DE20017588U1

DE20017588U1 - Ratsche

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Publication number: DE20017588U1
Application number: DE20017588U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-10-04
Filing date: 2000-10-13
Publication date: 2000-12-21
Anticipated expiration: 2010-10-14
Also published as: GB2367516A; GB2367516B; US6446530B1; GB0024256D0

Description

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Reinhardt Söllner Ganahl

PATENTANWÄLTE

Patentanwälte Reinhardt Söllner Ganahl &igr; RO. Box 1226a D-85542 Kirchheim b. München

13/10/2000 Deutsches Gebrauchsmuster
Chang, Jong-Shing
DE-2615

Ratsche
15

Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein einen Schraubenschlüssel, und betrifft insbesondere einen Ratschenschlüssel bzw. eine Ratsche.

Eine herkömmliche Ratsche umfaßt einen Hauptkörper, ein Ratschengetriebe, einen Verriegelungsblock und eine Feder. Wenn das ein Ratschenzahnrad des Ratschengetriebes in eine Richtung gedreht wird, wird es durch den Verriegelungsblock verriegelt. Mit anderen Worten ausgedrückt, bewirkt der Verriegelungsblock, daß sich das Ratschenzahnrad nur in eine Richtung drehen kann.

Wenn eine Schraube oder eine Mutter mit der Ratsche gedreht wird, gelangen nur wenige Zähne an dem vorderen Ende des Verriegelungsblocks mit dem Ratschenzahnrad in Eingriff. Um dann die Schraube oder die Mutter mit der Ratsche zu verdrehen, müssen der Verriegelungsblock und das Ratschenzahnrad zusammen wirken, um den Widerstand an der Mutter oder der Schraube zu überwinden. Unter diesen Umständen, wie oben beschrieben, können die Zähne des Verriegelungsblocks und des Ratschenzahnrades leicht brechen oder beschädigt werden.

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Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ratsche zu schaffen, die ein Ratschenzahnrad aufweist, welches in einen sehr engen Kontakt mit einem Verriegelungsblock der Ratsche gelangen kann.

Dabei ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Ratsche zu schaffen, die ein Ratschenzahnrad aufweist, welches haltbare Zähne hat.

Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Ratsche zu schaffen, die eine Einrichtung aufweist, die die Eingriffszähne des Verriegelungsblocks und des Ratschenzahnrades fest und sicher anordnet.

Die Erfindung weist zur Lösung dieser Aufgabe die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale auf. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen angegeben.

In Übereinstimmung mit dem Kerngedanken nach der vorliegenden Erfindung, wird die oben erwähnte Aufgabe gelöst, und zwar durch eine Ratsche, die einen Hauptkörper, ein Schlüsselglied, einen Verriegelungsblock, ein erstes elastisches Element und ein zweites elastisches Element umfaßt. Der Hauptkörper ist an einem Ende davon mit zumindest einem Anordnungsabschnitt und einer Aufnahmekammer versehen. Das Schlüsselglied ist in dem Anordnungsabschnitt des Hauptkörpers drehbar gehalten und ist an seiner Außenseite mit einem gezahnten Abschnitt versehen. Der Verriegelungsblock weist einen gezahnten Abschnitt auf, der mit dem gezahnten Abschnitt des Schlüsselglieds in Eingriff bringbar ist. Der Verriegelungsblock und das Schlüsselglied werden durch das erste elastische Element mit einer Kraft derart beaufschlagt, daß der Verriegelungsblock einer Federkraft unterliegt, und daß das Schlüsselglied nur in eine Richtung gedreht werden kann. Der Verriegelungsblock und das Schlüsselglied werden zudem durch das zweite elastische Element derart mit einer Kraft beaufschlagt, daß der Verriegelungsblock einer Federkraft unterliegt, so daß der gezahnte Abschnitt des Verriegelungsblocks über einen größeren Eingriffsbereich mit dem gezahnten Abschnitt des Schlüsselglieds in Eingriff steht. Im Ergebnis wird die wirkende Kraft gleichmäßiger auf eine größere Anzahl von Zähnen

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an den beiden gezahnten Abschnitten verteilt, so daß eine Beschädigung der Zähne der gezahnten Abschnitte verhindert ist.

