DE10129349A1 - Schloss - Google Patents

Abstract

Schloss mit einer federbelasteten Falle (4) und einem ausschiebbaren Riegel (5) und einer geteilten Schlossnuss (12), wobei der innere Teil (11) der Schlossnuss (12), der mit einem Ansatz (10) an der Falle (4) angreift, und die Teile des Drückerstiftes verdrehbar miteinander verbunden sind, und die beiden Teile (11, 15) der Schlossnuss (12) miteinander in einer Bewegungsrichtung gekoppelt sind und ein Schließzylinder (49) vorgesehen ist. Um eine in konstruktiver Hinsicht möglichst einfache Verriegelungseinrichtung zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der äußere Teil (15) der Schlossnuss (12) mit einem Ansatz (23) versehen ist, der mit einer Verriegelung (24) zusammenwirkt, an der in deren verriegelter Stellung dieser Ansatz (23) anliegt und ein Niederdrücken des äußeren Drückers verhindert, und die Verriegelung (24) durch einen gegen seine Verriegelungsstellung vorgespannten Bolzen (26) gebildet ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloß gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei bekannten derartigen Schlössern ist eine Betätigung des Riegels über eine vertikale Bewegung der Schubstange möglich. Hierzu ist eine Hilfsfalle vorgesehen, die in ihrem ausgeschobenen Zustand die Schubstange blockiert, sie in ihrem eingeschobenen Zustand aber freigibt. Zum Öffnen der Tür von innen genügt es den Drücker zu betätigen, der über den Drückerstift den inneren Teil einer geteilten Schlossnuss verdreht, die mit ihrem Ansatz auf eine Schubstange einwirkt. Dabei wird auch die Falle in üblicher Weise zurückgezogen und die Tür kann aufgeschwenkt werden.

Da die Hilfsfalle bereits nach einem kurzen Öffnungsweg der Tür ihren Kontakt mit dem Schließblech oder dem Türstock verliert, wird sie aufgrund ihrer Federvorspannung ausgeschoben und blockiert wieder die Schubstange. Dadurch bleibt der Riegel wieder in seiner zurückgezogenen Stellung und die Tür kann wieder geschlossen werden.

Weiters kann für derartige Schlösser eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen sein, die mit einem Teil der Schlossnuss, üblicherweise dem äußeren Teil, zusammenwirkt.

Ein solches Schloss ist etwa aus DE 195 14 742 A1 bekannt, bei dem der Riegel durch eine Vertikalbewegung einer Schubstange zurückgezogen werden kann. Die Verriegelung der Schlossnuss wird hier so bewerkstelligt, dass eine schwenkbare Sperrnase von einem Elektromagneten angesteuert werden kann. Die Verwendung von Elektromagneten ist allerdings nicht immer erwünscht. So kann es oft vorteilhaft sein, eine Ver- und Entriegelung der Schlossnuss bzw. eines Teiles davon über Betätigung des Schließzylinders, etwa über einen Schlüssel, zu bewirken. Es wäre daher für die Fertigung dieser Schlösser zweckmäßig, die Verriegelungseinrichtung so zu konstruieren, dass sie mit geringfügigen Modifikationen sowohl für Schlösser, bei denen die Verriegelung der Schlossnuss über Elektromagneten erfolgt, als auch für Schlösser, bei denen sie mechanisch über den Schließzylinder erfolgt, verwendet werden kann. Herkömmliche Schlösser gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sehen Verriegelungseinrichtungen vor, die diese Vielseitigkeit nicht aufweisen.

Ziel der Erfindung ist es, diesen Nachteil zu vermeiden und ein Schloss der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, das durch einfaches Schließen der Tür seine verriegelte Stellung einnimmt und daher lediglich zum Öffnen der Tür von Außen eine Betätigung einer Entriegelungseinrichtung erforderlich ist, die je nach Auslegung des Schlosses mechanisch über einen Schließzylinder oder über Elektromagneten erfolgen kann.

Erfindungsgemäß wird dies bei einem Schloß der eingangs erwähnten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 erreicht.

Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen wird erreicht, dass die Ver- und Entriegelung des Schlossnussteiles über eine in konstruktiver Hinsicht einfache Einrichtung erfolgt, die dadurch leicht an unterschiedliche Anforderungen angepasst werden kann. So kann die Entriegelung etwa über einen geeignet ausgeführten Entriegelungshebel, auf den durch Verdrehen des Schließzylinders eingewirkt werden kann, erfolgen.

Anspruch 2 sieht vor, die Verriegelungseinrichtung gemäß Anspruch 1 über einen Aktuator zu bedienen, der etwa durch einen Elektromagneten gebildet sein kann.

Die Merkmale des Anspruches 3 sehen eine weitere Möglichkeit der Bedienung der Verriegelungseinrichtung vor.

Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen

Fig. 1 schematisch ein erfindungsgemäßes Schloß mit geöffnetem Gehäuse bei offen stehender Tür,

Fig. 1a einen Teilschnitt durch das Schloß nach der Fig. 1,

Fig. 2 schematisch ein erfindungsgemäßes Schloß mit geöffnetem Gehäuse bei geschlossener Tür,

Fig. 3 schematisch ein erfindungsgemäßes Schloß mit geöffnetem Gehäuse bei geschlossener Tür jedoch bereits entriegelter Schloßnuß (von außen),

Fig. 4 schematisch ein erfindungsgemäßes Schloß mit geöffnetem Gehäuse bei geschlossener Tür jedoch mit gedrücktem inneren Drücker,

Fig. 5 schematisch ein erfindungsgemäßes Schloß mit geöffnetem Gehäuse bei Öffnen der Tür mit entriegelter Schlossnuss,

Fig. 6 schematisch eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Schlosses beim Öffnen der Tür mit gedrücktem äußeren Drücker und

Fig. 7 schematisch die Ausführungsform nach der Fig. 6 bei offener Tür.

Das Schloss weist in üblicher Weise zwei Gehäusehälften 1 auf, die über einen Stulp 2 miteinander verbunden sind, der mit Öffnungen für den Durchtritt einer von einer Feder 3 vorgespannten Falle 4 und einen Riegel 5, sowie eine dem letzteren zugeordnete Hilfsfalle 6 versehen ist.

Die Falle 4 weist einen mit einer Auflaufschräge versehenen Kopf 7 auf und ist mit einem Schlitz 8 versehen, der von einem im Gehäuse 1 gehaltenen Führungsstift 9 durchsetzt ist. Weiters weist die Falle 4 einen nach hinten abstehenden Ansatz auf, an dem ein Ansatz 10 eines einen zur Innenseite der Tür führenden Teil eines nicht dargestellten geteilten Drückerstiftes aufnehmenden inneren Teiles 11 einer geteilten Schloßnuß 12 anliegt.

Der innere Teil 11 der Schloßnuß weist einen Stift 13 auf, der in einen bogenförmigen Schlitz 14 des äußeren Teiles 15 der Schloßnuß 12 eingreift und für eine in einer Richtung wirkende Kopplung der beiden Teile 11, 15 der Schloßnuß 12 sorgt. Dabei kann beim Verdrehen des äußeren Teiles des Drückerstiftes der innere Teil 11 der Schloßnuß 12 mitgenommen werden. Beim Verdrehen des inneren Teiles 11 der Schloßnuß wird dagegen der äußere Teil der Schloßnuß 15 nicht mitgenommen.

Der innere Teil 11 der Schloßnuß 12 weist einen weiteren Ansatz 16 auf, der mit einem Anschlag 17 einer Schubstange 18 zusammenwirkt, die Teil eines Mehrfach-Schließsystems sein kann. Diese Schubstange 18 ist mit einem weiteren Anschlag 18 versehen, an dem eine Feder 19 angreift.

Weiters weist die Schubstange eine randoffene Ausnehmung 20 auf, die mit einem von einer Hilfsfalle 6 abstehenden Stift 21 zusammenwirkt. Die Hilfsfalle 6, die ebenfalls eine Auflaufschräge aufweist, ist durch die Feder 22 gegen deren ausgeschobene Stellung vorgespannt.

Im Ruhezustand des Schlosses greift daher, wie dies aus der Fig. 1 zu ersehen ist, der Stift 21 der Hilfsfalle 6 in die Ausnehmung 20 der Schubstange 18 ein und blockiert diese in deren angehobener Stellung.

