DE1978548U - Spielgeraet. - Google Patents

Description

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DiPL-ING. HELLMUTH KOSEL DIPL-ING. HORST ROSE DIPL-ING. PETER KOSEL PATENTANWÄLTE

ooco ο J^ j L- 6. September 1967

3353 Bad Gandersheim, ^

"""■'"■""--".--. Braunschweiger Straße 22

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EintragUngSgeSUCh VOm Telegrammadresse: Siedpatent Bad Gandersheim

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Spielgerät

-..-.Das Gebrauchsmuster bezieht sich auf ein Spielgerät mit in einem Gehäuse angeordnetem Laufwerk, insbesondere Musiklaufwerk, und von dem laufwerk angetriebener Spielfigur oder angetriebenen Teilen davon, die am Gehäuse beweglich geführt sind.

; !Derartige Spielgeräte sind in der verschiedensten Ausführungsformen bekannt. Als Laufwerk dienen entweder Uhrwerke oder andere aufziehbare Laufwerke, vor allem aber werden solche Spielgeräte mit Musik- : laufwerken betrieben, bei denen also nach Art einer Spieldose während der Bewegung der Spielfiguren oder _: deren Teilen Musik ertönt. Bei den bekannten Spielgeräten dieser Art werden die Spielfiguren oder deren Teile entweder von einem gesonderten Laufwerk oder ■von dem Musiklaufwerk selbst angetrieben, wobei zur Übertragung der Antriebskräfte gesonderte &etriebe dienen, die einerseits eine gesonderte Unterbringung in dem Gehäuse erfordern und andererseits einen verhältnismäßig komplizierten Übertragungsmechanismus

/zwischen Laufwerk und Spielfigur oder deren Teile erfordern· Derartige Getriebe oder Übertragungsmechanismen sind neben ihrem Teile- und Montageaufwand deswegen naohteijLig, weil sie wegen ihres verhältnis-

-v _: : i 2549/1 Rö/Mh

Bankkonto: Braunschweigische Staatsbank, Filiale Bad Gandersheim, Kto.-Nr. 22.118.970 · Postscheckkonto: Hannover 66715

mäßig komplizierten Aufbaus .empfindlich, sind und zu Störungen neigen, was insbesondere ihre Verwendung als Spielzeug für Kinder beeinträchtigt.

Dem Gebrauchsmuster liegt die Aufgabe zugrunde, durch eine besondere Gestaltung der Antriebs«- und Übertragungsmechanismen für die Spielfiguren oder deren Teile eine besonders einfache Bauweise zu erreichen und damit den Teile'- und Montageaufwand zu

verringern sowie die Gefahr von Störungen soweit wie möglich zu beseitigen. Dabei soll die Bauweise derart einfach gehalten sein, daß das Spielgerät sich für die Benutzung durch Kinder besonders eignet und eine für die Aufhängung an einer Wand oder dergleichen' besonders geeignete Unterbringung der einzelnen Teile gestattet» Dies wird nach dem Gebrauchs« muster dadurch erreicht, daß an der angetriebenen Welle des Laufwerks ein oder mehrere Exzentrische Antriebs- und Übertragungsglieder angeordnet sind, die an einen oder mehrere im Gehäuse gelagerte Schwenkhebel angelenkt sind, der oder die über ein Schubgelle nk an die im Gehäuse verschiebbar geführte Spielfigur oder -figuren oder Teile davon angreift. Dadurch wird einerseits ein besonderes Getriebe für die Übertragung der,Antriebskraft auf die Spielfiguren oder deren Teile vermieden und andererseits eine sehr einfache Übertragung mithilfe eines oder mehrerer Schwenkhebel ermöglicht, die sehr einfach in einem Gehäuse untergebracht sein können. Die verschiebbaren Spielfiguren oder Teile können ebenfalls wegen der einfachen Antriebs- und. Übertragungsart in einfacher Weise in dem Spielgerät gelagert und geführt sein» Die Ausführung mit exzentrischem Antrieb und Schwenkhebeln gestattet eine besonders flache Bauweise, die das Spielgerät insbesondere als Wandgerät geeignet macht. Bs können handelsübliche Laufwerke, insbesondere handelsübliche Musiklaufwerke benutzt werden, wobei lediglieh die exzentrischen Antriebs- und Übertragungsglieder an der angetriebenen Welle dieses Laufwerks befestigt werden müssen.