Die vorstehende Aufgabe, die Merkmale und Vorteile nach der vorliegenden Erfindung können unter Berücksichtigung der folgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen besser verstanden werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im zusammen gebauten Zustand;

Fig. 3 eine Querschnittansicht entlang der Linie 3-3 in der Figur 2;
Fig. 4 eine schematische Ansicht, ähnlich der Figur 3;

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht der zweiten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im zusammen gebauten Zustand;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer dritten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im zusammen gebauten Zustand;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer vierten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im zusammen gebauten Zustand; und

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Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer fünften bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, im zusammen gebauten Zustand.

Wie es in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist, umfaßt eine Ratsche nach der ersten bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung die im folgenden beschriebenen Bauteile.

Ein Hauptkörper 10 ist an einem Ende mit einem Anordnungsabschnitt 11 versehen, der eine Durchgangsöffnung aufweist, sowie eine innen liegende Seitenwand eine Aufnahmekammer 12 ausbildet, die an einer Seite davon eine Vertiefung 13 aufweist. Der Hauptkörper 10 umfaßt einen oberen Grundkörper 101, einen unteren Grundkörper 102, sowie drei plattenförmige Körper 103, 104 und 105, die an der Position des Anordnungsabschnitts 11 angeordnet sind. Ein offener Schlüsselabschnitt (Gabelschlüssel) 15 ist an dem anderen Ende des Hauptkörpers 10 vorgesehen und weist drei plattenförmige Körper 106, 107 und 108 auf. Der obere Grundkörper 101, der untere Grundkörper 102 und alle plattenförmigen Körper 103, 104, 105, 106, 107 und 108 sind miteinander verbunden, und zwar durch Nieten 16, um so eine Ratsche bzw. einen Ratschenschlüssel auszubilden, wie es in der Figur 2 gezeigt ist.

Ein Ratschenelement 20 ist im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und an seinem Außenumfang mit einem gezahnten Abschnitt 21 versehen. Das Ratschenelement 20 ist in der Mitte davon mit einer vieleckigen Öffnung 22 versehen, um darin eine Schraube oder eine Mutter aufnehmen zu können. Das Ratschenelement 20 ist in dem Anordnungsabschnitt 11 des Hauptkörpers 10 angeordnet. Da die Durchmesser der Öffnung in dem oberen Grundkörper 101 und in dem unteren Grundkörper 102 kleiner sind als der Außendurchmesser des Ratschenelements 20, kann das Ratschenelement 20 nicht heraus fallen und es kann sich frei drehen.

Ein Verriegelungsblock 30 ist in der Aufnahmekammer 12 des Hauptkörpers 10 angeordnet und ist mit einem gezahnten Abschnitt 31 versehen, gegenüberliegend dem gezahnten Abschnitt 21 des Ratschenelements 20, wobei ein Eingriff zwischen den beiden gezahnten Abschnitten herstellbar ist. Der Verriegelungsblock 30 ist darüber

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hinaus mit einem Vorsprung versehen 33 und mit einer runden Öffnung 34, die dem gezahnten Abschnitt 31 gegenüberliegt.

Ein erstes elastisches Element 40 ist eine Feder, die an einem Ende über den Vorsprung 33 des Verriegelungsblocks 30 gesteckt ist und die an dem anderen Ende davon in einer ersten Vertiefung 13 des Hauptkörpers 10 aufgenommen ist. Die Feder 40 dient dazu, den Verriegelungsblock 30 mit einer Federkraft zu beaufschlagen, so daß der Verriegelungsblock in die entgegengesetzte Richtung bewegbar ist, so daß das Ratschenelement 20 nur in einer Richtung dreht. Der Verriegelungsblock 30 verhindert, daß sich das Ratschenelement 20 in die andere Richtung drehen kann.

Ein zweites elastisches Element 50 ist eine Feder, die an einem Ende davon in der runden Öffnung 34 des Verriegelungsblocks 30 aufgenommen ist, so daß das andere Ende der Feder 50 gegen die Wand der Aufnahmekammer 12 des Hauptkörpers 10 drückt. Die Ausdehnungsrichtungen des ersten elastischen Elements 40 und des zweiten elastischen Elements 50 nehmen einen vorbestimmten Winkel zueinander ein, wodurch das zweite elastische Element 50 dazu in der Lage ist, den Verriegelungsblock 30 mit einer Federkraft zu beaufschlagen. Wenn das Ratschenelement 20 in die entgegengesetzte Richtung gedreht wird, gelangt der gezahnte Abschnitt 31 des Verriegelungsblocks 30 vollständig in Eingriff mit dem gezahnten Abschnitt des Ratschenelements 20.

