DE19913552A1 - Rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bauteil mit einem durch einen Gewindeantrieb betätigten Gleitstück - Google Patents

Abstract

Offenbart ist ein rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bauteil, bei dem ein Gleitstück (8) durch Rotationsbewegung der Gewindeeinrichtung linear bewegt wird. Das rotationsmäßig betätigbare elektrische Bauteil besitzt Gehäuseelemente (1, 2), eine Antriebswelle (3), die von den Gehäuseelementen (1, 2) gehalten ist und mit einem Gewindebereich versehen ist, ein isolierendes Substrat (4), das von den Gehäuseelementen (1, 2) gehalten ist und elektrisch leitfähige Strukturen aufweist, ein Gleitstück (8), das mit den elektrisch leitfähigen Strukturen in Gleitkontakt tritt, einen beweglichen Block (7), der das Gleitstück (8) hält, sowie eine plattenförmige Feder (9), die zwischen dem beweglichen Block (7) und der Antriebswelle (3) angeordnet ist und mit dem beweglichen Block (7) verriegelt ist, wobei die plattenförmige Feder (9) einen Vorsprung (9b) aufweist und wobei der Vorsprung (9b) der plattenförmigen Feder (9) mit dem Gewindebereich (3a) der Antriebswelle (3) in elastische Berührung gebracht ist, so daß eine Bewegung des beweglichen Blocks (7) bei einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (3) erfolgt.

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein rotations­ mäßig angetriebenes bzw. betätigbares elektrisches Bauteil mit einem durch einen Gewindeantrieb betätigten Gleit­ stück.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 9 und 10 wird nun ein her­ kömmliches, rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bau­ teil erläutert, bei dem es sich um einen variablen Widerstand handelt, der durch die Rotationsbewegung einer Antriebswelle angetrieben bzw. betätigt wird.

Fig. 9 zeigt eine Frontansicht unter Darstellung eines variablen Widerstands als ein Beispiel eines herkömm­ lichen, rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bau­ teils, und Fig. 10 zeigt eine auseinandergezogene Perspek­ tivansicht unter Darstellung eines beweglichen Bereichs des variablen Widerstands.

Wie in diesen beiden Figuren zu sehen ist, besitzt ein Gehäuse 51 ein Paar Halterungsblöcke 51a, die durch Formen eines formbaren Materials gebildet sind und einander ge­ genüberliegend angeordnet sind.

Eine Widerstandsplatte 52 ist in Form einer ebenen Platte unter Verwendung eines isolierenden Materials ausgebildet, wobei auf der Oberfläche derselben ein Widerstand (nicht gezeigt) ausgebildet ist, und die Widerstandsplatte bzw. das Substrat 52 ist brückenartig zwischen den Halterungs­ blöcken 51a angebracht.

Eine Antriebswelle 53 ist aus einem Metallmaterial gebil­ det und ist einer zerspanenden Bearbeitung unterzogen worden, so daß sie einen Gewindebereich 53a für Betätigungs- und für Antriebszwecke sowie einen Halterungsbereich 53b aufweist. Die Antriebswelle 53 er­ streckt sich parallel zu der Widerstandsplatte 52 und ist an den Halterungsblöcken 51a des Gehäuses 51 befestigt. Ein Ende des Halterungsbereichs 53b erstreckt sich durch den einen Halterungsblock 51a hindurch und ragt von diesem nach außen.

Wie in Fig. 10 gezeigt ist, ist der bewegliche Block 54 aus einem elektrisch isolierenden Material mit einer all­ gemein rechteckigen Formgebung gebildet und besitzt ein Paar allgemein rechteckiger Laschen 60, die an seinen bei­ den Seitenflächen ausgebildet sind, eine Nut 54a, die in einer oberen Oberfläche desselben ausgebildet ist, sowie einen Aussparungsbereich 54b, der in einer unteren Ober­ fläche desselben ausgebildet ist.

