-
Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Sitz.
-
Im Stand der Technik sind Krankenfahrstühle, Reha-Wagen und Kinderwagen bekannt, die einen verstellbaren Sitz aufweisen, bei dem eine Rückenlehne über ein verriegelbares Drehgelenk an einer Sitzfläche angelenkt ist. Die auf die Rückenlehne ausübbare Kraft ist dabei durch die Konstruktion der Verriegelung des Drehgelenks limitiert.
-
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen neuartigen verstellbaren Sitz anzugeben.
-
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen verstellbaren Sitz mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
-
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
-
Es wird ein verstellbarer Sitz vorgeschlagen, umfassend:
- - ein, zwei oder mehr Sitzrohr/Sitzrohre zur Befestigung einer Sitzfläche und/oder eines Sitzpolsters,
- - ein, zwei oder mehr Rückenlehnenrohr/Rückenlehnenrohre zur Befestigung einer Rückenlehne, wobei das Rückenlehnenrohr jeweils über ein Drehgelenk an jeweils einem Sitzrohr befestigt ist,
- - jeweils eine Faltstrebe für jedes Paar aus einem Sitzrohr und einem Rückenlehnenrohr, wobei die Faltstrebe mit einem ersten Ende beabstandet vom Drehgelenk direkt oder indirekt schwenkbar am Sitzrohr angelenkt und mit einem zweiten Ende beabstandet vom Drehgelenk schwenkbar am Rückenlehnenrohr angelenkt ist, wobei die Faltstrebe zwei Teilstreben aufweist, die durch ein Verriegelungselement miteinander verbunden sind, das so ausgebildet ist, dass es die zwei Teilstreben in einem verriegelten Zustand starr miteinander verbindet und dass es durch Betätigung eines Betätigungselements aus dem verriegelten Zustand in einen entriegelten Zustand bringbar ist, in dem die beiden Teilstreben um das Verriegelungselement schwenkbar sind, und
- - jeweils eine an der Faltstrebe angeordnete Armlehne.
-
Im verriegelten Zustand des Verriegelungselements ist daher auch das Rückenlehnenrohr in seiner Position gegenüber dem Sitzrohr generell festgelegt, während das Rückenlehnenrohr im entriegelten Zustand des Verriegelungselements nicht nur das Schwenken der beiden Teilstreben relativ zueinander, sondern auch das Schwenken des Rückenlehnenrohrs relativ zum Sitzrohr um das Drehgelenk gestattet. Auf diese Weise kann die Rückenlehne nach vorn über die Sitzfläche gefaltet werden, beispielsweise zum Verstauen und/oder zum Transport des Sitzes. Ein Verriegeln und Entriegeln des Drehgelenks selbst ist hierfür durch die Verwendung der Faltstrebe nicht erforderlich. Dabei ist die Faltstrebe in der Lage, deutlich größere Kräfte aufzunehmen als ein verriegelbares Drehgelenk. Die Armlehne faltet sich beim Falten der Rückenlehne nach vorn automatisch mit und muss dazu nicht entfernt werden.
-
In einer Ausführungsform ist das zweite Ende der Faltstrebe über einen Klemmverbinder am Rückenlehnenrohr angelenkt, wobei der Klemmverbinder ein Betätigungselement aufweist, wobei der Klemmverbinder in einem geklemmten Zustand kraftschlüssig am Rückenlehnenrohr fixiert ist, wobei der Klemmverbinder durch Betätigen des Betätigungselements in einen gelösten Zustand bringbar ist, in dem der Klemmverbinder entlang des Rückenlehnenrohrs verschiebbar ist. Auf diese Weise ist das Rückenlehnenrohr zumindest in einem bestimmten Bereich durch Schwenken um das Drehgelenk und ohne Entriegeln des Verriegelungselements der Faltstrebe stufenlos in seiner Neigung gegenüber dem Sitzrohr verstellbar. Die Armlehne verstellt sich beim Verstellen der Rückenlehne durch Verschieben des Klemmverbinders entlang des Rückenlehnenrohrs automatisch mit und passt sich an.
