DE20014031U1 - Blinkvorrichtung für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

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Fetscher, Maximilian, Bonefelder Straße 4, 56279 Hardert

Blinkvorrichtung für Kraftfahrzeuge

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur blinkkennzeichnenden Signalgebung an Kraftfahrzeugen, bestehend aus mindestens zwei linken und zwei rechten, zumindest vorne und hinten am Kraftfahrzeug angeordneten Blinkleuchten, die über Leitungen mit mindestens einem Blinkrelais einerseits mit einem Richtungsschalter „links" oder „rechts" und andererseits alle zusammen mit einem Warnblinkschalter lichtsignalgebend verbunden sind.

Kraftfahrzeuge, dazu gehören nicht nur Personenkraftwagen, sondern auch Lastkraftwagen, Motorräder und Trikes, sind mit einer Vorrichtung zur blinkkennzeichnenden Lichtgebung versehen. Eine solche Vorrichtung besteht zunächst aus mindestens zwei, jeweils links- und rechtsseitig am Kraftfahrzeug angeordneten Blinkleuchten, die jeweils vorne und hinten angeordnet sind. Bei Personenkraftwagen und Lastkraftwagen sind vielfach auch noch im mittleren Bereich links- und rechtsseitige Blinkleuchten vorgesehen. Diese Blinkleuchten dienen zunächst zur Richtungsanzeige und werden entweder von einem linken und einem rechten oder von einem gemeinsamen Blinkrelais mit Strom versorgt, wobei die Blinkrelais bzw. das Blinkrelais von einem Richtungsschalter über einen sogenannten Blinkerhebel anschaltbar sind bzw. ist. Unabhängig von dieser Fahrtrichtungsanzeige sind zumindest alle vorderen und hinteren Blinkleuchten als Warnblinkleuchten anschal tbar, wobei die Anschaltung über die bzw. das Blinkrelais oder über ein besonderes Wanrblinkrelais erfolgt, die von einem Warnblinkschalter aktiviert werden. Dadurch sollen andere, insbesondere nachfolgende Fahrzeuge auf Gefahren bzw. kritische Verkehrssituationen aufmerksam gemacht werden.

Alle einer Warnung dienenden Blinkleuchten werden beispielsweise auch dann angeschaltet, wenn ein Kraftfahrzeug ein anderes Kraftfahrzeug abschleppt. Ändern nun diese Kraftfahrzeuge beispielsweise durch Abbiegen ihre Fahrtrichtung oder ihre Fahrspur, kann zwar der Richtungsschalter betätigt und damit das Blinkrelais angesteuert werden; die Blinkleuchten lassen jedoch keine Änderung der Fahrtrichtung oder der Fahrspur erkennen. Bei eingeschalteter Warnblinkanlage ist ein Blinkrelais für eine Anzeige der Änderung der Fahrtrichtung oder der Fahrspur wirkungslos .

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zu schaffen, die es ermöglicht, dass auch bei eingeschalteter Warnblinkanlage zumindest kurzzeitig eine Änderung der Fahrspur oder der Fahrtrichtung, insbesondere für nachfolgende Fahrzeuge, über die Blinkleuchten angezeigt und damit kenntlich gemacht werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung vorgeschlagen, dass in der von dem Warnblinkschalter über das Blinkrelais zu allen Blinkleuchten führenden Leitung mindestens ein von dem Richtungsschalter betätigbarer, den Warnstromkreis von dem Warnblinkschalter zu allen Blinkleuchten unterbrechender und gleichzeitig einen Blinkstromkreis „rechts" oder „links" schließender Schaltkontakt angeordnet ist.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Vorrichtung wird immer dann, wenn die sogenannte Warnblinkanlage angeschaltet ist und dennoch eine Änderung der Fahrtrichtung oder der Fahrspur angezeigt werden soll, einerseits die Stromzufuhr von dem Blinkrelais zu allen Blinkleuchten unterbrochen und gleichzeitig ein

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Stromkreis für die rechten oder linken Blinkleuchten geschlossen- Während der Anschaltung des Blinkrelais über den Richtungsschalter sind also nur die Blinkleuchten für die Richtungsanzeige des Kraftfahrzeuges wirksam. Sobald der Richtungsschalter wieder in seine neutrale Lage zurückkehrt, wird die Richtungsanzeige abgeschaltet und alle Blinkleuchten übernehmen wieder die Funktion als Warnblinkleuchten. Damit wird die Verkehrssicherheit erheblich verbessert.

