DE19738781C1 - Türschloß mit Schloßfalle - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Türschloß mit Schloßfalle zum Schließen einer Tür durch Einrasten der Schloßfalle in eine Aussparung in einer Türzarge o. ä.

Diese Türschlösser sind weit verbreitet und in nahezu jeder Tür vorhanden. Zum Verriegeln der Tür ist im allgemeinen das eigentliche, mit einem Schlüssel zu betäti­ gende Schloß vorgesehen, mit dem ein Schloßriegel aus dem Schloßstulp heraus­ geschoben wird, so daß die Tür mit dem Türdrücker (Türklinke) nicht mehr zu öff­ nen ist.

Insbesondere bei Haustüren ist in vielen Fällen an der Außenseite der Tür kein Tür­ drücker vorhanden, so daß eine solche Tür von außen nur mit Schlüssel geöffnet werden kann, auch wenn sie nicht verriegelt, sondern nur geschlossen ist. Dadurch wird insbesondere erreicht, daß man die Tür bei kurzzeitigem Verlassen des Hauses (oder der Wohnung) nicht jedesmal abschließen muß und trotzdem ein Zugang nur mit Schlüssel möglich ist.

Diese an sich sehr vorteilhafte Möglichkeit beinhaltet jedoch auch eine große Ge­ fahr. In dem Fall nämlich, in dem man beim Verlassen des Hauses den Schlüssel nicht mitnimmt und die Tür entweder aus Versehen schließt oder wenn diese z. B. durch einen Luftzug zugeschlagen wird, ist ein Zugang nicht mehr möglich. In die­ sem Fall muß die Tür durch einen Schlüsseldienst geöffnet werden. Dies kann insbe­ sondere dann sehr teuer sein, wenn ein neues Schloß eingebaut werden muß.

Aus der DE 42 08 324 A1 ist eine "Tür-Aussperrsicherung für eine Schloßfalle" be­ kannt, bei der an der Ablaufschräge der Schloßfalle mindestens eine Erhebung in der Weise vorgesehen ist, daß bei in voller Länge ausgefahrener Schloßfalle ein gleiten­ der Eingriff der Ablaufschräge mit der äußeren Fläche des Schließblechs verhindert wird. Dies hat allerdings zur Folge, daß ein Schließen der Tür nur noch durch zumin­ dest geringfügiges Drücken der Klinke bzw. leichtes Einfahren der Schloßfalle mit einem Schlüssel möglich ist.

Aus dem DE 84 26 555 U1 ist eine "Schutzvorrichtung gegen Selbstaussperrung" bekannt, bei der an die Ablaufschräge der Schloßfalle ein im Querschnitt dreieckiges Plastikteil angeklebt ist, das beim Zuziehen oder Anschlagen der Tür gegen das Schließblech schlägt. Allerdings muß hierbei die Schloßfalle mit dem Schlüssel oder dem Türdrücker vollständig in das Schloß eingezogen werden, um die Tür schließen zu können.

Die in diesen beiden Druckschriften offenbarten Vorrichtungen haben den Nachteil, daß eine wesentliche Funktionalität der Schloßfalle, nämlich die Tür ohne Schlüssel­ betätigung zuziehen zu können, nicht mehr gegeben ist. Dies kann dazu führen, daß man in der Praxis aus Bequemlichkeit die Tür offen stehen läßt, was natürlich erheb­ liche Risiken beinhaltet.

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, ein Türschloß mit Schloßfalle der eingangs genannten Art anzugeben, bei dem die Gefahr, daß man sich in der erläu­ terten Weise unbeabsichtigt "ausschließt", wesentlich verringert ist, ohne jedoch auf die Funktionalität der Schloßfalle verzichten zu müssen.

Gelöst wird diese Aufgabe bei dem genannten Türschloß dadurch, daß ein Stopprie­ gel vorgesehen ist, der in verriegeltem Zustand beim Anschlagen der Tür an die Tür­ zarge ein Einrasten der Schloßfalle in die Aussparung verhindert und dabei entriegel­ bar ist.

