DE19513983A1 - Signalsäule - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Signalsäule nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik

Aus der deutschen Auslegeschrift 22 11 801 ist eine gattungsgemäße Signalsäule bekannt geworden, die aus mehreren, in ihrem Aufbau gleichen Leuchtelementen besteht, welche ohne Zuhilfenahme von Spezialwerkzeugen zusammensetzbar sind. Dabei läßt sich die bekannte Signalsäule an beliebiger Stelle auseinandernehmen, so daß ein Ersatz von Glühbirnen leicht durchzuführen ist.

Die bekannte Signalsäule weist eine elektrische Kupplungseinrichtung auf, um benachbarte Leuchtelemente durch eine relative, begrenzte Drehung elektrisch miteinander zu verbinden. Während dieser Drehung erfolgt außerdem eine mechanische Verbindung der beiden Leuchtelemente durch ein Zusammenwirken zweier Verbindungseinrichtungen. Dabei werden die Trennwand zwischen zwei Leuchtelementen und die durchsichtige Haube gegeneinander verdreht, wobei als Verbindungseinrichtungen ein Schraubverschluß, ein Bajonettverschluß oder auch andere Verschlußarten genannt sind. Die elektrische Verbindung zwischen benachbarten Leuchtelementen erfolgt über eine elektrische Kupplung, die komplementäre Kupplungsbereiche wie Buchsen und Stecker aufweist, so daß das Übereinanderstecken von zwei Leuchtelementen zu einer Verbindung der Speiseleitungen der Leuchtelemente führt.

Diese bekannte Einrichtung hat den Nachteil, daß die Trennwand zwischen den Leuchtelementen sowie die transparente Haube mehrteilig ausgebildet und miteinander verschraubt bzw. verbunden werden müssen. Dabei muß die Verbindung von Trennwand und Haube gleichzeitig die Verbindung der elektrischen Anschlüsse vornehmen, wofür ein kompliziert aufgebautes elektrisches Verbindungsglied als Speiseleitung vorgesehen ist. Insbesondere weist die elastische Buchse zur Aufnahme des Steckers der Speiseleitung zwei nur gegeneinander federnde Schenkel auf, die eine sichere Kontaktierung zwischen Stecker und Buchse nicht gewährleisten können.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Signal- oder Leuchtsäule vorzuschlagen, die die zuvor genannten Nachteile nicht aufweist und die insbesondere eine höchst effiziente elektrische Kontaktierung der aneinander gereihten Signalelemente aufweist. Dabei sollen die Signalelemente ebenfalls an jeder beliebigen Stelle der Signalsäule leicht auftrennbar sein, damit ein Austausch von Signalgebern oder ein Austausch einzelner, in ihrer Farbgebung unterschiedlicher Signalelemente möglich ist. Aufgabe ist es weiterhin, eine Vielseitigkeit der Anwendungsmöglichkeiten der Signalsäule zu erreichen. Weiterhin soll eine einfache und zweckmäßige Gehäuseverbindung zwischen den einzelnen Signalelementen erreicht werden.

Diese Aufgabe wird, ausgehend von einer Signalsäule nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Neben der vorteilhaften elektrischen Verbindung nach Anspruch 1 wird eine optimale mechanische Verbindung nach Anspruch 10 oder 11 erzielt.

Weitere vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den zugehörigen Unteransprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Signalsäule mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, daß eine sehr effiziente elektrische Verbindung zwischen den einzelnen Signalelementen herstellbar ist. Dabei sind die einzelnen elektrischen Speiseleitungen insbesondere aus einfachen Runddrähten hergestellt, die an ihrem einen Ende U-förmig als Verbindungsbrücke ausgebildet sind, während das andere Ende der als Runddraht ausgebildeten elektrischen Verbindungsleitung lediglich vorzugsweise L-förmig abgewinkelt ist und zur elektrischen Kontaktierung mit der U-förmigen Verbindungsbrücke des benachbarten Signalelementes dient. Hierdurch wird eine im Aufbau sehr einfache, in ihrer Wirkung jedoch hocheffiziente elektrische Verbindung zwischen den einzelnen Signalelementen geschaffen. Die U-förmige Verbindungsbrücke gewährleistet eine hohe Stabilität des elektrischen Verbindungsgliedes, wobei jedoch in einfachster Ausführung eine nur stiftförmige Verbindungsbrücke einsetzbar ist.

