DE19811939A1 - Ablaufgarnitur für Sanitärausstattungsgegenstände, insbesondere Bade- oder Duschwannen - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur (10) mit einem Geruchsverschluß. Im Geruchsverschluß mit einer Unterkante (14) und einer Überlaufkante (2) ist die Unterkante in ihrer Höhe gegenüber der Überlaufkante (2) variabel gestaltet, derart, daß im geschlossenen Zustand die Unterkante (14) unterhalb der Überlaufkante (2) liegt und im geöffneten Zustand darüber.

Description

Die Erfindung betrifft eine Ablaufgarnitur für Sanitärausstattungsgegenstände, insbesondere Bade- oder Duschwannen, die an Schwerkraftentwässerungssysteme angeschlossen sind, bei der zwischen Zulauf und Ablauf ein Geruchsverschluß mit hydraulischer Absperrung zwischen einer Unterkante einer Trennwand und einer Überlaufkante am Auslauf vorgesehen ist, bis zu der sich ein bestimmter Ausgangs­ wasserpegel einstellt.

Solche Ablaufgarnituren mit Geruchsverschluß sind allgemein bekannt. Der Geruchsverschluß verhindert das Austreten von Gasen aus einer Abwasserleitung in den Zulauf der Ablaufgarnitur, also einen Austritt in Wohnräume, ohne die Funktion der Entwässerung der Sanitärausstattungsgegenstände zu behindern.

Bei Ablaufgarnituren für Bade- und Duschwannen ist es besonders erwünscht, daß die Bauhöhe der Ablaufgarnitur möglichst niedrig ist, um solche Wannen möglichst niedrig über dem Fußboden der Baderäume anordnen zu können. Die Geruchsver­ schlüsse solcher Ablaufgarnituren erfordern jedoch eine bestimmte Sperrwasserhö­ he zwischen Zulauf und Auslauf, um auch bei leichtem Überdruck in der Abwasser­ leitung eine sichere Absperrung in umgekehrter Richtung zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufgarnitur für Sanitäraus­ stattungsgegenstände, insbesondere Bade- oder Duschwannen, mit einem Geruchsverschluß vorzuschlagen, die sich durch besonders niedrige Bauhöhe auszeichnet, ohne die Wirksamkeit des Geruchsverschlusses zu beeinträchtigen und ohne die Funktion der Entwässerung zu behindern.

Diese Aufgabe wird gemäß der vorliegenden Erfindung dadurch gelöst, daß bei einer Ablaufgarnitur mit Geruchsverschluß der eingangs genannten Art (Oberbegriff des Anspruchs 1) die Unterkante der Trennwand in der Höhe derart variabel ausgebildet ist, daß sie im drucklosen Zustand am Zulauf unterhalb und bei Durchlauf von Flüssigkeit durch den Zulauf oberhalb der Überlaufkante liegt.

Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß bei Nichtbenutzung des Sanitäraus­ stattungsgegenstandes, also im drucklosen Zustand am Zulauf, die Unterkante der Trennwand niedriger als die Überlaufkante am Auslauf liegt, so daß die bis zur Überlaufkante stehende Wassersäule sich sperrend für etwaige Gase in der Abwasserleitung auswirkt. Fließt jetzt vom Sanitärausstattungsgegenstand Wasser ab, so bewirkt dieser geringfügige Überdruck, daß die Unterkante der Trennwand über den Wasserpegel, also über die Höhe der Überlaufkante, angehoben wird und das Abwasser ungehindert zum Auslauf bzw. zur Abwasserleitung fließen kann.

Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist gekennzeichnet durch ein asymmetrisches Schlauchelement aus elastischem Material mit einer oberen Lippe und einer unteren Lippe am Ausgang, bei dem im drucklosen Zustand am Zulauf die die Unterkante (der Trennwand) bildende obere Lippe abgesenkt ist und bei Durchlauf von Flüssigkeit über die Höhe der Überlaufkante angehoben wird. Dieses asymmetrisches Schlauchelement ist vorzugsweise als Schlauchventil ausgebildet, bei dem die obere Lippe am Ausgang des Schlauchelementes im drucklosen Zustand auf der unteren Lippe aufliegt und das Schlauchventil somit verschließt. Durch diese Maßnahme wird die Verschlußfunktion des Geruchsver­ schlusses über die Wirkung der Sperrwassersäule hinaus noch weiter verbessert.

Eine andere Ausführungsform, die ebenfalls mit variabler Höhe der Unterkante der Trennwand arbeitet, ist gekennzeichnet durch eine Abschlußklappe im Geruchsver­ schluß, die die Trennwand bildet und deren Unterkante im drucklosen Zustand am Zulauf unterhalb und bei Durchlauf von Flüssigkeit durch den Zulauf über die Höhe der Überlaufkante angehoben wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Ablaufgarnitur mit Geruchsverschluß bekannter Bauart im Schnitt;

Fig. 2 eine Ablaufgarnitur mit Geruchsverschluß gemäß der vorliegen­ den Erfindung in geschnittener Darstellung im geschlossenen Zustand;

Fig. 3 eine Endansicht eines Bauteils der Ablaufgarnitur nach Fig. 2 im geschlossenen Zustand;

Fig. 4 die Ablaufgarnitur nach Fig. 2 im geöffneten Zustand; und

Fig. 5 eine Endansicht des Bauteils nach Fig. 3 im geöffneten Zustand.

