DE19625673A1

DE19625673A1 - Beleuchtungsvorrichtung

Info

Publication number: DE19625673A1
Application number: DE19625673A
Authority: DE
Inventors: Masaaki Ichikawa; Tomoyuki Ono; Nobumichi Nishihama; Masaaki Isoda
Original assignee: Matsushita Electric Works Ltd
Current assignee: Panasonic Electric Works Co Ltd
Priority date: 1995-07-17
Filing date: 1996-06-26
Publication date: 1997-01-23
Anticipated expiration: 2016-06-27
Also published as: US5746615A; DE19625673B4

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sockel für einen Einzelfuß-Leucht körper. Nachfolgend wird ein solcher Sockel als Einzelfuß-Leuchtkörper sockel bezeichnet.

Die Fig. 1 bis 5 zeigen einen Einzelfuß-Leuchtkörpersockel des Standes der Technik (erstes Beispiel des Standes der Technik). Ein Einzelfuß-Leucht körper 401 wird in den Einzelfuß-Leuchtkörpersockel eingesteckt und dann gedreht, um mit dem Sockel in Eingriff zu kommen, wodurch die Lampe mit dem Sockel verbunden wird. Der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel umfaßt den Sockelkörper 402 und Kontakte 403.

Bei dem Einzelfuß-Leuchtkörper 401, der mit dem Einzelfuß-Leuchtkörper sockel verbunden werden soll, erhebt sich ein Leuchtkörper bzw. Kolben 404b von der Oberseite 404a einer Basis 404 her, und vier Leuchtkörper stifte 404d erstrecken sich von der Unterseite 404c aus in einer Richtung, die der Vorsprungsrichtung des Kolbens 404b entgegengesetzt ist. Ver riegelnde Eingriffsabschnitte 404e, die in einer Richtung senkrecht zur Vorsprungsrichtung des Kolbens 404b vorstehen, sind auf beiden Seiten der seitlichen peripheren Wand der Basis 404 angeordnet, und weiter sind Fehlbefestigungs-Verhinderungsnuten 404f in der Seitenwand der Basis 404 gebildet. Die Positionen der Fehlbefestigungs-Verhinderungsnuten unter scheiden sich entsprechend der Leuchtkörpernennleistung.

Der Sockelkörper 402 ist aus einem synthetischen Harz hergestellt. Eine Ausnehmung 402a, die an derjenigen Seite offen ist, an der der Leucht körper befestigt werden muß, ist im Sockelkörper gebildet. Leuchtkörper stift-Einstecklöcher 402c sind im Boden 402b der Ausnehmung 402a ge bildet. Die Kontakte 403, die durch Federn (nicht dargestellt) zur Stirnseite des Sockelkörpers 402 hin gedrückt werden, sind in inneren Abschnitten der Leuchtkörperstift-Einstecklöcher 402c untergebracht. Die Ausnehmung 402a des Sockelkörpers 402 ist so konfiguriert, daß die Basis 404 des Einzelfuß- Leuchtkörpers 401 in der Ausnehmung um einen vorbestimmten Winkel um seine Mittelachse drehbar ist. Einstecknuten 402d, die mit der Ausnehmung 402a in Verbindung stehen, sind in der peripheren Wand der Ausnehmung 402a ausgebildet. Wenn die Verriegelungs-Eingriffsabschnitte 404e des Einzelfuß-Leuchtkörpers 401 von der Leuchtkörper-Befestigungsseite her in die Einstecknuten 402d eingesteckt werden, sind die Verriegelungs-Eingriffs abschnitte drehbar. Die Vorderseiten der Einstecknuten 402d, die sich auf derjenigen Seite befinden, an der die Drehung des Leuchtkörpers bei der. Eingriffsoperation endet, wirken als Eingriffsabschnitte 402e, welche gegen die Verriegelungsvorsprünge 404e anstoßen, so daß das Herausrutschen des Einzelfuß-Leuchtkörpers verhindert wird. Fehlbefestigungs-Verhinderungsvor sprünge 402f, die zum Innenraum der Ausnehmung 402a hin vorstehen, sind auf der Seitenwand der Ausnehmung 402a gebildet. Daher besitzen die Fehlbefestigungs-Verhinderungsnuten 404f des Einzelfuß-Leuchtkörpers 401 eine Breite, die es, wenn der Sockel 404 gedreht wird, den Nutenflächen ermöglichen, einen Zusammenstoß mit den Fehlbefestigungs-Verhinderungs vorsprüngen 402f zu vermeiden, welche relativ dazu gedreht werden.

Die Basis 404 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 401 dieses Typs, und der Kontakt des Einzelfuß-Leuchtkörpersockels 402 sind in GX10q-1A bis 7A und GY10q-1A bis 7A des Dokumentes JIS C7709 spezifiziert. Wie in Fig. 5 dargestellt, ist der Drehbereich dieser Komponenten während der Befestigungs- und Ablöseoperationen auf 30° festgesetzt. Der Einzelfuß- Leuchtkörpersockel 402 besitzt Kontakte 403, die zu jeder Zeit gegen die Leuchtkörperstifte 404d anstoßen, einschließlich der Leuchtkörper-Einsteck periode und der Leuchtkörper-Drehperiode. Dies ist erforderlich, um einen Isolationsabstand zu gewährleisten, da der Drehbereich einschränkend auf 30° begrenzt ist. Daher wird ein Abstand von maximal 1,7 mm zwischen der Position irgendeines der Leuchtkörperstifte 404d, die in den Einzelfuß- Leuchtkörpersockel 402 eingesteckt sind, und einer virtuellen Position beibe halten, in der sich, wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper 401 um 30° gedreht wird, ein Leuchtkörperstift befindet, der dem einen Leuchtkörperstift polari tätsmäßig entgegengesetzt ist und ihm am nächsten liegt.

Bei der Beleuchtungsvorrichtung wird der Einzelfuß-Leuchtkörper 401 mit dem Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 402 auf folgende Weise verbunden. Zuerst wird die Basis 404 von der Leuchtkörper-Befestigungsseite her unter Ausrichtung der Basis mit der Ausnehmung 402a des Einzelfuß-Leuchtkörper sockels 402 eingeführt. Die Leuchtkörperstifte 404d werden in die Leucht körperstift-Einstecklöcher 402c eingeschoben, so daß sie gegen die Kontakte 403 stoßen, wodurch die Federn angedrückt werden. Dann wird der Einzel fuß-Leuchtkörper 401 in diesem Zustand um einen vorbestimmten Winkel gedreht. Die Federn drücken die Leuchtkörperstifte 404d zum Leuchtkörper kolben hin. Dies veranlaßt die Verriegelungsvorsprünge 404e, gegen die Eingriffsabschnitte 402e anzustoßen, so daß der Einzelfuß-Leuchtkörper 401 durch den Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 402 gehalten wird. In diesem Zeit punkt behalten die Leuchtkörperstifte 404d den Zustand bei, bei dem sie gegen die Kontakte 403 anstoßen, welche durch die Federn angedrückt werden, wodurch zwischen ihnen die elektrische Verbindung herbeigeführt wird.

Die Fig. 6(a) und 6(b) zeigen die Hauptabschnitte einer Beleuchtungsvor richtung des Standes der Technik (zweites Beispiel des Standes der Technik). Die Beleuchtungsvorrichtung wird als Frontleuchte eines Kraftfahrzeugs benutzt und umfaßt einen Leuchtkörper 501 und einen Leuchtkörpersockel 502.

Bei dem Leuchtkörper 501 ist eine Basis 504 an einem Ende eines rohrför migen Kolbens 503 angeordnet. Die Basis 504 umfaßt eine stiftartige Zentralelektrode 512, die sich entlang der Mittelachse des Kolbens 503 erstreckt und vom Boden 504a aus in entgegengesetzter Richtung zum Kolben 503 vorsteht; und sie umfaßt eine ringförmige äußere Elektrode 513, die auf einem äußeren Umfang eines zylindrischen Abschnittes angeordnet ist, der so vorragt, daß er die zentrale Elektrode 512 umgibt. Eingriffsvor sprünge 506, die in einer Richtung senkrecht zur Vorsprungsrichtung des Kolbens 503 vorstehen, sind auf beiden Seiten der peripheren Wand ange bracht, welche sich zwischen dem Boden 504a und dem Kolben 503 in Längsrichtung erstreckt.

Der Leuchtkörpersockel 502 umfaßt: den Sockelkörper 507 mit einer Ausnehmung 507a, die sich zu einer Leuchtkörper-Befestigungsseite 502a hin öffnet, an der der Leuchtkörper 501 zu befestigen ist; einen zentralen Kontakt 514, der auf dem Boden der Ausnehmung 507a des Sockelkörpers 507 angeordnet ist und die Zentralelektrode 512 umklammert; und einen äußeren Kontakt 515, der auf der peripheren Wand der Ausnehmung 507a angeordnet ist und gegen die äußere Elektrode 513 anstößt. Ausschnitte 516, die sich L-förmig in Drehrichtung des Leuchtkörpers 501 erstrecken, sind an Positionen entsprechend den Eingriffsvorsprüngen 506 des Leucht körpers 501 angeordnet. Der an der Seite der Vorderfläche jeder der Ausschnitte 516 befindliche Ast wirkt als Eingriffsabschnitt 511. Der Leuchtkörper 501 wird mit dem Leuchtkörpersockel 502 in einer im wesent lichen gleichen Weise wie beim ersten Beispiel des Standes der Technik befestigt.

Fig. 7 zeigt die Hauptabschnitte bzw. -teile einer Beleuchtungsvorrichtung des Standes der Technik (drittes Beispiel des Standes der Technik). Der Beleuchtungskörper umfaßt einen Einzelfuß-Leuchtkörper 601, der einen Leuchtkörper bildet, sowie einen Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 602, der einen Leuchtkörpersockel bildet.

Der Einzelfuß-Leuchtkörper 601 wird durch alternierendes Verbinden von sechs rohrförmigen und im wesentlichen parallel zueinander angeordneten Elementen miteinander an dem einen und dem anderen Ende gebildet, so daß die Innenräume der rohrförmigen Elemente einen einzigen kontinuierli chen Raum umschließen. Eine einzelne Basis 604 ist im Öffnungsbereich eines Kolbens 603 angeordnet, wo nur die beiden Enden des kontinuierlichen Raumes offen sind. An der Basis 604 ist ein quadratischer, säulenförmiger Vorsprung 617, der in einer der Vorsprungsrichtung des Kolbens 603 entgegengesetzten Richtung vorsteht, in einem im wesentlichen zentralen Teil des Bodens 604a gebildet, der das eine Ende der Basis bildet. Zwei Leuchtkörperstifte 605 ragen aus jedem von zwei Bereichen des Bodens 604a auf, die sich jeweils entsprechend an beiden Seiten des Vorsprungs 617 befinden, derart, daß sie den anderen Leuchtkörperstiften auf der Gegenseite des Vorsprunges 617 gegenüberstehen. Das vordere Ende des Vorsprunges 617 ragt weiter vor als die spitzen Enden der Leuchtkörperstifte 605. Eingriffsvorsprünge 606, die in einer im wesentlichen senkrecht zur zentralen Achse des Vorsprunges 617 weisenden Richtung vorspringen, sind auf den Seitenflächen der seitlichen peripheren Wand des Vorsprunges 617 angeord net. Die Basis 604 ist mit Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippen 618 ver sehen, welche an Abschnitten vorstehen, die gemäß der Ausgangsleistung des Leuchtkörpers unterschiedlich sind.

