-
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz für ein
Kraftfahrzeug, der mit einer variabel positionierbaren Rückenlehne
versehen ist.
-
Aus der FR-A-2 722 150 (französische nationale
Registriernummer 94 08 297) ist ein Sitz für ein Kraftfahrzeug bekannt, mit
einer Rückenlehne, die an einem Sitzteil mittels eines
Drehgelenks kippbar ist, das durch ein Drehorgan gesteuert ist, das
in eine erste Neigungseinstellungsrichtung der Rückenlehne
relativ zu dem Sitzteil und in einer zweiten Richtung
entgegengesetzt zur ersten Richtung zum vorübergehenden Umklappen
dieser Sitzlehne in Richtung auf das Sitzteil betätigbar ist, und
mit einer Einrichtung zur. Begrenzung der Umklappbewegungsbahn
der Rückenlehne.
-
In einem Kraftfahrzeug, das mit einem Vordersitz dieses Typs
versehen ist, erlaubt das vorübergehende Umklappen der
Rückenlehne zum Sitzteil den Zugang zu den hinteren Plätzen dieses
Fahrzeugs.
-
Die Einrichtung zur Begrenzung der Bewegungsbahn zum Umklappen
der Rückenlehne hält diese in einer geneigten Position relativ
zur Horizontalen zur Vorderseite des Sitzes. Auf diese Weise
kann sich ein Fahrgast auf der umgeklappten Rückenlehne
abstützen, wenn er zu den hinteren Plätzen des Fahrzeugs
zusteigt oder diese hinteren Plätze verläßt.
-
Üblicherweise ist ein Vordersitz eines Kraftfahrzeugs mit dem
Boden des Fahrzeugs mittels eines Paars von Stellschienen zur
Längspositionierung dieses Sitzes verbunden. Bestimmte
Vordersitz-Typen umfassen eine Einrichtung zur Verriegelung der
Stellschienen, automatisch unter Einwirkung des Umklappens der
Rückenlehne in Richtung zum Sitzteil betätigt, um die
Verschiebung des Sitzes in Richtung zur Vorderseite derart zu
erlauben, daß der Zugang zu den hinteren Plätzen erleichtert
ist.
-
Es besteht zunehmend ein Bedarf daran, daß ein Sitz in
unterschiedlichen Gebrauchskonfigurationen positioniert werden
kann, beispielsweise einer regulären Sitzkonfiguration, die
insbesondere zum Fahren dient, oder einer Konfiguration in Art
einer Tischplatte. Die letztgenannte Konfiguration wird bei
einigen Sitz-Typen erzielt, indem die Rückenlehne in Richtung
auf das Sitzteil derart umgeklappt wird, daß sie in einer im
wesentlichen horizontalen Position plaziert ist.
-
Im Fall des einleitend genannten Sitz-Typs verhindert die
Einrichtung zur Begrenzung der Bewegungsbahn beim Umklappen der
Rücklehne die Anordnung derselben in einer im wesentlichen
horizontalen Position und damit das Erzielen einer
tischplattenartigen Konfiguration.
-
Unter hypothetischer Annahme, daß die Einrichtung zur
Begrenzung der Bewegungsbahn zum Umklappen der Rückenlehne nicht
vorgesehen ist, stellt sich das Umklappen der Rückenlehne in
Richtung auf das Sitzteil zur Erzielung der
tischplattenartigen Konfiguration bei herkömmlichen Sitzen als inkompatibel
mit der Funktion zur automatischen Verriegelung der
Laufschienen unter Einwirkung dieses Umklappvorgangs heraus.
-
Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen
Sitz für ein Kraftfahrzeug zu schaffen, der mit einer
Rückenlehne versehen ist, die vorübergehend in Richtung auf das
Sitzteil umgeklappt werden kann, wobei die Bewegungsbahn zum
Umklappen dieser Rückenlehne insbesondere die automatische
Verriegelung der Laufschienen auslöst und auf eine geneigte
Position der Rückenlehne in bezug auf die Horizontale begrenzt
ist, und dies ohne die Möglichkeit aufzugeben, die Rückenlehne
in einer im wesentlichen horizontalen Position anzuordnen, um
eine tischplattenartige Konfiguration des Sitzes zu erzielen.