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.Zweckmäßig sind nach einer Äusführungsform des Gebrauchsmusters Antriebs- und Übertragungsglieder nach Art eines Pleuelgestänges ausgebildet. Daraus ergibt sieh eine besonders einfach zu fertigende und : zu montierende Ausführung der Antriebs- und Übertragungsglieder, die außerdem eine sehr einfache Verbindung bzw. Anlenkung an dem oder den Schwenkhebeln gestattet. ■

lach einer weiteren Ausführungsform des Gebrauchsmusters sind das Musiklaufwerk am Boden des Gehäuses befestigt; und der oder die Schwenkhebel auf dem Boden gelagert, während die verschiebbaren figuren oder " deren Teile in Ausnehmungen in den Gehäusewandungen geführt sind. Hierdurch wird ermöglicht, daß sämtliche Antriebs- und Übertragungsglieder gemeinsam mit dem Musiklaufwerk auf dem Boden des Gehäuses, also an einem gemeinsamen Bauteil, angeordnet werden können, während die verschiebbare Führung der Figuren oder deren Teile dieser Bauform angepaßt ist. Insgesamt ergibt sich eine„besonders gedrängte und flache Ausführungsform, die ebenfalls der Verwendung des Spielgeräts als Wandgerät dienlieh ist und eine raumsparende Ausbildung des gesamten Antriebsgehäuses ermöglicht.

In weiterer Ausbildung des Gebrauchsmusters sind die Figuren oder deren Teile in offenen Ausnehmungen in den deckels&itigen Kanten der Gehäusewandungen geführt und von dem Gehäusedeckel in den Ausnehmungen verschiebbar gehalten. Hierdurch wird eine sehr einfache Montageweise ermöglicht. Die verschiebbaren Figuren oder deren Teile werden bei der Montage in die Ausnehmungen in den Gehäusewandungen eingesetzt, dabei mit dem Schubgelenk des oder der Schwenkhebel verbunden, wonach der Gehäusedeekel durch sein Aufsetzen die erforderliehe Halterung innerhalb des Gehäuses mitsichbringt«:-.; -,.- ;■;.-·-.■ ; \ - Λ ^:- ^j\ -" .-

."■ line noch größere Ausnutzung der einfachen Bauweise zum Antrieb weiterer Figurenteile wird nach einer weit eren Ausführungsform de s Gebrauchsmus ters dadurch

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erzielt, daß an der Pleuelstange der Übertragungsglieder ein bewegbarer Teil einer Spielfigur angeordnet ist» Diese-.Bauweise bringt den weiteren Vorteil mit'sich, das einem solchen an der Pleuelstange befestigten bewegbaren !Eeil einer Spielfigur nicht nur eine hin- und hergehende Bewegung mitgeteilt wird, sondern darüberhinaus auch eine Auf- und Abbewegung in senkrechter Richtung dazu* -Diese Antriebsart ist z.B. besonders für eine nachgebildete Zunge einer Spielfigur geeignet, da in diesem Fall die Zunge einerseits eine seitliche Bewegung innerhalb des Mundschlitzes der Spielfigur ai^ührt,. darüberhinaus' aber auch"mehr oder weniger aus,dem Mundschlitz heraustritt. Es wird also eine besondere Vielfalt der Bewegung erzielt; In Verbindung mit den weiteren angetriebenen Teilen, der Spielfigur wird bei sehr einfacher Bauweise ohne zusätzliche Antriebs- oder Übertragungsglieder der lebendige Eindruck der Spielfiguren erhöht»

lach einer Ausführungsform des Gebrauchsmusters ist der Gehäusedeckel ein feststehender- Teil der Spiel« figur« Es kann, insbesondere bei Wandgeräten,- der Ge« häusedeckel selbst zum Aufbau einer Spielfigur heran~ gezogen werden. Zweckmäßig ist der Gehäusedeckel als ein Kopf einer Spielfigur ausgebildet und sind der-oder die vom Schwenkhebel angetriebenen Teile bewegliche Kopfteile, insbesondere Augen, Ohren und dergleichen. Eine, besonders einfache Bauweise mit großer Vielseitigkeit der Anwendung wird in weiterer Ausbildung des Gebrauchsmusters dabei dadurch erzielt, daß der als Kopf ausgebildete Gehäusedeckel mit Ausnehmungen versehen ist, hinter denen die verschiebbaren Teile beweglich sind, Bs werden z.B. die Ausschnitte für die Augäpfel im Gehäusedeckel vorgesehen, während der hinter diesen Ausnehmungen angeordnete verschiebbare Teil die Abbildungen der Pupillen trägt, die sich also bei einer Verschiebung ■dieses Teils in den Ausnehmungen;bewegen und somit ein Augenrollen zur Darstellung bringen. Es sind dabei bei einfachster Bauweise die verschiedensten Abwandlungen möglich.