Besonders vorteilhaft ist die Ausbildung jedes Signalelements zur Herstellung einer Signalsäule durch eine topfförmige Anordnung eines Zylinderteils mit hiermit einstückig verbundener Bodenplatte, wobei die zylindrischen Teile mit einem entsprechenden Innen- und Außenflansch ineinander gesetzt und über einen Bajonettverschluß drehend miteinander verbunden werden. Dabei tritt eine axiale Verspannung durch eine spezielle erfindungsgemäße Dichtung sowie durch entsprechende Anlaufschrägen sowie ein Verrasten durch entsprechende Rastnasen mit formschlüssigen Vertiefungen ein. Hierdurch wird eine sichere und gezielte kraft- und formschlüssige mechanische Verbindung zwischen zwei benachbarten Signalelementen bewirkt. Gleichzeitig mit der mechanischen Verbindung geschieht auch eine elektrische Verbindung der U-förmigen Verbindungsbrücken mit den zugehörigen Drahtenden, wobei die Kontaktierungsteile kraftschlüssig und federnd nachgiebig aneinander gleiten.

Weitere Einzelheiten der Erfindung und insbesondere zusätzliche Hinweise zu bevorzugten Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie der beigefügten Zeichnung. Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderer Kombination oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Insbesondere sind verschiedenartige Signalelemente einsetzbar.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein 1. Ausführungsbeispiel mit Leuchtelement mit aufgesetztem weiteren Leuchtelement in einer Teilansicht sowie unten angesetztem Sockel,

Fig. 2a einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 1 und

Fig. 2b einen Schnitt entlang der Schnittlinien B-B in Fig. 1;

Fig. 3a-3d eine nähere Darstellung einer Dichtungsanordnung zwischen zwei Signalelementen;

Fig. 4a, 4b ein 2. Ausführungsbeispiel mit LED-Anzeige als Rundumlicht.

Beschreibung

Die in der Fig. 1 im Längsschnitt, in der Fig. 2 im Querschnitt dargestellte Signalsäule ist als Leuchtsäule 1 ausgebildet und besteht aus mehreren, übereinander angeordneten und in ihrem mechanischem Aufbau gleichen Leuchtelementen 2. In der Fig. 1 ist insbesondere ein unteres Leuchtelement 2 mit einem darüber liegenden Leuchtelement 2′ verbunden. Es können beliebig viele solche Leuchtelemente übereinander angeordnet sein. Als in der Fig. 1 unterer Abschluß dient ein Kabelanschlußsockel 3, der eine zentrale Bohrung 4 zur Aufnahme eines nicht näher dargestellten Anschlußkabels aufweist, dessen einzelne Drähte an Schraubklemmen 5 befestigt werden.

Jedes Leuchtelement 2, 2′ usw. besteht aus einem topfförmigen Gehäuse mit jeweils einem transparenten, das heißt lichtdurchlässigen Zylinderteil 6, welches verschiedene Farbgebungen aufweisen kann. Das Zylinderteil 6 wird durch eine einstückig mit ihm verbundenen Bodenplatte 7 an einer Seite geschlossen, welche eine Fassung 8 zur Aufnahme z. B. einer Glühlampe 9 mit Lampensockel 25 trägt. Anstelle einer Glühlampe 9 kann die Fassung 8 auch eine Vielzahl von anderen optischen oder akustischen Signalgebern aufweisen, wie z. B. Blinklicht, Blitzlicht, Summer, Hupe oder dergleichen.

Der untere Teil des Zylinderteils 6 ist mit einer Öffnung 10 versehen, die sich über den gesamten Innendurchmesser d₁ erstreckt, wobei in die Öffnung 10 radial nach innen gerichtete Halterungsstege 11 zur Fixierung der elektrischen Verbindungsleitungen 12 an einzelnen Stellen hineinragen. Diese elektrischen Verbindungsleitungen 12 bestehen aus einem ca. 1 bis 1,5 mm starken Runddraht, der entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 und 2, wie später noch erläutert, gebogen und geführt wird.