Die vorliegende Erfindung zeichnet sich durch das zweite elastische Element 50 aus, welches eine Kraft P ausübt, die gegen den Verriegelungsblock 30 drückt, wie es in der Figur 3 gezeigt ist. Bevor das Ratschenelement 20 gedreht wird, hält die Kraft P des zweiten elastischen Elements 50 den gezahnten Abschnitt 31 des Verriegelungsblocks 30 in Eingriff mit dem gezahnten Abschnitt 21 des Ratschenelements 20. Im Ergebnis, wenn die Ratsche nach der vorliegenden Erfindung benutzt wird, um eine Schraube oder eine Mutter zu drehen, nämlich in eine Richtung, die in der Figur 3 durch den Pfeil angezeigt ist, wobei die Widerstandskraft gleichförmig verteilt wird, auf die Zähne der beiden gezahnten Abschnitte 21 und 31, die deshalb weniger anfällig sind, zu brechen. Darüber hinaus kann die Ratsche bzw. der Ratschenschlüssel

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nach der vorliegenden Erfindung mit einem höheren Drehmoment betrieben werden, um die Schraube oder die Mutter zu drehen.

Falls die Ratsche nach der vorliegenden Erfindung in die andere Richtung gedreht wird, wie es in der Figur 4 durch den Pfeil angezeigt ist, wird der gezahnte Abschnitt 31 des Verriegelungsblocks 30 durch den gezahnten Abschnitt 21 des Ratschenelementes 20 angedrückt, wodurch die Federkraft der beiden elastischen Elemente 40 und 50 überwunden wird. Der Verriegelungsblock 30 wird dadurch leicht zurück gezogen, so daß der Hauptkörper 10 leer durchläuft.

Wie es in der Figur 5 und 6 gezeigt ist, kann der Hauptkörper nach der vorliegenden Erfindung auch einstückig ausgebildet werden, nämlich durch Schmieden, so daß der Hauptkörper 60 mit einem Anordnungsabschnitt 61 und mit einer Aufnahmekammer 62 versehen ist, um jeweils das Ratschenelement 20 bzw. den Verriegelungsblock 30 darin aufzunehmen, in Verbindung mit einer Dichtung 63 und einem Haltering 64.

Wie es in der Figur 7 gezeigt ist, ist eine Ratsche 70 nach der vorliegenden Erfindung aus einer Vielzahl von plattenförmigen Körpern 71 aufgebaut, die jeweils eine schlüsseiförmige Gestalt aufweisen.

Das Ratschenelement 20 nach der vorliegenden Erfindung kann auch ohne die vieleckige Öffnung 22 auskommen und dafür an einer Seite mit einem Verbindungsteil 22' versehen sein, um eine Halteelement zu befestigen, wie es in der Figur 8 gezeigt ist.

Das erste und das zweite elastische Element 40 und 50 kann jeweils eine Schraubenfeder, ein Federabschnitt, oder ein Gummiblock aus Akryl sein, wobei sicher gestellt sein muß, daß der gezahnte Abschnitt 31 des Verriegelungsblocks 30 mit der Kraft P beaufschlagt wird, um einen Anpreßdruck gegen den gezahnten Abschnitt 21 des Ratschenelements 20 zu schaffen.

Ein Ende des zweiten elastischen Elements 50 kann in einer zweiten Vertiefung 14 des Hauptkörpers 10 oder an einer Position angeordnet sein, die zu dem Verriegelungsblock 30 korrespondiert, wobei das andere Ende des zweiten elastischen EIe-

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ments 50 gegen die Seitenkante des Verriegelungsblocks 30 drückt, wie es in der Figur 9 gezeigt ist. Im Ergebnis ist es auch so, daß das zweite elastische Element 50 gleich gut und wirksam den gezahnten Abschnitt 31 des Verriegelungsblocks 30 mit einer Kraft P beaufschlagt, so daß dieser gegen den gezahnten Abschnitt 21 des Ratschenelements 20 gedrückt wird.