Der innere Teil 15 der Schloßnuß 12 weist einen Ansatz 23 auf der mit einer Verriegelung 24 zusammenwirkt. Diese weist einen Aktuator 25 auf, der einen federbelasteten Stößel 26 entgegen der Kraft einer nicht dargestellten Feder im Falle einer Ansteuerung zurückzieht.

Der Riegel 22 ist mit der Schubstange 18 antriebsverbunden. Dabei ist ein Fortsatz 27 des Riegels 5 mit einer Verzahnung 28 versehen. Diese kämmt mit einem Zahnritzel 29, das drehbar in dem Gehäuse 1 gehalten ist.

Dabei ist das Zahnritzel 29 über eine Verbindungsstange 30, die zwei verdickte Enden 31 aufweist, mit einem Ansatz 32 verbunden, wobei die Verbindungsstange 30 im wesentlichen "hundeknochenartig" ausgebildet ist und mit ihren Enden 31 in im wesentlichen gegengleichen Aufnahmen gehalten ist.

Die Ausführungsform nach den Fig. 6 und 7 unterscheidet sich von jener nach den Fig. 1 bis 5 dadurch, daß die erfindungsgemäße Verriegelungseinrichtung mechanisch über den Schließzylinder durch Verwendung eines geeignet ausgeführten Entriegelungshebels bedient werden kann. Die bewegungsschlüssige Verbindung zwischen dem Riegel 5 und der Schubstange 18 wird über deren Ansatz 32' bewirkt, die mit einer schräg verlaufenden Nut 40 versehen ist, in die ein vom Riegel 5 seitlich abstehender Stift 41 eingreift. Dabei ist der Fortsatz 27' des Riegels 5 mit einem Schlitz 42 versehen, in den ein Führungsstift 43 eingreift.

Weiters ist die Verriegelung 24 lediglich durch den Stößel 26' und eine diesen gegen seine ausgeschobene Stellung vorspannende Feder 44 gebildet, wobei der Stößel 26' mit einem quer zu diesem stehenden Stift 45 versehen ist.

Dieser Stift 45 wirkt mit einem zweiarmigen Entriegelungshebel 46 zusammen, der um eine Achse 47 schwenkbar gehalten und mit einer Feder 48 gegen die dargestellte Lage des Entriegelungshebels 46 vorgespannt ist. Dabei liegt der Entriegelungshebel 47 an einem Schließzylinder 49 an und weist an seinem einen Ende eine Auflaufschräge 50 auf, die mit einer Nase 51 des Schließzylinder 49 zusammenwirkt.

Der Stift 45 des Stößels 26' liegt an einem abgewinkelten Ende 52 des Entriegelungshebels 46 an, wobei im Übergangsbereich zu diesem abgewinkelten Ende 52 eine Ausnehmung 53 vorgesehen ist.

Wird der Entriegelungshebel 46 durch Drehen des Schließzylinders 49 durch dessen Nase 51 verschwenkt, so gleitet die Abwinkelung 52 an dem Stift 45 entlang und es wird dabei der Stößel 26' nach unten gedrückt, wodurch der Ansatz 23 des äußeren Teiles 15 der Schloßnuß 12 freigegeben wird, sodass der äußere Teil 15 der Schloßnuß 12 verschwenkt werden kann, wodurch auch der innere Teil 11 der Schloßnuß 12 verschwenkt wird.

Der Stift 45 rastet letztlich in die Ausnehmung 53 ein. Dadurch kann der Entriegelungshebel auch nach dem Zurückdrehen des Schließzylinders 49 nicht zurückschwenken und der Stößel 26' bleibt in seiner gedrückten Stellung.

Wird nun der äußere Teil 15 des der Schloßnuß 12 verschwenkt, so drückt der Ansatz 23, wie aus der Fig. 6 zu ersehen ist, auf die Stirnseite des Stößels 26' und drückt diesen noch etwas nach unten, wodurch der Stift 45 außer Eingriff mit der Ausnehmung 53 gerät und der Entriegelungshebel 46 in seine Ruhelage zurückschwenkt und danach der Stößel 26' wieder in seine Ruhelage zurückkehrt.