Der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 602 umfaßt: den Sockelkörper 607 mit einer Ausnehmung 607a, die sich zu einer Leuchtkörper-Befestigungsseite 602a hin öffnet, an der der Leuchtkörper zu befestigen ist; Leiterplatten, die in Leuchtkörperstift-Einstecklöchern 607b untergebracht sind und gegen die Leuchtkörperstifte 605 anstoßen, wobei die Leuchtkörperstift-Einstecklöcher 607b in der Leuchtkörper-Befestigungsseite 602a sowie in Positionen gebildet sind, welcher außerhalb der Ausnehmung 607a des Sockelkörpers 607 liegen; und eine Schutzwand 619, die auf der äußeren Peripherie der Leuchtkörper- Befestigungsseite 602a derart steht, daß sie im wesentlichen die Basis 604 des befestigten Einzelfuß-Leuchtkörpers 601 bedeckt. Die Ausnehmung 607a definiert einen im wesentlichen rechteckigen, parallel-epipedischen Raum, in welchem der Vorsprung 617 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 601 eingesteckt werden kann. Einstecknuten 607c, die mit dem Raum in Verbindung stehen und in den die Eingriffsvorsprünge 606 auf dem Vorsprung 617 eingesteckt werden müssen, sind auf beiden Seiten der Ausnehmung gebildet, die senkrecht zu denjenigen Seiten verlaufen, an denen die Leuchtkörperstift- Einstecklöcher 607b gebildet sind. Eingriffsfedern 620 sind in den Einsteck nuten 607c angeordnet. Die Eingriffsfedern 620 springen seitlich in die Ausnehmung 607a vor, so daß sie mit den Eingriffsvorsprüngen 606 in Eingriff gelangen, die auf dem Vorsprung 617 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 601 gebildet sind, wodurch sie sich mit dem Einzelfuß-Leuchtkörper 601 verbinden. Die Schutzwand 619 ist an Stellen ausgeschnitten, welche den Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippen 618 entsprechen, die auf dem Einzel fuß-Leuchtkörper 601 gebildet sind, so daß die Wand Aufnahmeabschnitte 619a bildet.

Bei der so gestalteten Beleuchtungsvorrichtung wird der Einzelfuß-Leucht körper 601 am Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 602 in folgender Weise befe stigt. Der Einzelfuß-Leuchtkörper 601 wird in einer Richtung senkrecht zur Leuchtkörper-Befestigungsseite 602a hin in den Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 602 unter Ausfluchtung der Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippen 618 mit den Aufnahmeabschnitten 619a eingesteckt. Dies führt dazu, daß der Vorsprung 617 in die Ausnehmung 607a eingefügt wird, und daß die Leuchtkörperstifte 605 in die Leuchtkörperstift-Einstecklöcher 607b einge steckt werden, so daß sie gegen die Leiterplatten anstoßen. Die Eingriffs vorsprünge 606 auf dem Vorsprung 617 gelangen mit den Eingriffsfedern 620 in Eingriff, wodurch die Befestigung des Einzelfuß-Leuchtkörpers erreicht wird.

Der Einzelfuß-Leuchtkörper 601 kann auch eine andere Ausbildung haben, wie in G24d-1 bis 3 des Dokumentes JIS C7709 (IEC Publikation) spezifi ziert ist, wobei zwei Leuchtkörperstifte 605 vom Boden 604a aufragen. Auch in diesem Falle ist der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 602 in einer im wesentlichen gleichen Weise wie der oben beschriebenen gestaltet.

Die oben beschriebene Beleuchtungsvorrichtung des ersten Beispiels des Standes der Technik weist aber folgende Probleme auf. Der Einzelfuß- Leuchtkörper 401 wird in den Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 402 eingesteckt und dann drehbar mit ihm verbunden. Der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 402 ist zwar zum Befestigen eines Leuchtkörper geeignet, bei dem nur die Leuchtkörperstifte 404d vom Boden 404c des Einzelfuß-Leuchtkörpers 401 vorstehen, aber er ist nicht für einen Leuchtkörper geeignet, der den Vor sprung 617 aufweist, der vom Boden 404c der Basis 404 in der gleichen Richtung wie die Leuchtkörperstifte 404d vorsteht.

Bei dem so gestalteten Einzelfuß-Leuchtkörpersockel des ersten Beispiels des Standes der Technik müssen weiter die Fehlbefestigungs-Verhinderungsnuten 404f in der Basis 404 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 401 so gebildet werden, daß wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper 401 gedreht wird, ein Zusammenstoß mit den Fehlbefestigungs-Verhinderungsvorsprüngen 402f vermieden wird, die auf dem Sockelkörper 402 gebildet sind. Dies hat zur Folge, daß die Breite der Fehlbefestigungs-Verhinderungsnuten 404f in Drehrichtung der Basis 404 größer sein müssen als die Breite der Fehlbefestigungs-Verhinde rungsvorsprünge 402f. Um mit Sicherheit das Auftreten einer irrtümlichen Befestigung zu verhindern, kann die Anzahl der Arten von Kombinationen zwischen einem Einzelfuß-Leuchtkörpersockel und dem Einzelfuß-Leuchtkörper 401 nicht erheblich gesteigert werden, wodurch das Problem entsteht, daß ein solcher Einzelfuß-Leuchtkörpersockel nur schwer mit einer gesteigerten Anzahl von Nennleistungen des Einzelfuß-Leuchtkörpers 401 vereinbar ist.

Weiter wird bei der Beleuchtungsvorrichtung des zweiten Beispiels des Standes der Technik der Leuchtkörper 501 in den Leuchtkörpersockel 502 eingesteckt und dann mit ihm drehend verbunden. In gleicher Weise wie beim ersten Beispiel des Standes der Technik ist aber der Sockel nicht für einen Leuchtkörper mit einem Vorsprung geeignet, der vom Boden 504a der Basis 504 in der gleichen Richtung wie die zentrale Elektrode 512 vorsteht.

Bei der Beleuchtungsvorrichtung des dritten Beispiels des Standes der Tech nik wird der Einzelfuß-Leuchtkörper 601 in den Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 602 eingesteckt und dann mit diesem durch die Nachgiebigkeit der Eingriffs federn 620 verbunden. Mit anderen Worten wird in dem Zustande, in welchem der Einzelfuß-Leuchtkörper 601 in den Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 602 eingefügt ist, der Einzelfuß-Leuchtkörper 601 durch die Eingriffsfedern 620 von beiden Seiten, und nur an den Eingriffsvorsprüngen 606, umklam mert, die sich auf dem Vorsprung 617 befinden. Wenn eine äußere Kraft auf die Eingriffsfedern 620 ausgeübt wird, rutscht daher der Einzelfuß- Leuchtkörper 601 leicht aus dem Sockel, wodurch das Problem entsteht, daß ein Stoß oder daß Vibrationen während des Gebrauchs dazu führen, daß der Einzelfuß-Leuchtkörper 601 aus dem Sockel fällt.

Die vorliegende Erfindung ist im Hinblick auf die genannten Probleme entstanden. Es ist ein Ziel der Erfindung, eine Beleuchtungsvorrichtung zu schaffen, bei der ein Leuchtkörper bzw. Leuchtkolben mit einem Vorsprung, der vom Boden einer Basis in der gleichen Richtung wie ein Leuchtkörper stift vorsteht, an einem Sockel befestigt werden kann und der Leuchtkörper kaum noch aus der Fassung rutscht.

Es ist ein weiteres Ziel der Erfindung, einen Einzelfuß-Leuchtkörpersockel zu schaffen, an dem ein Einzelfuß-Leuchtkörper drehbar zu befestigen ist, und bei dem der in Drehrichtung befindliche Bereich, der für eine Fehlbefe stigungs-Verhinderung bei einer korrekten Kombination eines Einzelfuß- Leuchtkörpers und des Sockels erforderlich ist, so verringert ist, daß der Sockel gut für eine Fehlbefestigungs-Verhinderung geeignet ist, selbst wenn die Arten von Einzelfuß-Leuchtkörpern zahlenmäßig gesteigert werden.