Die in Fig. 1 dargestellte bekannte Ablaufgarnitur 1 mit Geruchsverschluß weist einen Zulauf 5 auf, der an einen Sanitärausstattungsgegenstand, z. B. eine Bade- oder Duschwanne, angeschlossen wird. Ein Auslauf 6 ist wiederum an eine Abwasserleitung (nicht gezeigt) angeschlossen. Der Strömungsweg zwischen Zulauf 5 und Auslauf 6 ist labyrinthartig ausgebildet mit einer Trennwand 3, die eine Unterkante 4 aufweist, und einer Überlaufkante 2 am Auslauf 6.

Wird nun die Ablaufgarnitur 1 über den Zulauf 5 mit Wasser gefüllt, so läuft dieses unter der Trennwand 3 hindurch und über die Überlaufkante 2 zum Auslauf 6. Fließt nun über den Zulauf 5 kein Wasser nach, so bleibt in der Labyrinthkammer eine Wassersäule stehen bis zur Höhe der Überlaufkante 2. Somit bildet sich zwischen der Unterkante 4 und der Überlaufkante 2 eine sogenannte Sperrwassersäule, die den Auslauf 6 zum Zulauf 5 bis zu einem bestimmten Druck entsprechend der Sperrwasserhöhe abtrennt und somit verhindert, daß etwaige Gase in der Abwasserleitung zum Zulauf 5 und somit in Wohnräume gelangen.

Ablaufgarnituren mit Geruchsverschluß in der Art nach Fig. 1 haben bereits eine verhältnismäßig niedrige Bauhöhe, so daß es möglich ist, den Boden einer Bade- oder Duschwanne verhältnismäßig niedrig über dem Fußboden eines Badraumes anzuordnen. Anders aufgebaute Ablaufgarnituren mit Geruchsverschlüssen, z. B. mit Röhrengeruchsverschlüssen oder Flaschengeruchsverschlüssen weisen dagegen höhere Bauhöhen auf und sind deshalb mehr für höher angeordnete Sanitäraus­ stattungsgegenstände wie Waschbecken oder dergleichen geeignet.

Nachfolgend soll nun der Aufbau der erfindungsgemäßen Ablaufgarnitur mit Geruchsverschluß mit noch niedrigerer Bauhöhe anhand der Fig. 2 bis 5 beschrieben werden.

Die in den Fig. 2 und 4 dargestellte Ablaufgarnitur 10 mit Geruchsverschluß weist ebenfalls einen Zulauf 5 und eine Auslauf 6 auf. Am Auslauf 6 befindet sich ebenfalls eine Überlaufkante 2, um im gefüllten Zustand der Ablaufgarnitur 10 eine Wassersäule mit einem Pegel 21 zu ermöglichen. Im vorliegenden Ausführungsbei­ spiel ist das Gehäuse der Ablaufgarnitur 10 zweiteilig ausgebildet und weist einen Einsatz 7 auf. An einem Ausgangsstutzen 8 ist ein asymmetrisches Schlauch­ element 13 aus elastischem Material gehaltert, das an seinem freien Ende (links in der Zeichnung) eine obere Lippe 14 und eine untere Lippe 16 hat, wie aus den Fig. 3 und 5 hervorgeht. In diesen beiden Figuren ist das Schlauchelement 13 in seiner Endansicht (von links in den Fig. 2 und 4 gesehen) dargestellt.

Das Schlauchelement 13 auf elastischem Material hat im Ruhezustand, also ohne daß äußere Kräfte einwirken, die in den Fig. 2 und 3 gezeigte Form, daß heißt, die obere Lippe 14 und die untere Lippe 16 liegen aufeinander, so daß dieses Ende eine flache Form bildet. Der Durchlauf zwischen den beiden Lippen 14 und 16 muß nicht unbedingt fest und dicht verschlossen sein, vorzugsweise ist dies jedoch der Fall, so daß auch bereits ohne Sperrwassersäule eine gewisse Abdichtung an dieser Stelle erfolgt. Das Schlauchelement kann für diese Zwecke mit einem verschlosse­ nen Ende zwischen der oberen Lippe 14 und der unteren Lippe 16 hergestellt sein und vor dem Einsetzen zwischen beiden durchtrennt werden.

