DE10204683B4

DE10204683B4 - Becken

Info

Publication number: DE10204683B4
Application number: DE2002104683
Authority: DE
Inventors: Christian Dr.-Ing. Dr. Czapla; Thomas Dipl.-Ing. Kannengießer (FH)
Original assignee: Villeroy and Boch AG
Current assignee: Villeroy and Boch AG
Priority date: 2002-02-06
Filing date: 2002-02-06
Publication date: 2007-06-14
Anticipated expiration: 2022-02-07
Also published as: DE10204683A1

Abstract

Becken (1) mit verdecktem Überlauf, mit einem in dem Beckenauslass (3) angeordneten Ablaufventil (4), dessen Ventilkörper (5) zwischen einer Offenstellung, in welcher der unmittelbare Durchgang von dem Beckeninneren (6) in eine Abflussleitung geöffnet ist, und einer Verschlussstellung bewegbar ist, in welcher der unmittelbare Durchgang von dem Beckeninneren (6) in die Abflussleitung aufgrund seines Zusammenwirkens mit einem Ventilsitz (7) geschlossen, der Ventilsitz (7) aber von einem Überlaufkanal (2) überbrückt ist, dessen bis auf die Höhe des höchsten zulässigen Beckenfüllstandes steigende Vorlaufkanalabschnitt (8) oberhalb des Ventilsitzes (7) von dem Beckenauslass (3) abzweigt und dessen sich an dem höchsten Punkt an den Vorlaufkanalabschnitt (8) anschließender Rücklaufkanalabschnitt (9) unterhalb des Ventilsitzes (7) in den Beckenauslass (3) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzweigung (10) des Vorlaufkanalabschnitts (8) und die Mündung (11) des Rücklaufkanalabschnitts (9) im Wesentlichen auf gleicher Höhe liegen und der Ventilsitz (7) sowie die mit diesem zusammenwirkende Dichtfläche (12) des Ventilkörpers (5)...

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Becken mit verdecktem Überlauf (d. h. ohne sichtbares Überlaufloch), mit einem in dem Beckenauslass angeordneten Ablaufventil, dessen Ventilkörper zwischen einer Offenstellung, in welcher der unmittelbare Durchgang von dem Beckeninneren in die Abflussleitung geöffnet ist, und einer Verschlussstellung bewegbar ist, in welcher der unmittelbare Durchgang von dem Beckeninneren in die Abflussleitung aufgrund seines Zusammenwirkens mit einem Ventilsitz geschlossen, der Ventilsitz aber von einem Überlaufkanal überbrückt ist, dessen bis auf die Höhe des höchsten zulässigen Beckenfüllstandes steigender Vorlaufkanalabschnitt oberhalb des Ventilsitzes von dem Beckenauslass abzweigt und dessen sich an dem höchsten Punkt an den Vorlaufkanalabschnitt anschließender Rücklaufkanalabschnitt unterhalb des Ventilsitzes in den Beckenauslass mündet.

Unter Becken werden hier u. a. alle Arten von sanitären Behältnissen, wie Waschbecken, Spülbecken, Badewannen, Duschwannen, Bidets und dgl. verstanden, bei welchen die Gefahr besteht, dass das in das Becken eingelassene Wasser über den oberen Rand tritt, wenn bei vollständig oder teilweise geschlossenem Beckenauslass vergessen wurde, den Wasserzulauf rechtzeitig abzustellen. Die meisten Becken haben zu diesem Zweck in ihrer Wandung in der Höhe, welche der Beckenfüllstand nicht überschreiten soll, ein Überlaufloch, welcher hinter dem Verschlussstopfen mit einer Abflussleitung in Verbindung steht. Aus ästhetischen Gründen besteht jedoch der Wunsch, derartige Überlauflöcher zu vermeiden.