Weitere Merkmale einer Vorrichtung gemäß der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 9 offenbart.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand in einer Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1 ein Blockschaltbild einer Vorrichtung gemäß der Erfindung in seiner Grundstellung,

Fig. 2 das Blockschaltbild der Figur 1 in der Funktion „warnblinken^&lgr;&lgr; ,

Fig. 3 das Blockschaltbild der Figur 1 in der Funktion „blinken rechts",

Fig. 4 das Blockschaltbild der Figur 1 in der Funktion „blinken links",

Fig. 5 das Blockschaltbild der Figur 1 in der Funktion „Airbag" und

Fig. 6 ein Blockschaltbild einer anders ausgebildeten Vorrichtung gemäß der Erfindung.

Die in den Figuren 1 bis 5 der Zeichnung als Blockschaltbild dargestellte Vorrichtung dient zur blinkkennzeichnenden Signalgebung an Kraftfahrzeugen und besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel aus vier Blinkleuchten IvI, lvr, IhI und Ihr. Die Blinkleuchten IvI und IhI befinden sich an der linken Seite eines Kraftfahrzeuges, wobei die Blinkleuchte IvI vorne und die Blinkleuchte IhI hinten angeordnet ist. Die Blinkleuchten lvr und Ihr befinden sich dementsprechend an der rechten Seite des Kraftfahrzeuges. Allen Blinkleuchten IvI, IhI, lvr und Ihr ist ein gemeinsames Blinkrelais 2 zugeordnet. Dieses Blinkrelais 2 kann von einem in der Figur 1 in seiner Grundstellung gezeichneten Richtungsschalter 3 je nach Bedarf angeschaltet werden, wobei ein an sich bekannter Stromkreis, auf den weiter unten noch eingegangen wird, geschlossen wird. Diesem Stromkreis ist eine an sich bekannte Kontrollampe 4 zugeordnet. Bedarfsweise können auch zwei getrennte Kontrollampen 4 vorgesehen sein, die den unterschiedlichen Stromkreisen „blinken rechts" und „blinken links" zugeordnet sind. In dem die Änderung der Fahrtrichtung durch die Blinkleuchten IvI, IhI und lvr, Ihr anzeigenden Stromkreis sind zwei Schaltrelais 5, 6 vorgesehen.

Ferner ist ein Warnblinkschalter 7 vorgesehen, über den ein Stromkreis über das Blinkrelais 2 zu allen vier Blinkleuchten IvI, IhI, lvr und Ihr geschlossen werden kann. Diesem Stromkreis ist eine Kontrollampe 8 zugeordnet. In die von dem Blinkrelais 2 zu den Blinkleuchten IvI, IhI, lvr, Ihr führende Leitung 9 ist ein Schaltkontakt 10 eingesetzt, dem das bereits erwähnte Schaltrelais 5 als Betätigungselement zugeordnet ist. Bei geschlossenem Warnblinkschalter 7 wird nun über das Blinkrelais 2 die Leitung 9, den Schaltkontakt 10 sowie die Leitungen 11, 12 und 13 ein Stromkreis zu allen Blinkleuchten IvI, IhI, lvr, Ihr geschlossen, die dann allesamt ein ständig ein- und ausgehendes Warnblinksignal abgeben. Dieser Stromkreis führt dann selbstver-

ständlich von dem Warnblinkschalter 7 über die Leitung 14 zu dem Blinkrelais 2.

