DE20016789U1 - Möbelbeschlag für ein ausziehbares Möbelteil - Google Patents

Description

Kemmenn & Koch
KK 2317
40/jh

Möbelbeschlag für ein ausziehbares Möbelteil

Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag für ein ausziehbares Möbelteil, insbesondere eine ausziehbare Fußstütze oder Armlehne.

Aufgabe der Erfindung ist, einen im Aufbau einfachen und leicht zu betätigenden Beschlag für ein ausziehbares Möbelteil vorzuschlagen, das wenig Platz beansprucht.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale im Anspruch 1 gelöst. Durch die zwischen Rollenpaaren geführte Laufschiene kann das Möbelteil, wie z. B. eine Fußauflage, leicht aus- und eingefahren werden, während sich durch die am freien Ende der Laufschienen angelenkte Fußauflage bzw. Armlehne ein insgesamt einfacher Aufbau für ein freitragendes Möbelteil ergibt, das im Falle einer Fußauflage platzsparend untergebracht werden kann.

Die Erfindung wird beispielsweise anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 in einer Seitenansicht den Beschlag mit eingeklappter Fußauflage,

Fig. 2 den Beschlag mit hochgeklappter Fußauflage,

Fig. 3 eine Schnittansicht von links in Fig. 2,

Fig. 4 eine Ansicht des Beschlags mit einer Armlehne,

Fig. 5 die Armlehne in der ausgefahrenen Stellung, und

Fig. 6 eine Stirnansicht des Beschlags nach Fig. 4 und 5.

Mit 1 ist eine Laufschiene aus einem Flachmaterial bezeichnet, die beispielsweise die Abmessungen 27 &khgr; 5 &khgr; 66 mm haben kann. Die Laufschiene wird zwischen zwei Paaren von Rollen 2 und 2' geführt, die an einer Anschraubplatte 3 drehbar gelagert sind. Mit 4 sind Bohrungen an der Anschraubplatte 3 bezeichnet, durch die Schrauben zur Befestigung der Anschraubplatte am Möbelrahmen eingesetzt werden.

Die Rollen 2 weisen eine Umfangsnut 5 auf, die zur Aufnahme und Führung der Laufschiene 1 dient, wie dies Fig. 3 zeigt. Die Rollen 2 bestehen vorzugsweise aus Polyamid oder einem

anderen geeigneten Kunststoff, der eine ausreichende Festigkeit hat und zugleich geräuschdämpfend wirkt. Die in einem Abstand voneinander angeordneten Paare von Rollen 2 verhindern ein Kippen der Laufschiene im ausgefahrenen Zustand durch die Anlage auf den gegenüberliegenden Schmalseiten der Laufschienen.

Am Vorderende der Laufschiene 1 sind zwei Laschen 6 und 7 in einem Abstand voneinander angelenkt, die mit dem gegenüberliegenden Ende an einem Anschraubwinkel 8 angelenkt sind, der an der Unterseite einer Fußauflage 9 befestigt ist. Die vordere Lasche 6 ist etwas kürzer ausgebildet als die hintere Lasche 7, so daß die Fußauflage 9 in der hochgeklappten Stellung in Fig. 2 eine geneigte Stellung einnimmt. Zugleich ist die vordere Lasche 6 durch den nach vorne verlagerten Anlenkpunkt am Anschraubwinkel 8 in der hochgeklappten Stellung stärker nach vorne geneigt als die hintere Lasche 7. Der Abstand der Anlenkstellen an der Laufschiene 1 ist kürzer als der Abstand der Anlenkstellen am Anschraubwinkel 8.