Bei verriegeltem Stoppriegel kann die Schloßfalle somit nicht in die Aussparung ein­ fallen, und zwar weder bei einem Anschlagen der Tür durch einen Luftzug, noch bei dem Versuch, die Tür zuzuziehen. Erst durch ein solches Anschlagen kann der Stoppriegel entriegelt werden, so daß danach die Tür zugezogen werden kann.

Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt:
Der Stoppriegel wird vorzugsweise durch eine Betätigung eines Türdrückers in den verriegelten Zustand gebracht.

Eine solche Betätigung erfolgt insbesondere beim Verlassen einer Wohnung. Wenn man die Wohnung nur kurzzeitig verläßt und die Tür offen bleiben soll, ist ein unbe­ absichtigtes Zuschlagen nicht möglich. Wenn man die Tür schließen möchte, läßt man (mit vorbestimmbarer Kraft) die Tür anschlagen, um den Stoppriegel zu entrie­ geln und kann nun die Tür wie üblich zuziehen.

Der Stoppriegel kann in die Schloßfalle eingelassen (integriert) sein und nach einem Anschlagen der Tür in eine Entriegelungsstellung in das Türschloß hineingezogen werden.

Der Stoppriegel kann ferner in einer ausgefahrenen Stellung durch eine Sperrnut mit dem Schloßstulp verriegeln und durch eine erste Federeinrichtung in die Verriege­ lungsstellung vorgespannt werden, wobei die Vorspannkraft der durch das Anschla­ gen auf den Stoppriegel ausgeübten Anschlagkraft entgegenwirkt.

Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß durch entsprechende Auswahl der er­ sten Federeinrichtung die Kraft, mit der die Tür anschlagen muß, damit der Stopprie­ gel entriegelt (Entriegelungskraft), vorbestimmt werden kann.

Ferner ist vorzugsweise eine zweite Federeinrichtung vorgesehen, mit der der Stopp­ riegel nach einem Entriegeln der Sperrnut aus dem Schloßstulp in die Entriegelungs­ stellung verschoben wird.

Der Stoppriegel kann an der Anschlagseite die Sperrnut aufweisen, in die der Schloßstulp eingreift.

Die erste Federeinrichtung ist insbesondere durch eine Druckfeder (Wendelfeder) gebildet, die in eine Bohrung in dem Stoppriegel eingesetzt ist und eine Druckkugel beaufschlagt, die an der Schloßfalle abrollbar ist.

Weiterhin ist vorzugsweise ein Transporthebel vorgesehen, der von einer durch den Türdrücker betätigten Schloßnuß beaufschlagt wird und den Stoppriegel in eine ausgefahrene Stellung verschiebt, wenn der Türdrücker betätigt wird.

Der Transporthebel ist vorzugsweise an einem zweiten Ende der Schloßnuß befestigt und drehfedernd in einer Richtung entgegengesetzt zu der Vorspannrichtung der Schloßnuß vorgespannt.

Es kann eine Steuersäule vorgesehen sein, an der der Transporthebel in einer Ruhela­ ge der Schloßnuß in der Weise anliegt, daß er aus dem Verschiebeweg des Stopprie­ gels herausgeschwenkt wird.

Insbesondere ist der Transporthebel in der Weise gekrümmt und die Steuersäule so angeordnet, daß das freie Ende des Transporthebels bei der Schwenkbewegung der Schloßnuß, durch die die Schloßfalle in das Schloß hineingezogen wird, hinter das freie Ende des Stoppriegels gelangt und beim Zurückschwenken der Schloßnuß der Stoppriegel aus dem Schloß heraus in die Verriegelungsstellung geschoben wird, bis die Schloßnuß in ihre Ruhestellung gelangt, in der der Transporthebel durch die Steuersäule aus dem Verschiebeweg des Stoppriegels herausgeschwenkt wird.

