DE20105643U1 - Rückstellvorrichtung für eine Zange - Google Patents

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Reinhardt Söllner Ganahl

pTtT'n tanwälte

Patentanwälte Reinhardt Sollner Ganahl ■ P.O. Box 12 26 ■ D-85542 Kirchheim b. München

30/03/2001 Deutsches Gebrauchsmuster
CHEN, Jin-Fu
DE-2940

Rückstellvorrichtung für eine Zange
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine automatische Rückstellvorrichtung für Zangen. Eine kreisringförmige Aufnahme ist zwischen den Gelenkabschnitten von zwei Handgriffen der Zange definiert, um darin eine Drehfeder aufzunehmen. Zwei Arme dieser Drehfeder erstrecken sich aus der kreisringförmigen Aufnahme heraus, und liegen jeweils gegen einen Griffabschnitt an. Durch die elastische Kraft der Drehfeder können die Handgriffe automatisch in die Ausgangsposition zurück gestellt werden.

In der Figur 13 ist eine herkömmliche Zange gezeigt, die zwei Handgriffe 81 und 82 hat, die miteinander verschwenkbar verbunden sind. Die Spitze jedes Handgriffes 81 und 82 ist mit einem Backenabschnitt 811 und 812 versehen. Die Mitte jedes Handgriffes 81 und 82 ist mit einem Gelenkabschnitt 812 und 822 versehen, die mittels eines Gelenkelements 83 verschwenkbar verbunden sind. Dieser Gelenkabschnitt 812 ist mit einem Differentialhalter 813 versehen, in das das Gelenkelement 83 eingelegt ist. Das Gelenkelement 83 ist mit einer Positionieröffnung 831 versehen und der Gelenkabschnitt 822 ist mit einer weiteren Positionieröffnung 823 versehen. Eine Drehfeder 84 mit zwei abgebogenen Beinen 841 und 842 ist in dem Halter 813 angeordnet. Die beiden Beine 841 und 842 werden in die beiden Positionieröffnungen

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823 und 831 eingesteckt. Nachdem die beiden Handgriffe 81 und 82 zusammen gedrückt werden und aufeinander zu verdreht werden, kann die Drehfeder 84 die beiden Handgriffe 81 und 82 infolge der elastischen Rückstellkraft diese in die Ausgangsposition zurück stellen.
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Infolge dieses oben erwähnten Aufbaus ist es erforderlich, die Gelenkabschnitte 812 und 822 derart zu bearbeiten, dass der Differentialhalter 813 und die Positionieröffnung 823 ausgebildet werden. Darüber hinaus ist es notwendig, das Gelenkelement 83 zu bearbeiten, um die Positionieröffnung 831 daran auszubilden. Ein solcher Vorgang ist schwierig und führt zu erhöhten Kosten der Herstellung.

In der Figur 14 ist eine herkömmliche Gleitgelenkzange gezeigt, die sich aus zwei Handgriffen 91 und 92 zusammensetzt, die gelenkig miteinander verbunden sind. Die Spitze jedes Handgriffs 91 und 92 ist mit einem Backenabschnitt 911 bzw. 912 versehen. Die Mitte jedes Handgriffs 91 und 92 ist mit einem Differentialhalter 912 und 922 versehen. Eine Gelenköffnung 913 und 923 ist an jedem Differentialhalter 912 und 922 ausgebildet. Ein Gelenkelement 93 ist durch die Gelenköffnungen gesteckt und verbindet die beiden Handgriffe 91 und 92 gelenkig miteinander. Eine Drehfeder 94 mit zwei Beinen 941 und 942 ist in einem Zwischenraum angeordnet, der durch Kombination der beiden Halter 912 und 922 ausgebildet ist. Die beiden Beine 941 und 942 liegen jeweils gegen die Seitenwand des Differentialhalters 912 bzw. 922 an. Nachdem die beiden Handgriffe 91 und 92 zusammen gedrückt werden und aufeinander zu verdreht werden, können die Beine 941 und 941 der Drehfeder die Seitenwände der Differentialhalter 912 und 922 mit einer elastischen Kraft beaufschlagen und die beiden Handgriffe 91 und 92 in die Ausgangsposition zurück stellen.

Gemäß dieser oben erwähnten Anordnung ist es ebenso erforderlich, die beiden Handgriffe 91 und 92 zu bearbeiten, um die Differentialhalter 912 und 922 auszubilden, um darin die Drehfeder 94 einzulegen. Ein solcher Vorgang erhöht auch die Kosten für die Herstellung.