Aus der AT 375 988 B ist ein kombiniertes Überlauf- und Abflussventil für Waschbecken oder dgl. bekannt, bei welchem ein Überlauf aus einer ein Steigrohr und ein Fallrohr aufweisenden Rohrschlinge besteht, deren beide Enden in einem Ablaufstutzen münden, wobei das eine Ende oberhalb und das andere Ende unterhalb einer in einer horizontalen Ebene liegenden Dichtung des im Abflussrohr angeordneten Abflussventils mündet und der untere Scheitelpunkt der Rohrschlingen in der Ebene des Überlaufniveaus liegt. Bei Becken der eingangs genannten Art gemäß der DE 200 19 328 U1 , DE 36 20 545 C2 und EP 0 446 177 B1 zweigt ebenfalls jeweils oberhalb eines horizontalen Ventilsitzes von dem Beckenauslass ein Überlaufkanal ab und mündet in diesen auf der gleichen Seite unterhalb des horizontalen Ventilsitzes. Alle diese Maßnahmen wirken sich nachteilig auf die Bauhöhe aus.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Becken der eingangs genannten Art vorzuschlagen, bei welchem ein verdeckter Überlauf ohne nachteilige Folgen für die Bauhöhe geschaffen werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bspw. dadurch gelöst, dass die Abzweigung des Vorlaufkanalabschnitts und die Mündung des Rücklaufkanalabschnitts im Wesentlichen auf gleicher Höhe liegen und der Ventilsitz sowie die mit diesem zusammenwirkende Dichtfläche des Ventilkörpers schräg zur vertikalen Längsachse des Beckenauslasses verlaufen.

Aufgrund des Umstandes, dass Abzweigung und Mündung auf gleicher Höhe liegen, ist die Bauhöhe eines solchen Ablaufventils nicht größer als bei solchen Becken mit sichtbarem Überlaufloch. Aufgrund der Schrägstellung von Ventilsitz und Dichtfläche des Ventilkörpers wird gleichzeitig jedoch gewährleistet, dass die verdeckte Überlauffunktion zuverlässig gewährleistet ist.

Die günstigsten geometrischen Verhältnisse erhält man dann, wenn die Schräge von Ventilsitz und Dichtfläche bei etwa 45° liegt.

Ferner ist es von Vorteil, wenn die Abzweigung des Vorlaufkanalabschnitts und die Mündung des Rücklaufkanalabschnitts bezüglich der Längsachse des Be ckenauslasses diametral einander gegenüberliegen, so dass sie sich gegenseitig nicht im Wege sind und günstige geometrische Strömungsverhältnisse herrschen.

Eine einfache Ausführung des erfundenen Beckens bei geringem Montageaufwand erhält man dann, wenn die Kanalwandungen des Überlaufkanals einstückig mit der Beckenwandung ausgebildet sind. Dann bedarf es lediglich noch des Einbaus der besonderen Ventilanordnung der Erfindung.

In diesem Zusammenhang verlaufen die Kanalabschnitte vorzugsweise auf der Außenseite der Beckenwandung, wobei insbesondere die oberen Enden von Vorlaufkanalabschnitt und Rücklaufkanalabschnitt über einen horizontalen Zwischenkanal miteinander in Verbindung stehen. Auf diese Weise ergibt sich eine kompakte stabile Beckeneinheit.

Auch bei dem erfindungsgemäßen Becken kann der Ventilkörper trotz der Schrägstellung von Ventilsitz und Dichtfläche des Ventilkörpers auf an sich bekannten Weise, z.B. mit Hilfe einer zu dem Beckenauslass koaxialen Schubstange, heb- und senkbar angeordnet sein. Dazu kann ein üblicher Hebelmechanismus zur Betätigung des Ventilkörpers dienen.

Das Ablaufventil kann ferner vorteilhafterweise Führungen für die Schubstange aufweisen, um eine sichere Betätigung zu gewährleisten.

Die Führungen sind zweckmäßigerweise von horizontalen Lochplatten des Ventilgehäuses gebildet.

Einer einfachen Montage ist es dienlich, wenn das Ablaufventil mit Hilfe von Ringdichtungen in bzw. an den Beckenauslass eingespannt ist.

Dabei besteht das Ventilgehäuse zweckmäßigerweise aus einem oberen Ventilschaft und einer unteren Ventilkappe, welche unter Zwischenlage der Ringdichtungen axial gegen den Bodenauslass verspannbar sind.

Zu diesem Zweck können Ventilschaft und Ventilkappe miteinander verschraubbar sein, so dass die Ringdichtungen axial gegen den Bodenauslass gedrückt werden können.

Die Führungen können dabei jeweils am unteren Ende des Ventilschaftes bzw. der Ventilkappe angebracht sein.

