DE202007005990U1 - Sackkarre mit der Möglichkeit nach dem Zusammenklappen geschoben zu werden - Google Patents
Sackkarre mit der Möglichkeit nach dem Zusammenklappen geschoben zu werden Download PDFInfo
- Publication number
- DE202007005990U1 DE202007005990U1 DE200720005990 DE202007005990U DE202007005990U1 DE 202007005990 U1 DE202007005990 U1 DE 202007005990U1 DE 200720005990 DE200720005990 DE 200720005990 DE 202007005990 U DE202007005990 U DE 202007005990U DE 202007005990 U1 DE202007005990 U1 DE 202007005990U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- support plate
- pipe section
- wheel
- folding
- connection frame
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
- 230000037431 insertion Effects 0.000 claims 1
- 238000003780 insertion Methods 0.000 claims 1
- 238000010276 construction Methods 0.000 description 4
- 230000033001 locomotion Effects 0.000 description 4
- 238000012986 modification Methods 0.000 description 2
- 230000004048 modification Effects 0.000 description 2
- 238000005096 rolling process Methods 0.000 description 2
- 238000011161 development Methods 0.000 description 1
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 1
- 238000006073 displacement reaction Methods 0.000 description 1
- 210000005069 ears Anatomy 0.000 description 1
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 1
- 239000002184 metal Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62B—HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
- B62B1/00—Hand carts having only one axis carrying one or more transport wheels; Equipment therefor
- B62B1/10—Hand carts having only one axis carrying one or more transport wheels; Equipment therefor in which the load is intended to be transferred totally to the wheels
- B62B1/12—Hand carts having only one axis carrying one or more transport wheels; Equipment therefor in which the load is intended to be transferred totally to the wheels involving parts being adjustable, collapsible, attachable, detachable, or convertible
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62B—HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
- B62B2205/00—Hand-propelled vehicles or sledges being foldable or dismountable when not in use
- B62B2205/12—Collapsible wheels
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62B—HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
- B62B2205/00—Hand-propelled vehicles or sledges being foldable or dismountable when not in use
- B62B2205/20—Catches; Locking or releasing an articulation
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B62—LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
- B62B—HAND-PROPELLED VEHICLES, e.g. HAND CARTS OR PERAMBULATORS; SLEDGES
- B62B2205/00—Hand-propelled vehicles or sledges being foldable or dismountable when not in use
- B62B2205/30—Detachable, retractable or collapsible load supporting means
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Combustion & Propulsion (AREA)
- Transportation (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Handcart (AREA)
Abstract
Sackkarre
mit der Möglichkeit
nach dem Zusammenklappen geschoben, aufweisend:
ein Griffaufbau (10), der ein Paar von rechts und links angeordneten, parallel verlaufenden Rohrstücken (11) besitzt, die oben über eine Querstange (12) miteinander verbunden und unten gelenkig an einem Verbindungsrahmen (13) angebracht sind, wobei der Verbindungsrahmen (13) aus einem Paar von rechts und links angeordneten Rohrstücken besteht;
eine Radhalterung (30), die an ihrer einen Seite mit einer auf das Rohrstück des Verbindungsrahmens (13) aufsteckbaren Hülse (31) versehen ist, wobei die Radhalterung (30) an ihrer anderen Seite mit einer Klemmnut (33) versehen ist, in die ein durch einen Steckzapfen (35) drehbar gelagertes Rad (34) hineinsteckbar ist; und
eine Stützplatte (40), die hinten eine senkrecht zu dieser verlaufende Begrenzungswand (41) besitzt, wobei die Stützplatte (40) links und rechts mit je einem Befestigungsohr (42) versehen ist, das gelenkig am unteren Ende des Rohrstücks des Verbindungsrahmens (13) angeordnet ist,
dadurch...
ein Griffaufbau (10), der ein Paar von rechts und links angeordneten, parallel verlaufenden Rohrstücken (11) besitzt, die oben über eine Querstange (12) miteinander verbunden und unten gelenkig an einem Verbindungsrahmen (13) angebracht sind, wobei der Verbindungsrahmen (13) aus einem Paar von rechts und links angeordneten Rohrstücken besteht;
eine Radhalterung (30), die an ihrer einen Seite mit einer auf das Rohrstück des Verbindungsrahmens (13) aufsteckbaren Hülse (31) versehen ist, wobei die Radhalterung (30) an ihrer anderen Seite mit einer Klemmnut (33) versehen ist, in die ein durch einen Steckzapfen (35) drehbar gelagertes Rad (34) hineinsteckbar ist; und
eine Stützplatte (40), die hinten eine senkrecht zu dieser verlaufende Begrenzungswand (41) besitzt, wobei die Stützplatte (40) links und rechts mit je einem Befestigungsohr (42) versehen ist, das gelenkig am unteren Ende des Rohrstücks des Verbindungsrahmens (13) angeordnet ist,
dadurch...
