DE2009922C - Behalter fur ein durch Druckein wirkung zu verteilendes fließfähiges Medium - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit wenigstens einem Ventil für das Füllen mit und das Abgeben von einem teigig, flüssig oder als Aerosol durch Druckeinwirkung zu verteilenden fließfähigen Medium und einer Einrichtung im Behälterinneren zur Ausübung des Dru> '-.es auf das zu verteilende Medium.

Es ist bereits ein solcher Behälter zum Versprühen einer darin enthaltenen Flüssigkeit bkannt, in dem ein elastisch verformbares Gebilde untergebracht ist, das durch Zuführung eines Treibgases aufblähbar ist. Das Treibgas ist in einem von dem Behälter mit dem zu versprühenden Mittel getrennten eigenen Behälter untergebracht. Durch eine Reguliereinrichtung ist das Treibgas mit dem Innenraum des balgartigen aufblähbaren Gebildes in Verbindung bringbar. Aus dem Treibmittelbehälter wird immer nur dann Treibgas in den Balg nachgeführt, wenn dessen Druck durch Volumenabnahme infolge des Versprühens von Flüssigkeit für die weitere Sprühwirkung zu gering ist. Das Versprühen selbst erfolgt durch ein am Behälter angeordnetes Ventil. Dieser Behälter hat den Nachteil, daß sich beim Aufblähen des balgartigen Gebildes Falten bilden können, die zu einem Reißen führen, so daß das Treibga° in die zu verteilende Flüssigkeit austritt. Weiterhin ist es erforderlich, von außen her den in dem Balg herrschenden Druck nachzuregulieren, so daß ein gesonderter Treibgasbehälter, der am eigentlichen Behälter für die zu verteilende Flüssigkeit angeformt ist, erforderlich wird. Der dadurch bedingte Herstellungsaufwand ist sehr groß, außerdem müssen während des Betriebs Nachregulierungen vorgenommen werden.

Es ist weiterhin bekannt, in einer Druckflasche ein aus Schaumgummi bestehendes elastisches Glied einzufügen, mit Hilfe dessen Überdrucke in der Flasche aufgenommen werden können, wie sie beispielsweise durch eine durch Sonneneinstrahlung bedingte Temperaturerhöhung auftreten. Für das Austreiben der Flüssigkeit aus der Druckflasche ist dieses Glied jedoch nicht einsetzbar.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht deshalb darin, einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Aufbau besonders einfach und somit für die Serienproduktion geeignet ist.

Diese Aufgabe wird bei dem Behälter der eingangs beschriebenen Art dadurch gelöst, daß die Einrichtung zur Ausübung des Druckes aus einer Masse aus kompressiblem Schaumstoff mit geschlossenen Zellen besteht.

Der dadurch bedingte Vorteil besteht darin, daß man eine enorme Vereinfachung in der Herstellung eines zu füllenden Aerosolbehälters erhält, wobei die Herstellung ausschließlich in dem Einsetzen eines

ίο Schaumstoffstückes in die noch leere Büchse vor dem Schließen besteht.

Besonders zweckmäßig ist es, wenn der kompressible Schaumstoff aus Kunststoff besteht. Geeignet sind dabei Schaumstoffe aus Polyäthylen, Neopren oder Polyurethan.

An Hand der Zeichnung wird eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt schematisch im Schnitt einen Behälter vor dem Einfüllen des fließfähigen Mediums;

FIg. 2 zeigt den Behälter von Fig. 1 nach dem Einfüllen u^ Mediums.

Der in der Zeichnung gezeigte Behälter 1 besteht aus einem zylindrischen Mantel 1 a, der auf der Unterseite mit einem Boden 1 b längs einer Bördelung 2 verschlossen ist, während sein Oberteil 3 sich konisch verjüngt und am verjüngten Ende zu einer Platte 4 durch Bördeln versch'ossen ist, in der mittig das Ventil s sitzt. In dem Behälter 1 ist ein Zylinder 6 aus Polyäthylenschaum mit geschlossenen Zellen angeord-

net und an einer Stelle 6 & am Boden 1 b des Behälters 1 lagefixiert angebracht. Der Schaumstoffzylinder 6 füllt nahezu das ganze Volumen des Behälters 1 aus. Er wird in dem Behälter 1 nach Anbringen des Bodens 1 b vor der Herstellung des sich konisch verjungenden Teils 3 auf der Oberseite angeordnet.

In diesen Behälter wird durch cia^> Ventil 5 das fließfähige Medium 7 unter Druck eingeführt, wodurch sich das Volumen des Schaumstoffzylinders 6 auf das in F i g. 2 gezeigte Volumen 6 α verringert.

Mit Hilfe des auf das Ventil 5 aufgesetzten Druckknopfes 8 kann das Ventil geöffnet werden, wodurch das Medium 7 infolge des Druckes abgegeben werden kann, der durch die Rückstellkräfte des volumenreduzierten Schaumstoffzylinders 6 α ausgeübt wird.

Die Abgabe des fließfähigen Mediums 7 erfolgt so lange, bis der Schaumstoffzylinder 6 wieder sein Ausgangsvolumen erreicht hat. Die Volumenreduzierung des Schaumstoffzylinders beträgt nach der Druckfüllung mit dem fließfähigen Medium 40 bis 70% des Anfangsvolumens.

Das nachstehende. Beispiel dient zur weiteren Erläuterung der Erfindung.

Beispiel

Der im Behälter angeordnete Schaumstoffzylinder 6 besteht aus mit Stickstoff geschäumtem Polyäthylen mit geschlossenen Zellen und hat ein Volumen von 240 cm³. Durch das Ventil 5 wird als zu verteilendes, fließfähiges Medium Eau de Cologne mit 60° C bei einem Druck von 4,8 kp/cm² zugeführt. Dadurch wird der Schaumstoffzylinder 6 komprimiert, bis er ein Volumen von etwa iOOcm³ hat. In dem Behälter sind dann 150 cm³ Eau de Cologne von 60° C enthalten. Durch Druck auf den Knopf 8 wird aus dem Behälter 1 ein Aerosol von Eau de Cologne abgegeben. Es ist nahezu die ganze Abgabe des eingefüllten Eau de Cologne möglich.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Behälter mit wenigstens einem Ventil für das Füllen mit und das Abgeben von einem teigig, flüssig oder als Aerosol durch Druckeinwirkung zu verteilenden fließfähigen Medium und einer Einrichtung im Behälterinneren zur Ausübung des Druckes auf das zu verteilende Medium, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung für die Ausübung des Druckes aus einer Masse (6) aus kompressiblem Schaumstoff mit geschlossenen Zellen besteht.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der kompressible Schaumstoff aus Kunststoff besteht.