DE10258275B3 - Toilette mit Urinal - Google Patents
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Abstract
Eine Toilettenvorrichtung mit einer Sitztoilette (1) und einem Urinal (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel der Sitztoilette (1) als Urinal (2) ausgebildet ist, und dass die Gebrauchsöffnung des Urinals (2) an der Oberseite des Toilettendeckels angeordnet ist, wodurch die Gebrauchslage des Urinals (2) bei geschlossenem Toilettendeckel eingenommen wird. Dadurch wird eine praktische, platzsparende, hygienische und geruchsfrei betreibbare Toilettenvorrichtung geschaffen.
Description
- Die Erfindung betrifft eine Toilettenvorrichtung mit einer Sitztoilette und einem Urinal, wobei der Toilettendeckel der Sitztoilette als Urinal ausgebildet ist.
- Eine Sitztoilette mit integriertem Urinal ist beispielsweise aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift
DE 299 04 388 U1 bekannt. - Die Benutzung herkömmlicher Toiletten ist aus hygienischer Sicht problematisch, wenn Männer in stehender Haltung urinieren. Hierbei können durch Spritzer der Rand des Toilettenbeckens, die Toilettenbrille und der umliegende Fußboden verschmutzt werden. Die Reinigung ist mühsam und unangenehm.
- Zur Vermeidung solcher Verunreinigungen sind ein separates Pissoir sowie eine Reihe von Toiletten mit Urinal bekannt.
- In
DE 201 01 932 U1 wird eine Toilette mit separatem, ausklappbarem Urinal beschrieben, wobei das Urinal in Staulage bündig mit der hinteren Raumwand abschließt, während es in der Gebrauchslage zum Urinieren über die Toilettenschüssel ausklappbar ist und das Urinal weiterhin ein separates Urinabflussrohr und ein separates Spülwasserzulaufrohr aufweist. Nachteilig bei dieser Anordnung ist der fehlende Geruchsverschluss beim Urinal. Außerdem ist der beschriebene Urintrichter zu klein und unpraktisch sowie optisch nicht mehr zeitgemäß. Auch kann die unterhalb des Urintrichters angeordnete Sitztoilette, insbesondere der Toilettendeckel, bei der Benutzung des Urinals durch Spritzer leicht verschmutzen. -
DE 195 14 589 C1 beschreibt eine Toilette mit einem in der Toilettenbrille integrierten Urinal. Die erwähnte gelegentliche Reinigung mit einer daneben stehenden Wasserkanne ist unhygienisch und nicht mehr zeitgemäß. Eine automatische Spülung des Urinals ist nicht näher beschrieben. - Aus
DE 90 15 837 U1 ist eine Sitztoilette mit einem an der Unterseite des Toilettendeckels angeordnetem Pissoir bekannt. Bei dieser Konstruktion besteht die Gefahr, dass sich beim Schließen des Deckels das gefüllte Pissoir über den Rand des Toilettenbeckens ergießt und diesen verunreinigt. Außerdem ist die Art der Spülung des Pissoirbehälters, in der Druckschrift nicht so beschrieben, dass sie ohne Weiteres nachgebaut werden könnte. Nachteilig ist auch eine im Vergleich zu den üblichen Pissoirbecken geringere Tiefe. Schließlich ist der Abstand des Benutzers vom Toilettenbeckenrand unverändert groß, so dass ein Bespritzen nicht sicher vermeidbar ist. - Die
DE 299 04 388 U1 beschreibt eine Toilettenvorrichtung mit einer Keramikschüssel und einer Klosettbrille. Die Klosettbrille verfügt über eine Abdeckung, in die ein versenkbares Pissoir eingearbeitet ist. Zur Verwendung der Toilettenvorrichtung als Pissoir wird ein innerer Teil der Abdeckung auf einen Benutzer zu nach vorne hochgeklappt, wodurch eine Öffnung zum Inneren der Keramikschüssel durch die Klosettbrille freigegeben wird. Der hochgeklappte innere Teil der Abdeckung weist eine Trichterform auf, dessen weites Ende in dieser Stellung dem Benutzer zugewandt ist, und dessen enges Ende der Öffnung ins Innere der Keramikschüssel gerichtet ist. - Die
beschreibt eine Sitztoilettenvorrichtung mit einer Brille und einem Deckel, wobei der Deckel an seiner Unterseite eine trichterförmige Auswölbung besitzt, in die bei schrägstehendem Deckel von einem Mann uriniert werden kann. In einer anderen Variante besitzt der Deckel einen Aufsatz, welcher bei geschlossenem Deckel eine stirnseitige Öffnung aufweist. In diese Öffnung kann ebenfalls bei schräg stehendem Deckel uriniert werden.FR 2 555 885 A1 - Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, oben genannte Nachteile zu vermeiden und eine Toilettenvorrichtung der eingangs genannten Art vorzustellen, die praktisch und platzsparend ist, einen hygienischen und geruchsfreien Betrieb ermöglicht sowie optisch ansprechend ausgestaltet ist.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß überraschend einfach dadurch gelöst, dass die Gebrauchsöffnung des Urinals an der Oberseite des Toilettendeckels angeordnet ist, wodurch die Gebrauchslage des Urinals bei geschlossenem Toilettendeckel eingenommen wird.