-
Zu diesem Zweck hat die Erfindung einen Sitz für ein
Kraftfahrzeug der vorstehend erläuterten Art zum Gegenstand, der
dadurch gekennzeichnet ist, daß die Begrenzungseinrichtung
eine erste Anschlageinrichtung umfaßt, die mit der Rückenlehne
verbunden ist, und eine zweite Anschlageinrichtung, die mit
dem Sitzteil verbunden ist, wobei die zweite Einrichtung
zwischen einer aktiven Position, in welcher sie beim Umklappen
der Rückenlehne die Bewegungsbahn der ersten
Anschlageinrichtung kreuzt, und einer eingezogenen Position verschiebbar ist,
in welcher sie von dieser Bewegungsbahn beabstandet ist, wobei
der Sitz außerdem eine Einrichtung zum Zurückziehen der
zweiten Anschlageinrichtung betätigt unter Einwirkung der
Verschiebung des Steuerorgans in der Richtung zur Einstellung der
Neigung der Rückenlehne umfaßt.
-
Gemäß weiteren Merkmalen der Erfindung:
-
- Umfaßt die zweite Anschlageinrichtung eine Wippe, die an
einem Träger schwenkbar angebracht ist, der fest mit dem
Sitzteil verbunden ist, wobei die Wippe mit einem ersten
Anschlagarm versehen ist, der zwischen einer aktiven
Posi
tion, in welcher er beim Umklappen der Rückenlehne die
Bewegungsbahn der ersten Anschlageinrichtung kreuzt, und
einer eingezogenen Position verschiebbar ist, in welcher er
von dieser Bewegungsbahn beabstandet ist, und daß die
Einrichtung zum Einziehen eine Nocke umfaßt, die drehfest mit
dem Steuerorgan verbunden ist, das mit einer Gegennocke
zusammenwirkt, die durch einen zweiten Steuerarm der Wippe
getragen ist, unter Einwirkung der Verschiebung des
Steuerorgans in der Einstellrichtung der Neigung der Rückenlehne;
-
- ist die Bewegungsbahn des Anschlagarms der Wippe durch die
Enden einer länglichen Aussparung begrenzt, die in dem
Träger ausgebildet ist, in welcher ein
Bewegungsbahn-Begrenzungszapfen geführt ist, der durch den Anschlagarm getragen
ist;
-
- umfaßt die erste Anschlageinrichtung ein Beschlagelement
der Rückenlehne;
-
- ist der Sitz mit zumindest einer Stellschiene zur
Längspositionierung des Sitzes verbunden, und umfaßt eine
Steuereinrichtung für die Entriegelung der Stellschiene, die
unter Einwirkung der Verschiebung des Steuerorgans in
Richtung des vorübergehenden Umklappens der Rückenlehne
betätigt ist;
-
- umfaßt die Einrichtung zur Steuerung der Entriegelung der
Stellschiene einen Steuerhebel, der schwenkbar auf dem
Träger, der fest mit dem Beschlag verbunden ist, um dieselbe
Achse wie die Wippe angebracht ist, und zwar zwischen einer
Ruhestellung zur Verriegelung der Stellschiene und einer
aktiven Position zur Entriegelung dieser Stellschiene,
wobei der Steuerhebel mit einem Steuerarm für die Wippe durch
eine Einrichtung zur Kupplung mit einer länglichen
Aussparung verbunden ist, die einerseits unter der Einwirkung der
Verschiebung des Steuervorgangs in der Richtung zum
vor
übergehenden Umklappen der Rückenlehne eine aktive Bewegung
der Wippe unter Mitnahme des Hebels in eine Position zur
Entriegelung der Stellschiene und andererseits unter der
Einwirkung der Verschiebung des Steuerorgans in der
Richtung zur Einstellung der Neigung der Rückenlehne eine
verlorene Bewegung der Wippe relativ zu dem Hebel
entgegengesetzt zu ihrer aktiven Bewegung erlaubt;
-
- umfaßt die Kupplungseinrichtung mit einer länglichen
Aussparung eine längliche Aussparung, die in dem Steuerhebel
ausgebildet ist, in der ein Kupplungsbolzen geführt ist,
welcher die Gegennocke bildet;
-
- sind der Anschlagarm und der Steuerhebel elastisch in die
aktive Position bzw. die Ruheposition vorgespannt.