Wird nun ein mit einer Richtungs- und Warnblinkanlage ausgerüstetes Kraftfahrzeug abgeschleppt, wird stets, soweit die Kapazität einer vorhanden Batterie ausreichend ist, die Warnblinkanlage angeschaltet. Ändert nun ein mit eingeschalteter Warnblinkanlage fahrendes Kraftfahrzeug seine Fahrspur oder seine Fahrtrichtung, wird der Richtungsschalter 3 in seine Schaltstellung gemäß Figur 3 gebracht. In dieser Stellung wird über die Leitung 15 und die Leitung 16 einerseits ein Stromkreis zu dem Schaltrelais 5 geschlossen, der den Schaltkontakt 10 aus seiner Stellung gemäß den Figuren 1 und 2 in die Stellung gemäß Figur 3 umschaltet. Damit wird der Stromkreis für das sogenannte „Warnblinken" unterbrochen. Gleichzeitig wird aber über die Leitung 15, die Leitung 17, das Blinkrelais 2, die Leitung 9 sowie die Leitungen 18, 19 ein Stromkreis zu den rechten Blinkleuchten lvr, Ihr geschlossen und damit die Änderung der Fahrspur oder der Fahrtrichtung für andere Verkehrsteilnehmer kenntlich gemacht. Dieser geschlossene Stromkreis ist in der Figur 3 durch dickere Linien kenntlich gemacht. Sobald jedoch der Richtungsschalter 3 automatisch oder von Hand wieder in seine neutrale Stellung gemäß Figur 1 zurückkehrt, wird über das Schaltrelais 5 der Schalter 10 wieder in seine Lage gemäß Figur 2 bewegt und die Warnblinkanlage ist wieder in Betrieb.

Die vorbeschriebene Unterbrechung der Warnblinkanlage arbeitet in gleicher Weise, wenn der Richtungsschalter 3 in seine Schaltstellung „links" bewegt wird. Auch hier wird die Warnblinkanlage für den Zeitraum unterbrochen, in dem sich der Richtungsschalter 3 in seiner linken Position gemäß der Figur 4 „blinken links" befindet. Die Blinkleuchten IvI, IhI und lvr und Ihr werden gemäß den Figuren 3 und 4 auch dann zur blinkenden Signalgebung

wirksam, wenn die Warnblinkanlage gemäß Figur 2 nicht wirksam ist.

Das Blockschaltbild gemäß der Figur 1 und damit die erfindungsgemäße Vorrichtung ist noch mit weiteren Funktionen ausgestattet. Beispielsweise ist ein sogenannter Airbag-Schalter 20 vorgesehen, der dann geschlossen wird, wenn der Airbag zur Wirkung kommt. Das Schließen dieses Schalters 20 schließt den in Figur 5 dick eingezeichneten Stromkreis, über den alle Blinkleuchten IvI, IhI, lvr, Ihr über das Blinkrelais 2 angeschaltet und damit zur warnenden Blinkgebung genutzt werden können. Ferner ist ein Schalter 22 vorgesehen, der auf ein Schaltrelais 23 wirkt, über das ebenfalls alle Blinkleuchten IvI, IhI, lvr, Ihr zur blinkenden Signalgebung - über das Blinkrelais 2 - zur Wirkung kommt. Der Schalter 2 ist dabei als Druckschalter ausgebildet und befindet sich in der Bremsanlage. Dadurch ist es möglich, bei einer sogenannten „Vollbremsung" die Warnblinkanlage zur Wirkung zu bringen. Über ein gleichzeitig angesteuertes Zeitglied, welches einstellbar sein kann, wird das Schaltrelais dann wieder in seine Ausgangslage bzw. unwirksame Stellung zurückgesetzt und damit die Warnblinkanlage nach einer vorgegebenen Zeit abgeschaltet.

Schließlich besitzt die erfindungsgemäße Vorrichtung noch ein Schaltrelais 24, welches von einem nicht dargestellten Schalter in seine linke Schaltstellung bringbar ist. Dieser Schalter ist beispielsweise in der vorderen Stoßstange eines Kraftfahrzeuges angeordnet und bewirkt, dass bei einem Auffahrunfall die Warnblinkanlage angeschaltet wird. Bedarfsweise kann ein zusätzliches Schaltglied vorgesehen sein, welches bei einem Auffahrunfall sofort die Treibstoffzufuhr abschaltet. Alle anhand des Blockschaltbildes erläuterten Bauteile sind in vorteilhafter Weise in einem nur angedeuteten Gehäuse 25 mit sogenannten

Steckkontakten untergebracht. Dies gibt die Möglichkeit, die erfindungsgemäße Vorrichtung auch bei bereits hergestellten Fahrzeugen als sogenannten Nachrüstsatz einzusetzen.

