DE20101932U1

DE20101932U1 - Toilette mit Urinal

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Publication number: DE20101932U1
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Current assignee: Individual
Priority date: 2001-02-05
Filing date: 2001-02-05
Publication date: 2001-05-03
Anticipated expiration: 2011-02-06

Description

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Toilette mit Urinal

Beschreibung:

Die vorliegende Neuerung betrifft eine Toilette mit einem Unterputz-Spülkasten und mit einem Urinal.

Derartige Spülautomaten sind in verschieden Ausführungen bekannt. Bei der Benutzung normaler Toiletten durch Männer wird es allgemein als Nachteil empfunden, wenn die Männer das Urinieren in stehender Haltung durchführen, weil dabei der Rand des Toilettenbeckens und die Toilettenbrille sowie der Fußboden durch Spritzer verunreinigt werden. Es ist jedesmal eine sorgfältige Reinigung von Toilettenbrille, Toilettenrand und gegebenenfalls des umgebenden Fußbodens notwendig, wobei auch in Betracht gezogen werden muß, daß dies oftmals nicht geschieht. .._._.·, .^

Es ist eine Toilette mit einem in den Toilettendeckel integrierten Urinal nach dem Deutschen Patent 19 514 §89 bekannt. Diese Einrichtung erfordert eine Seitwärts - Stellung des Mannes, wobei dieser Platz in oft engen Toiletten gar nicht gegeben ist. Des weiteren ist eine gelegentliche Reinigung - wie beschrieben - absolut unhygienisch und der Gebrauch einer daneben stehenden Wasserkanne durchaus nicht mehr zeitgemäß.

Aus der PCT- Anmeldung WO 94 / 20696 ist eine Kombination von Spül -Toilette und Urinal bekannt. Diese Kombination umfaßt ein einziges Toilettenbecken mit einem sich nach vorne erstreckenden Spültoiletten Abschnitt und - an der Rückseite des letzteren - einen sich nach oben erstreckenden und nach vorn offenen! Urinal - Abschnitt. Eine Deckel und Toilettenbrillen Anordnung ist zu einer Seite des Toilettenbeckens zur Benutzung der Kombination als Urinal wegschwenkbar. Es ist hier kein wesentlicher Vorteil gegenüber herkömmlichen Toiletten zu sehen, weil zu Beginn und am Ende des Wasserlassens der Urinstrahl nach wie vor den Beckenrand und das Umfeld trifft. Außerdem ist es von Nachteil, daß die bekannte Kombination seitlich viel Platz zum Wegschwenken der Deckel - und Toilettenbrillenanordnung und ein spezielles Schwenkgelenk erfordert, wobei dieser Platz in den meisten räumlich eng begrenzten Badezimmern nicht zur Verfügung steht.

Weiterhin ist aus einer Erfindung gemäß Patentanmeldung Nr.19 900 481.1-25 eine Toilette mitUrinal bekannt, die schon im wesentlichen die optischen und funktionsmäßigen Erfordernisse einer zeitgemäßen Kombination von Toilette und Urinal erfüllt, aber hinsichtlich eines praktischen und optimierten Einsatzes noch verschiedene Wünsche offen läßt.

Der Neuerung liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Toiletten - Urinal Kombination zu schaffen, die vor allem in Neubauten den gegebenen Stand der Technik weiter verbessert und optisch ansprechender ausgestaltet und die eine Verunreinigung von Toilettenrand, Toilettenbrille, Toilettendeckel und des umliegenden Fußbodens bei stehendem Urinieren durch den Mann vermeidet.

Das wird dadurch erreicht, daß ein Unterputz - Spülkasten vorgesehen ist, der mit einem kompletten Urinal eine integrale Raum- und Funktionseinheit bildet, wobei das komplette Urinal in der Staulage bündig mit der hinteren Raumwand abschließt, während das Urinal in der Gebrauchslage - zum Urinieren - über die mit Toilettenbrille und Toilettendeckel geschlossene Toilettenschüssel ausklappbar ist und weiterhin das kpl. Urinal ein separates. Urinabflußrohr und ein separates Spülwasserzulaufrohr aufweist.