Um diese Probleme zu lösen, umfaßt die Beleuchtungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung einen Einzelfuß-Leuchtkörper, bei dem eine Basis an einem Ende des Kolbens angeordnet ist, sowie einen Einzelfuß-Leuchtkörper sockel, in welchen der Einzelfuß-Leuchtkörper von der Basis her einzustecken ist und dann drehend mit dem Sockel in Eingriff gebracht wird, wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, daß der Einzelfuß-Leuchtkörper aufweist: eine Vorsprung, der von einem Boden der Basis in einer Rich tung vorsteht, die im wesentlichen parallel zur zentralen Achse verläuft, welche im wesentlichen senkrecht zum Boden liegt, und die einer Vor sprungsrichtung des Kolbens entgegengesetzt ist, wobei der Boden im we sentlichen senkrecht zur Vorsprungsrichtung des Kolbens verläuft; und mindestens einen Leuchtkörperstift, der auf dem Boden angeordnet ist und sich in der gleichen Richtung wie der Vorsprung erstreckt, wobei sich der Leuchtkörperstift zum vorderen Ende des Vorsprungs derart erstreckt, daß das Vorderende des Leuchtkörperstiftes nicht das Vorderende des Vorsprungs überschreitet; und wobei im Einzelfuß-Leuchtkörpersockel eine Ausnehmung, in welche der Vorsprung des Einzelfuß-Leuchtkörpers einzufügen und um einen vorbestimmten Winkel drehbar ist, in einer Leuchtkörper-Befestigungs seite gebildet ist; wobei ein Leuchtkörperstift-Einsteckloch, in das der Leuchtkörperstift einzustecken ist, auf einem Umfang gebildet ist, der au ßerhalb der Ausnehmung und konzentrisch zu derselben verläuft, wobei das Leuchtkörperstift-Einsteckloch eine im wesentlichen gekrümmte Form besitzt, und wobei eine Leiterplatte, die mit dem Leuchtkörperstift elastisch Kontakt gibt, im Leuchtkörperstift-Einsteckloch angeordnet ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung steht in der Beleuchtungsvorrichtung eine Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippe von der Basis des Einzelfuß-Leucht körpers in einer Position vor, die gemäß der Ausgangsnennleistung des Leuchtkörpers variiert; und eine Schutzwand, die der peripheren Wand der Basis gegenüberliegt, ist in einer äußeren Peripherie der Leuchtkörper-Befe stigungsseite des Einzelfuß-Leuchtkörpersockels angeordnet, wobei die Schutz wand selektiv gegen die Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippe anstößt, um einen ungeeigneten Einzelfuß-Leuchtkörper am Befestigen im Sockel zu hindern.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist bei der Beleuchtungsvorrichtung der Vorsprung des Einzelfuß-Leuchtkörpers in eine quadratische, säulenartige Form gebracht, wobei die Anzahl der Leuchtkörperstifte vier ist, und wobei zwei Leuchtkörperstifte aus jeweils einem von zwei Bereichen des Bodens aufragen, die sich jeweils auf beiden Seiten des Vorsprunges des Einzelfuß- Leuchtkörpers befinden, so daß sie den anderen Leuchtkörperstiften auf der anderen Seite des Vorsprungs gegenüberstehen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung befinden sich bei der Beleuchtungsvor richtung die vier Leuchtkörperstifte auf dem Boden 4a und sind jeweils entsprechend in den Scheitel- bzw. Eckpunkten eines virtuellen Rechtecks angeordnet, das kurze Seiten von etwa 8 mm und lange Seiten von etwa 23 mm besitzt, und wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper gefaßt wird, um mit dem Einzelfuß-Leuchtkörpersockel verbunden oder von diesem abgelöst zu werden, der Drehwinkel des Einzelfuß-Leuchtkörpers nicht kleiner als 17° und nicht größer als 23° ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird bei der Beleuchtungsvorrichtung der Einzelfuß-Leuchtkörper in eine Richtung, ausgehend von der Basis zum Kolben hin, in eine Lage gedrückt, bei dem der Einzelfuß-Leuchtkörper am Einzelfuß-Leuchtkörpersockel befestigt ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung springt bei der Beleuchtungsvorrichtung ein Eingriffsvorsprung seitlich von einer Seitenfläche des Vorsprungs des Einzelfuß-Leuchtkörpers vor, und ein Eingriffsabschnitt ist auf einer Seiten wand der Ausnehmung des Einzelfuß-Leuchtkörpersockels angeordnet, wobei der Eingriffsabschnitt gegen den Eingriffsvorsprung von der Seite des Kol bens her anstößt, wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper gedreht wird, wodurch der Leuchtkörper am Herausrutschen in Richtung des Kolbens gehindert wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weist bei der Beleuchtungsvorrichtung der Eingriffsvorsprung eine abgeschrägte Seite auf, die einen vorbestimmten Winkel mit der zentralen Achse des Vorsprungs einschließt, so daß sich der Grad der seitlichen Ablenkung bei der Bewegung vom Boden der Basis zum vorderen Ende des Vorsprunges hin vergrößert; und daß eine Anschlag fläche, die eine Schräge entsprechend der abgeschrägten Seiten in einem Bereich des Eingriffsabschnittes aufweist, gebildet ist, wobei der Bereich gegen die abgeschrägte Seite anstößt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung weist bei der Beleuchtungsvorrichtung die Leiterplatte Umklammerungsstücke auf, welche den Leuchtkörperstift in der Drehrichtung und in vertikaler Richtung umklammern, wobei die Umklamme rungsstücke um einen Abstand beweglich sind, der nicht kürzer als derjenige Abstand ist, um den der Leuchtkörperstift in Drehrichtung und in vertikaler Richtung beweglich ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt ein Einzelfuß-Leuchtkörpersockel: einen Sockelkörper, in welchen ein Einzelfuß-Leuchtkörper einzufügen und dann zu drehen ist, wodurch der Einzelfuß-Leuchtkörper mit dem Sockelkör per drehend zum Eingriff gebracht wird, wobei der Einzelfuß-Leuchtkörper eine Basis besitzt, bei der ein Kolben von der Oberseite aufragt und eine Vielzahl von Leuchtkörperstiften von der Unterseite in Gegenrichtung zum Kolben aufragen, wobei ein Vorsprung an einem Abschnitt angeordnet ist, der sich auf der Unterseite der Basis und in im wesentlichen der Mitte in bezug auf die Leuchtkörperstifte befindet, wobei ein Verriegelungs-Eingriffs abschnitt von einer Seitenwand des Vorsprunges her vorragt, wobei das vordere Ende des Vorsprungs weiter vorragt als die Spitzenenden der Leuchtkörperstifte, und wobei ein Identifikationsvorsprung auf einer periphe ren Seitenfläche der Basis in einer Position angebracht ist, die sich ent sprechend der Ausgangsnennleistung ändert; und eine Mehrzahl von Kon takten, die im Sockelkörper untergebracht sind und gegen die Leuchtkörper stifte anstoßen, wodurch eine elektrische Verbindung hergestellt wird, wobei eine Gehäusevertiefung, in der der Vorsprung aufzunehmen ist, sowie Leuchtkörperstift-Einstecklöcher, welche den Kontakten gegenüberstehen, im Sockelkörper gebildet sind, und wobei ein Rotor drehbar in bezug auf den Sockelkörper auf der Seite des Sockelkörpers, an welchen der Einzelfuß- Leuchtkörper zu befestigen ist, angeordnet ist, wobei der Rotor eine Trenn wand aufweist, die im wesentlichen einer peripheren Seitenwand der Basis gegenübersteht, wobei eine Aufnahmenut, in welche der Identifikationsvor sprung einzufügen ist, in der Trennwand ausgebildet ist.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist bei dem Einzelfuß-Leuchtkörpersockel eine Basisanschlagfläche, die, wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper befestigt wird, im wesentlichen gegen eine untere Seite der Basis anstößt, innerhalb der Trennwand des Rotors und einstückig mit der Trennwand angeordnet, und kleine Löcher, durch welche die Leuchtkörperstifte 104d einzufügen sind, sind in Abschnitten der Basisanschlagseite ausgebildet, welche den Leuchtkörperstift-Einstecklöchern gegenüberliegt.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist bei dem Einzelfuß-Leuchtkörpersockel die Basisanschlagfläche, die, wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper befestigt wird, im wesentlichen gegen die Unterseite der Basis anstößt, einstückig mit dem Sockelkörper ausgebildet.

Gemäß der vorliegenden Erfindung sind in dem Einzelfuß-Leuchtkörpersockel Befestigungsempfindungs- bzw. -indikations-Erzeugungsvorrichtungen zwischen dem Sockelkörper und dem Rotor vorgesehen, um, wenn die Befestigung des Einzelfuß-Leuchtkörpers vollzogen ist, ein die Befestigung zum Ausdruck bringendes Gefühl zu erzeugen, welches für den Vollzug der Befestigung des Einzelfuß-Leuchtkörpers als Ergebnis der Drehung des Rotors kennzeichnend ist.

Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausfüh rungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung, die nachfolgend kurz beschrieben wird. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht, die einen Einzelfuß-Leuchtkörper sockel eines ersten herkömmlichen Standes der Technik zeigt;

Fig. 2(a) eine Vorderansicht, die eine Basis eines Leuchtkörpers zeigt, der mit dem Sockel zu verbinden ist;

Fig. 2(b) eine Unteransicht der Basis;

Fig. 2(c) eine Seitenansicht der Basis;

Fig. 3 eine Draufsicht, welche die Hauptabschnitte der Basis zeigt;

Fig. 4 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A, die die Hauptab schnitte zeigt;

Fig. 5 eine Draufsicht, welche die Hauptabschnitte der Basis zeigt;

Fig. 6(a) und 6(b) die Hauptabschnitte einer Beleuchtungsvorrichtung eines zweiten Standes der Technik; wobei Fig. 6(a) eine perspektivische An sicht des Sockels, und Fig. 6(b) eine perspektivische Ansicht des Leuchtkörpers ist, gesehen unter einem unterschiedlichen Winkel;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht, die die Hauptabschnitte einer Be leuchtungsvorrichtung gemäß einem dritten Stande der Technik zeigt;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht, die die Hauptabschnitte einer ersten Ausführungsform der Beleuchtungsvorrichtung der Erfin dung zeigt;

Fig. 9 eine perspektivische, zerlegte Ansicht eines Einzelfuß-Leucht körpersockels der Ausführungsform;

Fig. 10 eine zerlegte Ansicht der Hauptabschnitte der Ausführungsform, teilweise aufgeschnitten;

Fig. 11 eine Vorderansicht der Ausführungsform, teilweise im Schnitt;

Fig. 12 eine Draufsicht der Hauptabschnitte der Ausführungsform;

Fig. 13 eine Draufsicht der Hauptabschnitte der Ausführungsform in einem unterschiedlichen Zustand;

Fig. 14 ein Diagramm, das die Hauptabschnitte einer zweiten Ausfüh rungsform der Beleuchtungsvorrichtung der Erfindung zeigt;

Fig. 15 eine Draufsicht der Hauptabschnitte der Ausführungsform;

Fig. 16 eine Vorderansicht, die die Hauptabschnitte einer dritten Aus führungsform der Beleuchtungsvorrichtung der Erfindung zeigt; teilweise im Schnitt;

Fig. 17 eine Draufsicht auf die Hauptabschnitte der Ausführungsform;

Fig. 18 eine Draufsicht, die die Hauptabschnitte einer vierten Ausfüh rungsform der Beleuchtungsvorrichtung der Erfindung zeigt, einschließlich einer teilweise vergrößerten Ansicht;

Fig. 19(a) eine Seitenansicht der Ausführungsform unter Einschluß einer Schnittansicht entlang der Linie X-X in Fig. 11;

Fig. 19(b) eine Seitenansicht der Beziehung zwischen der Abstandsvaria tion der Leuchtkörperstifte und dem jeweiligen Spiel;

Fig. 20 eine Vorderansicht der Ausführungsform einschließlich einer Schnittansicht entlang der Linie Y-Y in Fig. 11;

Fig. 21 eine perspektivische Ansicht, die eine fünfte Ausführungsform des Einzelfuß-Leuchtkörpersockels der Erfindung zeigt;

Fig. 22(a) eine zerlegte perspektivische Ansicht der fünften Ausführungs form;

Fig. 22(b) eine Draufsicht auf einen Kontakt der vorliegenden Erfindung;

Fig. 22(c) eine Seitenansicht des Kontaktes der vorliegenden Erfindung;

Fig. 23 eine perspektivische Ansicht der Hauptabschnitte der Ausfüh rungsform, teilweise aufgeschnitten;

Fig. 24(a) und 24(b) Schritte der Befestigung eines Leuchtkörpers bei der Ausfüh rungsform, wobei Fig. 24(a) eine Draufsicht ist, welche einen Einsteckzustand veranschaulicht, während Fig. 24(b) eine Draufsicht ist, welche einen Befestigungs-Vollzugszustand zeigt;

Fig. 25(a) und 25(b) weitere Teile der Ausführungsform, wobei Fig. 25(a) eine Draufsicht ist, weiche die Wirkung einer Kunstharzfeder zeigt, während Fig. 25(b) eine Schnittansicht ist, welche die Wirkung einer Leuchtkörper-Haltefeder zeigt;

Fig. 26 eine zerlegte perspektivische Ansicht, die eine sechste Ausfüh rungsform des Einzelfuß-Leuchtkörpersockels der Erfindung zeigt;

Fig. 27(a) und 27(b) Schritte des Befestigens eines Leuchtkörpers bei der Ausfüh rungsform, wobei Fig. 27(a) eine Draufsicht ist, welche einen Einsteckzustand veranschaulicht, während Fig. 27(b) eine Draufsicht ist, welche einen Befestigungs-Vollzugszustand zeigt;

Fig. 28 eine zerlegte perspektivische Ansicht, die eine siebte Ausfüh rungsform des Einzelfuß-Leuchtkörpersockels der Erfindung zeigt;

Fig. 29(a) und 29(b) Schritte des Befestigens eines Leuchtkörpers bei der Ausfüh rungsform, wobei Fig. 29(a) eine Draufsicht ist, welche einen Einsteckzustand veranschaulicht, während Fig. 29(b) eine Draufsicht ist, welche einen Befestigungs-Vollzugszustand zeigt;

Fig. 30 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der Ausführungsform;

Fig. 31 eine perspektivische Ansicht, welche die Hauptteile einer ach ten Ausführungsform der Erfindung zeigt;

Fig. 32 eine Schnittansicht zum Montieren des in Fig. 31 dargestellten Leuchtkörpersockels an einer Raumdecke, mit nach unten gerichteter Ausnehmung;

Fig. 33 eine Schnittansicht zum Montieren des in Fig. 31 dargestellten Leuchtkörpersockels an einer Raumdecke, mit einer parallel zur Decke gerichteten Ausnehmung; und

Fig. 34 eine zerlegte Ansicht der Beleuchtungsvorrichtung zur Benut zung des Leuchtkörpersockels der achten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Erste Ausführungsform

Die Fig. 8 bis 13 zeigen eine erste Ausführungsform der Beleuchtungsvor richtung der Erfindung. Die Beleuchtungsvorrichtung umfaßt einen Einzel fuß-Leuchtkörper 1 und einen Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 2.