Ganz allgemein ausgedrückt, unterscheiden sich bei den unterschiedlichen herkömmlichen Zangen, wie etwa den Drahtzangen, Beißzangen, Schiebegelenkzan-

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gen, Seitenschneiderzangen, Rohrzangen usw. die Gelenkabschnitte voneinander. Deshalb sind zur automatischen Rückstellung der Handgriffe die unterschiedlichen Arten von Zangen mit unterschiedlichen Arten von zusammenwirkenden Bauteilen versehen, die mit unterschiedlichen Arten von Federn zusammenwirken. Hierdurch wird die Herstellung der Zangen kompliziert und damit teuer.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine automatische Rückstellvorrichtung für eine Zange zu schaffen.

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

Eine kreisringförmige Aufnahme ist zwischen den beiden Gelenkabschnitten der beiden Handgriffe einer Zange vorgesehen, wobei in der Aufnahme eine Drehfeder aufgenommen ist. Die kreisringförmige Aufnahme erstreckt sich in die Griffabschnitte hinein und durch diese hindurch. Die beiden Arme der Drehfeder erstrecken sich aus der kreisringförmigen Aufnahme heraus, um gegen die Griff abschnitte der Handgriffe anzuliegen. Nach dem Lösen der Druckkraft kann die Drehfeder durch die elastische Rückstellkraft die beiden Griffabschnitte automatisch mit einer Kraft beaufschlagen und die Handgriffe zurück stellen, nämlich in die Ausgangsposition.

Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in:
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Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der vorliegenden Erfindung;

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Fig. 3 eine Teilquerschnittansicht der Gelenkabschnitte der Zange nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 4 eine Querschnittansicht entlang der Linie IV-IV nach der Figur 1;

Fig. 5 eine Querschnittansicht einer zweiten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer dritten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7 eine Teilquerschnittsansicht einer vierten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;
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Fig. 8 eine Querschnittansicht der vierten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 9 eine Teilquerschnittansicht einer fünften Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 10 eine Querschnittansicht der fünften Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 11 eine Teilschnittansicht einer sechsten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 12 eine Querschnittansicht der sechsten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;
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Fig. 13 eine Explosionsdarstellung einer herkömmlichen Zange; und

Fig. 14 eine Teilschnittansicht einer herkömmlichen Schiebegelenkzange.

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Unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 wird die automatische Rückstellvorrichtung für eine Zange nach der vorliegenden Erfindung beschrieben, wobei die Zange einen ersten Griff 1 und einen zweiten Griff 2 hat. Die beiden Enden des ersten Griffs 1 und des zweiten Griffs 2 sind jeweils mit einem ersten Backenabschnitt 11 und mit einem zweiten Backenabschnitt 21 versehen, und an den beiden Griffen ist jeweils ein erster Griffabschnitt 12 und ein zweiter Griffabschnitt 22 ausgebildet. Die mittigen Abschnitte des ersten Griffs 1 und des zweiten Griffs 2 sind jeweils mit einem ersten Gelenkabschnitt 13 und mit einem zweiten Gelenkabschnitt 23 versehen, wobei diese gelenkig miteinander verbunden sind. Bei dieser Ausführungsform ist der erste Griff 1 und der zweite Griff 2 verbunden, um eine (Draht- bzw. Beiss-) Zange auszubilden. Eine Scheibe 14 ist zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkabschnitt 13 und 23 angeordnet. Der Außendurchmesser der Scheibe 14 ist kleiner als der Durchmesser des ersten oder zweiten Gelenkabschnitts 13, 23. Ein Gelenkelement 15 ist durch den ersten und zweiten Gelenkabschnitt 13 und 23 gesteckt und vernietet, um den ersten Griff 1 und den zweiten Griff 2 gelenkig miteinander zu verbinden. Eine ringförmige Aufnahme A ist zwischen dem ersten Gelenkabschnitt 13 und dem zweiten Gelenkabschnitt 23 sowie der Scheibe 14 ausgebildet. Die ringförmige Aufnahme A erstreckt sich in den ersten und zweiten Griffabschnitt 12 und 22 hinein und durch diesen hindurch. Eine Drehfeder 3 mit zwei Armen 31 und 32 ist in diese ringförmige Aufnahme A eingelegt. Die Arme 31 und 32 erstrecken sich aus der ringförmigen Aufnahme A heraus und sind in Kanälen 121 und 221 aufgenommen, die an den ersten und zweiten Griffabschnitten 12 und 22 ausgebildet sind. Die Arme 31 und 32 drücken elastisch gegen den ersten Griffabschnitt 12 und gegen den zweiten Griffabschnitt 22 an.