Solcherart ist eine Verunreinigung von Toilettenrand, Toilettenbrille, Toilettendeckel und umliegenden Fußboden absolut ausgeschlossen. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Lösung ist es, daß kein zusätzlicher Platz, weder seitlich, noch vor der konventionellen Toilette in Anspruch genommen wird.

Nach einem weiteren wesentlichen Merkmal der Neuerung besteht das kpl. Urinal im wesentlichen aus einem,Urinalabflußrohr, einem Spülwasserzulaufrohr, einem Urintrichter und einer Ausklappvorrichtung, die ein Gelenk aufweist. Dabei ist das Spülwasserzulaufrohr konzentrisch oder exzentrisch im Urinalabfiußrohr angeordnet₍oder es ist in einer Variante außerhalb des Urinabflußrohres parallel und tangential zu diesem angeordnet.

Die konsequente Trennung von Urinabflußrohr und Spülwasserzulaufrohr bewirkt, daß mitabsoluter Sicherheit keine Verunreinigung des Frischwassers unärrischwassführenden Teile der Toilettenanlage möglich ist.

In einer weiteren wesentlichen Ausgestaltung der Neuerung mündet das Spülwasserzulaufrohr tangential in den inneren oberen Rand des Urintrichters ein. : &ngr; ,

Auf diese Weise wird der Urintrichter mit Sicherheit nach jedem Uriniervorgang vom oberen Rand bis zur Einmündung in das Urinabflußrohr gereinigt. Ein nach innen gerichteter Wulst an dem oberen Rand des Urintrichters sichert in weiterer Ausgestaltung, daß kein Urin und kein Spülwasser über den Rand hinaus austritt. Nach weiteren Merkmalen der Neuerung sind der Urintrichter und das Urinabflußrohr an ihren unteren Enden in einer oder mehreren Ebenen gelenkig gelagert, wie auch die Ausklappeinrichtung horizontal verschiebbar angeordnet ist. Solcherart kann die Einrichtung problemlos auf unterschiedliche Mauerstärken der Rückwand ausgerichtet werden, wie auch - und das ist besonders wichtig - die Schwenkung des Urinais auf die verschiedenen Körpergrößen des Mannes bis hin zum Kind abstimmbar ist. Dies kann durch Schwergängigkeit in den Gelenken, wie aber auch durch eine Rasteranordnung bewirkt werden.

Nach einem anderen Merkmal der Neuerung taucht der Urintrichter in der Staulage des Urinais in eine Öffnung in der Rückwand des Toilettenraumes ein. Dabei wird diese Öffnung durch die optisch ansprechende Rückwandausbildung des Urintrichters verschlossen, der in diese fast fugenlos eintaucht. _:

Das Aus- und Einfahren des Urinais kann per Hand, mechanisch oder über einen elektrisch oder hydraulisch getriebenen Stellmotor bewirkt werden, wobei für das automatische Spülen auch ein das elektromagnetische oder hydraulische Ventil steuerndes Zeitglied vorgesehen werden kann. Auf diese Art und Weise kann auch der Wasserverbrauch bei absolut ausreichender Sauberkeit optimal minimiert werden.

Die optimale Reinigung kann noch weiter ausgebaut werden, indem der Spülvorgang derart schaltbar ist, daß entweder bereits bei Beginn des Ausklappvorganges oder sobald der Urintrichter in seiner Gebrauchslage angekommen ist, der Spülvorgang mit einem Soft Spülgang eingeleitet wird und danach,,während des Einklappens und in seiner Staulage, das Reinigen des Urihaltrichters mit höherem Druck fortgesetzt wird. Solcherart wird die VVirksamkeit des Reinigungsvorganges sowie die Wirtschaftlichkeit hinsichtlich des Wasserverbrauches noch weiter optimiert.

