DE19755336C1 - Fahrzeugsitz mit vorklappbarer Rückenlehne - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer vor­ klappbaren Rückenlehne nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei derartigen Fahrzeugsitzen sind unterschiedliche Schwenkmechanismen bekannt.

Bei einer ersten, einfachen Konstruktion ist die Klappachse vorn am Adapterstück vorgesehen, welches üblicherweise ei­ nen Neigungsverstellmechanismus, beispielsweise ein Taumel­ getriebe trägt. Bei dieser bekannten Lösung kann die Lehne um nur ca. 45° nach vorn umgeklappt werden.

Weiterhin ist es bekannt, die Lehnenklappachse mit der Ach­ se des Neigungsverstellmechanismus zusammenzulegen. Dabei ergibt sich ein noch geringerer Klappwinkel als 45°.

Es sind auch bereits Konstruktionen vorgesehen, bei denen die Neigungsachse und die Klappachse zusammenfallen und insgesamt erhöht angeordnet sind. Eine derartige Erhöhung erlaubt zwar, daß der Lehnenrücken bis in die Waagerechte umgeklappt werden kann, es erweist sich aber als nachtei­ lig, daß eine Querwelle im Lordosenbereich vorgesehen sein muß.

Schließlich ist es auch bekannt, die Klappachse oberhalb der Neigungsachse für die Rückenlehne vorzusehen. Auch die­ se Lösung erlaubt ein Umklappen des Lehnenrückens in die Waagerechte. Bei einer solchen Lösung ergibt sich der Nach­ teil, daß die Lehne geteilt werden muß. Die Klappachse be­ findet sich im Lordosenbereich, so daß eine Lordosenstütze nicht in jedem Fall installierbar ist. Außerdem ist die Polsterung problematisch, weil sie nicht weit genug nach unten geführt werden kann.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz mit einem Schwenk­ mechanismus zu schaffen, welcher sowohl für zweitürige Fahrzeuge als auch für viertürige Fahrzeuge verwendbar ist.

Sowohl bei zweitürigen als auch bei viertürigen Fahrzeugen soll die in erster Linie angestrebte Tischfunktion des Leh­ nenrückens erzielt werden. Bei zweitürigen Fahrzeugen wird darüber hinaus zusätzlich durch die Nichtausnutzung des vollständigen Tischklappeffekts eine bei Zweitürern uner­ läßliche Lehnenklappung der Vordersitze ermöglicht. Der Schwenkmechanismus erlaubt es also, auch für eine zwingend erforderliche Funktion von Fahrzeugsitzen für zweitürige Fahrzeuge verwendet zu werden.

Die angesprochene Tischfunktion ist auch dann erstrebens­ wert, wenn nicht eine Tischablagefläche erzeugt werden soll, sondern eine horizontale Ablagefläche, um eine ebene Durchladefläche durch den Lehnenrücken des Beifahrersitzes zu bilden, wenn das Fahrzeug mit langen Gegenständen bela­ den wird.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt mit den Merkmalen des Pa­ tentanspruchs 1.

Der neue Schwenkmechanismus erlaubt die Integration übli­ cher Neigungsverstellmechanismen. In den erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz ist eine verstellbare Lordosenstütze ohne Schwierigkeiten installierbar. Außerdem ist die Lehne als einteilige Standardlehne gut polsterbar.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Un­ teransprüchen beschrieben.

Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfin­ dung anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 - eine perspektivische Frontansicht auf einen rückwärtigen sitzfesten Bereich, an den die als Rahmen dargestellte Rückenlehne angelenkt ist,

Fig. 2 - den gemäß Fig. 1 rechten Bereich in perspek­ tivischer Explosionsdarstellung,

Fig. 3 - eine Seitenansicht in Richtung der Schwenk­ achse, bei der die gemäß Fig. 2 rechts vor dem Teil 11 angeordneten Teile weggelassen sind, und zwar in verriegelter Normalpositi­ on,

Fig. 4 - die Darstellung gemäß Fig. 3 im entriegelten Zustand mit geringfügig vorgeklappter Rücken­ lehne,

Fig. 5 - eine Seitenansicht gemäß Pfeil V in Fig. 1,

Fig. 6 - einen Schnitt entlang Ebene VI-VI gemäß Fig. 5,

Fig. 7 - einen Schnitt entlang Ebene VII-VII gemäß Fig. 5,

Fig. 8 - einen Schnitt entlang Ebene VIII-VIII gemäß Fig. 5,

Fig. 9 - eine der Fig. 5 im wesentlichen entsprechen­ de Teildarstellung, bei der der sitzfeste Be­ reich nicht dargestellt ist, und zwar in ei­ ner geringfügig vorgeklappten Position,