-
In anderen Ausführungsformen ist kein Klemmhalter vorgesehen, sondern das zweite Ende der Faltstrebe an einem fixen Punkt am Rückenlehnenrohr angelenkt.
-
In einer Ausführungsform ist das Drehgelenk an einem physiologischen Drehpunkt oder nahe am physiologischen Drehpunkt angeordnet. Auf diese Weise befindet sich das Drehgelenk beispielsweise auf Höhe eines Hüftgelenks einer im Sitz sitzenden Person.
-
In einer Ausführungsform ist jedes Sitzrohr durch mehrere fest miteinander verbundene Rohre gebildet.
-
In einer Ausführungsform ist das Verriegelungselement als ein Zugschnapper (Rastbolzen) ausgebildet.
-
In einer Ausführungsform ist das Betätigungselement für das Verriegelungselement als ein Zugknopf oder Druckknopf ausgebildet.
-
In einer Ausführungsform ist die Armlehne an der Teilstrebe, die am Rückenlehnenrohr angelenkt ist, angeordnet.
-
In einer Ausführungsform ist das Betätigungselement für den Klemmhalter als ein Klemmhebel oder Drehknauf ausgebildet.
-
Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Wagen vorgeschlagen, umfassend den oben beschriebenen verstellbarer Sitz mit Rädern, wobei ein Schiebegriff am Rückenlehnenrohr oder an den Rückenlehnenrohren befestigt ist. Durch den Einsatz der Faltstrebe muss das Drehgelenk beim Schieben mit dem Schiebegriff kein oder ein sehr viel kleineres Drehmoment aufnehmen, als wenn das Drehgelenk selbst verriegelbar wäre. In der erfindungsgemäßen Lösung nimmt die Faltstrebe die Kräfte auf, die beim Schieben mit dem Schiebegriff auftreten. Es ergibt sich somit eine höhere Stabilität durch kleinere Hebelwirkung, da die Faltstrebe weiter oben an der Rückenlehne befestigt ist. Durch die Möglichkeit, den Schiebegriff an der Rückenlehne zu befestigen, können Bauteile und Gewicht gespart werden.
-
In einer Ausführungsform ist der Wagen als Krankenfahrstuhl, Reha-Wagen oder Kinderwagen ausgebildet.
-
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:
- 1 eine schematische Ansicht eines verstellbaren Sitzes, beispielsweise für einen Krankenfahrstuhl, einen Reha-Wagen oder einen Kinderwagen,
- 2 eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines verstellbaren Sitzes mit einer Armlehne,
- 3 eine schematische Ansicht des verstellbaren Sitzes aus 2 mit nach hinten geschwenkter Rückenlehne, und
- 4 eine schematische Ansicht des verstellbaren Sitzes aus 2 mit nach vorn gefalteter Rückenlehne.
-
Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
-
1 ist eine schematische Ansicht eines verstellbaren Sitzes 1, beispielsweise für einen Krankenfahrstuhl 10, einen Reha-Wagen 10 oder einen Kinderwagen 10 oder ein anderes Produkt. Der verstellbare Sitz 1 weist ein, zwei oder mehr Sitzrohr/Sitzrohre 2 auf, an dem oder an denen eine Sitzfläche und/oder ein Sitzpolster befestigt sein kann. Der verstellbare Sitz 1 weist ferner ein, zwei oder mehr Rückenlehnenrohr/Rückenlehnenrohre 3 auf, an dem oder an denen eine Rückenlehne befestigt sein kann. Das Rückenlehnenrohr 3 ist jeweils über ein Drehgelenk 4 an dem Sitzrohr 2 befestigt, sodass ein Winkel zwischen dem Rückenlehnenrohr 3 und dem Sitzrohr 2 (und damit auch zwischen der Rückenlehne und der Sitzfläche und/oder dem Sitzpolster) durch Drehen um das Drehgelenk 4 verändert werden kann.