Schließlich können insbesondere für Spezialanwendungen anstelle der ersten und/oder zweiten Federeinrichtung eine magnetische und/oder elektromagnetische Ein­ richtung vorgesehen sein.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer beispielhaften, bevorzugten Ausführungsform an­ hand der Zeichnung. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Türschlosses,

Fig. 2 eine Teilansicht gemäß Pfeil A in Fig. 1 und

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie B in Fig. 1.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Ausführungsform eines Türschlosses von der Seite. Das Türschloß unterteilt sich im wesentlichen in eine erste Komponente 10 mit den zum Schließen der Tür erforderlichen Elementen (Falle, Schloßnuß, Schloß­ nußfeder usw.), sowie eine zweite Komponente 50, die die zum Verriegeln der Tür (herkömmlich auch als "Abschließen" bezeichnet) erforderlichen Elemente umfaßt. Zu dieser zweiten Komponente gehören hauptsächlich der Riegel 51 und z. B. ein Profilzylinder 52 mit weiteren Elementen, die zum Aus- und Einfahren des Riegels mit einem entsprechenden Schlüssel dienen. Die zweite Komponente 50 kann belie­ big gewählt werden oder auch ganz fehlen. Sie bleibt von der Erfindung unberührt.

Die erste Komponente 10 umfaßt eine Schloßfalle 11, die zum Schließen der Tür mit einer Aussparung in einer Türzarge oder einem Türrahmen eingreift. Die Schloßfalle wird in bekannter Weise mit einem Türdrücker (Türklinke) betätigt, so daß sie in das Türschloß zurückgezogen wird und die Tür geöffnet werden kann. Der Türdrücker ist an einer Schloßnuß 12 befestigt, deren erstes Ende 18 über ein Zugstück 13 mit der Kraft einer Schloßnußfeder 14 in der Weise beaufschlagt wird, daß die Schloß­ nuß 12 in der Darstellung gemäß Fig. 1 in einer Drehrichtung entgegen dem Uhrzeigersinn vorgespannt ist. Das zweite Ende 19 der Schloßnuß 12 beaufschlagt einen Fallenhals 11b und einen Fallenkopf 11a, über die die Schloßfalle 11 beim Niederdrücken des Türdrückers in das Türschloß hineingezogen wird. Um dies auch mit dem Schlüssel bewirken zu können, ist ein Wechsel 16 vorgesehen, der über den Profilzylinder 52 betätigt wird. Die erste Komponente 10 weist schließlich eine Schloßfallenfeder 17 auf, die die Schloßfalle 11 in ihre ausgefahrene Stellung vor­ spannt, sowie eine Schloßsäule 33.

Erfindungsgemäß ist die erste Komponente 10 mit einem Stoppriegel 20 versehen, der mit einem äußeren freien Ende in die Schloßfalle 11 eingelassen bzw. integriert ist. Der Stoppriegel 20 erstreckt sich mit einem inneren Abschnitt in das Türschloß hinein. Sein inneres freies Ende wird von einem Ende eines nach oben gekrümmten Transporthebels 21 beaufschlagt, dessen anderes Ende an dem zweiten Ende 19 der Schloßnuß 12 drehbar befestigt ist, und der mit einer Transporthebelfeder 15 (Drehfeder) im Uhrzeigersinn gegen eine Steuersäule 22a vorgespannt wird. In die­ sem Bereich ist ferner ein Anschlag 22b vorgesehen, an dem die Schloßnuß 12 im Ruhezustand anliegt.

An dem Stoppriegel 20 greift eine Stoppriegelfeder 23 an, die diesen in der Darstel­ lung gemäß Fig. 1 nach rechts, d. h. in das Innere des Türschlosses vorspannt. An dem Stoppriegel 20 ist schließlich eine Sperrnut 24 vorgesehen, die zum Verriegeln des Stoppriegels 20 mit dem Schloßstulp 26 dient.

Fig. 2 zeigt eine Stirnansicht des Türschlosses gemäß Pfeil A in Fig. 1, d. h. eine Draufsicht auf den Schloßstulp 26. Ferner zeigt Fig. 2 die Schloßfalle 11 mit dem in diese eingelassenen (integrierten) Stoppriegel 20.

In Fig. 3 ist ein Schnittansicht entlang der Linie B in Fig. 1 gezeigt. In dieser An­ sicht ist insbesondere die Form des Stoppriegels 20 zu erkennen. Die Sperrnut 24 greift in den Schloßstulp 26 ein. In einer Bohrung in dem Stoppriegel befindet sich eine Druckfeder 27, die eine Druckkugel 28 gegen die Schloßfalle 11 drückt. Fig. 3 zeigt ferner den Angriffspunkt 29 der Stoppriegelfeder 23 an dem Stoppriegel 20. Die Schloßdecke 30 des Türschlosses ist mit einer Führungsnut 31 für den Stopprie­ gel 20 versehen. In Fig. 3 sind schließlich auch die Schloßsäule 33, der Schloßbo­ den 32 sowie der Schloßfallenhals 11b und der Wechsel 16 dargestellt.

