DE19955882A1 - Kraftfahrzeugtürverschluss - Google Patents

Abstract

Es handelt sich um einen Kraftfahrzeugtürverschluß mit einem Außenbetätigungshebel, einem Zentralverriegelungshebel und einem Auslösehebel für die einer Drehfalle zugeordnete Sperrklinke. Der Außenbetätigungshebel weist eine Betätigungsfeder für den Auslösehebel auf, welche den Auslösehebel bei in Verriegelungsstellung befindlichem Zentralverriegelungshebel gegen einen Anschlag am Zentralverriegelungshebel drückt. Bei in Entriegelungsstellung befindlichem Zentralverriegelungshebel unterfährt der Auslösehebel den Anschlag und die Sperrklinke wird in Öffnungsstellung überführt. Auf diese Weise wird z. B. eine wiederholte Betätigung des Außenbetätigungshebels im Zuge der Öffnung des Kraftfahrzeugtürverschlusses durch eine Zentralverriegelungsanlage vermieden.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluß, mit zumindest

• - einer Drehfalle, einer Sperrklinke und einem Auslösehebel für die Sperrklinke,
• - einem Betätigungshebel bzw. Außenbetätigungshebel und einem Verriegelungshebel bzw. Zentralverriegelungshebel sowie
• - mit gegebenenfalls einer Zentralverriegelungsanlage für den Kraftfahrzeugtürverschluß.

Bei dem Betätigungshebel handelt es sich in der Regel um einen Außenbetätigungshebel, welcher mit einem Türaußen­ griff verbunden ist. Selbstverständlich sind auch jedwede andere Ausgestaltungen von Betätigungshebeln umfaßt. Die nicht zwingende Zentralverriegelungsanlage kann mit einem elektronischen Steuergerät zum Ansteuern des Kraftfahrzeug­ türverschlusses ausgerüstet sein. In diesem Fall ist der Verriegelungshebel in der Regel als Zentralverriegelungs­ hebel ausgeführt, was jedoch ebenfalls nicht zwingend ist. Üblicherweise ist diesem Zentralverriegelungshebel ein Zentralverriegelungsantrieb zugeordnet. Schließlich können Sperrklinke und Auslösehebel auch einstückig ausgeführt sein.

Bei den bekannten Kraftfahrzeugtürverschlüssen können dann Probleme auftreten, wenn im Zuge der Entriegelung gleich­ zeitig der Außenbetätigungshebel betätigt wird. Denn regel­ mäßig ist eine Entriegelung bei betätigtem Außenbetäti­ gungshebel nicht möglich, vielmehr muß der Außenbetäti­ gungshebel erst wieder losgelassen und nach dem Entriegeln des Kraftfahrzeugtürverschlusses erneut betätigt werden, um die Fahrzeugtür öffnen zu können. Jedenfalls ist eine wiederholte Betätigung des Außenbetätigungshebels erforder­ lich. Eine derartige wiederholte Betätigung des Außenbe­ tätigungshebels bzw. Türaußengriffes stört und ist wenig komfortabel. - Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kraftfahr­ zeugtürverschluß der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, der sich unter Verwirklichung einer einfachen und funktionsgerechten Bauweise durch eine bequeme Tür­ schloßbedienung auszeichnet.

Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluß dadurch, daß mit dem Außen­ betätigungshebel eine Betätigungsfeder für den Auslösehebel drehfest verbunden ist, daß die Betätigungsfeder bei in die Funktionsstellung "Tür auf" verschwenktem Außenbetätigungs­ hebel den Auslösehebel bei in Verriegelungsstellung be­ findlichem Zentralverriegelungshebel gegen einen Anschlag am Zentralverriegelungshebel drückt und bei in Entriege­ lungsstellung befindlichem Zentralverriegelungshebel der federbelastete Auslösehebel den Anschlag unterfährt und die Sperrklinke in Öffnungsstellung überführt wird. - Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, daß bei dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluß das eingangs kritisierte zweimalige Betätigen des Außenbetätigungshebels entfällt, wenn im Zuge der Betätigung der Zentralverriege­ lung in öffnendem Sinne gleichzeitig der Außenbetätigungs­ hebel an irgendeinem Kraftfahrzeugtürverschluß des Fahrzeu­ ges betätigt wird. Vielmehr kann dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluß der betätigte Außenbetätigungshe­ bel und folglich der betreffende Türaußengriff in gezogenem Zustand belassen werden, während die Zentralverriegelung in öffnendem Sinne betätigt wird, so daß dann die betreffende Fahrzeugtür ohne wiederholtes Betätigen des Außenbetäti­ gungshebels und folglich ohne zweimaliges Ziehen des Tür­ außengriffes geöffnet werden kann. Insoweit wird eine erhebliche Komfortverbesserung erreicht, und zwar unter Berücksichtigung einer in konstruktiver Hinsicht verhält­ nismäßig einfachen und daher auch funktionsgerechten und sicheren Bauweise. Diese optimierte Bauweise resultiert aus der erfindungsgemäßen Kraftübertragung zwischen Außenbe­ tätigungshebel, Auslösehebel und Sperrklinke einerseits sowie Außenbetätigungshebel und Zentralverriegelungshebel andererseits.

Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im folgenden aufgeführt. So sieht die Erfindung vor, daß die Betäti­ gungsfeder als Schenkelfeder ausgebildet ist und einer der beiden Federschenkel mit einem Betätigungsglied an dem Auslösehebel zusammenwirkt. Der Außenbetätigungshebel ist also nicht nur von einer üblicherweise vorgesehenen Rück­ stellfeder belastet, sondern darüber hinaus wird mittels der ferner vorgesehenen Betätigungs- bzw. Schenkelfeder eine Kraftübertragung zwischen dem Außenbetätigungshebel und dem Auslösehebel erreicht, die nicht starr, sondern federelastisch und daher entsprechend nachgiebig ist. Dabei ist die Betätigungsfeder im Schwenkachsenbereich des Außen­ betätigungshebels angeordnet und im übrigen mit dem Außen­ betätigungshebel drehfest verbunden. Ferner lehrt die Er­ findung, daß der Außenbetätigungshebel einen Rückhaltearm für den zugeordneten Federschenkel der Betätigungsfeder aufweist, und daß der Federschenkel bei unbetätigtem Außen­ betätigungshebel gegen den Rückhaltearm ohne Beaufschlagung des Auslösehebels anliegt. Auf diese Weise wird erreicht, daß bei in Entriegelungsstellung befindlichem Zentralver­ riegelungshebel die betreffende Fahrzeugtür dennoch ver­ schlossen bleibt und erst im Zuge der Betätigung des Außen­ betätigungshebels und folglich des angeschlossenen Tür­ außengriffes geöffnet wird. Der Rückhaltearm weist zweck­ mäßigerweise eine Rückhaltenase für den Federschenkel der Betätigungsfeder auf, gegen welche also der Federschenkel anliegt, wenn der Außenbetätigungshebel sich in seiner Aus­ gangsstellung befindet und folglich nicht betätigt ist. - Zweckmäßigerweise ist der Auslösehebel als L-förmiger Hebel ausgebildet, dessen einer L-Schenkel das Betätigungsglied für den Federschenkel der Betätigungsfeder bildet und dessen anderer L-Schenkel mit der Sperrklinke zusammen­ wirkt. Das Verschwenken des Auslösehebels durch seine Be­ aufschlagung mit dem Federschenkel der Betätigungs- bzw. Schenkelfeder im Zuge der Betätigung des Außenbetätigungs­ hebels sorgt für das Verschwenken der zugeordneten Sperr­ klinke in Öffnungsstellung und folglich für die Freigabe der Drehfalle, wenn sich der Zentralverriegelungshebel in Entriegelungsstellung befindet. Dagegen blockiert der in Verriegelungsstellung befindliche Zentralverriegelungshebel die Schwenkbewegung des Auslösehebels, so daß sich dann die Sperrklinke in Schließstellung befindet bzw. verbleibt und die Drehfalle in Schließstellung arretiert. - Der Anschlag an dem Zentralverriegelungshebel kann als gegen das Betäti­ gungsglied des Auslösehebels vorkragender Arm mit Anschlag­ fläche für eine Anschlagnase an dem Betätigungsglied bzw. an dem betreffenden L-Schenkel des Auslösehebels ausgebil­ det sein. Bei dieser Anschlagnase kann es sich ebenso wie bei der Rückhaltenase an dem Rückhaltearm des Außenbe­ tätigungshebels um lediglich Abwinkelungen handeln.

In folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläu­ tert. Es zeigt:

Fig. 1 von einem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürver­ schluß eine in Schließstellung befindliche Dreh­ falle mit Sperrklinke,

Fig. 2 den erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluß in schematischer Draufsicht ohne detaillierte Dar­ stellung vom Betätigungshebelsystem und Verriege­ lungshebelsystem in der Funktionsstellung "Tür zu - verriegelt",

Fig. 3 den Gegenstand nach Fig. 2 in der Funktionsstellung "Tür zu - entriegelt",

Fig. 4 den Gegenstand nach Fig. 2 in der Funktionsstellung "Tür zu - verriegelt - Außenbetätigungshebel betä­ tigt",

Fig. 5 den Gegenstand nach Fig. 2 in der Funktionsstellung "Tür auf - entriegelt - Außenbetätigungshebel betä­ tigt" und

Fig. 6 den Gegenstand nach Fig. 2 in Frontansicht.

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeugtürverschluß darge­ stellt, der in seinem grundsätzlichen Aufbau eine Drehfalle 1, eine Sperrklinke 2 und einen Auslösehebel 3 für die Sperrklinke 2 aufweist, ferner einen von einer Rückstell­ feder belasteten Betätigungshebel 4 und einen Verriege­ lungshebel 5. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels handelt es sich bei dem Betätigungshebel 4 um einen Außenbetäti­ gungshebel 4. Der Verriegelungshebel 5 ist vorliegend als Zentralverriegelungshebel 5 ausgebildet. Auf den Zentral­ verriegelungshebel 5 arbeitet ein Zentralverriegelungs­ antrieb, von dem lediglich ein reversierender Elektromotor 6 mit Motorwelle 7 und Schneckenrad 8 angedeutet sind, welches mit einer Antriebsscheibe 9 kämmt, die wiederum über Exzenterstifte 10 in eine Gabelausnehmung 11 des Zen­ tralverriegelungshebels 5 eingreift und diesen entweder im Uhrzeigersinn oder gegen Uhrzeigersinn verschwenken kann.

Mit dem Außenbetätigungshebel 4 ist eine Betätigungsfeder 12 für den Auslösehebel 3 drehfest verbunden. Die Be­ tätigungsfeder 12 drückt bei in die Funktionsstellung "Tür auf" verschwenktem Außenbetätigungshebel 4 den Auslösehebel 3 bei in Verriegelungsstellung befindlichem Zentralver­ riegelungshebel 5 gegen einen Anschlag 13 am Zentralver­ riegelungshebel 5. Dagegen unterfährt der federbelastete Auslösehebel 3 bei in Entriegelungsstellung befindlichem Zentralverriegelungshebel 5 den Anschlag 13, so daß dadurch die Sperrklinke 2 in Öffnungsstellung überführt wird. Die Betätigungsfeder ist als Schenkelfeder 12 ausgebildet. Einer der beiden Federschenkel 14 wirkt mit einem Betäti­ gungsglied 15 an dem Auslösehebel 3 zusammen. Ferner ist die Betätigungsfeder 12 im Schwenkachsenbereich des Außen­ betätigungshebels 4 angeordnet und eben mit dem Außenbe­ tätigungshebel 4 drehfest verbunden. Der Außenbetätigungs­ hebel 4 weist einen Rückhaltearm 16 für den zugeordneten Federschenkel 14 der Betätigungsfeder 12 auf. Der Feder­ schenkel 14 liegt bei unbetätigtem Außenbetätigungshebel 4 gegen den Rückhaltearm 16 ohne Beaufschlagung des Auslöse­ hebels 3 an. Der Rückhaltearm 16 weist eine Rückhaltenase 17 für den Federschenkel 14 der Betätigungsfeder 13 auf.

Der Auslösehebel 3 ist als L-förmiger Hebel ausgebildet, dessen einer L-Schenkel das Betätigungsglied 15 für den Federschenkel 14 der Betätigungsfeder 12 bildet und dessen anderer L-Schenkel 18 mit der Sperrklinke 2 zusammenwirkt. Der Anschlag 13 an dem Zentralverriegelungshebel ist als gegen das Betätigungsglied 15 des Auslösehebels 3 vorkra­ gender Arm mit Anschlagfläche 19 für eine Anschlagnase 20 an dem Betätigungsglied 15 bzw. an dem betreffenden L- Schenkel des Auslösehebels 3 ausgebildet.

Im einzelnen funktioniert der erfindungsgemäße Kraftfahr­ zeugtürverschluß wie folgt:
Nach Fig. 2 ist der Außenbetätigungshebel 4 unbetätigt und der Zentralverriegelungshebel 5 befindet sich in Verriege­ lungsstellung. Die Sperrklinke 2 arretiert die Drehfalle 1 in Schließstellung.

