhang weiterhin auf die DE-Patentschrift 3130703 Bezug genommen, in welcher zwei Ausführungsbeispiele dargestellt werden. In Fig. 2A wird das eine Ausführungsbeispiel gezeigt. Das vordere Ende 211 eines Federstreifens 21 ist mit Schrauben 22 unten an einem hohlen Positionierschafts 23 befestigt, wobei der Federstreifen 21 in der Mitte ein senkrechtes Teil 212 aufweist. Das hintere Ende 213 des Federstreifens 21 erstreckt sich rechtwinklig nach oben und geht in einen nach unten abgeschrägten Nachsatz 213 über. Ein Schiebemechanismus 24 ist oben an einer Öffnung 251 eines Hohlstiels 25 derart sitzt, dass der Nachsatz 213 gegen ein 0 am unteren Ende des Schiebemechanismuses 24 ausgebildetes Schiebestück 241 drückt. Außerdem ist eine Druckfeder 26 zwischen dem hinteren Ende des Positionierschafts 23 und dem Schiebestück 241 des Schiebemechanismuses 24 vorgesehen. Ein Gartengerät 27 wird in den Positionierschaft 23 derart eingesteckt, dass das senkrechte Teil 212 des Federstreifens 21 in eine am hinteren Ende des

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Positionierschafts 23 ausgebildete Kerbe 271 greift, wodurch das Gartengerät 27 positioniert wird. Um das das Gartengerät 27 herauszunehmen muss der Schiebemechanismus 24 nach vorne geschoben werden und somit das Schiebestück 241 des Schiebemechanismuses 24 den Federstreifen 21 nach unten drückt, wodurch sich das senkrechte Teil 212 des Federstreifens 21 von der Kerbe 271 des Gartengeräts 27 löst. Daher kann das Gartengerät 2 7 herausgenommen werden. Darauf wird der Schiebemechanismus 24 durch die Rückstellkraft der Druckfeder zurückgebracht.

In Fig. 2B wird das andere Ausführungsbeispiel aus der DE 3130703 gezeigt. Das vordere Ende 311 eines Federstreifens 31 ist mit Schrauben 32 unten an einem hohlen Positionierschafts 33 befestigt, wobei der Federstreifen in der Mitte ein senkrechtes Teil 312 aufweist. Das hintere Ende 313 des Federstreifens 31 erstreckt sich senkrecht nach oben. Eine Drucktaste 34 ist mit dem hinteren Ende des Federstreifens 31 verbunden, wobei die Drucktaste 34 über eine Öffnung 351 eines Hohlstiels 35 hinaus ragt. Ein Gartengerät 36 wird in den Positionierschaft 33 derart eingesteckt, dass das senkrechte Teil 312 des Federstreifens 31 in eine am hinteren Ende des Positionierschafts 33 ausgebildete Kerbe 361 greift, wodurch das Gartengerät 36 positioniert wird. Um das das Gartengerät 36 herauszunehmen, wird die Drucktaste 34 nach unten gedrückt, so dass die Drucktaste 34 den Federstreifen 31 nach unten schiebt, wodurch sich das senkrechte Teil des Federstreifens 31 von der Kerbe 361 des Gartengeräts 0 löst. Daher kann das Gartengerät 3 7 herausgenommen werden.

Bei den oben erwähnten beiden Ausführungsformen können zwar die Montage und die Demontage erreicht werden, sie bereiten den Zusammenbaupersonen aber viele Schwierigkeiten. Beispielsweise müssen die Federstreifen 21, 31 mit den Schrauben 22, 32 unten an dem Positionierschaft 23 bzw. 33

befestigt, was die Montage erheblich erschwert. Außerdem werden für die Zusammensetzung aber sehr viele Bestandteile eingesetzt, was die Materialkosten erhöht.

Durch die Erfindung ist eine Griffanordnung eines

Gartengeräts entwickelt, deren Montage und Demontage schnell und praktisch durchführbar sind, wobei sich viele herkömmliche Bestandteile erübrigen, was die Herstellungskosten erspart.
' 10

Ferner ist durch die Erfindung eine Griffanordnung eines Gartengeräts entwickelt, deren Herstellungsverfahren erheblich vereinfacht ist, was die Produktivität erhöht.

