DE20004554U1

DE20004554U1 - Klosettbecken mit integriertem Bidet

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Publication number: DE20004554U1
Application number: DE20004554U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-02-05
Filing date: 2000-03-07
Publication date: 2001-04-05
Anticipated expiration: 2010-03-08
Also published as: EP1122371A2; DE10005254B4; DE10005254A1; EP1122371A3

Description

Be s ehreibung

Die Erfindung betrifft ein Wasserklosett, bestehend aus einem Klosettbecken mit zugeordnetem Spülkasten, welcher über ein Füllventil zur Bereithaltung von Spülwasser befüllbar ist und über einen Spülknopf zur Toilettenspülung entleerbar ist, und dem Klosettbecken eine zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung mit einer unterbrechbaren Waschwasserzuleitung zugeordnet ist.

Ein derartiges Klosettbecken, wie es aus der DE 71 35 137 Ul bekannt ist, soll zugleich als Bidet dienen, damit ein Benutzer sich nach Verrichtung seiner Notdurft im Anal- und Genitalbereich waschen kann. Dazu ist es nach der bekannten Druckschrift vorgesehen, einen gebogenen Spülarm prozessorgesteuert in eine Waschposition zu bewegen.

Um zu verhindern, daß bei einem Überlaufen des Klosettbeckens Schmutzwasser in die Frischwasserleitung eindringen kann, ist ein elektrisches Magnetventil vorge-

sehen, mit dem der Rückfluß abgeriegelt werden kann. Abgesehen davon, daß diese Ausführung mit einer großen Anzahl von zusätzlichen Aggregaten versehen ist, ist sie auch sehr umständlich, zeitaufwendig in ihrer Anwendung und unzuverlässig in ihrer Benutzung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Klosettbecken der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welches mit einfachen, unkomplizierten Mitteln auch als Bidet benutzt .werden kann und bei dem ein Ansaugen von Schmutzwasser in die Frischwasserzuleitung wirksam vermieden wird.

Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß in dem Spülkasten ein aufsteigender Waschwasserzuleitungsteil und ein über eine Querleitung mit diesem verbundener absteigender Waschwasserzuleitungsteil vorgesehen sind und dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil ein hochgelegener Rohrleitungsunterbrecher zugeordnet ist.

Durch diese Maßnahmen wird ein Klosettbecken geschaffen, bei dem die Bidetfunktion sich sofort in Position befindet und mit einer einzigen Handbewegung in Tätigkeit gesetzt werden kann. Der erforderliche Rückflußun-&ngr;..., terbrecher ist dabei in dem Spülkasten unsichtbar untergebracht und kann im Bedarfsfall angesaugtes Wasser in diesen hinein ableiten. Ein Rückfluß in die Frischwasserzuleitung ist durch seine Hochlage wirksam vermieden. Die durch das Prinzip des Saughebers eventuell aufsteigende Wassersäule wird durch Luftzuführung unterbrochen und die aufsteigende Wassersäule fällt durch ihr Eigengewicht in sich zusammen. Ein Rückfluß in die Frischwasserzuleitung ist dadurch nicht möglich.

Weitere vorteilhafte Maßnahmen sind in den Unteransprüchen beschrieben. Die Erfindung ist in der beiliegenden

Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben; es zeigt:

Figur 1 die Seitenansicht eines Klosettbeckens, mit Spülkasten, mit zusätzlicher Spül- und Waschvorrichtung und mit in dem Spül

kasten untergebrachten aufsteigenden und absteigenden Waschwasserzuleitungsteilen;

Figur 2 die Detaildarstellung eines Spülkastens nach der Figur 1, mit integriertem aufsteigenden und absteigenden Waschwasser

zuleitungsteilen und mit dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil zugeordnetem Rohrleitungsunterbrecher.

Das in der Figur 1 dargestellte Wasserklosett 10 besteht im wesentlichen aus einem Klosettbecken 11, auf dem ein Toilettensitz 12 angeordnet ist. Der Toilettensitz 12 kann mit einem Toilettendeckel 13 abgedeckt werden.