-
Für jedes Paar aus einem Sitzrohr 2 und einem Rückenlehnenrohr 3 ist jeweils eine Faltstrebe 5 angeordnet, die mit einem ersten Ende beabstandet vom Drehgelenk 4 direkt oder indirekt schwenkbar am Sitzrohr 2 angelenkt und mit einem zweiten Ende beabstandet vom Drehgelenk 4 schwenkbar am Rückenlehnenrohr 3 angelenkt ist. Die Faltstrebe 5 weist zwei Teilstreben 5.1, 5.2 auf, die durch ein Verriegelungselement 6, beispielsweise einen Zugschnapper, miteinander verbunden sind. Das Verriegelungselement 6 ist so ausgebildet, dass es die zwei Teilstreben 5.1, 5.2 in einem verriegelten Zustand starr miteinander verbindet und dass es durch Betätigung eines Betätigungselements 7, beispielsweise eines Zugknopfes oder eines Druckknopfes, aus dem verriegelten Zustand in einen entriegelten Zustand bringbar ist, in dem die beiden Teilstreben 5.1, 5.2 um das Verriegelungselement 6 schwenkbar sind. Im verriegelten Zustand des Verriegelungselements 6 ist daher auch das Rückenlehnenrohr 3 in seiner Position gegenüber dem Sitzrohr 2 generell festgelegt, während das Rückenlehnenrohr 3 im entriegelten Zustand des Verriegelungselements 6 nicht nur das Schwenken der beiden Teilstreben 5.1, 5.2 relativ zueinander, sondern auch das Schwenken des Rückenlehnenrohrs 3 relativ zum Sitzrohr 2 um das Drehgelenk 4 gestattet. Auf diese Weise kann die Rückenlehne nach vorn über die Sitzfläche gefaltet werden, beispielsweise zum Verstauen und/oder zum Transport des Sitzes 1. Ein Verriegeln und Entriegeln des Drehgelenks 4 selbst ist hierfür durch die Verwendung der Faltstrebe 5 nicht erforderlich.
-
In einer Ausführungsform ist ein Schiebegriff 12 am Rückenlehnenrohr 3 oder an den Rückenlehnenrohren 3 befestigt. Durch den Einsatz der Faltstrebe 5 muss das Drehgelenk 4 beim Schieben mit dem Schiebegriff 12 kein oder ein sehr viel kleineres Drehmoment aufnehmen als wenn das Drehgelenk 4 selbst verriegelbar wäre. In der Praxis im Stand der Technik ist ein verriegelbares Drehgelenk 4 nicht imstande, ein solches Drehmoment dauerhaft aufzunehmen, sodass der Schiebegriff 12 ohne die Faltstrebe 5 nicht am Rückenlehnenrohr 3 befestigt werden kann, sondern separat am Krankenfahrstuhl 10 oder Kinderwagen 10 befestigt werden müsste. In der in 1 gezeigten Lösung nimmt jedoch die Faltstrebe 5 die Kräfte auf, die beim Schieben mit dem Schiebegriff 12 auftreten. Es ergibt sich somit eine höhere Stabilität durch kleinere Hebelwirkung, da die Faltstrebe 5 weiter oben an der Rückenlehne befestigt ist. Durch die Möglichkeit, den Schiebegriff 12 an der Rückenlehne zu befestigen, können Bauteile und Gewicht gespart werden.
-
In einer Ausführungsform ist das zweite Ende der Faltstrebe 5 über einen Klemmverbinder 8 am Rückenlehnenrohr 3 angelenkt. Der Klemmverbinder 8 weist ein Betätigungselement 9, beispielsweise einen Klemmhebel oder Drehknauf, auf. In einem geklemmten Zustand ist der Klemmverbinder 8 kraftschlüssig am Rückenlehnenrohr 3 fixiert. Durch Betätigen des Betätigungselements 9 kann der Klemmverbinder 8 in einen gelösten Zustand gebracht werden, in dem der Klemmverbinder 8 entlang des Rückenlehnenrohrs 3 verschiebbar ist, sodass das Rückenlehnenrohr 3 zumindest in einem bestimmten Bereich durch Schwenken um das Drehgelenk 4 und ohne Entriegeln des Verriegelungselements 6 der Faltstrebe 5 stufenlos in seiner Neigung gegenüber dem Sitzrohr 2 verstellbar ist. Sobald die gewünschte Neigung erreicht ist, kann der Klemmverbinder 8 durch Betätigen des Betätigungselements 9 wieder in den geklemmten Zustand gebracht werden, in dem der Klemmverbinder 8 kraftschlüssig am Rückenlehnenrohr 3 fixiert ist. Beispielsweise kann die Rückenlehne sehr flach eingestellt werden. Dadurch ist es beispielsweise möglich, ein Kind in dem Reha-Wagen 10 zu wickeln.