- In Gebrauchslage bedeckt der Toilettendeckel die Klobrille und das Sanitärkeramikteil (Toilettenbecken) der Sitztoilette, so dass eine Verschmutzung derselben beim Urinieren nahezu ausgeschlossen ist. Der Toilettendeckel ist multifunktional, indem er auch als Pissoir benutzt werden kann. Der Platzbedarf beschränkt sich bei der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung auf einen Bereich oberhalb und zum Teil hinter der Sitztoilette, wo in der Regel ausreichend Platz zur Verfügung steht. Eine Nachrüstung konventioneller Sitztoiletten mit dem zur Erfindung gehörenden Toilettendeckel mit integriertem Urinal ist grundsätzlich möglich. Die Nähe der Toilettendeckel-Aufhängung (Scharniere) zu den Wasseranschlüssen der Sitztoilette ermöglicht auch eine problemlose separate Wasserspülung des Urinals mit wenigen zusätzlichen Anschlussarbeiten, insbesondere auch bei einer Nachrüstung. Durch die Benutzung einer derartigen Toilettenvorrichtung mit Urinal ist es möglich, auch in räumlich begrenzten Toiletten stehend zu urinieren, ohne dass es durch Spritzer zu unerwünschten Verunreinigungen an Toilettenbecken, Toilettenbrille oder umliegendem Fußboden kommt.
- Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung, bei der der Toilettendeckel eine Höhe von wenigstens 15 cm, insbesondere 20 cm gemessen in einer Richtung senkrecht zur Abdeckfläche, die der Sitztoilette zugewandt ist, aufweist. In diesem Fall befindet sich die Oberkante der Gebrauchsöffnung des Urinals auf einer für einen durchschnittlichen Benutzer angenehmen Höhe, so dass nur eine geringe Höhendifferenz beim Urinieren übennrunden wird, was die Ausbildung von Spritzern reduziert. Die Höhe des Urinals der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung entspricht sodann der Höhe von konventionellen, separaten Urinalen von ca. 65 cm (niedrigster Bereich der Öffnungskante über dem Boden).
- Ebenso besonders bevorzugt ist eine erfindungsgemäße Ausführungsform, bei der die Gebrauchsöffnung des Urinals sich bis zur Vorderkante des Toilettendeckels erstreckt. Der Benutzer kann dann leicht bis an die Vorderkante der Gebrauchsöffnung herantreten. Insbesondere gegen Ende der Benutzung kann dann Urin leicht in die Gebrauchsöffnung abtropfen.
- Bevorzugt ist weiterhin eine erfindungsgemäße Ausführungsform, bei der die Vorderkante der Gebrauchsöffnung des Urinals in Gebrauchslage niedriger vom Fußboden beabstandet ist als der hintere Bereich der Gebrauchsöffnung. Eine solche trichterähnliche Gebrauchsöffnung, die dem Benutzer zugeneigt ist, wird bei konventionellen, separaten Urfinalen angestrebt, um einen optimalen Spritzschutz zu gewährleisten. Eine solche Form ist auch bei der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung leicht möglich und daher bevorzugt.
- Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung verfügt das Urinal über eine separate Spülwasserzuleitung. Das Urinal ist dadurch unabhängig von der Toilettenspülung spülbar, d.h. durch fließendes Frischwasser reinigbar. Der Abfluss von Spülwasser und Urin kann entweder in das Toilettenbecken der Sitztoilette erfolgen, oder, bevorzugt, über eine eigene Abwasserleitung (siehe unten).