Fig. 10 - die Darstellung gemäß Fig. 9 in einer ge­ ringfügig weiter vorgeklappten Position,

Fig. 11 - die Darstellung gemäß Fig. 9 und 10 in ei­ ner weiter vorgeklappten Stellung,

Fig. 12 - die Darstellung gemäß Fig. 9 bis 11 in ei­ ner weiter fortgesetzten Klappstellung,

Fig. 13 - die Darstellung gemäß Fig. 9 bis 12 etwa in der Endstellung.

In den Zeichnungen sind die Teile, die sich an dem in Fahrtrichtung gesehen linken Sitzbereich befinden (also in Fig. 1 rechts), mit Ziffern ohne Hochstrich bezeichnet, die auf der in Fahrtrichtung gesehen rechten Seite des Sit­ zes angeordneten entsprechenden Teile haben die gleichen Bezugszeichen erhalten, weisen jedoch zusätzlich einen Hochstrich auf.

Die Rückenlehne weist die spiegelsymmetrisch angeordneten Rahmenteile 2 und 2' auf, mit denen die Rückenlehne nei­ gungsverstellbar und vorschwenkbar an sitzfesten Beschlag­ teilen 1 bzw. 1' angelenkt ist.

Die Verbindung zwischen dem in Fahrtrichtung gesehen linken sitzfesten Beschlagteil 1 und dem in Fahrtrichtung gesehen linken Rahmenteil 2 der Rückenlehne ist auf der gegenüber­ liegenden Seite gleich ausgebildet.

Mit dem unteren Ende des Rahmenteils 2 ist ein insgesamt mit 3 bezeichneter Neigungsverstellmechanismus verbunden. Die Neigung der Rückenlehne kann damit um eine horizontale Neigungsachse 3c verstellt werden (s. Fig. 2). Der Nei­ gungsverstellmechanismus 3, dessen innerer Aufbau im vor­ liegenden Zusammenhang nicht wesentlich ist, besitzt einen konzentrisch zur Neigungsachse 3c angeordneten Bund 3a so­ wie in Richtung auf den sitzfesten Beschlagteil 1 gerichte­ te umlaufende Zapfen 3b. Ein erster Gelenkhebel 4 ist mit einer Bohrung 4a auf dem Bund 3a um die Achse 3c frei dreh­ bar. Der die Zapfen 3b tragende Teil des Neigungsverstell­ mechanismus 3 ist mit einem zweiten Gelenkhebel 5 dadurch drehfest verbunden, daß die Zapfen 3b in dessen Ausnehmun­ gen 5a eingreifen. Der Gelenkhebel 5 besitzt einen zentra­ len Bund 5b, der als Haltebereich ausgebildet ist, dessen Rolle später erläutert wird.

Der Gelenkhebel 4 ist über einen Bolzen 6 an einer abge­ kröpften Lasche 15 angelenkt. Der Bolzen 6 durchsetzt die Bohrung 15a. Die Lasche 15 ist fest mit dem sitzfesten Be­ schlagteil 1 verbunden.

Der Gelenkhebel 5 ist verschwenkbar um eine Achse 14a. Die­ se Achse wird gebildet durch einen Bolzen 14, der außer dem Gelenkhebel 5 zwei weitere, mit Abstand voneinander ange­ ordnete, gleich ausgebildete dritte Gelenkhebel 8 und 12 trägt. Die Gelenkhebel 8 und 12 sind durch die Distanzbuch­ se 10 auf Abstand gehalten.

Die beiden dritten Gelenkhebel 8 und 12 besitzen Klinkenbe­ reiche 8a und 12a, welche im verriegelten Zustand den Bund 5b des zweiten Gelenkhebels 5 umgreifen.

Zwischen den beiden dritten Gelenkhebeln 8 und 12 sowie par­ allel zu diesen ist eine Gegenklinke 11 mit einer Klinken­ ausnehmung 11a gelagert, welche im Normalbetriebszustand den Bund 5b arretiert hält. Der Bund 5b wird also in der Normalposition einerseits durch die Klinkenbereiche 8a und 12a sowie andererseits durch den Klinkenbereich 11a der Klinke 11 fixiert gehalten. Eine Zugfeder 9 umgreift einer­ seits die Distanzbuchse 10 und ist mit ihrem anderen Ende an der Gegenklinke 11 befestigt. Diese Zugfeder versucht, die Gegenklinke 11 in ihre Entriegelungsposition zu ziehen.