Description
- Die Erfindung betrifft einen Schubwagen bzw. eine Sackkarre, insbesondere einen Schubwagen, dessen Räder nach dem Zusammenklappen vollständig mit dem Boden in Berührung kommen, um eine einfache und kraftsparende Lageverschiebung des zusammengeklappten Schubwagens zu ermöglichen.
- Wie in
1 und2 gezeigt, weist ein handelüblicher Schubwagen einen Handgriff1 auf, der ein Paar von rechts und links angeordneten, parallel verlaufenden Rohrstücken besitzt, die oben über eine Griffstange miteinander verbunden sind. Die Rohrstücke sind dann mit einem Paar von unten befindlichen, parallel verlaufenden Rohrstücken zu einem Wagenrahmen2 zusammengefügt. Der Wagenrahmen2 ist unten links und rechts mit einem Verbindungselement3 versehen, das sich derart nach außen erstreckt, dass an seinem Boden ein Stutzen ausgebildet ist, an dessen unterem Ende eine Stützplatte4 schwenkbar angeordnet ist. Die Stützplatte4 ist solange nach oben schwenkbar, bis sie gegen eine vordere Seite des Wagenrahmens2 anliegt. Außerdem wird eine Hülse5 auf das untere Ende des Stutzens aufgesetzt. Die Hülse5 ist an einer Seite einer Radhalterung6 angebracht, während die Radhalterung6 an ihrer anderen Seite mit einer Klemmnut7 versehen ist. In der Klemmnut7 wird ein um einen Drehzapfen drehbares Rad8 aufgenommen. Beim Gebrauch wird die Stützplatte4 nach unten geschwenkt, wobei die am oberen Ende des Handgriffs1 angeordnete Griffstange wird mit beiden Händen derart nach unten gezogen, dass der Handgriff1 in seiner Schrägstellung gebracht wird. Die Waren können auf einen unteren Abschnitt des Handgriffs1 gestellt und von der Stützplatte4 gestützt werden. Durch die Räder8 kann der Schubwagen auf dem Boden hin- und herbewegt werden. So können die Waren transportiert werden. - Bei Nichtgebrauch wird die Stützplatte
4 nach oben geschwenkt, bis sie gegen den Wagenrahmen2 anliegt. Die Räder8 können nach innen geschwenkt, wobei ihre Radialfläche so gegenüber der Stützplatte4 liegt, dass die Räder am unteren Ende des Wagenrahmens2 aufbewahrt werden. Außerdem kann der Handgriff1 nach unten geklappt werden, um die gesamte Baugröße des Schubwagens zu reduzieren. Auf diese Weise wird ein einfaches Transportieren und Aufbewahren gewährleistet. - Die herkömmlichen Schubwagen sind meist aus Metall hergestellt und weisen daher ein gewisses Gewicht auf. Beim Verschieben des Schubwagens muss er vollkommen mit beiden Händen gehoben werden. Dies erfordert einen großen Kraftaufwand. Es ist jedoch noch schwieriger und mühsamer, wenn ein großer Schubwagen nur mit beiden Händen über eine lange Strecke verschoben wird.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schubwagen mit der Möglichkeit zum Schieben nach dem Zusammenklappen zu schaffen, der durch einfache Maßnahmen die oben genannten Nachteile vermeidet.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Schubwagen mit der Möglichkeit zum Schieben nach dem Zusammenklappen, der die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist. Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
- Gemäß der Erfindung wird ein Schubwagen mit der Möglichkeit zum Schieben nach dem Zusammenklappen geschaffen, der einen aus Rohrstücken bestehenden, U-förmig ausgeführten Griffaufbau aufweist, der unten schwenkbar mit einem Verbindungsrahmen verbunden ist, wobei der Verbindungsrahmen aus einem Paar von links und rechts angeordneten Rohrstücken besteht. Die Rohrstücke des Verbindungsrahmens sind gemeinsam unten schwenkbar mit einer Stützplatte verbunden. Die Stützplatte ist nach oben schwenkbar, bis sie gegen den Verbindungsrahmen anliegt. Am unteren Ende des Rohrstücks des Verbindungsrahmens ist ein Zahnring angebracht, der mit oben an einer Hülse einer Radhalterung ausgebildeten Zähnen in Eingriff steht. An einer anderen Seite der Radhalterung ist ein Rad drehbar angeordnet. Auf diese Weise ist die Begrenzungswand der Stützplatte höher als das Rad, wenn die Stützplatte nach oben geschwenkt wird. So können die Räder mit dem Boden in Berührung gebracht werden. Hierdurch ergibt sich bei Bewegung des Schubwagens eine kraftsparende Lageverschiebung, indem die Räder eine Rollbewegung durchführen.