Die Verbindung der Signal- oder Leuchtelemente 2, 2′ untereinander sowie der Anschluß des Strom-Anschlußsockels 3 geschieht über eine Bajonettverbindung 13, 13′ mit entsprechenden Verbindungsflanschen. Hierfür weist jedes Leuchtelement 2 im Bereich seiner Bodenplatte 7 einen zylindrisch umlaufenden Außenflansch 14 mit einem Außendurchmesser d₂ auf, der mit einem zylinderförmigen Innenflansch 15 mit einem Innendurchmesser d₃ im Öffnungsbereich 10 des benachbarten Teils 2′ zusammenwirkt. Der Innendurchmesser d₃ ist gleich bzw. nur geringfügig größer als der Außendurchmesser d₂ ausgebildet, so daß die Leuchtelemente 2, 2′ formschlüssig über einen Höhenabschnitt h₁ ineinander geschoben werden können. Da der Innendurchmesser d₁ der Leuchtelemente 2, 2′ kleiner ist als der Außendurchmesser d₂ des Außenflansches 14, stützt sich der Außenflansch 14 an einer umlaufenden, radialen Ringschulter 16 mit dem Durchmesser d₂ minus d₁ ab. Weiterhin kann sich der Außenflansch 14 an den Halterungsstegen 11 partiell abstützen. Gleichermaßen kann sich auch der untere Teil des Innenflansches 15 an einer unteren Ringschulter 16′ des Außenflansches 14 abstützen, wobei vorzugsweise die zu Fig. 3 beschriebene Dichtungsanordnung 46 verwendet wird.

Der Bajonettverschluß 13, 13′ zwischen den Leuchtelementen 2, 2′ sowie zwischen dem Leuchtelement 2 und dem unteren Sockel 3 wird durch eine übliche radial vorstehende Führungsnase 17 am zylindrischen Außenflansch 14 beim Leuchtelement 2 bzw. am Außenflansch 14′ beim elektrischen Anschlußsockel 3 gebildet, die zunächst in eine Axialnut 18′ am Innenflansch 15 axial eingeführt und danach in eine Tangentialnut 18 eingreift, die sich über einen Drehwinkelbereich α ≈ 30° erstreckt. Die Tangentialnut 18 ist zu ihrem geschlossenen Ende hin leicht ansteigend ausgebildet, so daß sich ein axiales Zusammenziehen bei der Drehbewegung der Bajonettverbindung ergibt. Dabei wirkt die zu Fig. 3 beschriebene Dichtungsanordnung 46 diesem axialen Druck entgegen. Am Umfang der Verbindungsflansche 14, 15 befinden sich z. B. drei solcher Bajonettverschlüsse.

Um eine ungewollte Öffnung der Bajonettverschlüsse zu vermeiden, weist die Flanschverbindung 14, 15 ferner ein kombiniertes formschlüssiges und kraftschlüssiges Verbindungselement als speziellen und zusätzlichen Bajonettverschluß 13′ auf. Bei diesem Bajonettverschluß 13′ ist ein sich über etwa die gesamte Höhe h₂ der Bajonettverbindung erstreckender, sich radial nach innen richtender Wölbungsabschnitt 19 vorgesehen, der eine schräge Auflauframpe 20 aufweist. Diese Teile 19, 20 sind am Innenflansch 15 des jeweiligen Leuchtelements 2, 2′ angeordnet. Mit diesem rampenartigen Flächenabschnitt 19, 20 wirkt ein radial nach außen gerichteter, in Draufsicht V-förmiger Nocken 21 zusammen, der sich am Außenflansch 14 bzw. 14′ befindet. Damit der Nocken 21 sich radial über die Auflauframpe nach innen und danach wieder nach außen in die Position gemäß Fig. 2a bewegen kann, ist der Nocken 21 im oberen und unteren Bereich von zwei horizontalen Tangentialschlitzen 45 begrenzt, die die gesamte Wandstärke s des Außenflansches 14 durchsetzen, so daß der Nocken 21 radial nach innen und außen federn kann. In der Fig. 2a ist mit Position 21′ der Nocken in seiner Ausgangslage beim axialen Zusammenschieben der Teile dargestellt. Dieser Nocken 21′ läuft über die Auflauframpe 20 sich radial nach innen bewegend über die Wölbung 19 und gelangt danach in die radial außenliegende Position 21. Hierdurch ist ein kraftschlüssiges Zudrehen der Bajonettverbindung mit einer formschlüssigen Rasterung gegeben. Die Bajonettverschlüsse 13, 13′ verbinden sowohl die Leuchtelemente 2, 2′ usw. miteinander, als auch das letzte Leuchtelement 2 mit dem zugehörigen Kabelanschlußsockel 3.