Eine "besonders große Vielseitigkeit der Bewegungsmoglichkeiten wird in weiterer Ausbildung des Ge« brauchsmusters dadurch erzielt, daß an den oder die Schwenkhebel und/oder an den oder die verschiebbaren Figurenteile weitere Übertragungsglieder für zusätzliche "Figurenteile angreifen. So ist es z.B. möglich, einen zur Darstellung bewegliche Augen vorgesehenen und mit dem Schwenkhebel verbundenen Schieberteil durch ein solches weiteres Übertragungsglied mit einer bewegliehen Fachbildung einer Kopfbedeckung zu verbinden. Weitere Yariationsmögliehkeiten läßt die einfache Bauweise des Gebrauchsmusters zu. .

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gebrauchsmusters dargestellt, wobei die Zeichnung nur die für die Erläuterung des Gebrauchsmusters besonders wesentlichen Teile des Spielgeräts·wiedergibt. Es zeigens

Fig.1 eine Draufsicht auf das Spielgerät bei abgenommenem Gehäusedeckel,

Fig.S eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Spielgeräts nach Pig«1 mit aufgesetztem Gehäusedeckel.

■ In dem kastenförmigen Gehäuseunterteil 1 sind das Musiklaufwerk 2 und die weiteren noch zu beschreibenden Antriebs— und Übertragungsglieder untergebracht. Das · Musiklaufwerk 2 ist auf dem Boden 3 des Gehäuses befestigt und trägt in bekannter Weise die Musikwalze 4 auf der angetriebenen Welle 5.

An der angetriebenen Welle 5 des Musiklaufwerks ist eine Kurbel 6 angeordnet, an die eine Pleuelstange 7 angelenkt ist» Kurbel 6 und Pleuelstange 7 bilden exzentrische Antriebs» und Übertragungsglieder zur Bewegung von Spielfiguren oder Teilen solcher figuren* Dazu ist die Pleuelstange 7 an einen auf dem Boden 3 des Gehäuses 1 um eine Achse 8 schwenkbar gelagerten Schwenkhebel 9 angelenkt» Bei einem Umlauf der angetriebenen Welle 5 des Musiklaufwerks 2 führt daher der

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Schwenkhebel 9 parallel zum Boden 3 des Gehäuses 1 Pendelbewegungen um die Achse 8 aus* Der Schwenkhebel 9 greift an seinem von der Pleuelstange 7 abgewandten Ende an einem schieberartigen Teil 10 an, und zwar über ein Schubgelenk, das aus dem Stift 11 und einem auf dem Schieberteil 10 befestigten Aufnahmeblock 12 besteht, in dessen Schlitz 13 der Stift 11 verschiebbar eingreift.

Der Sehieberteil 10 stellt den beweglichen Teil einer Spielfigur dar, z.B. in der dargestellten Weise den Augenhintergrund mit den nachgebildeten Pupillen 14« Bei einem Umlauf der angetriebenen Welle 5 wird der Sehieberteil 10 mit den Augennachbildungen 14 hin- und hergesehoben.

Der Sehieberteil 10 ist in offenen Ausnehmungen 15 in den deekelseitigen Kanten der Gehäusewandungen 1-6 geführt. In den Ausnehmungen 15 ist der Sehieberteil durch den aufgesetzten Gehäusedeckel 17 gehalten.

Der G-ehäus ede ekel 17, der z.B. aus einem platten-* förmigen Bauteil aus Holz besteht, bildet z.B. den Kopf einer Spielfigur. Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel sind dann in dem kopfförmig gestalteten Gehäusedeekel 17 Ausnehmungen 18 für die Augen vorge-v sehen, hinter denen sieh der Sehieberteil TO mit den Augennaehbildungen 14 bewegt, wobei die Augennachbildungen 14 durch die Ausnehmungen hindurch bei ihrer Bewegung sichtbar sind.