Die beiden die Fußauflage 9 tragenden Laufschienen 1 sind über Verbindungsstangen 10 miteinander verbunden, wobei die vordere Verbindungsstange 10 zwischen den Anlenkstellen der Laschen 6 und 7 so angeordnet ist, daß sie zugleich als Anschlagbolzen für die hintere Lasche 7 dient, wenn die Fußauflage 9 aus der eingeklappten Stellung in Fig. 1 über das durch die beiden Laschen 6, 7, den Anschlagwinkel 8 und das Vorderende der Laufschiene gebildete Gelenkviereck nach oben geklappt wird, wie dies Fig. 2 zeigt. In der eingeklappten Stellung nach Fig. 1 liegt die vordere Lasche 6 an der vorderen Verbindungsstange 10 an.

Die Verbindungsstangen 10, 10' sind vorzugsweise teleskopartig aufgebaut, so daß der Beschlag an unterschiedliche Breiten eines Sitzmöbels angepaßt werden kann.

Wie Fig. 3 zeigt, sind zwischen Laufschienen 1 und Laschen 6, 7 Distanzmuffen 11 vorgesehen, so daß die Laschen 6, 7 außerhalb des Bereichs der Rollen 2 liegen und die Fußstütze beim Einschieben nicht durch die Rollenführung behindert wird.

Am hinteren Ende der Laufschienen 1 ist jeweils eine Bohrung 12 ausgebildet, in die eine Anschlagschraube oder ein Anschlagstift eingesetzt wird, der beim Ausziehen der Fußstütze an der Anschraubplatte 3 oder einem an dieser ausgebildeten Anschlag zum Anliegen kommt und die Ausziehbewegung der Fußstütze begrenzt.

Anstelle der Rollen 2 können auch Führungselemente mit einer Nut zur Führung der Laufschiene 1 paarweise vorgesehen werden, wobei solche etwa U-fÖrmigen Führungselemente beispielsweise aus einem Kunststoff mit guten Gleiteigenschaften, wie Teflon, bestehen können.

Fig. 4 bis 6 zeigen eine weitere Ausführungsform, wobei für die gleichen bzw. ähnliche Bauteile die gleichen Bezugszeichen verwendet sind.

Am Vorderende der Laufschiene 1 ist bei dieser Ausführungsform eine Armlehne 13 bei 14 angelenkt, die in der Vorderansicht eines Sitzmöbels in Fig. 4 neben einem Sitzpolster 15 als Armauflage angeordnet ist. Die Armlehne 13 ist über einen Anschraubwinkel 16 mit dem Vorderende der Laufschiene gelenkig verbunden.

An der Laufschiene ist ein Arretierbolzen 17 angebracht, der in der Ausgangsstellung in Fig. 4 in einer Ausnehmung 18 einer Auflauframpe 19 eingerastet ist, die an der Anschraubplatte 3 angenietet oder angeschweißt ist. Diese Auflauframpe 19 ist als Flächenstück ausgebildet, das an der Anschraubplatte 3 anliegt, wie Fig. 6 zeigt.

Mit 20 ist eine Aussparung an der Laufschiene 1 bezeichnet, die in der Ausgangsstellung in Fig. 4 im Bereich der oberen Rolle T des vorderen Rollenpaares liegt, so daß in dieser Ausgangsstellung die Armlehne 13 etwas angehoben werden kann, damit der Arretierbolzen 17 von der Ausnehmung 18 der Auflauframpe 19 freikommt und die Armlehne mit der Laufschiene 1 in Fig. 4 nach rechts herausgezogen werden kann.

In der ausgezogenen Stellung in Fig. 5 wird die Armlehne um die Anlenkstelle 14 nach innen gekippt, so daß die Armlehne 13 eine Verlängerung des Sitzpolsters 15 bildet, wobei sie auf den beiden Laufschienen freitragend aufliegt.

Wenn die Armlehne 13 wieder hochgestellt werden soll, wird sie aus der Stellung in Fig. 5 im Uhrzeigersinn um die Anlenkstelle 14 verschwenkt und die Laufschiene 1 eingeschoben, bis der Arretierbolzen 17 über die Schrägfläche der Auflauframpe 19 gleitet und in der Ausnehmung 18 einrastet, wie dies Fig. 4 zeigt.