Wie in Fig. 8 dargestellt, umfaßt der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 einen Kolben 3, der durch alternierendes Verbinden von sechs rohrförmigen, im wesentli chen parallel zueinander angeordneten Elementen jeweils mit dem einen Ende am anderen Ende gebildet ist, so daß die Innenräume der rohrförmigen Elemente einen einzigen kontinuierlichen Raum mit einer Länge bilden, welche der Summe der Längen der sechs rohrförmigen Elemente entspricht, wobei nur zwei Enden des kontinuierlichen Raumes geöffnet sind. Glüh drähte sind in den Öffnungen des Kolbens 3 angeordnet. Eine einzelne Basis 4 ist so vorgesehen, daß sie die Öffnungen schließt. Die Basis 4 umfaßt an einem Ende den Boden 4a, der eine Seite aufweist, die im wesentlichen senkrecht zur Vorsprungsrichtung des Kolbens 3 verläuft. Ein quadratischer, säulenartiger Vorsprung 17, der in eine Richtung im wesentli chen parallel zur Mittelachse des Bodens 4a und in Gegenrichtung zur Vorsprungsrichtung des Kolbens 3 gerichtet ist, ist in einem im wesentlichen mittigen Abschnitt des Bodens 4a ausgebildet. Zwei Leuchtkörperstifte 5 ragen von jedem der beiden Bereiche des Bodens 4a auf, wobei sie sich jeweils entsprechend zu beiden Seiten des Vorsprunges 17 befinden, derart, daß sie den anderen Leuchtkörperstiften auf der Gegenseite des Vorsprunges 17 gegenüberliegen. Das Vorderende des Vorsprunges 17 reicht weiter vor als die Vorderenden der Leuchtkörperstifte 5. Eingriffsvorsprünge 6, die in eine Richtung senkrecht zur zentralen Achse des Vorsprunges 17 vorstehen, sind auf den Seitenflächen der seitlichen peripheren Wand des Vorsprunges 17 angeordnet, wo keine Leuchtkörperstifte 5 vorgesehen sind. Die Basis 4 ist mit Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippen 18 versehen, die an Ab schnitten vorstehen, welche sich gemäß der Ausgangsnennleistung des Leuchtkörpers ändern.

Die Basis 4 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 sowie der Kontakt des Einzelfuß- Leuchtkörpersockels 2 sind gemäß G24q-1, G24q-2 und G24q-3 im Doku ment IEC 61 (IEC Publikation 61-1 7004-78) spezifiziert.

Wie in Fig. 9 dargestellt, umfaßt der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 2 einen Sockelkörper 7, Leiteranschlüsse 8, eine Leuchtkörper-Haltefeder 21 und einen Deckel 22. Der Sockelkörper 7 besitzt eine Öffnung im wesentlichen im Mittelabschnitt einer Leuchtkörper-Befestigungsseite 2a, an der der Leuchtkörper befestigt werden muß. Wenn der Deckel 22 von der Rücksei te her durch Schrauben 23 am Körper befestigt ist, bildet die Öffnung eine Ausnehmung 7a, in welche der Vorsprung 17 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 derart eingefugt werden muß, daß er um einen vorbestimmten Winkel drehbar ist, beispielsweise um 18°. Zwei Sätze von je zwei bogenförmigen Leuchtkörperstift-Einstecklöchern 7b sind auf einem Umfang gebildet der sich außerhalb der Ausnehmung 7a und konzentrisch zur Ausnehmung 7a befindet, derart, daß die Löcher miteinander Paare bilden. Leiterplatten 8, die mit äußeren Zuleitungsdrähten 24 verbunden sind, sind jeweils entspre chend in den Leuchtkörperstift-Einstecklöchern 7b untergebracht. Die Leiterplatten 8 weisen Umklammerungsstücke 8a auf, welche den entspre chenden Leuchtkörperstift 5 in Drehrichtung des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 und in vertikaler Richtung umklammern.

Eine Schutzwand 19, die im wesentlichen die Basis 4 des Einzelfuß-Leucht körpers 1 bedeckt, steht auf einer äußeren Peripherie der Leuchtkörper- Befestigungsseite 2a, die sich außerhalb der Leuchtkörperstift-Einstecklöcher 7b befindet. Ausschnitte sind an Positionen der Schutzwand 19 gebildet, die den Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippen 18 entsprechen welche am Einzel fuß-Leuchtkörper 1 derart gebildet sind, daß sie als aufnehmende Abschnitte 19a dienen, in welchen die Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippen 18 um einen vorbestimmten Winkel gemäß der Drehung des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 drehbar sind. Einstecknuten 7c, die mit dem Innenraum der Ausnehmung 7a in Verbindung stehen, und in welche die Eingriffsvorsprünge 6 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 einzufügen sind, sind auf beiden Seiten der Ausnehmung gebildet, wobei es sich nicht um diejenigen Seiten handelt, wo die Leuchtkörperstift-Einstecklöcher 7b gebildet sind. Räume, in denen der Eingriffsvorsprung 6 drehbar ist, sind in den Einstecknuten 7c und auf der Seite des Deckels 22 derart gebildet, daß sie sich in eine Richtung erstrecken, entlang derer der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 beim Befestigungsvorgang gedreht werden muß. Die Abschnitte der Räume auf Seiten der Leucht körper-Befestigungsseite 2a wirken als Eingriffsabschnitte 11, welche gegen den Eingriffsvorsprung 6 anstoßen, so daß sie mit dem Einzelfuß-Leucht körper 1 in Eingriff gelangen.

Wie in Fig. 10 dargestellt, sind bei der Leuchtkörper-Haltefeder 21 aufra gende Abschnitte 21b an einem im wesentlichen zentralen Abschnitt eines Plattenelementes 21a so gebildet, daß sie sich von den jeweiligen Seiten aus und in die Umfangsrichtung erstrecken. Montageschenkel 21c, die so umgebogen sind, daß sie einen stumpfen Winkel mit dem Plattenelement 21a bilden, sind an den Enden des Plattenelementes 21a angebracht. Ein Ansatz 21d steht von der Außenseite jedes der Montageschenkel 21c ab. Die Leuchtkörper-Haltefeder 21 ist in der Ausnehmung 7a derart gelagert, daß das Plattenelement 21a gegen den Deckel 22 anstößt, die Leuchtkörper- Haltefeder 21 um die Mittelachse der Ausnehmung 7a um einen vorbestimm ten Winkel gedreht werden kann, wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 gedreht wird, und die Leuchtkörper-Haltefeder wird am Abgleiten in Richtung zur Leuchtkörper-Befestigungsseite 2a hin gehindert. Zähne 7d, mit denen die Ansätze 21d in Eingriff stehen, sind an Stellen der Seitenwand der Aus nehmung 7a gebildet, welche den Ansätzen 21d bei Beginn und Vollzug der Befestigung des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 gegenüberliegen.

Bei der so gestalteten Beleuchtungsvorrichtung, wie in Fig. 11 dargestellt, wird der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 am Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 2 in der nachfolgenden Weise befestigt. Die Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippen 18 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 werden in einer Richtung senkrecht zur Leuchtkörper-Befestigungsseite 2a in den Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 2 eingesteckt, wobei sie mit den aufnehmenden Abschnitten 19a ausgefluchtet sind. Dies führt zum Einfügen des Vorsprunges 17 in die Ausnehmung 7a sowie zum Einstecken der Leuchtkörperstifte 5 in die Leuchtkörperstift- Einstecklöcher 7b. Während des Andrückens der Leuchtkörper-Haltefeder 21 wird der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 gedreht, wobei der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 zusammen mit der Leuchtkörper-Haltefeder 21 um die zentrale Achse in der Vorsprungsrichtung des Kolbens 3 gedreht wird. Als Ergebnis werden die Leuchtkörperstifte 5 durch die Klammerstücke 8a der Leiterplatten 8 um klammert, und die Ansätze 21d der Leuchtkörper-Haltefeder 21 werden mit den im Sockelkörper 7 gebildeten Zähnen 7d in Eingriff gebracht, wodurch ein Einklinkgeräusch erzeugt wird. Wenn die Umdrehung in diesem Zu stand beendet ist, ist der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 am Einzelfuß-Leucht körpersockel 2 befestigt. Da die Ansätze 21d mit den Zähnen 7d in Eingriff stehen, wird der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 am zufälligen Drehen in umgekehrter Richtung gehindert.

Fig. 12 zeigt ein Beispiel, bei dem sowohl der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 als auch der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 2 dem G24q-3 des oben erwähnten IEC 61-Standards entsprechen oder sich gegenseitig anpassen. Im vorliegen den Beispiel sind, wenn die Eingriffsvorsprünge 6 der Basis 4 in den Einstecknuten 7c des Sockelkörpers 7 befinden, die Fehlbefestigungs-Verhin derungsrippen um einen vorbestimmten Winkel in den aufnehmenden Ab schnitten 19a drehbar. In der Figur bezeichnet 18, in Form einer gestri chelten Linie die Position der Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippen 18 im Zustand, in welchem der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 in den Einzelfuß-Leucht körpersockel 2 eingesteckt ist. Fig. 13 zeigt ein Beispiel, bei dem der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 der Vorschrift G24q-3 des vorerwähnten IEC 61-Standards entspricht, und der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 2 der Vorschrift G24q-1 entspricht, oder bei dem der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 und der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 2 nicht zueinander passen. Bei diesem Beispiel überfahren die Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippen 18 die Schutzwand 19, und somit ist es unmöglich, eine Befestigung vorzunehmen.

Bei der Beleuchtungsvorrichtung dieser Ausführungsform kann der Einzelfuß- Leuchtkörper 1 mit dem Vorsprung 17, der weiter vom Boden 4a der Basis 4 vorragt als die Leuchtkörperstifte 5, drehbar durch Einfügen des Leucht körpers in den Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 2 und Drehen des Leuchtkörpers in Eingriff gebracht werden, weil die Beleuchtungsvorrichtung in der oben beschriebenen Weise gestaltet ist. Da die auf dem Vorsprung 17 der Basis 4 gebildeten Eingriffsvorsprünge 6, bei Eingriff mit den Eingriffsabschnitten 11, feststehen, welche auf der Seitenwand der Ausnehmung 7a des Sockel körpers 7 gebildet sind, kann starker Widerstand gegen eine Zugkraft geleistet werden, die auf den Einzelfuß-Leuchtkörper 1 wirkt und selbst wenn ein Stoß, Vibrationen oder dergleichen auf die Beleuchtungsvorrichtung ausgeübt werden, kann der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 durch äußere Einwir kung kaum herausgleiten. Die Schutzwand 19 blockiert das Befestigen des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 im Falle, daß sie nicht mit einer Beleuchtungs schaltung zusammenpaßt etc., die in der Beleuchtungsvorrichtung enthalten ist, wodurch eine irrtümliche Befestigung verhindert wird. Weiter stehen die Ansätze 21d der Leuchtkörper-Haltefeder 21 in Eingriff mit den Zähnen 7d des Sockelkörpers 7, so daß ein Klickgeräusch erzeugt wird. Beim Befestigen oder Ablösen des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 kann der Vollzug der Operation leicht erkannt werden.

Zweite Ausführungsform

Die Fig. 14 und 15 zeigen eine zweite Ausführungsform der Beleuchtungs vorrichtung der Erfindung. Bei der Ausführungsform unterscheidet sich der Drehwinkel des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 von dem der ersten Ausführungs form, während die übrigen Komponenten in ähnlicher Weise wie die der ersten Ausführungsform ausgebildet sind.