In diesem Zusammenhang wird auch vorgeschlagen, dass die Führungen der Ventilkappe mit Hilfe einer Überwurfmutter lösbar an diese gehalten ist.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der beiliegenden Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
Es zeigen:
1 in einem vertikalem Längsschnitt ausschnittsweise ein die Erfindung aufweisendes Becken mit Ablaufventil-Anordnung,
2 in einem Vertikalschnitt entsprechend 1 den Ventilschaft des Ventilgehäuses des Ablaufventils, wobei – im Gegensatz zu 1 – Ventilkörper aus der oberen Offenstellung in die untere Verschlussstellung überführt worden ist, und
3 in Schrägansicht von unten ein die Erfindung aufweisendes Waschbecken.
Das in den Figuren dargestellte Becken 1 ist mit einer verdeckten Überlaufanordnung, d.h. ohne sichtbare Überlaufloch in der Beckenwandung 14 ausgebildet. Zu diesem Zweck ist das Becken 1 mit einem Überlaufkanal 2 ausgestattet, dessen Kanalwandungen 13 einstückig mit der Beckenwandung 14 ausgebildet sind. Der Beckenkörper besteht bspw. aus keramischem Material.
An der tiefsten Stelle weist das Becken 1 einen Beckenauslass 3 auf, in welchen ein Ablaufventil 4 mit einem Ventilgehäuse 18 eingepasst ist. Mit Hilfe einer über ein (nicht dargestelltes) Hebelsystem vertikal verschiebbare Schubstange 16 ist ein Ventilkörper 5 zwischen einer oberen Offenstellung (1) und einer unteren Verschlussstellung (2) hin- und her verschiebbar. In der in 1 dargestellten Offenstellung besteht ein unmittelbarer Durchgang von dem Beckeninneren 6 zu einer sich an das Ablaufventil 4 anschließenden (nicht dargestellten) Abflussleitung. In der in 2 dargestellten Verschlussstellung des Ventilkörpers 5 ist dieser unmittelbare Durchgang verschlossen, weil sich der Ventilkörper 5 mit seiner Dichtfläche 12 an einen in dem Ventilgehäuse 18 ausgebildeten Ventilsitz 7 anlegt. Sowohl der Ventilsitz 7 als auch die Dichtfläche 12 bilden je eine Ringfläche, welche in ihrer Haupterstreckungsrichtung schräg, im dargestellten Fall um 45° gegen die Horizontale geneigt, liegt.
Der Ventilsitz 7 wird gemäß 1 von dem Überlaufkanal 2 überbrückt. Dieser besteht aus einem Vorlaufkanalabschnitt 8, welcher an einer Abzweigung 10 des Beckenauslasses 3 beginnt und bis auf die Höhe des gewünschten höchsten zulässigen Beckenfüllstandes aufsteigt. Dort geht der Vorlaufkanalabschnitt 8 in einen horizontalen Zwischenkanal 15 über, an dessen anderer Seite sich ein Rücklaufkanal 9 anschließt, welcher von dem höchsten Punkt bis zu einer Mündung 11 des Beckenauslasses 3 abfällt. Wie aus 1 und 3 ersichtlich, liegen Abzweigung 10 und Mündung 11 des Überlaufkanals 2 auf gleicher Höhe, und zwar in Beziehung zu dem Ventilsitz 7 derart, dass in der Verschlussstellung (2) des Ventilkörpers 5 der Beckeninhalt oberhalb des Ventilkörpers 5 in die Abzweigung 10 eintreten und über die Mündung 11 unterhalb des Ventilsitzes 7 wieder in den Beckenauslass 3 austreten kann, wenn das Flüssigkeitsniveau den höchst zulässigen Beckenfüllstand, welcher durch die Höhe der Lage des Zwischenkanals 15 bestimmt ist, überschreitet. Wie aus 1 ersichtlich, liegen Abzweigung 10 und Mündung 11 bezüglich der vertikalen Längsachse A des Beckenauslasses 3 und des Ventilgehäuses 18 diametral einander gegenüber. Das Ventilgehäuse 18 weist in seiner Wandung der Abzweigung 10 und der Mündung 11 entsprechende Öffnungen 23, 23' auf.
Gemäß den 1 und 2 ist die Schubstange 16 vertikal von als horizontale Lochplatten ausgebildeten Führungen 17, 17', welche im Abstand voneinander in dem Ventilgehäuse 18 vorgesehen sind, geführt.
Das Ventilgehäuse 18 ist zweiteilig, nämlich aus einem oberen Ventilschaft 20 und einer unteren Ventilkappe 21 ausgebildet. Der Ventilschaft 20 ragt mit seinem unteren Ende aus dem Beckenauslass 3 heraus und ist in diesem Bereich mit einer Gewinde-, Bajonett- oder dgl. Verbindung zu dem oberen Ende der Ventilkappe 21 ausgestattet. Die Verbindung ist so ausgestaltet, dass sich durch ihre Betätigung der Ventilschaft 20 mit einer oberen Aufweitung 24 über eine Ringdichtung 19 an die Einlauffläche des Beckenauslasses 3 und ein oberer äußerer Ringflansch 25 der Ventilkappe 21 über eine Ringdichtung 19' an eine nach unten weisende Stirnfläche 26 des Beckenauslasses 3 legt. Beim Festziehen der Verbindung zwischen Ventilschaft 20 und Ventilkappe 21 ist das Ablaufventil 4 in dem Beckenauslass 3 dichtend eingespannt.
Während die obere Führung 17 in das untere Ende des Ventilschaftes 20 eingepasst ist, ist die untere Führung 17' am unteren Ende der Ventilkappe 21 über eine Überwurfmutter 22 unter Zwischenlage eines Dichtungsringes 27 lösbar gehalten.