- Eine Weiterbildung dieser Ausführungsform sieht vor, dass die Spülwasserzuleitung für das Urinal aus einem Waschbeckeneckventil gespeist wird. Die Urinalspülung ist dann unabhängig von den Systemen der Sitztoilette und mit Netzdruck betreibbar.
- Eine alternative Weiterbildung dieser Ausführungsform sieht vor, dass die Spülwasserzuleitung für das Urinal von einer Spülkastenzuleitung und/oder einem Spülkasten gespeist wird. Der Spülkasten der Sitztoilette oder dessen Zuleitung wird dann auch für das Urinal genutzt; es ist aber auch ein separater Spülkasten für das Urinal denkbar. Bei Anschluss der Spülwasserzuleitung des Urinals an die Spülkastenzuleitung der Sitztoilette ist die Urinalspülung wiederum mit Netzdruck betreibbar.
- Eine weitere, vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Spülwasserbetätigung für das Urinal über einen separaten Taster, insbesondere an einem Spülkasten und/oder an einem Zwischenstück vorgesehen ist. Dadurch kann die Spülwassermenge durch den Taster auf den Zweck abgestimmt werden. Am einfachsten verfügt ein gemeinsamer Spülkasten von Sitztoilette und Urinal über zwei Taster, einen für die Sitztoilette und einen für das Urinal.
- Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform, bei der eine Sperrvorrichtung vorgesehen ist, die eine Spülwasserbetätigung für das Urinal blockiert, wenn sich das Urinal nicht in Gebrauchslage befindet. Dadurch kann eine unbeabsichtigte Freisetzung von Wasser in die Umgebung bei hochgeklapptem Toilettendeckel – und damit etwa vertikaler Gebrauchsöffnung des Urinals – durch versehentliche Betätigung der Urinalspülung verhindert werden. Der Taster für das Spülventil des Urinals ist dazu beispielsweise arretiert, wenn sich das Urinal im hochgeklappten Zustand befindet.
- Ganz besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der das Urinal über eine separate Abwasserleitung verfügt. Dadurch wird das Urinal besonders leicht reinigbar, insbesondere in Verbindung mit einer eigenen Spülwasserzuleitung. Urin kann sofort und direkt abfließen. Eine zusätzliche Spülung des Toilettenbeckens der Sitztoilette ist dann nicht erforderlich.
- Besonders vorteilhaft ist eine Weiterbildung dieser Ausführungsform, bei der die Abwasserleitung einen Geruchsverschluss, insbesondere einen Siphon, umfasst. Besonders vorteilhaft befindet sich der Siphon in einem Leitungsabschnitt, der beim Klappen des Toilettendeckels nicht oder nur unmerklich bewegt wird. Er kann dann ständig mit Wasser gefüllt bleiben, unabhängig von der Lage des Toilettendeckels.
- Eine andere Weiterbildung obiger Ausführungsform sieht vor, dass die Abwasserleitung des Urinals in einen Abwasserbereich der Sitztoilette mündet. Dadurch können die Installationen der Sitztoilette mitgenutzt werden.
- Eine weitere, bevorzugte Weiterbildung dieser Ausführungsform sieht vor, dass die Abwasserleitung des Urinals hinter einem Siphon der Sitztoilette in eine gemeinsame Abwasserleitung mündet. In diesem Fall ist eine Geruchsbelästigung durch abgelaufenen Urin auch im Bereich der Sitztoilette ausgeschlossen.
- Besonders vorteilhaft ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung, bei der die Spülwasserzuleitung und/oder die Abwasserleitung eine flexible Schlauchleitung umfasst. Die flexiblen Abschnitte der Schlauchleitungen können an den beweglichen Toilettendeckel angeschlossen werden, wobei die Leitungen bevorzugt gas- und flüssigkeitsdicht ausgebildet sind. Dies stellt optimale Hygiene und Geruchsneutralität sicher. Die Flexibilität der Schlauchleitungen stellt permanente Anschlüsse des Urinals an die Versorgungsleitungen auch beim Klappen des Toilettendeckels sicher.
- Besonders vorteilhaft für diese Ausführungsform ist eine Weiterbildung, bei der die flexiblen Schlauchleitungen Panzerschläuche, Wellschläuche und/oder Wickelschläuche umfassen. Diese sind besonders robust.
- Eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserzuleitung und/oder die Abwasserleitung im Sanitärkeramikteil der Toilettenvorrichtung herausziehbar integriert sind. Dadurch können die Leitungen leicht und knickfrei verstaut werden.
- Bevorzugt ist weiterhin eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung, bei der ein Zwischenstück zur Aufnahme des Urinals im hochgeklappten Zustand, sowie gegebenenfalls einer Spülwasserzuleitung und einer Abwasserleitung vorgesehen ist. Das Zwischenstück befindet sich im Wesentlichen im Bereich hinter der Sitztoilette und kann ganz oder teilweise in eine rückwärtige Raumwand integriert sein. Durch das Zwischenstück wird das Urinal vor dem Benutzer der Sitztoilette verborgen und kann außerdem im Zwischenstück gegen unbeabsichtigtes Herabklappen, etwa mit einem Schnappriegel, gesichert werden. Diese Ausführungsform eignet sich auch gut zum nachträglichen Einbau des erfindungsgemäßen Urinals. Eine weitere Variante zeichnet sich durch ein verlängertes Toilettenbecken aus, so dass genügend Platz für das Urinal, Spülwasserleitung und Abwasserleitung vorhanden ist.
- Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass der als Urinal ausgeführte Toilettendeckel im hochgeklappten Zustand bündig mit einer hinteren Raumwand und/oder einem Zwischenstück abschließt. Dies ist besonders platzsparend und hemmt zusätzlich die Ausbreitung von unangenehmen Gerüchen.
- Bevorzugt ist weiterhin eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der das Urinal einen zusätzlichen Deckel aufweist. Das Urinal ist dann auch in Gebrauchslage schließbar. Der Deckel sichert die Gebrauchsöffnung vor unbeabsichtigtem Eingriff oder Eintrag von Gegenständen. Insbesondere kann auch eine Gefahr für Haustiere (etwa Katzen), die in die Gebrauchsöffnung fallen könnten, durch einen geschlossenen Deckel reduziert werden.
- In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung ist das Öffnen und Schließen des als Urinal ausgeführten Toilettendeckels manuell, mechanisch oder über einen Stellmotor ausführbar. Insbesondere gebrechliche oder ältere Menschen können von einem mit Stellmotor klappbaren Toilettendeckel profitieren.
- Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der Zeichnung. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter aufgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen Verwendung finden. Die gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung.
- Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
-
1 die Seitenansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Toilettenvorrichtung mit Urinal im hochgeklappten Zustand; -
2 die Seitenansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Urinal in Gebrauchslage (heruntergeklappter Zustand). - Diese Ausführungsform der
1 und2 umfasst eine Sitztoilette1 und ein Urinal2 . Das Urinal2 ist in den Toilettendeckel der Sitztoilette1 integriert und um eine Achse16 klappbar. - Die Sitztoilette
1 weist ein Toilettenbecken3 , eine Toilettenbrille4 sowie eine Spülwasserzuleitung5 und eine Abwasserleitung (bzw. einen Abwasserbereich)6 auf. Die Spülwasserzuleitung5 ist mit einem Spülkasten7 verbunden. In die Abwasserleitung6 ist ein Siphon8 integriert, das als Geruchsverschluss der Sitztoilette1 dient. - Das Urinal
2 ist mit einer eigenen Spülwasserzuleitung9 und einer eigenen Abwasserleitung10 ausgestattet. Die Abwasserleitung10 des Urinals2 enthält einen Geruchsverschluss in Form eines Siphons11 und mündet hinter dem ersten Siphon8 der Sitztoilette1 in die Abwasserleitung6 der Sitztoilette1 . Der hintere Teil der Abwasserleitung6 stellt somit eine gemeinsame Abwasserleitung18 von Sitztoilette1 und Urinal2 dar. Sowohl die Spülwasserzuleitung9 als auch die Abwasserleitung10 verfügen über flexible Schlauchzwischenstücke (flexible Schlauchleitungen)12 ,13 . Die Spülwasserzuleitung9 ist über ein Ventil (hier Waschbeckeneckventil14 ) an das Wasserversorgungsnetz angeschlossen, so dass eine Spülung des Urinals2 mit Netzdruck über einen Taster19 erfolgen kann. Das Urinal2 ist mit einem separaten Deckel15 schließbar. -
1 zeigt das Urinal2 im hochgeklappten Zustand. Zur Benutzung der Sitztoilette1 wurde das Urinal2 als Toilettendeckel um die Achse16 in das Zwischenstück17 hochgeklappt. Die flexiblen Schlauchzwischenstücke12 ,13 ermöglichen dabei ein problemloses Hochklappen des Urinals2 . -
2 zeigt das Urinal2 in Gebrauchslage. Zur Benutzung des Urinals2 und zum Schließen der Sitztoilette1 wird das als Toilettendeckel ausgebildete Urinal2 um die Achse16 gedreht, so dass das Urinal2 auf der Toilettenbrille4 aufliegt. Das Urinal2 kann mit einem Deckel15 zusätzlich geschlossen werden. Zur Benutzung des Urinals2 wird der Deckel15 hochgeklappt. Das Urinal2 bzw. dessen Gebrauchsöffnung weist eine solche Lage, insbesondere Höhe und Erstreckung nach vorne auf, dass ein Benutzer unmittelbar an die Gebrauchsöffnung des Urinals2 herantreten kann.