Der Abstand zwischen zwei benachbarten Leuchtkörperstiften 5 des Einzel fuß-Leuchtkörpers 1 beträgt 8 mm. Üblicherweise ist es vorteilhaft, eine Isolierwand von 0,8 mm oder mehr zwischen den Leuchtkörperstiften unter schiedlicher Polarität vorzusehen. Wie in Fig. 14 dargestellt ist daher der kleinste Drehwinkel des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 auf 23,44° oder darunter, oder auf 23° oder darunter, festgesetzt, so daß ein Abstand von 0,8 mm zwischen einem der Leuchtkörperstifte 5 und einer virtuellen Position ge währleistet ist, in der ein anderer der Leuchtkörperstifte 5 als Ergebnis der Drehung des Leuchtkörpers plaziert ist. Gemäß dem oben erwähnten Standard bzw. dem IEC-61-Standard müssen die Einstecknuten 7c, welche mit der Ausnehmung 7a des Einzelfuß-Leuchtkörpersockels 2 in Verbindung stehen, eine Breite von mindestens 5 mm aufweisen. In diesem Falle ist der kleinste Drehwinkel des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 auf 17° oder darüber festgesetzt, so daß, wie in Fig. 15 dargestellt, die Eingriffsvorsprünge 6 die Eingriffsabschnitte 11 um einen Abstand überlappen, der größer als die Hälfte der Abmessung der Eingriffsvorsprünge 6 in der Drehrichtung ist.

Da die Beleuchtungsvorrichtung in der oben beschriebenen Weise gestaltet ist, können bei der Beleuchtungsvorrichtung dieser Ausführungsform folgende Wirkungen zusätzlich zu den Wirkungen der Beleuchtungsvorrichtung der ersten Ausführungsform erzielt werden. Wenn der Drehwinkel des Einzel fuß-Leuchtkörpers 1 auf 17° oder darüber festgesetzt wird, überlappen die Abschnitte der Eingriffsvorsprünge 6, die nicht kleiner als halb so groß sind, die Eingriffsabschnitte 11, so daß der Leuchtkörper mit Sicherheit am Herausrutschen gehindert wird. Wenn der Drehwinkel auf 23° oder dar unter festgesetzt ist, kann eine Isolierwand von 0,8 mm oder mehr zwischen benachbarten Leuchtkörperstiften unterschiedlicher Polaritäten angebracht wer den, so daß die Sicherheit gewährleistet wird.

Dritte Ausführungsform

Die Fig. 16 und 17 zeigen eine dritte Ausführungsform der Beleuchtungsvor richtung der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform unterscheiden sich die Eingriffsabschnitte 11 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 von denen der ersten Ausführungsform, während die anderen Komponenten in ähnlicher Weise wie die der ersten Ausführungsform gestaltet sind.

Die Eingriffsabschnitte 11 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 sind so gebildet, daß sie einen Oberflächenkontakt mit den Eingriffsvorsprüngen 6 herstellen, die auf dem Vorsprung 17 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 angebracht sind. Im besonderen haben die Eingriffsvorsprünge 6 des Vorsprunges 17 eine abgeschrägte Seite 6a mit einem vorbestimmten Winkel bzw. unter 35° in bezug auf die Zentralachse des Vorsprunges 17, so daß der Grad des seitlichen Vorsprungs gegenüber dem Vorsprung 17 beim Bewegen vom Boden 4a der Basis 4 aus zum Vorderende des Vorsprunges 17 hin zu nimmt. Weiter besitzen die Eingriffsvorsprünge 11 des Einzelfuß-Leucht körpers 1 eine Anschlagseite 11a, die eine Schräge entsprechend den abge schrägten Seiten 6a oder 35° besitzt, so daß die anschlagenden Flächen gegen die geneigten Flächen 6a stoßen.

Der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 besitzt ein Gewicht von etwa 100 g. Wenn der Kolben waagerecht ausgerichtet werden soll, wird der Leuchtkörper so befestigt, daß die Eingriffsvorsprünge 6 vertikal gerichtet sind. Die Leucht körper-Haltefeder 21 ist so gestaltet, daß sie den Vorsprung 17 in diesem Zustand unter der Einwirkung einer Kraft von 1 bis 2 kgf in Richtung des Kolbens 3 drückt.

Da die Beleuchtungsvorrichtung wie oben beschrieben ausgebildet ist, können bei der Beleuchtungsvorrichtung dieser Ausführungsform folgende Wirkungen zusätzlich zu den Wirkungen der Beleuchtungsvorrichtung der ersten Aus führungsform erzielt werden. Selbst wenn die Abschnitte der Eingriffsvor sprünge 6 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1, welche gegen die Eingriffsabschnit te 11 anstoßen, eine abgeschrägte bzw. geneigte Fläche besitzen, die einen Winkel in bezug auf die Mittelachse des Vorsprunges 17 bildet, kann der Leuchtkörper sicher mit dem Einzelfuß-Leuchtkörpersockel 2 befestigt wer den. Da der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 durch die Leuchtkörper-Haltefeder 21 in Richtung auf den Kolben 3 gedrückt und in dem Zustand gehalten wird, in dem die abgeschrägten Seiten 6a Kontakt mit den anschlagenden Flächen 11a geben, kann ein Neigen und Rütteln des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 in der Richtung, entlang derer die Eingriffsvorsprünge 6 angeordnet sind, dem Ausmaß nach verringert werden. Selbst wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 horizontal befestigt wird, so daß die Seiten, auf denen die Eingriffsvor sprünge 6 angeordnet sind, vertikal ausgerichtet sind, kann das Absacken der Lampe aufgrund ihres Gewichtes gradmäßig verringert werden.

Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die vorbestimmten Winkel, die die Neigungswinkel der abgeschrägten Seiten 6a und der Anschlagseiten 11a sind, auf 35° festgesetzt. Die Neigungswinkel sind nicht auf diesen Wert bzw. 35° beschränkt und können irgendeinen Wert besitzen.

Vierte Ausführungsform

Die Fig. 18 bis 20 zeigen eine vierte Ausführungsform der Beleuchtungsvor richtung der Erfindung. Die Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform durch die Abmessung des Spiels zwischen jeder der Leiterplatten und der peripheren Wand des entsprechenden Leuchtkörperstift- Einsteckloches 7b, während die übrigen Komponenten in ähnlicher Weise wie die der ersten Ausführungsform ausgebildet sind.

Jede Leiterplatte ist so ausgebildet, daß sie Klammerstücke 8a aufweist, welche den entsprechenden Leuchtkörperstift 5 umklammern. Diese Aus führungsform wird aus dem nachfolgenden Grunde angewandt. Als Zulei tungsdrähte, die sich vom Glühfaden des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 bis zu den Leuchtkörperstiften 5 erstrecken, werden häufig mit Kupfer platierte Stahldrähte (CP-Drähte) verwendet. Es kommt oft vor, daß das Vorderende eines solchen Drahtes vom entsprechenden Leuchtkörperstift 5 vorspringt. Wenn durch den vorspringenden Zuleitungsdraht Energie zugeführt wird, wird die Wärmeerzeugung aus Gründen solcher Art gesteigert, daß der Zuführungsdraht einen höheren Widerstand besitzt, und daß die Querschnitt fläche des Stahldrahtes leicht oxidiert, so daß der Kontaktwiderstand ver größert wird, mit dem Ergebnis, daß Ausfälle wie Ablösen oder Durch brennen auftreten können. Um mit diesem Problem fertigzuwerden, werden die Leuchtkörperstifte 5 umklammert, so daß eine sichere elektrische Ver bindung erzielt wird.

Was jede der Leiterplatten 8 anbetrifft, veranlaßt die Drehung des Leucht körperstiftes 5 in Richtung entlang des Schnittes Y-Y der Fig. 18 oder in einer Richtung, die im wesentlichen parallel zur Drehrichtung des Leucht körperstiftes 5 verläuft, das Vorderende der Leiterplatte 8 dazu, sich in Befestigungs- oder Ablöserichtung zu bewegen. Um die Bewegung in einem passenden Bereich zu halten, sind an beiden Seiten Abstände A und B so vorgesehen, daß sie einen kleinstmöglichen Wert aufweisen. In einer Richtung senkrecht zur Drehrichtung des Leuchtkörperstiftes 5, oder in einer Richtung senkrecht zu den Umklammerungsstücken 8a, sind die Abstände C und D so ausgebildet, daß sie größer als der Bewegungsabstand des Leucht körperstiftes 5 sind, um eine Abstandsänderung der Leuchtkörperstifte 5 etc. zu absorbieren.

Wenn die Abstandsänderung der Leuchtkörperstifte 5 mit ΔP bezeichnet wird, und wenn der maximale Bewegungsabstand der Leuchtkörperstifte 5 in einer Richtung senkrecht zur Drehrichtung im Falle, daß der Leuchtkörper durch den Sockel gehalten wird, mit ΔE bezeichnet wird, und wenn an genommen wird, daß ΔE eine Bewegung betrifft, welche symmetrisch um die Mitte herum erfolgt, werden die Abstände bzw. die Spiele C und D so festgesetzt werden, daß folgende Beziehung erfüllt wird:

C (oder D) < (ΔP ΔE/2).

Nachfolgend wird die Beziehung näher beschrieben. Wenn, wie in Fig. 19(a) dargestellt, der Leuchtkörperstift 5a in horizontaler Richtung befestigt wird, besteht eine Abstandsvariation ΔP der Leuchtkörperstifte. Wenn die elastische Verformung des Leuchtkörperstiftes 5 klein ist, muß die gesamte Leiterplatte 8 in horizontaler Richtung bewegt werden, so daß die Abstands variation ΔP der Leuchtkörperstifte absorbiert wird. Dies wird bei folgen der Gleichung erfüllt:

C < ΔP.

Mit anderen Worten entspricht der maximale Bewegungsabstand ΔE, wie in Fig. 19(b) dargestellt ist, dem Spiel zwischen dem Einzelfuß-Leuchtkörper 1 und der Ausnehmung 7a. Dies wird durch einen seitlichen Leuchtkörper stift 5b veranschaulicht. Es sei angenommen, daß sich der Leuchtkörperstift 5b in eine Vorwärtsrichtung zur Achse des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 bewegt. In diesem Falle muß ΔE/2 durch den Kontakt 8 absorbiert wer den. Dies erfüllt die folgende Gleichung:

C < ΔE/2.

Da die Beleuchtungsvorrichtung in der oben beschriebenen Weise ausgebildet ist, können bei der Beleuchtungsvorrichtung dieser Ausführungsform die folgenden Wirkungen zusätzlich zu den Wirkung der Beleuchtungsvorrichtung der ersten Ausführungsform erzielt werden. Der Elastizitätsbereich der Leiterplatten 8 wird nicht durch die Bewegung der Leiterplatten 8 beein trächtigt, die durch eine Abstandsvariation der Leuchtkörperstifte 5, das Rütteln der Leiterplatten 8, oder Ähnliches verursacht werden könnte. Daher kann der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 sicher am Sockel befestigt werden.

Oben wurden die erste bis dritte Ausführungsform beschrieben, bei denen die Leiterplatten 8 Umklammerungsstücke 8a aufweisen. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungen beschränkt. Alternativ können Leiter platten verwendet werden, gegen welche die Vorderenden der Leuchtkörper stifte 5 anstoßen müssen. Bei den Ausführungsformen wurde die Basis 4 beschrieben, die vier Leuchtkörperstifte 5 gemäß den Spezifikationen G24q-1, G24q-2 und G24q-3 des IEC-61-Standards (IEC Publikation 61-1 7004-78) aufweisen. Die Erfindung ist aber nicht auf diese Basis beschränkt. Alternativ kann jede Art von Basis verwendet werden, sofern sie einen oder mehrere Leuchtkörperstifte aufweist. Beispielsweise kann die Basis zwei Leuchtkörperstifte aufweisen, wie in G24d-1, G24q-2 und G24q-3 des IEC-61-Standards und JIS C7709 (IEC Publikation) spezifiziert ist. Wenn eine Basis mit einem einzelnen Leuchtkörperstift verwendet wird, wird eine weitere Elektrode auf dem Vorderende oder in der Nähe des Vorsprungs angeordnet.