Der Reinigungseffekt sowie das Wohlbefinden des die Toilette Betretenden kann noch effizienter ausgestaltet werden, indem im Spülwasserzulauf ein Reinigungs- und/oder Duftmittel - Depot

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vorgesehen ist, das beim Urinieren bzw. nach dem Urinieren des Mannes dem Reinigungswasserzulauf beigesetzt wird.

Weitere Merkmale und Vorteile der Negerung sind der detaillierten Beschreibung zu entnehmen.

Die Neuerung ist in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen :

Figur 1 : eine Seitenansicht und ein .Teilschnitt der Toilette mit Urinal Figur 2 : eine Seitenansicht mit Teilschnitt und detaillierter Einzelheit

des kpl. Urinais ,

Figur 3 : eine Vorderansicht der Toilette mit Urinal.

Figur 1 zeigt eine Toilette 1 mit einer Toilettenschüssel 7, einer Toilettenbrille 2 und einem Toilettendeckel 3. Hinter der hinteren Raumwand ist der Unterputz - Spülkasten 4 angeordnet. Oberhalb der Toilette 1 ist in der hinteren Raumwand ein über eine Ausklappvorrichtung 11 schwenkbares komplettes Urinal (5) dargestellt. Das komplette Urinal 5 ist aus einer Staulage in der Wand 6 in die Gebrauchslage zum Urinieren des stehenden Mannes ausschwenkbar. Das kpl. Urinal 5 umfaßt ein Urinalabflußrohr 8 , das einerends über einen elastischen Schlauch 14 mit dem Hauptabflußrohr 15 oder dem Krümmer 15' verbunden ist und anderenends über ein Gelenk 18 mit dem Urintrichter 10, der über dieses Gelenk der Ausrichtung des stehenden Mannes angepaßt werden kann. Der Spülwasserzulauf ist strikt getrennt vom Urinabfluß. So ist im Urinabflußrohr 8 ein Spülwasserzulaufrohr 9 zentrisch oder exzentrisch angeordnet, das an seinem unteren Ende über einen elastischen Schlauch 13 im Unterputz Spülkasten 4 endet und von dort mit Frischwasser gespeist wird . Das kpl. Urinal 5 ist in seiner Staulage in der hinteren Raumwand 6 eingebettet, wobei der Urintrichter 10 in eine Öffnung 19 der Rückwand eintaucht. Der Urintrichter 10 weist an sejnem inneren, oberen Rand 16 eine Wulst 17 auf, die ein Austreten de,s Urins verhindern soll, wobei der

Spülstrahl tangential am oberen Rand eingeleitet wird und solcherart schon ein Austreten von Spülwasser und Urin nicht möglich ist. Das kpl. Urinal 5 kann sowohl von Hand, wie auch automatisch über einen Stellmotor aus der Staulage in die Gebrauchslage und umgekehrt geschwenkt werden. ■,..-..

Weiterhin ist es möglich die automatische Steuerung über ein Zeitglied bestimmen zu lassen; und in einer weiteren Ausgestaltung kann schon während des Urinierens ein Soft - Spülgang eingeleitet werden, der während des Einschwenkens und in der Staulage gegebenenfalls mit höherem Druck fortgesetzt werden kann.· In einer vorteilhaften Erweiterung ist es auch möglich, dem Spülwasserzulaufrohr ein Depot mit Reinigungs- und/oder Duftmitteln zuzuordnen. Solcherart wird der Reinigungsvorgang noch optimiert und weiterhin die Raumluft für ein Wohlgefühl innerhalb des Toilettenraumes entscheident(verbessert.