Die Figuren zeigen das Türschloß bei geöffneter Tür nach Betätigung des (einzigen, an der Innenseite liegenden) Türdrückers. Der Stoppriegel 20 befindet sich in der ausgefahrenen Verriegelungsstellung, in der der Schloßstulp 26 in die Sperrnut 24 eingreift. In dieser Stellung wird ein Zuschlagen der Tür, d. h. ein Einfallen der Schloßfalle in die dafür vorgesehene Aussparung in dem Türrahmen verhindert, da nicht die Schloßfalle 11, sondern der Stoppriegel 20, der keine Auflaufschräge auf­ weist, gegen den Türrahmen schlägt.

Durch dieses Anschlagen (in Fig. 3 gemäß Pfeil C von oben) wird der Stoppriegel 20 jedoch entgegen der Kraft der Druckfeder 27 kurzzeitig in Richtung auf die Schloßfalle 11 verschoben, so daß der Stulp 26 aus der Sperrnut 24 freikommt. Durch die Wirkung der Stoppriegelfeder 23 wird der Stoppriegel 20 nun in das Tür­ schloß hineingezogen, wobei die Druckkugel 28 an der Schloßfalle 11 abrollt, und gelangt in die Entriegelungsstellung. In dieser Stellung ist die Schloßfalle 11 freige­ geben, d. h. bei einem erneuten Anschlagen der Tür drückt sich jene über die Anlauf­ schräge ein und fällt schließlich durch die Wirkung der Schloßfallenfeder 17 in die entsprechende Aussparung in dem Türrahmen, so daß die Tür geschlossen ist.

Wenn zum Öffnen der Tür der Türdrücker niedergedrückt wird, wird die Schloßnuß 12 gemäß Fig. 1 aus ihrer Ruhelage im Uhrzeigersinn geschwenkt, so daß die Schloßfalle 11 über den Fallenhals 11b und den Fallenkopf 11a in das Türschloß hineingezogen wird. Gleichzeitig wird der Transporthebel 21 mitbewegt, wodurch aufgrund seiner Krümmung sein freies Ende in der Weise nach oben geschwenkt wird, daß dieses hinter das innere freie Ende des Stoppriegels 20 gelangt.

Beim Loslassen des Türdrückers und dem dadurch verursachten Zurückschwenken der Schloßnuß 12 überdrückt die Schloßnußfeder 14 die Transporthebelfeder 15. Der Stoppriegel 20 wird durch den sich zurückbewegenden Transporthebel 21 aus dem Schloß herausgeschoben, bis jener durch Eingreifen des Schloßstulps 26 in die Sperrnut 24 in die Verriegelungsstellung gelangt. Wenn die Schloßnuß 12 durch An­ schlagen an den Anschlag 22b ihre Ruhestellung erreicht, wird der Transporthebel 21 durch Anschlagen an die Steuersäule 22a entgegen dem Uhrzeigersinn aus der Transportstellung herausgeschwenkt, so daß er den Verschiebeweg des Stoppriegels 20 wieder freigibt. Dieser Endzustand ist in Fig. 1 gezeigt. Ein unbeabsichtigtes Zuschlagen der Tür wird nun wieder verhindert.

Das Schloß läßt sich über den Schloßriegel 51 von außen zusätzlich verriegeln. Zum Öffnen wird der Schloßriegel 51 zurückgeschlossen. Ferner wird über den Wechsel 16 die Schloßfalle 11 entgegen der Kraft der Schloßfallenfeder 17 durch Drehen des Schlüssels in das Schloß gezogen.