-
Die Erfindung läßt sich aus dem Studium der Beschreibung
besser verstehen, die lediglich beispielhaft erfolgt und sich auf
die beiliegenden Zeichnungen bezieht; in diesen zeigen:
-
Fig. 1 eine schematische Aufrißansicht eines erfindungsgemäßen
Sitzes,
-
Fig. 2 eine Detailansicht in vergrößertem Maßstab entlang dem
Pfeil 2 von Fig. 1 von einer Einrichtung zur Begrenzung der
Umklappbahn bzw. -bewegung der Rückenlehne des Sitzes von Fig.
1,
-
Fig. 3 bis 5 Ansicht entlang dem Pfeil 3 von Fig. 2 in
unterschiedlichen Konfigurationen der Einrichtung zur Begrenzung
der Umklappbahn bzw. -bewegung der Rückenlehne.
-
In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Vordersitz 10 gezeigt, der
in der Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist.
-
In herkömmlicher Weise umfaßt der Sitz 10 eine Rückenlehne 12,
die auf einem Sitzteil 14 mittels eines Paars von Drehgelenken
16 kippbar angebracht ist, von denen eines in Fig. 2 gezeigt
ist.
-
Aus Gründen der Klarheit sind in den Figuren ausschließlich
die Beschläge 12a, 14a der Rückenlehne und des Sitzteils ohne
die sie abdeckenden Polster dargestellt.
-
Im folgenden entsprechen die Ausrichtungen vorn und hinten den
üblichen Ausrichtungen eines in dem Sitz 10 sitzenden
Insassen.
-
Das Sitzteil 14 ist mit einem Paar von herkömmlichen
Stellschienen 18 unter Zwischenanordnung von vorderen Füßen 20 und
hinteren Füßen 22 verbunden. Diese Stellschienen erlauben die
Positionierung des Sitzes in Längsrichtung und sind in an sich
bekannter Weise mit einem Boden 24 der Fahrgastzelle des
Fahrzeugs verbunden.
-
Die Drehgelenke 16 sind vom bekannten beispielsweise in der
vorstehend genannten Druckschrift FR-A-2 722 150 erläuterten
Typ.
-
Aus Fig. 1 und 2 geht hervor, daß jedes Drehgelenk 16 zwei
Flansche 26, 28 umfaßt, von denen einer auf einem Beschlag 30
fest angebracht ist, der mit dem Beschlag 14A des Sitzteils
fest verbunden ist, und von denen der andere auf dem Beschlag
12A der Rückenlehne fest angebracht ist. Die Flansche 26, 28
sind relativ zueinander drehbar.
-
Die Flansche 26, 28 begrenzen untereinander eine Aufnahme für
Verbindungsmittel für die Flansche, die in den Figuren nicht
gezeigt sind. Diese Mittel sind durch ein Organ 32 gesteuert,
das eine Wellenachse bildet, die mit der Kippachse der
Rückenlehne zusammenfällt.
-
Die Steuerorgane 32 der zwei Drehgelenke 16 sind untereinander
durch herkömmliche Mittel 34 verbunden.
-
Eine Steuerhandhabe 36, die für die beiden Drehgelenke 16
gemeinsam ist, ist auf dem Steuerorgan 32 fest angebracht, wie
in Fig. 2 gezeigt.
-
Im folgenden betrifft jeder bezug auf ein Drehgelenk 16
dasjenige, das in Fig. 2 gezeigt ist.
