DE20009443U1

DE20009443U1 - Ablaufvorrichtung, insbesondere für Waschbecken, Spülbecken o.dgl.

Info

Publication number: DE20009443U1
Application number: DE20009443U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-05-25
Filing date: 2000-05-25
Publication date: 2000-12-14
Anticipated expiration: 2010-05-26

Description

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung insbesondere für Waschbecken, Spülbecken o.dgl. bestehend aus einem Verschlussstopfen, Geruchssperre, Abflusssieb und dem Verschlussstopfen mit Geruchssperre und Abflusssieb umschließenden Ablaufgehäuse, das eine Zulauföffnung zur Geruchssperre und Abflusssieb und einem Abflussanschluss vom Ablaufgehäuseunterteil zu einer Abwasserleitung aufweist. Das Ablaufsieb verhindert das verstopfen des Abflusssystems durch anfallenden Schmutz, und die Geruchssperre verhindert das austreten von Gerüchen aus dem Abflusssystem in den Zulauf des Abflusssiebes also einen Austritt in Wohnräume ohne die Funktion der Entwässerung des Ablaufs zu behindern.

Übliche Rückhaltesiebe sind z.b DE29909788U1 oder DE19810386C1.

Vorteile der Ablaufvorrichtung. Der Verschlussstopfen, Geruchssperre und Abflusssieb kann ohne Montage zur Reinigung oder zum austauch des Ablaufsiebs aus dem Ablaufgehäuse herausgenommen werden. Es treten keine unerwünschten Gerüche durch die eingebaute Geruchssperre auf. Es ist möglich ohne größeren Montageaufwand das Ablaufsieb auszutauschen. Es ist auch möglich bestehende Ablaufgehäuse zu benutzen. Schmutz wird im Ablaufsieb zurückgehalten somit ist eine Verstopfung des Abflusssystem nicht möglich. Es werden auch kleinere Verschmutzungen im Abflusssieb festgehalten. Ein weiterer Vorteil besteht in der Kompaktheit der Ablaufvorrichtung, durch die Möglichkeit des Entfallens des Siphonbogens.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufvorrichtung bestehend aus einem Verschlussstopfen, Ablaufsieb mit Geruchssperre insbesondere für Waschbecken u. Spülbecken vorzuschlagen, die ein verstopfen des Ablaufsystems vorbeugt, wie auch das austreten von Gerüchen in z.b. Wohnräume verhindert.

Diese Aufgabe wird mit den im Anspruch 1 bis 4 angegebenen Maßnahmen gelöst.

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Die Erfindung wird nachstehend beschrieben, wobei die Ausbildung der Ablaufvorrichtung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert ist. In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Zeichnung zeigt:

In Fig.l Ablaufgehäuse mit geschlossenem Verschlussstopfen und Geruchssperre mit Ablaufsieb nach Anspruchl

In Fig.2 gleich wie Fig.l aber Verschlussstopfen geöffnet nach Anspruchl

In Fig.3 Verschlussstopfen mit Geruchssperre und Ablaufsieb nach Anspruchl 15

In Fig.4 Ablaufgehäuse mit geschlossenem Verschlussstopfen und Geruchssperre mit Ablaufsieb nach Anspruch2 bis 4

In Fig.5 gleich wie Fig.4 aber Verschlussstopfen geöffnet nach Anspruch2 bis 4 20

In Fig.6 Verschlussstopfen mit Geruchssperre und Ablaufsieb nach Anspruch2 bis 4

In Fig.7 Verschlussstopfen mit Geruchssperre mit abgezogenem Ablaufsieb nach Anspruch 1
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In Fig.8 Verschlussstopfen mit Geruchssperre mit abgezogenem Ablaufsieb nach Anspruch 2 bis 4

In der Fig.l Waschbecken(l) ist mit einer Ablaufvorrichtung(2) versehen. Die Ablaufvorrichtung(2) ist im Schnitt gezeigt, um deren Aufbau und Wirkungsweise detailliert darzustellen. Die Ablaufvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem Ablaufgehäuse(3) bestehend aus Ablaufgehäuseoberteil(4) und Ablaufgehäuseunterteil(5) dem Verschlussstopfen(6) und der Geruchssperre(8) und einem Ablaufsieb(7) der Verschlussstopfen, Geruchssperre und das Ablaufsieb siehe