Durch entsprechende Dimensionierung der Stoppriegelfeder 23 und der Druckfeder 27 oder der Sperrnut 24 ist es möglich, die Funktion des Stoppriegels 20 so einzu­ stellen, daß er z. B. durch ein zufälliges Anschlagen der Tür nicht entriegelt, sondern erst dann, wenn die Tür mit Körperkraft, d. h. mit einer vorbestimmten Mindestkraft angezogen wird.

Ferner ist es natürlich auch möglich, anstelle der Druck- und/oder Stoppriegelfeder geeignete magnetische oder elektromagnetische Elemente einzusetzen, insbesondere wenn die Auslöse- bzw. Entriegelungskraft einstellbar sein soll.

Claims (12)

1. Türschloß mit Schloßfalle zum Schließen einer Tür durch Einrasten der Schloßfal­ le in eine Aussparung in einer Türzarge o. ä., gekennzeichnet durch einen Stoppriegel (20), der in verriegeltem Zustand beim An­ schlagen der Tür an die Türzarge ein Einrasten der Schloßfalle (11) in die Ausspa­ rung verhindert und dabei entriegelbar ist.

2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoppriegel (20) durch eine Betätigung eines Tür­ drückers in den verriegelten Zustand gebracht wird.

3. Türschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoppriegel (20) in die Schloßfalle (11) eingelassen (integriert) ist und nach einem Anschlagen der Tür in eine Entriegelungsstellung in das Türschloß hineingezogen wird.

4. Türschloß nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoppriegel (20) in einer ausgefahrenen Stellung mit einer Sperrnut (24) in einem Schloßstulp (26) verriegelt und durch eine erste Fe­ dereinrichtung (27) in die Verriegelungsstellung vorgespannt wird, wobei die Vor­ spannkraft der durch das Anschlagen auf den Stoppriegel (20) ausgeübten Anschlag­ kraft entgegenwirkt.

5. Türschloß nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine zweite Federeinrichtung (23), mit der der Stoppriegel (20) nach einem Lösen des Schloßstulps (26) aus der Sperrnut (24) in die Entriege­ lungsstellung verschoben wird.

6. Türschloß nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoppriegel (20) an der Anschlagseite die Sperrnut (24) aufweist, die in den Schloßstulp (26) eingreift.

7. Türschloß nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Federeinrichtung durch eine Druckfeder (27) gebildet ist, die in eine Bohrung in dem Stoppriegel (20) eingesetzt ist und eine Druckkugel (28) beaufschlagt, die an der Schloßfalle (11) abrollbar ist.

8. Türschloß nach einem der Ansprüche 2 bis 7, gekennzeichnet durch einen Transporthebel (21), der von einer durch den Türdrücker betätigten Schloßnuß (12) beaufschlagt wird und den Stoppriegel (20) in eine ausge­ fahrene Stellung verschiebt, wenn der Türdrücker betätigt wird.

9. Türschloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Transporthebel (21) an einem zweiten Ende (19) der Schloßnuß (12) befestigt und drehfedernd in einer Richtung entgegengesetzt zu der Vorspannrichtung der Schloßnuß (12) vorgespannt ist.

10. Türschloß nach Anspruch 8 oder 9, gekennzeichnet durch eine Steuersäule (22a), an der der Transporthebel (21) in einer Ruhelage der Schloßnuß (12) in der Weise anliegt, daß er aus dem Verschiebeweg des Stoppriegels (20) herausgeschwenkt wird.

11. Türschloß nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Transporthebel (21) in der Weise gekrümmt und die Steuersäule (22a) so angeordnet ist, daß das freie Ende des Transporthebels bei der Schwenkbewegung der Schloßnuß (12), durch die die Schloßfalle (11) in das Schloß hineingezogen wird, hinter das freie Ende des Stoppriegels (20) gelangt und beim Zurückschwenken der Schloßnuß (12) der Stoppriegel (20) aus dem Schloß heraus in die Verriegelungsstellung geschoben wird, bis die Schloßnuß in ihre Ruhestellung gelangt, in der der Transporthebel (21) durch die Steuersäule (22a) aus dem Verschiebeweg des Stoppriegels (20) herausgeschwenkt wird.

12. Türschloß nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle der ersten und/oder zweiten Federeinrichtung (27; 23) eine magnetische und/oder elektromagnetische Einrichtung vorgesehen ist.