Wie sieh aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, können die verschiedensten verschiebbaren Teile in der beschriebenen oder ähnlichen Weise in dem Gehäuse 1 gehalten und geführt und durch einen oder mehrere weitere Schwenkhebel bzw. durch den vorhandenan:iSehwenkhebel 9 angetrieben werden. Darüber hinaus können entsprechende verschiedene Ausnehmungen in dem Gehäusedeckel 17 vorgesehen werden. Dieser Gehäusedeckel 17 kann als beliebiger Teil der Spielfigur ausgebildet werden« !Ferner

ist es möglieh, weitere bewegliche 3?igurenteile durch zusätzliche mit dem Schieberteil 10 oder andsrnn bewegliGlien. Spielfigurenteilen verbundene Über- . tragungsglieder ebenfalls in Bewegung zii versetzen, z.B» die nachbildung der Kopfbedeckung der zugehörigen Spielfigur.

Sämtliche Ausführungsformen führen, wie dies aus der Zeichnung und der vorstehenden Beschreibung ersiehtlieh^isti zu einer besonders raumsparenden und vor allem flachen Bauweise des Gehäuses und der zugehörigen Führungen und !eile der Spielfiguren.

Wie in Fig*1 ferner angedeutet ist, eignet sich die Übertragung durch die Pleuelstange 7 dazu, an der Pleuelstange selbst einen beweglichen Teil einer Spielfigur anzubringen, z«B. in Gestalt der dargestellten Zunge 19 für eine zugehörige Spielfigur., bei der der Gehäusedeekei 17 dem Kopf der Spielfigur nachgebildet ist und einen entsprechenden Mundachlitz aufweist, 'durch den die Zunge 19 hindurchtritt. Da die Pleuelstange 7 "neben der Hin— und Herbewegung auch eine senkrecht dazu verlaufende Bewegung ausführt, tritt-;die Zunge während des Bewegungsablaufs mehr oder weniger aus dem Mundschlitz heraus.

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Claims (10)

; f.Ä.51 k 90^-7.9.67 - Sohutzansprüche

1. Spielgerät mit in einem Gehäuse angeordnetem laufwerk, insbesondere Husiklaufwerk, und von dem Laufwerk angetriebener Spielfigur oder angetriebenen Teilen davon, die am Gehäuse TDeweglieh geführt sind, dadurch gekennzeichnet, daß an der angetriebenen Welle (5) des Laufwerks (2) ein oder mehrere exzentrische Antriebs«- und Übertragungsglieder (6) angeordnet sind, die an einen oder mehrere im Gehäuse (1) gelagerte Schwenkhebel (9) angelenkt sind, der oder die über ein Schubgelenk (11,12,13) an die im Gehäuse verschiebbar geführte Spielfigur oder -figuren oder Teile davon angreifen.

2* Spielgerät nach Anaprueh 1, dadurch gekennzeichnet, daß Antriebs- und Übertragungsglieder nach Art eines Pleuelgestänges (6,7) ausgebildet sind.-

3· Spielgerät nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Musiklaufwerk am Boden (3) des Gehäuses (1) befestigt und der oder die Schwenkhebel (9) auf dem Boden (3) gelagert sind, während die verschiebbaren liguren oder deren Teile (10) in Ausnehmungen (15) in den Gehäusewandungen (16) geführt sind» '..

4. Spielgerät nach Anspruch 3, dadurch gekenn-« zeichnet, daß die liguren oder deren Teile (10) in offenen Ausnehmungen (15) in den deckelseitigen Kanten der Gehäusewandungen (16) geführt und von dem Gehäusedeekel (17) in den Ausnehmungen verschiebbar gehalten sind.

5* Spielgerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Pleuelstange (7) der Übertragungsglieder ein bewegbarer Teil (19) einer Spielfigur angeordnet ist.

6. Spielgerät nach Ansprueh 5> dadurch gekennzeichnet, daß der an der Pleuelstange (7) angeordnete Teil (15) einenachgebildete Zunge ist.

7. Spielgerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeekel (17) ein feststehender Teil der Spiel-. "figur ist. ν-- . ..---. ""■■.--.-■■

V 8. Spielgerät nach Anspruch 7» dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusedeckel (17) als ein Kopf einer Spielfigur ausgebildet ist und der oder die vom Schwenkhebel (9) angetriebenen Teile (10) bewegliche Kopfteile, insbesondere Augen, Ohren und dergleichen sind.

9. Spielgerät nach Anspruch 8, dadurch gekenn« zeichnet, daß der als Kopf ausgebildete Gehäusedeckel (17) mit Ausnehmungen (18) versehen ist, hinter denen die verschiebbaren Teile (10) beweglich sind.

10.. Spielgerät nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den oder die Schwenkhebel (9) und/oder an den oder die verschiebbaren Figurenteile (10) weitere Übertragungsglieder für· zusätzliche ligurenteile angreifen.

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