DE20315080U1

DE20315080U1 - Abdeckung für eine Toilettenschüsel

Info

Publication number: DE20315080U1
Application number: DE20315080U
Authority: DE
Original assignee: BARGAOUI KAMEL
Current assignee: BARGAOUI KAMEL
Priority date: 2003-09-30
Filing date: 2003-09-30
Publication date: 2003-12-18
Anticipated expiration: 2013-10-01

Abstract

Abdeckung für eine Toilettenschüssel (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (1) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Rahmen (3) und einer Toilettenbrille (5) besteht, wobei der Rahmen (3) mit der Toilettenbrille (5) über einen an Rahmen (3) und Toilettenbrille (5) jeweils dichtend befestigten Balg (4) verbunden ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Abdeckung für eine Toilettenschüssel. Bekannt ist, daß auf einer Toilettenschüssel schwenkbar eine Toilettenbrille und teilweise auch noch ein die Brille im geschlossenen Zustand abdeckender Toilettendeckel vorgesehen sind. Dieser dient dazu, die Toilette im nicht gebrauchten Zustand optisch und geruchstechnisch abzuschließen, während die Brille dazu dient, eine Sitzgelegenheit auf der Toilette zu schaffen.
Nun ist es bekannt, daß häufig Männer beim Wasserlassen dazu neigen, dies im Stehen zu verrichten und es – sofern kein Stehbecken vorhanden ist – zu Verschmutzungen und auch Geruchsbelästigungen kommen kann. Dies ist nicht nur unhygienisch, sondern stört auch verständlicherweise nicht nur bei Frauen die Vorstellung einer sauberen Toilettenumgebung. Ein spezielles gesondertes Stehbecken ist teils aus Kostengründen, teils auch aus Platzgründen insbesondere in Privathaushalten nicht immer möglich.
Dieser Nachteil soll durch die vorliegende Erfindung beseitigt werden, indem das Vorhandensein einer konventionellen Toilette mit den Vorteilen eines Stehbeckens verbunden werden.
Hierzu ist die Abdeckung zweiteilig ausgebildet und zwar besteht sie aus einem Rahmen und einer bekannten Toilettenbrille, wobei der Rahmen mit der Toilettenbrille über einen an Rahmen und Toilettenbrille jeweils dichtend befestigten Balg verbunden ist. Die Brille und der mit ihr an ihrer Unterseite dicht befestigte Balg lassen sich nach oben von dem Rahmen anheben, so daß sich der Balg, der an seiner Unterseite mit dem Rahmen dichtend befestigt ist, dehnt und eine dem Toilettenschüsseldurchmesser etwa entsprechenden Röhre bildet. Da der Balg nicht nur senkrecht nach oben vom Rahmen ausziehbar ist, sondern – wie dies bei Faltenbälgen üblich ist – dabei auch beweglich ist, kann er beispielsweise auch nach vorne verschwenkt werden, so daß die Form eines Stehbeckens erzielbar ist und die damit verbundenen Vorteile in hygienischer Hinsicht erzielt werden.
Zusätzliche Ausführungsformen und vorteilhafte Ausgestaltungen sind in der nachstehenden Beschreibung offenbart.
Ein Ausführungsbeispiel für die Erfindung sei nachstehend anhand der Zeichnungen beschrieben.
1 die schematische Darstellung einer Toilette mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Ansicht von schräg vorne,
2 die Detaildarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung von der Seite,
1 zeigt in einer Ansicht von schräg vorne eine bekannte Toilettenschüssel 1, die hier nicht weiter erläutert zu werden braucht. Mit ihr verbunden ist ein Wasserkasten 2, der die Toilettenschüssel mit Spülwasser versorgt. Es könnte aber auch anstelle eines Wasserkastens eine Druckspülung vorgesehen sein. In üblicher Weise ist auf der Toilettenschüssel ein Aufsatz (herkömmlicherweise Toilettenbrille) aufgesetzt, der hier als Rahmen 3 ausgebildet ist und mit der Toilettenschüssel an deren hinterem Ende über ein Schwenklager (hier nicht gezeigt) verbunden ist. Der Rahmen 3 ist so geformt, daß er einen äußeren Ring darstellt, und an seiner Grundfläche eine ebenfalls ringförmige Auflage enthält, deren innere Öffnung in etwa der Öffnung der Toilettenschüssel entspricht. Auf der ringförmigen Auflage liegt ein Faltenbalg 4 auf, der an seinem Grundumfang mit der ringförmigen Auflage des Rahmens 3 rundum dichtend anliegt. An seinem oberen Ende ist der Faltenbalg ebenfalls rundum dichtend mit einer üblichen Toilettenbrille 5 verbunden- Durch Abheben der Toilettenbrille 5 nach oben wird der Faltenbalg 4 aus dem Rahmen 3 herausgezogen, bleibt aber sowohl mit dem Rahmen 3 als auch der Toilettenbrille dicht verbunden. Wie leicht zu sehen ist, kann durch das Herausheben des Faltenbalgs 4 die Toilettenbrille 5 in eine Höhe gebracht werden, die der Höhe beim Urinieren durch Männer entspricht. Ebenfalls leicht einsehbar ist, daß dabei die Höhe – bis zur maximalen Auszugslänge des Faltenbalgs 4 – an die „Stehhöhe" unterschiedlich großer Personen einstellbar ist.
Der 1 ist ebenfalls zu entnehmen, daß der Faltenbalg natürlich nicht nur senkrecht aus dem Rahmen nach oben ziehbar ist, sondern dabei auch in Grenzen verschwenkbar ist, so daß die Öffnung der Toilettenbrille 5 nicht in einer waagrechten, parallel zum Rand der Toilettenschüssel angeordneten Ebene liegt, sondern so nach vorne verschwenkt werden kann, daß die Öffnung beim Urinieren leichter und direkter zugänglich ist, so daß ein Verschmutzen umliegender Bereiche deutlich besser verhindert wird.
Zuf Stützung des an sich instabilen Faltenbalgs 4 kann ein ausfahrbares Verbindungselement 6 zwischen Rahmen 3 und Toilettenbrille 5 angebracht werden, der den Faltenbalg 4 gegen seitliches Wegkippen oder Ausweichen schützt. Vorzugsweise ist dieses Verbindungselement in der Art einer „Nürnberger Schere" gebildet, wodurch nicht nur die seitliche Stützfunktion erfüllt wird, sondern gleichzeitig in einfacher Weise das Verschwenken nach vorne ermöglicht wird und auch ein Feststellen in unterschiedlicher Höhe.
Trotz des Verhinderns unbeabsichtigter Verunreinigungen an der Toilettenbrille 5 und anderer Toiletten- oder Badteile ist es natürlich nicht zu vermeiden, daß die Innenseite des Faltenbalgs 4 mit Urinresten verunreinigt wird. Um auch dieses Teil wieder reinigen zu können, ist eine Wasserzuführung 7 als Schlauch vorgesehen, die an ihrem einen Ende mit dem Wasserkasten 2 verbunden ist und mit der Funktion der Wasserspülung gekoppelt ist. Das andere Ende des Schlauchs 7 liegt an der Innenseite des Faltenbalgs 4 an, so daß der Schlauch 7 beispielsweise als Spirale im Faltenbalg 4 ausgebildet ist und sich mit dessen Ausziehen ebenfalls mitbewegt. Sieht man im Schlauch 7 Öffnungen vor, so kann aus diesen während des Spülvorgangs Spülwasser austreten und an der Innenseite des Faltenbalgs 4 nach unten in die Toilettenschüssel fließen, so daß mit diesem Spülwasser auch die Innenoberfläche des Faltenbalgs 4 von Verunreinigungen mitgereinigt wird. Nicht nur Verschmutzungen werden hygienisch beseitigt, sondern gleichzeitig auch unerwünschte Ausdünstungen mitentfernt.
2 zeigt die gleiche Toilettenschüssel 1 von der Seite. Ebenfalls erkennbar ist der Rahmen 3 mit seiner Seitenwand und dem ausgefahrenen (und nach vorne verschwenkten) Faltenbalg 4, der an seinem oberen Ende mit der Toilettenbrille verbunden ist. Die Stützung des Faltenbalgs 4 erfolgt hierbei wieder durch die „Nürnberger Schere" als Verbindungselement 6. Die Höhe des Rahmens ist so gewählt, daß der Faltenbalg 4 im zusammengedrückten Zustand gänzlich im Rahmen 3 aufgenommen wird und die Toilettenbrille 5 – wie bei herkömmlichen Toiletten" waagrecht aufliegt. Der Rahmen 3 mit zusammengedrücktem und in ihm enthaltenen Faltenbalg 4 sowie Toilettenbrille 5 kann dann in herkömmlicher Weise um ein Scharnier 8 nach oben geschwenkt werden. Am Rahmen 3 ist überdies ein Toilettendeckel 9 angebracht, der ebenfalls über ein Scharnier 10 schwenkbar mit dem Rahmen 3 verbunden ist, so daß der Deckel 9 auf die Toilettenbrille 5 und den Rahmen 3 aufzuliegen kommt und damit die Öffnung der Toilettenschüssel 1 verschließt.