Nach Fig. 3 ist der Außenbetätigungshebel 4 unverändert unbetätigt, jedoch der Zentralverriegelungshebel 5 ent­ riegelt. Dennoch ist eine Betätigung der Sperrklinke 2 und folglich Freigabe der Drehfalle 1 (noch) nicht erfolgt, weil der dem Auslösehebel 3 zugeordnete Federschenkel 14 der Betätigungsfeder 12 von dem Rückhaltearm 16 bzw. seiner Rückhaltenase 17 an dem Außenbetätigungshebel 4 zurückge­ halten wird und folglich nicht auf den Auslösehebel 3 bzw. sein Betätigungsglied 15 einwirken kann.

Nach Fig. 4 ist der Außenbetätigungshebel 4 betätigt und wirkt der von dem Rückhaltearm 16 bzw. seiner Rückhaltenase 17 freigegebene Federschenkel 14 der Betätigungsfeder 12 auf das Betätigungsglied 15 des Auslösehebels 3 ein, jedoch läßt sich der Auslösehebel 3 zur Betätigung der Sperrklinke 2 nicht verschwenken, weil er gegen den Anschlag 13 des in Verriegelungsstellung befindlichen Zentralverriegelungs­ hebel 5 anliegt.

Nach Fig. 5 ist der Zentralverriegelungshebel 5 in Ent­ riegelungsstellung überführt worden. Folglich kann nunmehr bei betätigtem Außenbetätigungshebel 4 der Auslösehebel 3 bzw. sein Betätigungsglied 15 den Anschlag 13 an dem Zentralverriegelungshebel 5 in Folge der Federschenkel­ beaufschlagung der Betätigungsfeder 12 unterfahren, so daß sich der Kraftfahrzeugtürverschluß öffnet und die Fahr­ zeugtür geöffnet werden kann.

Claims (7)

1. Kraftfahrzeugtürverschluß, mit zumindest

• - einer Drehfalle (1), einer Sperrklinke (2) und einem Aus­ lösehebel (3) für die Sperrklinke (2) und
• - einem Betätigungshebel (4) und einem Verriegelungshebel (5),

dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Betätigungshebel (4) eine Betätigungsfeder (12) für den Auslösehebel (3) drehfest verbunden ist, daß die Betäti­ gungsfeder (12) bei in die Funktionsstellung "Tür auf" verschwenktem Betätigungshebel (4) den Auslösehebel (3) bei in Verriegelungsstellung befindlichem Verriegelungshebel (5) gegen einen Anschlag (13) am Verriegelungshebel (5) drückt und bei in Entriegelungsstellung befindlichem Ver­ riegelungshebel (5) der federbelastete Auslösehebel (3) den Anschlag (13) unterfährt und die Sperrklinke (2) in Öff­ nungsstellung überführt wird.

2. Kraftfahrzeugtürverschluß nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Betätigungsfeder (12) als Schenkel­ feder ausgebildet ist und ein Federschenkel (14) mit einem Betätigungsglied (15) an dem Auslösehebel (3) zusammen­ wirkt.

3. Kraftfahrzeugtürverschluß nach Anspruch 1 oder 2, da­ durch gekennzeichnet, daß die Betätigungsfeder (12) im Schwenkachsenbereich des Betätigungshebels (4) angeordnet ist.

4. Kraftfahrzeugtürverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungshebel (4) einen Rückhaltearm (16) für den zugeordneten Federschenkel (14) der Betätigungsfeder (12) aufweist und daß der Feder­ schenkel (14) bei unbetätigtem Betätigungshebel (4) gegen den Rückhaltearm (16) ohne Beaufschlagung des Auslösehebels (3) anliegt.

5. Kraftfahrzeugtürverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückhaltearm (16) eine Rückhaltenase (17) für den Federschenkel (14) der Betäti­ gungsfeder (12) aufweist.

6. Kraftfahrzeugtürverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslösehebel (3) als L- förmiger Hebel ausgebildet ist, dessen einer L-Schenkel das Betätigungsglied (15) für den Federschenkel (14) der Be­ tätigungsfeder (12) bildet und dessen anderer L-Schenkel (18) mit der Sperrklinke (2) zusammenwirkt.

7. Kraftfahrzeugtürverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (13) an dem Verriegelungshebel (5) als gegen das Betätigungsglied (15) des Auslösehebels (3) vorkragender Arm mit Anschlagfläche (19) für eine Anschlagnase (20) an dem Betätigungsglied (15) bzw. an dem betreffenden L-Schenkel des Auslösehebels (3) ausgebildet ist.