Außerdem ist durch die Erfindung eine Griffanordnung entwickelt, welche für unterschiedliche Gartengeräte Verwendung findet.

Diese und weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden 0 Erfindung werden beim Lesen der folgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform deutlich, welche auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsansicht eines herkömmlichen Gartengerät;

Fig. 2A und 2B

Schnittdarstellungen eines weiteren Gartengeräts

aus der DE 3130703;
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Fig. 3 eine perspektivische Explosionsansicht der

erfindungsgemäßen Griffanordnung;

Fig. 4 eine perspektivische Gesamtansicht der

5 erfindungsgemäßen Griffanordnung in Verbindung mit

einem Gartengerät;

Fig. 5A und 5B

Vorgehensweise der erfindungsgemäßen Griffanordnung

in Schnittdarstellungen; und 5

Fig. 6A und 6B

Anwendungsbeispiele der erfindungsgemäßen Griffanordnung in Schnittdarstellungen.

Bezugnehmend auf die Fig. 3 und 4 umfasst die Griffanordnung eines Gartengeräts:

einen hohlen Positionierschaft 41, welcher hinten oben eine Aussparung 411 und vorne unten eine Einstecknut 413 aufweist, wobei die Aussparung 411 oben an beiden Seiten mit je einer Führungsrille 412 versehen ist;

einen Federstreifen 42, welcher aus einem Vorderteil 421, einem senkrechten Teil 422 und einem Hinterteil 423 besteht, wobei das Vorderteil 421 am vorderen Ende in ein sich nach oben erstreckendes Positionierteil 4211 übergeht, welches in die Einstecknut 413 des hohlen Positionierschafts 41 passt, und wobei sich das senkrechte Teil 422 in der Mitte des Federstreifens 42 befindet, und wobei das Hinterteil 423 nach oben abgeschrägt ist, und wobei sich das senkrechte Teil 422 und das Hinterteil 423 in der Aussparung 411 des hohlen Positionierschafts 41 befinden;

einen Hohlstiel 43, welches seitlich mit einer Öffnung 431 ausgebildet und an den hohlen Positionierschaft 41 derart gesteckt ist, dass die Öffnung 431 und die Aussparung 411 des hohlen Positionierschafts 41 nacheinander ausgerichtet sind und somit das Hinterteil 423 des Federstreifens 42 in die Öffnung 431 gelangt; und

einen Schiebemechanismus 44, welcher an der Öffnung 431 des Hohlstiels 43 sitzt und unten ein Schiebestück 441 aufweist, welches unten mit einer zugespitzten Kante ausgebildet und an seinen beiden Seiten mit je einer

Gleitleiste 442 versehen ist, wobei die Gleitleisten 442 in der Führungsrille 412 des hohlen Positionierschafts 41 verschiebbar gelagert sind, und wobei das Hinterteil 423 des Federstreifens 42 gegen das untere Ende des Schiebestücks 441 des Schiebemechanismuses 44 drückt.

Nach dem Zusammenbau der obigen Bestandteile ist die erfindungsgemäße Griffanordnung eines Gartengeräts einsatzbereit.

Weiterhin wird auf die Fig. 4 bis 6 Bezug genommen. Ein Gartengerät 5 weist ein Verbindungsstab 51 auf, welcher hinten mit einem Schlitz 511 ausgebildet ist. Im Gebrauch wird der Verbindungsstab 51 des Gartengeräts 5 in den hohlen Positionierschaft 41 eingesteckt, bis das senkrechte Teil 422 des Federstreifens 42 in den Schlitz 511 des Verbindungsstabs 51 greift, so dass das Gartengerät 5 positioniert wird (siehe Fig. 5A). Beim Herausnehmen des Gartengeräts 5 braucht der Benutzer den Schiebemechanismus 44 lediglich nach hinten zu schieben, so dass die Schrägfläche des Schiebestücks 441 des Schiebemechanismuses 44 auf das Hinterteil 423 des Federstreifens 42 nach unten drückt und somit sich das senkrechte Teil 422 des Federstreifens 42 von dem Schlitz 511 des Gartengeräts 5 löst, was das Herausnehmen des Gartengeräts 5 ermöglicht (siehe Fig. 5B). Dadurch sind die Montage und die Demontage schnell und praktisch durchführbar.