Ein Gleitstück 56 ist unter Verwendung einer Elastizität aufweisenden Metallplatte durch Pressenbearbeitung allge­ mein U-förmig ausgebildet und besitzt Kontaktbereiche 57 in etwa an zentralen Stellen. Die beiden Endbereiche des Gleitstücks 56 befinden sich in Eingriff mit dem Aus­ sparungsbereich 54b des beweglichen Blocks 54. Die Kon­ taktbereiche 57 des Gleitstücks 56 befinden sich in ela­ stischem Kontakt mit dem auf der Widerstandsplatte 52 ge­ bildeten Widerstand.

Ein Halterelement 55 ist durch Biegen eines geradlinigen Metallmaterials mit Elastizität gebildet und besitzt ein Paar allgemein U-förmiger Festhaltebereiche 58, die an den beiden Enden ausgebildet sind, sowie einen geradlinigen Verbindungsbereich 59, der die Festhaltebereiche 58 mit­ einander verbindet. Die beiden Festhaltebereiche 58 sind jeweils in elastischen Eingriff mit den Laschen 60 ge­ bracht, die an den beiden Seitenflächen des beweglichen Blocks 54 ausgebildet sind, und der Verbindungsbereich 59 ist zwischen einander benachbarte Gewindeerhebungen des Gewindebereichs 53a der Antriebswelle 53 an der oberen Oberfläche des beweglichen Blocks 54 gepaßt, um die Ro­ tationsbewegung der Antriebswelle 53 auf den beweglichen Block 54 zu übertragen und dadurch den beweglichen Block 54 dazu zu veranlassen, sich in Axialrichtung (in Längs­ richtung) der Antriebswelle 53 zu bewegen. Bei dieser Be­ wegung des beweglichen Blocks 54 kommen die Kontaktbereiche 57 des mit dem beweglichen Block 54 in Eingriff befindlichen Gleitstücks 56 in Gleitberührung mit einer oberen Oberfläche des Widerstands, wodurch ein Anstieg (oder eine Reduzierung) des Widerstandswerts hervorgerufen wird. Da die Festhaltebereiche 58 und die Verbindungsbereiche 59 in verschiedene Richtungen gebogen sind, besitzt das Halterelement 55 eine komplizierte Konstruktion, und aus diesem Grund sind die Bearbeitungsvorgänge zum Herstellen des Halterelements kompliziert.

Es folgt nun eine Beschreibung der Montage des vorstehend beschriebenen, herkömmlichen, rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteils.

Zuerst wird die Antriebswelle 53 zwischen dem Paar der Halterungsblöcke 51a des Gehäuses 51 brückenartig sowie drehbar angebracht. Als nächstes wird das Gleitstück 56 mit dem Aussparungsbereich 54b des beweglichen Blocks 54 in Eingriff gebracht. Danach wird die Nut 54a des beweg­ lichen Blocks 54 zusammen mit dem damit verriegelten Gleitstück 56 mittels einer nicht gezeigten Vorrichtung mit dem Gewindebereich 53a der Antriebswelle 53 in Ein­ griff gebracht. In diesem Zustand ist der Verbindungsbe­ reich 59 des Halterelements 55 von oberhalb der ange­ brachten Antriebswelle 53 her zwischen benachbarte Ge­ windeerhebungen des Gewindebereichs 53a gepaßt, so daß die Festhaltebereiche 58 des Halterelements 55 mit den Laschen 60 des beweglichen Blocks 54 in Eingriff gelangen können.

Anschließend wird die Widerstandsplatte 52 an den Halterungsblöcken 51a parallel zu der Achse der Antriebs­ welle 53 angebracht. Dabei wird die Widerstandsplatte 52 derart befestigt, daß der Widerstand auf der Widerstands­ platte 52 in elastischem Kontakt mit den Kontaktbereichen 57 des Gleitstücks 56 steht. Zum Schluß wird eine obere Öffnung des Gehäuses 51 geschlossen, und es wird ein nicht gezeigter Rahmen zum Halten der Widerstandsplatte 52 ange­ bracht.

Auf diese Weise ist die Montage des elektrischen Bauteils abgeschlossen.