Die Figur 6 der Zeichnung zeigt ein Blockschaltbild einer anders ausgestalteten Vorrichtung gemäß der Erfindung zur blinkkennzeichnenden Signalgebung an Kraftfahrzeugen. Auch diese Vorrichtung
besteht aus vier Blinkleuchten IvI, IhI, lvr und Ihr. In diesem Ausführungsbeispiel ist sowohl den Blinkleuchten IvI und IhI als auch den Blinkleuchten lvr und Ihr ein getrenntes Blinkrelais 21 bzw. 2r zugeordnet. Es ist grundsätzlich auch möglich, nur ein Blinkrelais vorzusehen, wobei jedoch eine Änderung der Schaltung erforderlich ist. Die Blinkrelais 21 und 2r können ebenfalls durch einen Richtungsschalter 3 je nach Bedarf angeschaltet werden, wobei ein an sich bekannter Stromkreis geschlossen wird. Bedarfsweise können in den zu den Blinkleuchten IvI, IhI und lvr, Ihr führenden Leitungen noch Kontrollampen vorgesehen sein.

Ferner besitzt die Vorrichtung ein getrenntes Warnblinkrelais 26, welches über eine Leitung 27 durch den Warnblinkschalter 7 anschaltbar ist. Diesem Warnblinkrelais 26 ist eine Kontrollampe 28 zugeordnet. In eine von dem Warnblinkrelais zu allen Blinkleuchten IvI, IhI, lvr, Ihr führende Leitung 29 ist der Schaltkontakt 10 eingesetzt. Dem Schaltkontakt 10 ist ein als Schalrelais 5 ausgebildetes Betätigungselement zugeordnet, das immer dann wirksam wird, wenn eines der Blinkrelais 21 oder 2r über den Richtungsschalter 3 mit Strom beaufschlagt wird. Die Ansteuerung des Schaltrelais 5 hat zur Folge, dass die von dem Warnblinkrelais 26 zu den Blinkleuchten IvI, IhI, lvr, Ihr führende Leitung 29 unterbrochen wird. Dies ist dann, wenn die so

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genannte Warnblinkanlage nicht eingeschaltet ist, bedeutungslos. Wenn jedoch die Warnblinkanlage über das Warnblinkrelais 26 durch den Warnblinkschalter 7 wirksam ist, wird immer dann, wenn ein Blinkrelais 21, 2r über den Richtungsschalter 3 zur Wirkung kommt, die Warnblinkanlage unwirksam, dass heißt, die Blinkleuchten IvI, IhI und lvr, Ihr werden dann nicht durch das Warnblinkrelais 26, sondern nur durch eines der Blinkrelais 21 oder
2r mit Strom versorgt. Bei eingeschalteter Warnblinkanlage wird dieselbe also bei einer Betätigung des Richtungsschalters 3 so lange unwirksam, bis der Richtungsschalter 3 wieder in seine neutrale Lage zurückkehrt. Sobald der Richtungsschalter 3 wieder seine neutrale, gezeichnete Lage erreicht hat, wird das Schaltrelais 5 wieder stromlos und der Stromkreis zu den Blinkleuchten IvI, IhI und lvr, Ihr ist wieder geschlossen. Dadurch ist sichergestellt, dass bei eingeschalteter Warnblinkanlage bei einer Änderung der Fahrspur oder der Fahrtrichtung diese Änderung anderen Verkehrsteilnehmern deutlich angezeigt und kenntlich gemacht werden kann.

Der Schaltkontakte 10 und das Schaltrelais 5 sind, wie die Zeichnung erkennen läßt, ebenfalls in einem besonderen Gehäuse 25 mit entsprechenden Anschlußklemmen angeordnet. Dadurch ist es möglich, das Gehäuse 25 in bereits auf dem Markt befindliche Kraftfahrzeuge einzubauen und auch dort zu erreichen, dass die erläuterte Unwirksamkeit der Warnblinkanlage immer dann eintritt, wenn der Richtungsschalter 3 betätigt und eine Änderung der Fahrspur oder der Fahrtrichtung angezeigt werden soll.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel mündet in die Leitung 27 zwischen dem Warnblinkschalter 7 und dem Warnblinkrelais 26 eine Leitung 30, die mit einem Schaltrelais 31 verbunden ist, das seinerseits über einen Sensor 32 angesteuert werden kann. Dieser