- Im Folgenden werden die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert. Es zeigen:
-
1 eine perspektivische Darstellung eines herkömmlichen Schubwagens; -
2 eine Seitenansicht des herkömmlichen Schubwagens; -
3 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schubwagens; -
4 eine perspektivische Gesamtansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schubwagens in einer Gebrauchslage; -
5 eine schematische Darstellung des bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schubwagens in einer aufbewahrten Stellung; und -
6 eine Seitenansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schubwagens in einer aufbewahrten Stellung. - Bezugnehmend auf
3 und4 weist ein erfindungsgemäßer Schubwagen mit der Möglichkeit zum Schieben nach dem Zusammenklappen einen Griffaufbau10 , einen Zahnring20 , eine Radhalterung30 und eine Stützplatte40 . - Der Griffaufbau
10 besitzt ein Paar von rechts und links angeordneten, parallel verlaufenden Rohrstücken11 , die oben über eine Griffstange12 so miteinander verbunden sind, dass eine umgekehrte U-Form gebildet ist. Das Rohrstück11 ist im Querschnitt ovalförmig ausgebildet. Der Griffaufbau10 ist unten gelenkig am oberen Ende des Verbindungsrahmens13 angebracht, wobei der Verbindungsrahmen13 aus einem Paar von rechts und links angeordneten Rohrstücken besteht, die beide einen ovalförmigen Querschnitt aufweisen und über zwei querverlaufende Querstangen14 verbunden sind, um eine unerwünschte Verformung zu verhindern. Der untere Abschnitt der beiden Rohrstücke des Verbindungsrahmens13 verbreitert sich nach außen, sodass der Abstand vergrößert wird. - Darüber hinaus ist eine Stützstange
15 am unteren Abschnitt des Verbindungsrahmens13 in Querrichtung angebracht. - Der Zahnring
20 ist hohl ausgebildet, und dessen Innendurchmesser ist derart an das Rohrstück des Verbindungsrahmens13 angepasst, dass der Zahnring20 von unten nach oben auf das Rohrstück des Verbindungsrahmens13 aufsetzbar ist, was eine zuverlässige Positionierung bewirkt und keine Drehbewegung erlaubt. Der untere Abschnitt des Zahnrings20 verbreitert sich außen, und zwar derart, dass der Außendurchmesser zunimmt und seine Innenwandung mit einer Mehrzahl von Rastzähnen21 versehen ist. - Die Radhalterung
30 ist an ihrer einen Seite mit einer Hülse31 versehen, wobei sich der obere Abschnitt der Hülse31 nach außen verbreitert und deren Innenwandung mit einer Mehrzahl von Zähnen32 versehen ist. Die Radhalterung30 ist an ihrer anderen Seite mit einer Klemmnut33 versehen. Das Rad34 wird in Radialrichtung in die Klemmnut33 eingesteckt und über einen Steckzapfen35 drehbar in der Klemmnut33 gelagert. Die im Inneren des Zahnrings20 befindlichen Rastzähne21 greifen in die am oberen Ende der Hülse31 ausgebildete Öffnung ein, und zwar derart, dass die Radhalterung30 nach innen schwenkbar ist. - Die Stützplatte
40 besitzt hinten eine senkrecht zu dieser verlaufende Begrenzungswand41 , wobei die Stützplatte40 links und rechts mit je einem Befestigungsohr42 versehen ist, das gelenkig am unteren Ende des Verbindungsrahmens13 angeordnet ist. Ein querverlaufender Gewindebolzen43 erstreckt sich jeweils durch die Befestigungsohren42 derart hindurch, dass die Stützplatte40 um den Gewindebolzen43 nach oben in ihre Aufbewahrungslage oder nach unten in ihre Gebrauchslage schwenkbar ist. Die Begrenzungswand41 der Stützplatte40 befindet sich in einem gewissen Abstand zum Boden, wenn die Stützplatte40 nach oben geschwenkt worden ist. Da das untere Ende der Begrenzungswand41 höher ist als die Räder34 , können die Räder34 mit dem Boden in Berührung gebracht werden, um ihre Rollbewegung zu ermöglichen. - Durch die oben erwähnte Gestaltung kann die Stützplatte 40 beim Gebrauch nach unten geschwenkt werden, woraufhin die Räder