-
Das Steuerorgan 32 ist durch Drehen um seine Achse in zwei
entgegengesetzten Richtungen betätigbar, d. h. in einer ersten
Richtung im Uhrzeigersinn zur Einstellung der Neigung der
Rükkenlehne in bezug auf das Sitzteil und in einer zweiten
Richtung im Gegenuhrzeigersinn zur vorübergehenden Auflage dieser
Rückenlehne auf dem Sitzteil.
-
Das Sitzteil 10 umfaßt eine Einrichtung 38 zur Begrenzung der
Umklappbahn bzw. -bewegung bzw. -bewegungsbahn der Rückenlehne
12. Diese Einrichtung 38 erlaubt, wenn das Steuerorgan 32 in
Richtung eines vorübergehenden Umklappens der Rückenlehne (im
Gegenuhrzeigersinn) betätigt wird, das Kippen der Rückenlehne
12 in einer Position I zu begrenzen, die in Fig. 1 schematisch
durch eine strichpunktierte Linie gezeigt ist, in welcher
Position die Rückenlehne in bezug auf die Horizontale nach vorn
gekippt ist.
-
Der Sitz 10 umfaßt außerdem eine Einrichtung 40 zur Freigabe
bzw. Entriegelung der Stellschienen 18, die unter der
Einwirkung der Verschiebung des Steuerorgans 32 in Richtung zum
vorübergehenden Umklappen der Rückenlehne (im Gegenuhrzeigersinn)
betätigt sind.
-
Die Einrichtungen 38 und 40 sind nachfolgend unter bezug auf
Fig. 2 bis 5 erläutert.
-
Die Einrichtung 38 zur Begrenzung der Umklappbahn der
Rückenlehne 12 umfaßt eine erste Anschlageinrichtung, die mit der
Rückenlehne 12 verbunden ist und beispielsweise ein im
wesentlichen querverlaufendes Teilstück 42 einer Winkelstange des
Beschlags 12A der Rückenlehne umfaßt.
-
Die Einrichtung 38 umfaßt außerdem eine zweite
Anschlageinrichtung 44, die mit dem Sitzteil 14 verbunden ist und
zwischen einer aktiven Position, in welcher sie nicht in Richtung
zur Sitzlehne gekippt die Bewegungsbahn der ersten
Anschlageinrichtung 42 kreuzt, wie in Fig. 2 und 4 gezeigt, und einer
eingezogenen Position verschiebbar ist, in welcher sie von
dieser Bahn beabstandet ist, wie in Fig. 5 gezeigt.
-
Die zweite Anschlageinrichtung 44 ist mit Hilfe der
Einrichtung 46 einziehbar, die unter Einwirkung der Verschiebung des
Steuerorgans 32 in der Einstellrichtung für die Neigung der
Rückenlehne (im Uhrzeigersinn) betätigt ist.
-
In dem gezeigten Beispiel umfaßt die zweite
Anschlageinrichtung 46 eine Wippe 48, die um den Beschlag 30 mittels einer
Schwenkachse 50 schwenkbar ist. Diese Wippe 48 ist mit einem
ersten Anschlagarm 52 versehen, der zwischen einer aktiven
Position, in welcher er beim Umklappen der Rückenlehne die
Bewegungsbahn der ersten Anschlageinrichtung 42 kreuzt, und einer
eingezogenen Position verschiebbar ist, in welcher er von
dieser Bahn beabstandet ist.
-
Die Einzieheinrichtung 46 für diesen Anschlagarm 52 umfaßt
eine Nocke 54, die drehfest mit dem Steuerorgan 32 verbunden
ist, das mit einer Gegennocke 56 zusammenwirkt, die durch
einen zweiten Steuerarm 58 der Wippe im wesentlichen senkrecht
zum Anschlagarm 52 getragen ist.