Zweckmäßigerweise werden zum Abstützen der ausgefahrenen Armlehne 13 Stützfüße 21 vorgesehen, wie sie in den Figuren durch gestrichelte Linien angedeutet sind. Diese Stützfüße sind mit der in Fig. 4 dem Sitzpolster 15 zugewandten Seite der Armlehne 13 an deren Unterseite verbunden, so daß sie in der Stellung in Fig. 4 etwa parallel zu den Laufschienen 1 unter dem Sitzpolster liegen. Beim Verschwenken der Armlehne in die Stellung der Fig. 5 werden auch die Stützfüße 21 um etwa 90° entgegen dem Uhrzeigersinn um die Anlenkstelle 14 verschwenkt, so daß sie die als Verlängerung des Sitzpolsters dienende Armlehne gegen eine erhöhte Belastung abstützen.

Es sind weitere Ausgestaltungen nach der Erfindung möglich. So kann beispielsweise anstelle einer Armlehne auch ein Auflagetisch verschwenkbar am Vorderende von Laufschienen 1 angelenkt sein, der aus einer eingefahrenen Stellung, in der der Auflagetisch seitlich an der Armlehne oder auch in einer Ausnehmung unter dem Sitzpolster angeordnet ist, in eine ausgefahrene Stellung gebracht werden kann.

Claims (12)

1. Möbelbeschlag für ein ausziehbares Möbelteil, insbesondere für eine Fußstütze, umfassend zwei beabstandete Laufschienen (1), die zwischen beabstandeten Paaren von Führungselementen, insbesondere Rollen (2) geführt sind, die am Möbelrahmen befestigbar sind, wobei am Vorderende der Laufschienen (1) das Möbelteil (9, 13) angelenkt ist.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, wobei am Vorderende der Laufschienen (1) jeweils zwei Laschen (6, 7) angelenkt sind, die mit den gegenüberliegenden Enden an einer Fußauflage (9) angelenkt sind.

3. Beschlag nach Anspruch 2, wobei die beiden Laufschienen über Verbindungsstangen (10) miteinander verbunden sind, von denen eine vordere Verbindungsstange derart zwischen den Anlenkstellen der Laschen (6, 7) angeordnet ist, daß sie einen Anschlag JUr die Laschen (6, 7) in der eingeklappten und ausgeklappten Stellung der Fußauflage (9) bildet.

4. Beschlag nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei die vordere Lasche (6) kürzer ausgebildet ist als die hintere Lasche (7) und beide Laschen an einem Anschraubwinkel (8) angelenkt sind, der an der Fußauflage (9) befestigbar ist.

5. Beschlag nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei an den Anlenkstellen zwischen Laschen (6, 7) und Laufschienen (1) Distanzmuffen (11) vorgesehen sind.

6. Beschlag nach Anspruch 1, wobei am Vorderende der Laufschienen (1) eine Armlehne (13) verschwenkbar angebracht ist.

7. Beschlag nach Anspruch 6, wobei eine Auflauframpe (19) vorgesehen ist, in der ein an der Laufschiene (1) angebrachter Arretierbolzen (17) in der eingefahrenen Stellung einrastet.

8. Beschlag nach den Ansprüchen 6 und 7, wobei an der Armlehne (13) Stützfüße (21) befestigt sind, die in der ausgefahrenen Stellung der Armlehne diese abstützen.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zwei beabstandete Paare von Rollen (2) an einer Anschraubplatte (3) drehbar gelagert sind.

10. Beschlag nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei die Rollen (2) eine Umfangsnut (5) aufweisen, in denen die aus Flachmaterial ausgebildete Laufschiene (1) geführt ist.

11. Beschlag nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei die Verbindungsstangen (10) zwischen den Laufschienen (1) teleskopartig ausgebildet sind.

12. Beschlag nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei am hinteren Ende der Laufschienen (1) ein Anschlag ausgebildet ist.