DE2009922B - Behälter für ein durch Druckeinwirkung zu verteilendes fließfähiges Medium - Google Patents

Description

Hierzu ΐ BIaTt Zeichnungen

Claims (2)

1 2 Diese Aufgabe wird bei dem Behälter der eingangs Patentansprüche: beschriebenen Art dadurch gelöst, daß die Einrich- Htutlg zur Ausübung des Druckes aus einer Masse aus

1. Behälter mit wenigstens einem Ventil für das kompressiblem Schaumstoff mit geschlossenen Zellen Füllen mit und das Abgeben von einem teigig, 5 besteht. ,
flüssig oder als Aerosol durch Druckeinwirkung Der dadurch bedingte Vorted besteht darm daß zu verteilenden fließfähigen Medium und einer man eine enorme Vereinfachung in der Herstellung Einrichtung im Behälterinneren zur Ausübung eines zu füllenden Aerosolbehalters erhalt wobei die des Druckes auf das zu verteilende Medium, da- Herstellung ausschließlich in dem Einsetzen eines durch gekennzeichnet, daß die Einrich- io Schaumstoffstückes in die noch leere Buchse vor dem tung für die Ausübung des Druckes aus einer Schließen besteht.

Masse (6) aus kompressiblem Schaumstoff mit ge- Besonders zweckmäßig ist es, wenn der kompres-

schlossenen Zellen besteht. sible Schaumstoff aus Kunststoff besteht. Geeignet

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekenn- sind dabei Schaumstoffe aus Polyäthylen, Neopren zeichnet, daß der kompressible Schaumstoff aus 15 oder Polyurethan.

Kunststoff besteht. An Hand der Zeichnung wird eine beispielsweise

Ausführungsform der Erfindung näher erläutert.
F i g. 1 zeigt schematisch im Schnitt einen Behälter

vor dem Einfüllen des fließfähigen Mediums;

20 F i g. 2 zeigt den Behälter von F i g. 1 nach dem Einfüllen des Mediums.

Der in der Zeichnung gezeigte Behälter 1 besteht

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit wenig- aus einem zylindrischen Mantel 1 a, der auf der Unstens einem Ventil für das Füllen mit und das Abge- terseite mit einem Boden 1 b längs einer Bördelung 2 ben von einem teigig, flüssig oder als Aerosol durch 25 verschlossen ist, während sein Oberteil 3 sich konisch Druckeinwirkung zu verteilenden fließfähigen Me- verjüngt und 3m verjüngten Ende zu einer Platte 4 dium und eine. Einrichtung im Behälterinneren zur durch Bördeln verschlossen ist, in der mittig das Ven-Ausübung des Druckes auf das zu verteilende Me- til 5 sitzt. In dem Behälter 1 ist ein Zylinder 6 aus Podium, lyäthylenschaum mit geschlossenen Zellen angeord-

Es ist bereits ein solcher Behä'ter zum Versprühen 30 net und an einer Stelle 6 ft am Boden 1 b des Behäleiner darin enthaltenen Flüssigkeit bekannt, in dem ters 1 lagefixiert angebracht. Der Schaumstoffzylinein elastisch verformbares Gebilde untergebracht ist, der 6 füllt nahezu das ganze Volumen des Behälters 1 das durch Zuführung eines Treibgases aufblähbar ist. aus. Er wird in dem Behälter 1 nach Anbringen des Das Treibgas ist in einem von dem Behälter mit dem Bodens 1 b vor der Herstellung des sich konisch verzu versprühenden Mittel getrennten eigenen Behälter 35 jungenden Teils 3 auf der Obei^eite angeordnet,
untergebracht. Durch eine Reguliereinrichtung ist das In diesen Behälter wird durch das Ventil 5 das Treibgas mit dem Innenraum des balgartigen auf- fließfähige Medium 7 unter Druck eingeführt, woblähbaren Gebildes in Verbindung bringbar. Aus durch sich das Volumen des Schaumstoffzylinders 6 dem Trcibmittelbehälter wird immer"nur dann Treib- auf das in F i g. 2 gezeigte Volumen 6 α verringert, gas in den Balg nachgeführt, wenn dessen Druck 40 Mit Hilfe des auf das Ventil 5 aufgesetzten Druckdurch Volumenabnahme infolge des Versprühens von knopfes 8 kann das Ventil geöffnet werden, wodurch Flüssigkeit für die weitere Sprühwirkung zu gering das Medium 7 infolge des Druckes abgegeben werden ist. Das Versprühen selbst erfolgt dvrh ein am Be- kann, der durch die Rückstellkräfte des volumenrehälter angeordnetes Ventil. Dieser Bei..'lter hat den duzierten Schadmstoffzylinders 6 α ausgeübt wird. Nachteil, daß sich beim Aufblähen des balgartigen 45 Die Abgabe des fließfähigen Mediums 7 erfolgt so Gebildes Falten bilden können, die zu einem Reißen lange, bis der Schaumstoffzylinder 6 wieder sein Ausführen, so daß das Treibgas in die zu verteilende gangsvolumen erreicht hat. Die Volumen reduzierung Flüssigkeit austritt. Weiterhin ist es erforderlich, von des Schaumstoffzylinders beträgt nach der Druckfülaußen her den in dem Balg herrschenden Druck hing mit dem fließfähigen Medium 40 bis 70% des nachzuregulieren. so daß ein gesonderter Treibgasbe- 50 Anfangsvolumens.

hälter, der am eigentlichen Behälter für die zu vertei- Das nachstehende Beispiel dient zur weiteren Er-

!endc Flüssigkeit angeformt ist, erforderlich wird. läuterung der Erfindung.
Der dadurch bedingte Herstellungsaufwand ist sehr

groß, außerdem müssen während des Betriebs Nach- Beispiel
regulicrungcn vorgenommen werden. 55

Es ist weiterhin bekannt, in einer Druckflasche ein Der im Behälter angeordnete Schaumstoffzylin-

aus Schaumgummi bestehendes elastisches Glied ein- der 6 besteht aus mit Stickstoff geschäumtem Polyät-

zufügen, mit Hilfe dessen Überdrucke in der Flasche hylen mit geschlossenen Zellen und hat ein Volumen

aufgenommen werden können, wie sie beispielsweise von 240 cm·¹. Durch das Ventil 5 wird als zu vertet-

durch eine durch Sonneneinstrahlung bedingte Tem- 60 lendes, fließfähiges Medium Eau de Cologne mit

peraturerhöhung auftreten. Für das Austreiben der 60° C bei einem Druck von 4,8 kp/cm² zugeführt.

Flüssigkeit aus der Druckflasche ist dieses Glied je- Dadurch wird der Schaumstoffzylinder 6 kompri-

doch nicht einsetzbar. miert, bis er ein Volumen von etwa 100 cm³ hat. In

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe be- dem Behälter sind dann 150 cm³ Eau de Cologne von

steht deshalb darin, einen Behälter der eingangs ge- 65 60° C enthalten. Durch Druck auf den Knopf 8 wird

nannten Art zu schaffen, dessen Aufbau besonders aus dem Behälter 1 ein Aerosol von Eau de Cologne

einfach und somit für die Serienproduktion geeignet abgegeben, Es ist nahezu die ganze Abgabe des ein-

>t. gefüllten Eau de Cologne möglich.