Die Funktion beider Ausführungsformen ist im wesentlichen gleich. Die Verriegelungseinrichtung muss dabei nur geringfügig adaptiert werden.

Wird ein mit einem solchen Schloss versehene Tür in den Bereich eines Türstocks oder eines Schließblechs 60 eingeschwenkt, so wird die Falle 4 zurückgedrängt. Gleichzeitig wird auch die Hilfsfalle 6 zurückgedrängt, wodurch der Stift 21 der Hilfsfalle 6 aus der Ausnehmung 20 der Schubstange 18 hinausgedrängt wird. Dadurch drückt die Feder 19 die Schubstange 18 nach unten. Dadurch wird der Riegel 5 über die bewegungsschlüssige Kopplung ausgeschoben wird.

Die Falle 4 greift nach dem vollständigen Schließen der Tür in eine Ausnehmung des Schließblechs 60 ein, wogegen die Hilfsfalle 6 an dem Schließblech 60 anliegt.

Wird der innere Drücker niedergedrückt, so wird der innere Teil 11 der geteilten Schlossnuss 12 verschwenkt, wodurch, wie aus der Fig. 4 zu ersehen ist, die Schubstange 18 mittels des Ansatzes 16 des inneren Teiles 11 der Schloßnuß 12 nach oben geschoben wird, wobei über die bewegungsschlüssige Koppelung der Riegel 5 zurückgezogen wird und die Tür geöffnet werden kann.

Wird die Verriegelung 24 entriegelt, sodass der Ansatz 23 des äußeren Teiles 15 der Schloßnuß 12 nicht mehr blockiert wird, so kann auch der äußere Teil 15 der Schloßnuß verschwenkt werden. Dadurch wird über den Stift 13 auch der innere Teil 11 der Schloßnuß 12 mitbewegt und die Schubstange 18 wird nach oben geschoben und der Riegel 5 zurückgezogen und gleichzeitig die Falle 4 zurückgezogen, sodass diese außer Eingriff mit dem Schließblech 60 gelangt.

Wird nun die Tür aufgeschwenkt, so verliert die Hilfsfalle 6 ihr durch das Schließblech 60 gebildete Gegenlager und wird durch die Feder 22 nach außen gedrängt. Dadurch greift der Stift 21 der Hilfsfalle 6 wieder in die Ausnehmung 20 der Schubstange 18 ein und blockiert diese. Dadurch bleibt der Riegel 5 auch nach dem Loslassen des Drückers in seiner zurückgezogenen Stellung.

Claims (3)

1. Schloss mit einer federbelasteten Falle (4) und einem ausschiebbaren Riegel (5), bei dem die Falle (4) über eine geteilte Schlossnuss (12) und einen in deren Teile (11, 15) eingesteckten zweiteiligen Drückerstift betätigt wird und die Schlossnuss (12) über einen Ansatz (10) an der Falle (4) angreift, wobei eine gegen ihre ausgeschobene Stellung federbelastete und mit einem eine Auflaufschräge aufweisenden Kopf versehene Hilfsfalle (6) vorgesehen ist, die im ausgeschobenen Zustand den gegen seine ausgeschobene Stellung federbelasteten Riegel (5) im eingeschobenen Zustand blockiert, auf den der innere Teil (11) der Schlossnuss (12), der mit einem Ansatz (16) versehen ist, über ein Übertragungsglied einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Teil (15) der Schlossnuss (12) mit einem Ansatz (23) versehen ist, der mit einer Verriegelung (24) zusammenwirkt, an der in deren verriegelter Stellung dieser Ansatz (23) anliegt und ein Niederdrücken des äußeren Drückers verhindert, und die Verriegelung (24) durch einen gegen seine Verriegelungsstellung vorgespannten Bolzen (26) gebildet ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (26) mit einem Aktuator (25) verbunden ist, der durch einen Elektromagneten oder eine mit einem Druckfluid beaufschlagbare Zylinder-Kolbenanordnung gebildet ist.

3. Schloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator über einen Fingerprints erfassenden Sensor ansteuerbar ist.