Claims

Abdeckung für eine Toilettenschüssel (1), dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (1) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem Rahmen (3) und einer Toilettenbrille (5) besteht, wobei der Rahmen (3) mit der Toilettenbrille (5) über einen an Rahmen (3) und Toilettenbrille (5) jeweils dichtend befestigten Balg (4) verbunden ist.
Abdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Rahmen (3) und Toilettenbrille (5) mindestens ein ausfahrbares Verbindungselement (6) vorgesehen ist, das die Toilettenbrille (5) in einem einstellbaren Abstand vom Rahmen (3) hält.
Abdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (6) in der Art einer Nürnberger Schere ausgebildet ist.
Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Rahmen (3) zusätzlich schwenkbar ein Toilettendeckel (9) befestigt ist
Abdeckung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Toilettendeckel (9) in geschlossenem Zustand sowohl Balg (4) als auch Toilettenbrille (5) abdeckt.
Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Balg (4) in zusammengefaltetem Zustand vollkommen in dem Rahmen (3) aufgenommen ist.
Abdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Balges (4) eine Wasserzuführung (7) vorgesehen ist.
Abdeckung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserzuführung (7) auf der einen Seite mit der Toilettenwasserspülung verbunden ist und auf der anderen Seite wenigstens eine Öffnung aufweist, durch die Spülwasser an die Innenseite des Balges (4) gelangt.
Abdeckung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserzuführung als Schlauch (7) ausgebildet ist, der am Innenumfang des Balges (4) anliegt.