Im Gebrauch, wenn man die beiden Griffabschnitte 12 und 22 hält und aufeinander zu dreht, werden die beiden Arme 31 und 32 der Drehfeder 3 zusammen gedrückt. Nach dem Loslassen werden durch die elastische Rückstellkraft der Feder 3 die beiden Arme 31 und 32 angetrieben und stellen den ersten und den zweiten Griffabschnitt 12 und 22 zurück, in die Ausgangsposition.

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Die ringförmige Aufnahme A ist durch die Scheibe 14 definiert, die zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkabschnitt 13 und 23 angeordnet ist. Deshalb ist es bei der Herstellung nicht mehr erforderlich, den ersten Griff 1 und den zweiten Griff 2 zu bearbeiten, und somit können die Kosten für die Herstellung nicht mehr steigen. Darüber hinaus werden die ersten und zweiten Gelenkabschnitte 13 und 23 nicht mehr zusätzlich bearbeitet, so dass sie eine höhere Festigkeit aufweisen bzw. behalten.

In der Figur 5 ist eine zweite Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung gezeigt, bei der der erste Gelenkabschnitt 411 des ersten Griffs 41 mit einem Abschnitt 412 mit einem kleinen Durchmesser versehen ist. Wenn der erste Gelenkabschnitt 411 gelenkig mit dem zweiten Gelenkabschnitt 421 des zweiten Griffs 42 verbunden ist, wird eine ringförmige Aufnahme A rund um den Abschnitt 412 mit kleinem Durchmesser definiert, in der die Drehfeder 43 aufgenommen ist. Durch diese Ausbildung kann die gleiche Wirkung erzielt werden wie bei der ersten Ausführungsform.

In der Figur 6 ist eine dritte Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei der erste Gelenkabschnitt 451 und der zweite Gelenkabschnitt 461 des ersten Griffes 45 und des zweiten Griffes 461 jeweils mit einer im wesentlichen ringförmigen ersten Vertiefung 452 und einer im wesentlichen ringförmigen zweiten Vertiefung 462 versehen sind, die sich in den ersten und den zweiten Griffabschnitt hinein und hindurch erstrecken. Wenn die ersten und die zweiten Gelenkabschnitte 451 und 461 verschwenkbar miteinander verbunden werden, wird eine Aufnahme A definiert, um darin die Drehfeder 47 aufzunehmen. Damit kann die gleiche Wirkung erzielt werden wie bei der ersten Ausführungsform.

In der Figur 7 und 8 ist eine vierte Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung gezeigt, bei der der erste Griff 51 und der zweite Griff 52 zusammen gebaut sind, um eine Rohrzange auszubilden. Der erste Gelenkabschnitt 511 des ersten Griffs 51 ist mit einem Abschnitt 512 mit einem kleinen Durchmesser versehen. Wenn der erste Gelenkabschnitt 511 verschwenkbar mit dem zweiten Gelenkabschnitt 521 des zweiten Griffs verbunden ist, wird eine ringförmige Aufnahme A rund um den Abschnitt 512 mit kleinem Durchmesser ausgebildet, um darin die Drehfeder 53 aufzunehmen. Die beiden Arme 531 und 532 der Drehfeder 53 sind jeweils mit hakenför-

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migen Abschnitten 533 und 534 versehen, um an den ersten und zweiten Griffabschnitten 513 und 523 einzuhaken. Hierdurch kann die gleiche Wirkung erzielt werden, wie bei der ersten Ausführungsform.

Die Figur 9 und 10 zeigt eine fünfte Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, bei der der erste Griff 61 und der zweite Griff 62 zusammen gebaut sind, um eine Gleitgelenkzange auszubilden. Der erste Gelenkabschnitt 611 des ersten Griffs 61 ist mit einem Abschnitt 612 mit kleinem Durchmesser versehen. Wenn der erste Gelenkabschnitt 611 verschwenkbar mit dem zweiten Gelenkabschnitt 621 des zweiten Griffs 62 verbunden ist, wird eine ringförmige Aufnahme A definiert, rund um den Abschnitt 612 mit dem kleinen Durchmesser, um darin die Drehfeder 63 aufzunehmen. Die beiden Arme 631 und 632 der Drehfeder 63 sind jeweils mit einem hakenförmigen Abschnitt 633 und 634 versehen, der an dem ersten und dem zweiten Griff abschnitt 613 und 623 eingehakt ist. Dadurch können die gleichen Funktionen erreicht werden wie bei der ersten Ausführungsform.