Die Gegenklinke 11 ist um die Achse 20a auf der Lagerbuchse 20 gelagert, welche ihrerseits in beide Gelenkhebel 8 und 12 eingreift.

Die Gegenklinke 11 wird gegen die Kraft der Zugfeder 9 in der Verriegelungslage für den Bund 5b gehalten. Hierzu ist ein Nocken 13 vorgesehen, der mit einer Ausnehmung 11b der Gegenklinke 11 im Eingriff steht. Dieser Nocken 13 ist um eine sitzfeste Achse 7a verschwenkbar gelagert. Die Achse 7a wird durch den Lagerzapfen 7 gebildet, auf dem die drit­ ten Gelenkhebel 8 und 12 frei um die Achse 7a verschwenkbar sind. Der Nocken 13 seinerseits ist drehfest mit dem Lager­ zapfen 7 verbunden, der sich durch eine Buchse 21 des sitz­ festen Beschlagteils 1 hindurch erstreckt und an seinem En­ de einen drehfest damit verbundenen Hebel 19 aufweist, wel­ cher eine Verzahnung 19a trägt.

Diese Verzahnung 19a steht mit einer Gegenverzahnung 18a eines weiteren Hebels 18 im Eingriff. Der Hebel 18 ist schwenkbar um die Achse eines Buchsenbereichs 1b gelagert, welcher am sitzfesten Beschlagteil 1 vorgesehen ist. Eine Torsionsfeder 17 stützt sich mit einem Schenkel am sitzfe­ sten Beschlagteil 1 ab und greift mit ihrem anderen Ende in eine Öffnung des Hebels 18. Die Torsionsfeder 17 umschlingt die Buchse 1b und einen hierzu passenden Bereich des Hebels 18.

Die Torsionsfeder 17 beaufschlagt den Hebel 18 und damit über die Verzahnungen den Hebel 19 in der Weise, daß der Nocken 13 in der in Fig. 3 dargestellten Verriegelungspo­ sition liegt.

Der Hebel 18 besitzt eine Vierkantausnehmung für eine Stan­ ge 16 mit quadratischem Querschnitt.

Die im Querschnitt quadratische Stange 16 besitzt eine Längsachse 16a, die sich durch ein Querrohr 22 erstreckt, welches die beiden sitzfesten Beschlagteile 1 und 1' fest miteinander verbindet.

Die Neigungsachse 3c fällt zusammen mit der Längsachse ei­ ner Verbindungsstange 23, welche die beiden auf unter­ schiedlichen Seiten der Rückenlehne vorgesehenen Neigungs­ verstellbeschläge 3 miteinander verbindet.

Aus den Zeichnungsfiguren 9 bis 13 ist der Ablauf eines Vorklappvorgangs ersichtlich. Aus Gründen der Übersicht­ lichkeit ist in den Fig. 9 bis 13 der sitzfeste Be­ schlagteil 1 weggelassen. Statt dessen ist nur der damit fest verbundene Beschlagteil 1a gezeichnet.

In Fig. 9 ist ersichtlich, daß der Bund 5b des zweiten Ge­ lenkhebels 5 in der Klinkenausnehmung 8a des hinteren Ge­ lenkhebels 8 liegt. Der Nocken 13 ist aus der Position, in der er noch in der Ausnehmung 11b liegt, im Gegenuhrzeiger­ sinn herausgeschwenkt und anschließend wieder in seine ge­ zeichnete Spannposition zurück verschwenkt worden. Dies er­ folgt dadurch, daß zunächst ein auf dem Ende der Stange 16 sitzender Hebel so verdreht wird, daß sich der Hebel 18 im Uhrzeigersinn dreht. Dies hat eine Verdrehung des Hebels 19 im Gegenuhrzeigersinn zur Folge. In gleicher Weise wie der Hebel 19 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, wird auch der Nocken 13 gedreht, der damit außer Eingriff mit der Ausneh­ mung 11b der Gegenklinke 11 kommt. Sobald der Nocken 13 die Gegenklinke 11 freigibt, wird diese unter der Wirkung der Zugfeder 9 gemäß Fig. 4 nach links verschwenkt. Sobald sich die Klinke in ihrer nach links verschwenkten Lage be­ findet, kann der nicht dargestellte Betätigungshebel frei­ gegeben werden und die Torsionsfeder 17 sorgt dann dafür, daß die Hebel 19 und 18 sowie der Nocken 13 wieder in ihre Ausgangsposition gelangen, die der Verriegelungsposition des Nockens 13 entsprechen.