An der Rückseite des Wasserklosetts 10 ist oberhalb des Toilettensitzes 12 ein Spülkasten 14 für eine Wasserspülung vorgesehen. Die Wasserspülung kann in das Klosettbecken 11 entleert werden.

Der Spülkasten 14 ist mit Spülkastenbefestigungen 20 an einer schematisch dargestellten Gebäudewand 35, beispielsweise einer Toilette eines Badezimmers oder einer sonstigen Naßzelle befestigt.

Wie die Figur 2 zeigt, sind in dem Innenraum 34 des Spülkastens 14 ein mit einem Schwimmer 15a versehenes Füllventil 15 und parallel dazu ein Spülventil 16 angeordnet. Das Spülventil 16 kann mit einem aus dem Spülkasten 14 herausragenden Spülknopf 18 betätigt werden.

An der Unterseite des Spülventils 16 ist ein Spülwasserauslaß 17 vorgesehen, der das in dem Spülkasten 14 bevorratete Spülwasser in das Klosettbecken 11 entleert. Das Füllventil 15 ist mit einem Frischwasseran-Schluß 19 versehen, der mit einer - nicht näher dargestellten - Frischwasserzuleitung verbunden ist.

In dem Innenraum 34 des Spülkastens 14 sind ein aufsteigender Waschwasserzuleitungsteil 30 und ein absteigender Waschwasserzuleitungsteil 32 vorgesehen. Der aufsteigende Waschwasserzuleitungsteil 30 und der absteigende Waschwasserzuleitungsteil 32 sind durch eine hochliegende Querleitung 36 miteinander strömungsverbunden.

Im Bereich der Querleitung 36 ist dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil 32 ein Rohrleitungsunterbrecher 31 zugeordnet. Der Rohrleitungsunterbrecher 31 ist hochgelegen in dem Spülkasten 14 angeordnet und mit einem Rückflußauslaß 33 versehen. Der Rückflußauslaß 33 mündet in dem Spülkasten 14.

Wie die Figur 1 weiter zeigt, ist der absteigende Waschwasserzuleitungsteil 32 mit einer zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung 21 verbunden. Die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 ragt von der im Bereich der Gebäudewand 35 liegenden Rückseite des Wasserklosetts 10 etwa in Höhe des Toilettensitzes 12 in das Klosettbecken 11 hinein.

Die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 ist an ihrem vorderen, in das Klosettbecken 11 hinein ragenden Ende mit einer Spül- und Waschdüse 22 versehen. Im Bedarfsfall stellt die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 so ein in das Wasserklosett 10 integriertes Bidet dar.

Zur Betätigung der zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung 21 ist seitlich an dem Klosettbecken 11 ein Absperrventil 28 vorgesehen. Das Absperrventil 28 kann über eine Ventilbetätigung 29 betätigt werden.

Dem Absperrventil 28 ist eine Mischwasserzuleitung 27 vorgeschaltet. In der Mischwasserzuleitung 27 kann aus einer Kaltwasserzuleitung 25 kommendes Kaltwasser und aus einer Warmwasserzuleitung 26 kommendes Warmwasser miteinander vermischt werden.

Der Kaltwasserzuleitung 25 ist ein Kaltwasseranschlußventil 23 und der Warmwasserzuleitung 26 ist ein Warmwasseranschlußventil 24 zugeordnet. Mit dem Kaltwasseranschiußventil 23 und dem Warmwasseranschlußventil 24 kann die Temperatur des in der Mischwasserzuleitung 27 dem aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil 30 zugeführten Waschwassers den individuellen Bedürfnissen entsprechend eingestellt werden. Das Kaltwasseranschlußventil 23 und das Warmwasseranschlußventil 24 sind mit Rückflußverhinderern 37 und Voreinstellschrauben 38 versehen.

Die Temperaturregelung über die Anschlußventile 23 und 24 kann auch während der Offenstellung des Absperrventils 28 erfolgen. Bei Offenstellung des Absperrventils 28 gelangt das Waschwasser über den aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil 30, die hochliegende Querleitung 36 und den absteigenden Waschwasserzuleitungsteil 32 in die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung 21 und tritt durch deren Spül- und Waschdüse 22 im Bereich des Toilettensitzes 12 aus. Nach Verrichtung der Notdurft kann der Benutzer so seinen Anal- und Genitalbereich waschen und reinigen.