Kurz zusammengefaßt, umfaßt eine erfindungsgemäße Ratsche einen Hauptkörper, der mit einem Anordnungsabschnitt und einer Aufnahmekammer versehen ist. Ein Ratschenelement (bzw. Schlüsselglied) ist mit einem ersten gezahnten Abschnitt versehen und ist in dem Anordnungsabschnitt des Hauptkörpers drehbar gehalten. Ein Verriegelungsblock weist einen zweiten gezahnten Abschnitt auf und ist in der Aufnahmekammer so angeordnet, daß der zweite gezahnte Abschnitt mit dem ersten gezahnten Abschnitt in Eingriff bringbar ist. Der Verriegelungsblock und das Schlüsselglied werden durch das erste elastische Element mit einer Kraft derart beaufschlagt, daß der Verriegelungsblock einer Federkraft unterliegt, und daß das Schlüsselglied nur in eine Richtung gedreht werden kann. Der Verriegelungsblock und das Schlüsselglied werden zudem durch das zweite elastische Element derart mit einer Kraft beaufschlagt, daß der Verriegelungsblock einer Federkraft unterliegt, so daß der gezahnte Abschnitt des Verriegelungsblocks über einen größeren Eingriffsbereich mit dem gezahnten Abschnitt des Schlüsselglieds in Eingriff steht.

Hinsichtlich vorstehend im einzelnen nicht näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird in übrigen ausdrücklich auf die Ansprüche und die Zeichnungen verwiesen.

Claims

1. Ratsche, mit:

- einem Hauptkörper, der an einem Ende mit einem Anordnungsabschnitt versehen ist, an dem eine Aufnahmekammer ausgebildet ist;

- Schlüsselglied, welches einen gezahnten Abschnitt aufweist und in dem Anordnungsabschnitt des Hauptkörpers drehbar gehalten ist;

- einem Verriegelungsblock, der einen gezahnten Abschnitt aufweist und der in der Aufnahmekammer des Hauptkörpers angeordnet ist, so daß der gezahnte Abschnitt des Verriegelungsblocks mit dem gezahnten Abschnitt des Schlüsselglieds in Eingriff bringbar ist; und

- einem ersten elastischen Element, welches mit einem Ende davon gegen den Verriegelungsblock andrückt und welches mit dem anderen Ende davon gegen den Hauptkörper andrückt, so daß der Verriegelungsblock mit einer Federkraft beaufschlagt wird, um die Drehung des Schlüsselglieds in nur einer Richtung zu ermöglichen;

- wobei das Verriegelungselement weiterhin mit einem Ende eines zweiten elastischen Elements mit einer Kraft beaufschlagt wird, und wobei das andere Ende des zweiten elastischen Elements gegen den Hauptkörper andrückt, so daß das zweite elastische Element dazu dient, das Verriegelungselement mit einer Federkraft zu beaufschlagen, um den Eingriff des gezahnten Abschnitts des Verriegelungsblocks mit dem gezahnten Abschnitt des Schlüsselglieds zu verstärken, wenn das Schlüsselglied in der entgegen gesetzten Richtung gedreht wird.

2. Ratsche nach Anspruch 1, wobei die Aufnahmekammer des Hauptkörpers mit einer Vertiefung versehen ist; wobei das eine Ende des zweiten elastischen Elements gegen den Boden der Vertiefung drückt.

3. Ratsche nach Anspruch 1, wobei der Verriegelungsblock mit einer Vertiefung versehen ist; wobei das eine Ende des zweiten elastischen Elements gegen den Boden der Vertiefung drückt.

4. Ratsche nach Anspruch 1, wobei der Verriegelungsblock einen Vorsprung aufweist; wobei das erste elastische Element mit einem Ende über den Vorsprung an dem Verriegelungsblock aufgesteckt ist.

5. Ratsche nach Anspruch 4, wobei die Aufnahmekammer des Hauptkörpers mit einer Vertiefung versehen ist; wobei das erste elastische Element mit einem Ende gegen den Boden der Vertiefung der Aufnahmekammer drückt.

6. Ratsche nach Anspruch 1, wobei das Schlüsselglied mit einer vieleckigen Öffnung versehen ist.

7. Ratsche nach Anspruch 1, wobei das Schlüsselglied mit zumindest einem Verbindungsteil versehen ist, um dort mit einem Halteabschnitt eine Verbindung herzustellen.

8. Ratsche nach Anspruch 1, wobei das erste elastische Element eine Schraubenfeder, ein Federabschnitt oder ein Gummiblock aus Akryl ist.

9. Ratsche nach Anspruch 1, wobei das zweite elastische Element eine Schraubenfeder, ein Federabschnitt oder ein Gummiblock aus Akryl ist.