Die Ausbildung der elektrischen Verbindungsleitungen 12 geschieht wie folgt:

Im Bereich der Innenwandung 22 des Zylinderteils 6 befinden sich z. B. sechs elektrische Verbindungsleitungen 12 in einem Winkelabstand von 60°, die als Speiseleitungen dienen. Zwei dieser Verbindungsleitungen 12′, 12′′ dienen jeweils in jedem Leuchtelement 2, 2′ zum Anschluß an die Leiterfahnen 23, 24, die zur Fassung 8 und damit zum Lampensockel 25 der Glühlampe 9 oder dergleichen führen.

Die übrigen elektrischen Verbindungsleitungen 12 dienen zur elektrischen Stromverbindung der unabhängig voneinander schaltbaren nachfolgenden Leuchtelemente bzw. zum elektrischen Anschluß des Kabelanschlußsockels 3.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, besteht jede elektrische Verbindungsleitung 12 aus einem Runddraht mit einem ersten Längenabschnitt 26 mit der Länge l₁, die sich über nahezu die gesamte Höhe h₃ des Innenraums des Zylinderteils 6 erstreckt. Die Gesamthöhe des Leuchtelements 2, 2′ ist mit h₄ bezeichnet. Die Differenz h₄ minus h₃ ergibt die Dicke bzw. Stärke der Bodenplatte 7.

Im unteren Bereich ist der Längenabschnitt 26 zu einer U-förmigen Verbindungsbrücke 27 umgebogen mit einem unteren horizontalen, etwas tangential ausgerichteten Verbindungsschenkel 28 mit der Breite b₁≈5 mm, dem sich der nach oben gebogene Drahtschenkel 29 mit einer Länge l₂ anschließt. Die Länge l₁ beträgt etwa l₁≈60 mm, die Länge l₂ beträgt etwa l₂≈12 mm. Das obere Ende des Drahtschenkels 29 ist im Halterungssteg 11 fest eingebettet. Der parallel hierzu liegende Abschnitt 30 des Längenabschnitts 26 liegt mit radialem Spiel innerhalb dieses Halterungsstegs 11.

Die elektrische Verbindungsleitung 12 ist an ihrem anderen, in Fig. 1 oben liegenden Ende rechtwinklig umgebogen (Ecke 44) und bildet einen L-förmigen Schenkel 31 mit der Länge l₃≈20 mm. Dieser rechtwinklig abgebogene Schenkel 31 läuft etwa tangential innerhalb der Innenwandung 22 und ist mit einem Stützsteg 32 zwischen der Wandung 22 und Stützsteg 32 formschlüssig eingeklemmt. Weiterhin ist der L-förmige Schenkel 31 in einem Endabschnitt 33 rechtwinklig umgebogen und in der Bodenplatte 7 fixiert.