Die sitzfesten Schwenkachsen 4c und 7a bilden die ortsfe­ sten Achsen des Systems, deren Position beim Klappvorgang demzufolge unverändert bleibt.

Die Zeichnungsfigur 10 zeigt etwa die in Fig. 4 darge­ stellte Position, allerdings mit dem Unterschied, daß in Fig. 10 der Nocken 13 wieder in seine Ausgangslage zurück­ verschwenkt ist.

Die Zeichnungsfiguren 11 bis 13 zeigen die weiteren Posi­ tionen der verschiedenen Gelenkhebel beim weiteren Vor­ schwenken der Rückenlehne mit dem Rahmenteil 2.

Beim Zurückverschwenken aus der im wesentlichen waagerech­ ten Lage des Rahmenteils 2 erfolgt der Bewegungsablauf um­ gekehrt. Der an der Kante 11c der Gegenklinke 11 ablaufende Bund 5b drückt die Gegenklinke 11 gegen die Kraft der Zug­ feder 9 in ihre Normalposition gemäß Fig. 3, in der der Nocken 13 in die Ausnehmung 11b einfallen kann und die Ge­ genklinke in ihrer Verriegelungsposition blockiert.

Claims (9)

1. Fahrzeugsitz mit einer vorklappbaren Rückenlehne, die mittels eines Schwenkmechanismus an einem sitzfesten Teil klappbar angelenkt und mittels eines Neigungsver­ stellmechanismus (3) um eine horizontale Neigungsachse (3c) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkmechanismus zwei Gelenkhebel (4; 5) auf­ weist, deren erster (4) an dem sitzfesten Beschlagteil (1; 1') angelenkt und frei um die Neigungsachse (3c) drehbar mit dem Neigungsverstellmechanismus (3) verbun­ den ist, und deren zweiter (5) drehfest mit einem Nei­ gungsverstellmechanismus (3) verbunden und an einem dritten Gelenkhebel (8) angelenkt ist, der um eine sitz­ feste Achse (7a) verschwenkbar ist, wobei der dritte Ge­ lenkhebel (8) einen Klinkenbereich (8a) aufweist und an dem dritten Gelenkhebel (8) eine Gegenklinke (11) schwenkbar angelenkt ist und Klinkenbereich (8a) sowie Gegenklinke (11) im Benutzungszustand der Lehne an einem konzentrisch zur Neigungsachse (3c) angeordneten Halte­ bereich (5b) anliegen, und wobei der Klinkenbereich (8a) des dritten Gelenkhebels (8) gemeinsam mit der Gegen­ klinke (11) für ein wahlweises Fixieren des Haltebe­ reichs (5b) in Benutzungslage der Rückenlehne (2, 2') oder für dessen Freigabe ausgebildet ist.

2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenklinke (11) unter Wirkung einer ihren Klin­ kenbereich (11a) vom Haltebereich (5b) abziehenden Feder steht.

3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenklinke (11) mittels eines um die sitzfeste Achse (7a) verschwenkbar gelagerten Nockens (13) in Ver­ riegelungsstellung fixierbar ist.

4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschwenklage des Nockens (13) mittels einer drehfest mit diesem verbundenen Verzahnung (19a) ver­ schwenkbar ist, die mit einer um eine sitzfeste Achse (16a) verschwenkbaren Gegenverzahnung (18a) kämmt.

5. Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenverzahnung (18a) unter Vorspannung einer Feder (17) steht, die den Nocken (13) über die Verzah­ nung (19a) in dessen Blockierstellung für die Gegenklin­ ke (11) drückt.

6. Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (17) eine Torsionsfeder ist.

7. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß Verzahnung (19a) und Gegenverzahnung (18a) an zwei sitzteilfest schwenkbar gelagerten Hebeln (18; 19) vor­ gesehen sind.

8. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenklinke (11) zwischen zwei zueinander paral­ lelen, mit Abstand angeordneten und fest miteinander verbundenen dritten Gelenkhebeln (8; 12) angeordnet ist.

9. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Gelenkhebel (4) mit einer Ausnehmung (4a) auf einem Bund (3a) des Neigungsverstellmechanismus (3) gelagert ist.