Bei dem herkömmlichen, rotationsmäßig betätigbaren, elek­ trischen Bauteil ist das Halterelement 55 zum antriebsmäßigen Bewegen des beweglichen Blocks 54 durch Biegen eines Elastizität aufweisenden, linearen Metallmaterials gebildet, und es besitzt ein Paar allgemein U-förmiger Festhaltebereiche 58, die an den beiden Enden ausgebildet sind, sowie einen geradlinigen Verbindungsbereich 59, der die Festhaltebereiche 58 miteinander verbindet. Der Verbindungsbereich 59 des Halterelements 55 ist zwischen benachbarte, an der Oberseite des Gewindebereichs 53a der Antriebswelle 53 befindliche Gewindeerhebungen gepaßt, und die Antriebswelle ist zwischen dem Halterelement 55 und dem beweglichen Block 54 eingeschlossen. Wenn das Halterelement 55 an der Antriebswelle 53 und dem bewegli­ chen Block 54 montiert werden soll, ist es somit erforder­ lich, daß die Antriebswelle 53 und der bewegliche Block 54 unter Verwendung einer Vorrichtung oder dgl. gleichzeitig in vorbestimmten relativen Positionen gehalten werden und daß in diesem Zustand das Halterelement 55 entgegen seiner Federwirkung mit den Laschen 60 in Eingriff gebracht wird. Dies ist jedoch ein mühsames Unterfangen.

Da ferner dieser Eingriff von oberhalb des Gehäuses 51 her erfolgt, ist es erforderlich, daß eine Öffnung in dem Ge­ häuse ausgebildet wird, was wiederum zu dem Problem führt, daß ein zusätzliches Element, wie z. B. ein Rahmen, zum Verschließen dieser Öffnung erforderlich ist.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Überwindung der genannten Probleme sowie in der Schaffung eines rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteils, das sich in einfacherer Weise montieren läßt.

Das rotationsmäßig betätigbare elektrische Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung besitzt eine Gehäuseein­ richtung, eine Antriebswelle, die von der Gehäusein­ richtung gehalten ist und mit einem Gewindebereich verse­ hen ist, ein isolierendes Substrat, das von der Gehäuse­ einrichtung gehalten ist und elektrisch leitfähige Struk­ turen aufweist, ein Gleitstück, das mit den elektrisch leitfähigen Strukturen in Gleitkontakt tritt, einen beweg­ lichen Block, der aus einem Kunstharzmaterial hergestellt ist und auf der Seite seiner unteren Oberfläche das Gleit­ stück hält, sowie eine plattenförmige Feder, die zwischen dem beweglichen Block und der Antriebswelle angeordnet ist und auf einer oberen Oberfläche des beweglichen Blocks festgehalten ist, wobei die plattenförmige Feder einen nach Art einer Erhebung ausgebildeten Vorsprung aufweist, wobei der Vorsprung der plattenförmigen Feder mit dem Ge­ windebereich der Antriebswelle in elastische Berührung gebracht ist, so daß eine Bewegung des beweglichen Blocks bei einer Rotationsbewegung der Antriebswelle erfolgt.

Bei dem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung kann der bewegliche Block mit nur einem Haltebereich versehen sein, wobei in dem Haltebereich eine Öffnung zum Einsetzen der Antriebswelle ausgebildet ist und wobei die Antriebswelle in die Öffnung des Haltebereichs eingesetzt ist.

Bei dem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung kann der bewegliche Block auch mit einem Paar einander gegenüberliegender Haltebe­ reiche ausgebildet sein, wobei in den beiden Haltebe­ reichen Öffnungen zum Einsetzen der Antriebswelle ausge­ bildet sind und die Antriebswelle in die Öffnungen der Haltebereiche eingesetzt ist.

Ferner ist bei dem rotationsmäßig betätigbaren elektri­ schen Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung die plat­ tenförmige Feder durch den Haltebereich oder die Haltebe­ reiche des beweglichen Blocks festgehalten.

Weiterhin ist bei dem rotationsmäßig betätigbaren elektri­ schen Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung eine Öffnung in dem beweglichen Block ausgebildet, und der Vor­ sprung der plattenartigen Feder sowie Kontaktbereiche des Gleitstücks befinden sich in der Öffnung gegenüberliegen­ den Positionen.