In der Figur 11 und 12 ist eine sechste Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei dort der erste Griff 71 und der zweite Griff 72 derart zusammen gebaut sind, dass sie einen Seitenschneider ausbilden. Die ersten und die zweiten Gelenkabschnitte 711 und 721 des ersten und des zweiten Griffs 71 und 72 sind jeweils mit einem Abschnitt 712 und 722 mit einem kleinen Durchmesser ausgestattet. Wenn der erste Gelenkabschnitt 711 verschwenkbar mit dem zweiten Gelenkabschnitt 721 des zweiten Griffs 72 verbunden ist, wird eine ringförmige Aufnahme A rund die Abschnitte 712 und 722 mit kleinem Durchmesser definiert, um darin die Drehfeder 73 aufzunehmen. Die beiden Arme 731 und 732 der Drehfeder 73 sind jeweils hakenförmig zu Abschnitten 733 und 734 abgebogen, um an den ersten und zweiten Griff abschnitten 713 und 723 einzuhaken. Hierdurch werden die gleichen Funktionen erreicht wie bei der ersten Ausführungsform.

Die obigen Ausführungsformen sind nur zur beschreibenden Erläuterung der vorliegenden Erfindung gedacht und sollen den Schutzumfang nicht einschränken. Zahlreiche Änderungen an diesen Ausführungsformen sind ausführbar, ohne dabei sofort den Kern oder Umfang der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

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Kurz zusammengefasst, umfasst eine automatische Rückstellvorrichtung für Zangen, die zwei Handgriffe haben. Die beiden Enden von jedem Handgriff sind jeweils mit einem Backenabschnitt oder einem Griffabschnitt versehen. Der Handgriff hat weiterhin einen Gelenkabschnitt zwischen dem Backenabschnitt und dem Griffabschnitt, um die Handgriffe gelenkig miteinander zu verbinden. Eine ringförmige Aufnahme ist zwischen den beiden Gelenkabschnitten ausgebildet, in die eine Drehfeder eingelegt ist. Die ringförmige Aufnahme erstreckt sich in die Griffabschnitt hinein und durch diese hindurch. Zwei Arme der Drehfeder erstrecken sich aus der ringförmigen Aufnähme heraus und liegen jeweils gegen die Griffabschnitte der Handgriffe an.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

Claims (6)

1. Automatische Rückstellvorrichtung für eine Zange, mit zwei Handgriffen, wobei ein Ende jedes Handgriffs mit einem Backenabschnitt versehen ist, sowie das andere Ende des Handgriffs mit einem Griffabschnitt versehen ist, sowie der Handgriff weiterhin einen Gelenkabschnitt aufweist, der zwischen dem Backenabschnitt und dem Griffabschnitt liegt, um die Handgriffe miteinander gelenkig zu verbinden, sowie eine ringförmige Aufnahme vorgesehen ist, die zwischen den beiden Gelenkabschnitte ausgebildet ist, wobei sich die ringförmige Aufnahme in die Griffabschnitte hinein erstreckt und durch diese hindurch, und wobei eine Drehfeder mit zwei Armen vorgesehen ist, die in die ringförmige Aufnahme eingelegt ist, wobei die beiden Arme sich aus der ringförmigen Aufnahme heraus erstrecken, und jeweils gegen den Griffabschnitt des Handgriffs anliegen.

2. Automatische Rückstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei einer der Gelenkabschnitte mit einem Abschnitt mit kleinem Durchmesser versehen ist, um die ringförmige Aufnahme auszubilden.

3. Automatische Rückstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei eine Scheibe zwischen den beiden Gelenkabschnitten angeordnet ist, und wobei der Außendurchmesser der Scheibe kleiner ist als der der Gelenkabschnitte, sowie die Scheibe und die Gelenkabschnitte gemeinsam die ringförmige Aufnahme definieren.

4. Automatische Rückstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die zwei Gelenkabschnitte jeweils mit zwei im wesentlichen ringförmigen Vertiefungen versehen sind, die sich in die Griffabschnitte hinein und durch diese hindurch erstrecken, um die ringförmige Aufnahme auszubilden.

5. Automatische Rückstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Griffabschnitte jeweils mit einem Kanal versehen sind, in die die Arme der Drehfeder eingreifen.

6. Automatische Rückstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die beiden Arme der Drehfeder jeweils abgebogen sind, um zwei hakenförmige Abschnitte auszubilden, um an den Griffabschnitten einzuhaken.