Um zu verhindern, daß bei Verstopfung des Wasserklosetts 10 Schmutzwasser durch die Spül- und Waschdüse 22 in die Mischwasserzuleitung 27 und damit in die Trinkwasserleitung angesaugt werden kann, ist der hochgelegene Rohrleitungsunterbrecher 31 in dem Spülkasten 14 vorgesehen.

Der Rohrleitungsunterbrecher 31 ist praktisch eine Nebenluftzufuhr, deren Rückflußauslaß 33 in den Innenraum 34 des Spülkastens 14 mündet. Sollte Schmutzwasser, beispielsweise durch das Saugheberprinzip, angesaugt werden, so kann es nicht weiter als bis in den Spülkasten 14 gelangen. Die mit der Mischwasserzuleitung 27 verbundene - nicht naher dargestellte - Frischwasserleitung ist so vor Verunreinigungen sicher.

Claims

1. Wasserklosett, bestehend aus einem Klosettbecken mit zugeordnetem Spülkasten, welcher über ein Füllventil zur Bereithaltung von Spülwasser befüllbar ist und über einen Spülknopf zur Toilettenspülung entleerbar ist, und dem Klosettbecken eine zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung mit einer unterbrechbaren Waschwasserzuleitung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Spülkasten (14) ein aufsteigender Waschwasserzuleitungsteil (30) und ein über eine Querleitung (36) mit diesem verbundener absteigender Waschwasserzuleitungsteil (32) vorgesehen sind und dem absteigenden Waschwasserzuleitungsteil (32) ein hochgelegener Rohrleitungsunterbrecher (31) zugeordnet ist.

2. Wasserklosett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der in dem Spülkasten (14) hochgelegene Rohrleitungsunterbrecher (31) des absteigenden Waschwasserzulaufs (32) mit einem in den Innenraum (34) des Spülkastens (14) abfließender Rückflußauslaß (33) versehen ist.

3. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die den aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil (30) und den absteigenden Waschwasserzuleitungsteil (32) verbindende Querleitung (36) hochgelegen in dem Spülkasten (14) angeordnet ist.

4. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß dem aufsteigenden Waschwasserzuleitungsteil (30) eine mit einer Kaltwasserzuleitung (25) und einer Warmwasserzuleitung (26) verbundenen Mischwasserzuleitung (27) vorgeschaltet ist.

5. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der aufsteigenden Waschwasserzuleitung (30) und der Mischwasserzuleitung (27) ein mit einer Ventilbetätigung (29) betätigbares Absperrventil (28) zwischengeschaltet ist.

6. Wasserklosett nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kaltwasserzuleitung (25) ein Kaltwasseranschlußventil (23) und der Warmwasserzuleitung (26) ein Warmwasseranschlußventil (24) zugeordnet ist.

7. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der absteigende Waschwasserzuleitungsteil (32) mit einer zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung (21) strömungsverbunden ist und die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung (21) an ihrem in das Klosettbecken (11) im wesentlichen waagerecht hineinragenden vorderen Ende mit einer Spül- und Waschdüse (22) versehen ist.

8. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung (21) hochgelegen in dem Klosettbecken (11) angeordnet ist.

9. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die zusätzliche Spül- und Waschvorrichtung (21) im Bereich des Toilettensitzes (12) etwa mittig in das Klosettbecken (11) hineinragend angeordnet ist.

10. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschwasserzuleitung (30, 32) von dem den Spülkasten (14) befüllenden Spülwasseranschluß (19) unabhängig ist.

11. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Spülknopf (18) des Spülkastens (14) unabhängig von dem Absperrventil (28) der zusätzlichen Spül- und Waschvorrichtung (21) betätigbar ist.

12. Wasserklosett nach den Ansprüchen 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß dem Kaltwasseranschlußventil (23) und dem Warmwasseranschlußventil (24) je ein Rückflußverhinderer (37) und eine Voreinstellschraube (38) zugeordnet sind.