Das Zusammenfügen der Leuchtelemente 2, 2′ geschieht durch ein axiales Ineinanderschieben der Bajonettverbindung mit nachfolgender Verdrehung. Beim axialen Zusammenschieben gelangt die U-förmige Verbindungsbrücke 27 in eine Stellung 27′, wie sie in Fig. 1 zwischen den Leuchtelementen 2, 2′ strichpunktiert eingezeichnet ist. In diesem Fall befindet sich die Verbindungsbrücke 27′ mit ihrem Längenabschnitt 26 dicht neben der Ecke 44 des rechtwinklig umgebogenen L-förmigen Schenkels 31 und gleitet durch die Drehbewegung des Bajonettverschlusses in Pfeilrichtung 34 auf den L-förmigen Schenkel 31, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist. Dabei wird der L-förmige Schenkel 31 durch die radial nach außen wirkende Andrückkraft der U-förmigen Verbindungsbrücke 27 nach außen in Richtung Innenwand 22 gedrückt, so daß sich die in der Fig. 1 leicht schräge Position des Längenabschnitts 26 ergibt. Dabei verbiegt sich auch der U-förmige Bügel 27 radial nach innen, so daß sich eine kraftschlüssige Verbindung beider Auflageschenkel der Verbindungsbrücke 27 mit dem Drahtschenkel 31 ergibt.

Wie aus Fig. 2a ersichtlich, liegt die U-förmige Verbindungsbrücke 27 stets radial innerhalb am L-förmigen Schenkel 31 an. In der Ausgangsposition 27′ ist der untere Verbindungsschenkel 28 nicht exakt fluchtend mit dem L-förmigen Schenkel 31 ausgerichtet, sondern in einer leichten Winkelstellung nach innen, damit dieses Teil problemlos auf den L-förmigen Schenkel 31 aufgleiten kann.

Die Bodenplatte 7 weist Aussparungen 34 zur Durchführung der U-förmigen Verbindungsbrücken 27′ auf, denen sich tangentiale Schlitze 35 zur Durchführung der Verschwenkbewegung oder Drehbewegung beim Verschließen der Teile seitlich anschließen.

Der elektrische Anschluß der Leiterfahne 23 (siehe Fig. 2a) erfolgt über die in Fig. 1 von jeweils unten (vom Sockel 3) kommenden elektrischen Verbindungsleitung 12′, die über den schräg nach unten geführten Längenabschnitt 26′ und einem abgewinkelten horizontalen Abschnitt 36 zu einer Befestigungsklaue 37 führt. Die Befestigungsklaue 37 ist mit der Leiterfahne 23 elektrisch verbunden. Der horizontale Abschnitt 36 wird über einen Z-förmigen Umlenkabschnitt 38 an der Innenwandung bis zu der U-förmigen Verbindungsbrücke 27′ weitergeführt, die zum zugehörigen bzw. entsprechenden Lampenanschluß des nachfolgenden Leuchtelements 2′ führt. Die Leiterfahnen 23 sind demzufolge elektrisch in Reihe geschaltet, wobei jeweils ein Versatz um den Drehwinkel α 1 vorhanden ist. Das Ende dieses Drahtabschnitts 39 ist wiederum mittels eines Stützstegs 32 sowie eines eingebetteten Endabschnitts 33 gehalten.

Die zweite Leiterfahne 24 ist ebenfalls über eine Befestigungsklaue 37 mit einem horizontalen Drahtabschnitt 40 verbunden, der in Fig. 1 nach unten in einem Längenabschnitt 26′′ zu einer U-förmigen Verbindungsbrücke 27′′ führt. Die Leiterfahne 24 des nachfolgenden Leuchtelements wird dann von der um den Drehwinkel α 1 versetzt angeordneten elektrischen Verbindungsleitung 12 mit Strom versorgt.

Der Aufbau des elektrischen Kabelanschlußsockels 3 ist in Fig. 1 bzw. Fig. 2b dargestellt. Zunächst wird das Leuchtelement 2 mit einer gleichen Bajonettverschluß-Verbindung 13′ mit dem Sockel 3 verbunden, wobei die nach unten in den Innenflansch des Leuchtelements 2 hineinragenden U-förmigen Verbindungsbrücken 27 an horizontal und tangential ausgerichteten L-förmigen Schenkeln 31′ herangleiten. Hierdurch ergibt sich ebenfalls ein flächiger und kraftschlüssiger Kontakt der beiden U-förmigen Schenkel der Verbindungsbrücke 27 mit dem Anschlußdraht 31′.