-
Die Bewegungsbahn des Anschlagarms 52 ist durch die Enden
einer gekrümmt verlaufenden länglichen Aussparung 60 begrenzt,
welche in dem Beschlag 30 gebildet ist, in welcher Aussparung
ein Bewegungsbahn-Begrenzungszapfen 62 als Endstelle der
Bewegungsbahn, getragen durch den Anschlagarm 52 geführt ist.
-
Der Anschlagarm 52 wird in die aktive Position mittels einer
Feder 64 mit Winkeleffekt elastisch rückgestellt, wie in Fig.
3 schematisch gezeigt.
-
Die Einrichtung 40 zur Steuerung der Entriegelung der
Stellschienen 18 umfaßt einen Steuerhebel 66, der auf dem Beschlag
30 schwenkbar um dieselbe Schwenkachse 50 und dieselbe Achse
wie das Gelenk 48 schwenkbar angebracht ist.
-
Das freie Ende des Steuerhebels 66 ist mit einer herkömmlichen
Entriegelungsvorrichtung für die Stellschienen (in den Figuren
nicht gezeigt) mittels eines Bowden-Zugkabels 68 verbunden,
das in einem Hüllrohr 69 untergebracht ist.
-
Der Steuerhebel 66 ist zwischen einer
Verriegelungsruheposition der Stellschienen 18 und einer aktiven
Entriegelungsposition dieser Stellschienen verschiebbar.
-
Der Steuerhebel 66 wird durch eine Feder 70 elastisch in
Ruhestellung rückgestellt, die das Kabel 68 beansprucht und in
Fig. 3 schematisch gezeigt ist.
-
Es wird bemerkt, daß die Federn 64 und 70 jeweils den
Anschlagarm 52 und den Steuerhebel 66 in entgegengesetzte
Drehrichtungen beanspruchen.
-
Der Steuerhebel 66 ist mit dem Steuerarm 58 durch eine
Verbindungseinrichtung mit länglicher Aussparung verbunden, die
einerseits eine aktive Bewegung der Wippe 48 im
Gegenuhrzeigersinn unter Mitnahme des Hebels 66 in Richtung auf seine
Position zum Entriegeln der Stellschienen und andererseits eine
verlorene Bewegung der Wippe 48 relativ zum Hebel 66
entgegengesetzt zu ihrer aktiven Bewegung erlaubt.
-
Im dargestellten Beispiel umfaßt die Kupplungseinrichtung mit
länglicher Aussparung eine längliche Aussparung 72, in welcher
ein Kupplungsbolzen geführt ist, der die Gegennocke 56 bildet.
-
Nunmehr wird die Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Sitzes 10
insbesondere unter bezug auf Fig. 3 bis 5 erläutert. Die
Arbeitsweise eines Drehgelenks 16 ist beispielsweise in dem in
der vorstehend genannten Druckschrift FR-A-2 722 150
erläutert.
-
Zunächst befinden sich das Drehgelenk 16 und das Steuerorgan
32 in der in Fig. 3 gezeigten Konfiguration in Ruhestellung.
-
Der Anschlagarm 52 und der Hebel 66 zur Steuerung der
Entriegelung der Stellschienen sind jeweils in ihrer aktiven
Position bzw. ihrer Ruheposition unter Einwirkung der Federn 64
und 70 gehalten.
-
Um die Rückenlehne 12 vorübergehend in Richtung auf das
Sitzteil 14 umzuklappen, wird die Handhabe 36 derart betätigt, daß
das Steuerorgan 32 im Gegenuhrzeigersinn mitgenommen wird, der
in Fig. 4 mit einem Pfeil dargestellt ist.
-
Die erste Anschlageinrichtung 42 gelangt in Kontakt mit dem
Anschlagarm 52 und nimmt ihn im Gegenuhrzeigersinn mit, bis
dieser Anschlagarm 52 durch Zusammenwirken des Bewegungsbahn-
Begrenzungszapfens 62 mit dem Vorderende der gekrümmten
länglichen Aussparung 60 festgesetzt wird, wie in Fig. 4 gezeigt.