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Fig.3+Fig.6 ist miteinander zu einer Einheit verbunden. Der Verschlussstopfen mit Geruchssperre und Ablaufsieb wird in das Ablaufgehäuse geschoben der Zylinder(17) am Verschlussstopfen dient als Führung. Die Dichtung(14) verhindert das ablaufen des Abwassers aus dem Waschbecken^). Der Verschlussstopfen wird in Fig.l+Fig.2 durch einen Hebel(9) der auf eine Einstellschraube(lO) wirkt, durch die Einstellschraube kann die Ablaufmenge des Abwassers durch den Einlauf(19) zum Ablaufgehäuse eingestellt werden, die Kraft wirkt von der Einstellschraube auf das Ablaufsieb von dort auf den Verschlussstopfen, so dass der Verschlussstopfen nach oben in Richtung(18) geschoben wird. Das Abwasser fließt dann durch den Einlauf zum Ablaufgehäuse zuerst in die Geruchssperre von dort weiter in das Ablaufsieb, im Ablaufsieb wird der Schmutz zurückgehalten, das Abwasser fließt weiter aus dem Ablaufsieb zur Abwasserleitung(20). Die Geruchssperre besteht aus der 1. Kammer(21) und der 2.Kammer(22). Die l.Kammer(21) und die 2.Kammer(22) wird durch eine Trennwand(23) geteilt. Die Geruchssperre hat einem Einlauf 24) und einem Auslauf(25). Das Abwasser fließt vom Einlauf der Geruchssperre in die !.Kammer von dort fließt das Abwasser weiter zu der 2.Kammer von dort zum Auslauf der Geruchssperre. Der Pegel des Abwassers der I.Kammer und in der 2.Kammer ist gleich. Das Prinzip ist ähnlich wie bei einem Siphonbogen o.dgl.

In der Fig.4 und der Fig.5 dient zum öffnen des Verschlussstopfens eine Kette(ll). Die Kette wird nach oben in Richtung(18) gezogen. Das Druckstück(12) in Pos.2(27) der Verschlussstopfen ist geöffnet.

In der Fig.4+5. dient zur Fixierung des Verschlussstopfens ein Druckstück(12). Die Distanzscheibe(13) ist für den Höhenausgleich bei z.b. einem Spülbecken. Das Abflusssieb ist vom Verschlussstopfen abnehmbar zum Austausch oder zur Reinigung des AbflusssiebsFig.7+Fig.8

Ablaufvorrichtung insbesondere für Waschbecken, Spülbecken

Ablaufvorrichtung insbesondere für Waschbecken, Spülbecken bestehend aus einem Verschlussstopfen(6), Geruchssperre(8), Abflusssieb(7) und dem Verschlussstopfen mit Geruchssperre und Abflusssieb umschließenden Ablaufgehäuse(3), das eine Zulauföffnung zur Geruchssperre und Abflusssieb und einem Abflussanschluss vom Ablaufgehäuseunterteil(5) zu einer Abwasserleitung aufweist. Das Ablaufsieb verhindert das verstopfen des Abflusssystems durch anfallenden Schmutz, und die Geruchssperre verhindert das austreten von Gerüchen aus dem Abflusssystem in den Zulauf des Abflusssiebes also einen Austritt in Wohnräume ohne die Funktion der Entwässerung des Ablaufs zu behindern.

Claims

1. Ablaufvorrichtung, insbesondere für Waschbecken, Spülbecken bestehend aus einem Verschlussstopfen, Geruchssperre und Abflusssieb und dem Verschlussstopfen mit Geruchssperre und Abflusssieb umschließenden Ablaufgehäuse, das eine Zulauföffnung zur Geruchssperre und Abflusssieb und einem Ablaufanschluss vom Ablaufgehäuseunterteil zu einer Abwasserleitung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen(6) zum wahlweise öffnen und schließen der Zulauföffnung ist, wobei am Verschlussstopfen das Ablaufsieb(7) und die Geruchssperre(8) befestigt sind. An der Unterseite(28) des Ablaufsiebs(7) ist eine Einstellschraube(10), mittels eines Hebels(9), der auf die Einstellschraube(10) wirkt, wird der Verschlussstopfen der durch einen Zylinder(17) im Ablaufgehäuseoberteil(4) geführt ist je nach Stellung des Hebels in Längsachse geöffnet oder geschlossen. Der Verschlussstopfen hat an seiner Mantelfläche Öffnungen, an der Unterseite des Verschlussstopfens befindet sich eine Öffnung in diese Öffnung wird die Geruchssperre eingesetzt. Die Geruchssperre ist wie ein Siphonbogen er besteht aus einem Zulauf und einem Auslauf. Zwischen Zulauf und Auslauf befindet sich eine Trennwand. Die Trennwand verläuft von der Oberkante Einlauf bis unterhalb des Auslaufs. Das Ablaufsieb wird auf den Verschlussstopfen lösbar aufgesteckt. Das Ablaufsieb besteht aus einem Sieb das wie ein Hohlzylinder mit Boden ausgeführt ist. Die Maschenweite in der Mantel und Bodenfläche ist je nach dem gefordertem Filterwirkungsgrad grob oder fein ausgeführt.

2. Ablaufvorrichtung, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das der Verschlussstopfen mit einer Zugeinrichtung (Kette) ausgeführt wird.

3. Ablaufvorrichtung, nach Anspruch 1 bis 2 dadurch gekennzeichnet, dass an der Mantelaußenseite des Verschlussstopfens eine Sicherung gegen unbeabsichtigtes herausziehen des Verschlussstopfens z. B ein Druckstück, Feder angebracht ist.

4. Ablaufvorrichtung, nach Anspruch 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass für den Höhenausgleich verschiedener Waschbecken eine Distanzscheibe zwischen Gehäuseoberteil und dem Gehäuseunterteil angebracht wird.