Bezugszeichenliste

1 Toilette

2 Toilettenbrille

3 Toilettendeckel

4 Unterputz - Spülkasten

5 kpl. Urinal

6 hintere Raumwand

7 Toilettenschüssel

8 Urinabflußrohr

9 Spülwasserzulaufrohr

10 Urintrichter

11 Ausklappvorrichtung

12 Gelenk von

13 elastischer Schlauch an

14 elastischer Schlauch an

15, 15' Hauptabflußrohr, Krümmer

16 innerer, oberer Rand von

17 Wulst an 10

18 Gelenk von

19 Öffnung in 6

Claims

1. Toilette (1) mit einem Unterputz-Spülkasten (4) und einer als Urinal (5) ausgebildeten Zusatzeinrichtung, wobei der Unterputz-Spülkasten (4) und das kpl. Urinal (5) eine integrale Raum- und Funktionseinheit bilden, die in der Staulage des Urinals (5) bündig mit der hinteren Raumwand (6) abschließt, während das Urinal (5) in der Gebrauchslage - zum Urinieren - über die von der Toilettenbrille (2) und Toilettendeckel (3) geschlossene Toilettenschüssel (7) ausklappbar ist und das kpl. Urinal (5) weiterhin ein separates Urinabflußrohr (8) und ein separates Spülwasserzulaufrohr (9) aufweist.

2. Toilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das kpl. Urinal (5) im Wesentlichen aus einem Urinalabflußrohr (8), einem Spülwasserzulaufrohr (9), einem Urintrichter (10) und einer Ausklappvorrichtung (11) mit Gelenk (12) besteht.

3. Toilette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülwasserzulaufrohr (9) konzentrisch oder exzentrisch im Urinalabflußrohr (8) angeordnet ist.

4. Toilette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülwasserzulaufrohr (9) außerhalb des Urinabflußrohres (8) parallel und tangierend zu diesem angeordnet ist.

5. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülwasserzulaufrohr (9) unter Zwischenschaltung eines elastischen Schlauches (13) aus dem Wasserzulauf für den Unterputz-Spülkasten (4) gespeist wird.

6. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Urinabflußrohr (8) unter Zwischenschaltung eines elastischen Schlauches (14) mit dem Hauptabflußrohr (15) bzw. dem Krümmer (15') der Toilette (1) verbunden ist.

7. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülwasserzulaufrohr (9) tangential in den inneren oberen Rand (16) des Urintrichters (10) einmündet.

8. Toilette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Urintrichter (10) an seinem oberen Rand (16) einen nach innen gerichteten Wulst (17) aufweist.

9. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Urintrichter (10) in einer oder mehreren Ebenen gelenkig (12) mit dem Urinabflußrohr (8) verbunden ist.

10. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (12) der Ausklappeinrichtung (11) horizontal verschiebbar angeordnet ist.

11. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Urintrichter (10) in der Staulage des Urinals (5) in eine Öffnung (19) in der Rückwand (6) des Toilettenraumes eingetaucht ist.

12. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Gelenk (18) am Übergang von Urintrichter (10) und Urinabflußrohr (8) und das am unteren Ende des Urinabflußrohres (8) befindliche Gelenk (12) schwergängig oder mit Rasten versehen, ausgebildet sind.

13. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Urintrichter (10) mit seiner Rückseite die Wandöffnung (19) in Staulage des Urinals optisch fast fugenlos verschließt.

14. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Aus- und Einfahren des Urinals (5) mechanisch oder über ein elektromagnetisches oder über Wasserdruck reagierendes Ventil einleitbar ist.

15. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (19) für den Urintrichter (10) oder für das Urinabflußrohr in der Rückwand des Toilettenraumes als Reparaturöffnung für den Zugang zudem Unterputz-Spülkasten (4) ausgebildet ist.

16. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß für das automatische Spülen, ein elektromagnetisch oder hydraulisch betätigbares, über ein Zeitglied steuerbares Ventil vorgesehen ist.

17. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülvorgang derart schaltbar ist, daß ein erster Spülvorgang bereits mit einem Soft-Spülgang beginnt, sobald der Urintrichter (10) in seiner Gebrauchslage angekommen ist und nach oder während des Einklappens des Urinals(10) in seine Staulage das Reinigen des Urintrichters (10) mit einem höheren Druck fortgesetzt wird.

18. Toilette nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß im Spülwasserzulauf ein Reinigungs- und/oder Duftmitteldepot vorgesehen ist.