DE20016266U1 - Brillenetui - Google Patents

Description

Dipl.-Ing. A. Wasmeier Dipl.-Ing. H. Graf

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E/g 19.809

Datum
Date

14.09.2000 w-el

Anmelder:

EBM DESIGN GmbH Max-Emanuel-Straße 94036 Passau

Titel:

Brillenetui

Konten: HypoVereinsbank (BLZ 750 200 73) 5 839 Postgiroamt München (BLZ 700 100 80) 893 69-801 Gerichtsstand Regensburg A19809.DOC 19.09.00 06:42

Brillenetui

Die Neuerung betrifft Brillenetuis in Hartschalenausführung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Herkömmliche Hartschalen-Brillenetuis bestehen in der Regel aus zwei etwa übereinstimmenden Schalenhälften, die parallel zu ihrer Längsachse durch Gelenke bzw. Scharniere aufklappbar miteinander verbunden sind, und die auf der gegenüberliegenden Längsseite mittig einen Schnappverschluß aufweisen. Derartige Brillenetuis dienen zur sicheren und geschützten Aufnahme der Brille gegen mechnanische Beanspruchungen und gegen Verschmutzen.

Die in solchen Brillenetuis unterzubringenden Brillen sind in üblicherweise so konstruiert, daß die Bügel in in die Fassung integrierten Gelenken klappbar ausgebildet sind. Es werden jedoch in zunehmenden Maße hochwertige Brillenfassungen aus modernen und besonders leistungsfähigen sowie elastischen Materialien hergestellt, bei denen die Bügel ohne Gelenk an der Fassung oder am Brillenglas befestigt, also nicht klappbar angebracht, und deshalb auch nicht in herkömmlicher Weise an die Brillengläser anlegbar ausgebildet sind, sondern stets die für das Tragen vorgegebene Form haben und elastisch nachgiebig beibehalten. Für die Aufnahme derartiger und vergleichbarer Brillenfassungen sind herkömmliche Brillenetuis nicht geeignet.

Aufgabe der Neuerung ist, ein Brillenetui in Hartschalenausführung anzugeben, das eine wesentlich größere Öffnungsweite als bisher bekannte Brillenetuis aufweist, und in dem insbesondere spezielle Brillengestelle aufgenommen werden können, vorzugsweise solche, deren Bügel nachgiebig vorgeformt und ohne Gelenke ausgebildet sind.

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Gemäß der Neuerung wird dies mit den Merkmalen des Kennzeichens des Anspruches 1 erreicht. Weitere Ausgestaltungen der Neuerung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Anordnung der Gelenkstelle an einer Schmalseite des Etuis ermöglicht, daß beim Aufklappen des Etuideckels das Etui erheblich weiter geöffnet werden kann als dies beim Öffnen eines Deckels eines entsprechenden herkömmlichen Etuis der Fall ist, der mit dem Unterteil über ein Scharnier an der langen Seite des Etuis verbunden ist. Damit wird ein freier Zugang zum Inneren des Etuis erreicht, der bei bekannten Etuis nicht gegeben und nicht möglich ist. Bei dem neuerungsgemäßen Vorschlag ist ferner auf der Schmalseite des Brillenetuis lediglich ein kurzes Scharnier im Vergleich zu einem langen Scharnier bzw. mehreren Scharnierabschnitten auf einer Längsseite vorgesehen. Des weiteren ermöglicht das seitliche Öffnen die Aufnahme gelenkfrei befestigter, in hohem Maße nachgiebiger Brillenbügel, die beim Schließen des Etuis elastisch nachgiebig zusammengedrückt werden, insbes. solcher Brillengestelle, die aus Edelstahl, z.B. Titan, hergestellt sind

Nachstehend wird die Neuerung in Verbindung mit der Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 ein herkömmliches Brillenetui in Hartschalenausführung von oben, Fig. 2 ein Etui nach Fig. 1 von der Seite in aufgeklapptem Zustand (Schnitt l-l), Fig. 3 ein Etui nach Fig. 1 von vorne in aufgklapptem Zustand, Fig. 4 ein neuerungsgemäßes Brillenetui von oben in geschlossenem Zustand, Fig. 5 ein Etui nach Fig. 4 in seitlicher Ansicht und geöffnet (Schnitt ll-ll), Fig. 6 eine Vorderansicht des neuerungsgemäßen Etuis in geöffnetem Zustand, Fig. 7 ein Detail einer Ausführungsform des neuerungsgemäßen Etuis, Fig. 8 ein Detail eines Etui-Verschlusses, und