Über einen nach unten führenden Drahtabschnitt 41 sowie einer U-förmigen Ausbildung dieses Stromanschlußdrahtes 42 werden die Schraubklemmen 5 über den Drahtabschnitt 43 erreicht. Von dort aus wird ein nicht näher dargestellter elektrischer Anschlußdraht an z. B. sechs Schraubklemmen 5 befestigt.

In den Fig. 3a-3d ist die Dichtungsanordnung zwischen zwei Leuchtelementen 2, 2′ näher dargestellt. Dabei zeigt Fig. 3a die Ringschulter 16′ an der Außenmantelfläche der Leuchtelemente 2, 2′. Auf diese Ringschulter wird eine ringförmige Dichtung 46 aus einer dünnen Kunststoffolie eingelegt. Diese Folie wird nach optimalen Gleiteigenschaften ausgewählt, d. h. durch Verwendung eines Kunststoffes wie z. B. Teflon oder dergleichen kann der stirnseitige Gegenflansch 47 des in Fig. 3a dargestellten oberen Leuchtelements 2′ bei Durchführung der Drehbewegung im Bajonettverschluß leicht auf der Dichtung 46 gleiten.

In Fig. 3b ist die Kunststoffdichtung 46 in Seitenansicht, in Fig. 3c in Draufsicht dargestellt. In Fig. 3d ist die Einzelheit X der Dichtung 46 aus Fig. 3b wiedergegeben, d. h. ein Schnitt entlang der Schnittlinie I-I in Fig. 3c.

Um der Dichtungsanordnung 46 eine gewisse Vorspannung zu vermitteln, ist sie gemäß Darstellung nach Fig. 3d profiliert bzw. mit einer leichten Prägung ausgebildet, was die Dichtungseigenschaften verbessert. Diese Prägung 48 besteht aus einer V-förmigen Vertiefung 49 mit einem zum Außenende hin abfallenden Winkel γ₁ ≈ 13° und einem im Außenbereich wieder ansteigenden Winkel γ₂ ≈ 27°, jeweils gemessen gegenüber der Horizontalen wie in Fig. 3d dargestellt. Im Ausführungsbeispiel für eine Dichtung 46 beträgt z. B. der Innendurchmesser d₁₀ = 63,5 mm, der Außendurchmesser d₁₁ ≈ 67,9 mm. Der radial innenliegende Knickpunkt 50 der Prägung 48 liegt in einem Durchmesserbereich d₁₂ ≈ 65 mm. Der untere Knickpunkt 51 der V-förmigen Vertiefung 49 liegt bei einem Durchmesser d₁₃ ≈ 66,9 mm.

Selbstverständlich können diese Durchmesserbereiche je nach Ausführungsbeispiel variieren. Maßgeblich ist die V-förmige Prägung 48 durch welche die Dichtung eine gewisse Vorspannung aufweist, die beim Zusammendrücken der beiden Leuchtelemente 2, 2′ überwunden werden muß. Im zusammengebauten Zustand wird demzufolge die Dichtung 46 in eine nahezu ebene Fläche gedrückt, d. h. die Winkel γ₁, γ₂ gehen gegen Null.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt die Darstellung nach Fig. 4a, 4b. Wie zuvor angegeben, können als Signalgeber nicht zur Leuchten, sondern auch ein Blitzlicht, Blinklicht, Summer, Hupen oder auch Sprachausgabeelemente verwendet werden. Als Leuchtmittel kann insbesondere auch eine sogenannte LED-Säule 52 verwendet werden, um eine Art Rundumkennleuchte zu erzeugen. Dabei werden z. B. vier LED′s 53 senkrecht übereinander angeordnet, um z. B. sechs LED- Säulen 52 zu bilden. Dabei werden LED′s mit kleinem Abstrahlwinkel verwendet, damit ein gebündelter Lichtstrahl erzeugt wird. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat sich die Anordnung von sechs Säulen in einem Sechseck als zweckmäßig herausgestellt. Es können natürlich auch andere Anordnungen von Säulen gewählt werden, um einen Effekt einer Rundumkennleuchte zu erzeugen. Die Säulen werden zyklisch nacheinander angesteuert, so daß für den Betrachter ein scheinbar rotierendes Licht entsteht. Damit die Bewegung scheinbar "rund" wird, werden beim Übergang von einer Spalte zur anderen kurzseitig beide nebeneinanderliegende Spalten angesteuert.