1: Becken
2: Überlaufkanal
3: Beckenauslass
4: Ablaufventil
5: Ventilkörper
6: Beckeninnere
7: Ventilsitz
8: Vorlaufkanalabschnitt
9: Rücklaufkanalabschnitt
10: Abzweigung
11: Mündung
12: Dichtfläche
13: Kanalwandungen
14: Beckenwandung
15: Zwischenkanal
16: Schubstange
17, 17': Führungen
18: Ventilgehäuse
19, 19': Ringdichtungen
20: Ventilschaft
21: Ventilkappe
22: Überwurfmutter
23, 23': Öffnungen
24: Aufweitung
25: Ringflansch
26: Stirnfläche
27: Dichtungsring

Claims

Becken (1) mit verdecktem Überlauf, mit einem in dem Beckenauslass (3) angeordneten Ablaufventil (4), dessen Ventilkörper (5) zwischen einer Offenstellung, in welcher der unmittelbare Durchgang von dem Beckeninneren (6) in eine Abflussleitung geöffnet ist, und einer Verschlussstellung bewegbar ist, in welcher der unmittelbare Durchgang von dem Beckeninneren (6) in die Abflussleitung aufgrund seines Zusammenwirkens mit einem Ventilsitz (7) geschlossen, der Ventilsitz (7) aber von einem Überlaufkanal (2) überbrückt ist, dessen bis auf die Höhe des höchsten zulässigen Beckenfüllstandes steigende Vorlaufkanalabschnitt (8) oberhalb des Ventilsitzes (7) von dem Beckenauslass (3) abzweigt und dessen sich an dem höchsten Punkt an den Vorlaufkanalabschnitt (8) anschließender Rücklaufkanalabschnitt (9) unterhalb des Ventilsitzes (7) in den Beckenauslass (3) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzweigung (10) des Vorlaufkanalabschnitts (8) und die Mündung (11) des Rücklaufkanalabschnitts (9) im Wesentlichen auf gleicher Höhe liegen und der Ventilsitz (7) sowie die mit diesem zusammenwirkende Dichtfläche (12) des Ventilkörpers (5) schräg zur vertikalen Längsachse (A) des Beckenauslasses (3) verlaufen.
Becken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schräge von Ventilsitz (7) und Dichtfläche (12) 45° beträgt.
Becken nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abzweigung (10) des Vorlaufkanalabschnitts (8) und die Mündung (11) des Rücklaufkanalabschnitts (9) bezüglich der Längsachse (A) des Beckenauslasses (3) diametral einander gegenüber liegen.
Becken nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanalwandungen (13) des Überlaufkanals (2) einstückig mit der Beckenwandung (14) ausgebildet sind.
Becken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Enden von Vorlaufkanalabschnitt (8) und Rücklaufkanalabschnitt (9) über einen horizontalen Zwischenkanal (15) miteinander in Verbindung stehen.
Becken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (5), z.B. mit Hilfe einer zu dem Beckenauslass (3) koaxialen Schubstange (16), heb- und senkbar angeordnet ist.
Becken nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (4) Führungen (17, 17') für die Schubstange (16) aufweist.
Becken nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (17, 17') von horizontalen Lochplatten des Ventilgehäuses (18) gebildet sind.
Becken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufventil (4) unter Zwischenlage von Ringdichtungen (19, 19') in bzw. an dem Beckenauslass (3) eingespannt ist.
Becken nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse (18) einen oberen Ventilschaft (20) und einen unteren Ventilkappe (21) aufweist, welche ggf. unter Zwischenlage der Ringdichtungen (19, 19'), axial gegen den Beckenauslass (3) verspannbar sind.
Becken nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass Ventilschaft (20) und Ventilkappe (21) miteinander verschraubbar sind.
Becken nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (17, 17') jeweils am unteren Ende des Ventilschaftes (20) bzw. der Ventilkappe (21) angebracht sind.
Becken nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (17') der Ventilkappe (21) mit Hilfe einer Überwurfmutter (22) lösbar an dieser gehalten ist.