Fünfte Ausführungsform

Die Fig. 21 bis 25 zeigen eine fünfte Ausführungsform des Einzelfuß- Leuchtkörpersockels der Erfindung. Der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel ist ein Sockel, bei dem der gleiche Leuchtkörper wie der in Fig. 7 dargestellt Einzelfuß-Leuchtkörper angeschlossen werden kann; und er umfaßt einen Sockelkörper 102, Kontakte 103, einen Rotor 105, eine Leuchtkörper-Halte feder 107 und einen Deckel 108.

Der Sockelkörper 102 ist aus einem isolierenden synthetischen Harz herge stellt und umfaßt eine Aufnahmeausnehmung 102g, die im wesentlichen im Mittelabschnitt der Leuchtkörper-Einsteckseite angebracht ist, die sich auf der Vorderseite befindet. Ein Vorsprung 104g eines Einzelfuß-Leuchtkörpers 101 ist in die Ausnehmung einzufügen und um einen vorbestimmten Winkel drehbar. Zwei Sätze von zwei im wesentlichen bogenförmigen Leucht körperstift-Einstecklöchern 102c sind auf der Leuchtkörper-Einsteckseite gebildet, welche sich auf der äußeren Flächenseite der Aufnahmeausnehmung 102g befindet, so daß die Löcher einander über die Aufnahmeausnehmung 102g hinweg gegenüberliegen. Einstecknuten 102d, die eine L-Form besit zen und mit der Aufnahmeausnehmung 102g in Verbindung stehen, sind in der peripheren Wand der Aufnahmeausnehmung 102g gebildet. Verriegelnde Eingriffsabschnitte 104e des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 sind in die Einsteck nuten einzufügen und um einen vorbestimmten Winkel drehbar. Die Vor derseiten der Einstecknuten 102d, welche innere Abschnitte sind und sich auf der Seite befinden, wo die Drehung des Leuchtkörpers beim Befesti gungsvorgang endet, wirken als Eingriffsabschnitte 102e, welche gegen die verriegelnden Eingriffsabschnitte 104e anstoßen, um so den Einzelfuß-Leucht körper 1 am Herausrutschen zu hindern. Rotoreingriffsnuten 102p sind in der Nähe des peripheren Randes der Leuchtkörper-Befestigungsseite gebildet, welche die Vorderseite ist, so daß sie sich über die Aufnahmeausnehmung 102g hinweg einander gegenüberstehen. Die Rotoreingriffsnuten 102p haben eine im wesentlichen bogenartige Form in der Draufsicht. In den Nuten ist die Schnittbreite des innersten Abschnittes größer als diejenige des vorderen Abschnittes. Ein Positionierungsloch 102q, das zum Positionieren des Rotors 105 und des Sockelkörpers 102 verwendet wird, ist auf der Leuchtkörper- Befestigungsseite des Sockelkörpers 102 und in der Nähe einer der Rotorein griffsnuten 102p ausgebildet. In Fig. 22 bezeichnet 102r Sockelmontagelö cher, die zum Montieren des Sockels an der Beleuchtungsvorrichtung oder dergleichen benutzt werden.

Die Kontakte 103 werden durch elektrisch leitende Elemente gebildet und in den innersten Abschnitten der Leuchtkörperstift-Einstecklöcher 102c des Sockelkörpers 102 sowie auf der Seite, wo die Drehung beim Befestigungs vorgang endet, untergebracht. Die Kontakte 103 umfassen Umklammerungs stücke 103a, welche die Seitenflächen von Leuchtkörperstiften 104d um klammern, die in die Leuchtkörperstift-Einstecklöcher 102 eingeführt und dann gedreht werden, wodurch die elektrische Verbindung hergestellt wird. Schnellanschlußklemmen 103b, an die äußere Drähte 109 angeschlossen werden müssen, sind integral an den Enden der Kontakte gebildet, welche den Enden gegenüberstehen, an denen die Umklammerungsstücke 103a gebildet sind.

Wie in den Fig. 22(b) und (c) dargestellt ist, besitzen die Schnellanschluß klemmen 103b eine einseitig eingespannte Rippe 103d. Der äußere Draht wird durch ein Durchtrittsloch 103 in einer durch einen Pfeil (a) dargestell ten Richtung eingeschoben. Wenn der äußere Draht 109 eingeschoben ist, wird er zwischen der Schnellanschlußklemme 103b und dem Körper der Schnellanschlußklemme gehalten. Wenn der äußere Draht 109 eingefügt ist, hält ein Drahthaltevorsprung 103e den äußeren Draht 109 fest, um das Ablösen von den Kontakten 103 zu vermeiden.

Der Rotor 105 ist aus einem isolierenden Kunstharz hergestellt und umfaßt die nachfolgend aufgeführten Komponenten, die integral ausgebildet sind: eine plattenförmige Rotorbasis 105c, in der eine Öffnung 105b mit einer Form gebildet ist, deren Schnittform dem Vorsprung 104g, welcher die verriegelnden Eingriffsabschnitte 104e umfaßt, und zwar in einer Position, die im wesentlichen der Aufnahmeausnehmung 102g und den Einstecknuten 102d gegenübersteht, entspricht; eine Trennwand 102k, die in der Nähe des peripheren Randes der Oberseite der Rotorbasis 105c steht; Rotoreingriffs klauen 105d, die von der Unterseite der Rotorbasis 105c vorstehen und mit den Rotoreingriffsnuten 102p in Eingriff stehen, so daß der Rotor 105 mit dem Sockelkörper 102 drehbar in Eingriff gelangt; und eine Kunstharzfeder 105e zum Positionieren des Rotors 105 relativ zum Sockelkörper 102. Der Abschnitt der Oberseite der Rotorbasis 105c, die sich innerhalb der Trenn wand 102k befindet, wirkt als Basisanschlagseite 102n, welche im wesentli chen gegen die Unterseite 104c der Basis 104 anstößt. Kleine Löcher 105a, durch die die Leuchtkörperstifte 104d einzuführen sind, sind in Abschnitten der Basisanschlagfläche 102n gebildet, welche den Leuchtkörperstift-Einsteck löchern 102c gegenüberliegen. Eine Aufnahmenut 102m, die einen Auf schnitt zur Vermeidung eines Zusammenstoßes mit einem Identifikationsvor sprung 104h des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 bildet, ist in der Trennwand 102k gebildet. Die Breite d4 der Aufnahmenut 102m in Drehrichtung der Basis 104 ist etwas größer als die Breite d3 des Identifikationsvorsprunges 104h. In den Figuren bezeichnet 105f Durchtrittslöcher, die auf die Sockel montagelöcher 102r gerichtet sind, welche im Sockelkörper 102 gebildet sind.

Die Leuchtkörper-Haltefeder 107 ist auf dem Boden der Aufnahmeausneh mung 102g des Sockelkörpers 102 angeordnet und dreht sich zusammen mit dem Vorsprung 104g des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1, so daß der Vorsprung 104g gegen die Vorderseite gedrückt wird, wodurch die verriegelnden Eingriffsabschnitte 104e gegen die Eingriffsabschnitte 102e angedrückt wer den, um daran gehalten zu werden. Die Leuchtkörper-Haltefeder 107 umfaßt Ansätze 107a an den der Seitenwand der Gehäuseausnehmung 102g gegenüberliegenden Abschnitten. Wenn die Ansätze 107a mit den Einrastnu ten 102s, welche in der Seitenwand der Aufnahmeausnehmung 102g gebildet sind, in Eingriff gelangen, wird ein Befestigungsgeräusch erzeugt, das für den Vollzug der Befestigung des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 kennzeichnend ist. Der Deckel 108 ist aus einem isolierenden synthetischen Harz herge stellt und so ausgebildet, daß er die Kontakte 103 sowie die Leuchtkörper- Haltefeder 107 an vorbestimmten Positionen des Sockelkörpers 102 hält. Nachdem diese Komponenten untergebracht worden sind, wird der Deckel auf dem Rücken des Sockelkörpers 102 plaziert und dann durch Schrauben 110 am Sockelkörper 102 befestigt.

Bei dem so gestalteten Einzelfuß-Leuchtkörpersockel wird der Einzelfuß- Leuchtkörper 1 in den Sockel unter Ausrichten des Identifikationsvorsprunges 104h mit der Identifikationsvorsprungsnut 102m des Rotors 105 eingefügt und dann so gedreht, daß die Befestigung des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 erreicht wird. In diesem Falle erlaubt nur derjenige Einzelfuß-Leuchtkörper 1, bei dem, wenn der Vorsprung 104g in die Öffnung 105b des Rotors 105 eingesteckt ist, der Identifikationsvorsprung 104h sich mit der Identifikations vorsprungsnut 102m ausrichten kann, also einem Leuchtkörper mit einer Nennleistung, die mit dem Sockel zusammenpaßt, den Leuchtkörperstiften 104d, in die kleinen Löcher 105a eingefügt zu werden, welche in der Rotorbasis 105c gebildet sind, womit das Einstecken beendet ist. Wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 um die Achse des Leuchtkörpers in eine Lage gedreht wird, in welcher das Einstecken beendet ist, stößt der Identifika tionsvorsprung 104h seitlich gegen die Trennwand 102k, und die Kunst harzfeder 105e tritt gleitend durch das Positionierungsloch 102q, wodurch der Rotor 105 gedreht wird. Anschließend werden die Leuchtkörperstifte 104d durch die Kontakte 103 umklammert, und die verriegelnden Eingriffs abschnitte 104e werden mit den Eingriffsabschnitten 102e in Eingriff ge bracht, so daß der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 am Sockel befestigt wird.

Da der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 in der oben beschriebenen Weise gestaltet ist, kann bei dem Einzelfuß-Leuchtkörpersockel der vorliegenden Ausfüh rungsform die Breite des Identifikationsvorsprungs 104h des Einzelfuß-Leucht körpers 1 im wesentlichen gleich derjenigen der Aufnahmenut 102m des Sockelkörpers gemacht werden, oder sie kann so festgesetzt werden, daß sie den kleinsten Wert besitzt. Dementsprechend kann eine große Anzahl von Kombinationen des Identifikationsvorsprunges 104h und der Aufnahmenut 102m hergestellt werden, welche eine falsche Befestigung verhindern. Auch wenn die Nennleistungen der Lampe zahlenmäßig gesteigert werden, so daß die Arten des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 vergrößert werden, kann leicht eine Gegenmaßnahme zur Verhinderung einer falschen Befestigung getroffen werden. Wenn der Leuchtkörper eingesteckt werden soll, kann die Positio nierung der Basis 4 in Drehrichtung leicht durchgeführt werden, da die Öffnung 105b der Rotorbasis 105c des Rotors 105 eine im wesentlichen gleiche Form besitzt wie der Vorsprung 104g, wodurch die Befestigung das Leuchtkörpers erleichtert wird. Was Leuchtkörper mit unterschiedlichen Nennleistungen anbetrifft, kann die Verhinderung von Fehlbefestigungen durch einfaches Ersetzen des Rotors 105 durch einen anderen Rotor behoben werden, wobei weiterhin der Sockelkörper 102 verwendet wird. Wenn keine Lampe befestigt ist, befindet sich die Basisanschlagfläche vor den Kontakten 103, und somit können die Isolationseigenschaften leicht gewährleistet wer den.

Sechste Ausführungsform

Die Fig. 26 und 27 zeigen eine sechste Ausführungsform des Einzelfuß- Leuchtkörpersockels der Erfindung. Die Ausführungsform unterscheidet sich von der fünften Ausführungsform darin, daß das Positionierungsloch nicht im Sockelkörper 102 angebracht ist, und daß der Rotor 105 in einer unter schiedlichen Weise gestaltet ist, während die übrigen Komponenten in ähnlicher Weise wie die der fünften Ausführungsform ausgebildet sind.