Claims (20)
- Toilettenvorrichtung mit einer Sitztoilette (
1 ) und einem Urinal (2 ), wobei der Toilettendeckel der Sitztoilette (1 ) als Urinal (2 ) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gebrauchsöffnung des Urinals (2 ) an der Oberseite des Toilettendeckels angeordnet ist, wodurch die Gebrauchslage des Urinals (2 ) bei geschlossenem Toilettendeckel eingenommen wird. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilettendeckel eine Höhe von wenigstens 15 cm gemessen in einer Richtung senkrecht zur Abdeckfläche, die der Sitztoilette (
1 ) zugewandt ist, aufweist. - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gebrauchsöffnung des Urinals (
2 ) bis zur Vorderkante des Toilettendeckels erstreckt. - Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderkante der Gebrauchsöffnung des Urinals (
2 ) in Gebrauchslage niedriger vom Fußboden beabstandet ist als der hintere Bereich der Gebrauchsöffnung. - Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Urinal (
2 ) über eine separate Spülwasserzuleitung (9 ) verfügt. - Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserzuleitung (
9 ) für das Urinal (2 ) aus einem Waschbeckeneckventil (14 ) gespeist wird. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserzuleitung (
9 ) für das Urinal (2 ) von einer Spülkastenzuleitung und/oder einem Spülkasten (7 ) gespeist wird. - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Spülwasserbetätigung für das Urinal (
2 ) über einen separaten Taster (19 ) vorgesehen ist. - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrvorrichtung vorgesehen ist, die eine Spülwasserbetätigung für das Urinal (
2 ) blockiert, wenn sich das Urinal (2 ) nicht in Gebrauchslage befindet. - Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Urinal (
2 ) über eine separate Abwasserleitung (10 ) verfügt. - Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwasserleitung (
10 ) einen Geruchsverschluss umfasst. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwasserleitung (
10 ) des Urinals (2 ) in einen Abwasserbereich (6 ) der Sitztoilette (1 ) mündet. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwasserleitung (
10 ) des Urinals (2 ) hinter einem Siphon (8 ) der Sitztoilette (1 ) in eine gemeinsame Abwasserleitung (18 ) mündet. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserzuleitung (
9 ) und/oder die Abwasserleitung (10 ) eine flexible Schlauchleitung (12 ,13 ) umfasst. - Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die flexiblen Schlauchleitungen (
12 ,13 ) Panzerschläuche, Wellschläuche und/oder Wickelschläuche umfassen. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülwasserzuleitung (
9 ) und/oder die Abwasserleitung (10 ) im Sanitärkeramikteil der Toilettenvorrichtung herausziehbar integriert sind. - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zwischenstück (
17 ) zur Aufnahme des Urinals (2 ) im hochgeklappten Zustand vorgesehen ist. - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der als Urinal (
2 ) ausgeführte Toilettendeckel im hochgeklappten Zustand bündig mit einer hinteren Raumwand und/oder einem Zwischenstück (17 ) abschließt. - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Urinal (
2 ) einen zusätzlichen Deckel (15 ) aufweist. - Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Öffnen und Schließen des als Urinal (
2 ) ausgeführten Toilettendeckels manuell, mechanisch oder über einen Stellmotor ausführbar ist.
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8100 | Publication of patent without earlier publication of application | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
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