Fig. 9 schematisch eine Verbindung der beiden Hartschalen ränder in einer speziellen Ausführungsform der Erfindung.

ai9809.doc

Bei einem Hartschalen-Brillenetui herkömmlicher Ausführung sind Unterschale 1 und Oberschale 2 durch ein Scharnier 3 auf der Längsseite des Etuis gelenkig miteinander verbunden, sodaß das Oberteil 2 durch Hochklappen gegenüber dem Unterteil 1 in die geöffnete Position gebracht wird und die Brille von vorne eingelegt bzw. nach vorne oben entnommen werden kann. In Fig. 1 ist eine Brille 4 angedeutet dargestellt, deren beide Bügel 5 und 6 eingeklappt sind.

Bei der neuerungsgemäßen Ausführungsform nach den Figuren 4, 5 und 6 sind das Unterteil 7 und das Oberteil 8 in Form von wahlweise kongruenten oder unterschiedlich geformten Hartschalenkörpern 7, 8 ausgebildet, die beide an der Schmalseite des Etuis miteinander durch ein Scharnier bzw. Gelenk 9 verbunden sind. Das in dem Etui untergebrachte Brillengestell 11 weist Bügel 12, 13 auf, die mit dem Rahmengestell bzw. den Brillengläsern ohne Gelenkverbindung befestigt, d. h. so geformt sind, daß die Brillenbügel, die aus besonders hochwertigen Materialien, z.B. aus Edelstahl, hergestellt sind, federnd bzw. elastisch nachgiebig und nicht klappbar, d.h. ohne Gelenke bzw. Scharniere, ausgebildet sind. Derartige Brillen lassen sich in den herkömmlichen Brillenetuis nicht unterbringen, da die Bügel 12 und 13 stets die Form einnehmen und beibehalten, die zum Tragen der Brille erforderlich ist.

Nach der Darstellung der Fig. 7 sind die beiden Schalenhälten 7, 8 des Etuis an ihren umlaufenden Rändern mit Flanschen 14, 15 versehen, die in geschlossenem Zustand des Etuis satt und abdichtend aufeinander liegen. Die gegenüberliegenden Seiten der Flansche 14, 15 können abdichtendes Material aufweisen, um eine staubdichte Verbindung zu erreichen. In Fig. 8 ist dargestellt, daß die Flansche 14, 15 auf oder in ihren einander zugewandten Flächen Magnetstreifen 16, 17 aufweisen, die gleichzeitig einen (von außen nicht sichbaren) Verschluß des Etuis ergeben.

Bei der schematischen Darstellung nach Fig. 9 sind die Umfangsränder der Halbschalen 7, 8 so ausgebildet und gebogen, daß sie ineinander greifend (bei 18, 19) die Abdichtflächen des Etuis ausbilden und gleichzeitig einen Verschluß darstellen.

Claims (7)

1. Brillenetui bestehend aus einem die Brille aufnehmenden Unterteil und einem damit zusammenpassenden Oberteil, einem Oberteil und Unterteil miteinander verbindenden Gelenk auf einer Seite des Etuis und einem Verschluß auf der anderen Seite des Etuis, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (9) auf einer Schmalseite des Etuis (7, 8) und der Verschluß (10) auf der gegenüberliegenden Schmalseite angeordnet ist.

2. Brillenetui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gelenk (9) ein Scharnier ist.

3. Brillenetui nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Etui (7, 8) aus zwei vorzugsweise kongruenten Hartschalen aus Kunststoff oder Metall oder einer Kombination aus beiden besteht.

4. Brillenetui nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die nutzbare Innenhöhe des Etuis (7, 8) kleiner ist als die Höhe des zusammengelegten, im Etui zu verstauenden Brillengestelles (11), derart, daß die gelenkfreien Bügel (12, 13) des Brillengestelles (11) bei geschlossenem Etui unter Spannung gehalten sind.

5. Brillenetui nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die einander zugewandten Hartschalenränder (7, 8) als umlaufende Flanschflächen (14, 15) ausgebildet sind, die ineinanderliegend und verriegelnd (18, 19) die Abdichtflächen des Etuis darstellen.

6. Brillenetui nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß in den umlaufenden Flanschflächen (14, 15) von oberer und unterer Hartschale (7, 8) Magnetelemente (16, 17) integriert sind, die den verdeckten Verschluß des Brüllenetuis darstellen.

7. Brillenetui nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Magnetelemente (16, 17) auf den Flanschflächen (14, 15) befestigte Magnetstreifen sind.