Der Vorteil einer solchen LED-Anordnung ist darin zu sehen, daß die Baugröße sehr klein gehalten werden kann, was bei einem motorischen Antrieb nicht problemlos möglich ist. Es sind keine Teile enthalten, die einem Verschleiß unterliegen. Außerdem kann eine hohe Vibrationsfestigkeit erreicht werden.

Es ist auch denkbar, daß man anstelle der LED′s Glühlampen selbst einsetzt, soweit diese die erforderliche Standfestigkeit zeigen.

Die erfindungsgemäße Anordnung ist nicht auf das dargestellte oder beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt auch vielmehr alle fachmännischen Abwandlungen im Rahmen der Schutzrechtsansprüche.

Claims (15)

1. Signalsäule mit mehreren, ihrer Bauart nach im wesentlichen gleichen, übereinander angeordneten Signalelementen (2, 2′), die mittels einer Verschlußverbindung (13, 13′) oder dergleichen miteinander verbunden sind, bestehend aus jeweils einem Zylinderteil (6) zur Aufnahme eines optischen, akustischen Signalgebers (9) oder dergleichen und aus elektrischen Verbindungsleitungen (12), die zur individuellen Stromversorgung der Signalelemente (2, 2′) dienen, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrischen Verbindungsleitungen (12) als Drähte ausgebildet sind, die jeweils an ihrem einen Ende eine etwa U-förmige, in einer etwa tangential ausgerichteten Ebene liegende Verbindungsbrücke (27) und an ihrem anderen Ende einen abgewinkelten Verbindungssteg (31) aufweisen, wobei die Verbindungsbrücke (27) des einen Signalelements (2) beim Zusammenbau zweier benachbarter Signalelemente (2, 2′) mit dem Verbindungssteg (31) des benachbarten Leuchtelements durch eine federnde Drahtverbindung kraftschlüssig zusammen wirkt.

2. Signalsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der optische oder akustische Signalgeber (9) z. B. Leuchtmittel wie Glühlampe, Blinklicht, Blitzröhre, Blitzlicht usw. und/oder Summer oder Hupen und/oder Sprachmodule umfaßt.

3. Signalsäule nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Signalgeber (9) eine Rundumkennleuchte vorzugsweise aus LED-Säulen verwendbar ist.

4. Signalsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeicht, daß ein topfförmiges Zylinderteil (6) vorgesehen ist, welches vorzugsweise an seinem offenen Ende (10) einen zylindrischen Innenflansch (15) mit einem Innendurchmesser d₃ sowie einer Höhe h₁ aufweist, der über einen im Durchmesser d₂ angepaßten zylindrischen Außenflansch (14) am geschlossenen Ende des Zylinderteils (6) aufgesetzt und mittels einer Bajonettverschlußverbindung (13, 13′) durch eine Drehbewegung verriegelbar ist.

5. Signalsäule nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmige Verbindungsbrücke (27) im Bereich des zylindrischen Innenflansches (15) des Zylinderteils (6) über etwa dessen Höhe h₁ freibeweglich angeordnet ist.

6. Signalsäule nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Bodenplatte (7) am Zylinderteil (6) vorgesehen ist, die in ihrem radial außen liegenden Bereich Aussparungen (34) und tangential verlaufende Schlitze (35) für den axialen Durchtritt sowie der tangentialen Verschiebung der U-förmigen Verbindungsbrücken (27) aufweist.

7. Signalsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmige Verbindungsbrücke (27) in einem radial nach innen weisenden Stützlager (11) gelagert ist, wobei insbesondere der kürzere Schenkel (29) fest und der längere, elektrische Verbindungsschenkel (26) lose mit radialem Spiel gelagert ist.

8. Signalsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beim axialen Zusammenfügen zweier benachbarter Leuchtelemente (2, 2′) der untere Verbindungsschenkel (28) der U-förmigen Verbindungsbrücke (27) etwa neben dem Eckbereich (44) eines L-förmigen Verbindungsstegs (31) zu liegen kommt und daß bei Durchführung der Drehbewegung um einen Drehwinkel α 1 die U-förmige Verbindungsbrücke (27) mit beiden Schenkeln an dem L-förmigen Verbindungssteg (31) kraftschlüssig anliegt.

9. Signalsäule nach Anspruch 1 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungssteg (31) an seinem freien Ende in einer Lagerstelle (32) gehalten und/oder mittels eines abgewinkelten Abschnitts (33) in einer Bodenplatte (7) befestigt ist.

10. Signalsäule insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung einer Bajonettverschluß-Verbindung zwischen einem zylinderförmigen Innenflansch (15) und einem zylindrischen Außenflansch (14) an der Mantelinnenfläche des Innenflansches (15) axiale Einführungsnuten (18′) für radial vorstehende Führungsnasen (17) an der Außenmantelfläche des Außenflansches (14) des benachbarten Leuchtelements vorgesehen sind und daß die Führungsnase (17) nach Einführung in die axialen Einführungsnuten in Tangentialnuten (18) über einen Drehwinkelbereich α 1 einführbar sind, wobei insbesondere aufgrund einer axial ansteigenden Tangentialnut (18) eine axiale Verspannung der Leuchtelemente (2, 2′) erfolgt.

11. Signalsäule insbesondere nach Anspruch 1 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Bajonettverschluß (13, 13′) oder dergleichen zweier flanschartiger Verbindungen (14, 15) eine ringförmige, radiale Aufsetzschulter (16, 16′) vorgesehen ist, welche mit einer ringförmigen Profildichtung (46) versehen ist, die aus einem gleitfähigen Kunststoff mit geringer tangentialer Reibung besteht und daß die Profildichtung (46) vorzugsweise eine im Querschnitt V-förmige Einprägung (48, 49) zur Erzeugung eines axialen Vorsprungs (51) in unbelastetem Zustand aufweist.

12. Signalsäule nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine Tangentialnut (18′) des Bajonettverschlusses (13′) einen radialen rampenförmig ansteigenden und wieder abfallenden Flächenabschnitt (19) aufweist, über die ein radial flexibler Nocken (21) am Außenflansch (14) des benachbarten Leuchtelements zur Herstellung einer Arrettierung gleitet, wobei der Nocken (21) insbesondere durch zwei die Wandstärke des Außenflansches (14) durchdringende, parallele und tangential zueinander ausgerichtete Schlitze (45) radial beweglich ausgebildet ist.

13. Signalsäule nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Bodenplatte (7) des Leuchtelements (2, 2′) zwei Leiterfahnen (23, 24) befestigt sind, die zum Anschluß des Signalgebers (9) führen, wobei eine erste, von der U-förmigen Verbindungsbrücke (27) kommende elektrische Verbindungsleitung (12′) zur ersten Leiterfahne (23) und von dort aus zur benachbarten, um den Drehwinkel α 1 versetzten, U-förmigen Verbindungsbrücke (27′) des sich anschließenden Leuchtelements und von dort aus zur gleichen Leiterfahne (23) dieses sich anschließenden Leuchtelements führt und wobei von der zur Verbindungsbrücke (27) benachbarten U-förmigen Verbindungsbrücke (27′′) des ersten Leuchtelements (2) eine elektrische Verbindungsleitung (40) zur zweiten Leiterfahne (24) führt.

14. Signalsäule nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen einem Signalelement (2) und einem sich anschließenden elektrischen Sockel (3) über eine Bajonettverbindung (13, 13′) analog zur Verbindung zweier Signalelemente (2, 2′) erfolgt und daß die elektrische Verbindung mittels U-förmigen Verbindungsbrücken (27) an tangentialen, L-förmigen Verbindungsstegen (31′) erfolgt.

15. Signalsäule nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalgeber (9) zur Bildung einer Art Rundumkennleuchte aus LED-Säulen (52) bestehen, die in mehrere senkrechte Spalten angeordnet sind und die zyklisch nacheinander angesteuert werden.