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Sensor 32 kann beispielsweise als Druckschalter ausgebildet sein, der in die Bremsleitung eingesetzt ist. Vorzugsweise ist dieser auf den Öldruck ansprechende Schalter bzw. dessen Schaltdruck regelbar ausgebildet. Wird nun, beispielsweise bei einer Vollbrernsung, der Schaltdruck erreicht, wird über das Schaltrelais 31 mit Selbsthalterung, ohne dass es einer manuellen Betätigung
bedarf, das Warnblinkrelais 26 angesteuert und damit die Warnblinkanlage angeschaltet. Über ein gleichzeitig angesteuertes Zeitglied, welches einstellbar sein kann, wird das Schaltrelais 31 dann wieder in seine Ausgangslage bzw. unwirksame Stellung zurückgesetzt und damit die Warnblinkanlage nach einer vorgegebenen Zeit abgeschaltet.

Der Sensor 32 kann anstatt der Ausbildung als Öldruckschalter mit dem Airbag-Kontakt gekoppelt sein, was dann dazu führt, dass bei einer Auslösung des Airbags die Warnblinkanlage über das Schaltrelais 31 angeschaltet wird. Das Abschalten der Warnblinkanlage kann nun dadurch erfolgen, dass zunächst der Warnblinkschalter 7 betätigt wird. Dabei wird im Schaltrelais 31 der zunächst durch den Sensor 32 geschlossene Stromkreis unterbrochen, wobei die Warnblinkanlage durch die einmalige Betätigung des Warnblinkschalters 7 weiter blinkt. Ein erneutes (zweites) Betätigen des Warnblinkschalters 7 schaltet dann die Warnblinkanlage ab. Es ist jedoch auch möglich, zwei Sensoren 32 vorzusehen, von denen dann der eine als Öldruckschalter wirkt, während der andere mit dem Airbag-Kontakt verbunden ist.

In Abänderung des erläuterten Ausführungsbeispieles der Figur 6 ist es möglich, die Funktionen des Schaltrelais 32 mit in das Warnblinkrelais 26 zu integrieren und dem Warnblinkrelais 26 mindestens einen Sensor 32 zuzuordnen.

Claims (9)

1. Vorrichtung zur blinkkennzeichnenden Signalgebung an Kraftfahrzeugen, bestehend aus mindestens zwei linken und zwei rechten, zumindest vorne und hinten am Kraftfahrzeug angeordneten Blinkleuchten, die über Leitungen mit mindestens einem Blinkrelais einerseits mit einem Richtungsschalter "links" oder "rechts" und andererseits alle zusammen mit einem Warnblinkschalter lichtsignalgebend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der von dem Warnblinkschalter (7) über das Blinkrelais (2, 2l, 2r) zu allen Blinkleuchten (1vl, 1vr, 1hl, 1hr) führenden Leitung (7, 29) mindestens ein von dem Richtungsschalter (3) betätigbarer, den Warnstromkreis von dem Warnblinkschalter (7) zu allen Blinkleuchten (1vl, 1vr, 1hl, 1hr) unterbrechender und gleichzeitig einen Blinkstromkreis "rechts" oder "links" schließender Schaltkontakt (10) angeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 mit einem besonderen Warnblinkrelais, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltkontakt (10) in der von dem Warnblinkrelais (2) zu allen Blinkleuchten (1vl, 1hl, 1vr, 1hr) führenden Leitung (7, 29) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schaltkontakt ein Schaltmagnet zugeordnet ist.

4. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in die zum Blinkrelais (2, 2l, 2r) bzw. Warnblinkrelais (26) führende Leitung (27) mindestens eine durch einen Schalter schließbare Leitung mündet und dem Schalter ein Sensor zugeordnet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor als Druckschalter ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschalter in der Bremsleitung angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschalter mit dem Airbag-Kontakt verbunden ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschalter als Auffahr-Druckschalter ausgebildet ist.

9. Vorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltkontakt und der Schaltmagnet zusammen mit den Leitungen in einem mit Anschlußklemmen versehenen Gehäuse angeordnet sind.