Der Rotor 105 ist aus einem isolierenden synthetischen Harz hergestellt und umfaßt die nachfolgend aufgeführten Komponenten, die integral ausgebildet sind: eine Rotorbasis 105c, die dünn und in einer im wesentlichen ringför migen Gestalt ausgebildet ist; eine Trennwand 102k, die auf der Oberseite der Rotorbasis 105c steht; und Rotoreingriffsklauen 105d, die von der Unterseite der Rotorbasis 105c vorstehen und mit den Rotoreingriffsnuten 102p in Eingriff stehen, so daß der Rotor 105 drehbar mit dem Sockelkör per 102 in Eingriff gebracht wird. Eine Aufnahmenut 102m zur Vermei dung eines Zusammenstoßes mit einem Identifikationsvorsprung 104h des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 ist in der Trennwand 102k gebildet. Die Breite d4 der Aufnahmenut 102m in Drehrichtung der Basis 104 ist etwas größer als die Breite des Identifikationsvorsprunges 104h. Daher dient die Fläche auf der Seite der Vorderfläche des Sockelkörpers 102 als Basisanschlagseite 102n, die im wesentlichen gegen die Unterseite 104c der Basis 104 des Einzelfuß-Leuchtkörpers 101 anstößt.

Da der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel in der beschriebenen Weise ausgebildet ist, können bei dem Einzelfuß-Leuchtkörper der vorliegenden Ausführungs form folgende Wirkungen zusätzlich zu den Wirkungen der fünften Aus führungsform erzielt werden. Weil die Fläche der Rotorbasis 105c ver ringert werden kann, wird der Bereich der Anschlagseite zwischen dem Rotor 105 verkleinert und das Gewicht des Körpers 102 selber verringert.

Während der Drehung des Rotors 105 wird daher der zwischen dem Rotor 105 und dem Sockelkörper 102 erzeugte Reibungswiderstand vermindert. Infolgedessen kann der Rotor 105 leicht gedreht werden, so daß der Einzel fuß-Leuchtkörper 101 leicht befestigt werden kann. Da weiter der Rotor 105 leicht gedreht werden kann, kann das Befestigungsgeräusch verstärkt und somit der Vollzug der Befestigung leicht erkannt werden.

Siebte Ausführungsform

Die Fig. 28 bis 30 zeigen eine siebte Ausführungsform des Einzelfuß- Leuchtkörpersockels der Erfindung. Die Ausführungsform unterscheidet sich von der sechsten Ausführungsform darin, daß die Befestigungsgeräusch- Erzeugungseinrichtung 106 auf derjenigen Seite angeordnet ist, wo der Sockelkörper 102 gegen den Rotor 105 anstößt, so daß die Leuchtkörper- Haltefeder 107 nicht mit den Ansätzen 107a zum Erzeugen des Befestigungs geräusches versehen ist und im Sockelkörper 102 untergebracht ist, so daß sie nicht während des Befestigungsvorgangs des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 gedreht wird. Die übrigen Komponenten sind in ähnlicher Weise wie die der sechsten Ausführungsform gestaltet.

Die Befestigungsgeräusch-Erzeugungseinrichtung 106 besteht aus: einer Geräusch-Erzeugungsfeder 105k, die durch Anbringen einer Kerbe 105g außerhalb der Trennwand 102k des Rotors 105 gebildet ist, sowie aus einem Ansatz 105h auf der Unterseite; und Geräusch-Erzeugungsnuten 102t, die auf der Vorderseite des Sockelkörpers 102 sowie in Rotationsstart- und Endposi tionen desjenigen Abschnittes angebracht sind, der durch Drehung der Basis 104 in Gegenstellung zum Ansatz 105h gebracht wird. Wenn der Rotor 105 als Folge der Drehung der Basis 104 gedreht wird, wird der Ansatz 105h der Trennwand 102k von der Geräusch-Erzeugungsnut 102t aus in die Startposition fortbewegt, so daß er die Seitenwand der Geräusch-Erzeugungs nut 102t überstreicht und dann mit der Geräusch-Erzeugungsnut 102t in der Dreh-Beendigungsposition in Eingriff kommt, wodurch er das Befestigungs geräusch erzeugt.

Da der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel in der oben beschriebenen Weise ausgebildet ist, können bei dem Einzelfuß-Leuchtkörpersockel der vorliegen den Ausführungsform folgende Wirkungen zusätzlich zu den Wirkungen der sechsten Ausführungsform erzielt werden. Es gibt keinen Unterschied hinsichtlich der Oberflächenhärte zwischen dem Ansatz 105h, der auf dem Rotor 105 angeordnet ist und die Befestigungsgeräusch-Erzeugungseinrichtung 106 bildet, und den Geräusch-Erzeugungsnuten 102t auf dem Sockelkörper 102; wobei das Befestigungsgeräusch durch Reibung zwischen den Kunstharz stoffen des Ansatzes 105h und den Geräusch-Erzeugungsnuten 102t erzeugt wird, wobei sich die Kunstharze in der Oberflächenhärte nicht voneinander unterscheiden. Infolgedessen besteht nur eine geringe Wahrscheinlichkeit für einen unterschiedlichen Abrieb beim Ansatz 105h und bei den Geräusch- Erzeugungsnuten 102t. Selbst wenn die Operationen des Befestigens und Ablösens des Einzelfuß-Leuchtkörpers 1 wiederholt werden, wird daher kaum eine plötzliche Verringerung des Befestigungsgeräusches (Klickgeräusch) auf treten, so daß das Klickgeräusch nach Stärke und Stabilität ausgezeichnet ist.

Bei den oben beschriebenen Ausführungsformen umklammern die Kontakte 103, welche Leiteranschlüsse des Sockels bilden und mit denen die Leucht körperstifte 104d Kontakt geben, die Leuchtkörperstifte 104d seitlich. Die Erfindung ist aber nicht auf diese Art beschränkt. Alternativ kann die Erfindung auch bei einem Sockel des Stoßkontakttyps angewandt werden, bei dem der Kontakt gegen die Vorderenden der Leuchtkörperstifte anstößt, so daß die elektrische Verbindung herbeigeführt wird.

Achte Ausführungsform

Fig. 31 zeigt eine achte Ausführungsform der Beleuchtungsvorrichtung der Erfindung. Wie in Fig. 31 dargestellt, unterscheidet sich die Ausführungs form von der ersten Ausführungsform dadurch, daß ein Gewindeabschnitt 304 auf der Außenfläche des Sockelkörpers 302 gebildet ist, und daß mindestens ein flacher Abschnitt 300 auf der Außenseite gebildet ist, und daß weiter eine Gewindebohrung 301 und ein Rippenaufnehmer 309, welche zum Befestigen des Sockelkörpers an einer Wand oder dergleichen benutzt werden, im flachen Abschnitt gebildet sind. Wenn der Leuchtkörpersockel 302 direkt an einer Raumdecke 305 oder dergleichen mit abwärtsgerichteter Ausnehmung 307a befestigt werden soll, wie in Fig. 32 dargestellt, wird der Leuchtkörpersockel gewöhnlich durch Eindrehen von Schrauben 306 oder dergleichen in Löcher 303 befestigt. Wenn der Leuchtkörpersockel an einer Decke befestigt werden soll, wobei die Ausnehmung 307a parallel zu Decke gerichtet ist, wie in Fig. 33 dargestellt, wird eine Schraube 306 oder dergleichen, von der Decke her in die Bohrung 301 eingedreht, und eine Rippe oder dergleichen wird in das Aufnahmeloch 309 eingefügt, wodurch der Leuchtkörpersockel daran gehindert wird, um die Bohrung 301 her umgedreht zu werden.

Wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper 1 als Zimmerlampe in einem Haus benutzt werden soll, werden Lampenglocken 310 und 311 am Leuchtkörpersockel 302 durch Eindrehen des Gewindelampenhalters 312 in den Gewindeabschnitt 304 befestigt.

Da die Beleuchtungsvorrichtung gemäß der Erfindung in der oben beschrie benen Weise gestaltet ist, kann sogar ein Einzelfuß-Leuchtkörper, der einen vom Boden einer Basis des Leuchtkörpers in der gleichen Richtung wie die Leuchtkörperstifte vorstehenden Vorsprung aufweist, drehbar durch Einfügen des Leuchtkörpers in einen Einzelfuß-Leuchtkörpersockel und anschließendes Drehen des Leuchtkörpers befestigt werden. Daher ist es möglich, eine Halterung zu schaffen, die kaum durch eine äußere Kraft beeinträchtigt wird.

Gemäß der Erfindung gleitet die Fehlbefestigungs-Verhinderungsrippe über die Schutzwand hinweg, wenn ein nicht passender Einzelfuß-Leuchtkörper sockel benutzt wird, so daß die Lampe nicht befestigt werden kann. Infolgedessen wird ein Einzelfuß-Leuchtkörper, der nicht mit der Beleuch tungsschaltung etc. zusammenpaßt, welche in der Beleuchtungsvorrichtung eingebaut ist, daran gehindert, befestigt zu werden, wodurch ein irrtümliches Befestigen verhindert wird.

Gemäß der Erfindung kann sogar ein Einzelfuß-Leuchtkörper, der einen vom Boden einer Basis des Leuchtkörpers in der gleichen Richtung wie die Leuchtkörperstifte abstehenden Vorsprung aufweist, und bei dem die Leucht körperstifte in der Weise angeordnet sind, daß zwei Leuchtkörperstifte jeweils entsprechend auf beiden Seiten des Vorsprunges positioniert sind, drehbar durch Einstecken des Leuchtkörpers in einen Einzelfuß-Leuchtkörper sockel und anschließendes Drehen des Leuchtkörpers befestigt werden.

Gemäß der Erfindung kann im Falle, daß der Drehwinkel des Einzelfuß- Leuchtkörpers auf 17° oder darüber festgesetzt ist, der Einzelfuß-Leucht körper sicher durch den Einzelfuß-Leuchtkörpersockel gehalten werden, und wenn der Drehwinkel auf 23° oder darunter festgesetzt ist, kann eine Isolierwand von 0,8 mm oder mehr zwischen benachbarten Leuchtkörper stiften unterschiedlicher Polarität gebildet und somit die Sicherheit gewähr leistet werden.

Gemäß der Erfindung wird, wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper gedreht wird, der auf dem Vorsprung der Basis gebildete Eingriffsvorsprung durch Eingriff mit dem auf der Seitenwand der Ausnehmung des Sockelkörpers gebildeten Seitenwand befestigt, und somit kann der Einzelfuß-Leuchtkörper leicht befestigt werden. Weiter kann starker Widerstand einer, auf den Einzelfuß- Leuchtkörper einwirkenden, Zugkraft entgegengesetzt werden, und selbst wenn ein Stoß, Vibrationen oder dergleichen auf die Beleuchtungsvorrichtung einwirken, rutscht der Einzelfuß-Leuchtkörper kaum durch unvorhergesehene Einwirkung heraus.

Gemäß der Erfindung wird der Einzelfuß-Leuchtkörper in Richtung auf den Kolben gedrückt, so daß der Einzelfuß-Leuchtkörper sicher gehalten wird; und somit ist es für den Einzelfuß-Leuchtkörper schwerer, durch einen Stoß, Vibrationen oder dergleichen herauszurutschen.