Anhand von Fig. 6 ist das Gartengerät 5 als Spaten 6 (siehe Fig. 6A) oder Hacke 7 (siehe Fig. 6B) ausgebildet.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, vielmehr ergeben sich für den Fachmann im Rahmen der Erfindung vielfältige Abwandlungs- und Modifikationsmöglichkeiten. Insbesondere

wird der Schutzumfang der Erfindung durch die Ansprüche festgelegt.

Claims

1. Griffanordnung eines Gartengeräts, die aufweist,
einen hohlen Positionierschaft (41), welcher hinten oben eine Aussparung (411) und vorne unten eine Einstecknut (413) aufweist, wobei die Aussparung (411) oben an beiden Seiten mit je einer Führungsrille (412) versehen ist;
einen Federstreifen (42), welcher aus einem Vorderteil (421), einem senkrechten Teil (422) und einem Hinterteil (423) besteht, wobei das Vorderteil (421) am vorderen Ende in ein sich nach oben erstreckendes Positionierteil (4211) übergeht, welches in die Einstecknut (413) des hohlen Positionierschafts (41) passt, und wobei sich das senkrechte Teil (422) in der Mitte des Federstreifens (42) befindet, und wobei das Hinterteil (423) nach oben abgeschrägt ist, und wobei sich das senkrechte Teil (422) und das Hinterteil (423) in der Aussparung (411) des hohlen Positionierschafts (41) befinden;
einen Hohlstiel (43), welches seitlich mit einer Öffnung (431) ausgebildet und an den hohlen Positionierschaft (41) derart gesteckt ist, dass die Öffnung (431) und die Aussparung (411) des hohlen Positionierschafts (41) nacheinander ausgerichtet sind und somit das Hinterteil (423) des Federstreifens (42) in die Öffnung (431) gelangt; und
einen Schiebemechanismus (44), welcher an der Öffnung (431) des Hohlstiels (43) sitzt und unten ein Schiebestück (441) aufweist, an dessen beide Seiten jeweils eine Gleitleiste (442) angebracht ist, und wobei das Hinterteil (423) des Federstreifens (42) gegen das untere Ende des Schiebestücks (441) des Schiebemechanismuses (44) drückt.

2. Gartengerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass weist ein Verbindungsstab 51 auf, welcher hinten mit einem Schlitz 511 ausgebildet ist. Im Gebrauch wird der Verbindungsstab 51 des Gartengeräts 5 in den hohlen Positionierschaft 41 eingesteckt das Gartengerät (5) einen Verbindungsstab (51) aufweist, durch welchen das Gartengerät (5) in den hohlen Positionierschaft (41) einsteckbar ist, wobei der Verbindungsstab (51) hinten mit einem Schlitz (511) ausgebildet ist, und dass im Gebrauch das Gartengerät (5) in den hohlen Positionierschaft (41) eingesteckt wird, bis das senkrechte Teil (422) des Federstreifens (42) in den Schlitz (511) greift, so dass das Gartengerät (5) positioniert wird, wobei der Benutzer beim Herausnehmen des Gartengeräts (5) den Schiebemechanismus (44) lediglich nach hinten zu schieben braucht, so dass die Schrägfläche des Schiebestücks (441) des Schiebemechanismuses (44) auf das Hinterteil (423) des Federstreifens (42) nach unten drückt und somit sich das senkrechte Teil (422) des Federstreifens (42) von dem Schlitz (511) des Gartengeräts (5) löst, was das Herausnehmen des Gartengeräts (5) ermöglicht.

3. Griffanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schiebestück (441) des Schiebemechanismuses (44) unten mit einer zugespitzten Kante ausgebildet ist.

4. Griffanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitleisten (442) des Federstreifens (42) derart ausgebildet sind, dass sie in der Führungsrille (412) des hohlen Positionierschafts (41) verschiebbar gelagert sind.

5. Gartengerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gartengerät (5) als Spaten (6) oder Hacke (7) ausgebildet ist.