34 nach außen geschwenkt, bis sie sich gerade unterhalb des Verbindungsrahmens13 befinden. So können die Waren auf den Verbindungsrahmen13 gestellt und durch die Querstange14 und die Stützstange15 gestützt werden. Beim Anliegen der Waren an der Stützplatte40 kann die Griffstange12 des Griffaufbaus10 mit beiden Händen gehalten und dann derart nach unten gedrückt werden, dass der Schubwagen in eine Schrägstellung gebracht wird. Auf diese Weise kann der Schubwagen geschoben werden, um die Waren zu transportieren. - Nachfolgend wird auf
5 und6 Bezug genommen. Beim Zusammenklappen wird die Stützplatte40 nach oben geschwenkt, bis sie gegen die vordere Seite des Verbindungsrahmens13 anliegt. Dann können die Räder34 in radialer Richtung nach innen gedreht werden, bis sie der Stützplatte40 gegenüberstehen. Auf diese Weise kann die Baugröße des Schubwagens erheblich reduziert werden. Außerdem kommen die Räder34 mit dem Boden in Berührung, da die Begrenzungswand41 nach dem Zusammenklappen der Stützplatte40 derart höher ist als die Räder34 , dass diese in einem gewissen Abstand zum Boden steht. Beim Verschieben des zusammengeklappten Schubwagens kann er daher seitlich bewegt werden, wodurch eine kraftsparende Verschiebung des zusammengeklappten Schubwagens möglich ist. - Obwohl die Erfindung in Bezug auf ein Beispiel beschrieben wurde, welches derzeit als praktikabelste und bevorzugteste Ausführungsform betrachtet wird, versteht es sich, dass die Erfindung nicht auf das offenbarte Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Im Gegenteil sollen verschiedene Modifikationen und ähnliche Anordnungen abgedeckt werden, die sich im Umfang der beigefügten Ansprüche befinden, der mit der breitesten Interpretation übereinstimmt, um alle derartigen Modifikationen und ähnliche Anordnung zu umfassen.
Claims (3)
- Sackkarre mit der Möglichkeit nach dem Zusammenklappen geschoben, aufweisend: ein Griffaufbau (
10 ), der ein Paar von rechts und links angeordneten, parallel verlaufenden Rohrstücken (11 ) besitzt, die oben über eine Querstange (12 ) miteinander verbunden und unten gelenkig an einem Verbindungsrahmen (13 ) angebracht sind, wobei der Verbindungsrahmen (13 ) aus einem Paar von rechts und links angeordneten Rohrstücken besteht; eine Radhalterung (30 ), die an ihrer einen Seite mit einer auf das Rohrstück des Verbindungsrahmens (13 ) aufsteckbaren Hülse (31 ) versehen ist, wobei die Radhalterung (30 ) an ihrer anderen Seite mit einer Klemmnut (33 ) versehen ist, in die ein durch einen Steckzapfen (35 ) drehbar gelagertes Rad (34 ) hineinsteckbar ist; und eine Stützplatte (40 ), die hinten eine senkrecht zu dieser verlaufende Begrenzungswand (41 ) besitzt, wobei die Stützplatte (40 ) links und rechts mit je einem Befestigungsohr (42 ) versehen ist, das gelenkig am unteren Ende des Rohrstücks des Verbindungsrahmens (13 ) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (40 ) nach oben schwenkbar ist, wobei die Begrenzungswand (41 ) derart höher ist als das Rad (34 ), dass die Begrenzungswand (41 ) in einem Abstand zum Boden angeordnet ist und somit das Paar von Rädern (34 ) mit dem Boden in Berührung kommt. - Sackkarre nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Hülse (
31 ) oben nach außen so verbreitert, dass ihre Öffnung vergrößert wird und ihr Innenumfang mit einer Mehrzahl von Zähnen (32 ) versehen ist, wobei ein hohler Zahnring (20 ) auf das Rohrstück des Verbindungsrahmens (13 ) aufsetzbar und unten mit einer Mehrzahl von Rastzähnen (21 ) versehen ist, die mit den am oberen Ende der Hülse (31 ) ausgebildeten Zähnen (32 ) in Eingriff stehen. - Sackkarre nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohrstück (
11 ) des Griffaufbaus (10 ) einen ovalförmigen Querschnitt aufweist, während der Verbindungsrahmen (13 ) ebenfalls ovalförmig ausgeführt ist, wobei der Innenumfang des Zahnrings (20 ) an das Rohrstück des Verbindungsrahmens (13 ) so angepasst ist, dass ein problemloses Positionieren durch Einstecken zustande kommt, und wobei sich der Zahnring (20 ) unten nach außen so verbreitert, dass sein Außendurchmesser zunimmt und kreisförmig ausgeführt ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200720005990 DE202007005990U1 (de) | 2007-04-24 | 2007-04-24 | Sackkarre mit der Möglichkeit nach dem Zusammenklappen geschoben zu werden |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE200720005990 DE202007005990U1 (de) | 2007-04-24 | 2007-04-24 | Sackkarre mit der Möglichkeit nach dem Zusammenklappen geschoben zu werden |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE202007005990U1 true DE202007005990U1 (de) | 2007-06-28 |
Family
ID=38268687
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE200720005990 Expired - Lifetime DE202007005990U1 (de) | 2007-04-24 | 2007-04-24 | Sackkarre mit der Möglichkeit nach dem Zusammenklappen geschoben zu werden |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE202007005990U1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN110816599A (zh) * | 2018-08-13 | 2020-02-21 | Trifold有限责任公司 | 一种用于手动驱动运输车的折叠式车架 |
-
2007
- 2007-04-24 DE DE200720005990 patent/DE202007005990U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN110816599A (zh) * | 2018-08-13 | 2020-02-21 | Trifold有限责任公司 | 一种用于手动驱动运输车的折叠式车架 |
| CN110816599B (zh) * | 2018-08-13 | 2022-03-08 | 列奥尼德·克奥多 | 一种用于手动驱动运输车的折叠式车架 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE3423528C2 (de) | Transportwagen | |
| DE9314000U1 (de) | Reisesportwagen mit einem zusammenlegbaren Rohrrahmengestell | |
| DE2063660B2 (de) | Kofferartig zusammenlegbarer Kinderwagen | |
| DE4402649A1 (de) | Lastkarren und Klinkenanordnung hierfür | |
| DE69700295T2 (de) | Einkaufswagen | |
| DE202005009853U1 (de) | Klappbares Elektro-Fahrrad | |
| DE20201107U1 (de) | Klappmechanismus für Kinderkarre | |
| DE2264344C3 (de) | Zusammenfaltbares Gestell für eine Kindersportkarre, Puppenkarre o.dgl | |
| DE20219827U1 (de) | Fußraste eines Kinderdreirads | |
| DE102008031541A1 (de) | Zusammenklappbarer Transportwagen, insbesondere Einkaufswagen | |
| DE102018110024B4 (de) | Zusammenlegbare Rollkarre für den Transport gestapelter Güter | |
| EP0042608A1 (de) | Abstützeinrichtung für ein von einem Traktor abbaubares Arbeitsgerät | |
| EP3509928B1 (de) | Kinderwagen | |
| DE60011915T2 (de) | Schaufelhandwagen ausgerüstet mit einer abschieberplatte zum abschieben von lasten von der schaufel | |
| DE3124916A1 (de) | Anhaenger fuer zweiradfahrzeuge | |
| DE202007005990U1 (de) | Sackkarre mit der Möglichkeit nach dem Zusammenklappen geschoben zu werden | |
| EP0844208B1 (de) | Wagenheber | |
| DE9002279U1 (de) | Sackkarrenartige Transportkarre | |
| DE19808155C1 (de) | Fuß- und Transportgestell für Verkehrszeichen | |
| DE29714128U1 (de) | Einkaufswagen mit Kindersitz | |
| DE4414015A1 (de) | Einachsiger Handwagen | |
| DE3442124A1 (de) | Von hand bewegbarer transportwagen | |
| DE202016104928U1 (de) | Klapproller | |
| EP0849139B1 (de) | Golfwagen | |
| DE69712576T2 (de) | Lastträger |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| R207 | Utility model specification |
Effective date: 20070802 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: GREAT TAIWAN MATERIAL HANDLING CO., TW Free format text: FORMER OWNER: YEWE YIH ENTERPRISES CO., LTD., WUQI, TW Effective date: 20091127 |
|
| R150 | Term of protection extended to 6 years |
Effective date: 20100413 |
|
| R151 | Term of protection extended to 8 years |
Effective date: 20130227 |
|
| R152 | Term of protection extended to 10 years | ||
| R152 | Term of protection extended to 10 years |
Effective date: 20150309 |
|
| R071 | Expiry of right |