-
Die Rückenlehne 12 wird dabei in der in Fig. 1 gezeigten
Position I gehalten. Die Verschiebung des Anschlagarms 52 im
Gegenuhrzeigersinn entspricht einer aktiven Bewegung der Wippe
48 unter Auslösung der Mitnahme des Hebels 66 im
Gegenuhrzeigersinn in Richtung auf seine Position zur Entriegelung der
Stellschienen, wie in Fig. 4 gezeigt.
-
Ein Fahrgast, der auf die hinteren Plätze des Fahrzeugs
zusteigen möchte oder diese hinteren Plätze freigeben möchte,
kann sich auf der Rückenlehne 12 abstützen, die umgeklappt
ist, nachdem der Sitz 10 nach vorne gestoßen wurde, um den
Abstand zu vergrößern, um dadurch den Zugang zum hinteren Teil
des Fahrzeugs zu ermöglichen.
-
Um die Neigung der Rückenlehne 12 relativ zum Sitzteil 14
einzustellen, wird die Handhabe 36 in entgegengesetzter Richtung
zu dem vorstehend angeführten Pfeil derart betätigt, daß das
Steuerorgan 32 im Uhrzeigersinn mitgenommen wird, wie in Fig.
5 durch einen Pfeil gezeigt.
-
Unter Einwirkung der Verschiebung des Steuerorgans 32 wird die
Nocke 54 im Uhrzeigersinn mitgenommen und gelangt in Kontakt
mit der Gegennocke 56 derart, daß die Wippe 48 im
Uhrzeigersinn verschoben wird, bis der Bewegungsbahn-Begrenzungszapfen
62 in Kontakt mit dem hinteren Ende der gekrümmten länglichen
Aussparung 60 gelangt, wie in Fig. 5 gezeigt. Der Anschlagarm
52 befindet sich dann in eingezogener Position und der Abstand
zu der Bewegungsbahn der ersten Anschlageinrichtung 42.
-
Die Verschiebung der Wippe 48 im Uhrzeigersinn ist ohne
Auswirkung auf den Steuerhebel 66, weil die Aussparung 72 eine
verlorene Bewegung der Wippe relativ zum Hebel 66 erlaubt. Der
Hebel 66 ruht dabei in seiner Ruheposition und die
Stellschienen 18 sind verriegelt.
-
Dadurch kann die Neigung der Rückenlehne 12 derart eingestellt
werden, daß sie in eine im wesentlichen horizontale Position H
positioniert wird, wie in Fig. 1 gezeigt, indem sie nach vorn
über die Position I hinaus gekippt wird.
-
Sobald die Rückenlehne sich in horizontaler Position
gegebenenfalls im Kontakt mit nicht gezeigten Anschlägen befindet,
wird die Handhabe 36 freigegeben, wödurch die Verriegelung der
Drehgelenke 16 ausgelöst wird.
-
Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend erläuterte
Ausführungsform beschränkt.
-
So kann der Steuerhebel 66 weggelassen sein, und das Kabel 68
direkt mit dem freien Ende des Steuerarms 58 verbunden sein.
In diesem Fall löst die Verschiebung des Steuerarms im
Gegenuhrzeigersinn eine Zugförderung des Kabels 68 und eine
Entriegelung der Stellschienen aus, und die Verschiebung im
Uhrzeigersinn dieses Steuerarms drängt das Kabel 68 leicht
zurück, was ohne spürbare Folge bleibt, wenn die Länge des
Kabels 68 über das Hüllrohr hinaus ausreichend groß ist.
-
Die Erfindung erbringt zahlreiche Vorteile.
-
Insbesondere erlaubt sie einerseits die gleichzeitige
Verwirklichung des vorübergehenden Umklappens der Rückenlehne in
Richtung auf das Sitzteil und die Entriegelung der
Stellschienen für den Sitz und andererseits die Einstellung der Neigung
der Rückenlehne relativ zu dem Sitzteil insbesondere zur
Erzielung einer Konfiguration des Sitzes in Art einer
Tischplatte, in welcher Konfiguration die Rückenlehne im
wesentlichen horizontal verläuft.