Gemäß der Erfindung kann der Leuchtkörper sicher am Einzelfuß-Leucht körpersockel in Eingriff gebracht werden, selbst wenn der Abschnitt des Eingriffsvorsprungs des Einzelfuß-Leuchtkörpers, der gegen den Eingriffs abschnitt des Eingriffsvorsprungs anstößt, eine abgeschrägte Seite aufweist die einen Winkel in bezug auf die zentrale Achse des Vorsprunges ein schließt. Da der Einzelfuß-Leuchtkörper im Zustand, in welchem die Schrägfläche des Einzelfuß-Leuchtkörpers Oberflächenkontakt mit der an stoßenden Seite des Einzelfuß-Leuchtkörpersockels gibt, ein Absenken und Rütteln des Einzelfuß-Leuchtkörpers in derjenigen Richtung dem Grad nach verringert werden, entlang derer der Befestigungsvorsprung angeordnet ist. Selbst wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper horizontal befestigt wird, so daß die Seite, auf der der Eingriffsvorsprung vertikal befestigt ist, kann das Ab sacken des Leuchtkörpers aufgrund seines Gewichte dem Grade nach ver ringert werden.

Gemäß der Erfindung wird der Elastizitätsbereich der Leiterplatte nicht durch die Bewegung der Leiterplatte beeinträchtigt, welche durch eine Abstands änderung der Leuchtkörperstifte, durch Rütteln der Leiterplatten oder der gleichen, verursacht werden könnte. Daher kann der Einzelfuß-Leuchtkörper sicher am Sockel befestigt werden.

Da der Einzelfuß-Leuchtkörpersockel gemäß der Erfindung wie oben be schrieben gestaltet ist, kann die Breite des Identifikationsvorsprungs des Einzelfuß-Leuchtkörpers im wesentlichen gleich derjenigen der Aufnahmenut des Sockelkörpers bemessen werden, oder sie kann so festgesetzt werden, daß sie den Mindestwert aufweist; und daher kann eine große Anzahl von Kombinationen des Identifikationsvorsprungs und der Empfangsnut erzeugt werden, welche eine irrtümliche Befestigung verhindern. Auch wenn die Nennleistungen des Leuchtkörpers zahlenmäßig gesteigert werden, so daß die Arten der Einzelfuß-Leuchtkörper gesteigert werden, kann daher eine Gegen maßnahme zur Verhinderung einer irrtümlichen Befestigung leicht getroffen werden. Wenn der Leuchtkörper eingesteckt werden soll, kann das Positio nieren der Basis in Drehrichtung leicht durchgeführt werden, weil die Öffnung des Rotors eine im wesentlichen gleiche Form wie der Vorsprung aufweist, wodurch die Befestigung des Leuchtkörpers erleichtert wird. In bezug auf Leuchtkörper unterschiedlicher Nennleistung können die Herstel lungskosten verringert werden, weil der Verhinderung einer irrtümlichen Befestigung nur durch das Ersetzen des Rotors gegen einen anderen Rech nung getragen werden kann, wobei gemeinsam der Sockelkörper verwendet wird.

Wenn kein Leuchtkörper befestigt wird, befindet sich die Basisanschlagfläche vor den Kontakten, und somit können die Isolationseigenschaften leicht gewährleistet werden.

Gemäß der Erfindung wird der Bereich der Anschlagseite zwischen dem Rotor und dem Sockelkörper verringert, und auch das Gewicht des Rotors selbst wird vermindert. Während der Drehung des Rotors wird daher der zwischen dem Rotor und dem Sockelkörper erzeugte Reibungswiderstand herabgesetzt. Infolgedessen kann der Rotor leicht gedreht werden, so daß der Einzelfuß-Leuchtkörper bequem befestigt werden kann. Da weiter der Rotor leicht gedreht werden kann, kann das Befestigungsgeräusch verstärkt und somit der Vollzug der Befestigung leicht erkannt werden.

Gemäß der Erfindung ist die Befestigungsgeräusch-Erzeugungseinrichtung zwischen dem Rotor und dem Sockelkörper angeordnet, und das Befesti gungsgeräusch wird durch Reibung zwischen den Harzstoffen des Rotors und des Sockelkörpers erzeugt, welche sich in bezug auf die Oberflächenhärte nicht voneinander unterscheiden. Infolgedessen besteht nur eine geringe Wahrscheinlichkeit für unterschiedlichen Abrieb beider Bauteile. Selbst wenn die Operationen des Befestigens und Ablösens des Einzelfuß-Leuchtkörpers wiederholt werden, wird daher kaum eine plötzliche Abschwächung des Befestigungsgeräusches (Klickgeräusch) hervorgerufen, was zur Folge hat, daß das Einrastgeräusch nach Eindringlichkeit und Stabilität ausgezeichnet ist.

Claims

1. Einzelfuß-Leuchtkörper und Einzelfuß-Leuchtkörpersockelaufbau, auf weisend:
einen Einzelfuß-Leuchtkörper, welcher umfaßt:
eine Basis;
einen Kolben, der von einer ersten Oberfläche der Basis vorsteht; einen Leuchtkörperstift, der von einer zweiten Seite in einer Ge genrichtung zum Kolben vorsteht;
einen Vorsprung, der von der zweiten Seite der Basis in einem Abschnitt vorsteht, welcher im wesentlichen die Mitte in bezug auf die Basis bildet;
einen Verriegelungseingriffsabschnitt, der seitlich von einer Seiten fläche des Vorsprungs vorsteht;
einen Einzelfuß-Leuchtkörpersockel, der aufweist:
einen Sockelkörper mit einem Ausnehmungsabschnitt, in welchen der Vorsprung des Einzelfuß-Leuchtkörpers einzufügen und um einen vorbestimmten Winkel drehbar ist, wobei der Ausnehmungs abschnitt in einer Leuchtkörper-Befestigungsseite gebildet ist;
Leuchtkörperstift-Einstecklöcher, die auf einem Umfang gebildet sind, welcher sich außerhalb des Ausnehmungsabschnittes und kon zentrisch zum Ausnehmungsabschnitt befindet, wobei die Leuchtkörperstifte in die Einstecklöcher eingefügt werden;
eine Leiterplatte, die im Leuchtkörperstift-Einsteckloch angeordnet und elastisch mit dem Leuchtkörperstift in Kontakt steht; und
einen Eingriffsabschnitt, der an einer Seitenwand des Ausnehmungs abschnittes angeordnet ist, wobei der Eingriffsabschnitt gegen den Verriegelungs-Eingriffsvorsprung von einer Seite des Kolbens her anstößt, wenn der Einzelfuß-Leuchtkörper gedreht wird.

2. Einzelfuß-Leuchtkörper und Einzelfuß-Leuchtkörpersockelaufbau nach Anspruch 1, weiter aufweisend:
einen Identifikationsvorsprung, der auf einer peripheren Seite der genann ten zweiten Seite in der Weise angeordnet ist, daß sich der Identifika tionsvorsprung in paralleler Lage zu dem Vorsprung befindet; und
eine Identifikationswand, die in einer äußeren Peripherie einer Befesti gungsseite des Sockelkörpers angeordnet ist, wobei die Identifikations wand eine Aufnahmenut besitzt, in die der Identifikationsvorsprung einzufügen ist.

3. Einzelfuß-Leuchtkörper und Einzelfuß-Leuchtkörperaufbau nach Anspruch 1, weiter aufweisend:
einen Identifikationsvorsprung, der auf einer peripheren Seite der genann ten zweiten Seite in der Weise angeordnet ist, daß sich der Identifika tionsvorsprung im wesentlichen in paralleler Lage zu dem Vorsprung befindet: und
einen Rotor, der drehbar in bezug auf einen Sockelkörper auf einer Seite des Sockelkörpers angeordnet ist, an der der Einzelfuß-Leucht körper zu befestigen ist, wobei der Rotor eine Identifikationswand auf weist, die an einer äußeren Peripherie des Rotors angeordnet ist, wobei die Identifikationswand eine Aufnahmenut besitzt, in die der Identifika tionsvorsprung einzufügen ist.

4. Einzelfuß-Leuchtkörper und Einzelfuß-Leuchtkörpersockelaufbau nach Anspruch 1, weiter aufweisend:
eine Leuchtkörper-Haltefeder zum Andrücken des Einzelfuß-Leuchtkör pers in einer Richtung ausgehend von der Basis zum Kolben, unter der Bedingung, daß der Einzelfuß-Leuchtkörper mit dem Einzelfuß-Leucht körpersockel verbunden ist.

5. Einzelfuß-Leuchtkörper und Einzelfuß-Leuchtkörpersockelaufbau nach Anspruch 1, bei dem der Verriegelungs-Eingriffsvorsprung eine geneigte Seitenfläche aufweist, die einen vorbestimmten Winkel in bezug auf die zentrale Achse des Vorsprunges einschließt, so daß der vorspringende Betrag der geneigten Oberfläche vom Vorsprung her bei der Bewegung vom Boden der Basis bis zum Vorderende des Vorsprunges zunimmt, und daß eine Anschlagfläche mit einer Neigung entsprechend der Seiten fläche in einem Abschnitt des Eingriffsabschnittes gebildet ist, wobei der Abschnitt gegen die geneigte Seitenfläche des Verriegelungs-Ein griffsabschnittes anstößt.

6. Einzelfuß-Leuchtkörper und Einzelfuß-Leuchtkörpersockelaufbau nach Anspruch 3, weiter aufweisend:
Befestigungsgeräusch-Erzeugungseinrichtungen zum Erzeugen eines Befe stigungsgeräusches, das für den Vollzug der Befestigung des Einzelfuß- Leuchtkörpers kennzeichnend ist, wenn die Befestigung des Einzelfuß- Leuchtkörpers beendet ist, wobei die Befestigung zwischen dem Sockel körper und dem Rotor angeordnet ist.

7. Einzelfuß-Leuchtkörper und Einzelfuß-Leuchtkörpersockelaufbau nach Anspruch 1, wobei der vorbestimmte Winkel in einem Bereich von 17° bis 23° liegt.

8. Einzelfuß-Leuchtkörpersockel, umfassend:
einen Sockelkörper, der aufweist:
eine Unterbringungsausnehmung, die auf dem zentralen Abschnitt des Sockelkörpers vorgesehen ist;
einen Eingriffsabschnitt, der auf der Seitenwand der Unterbrin gungsausnehmung angeordnet ist;
eine Mehrzahl von länglichen Leuchtkörperstift-Einstecklöchern, die in der Nähe eines äußeren peripheren Abschnitts des Sockelkörpers gebildet sind;
eine Leuchtkörper-Haltefeder, die in der Unterbringungsausnehmung plaziert ist;
eine Mehrzahl von Kontakten, die jeweils entsprechend mit der Mehrzahl der länglichen Leuchtkörperstift-Einstecklöcher in Ver bindung stehen, wobei die Kontakte im Sockelkörper montiert sind: und
eine Identifikationswand, die auf dem äußeren peripheren Abschnitt des Sockelkörpers in der Weise gebildet ist, daß die Identifikations wand im Abstand von der Mitte des Sockelkörpers länger als die Mehrzahl der länglichen Leuchtkörperstift-Einstecklöcher ist, wobei die Identifikationswand einen Ausnehmungsabschnitt aufweist.

9. Einzelfuß-Leuchtkörpersockel nach Anspruch 8, bei dem der Eingriffs abstand eine geneigte Seitenfläche besitzt, die einen vorbestimmten Winkel mit der zentralen Achse des Sockelkörpers einschließt.

10. Einzelfuß-Leuchtkörpersockel nach Anspruch 8, bei dem eine äußere zylindrische Oberfläche des Sockelkörpers einen Gewindeabschnitt und mindestens eine ebene Oberfläche aufweist.

11. Einzelfuß-Leuchtkörpersockel nach Anspruch 8, weiter umfassend:
einen Rotor, der drehbar in bezug auf den Sockelkörper angeordnet ist, wobei der Rotor eine Identifikationswand aufweist, die in einer äußeren Peripherie des Rotors angeordnet ist, wobei die Identifikationswand eine Aufnahmenut besitzt.