-
In einer Ausführungsform ist das Drehgelenk 4 an einem physiologischen Drehpunkt oder nahe am physiologischen Drehpunkt angeordnet. Das heißt, dass das Drehgelenk 4 nicht genau in einem Winkel zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne angeordnet, sondern zur Rückenlehne zu nach oben verschoben ist. Auf diese Weise befindet sich das Drehgelenk 4 beispielsweise auf Höhe eines Hüftgelenks einer im Sitz sitzenden Person. Der Drehpunkt des Drehgelenks 4 kann jedoch frei gewählt werden.
-
In einer Ausführungsform kann jedes Sitzrohr 2 durch mehrere fest miteinander verbundene Rohre gebildet sein.
-
Die Form der Rohre kann angepasst sein, um Platz für die Arme und/oder den Oberkörper einer im Sitz 1 sitzenden Person zu erreichen.
-
Am Sitz 1 vorgesehene Pelotten, Kissen und/oder Kopfstützen können beim Zusammenfalten, je nach gewähltem Drehpunkt, im Sitz 1 verbleiben.
-
2 ist eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines verstellbaren Sitzes 1, beispielsweise für einen Krankenfahrstuhl 10 oder einen Kinderwagen 10 oder ein anderes Produkt. Der Sitz 1 gemäß 2 stimmt weitgehend mit dem in 1 gezeigten Sitz 1 überein, weist aber zusätzlich jeweils eine an der Faltstrebe 5, insbesondere an der Teilstrebe 5.1, 5.2, die am Rückenlehnenrohr 3 angelenkt ist, angeordnete Armlehne 11 auf. Die Armlehne 11 faltet sich somit beim Falten der Rückenlehne nach vorn automatisch mit und muss dazu nicht entfernt werden. Ferner verstellt sich die Armlehne 11 beim Verstellen der Rückenlehne durch Verschieben des Klemmverbinders 8 entlang des Rückenlehnenrohrs 3 automatisch mit und passt sich an. Über die Form und Länge der Rohre kann der Verstellbereich gewählt werden.
-
In 2 ist der Sitz 1 in einer ersten Position, in der eine Person angelehnt, aber relativ aufrecht im Sitz 1 sitzen kann.
-
In 3 wurde die Rückenlehne nach dem Lösen des Klemmverbinders 8 um das Drehgelenk 4 nach hinten geschwenkt, wobei der Klemmverbinder 8 entlang des Rückenlehnenrohrs 3 verschoben wurde. Anschließend wurde der Klemmverbinder 8 wieder an dem Rückenlehnenrohr 3 geklemmt, sodass die Rückenlehne in ihrer nunmehr flacheren Position fixiert wurde. Die Armlehne 11 hat dabei entsprechend der geänderten Position der Faltstrebe 5 ebenfalls eine veränderte Position eingenommen.
-
In 4 wurde die Rückenlehne nach dem Entriegeln des Verriegelungselements 6 nach vorn geschwenkt und in Richtung der Sitzfläche gefaltet. Dabei wurden auch die beiden Teilstreben 5.1, 5.2 relativ zueinander um das Verriegelungselement 6 geschwenkt und aufeinander gefaltet.
-
BEZUGSZEICHENLISTE
-
- 1
- Sitz
- 2
- Sitzrohr
- 3
- Rückenlehnenrohr
- 4
- Drehgelenk
- 5
- Faltstrebe
- 5.2
- Teilstrebe
- 6
- Verriegelungselement
- 5.1, 7
- Betätigungselement
- 8
- Klemmverbinder
- 9
- Betätigungselement
- 10
- Krankenfahrstuhl, Reha-Wagen, Kinderwagen
- 11
- Armlehne
- 12
- Schiebegriff