Wird die Ablaufgarnitur 10 anfangs mit Wasser gefüllt, so steht bis zur Über­ laufkante 2 wie bei der Ablaufgarnitur 1 nach Fig. 1 eine Wassersäule mit einem Pegel 21. Im drucklosen Zustand am Zulauf 5 befindet sich - wie ausgeführt - die obere Lippe 14 im abgesenkten Zustand, liegt also auf der unteren Lippe 16 auf. In dieser Lage bildet die obere Lippe 14 die Unterkante des Geruchsverschlusses ähnlich der Unterkante 4 der Trennwand 3 nach Fig. 1, so daß zwischen ihr und der Überlaufkante 2 eine Sperrwassersäule entsteht und etwaige Gase in der Abwasserleitung am Auslauf 6 sicher sperrt. Diese Sperrung erfolgt auch dann, wenn die obere Lippe 14 nicht abdichtend auf der unteren Lippe 16 aufliegt. Liegt sie jedoch auf, so wird durch einen Überdruck vom Auslauf 6 die Abdichtwirkung an dieser Stelle noch weiter verbessert.

Fließt nun Wasser über den Zulauf 5 in den Geruchsverschluß, also durch das Schlauchelement 13, so wird durch den Überdruck die obere Lippe 14 angehoben, so daß sich das Schlauchelement 13 öffnet, wie in den Fig. 4 und 5 dargestellt ist. Das heißt also, daß die die Unterkante bildende obere Lippe 14 aus einer Position 22a nach Fig. 2 unterhalb des Pegels 21 der Wassersäule auf die Höhe 22b nach Fig. 4 angehoben wird, also über den Pegel 21 der Wassersäule. Hierdurch ist ein ungestörter Durchfluß des vom Zulauf 5 kommenden Wassers über den Auslauf in die Abwasserleitung gewährleistet. Fließt über den Zulauf 5 kein Wasser nach, so senkt sich die obere Lippe 14 wieder in die Position nach den Fig. 2 und 3, also unter den Pegel 21 der Wassersäule an der Überlaufkante 2.

Durch diese variable Höhe der Unterkante bzw. der oberen Lippe 14 gegenüber der Höhe der Überlaufkante 2 wird im geschlossenen Zustand des Geruchsverschlusses eine sichere Abtrennung von Gasen aus der Abwasserleitung gewährleistet, und beim Durchfließen von Wasser durch den Geruchsverschluß wird durch das Anheben der Oberlippe 14, also das Öffnen des Schlauchelementes 13, ein ungehinderter Abfluß des Wassers durch die Ablaufgarnitur 10 ermöglicht.

Die anhand der Fig. 2 bis 5 als Beispiel beschriebene Ablaufgarnitur ist nicht die einzige Lösung für die technische Lehre nach Anspruch 1. Es ist auch denkbar, anstelle des Schlauchelementes 13 eine schwenkbar aufgehängte Klappe vorzusehen, die im drucklosen Zustand des Geruchsverschlusses mit ihrer Unterkante unterhalb des Wasserpegels der Überlaufkante 2 liegt und eine Absperrung gegen Gase aus der Abwasserleitung nicht nur durch die Sperrwasser­ säule sondern durch zusätzlichen Schließdruck auf eine solche Absperrklappe bewirkt, und bei der bei Durchfluß von Wasser durch den Geruchsverschluß die Klappe durch entsprechenden Druck vom Zulauf 5 weit öffnet und einen ungehin­ derten Abfluß ermöglicht.

Claims (4)

1. Ablaufgarnitur für Sanitärausstattungsgegenstände, insbesondere Bade- oder Duschwannen, die an Schwerkraftentwässerungssysteme angeschlossen sind, bei der zwischen Zulauf (5) und Auslauf (6) ein Geruchsverschluß mit hydraulischer Absperrung zwischen einer Unterkante (4; 14) einer Trennwand (3) und einer Überlaufkante (2) am Auslauf (6) vorgesehen ist, bis zu der sich ein bestimmter Ausgangswasserpegel einstellt, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterkante (14) der Trennwand in der Höhe derart variabel ausgebildet ist, daß sie im drucklosen Zustand am Zulauf (5) unterhalb und bei Durchlauf von Flüssigkeit durch den Zulauf (5) oberhalb der Überlaufkante (2) liegt.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ein asymmetrisches Schlauchelement (13) aus elastischem Material mit einer oberen Lippe (14) und einer unteren Lippe (16) am Ausgang, bei dem im drucklosen Zustand am Zulauf (5) die die Unterkante bildende obere Lippe (14) abgesenkt ist und bei Durchlauf von Flüssigkeit über die Höhe der Über­ laufkante (2) angehoben wird.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das asymmetrische Schlauchelement (13) als Schlauchventil ausgebildet ist, bei dem die obere Lippe (14) am Ausgang des Schlauchelementes (13) im drucklosen Zustand auf der unteren Lippe (16) aufliegt und das Schlauchventil verschließt.

4. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Abschlußklappe, die die Trennwand bildet und deren Unterkante im drucklosen Zustand am Zulauf (5) unterhalb und bei Durchlauf von Flüssigkeit durch den Zulauf (5) über die Höhe der Überlaufkante (2) angehoben wird.