Die Erfindung und Weiterbildungen der Erfindung sind im folgenden anhand der zeichnerischen Darstellungen-von meh­ reren Ausführungsbeispielen noch näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Schnittansicht eines rotationsmäßig betätig­ baren elektrischen Bauteils gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Frontansicht unter Darstellung eines bewegli­ chen Blocks mit einem daran angebrachten Gleit­ stück, wie er bei dem elektrischen Bauteil des ersten Ausführungsbeispiels verwendet wird;

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Darstellung der Fig. 2;

Fig. 4 eine Seitenansicht der Darstellung der Fig. 2;

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine plattenförmige Feder, die bei dem elektrischen Bauteil des ersten Aus­ führungsbeispiels verwendet wird;

Fig. 6 eine Seitenansicht der Darstellung der Fig. 5;

Fig. 7 eine Draufsicht auf eine plattenförmige Feder, die bei einem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verwendet wird;

Fig. 8 eine Draufsicht auf eine plattenförmige Feder, die bei einem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verwendet wird;

Fig. 9 eine Frontansicht eines herkömmlichen rotations­ mäßig betätigbaren, elektrischen Bauteils; und

Fig. 10 eine auseinandergezogene Perspektivansicht unter Darstellung eines beweglichen Bereichs bei dem herkömmlichen elektrischen Bauteil.

Im folgenden werden rotationsmäßig angetriebene bzw. be­ tätigbare elektrische Bauteile, die die vorliegende Er­ findung verkörpern, unter Bezugnahme auf die Begleit­ zeichnungen erläutert.

Bei dem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, wie es in den Fig. 1 bis 6 dargestellt ist, ist ein erstes Gehäuseelement 1 durch Formen aus einem isolierenden, formbaren Material gebildet und besitzt eine obere Wand 1a sowie eine untere Wand 1b, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, eine Seitenwand 1c, die eine Verbindung zwischen der oberen und der unteren Wand 1a, 1b herstellt und sich in Querrichtung bzw. quer zu der oberen und unteren Wand er­ streckt, ein Paar einander gegenüberliegender Seitenwände (nicht gezeigt), die sich in Längsrichtung erstrecken, sowie einen der Seitenwand 1c gegenüberliegenden offenen Teil 1d. Die Seitenwand 1c ist mit einem nach außen ragen­ den konvexen Bereich 1e und einer Öffnung 1f mit kreis­ förmigem Querschnitt ausgebildet, wobei die Öffnung 1f durch den konvexen Bereich 1e hindurch ausgebildet ist und einen Öffnungsbereich mit kleinem Durchmesser sowie einen Öffnungsbereich mit mittlerem Durchmesser aufweist.

Ein zweites Gehäuseelement 2 ist durch Formen aus einem isolierenden, formbaren Material gebildet und besitzt eine obere Wand 2a mit einem Stufenbereich 2f, eine der oberen Wand 2a gegenüberliegende untere Wand 2b, eine Seitenwand 2c, die eine Verbindung zwischen der oberen und der unteren Wand 2a, 2b herstellt, ein Paar einander gegen­ überliegender Seitenwände (nicht gezeigt) sowie einen der Seitenwand 2c gegenüberliegenden offenen Teil 2d. Eine Öffnung 2e mit kreisförmigem Querschnitt ist in der Innen­ seite der Seitenwand 2c ausgebildet. Das erste und das zweite Gehäuseelement 1, 2 sind derart angeordnet, daß die jeweiligen offenen Teile 1d und 2d miteinander in Ver­ bindung stehen. In diesem Zustand sind das erste und das zweite Gehäuseelement durch ein geeignetes Verfahren, wie z. B. ein Einschnappverfahren, miteinander gekoppelt, um auf diese Weise ein einziges Gehäuse zu bilden, das im wesentlichen hermetisch abgeschlossen ist.

Eine Antriebswelle 3 ist z. B. durch zerspanende Bear­ beitung eines Metallmaterials in eine im wesentlichen stangenförmige Gestalt gebildet und besitzt zylindrische Bereiche 3a und 3b mit kleinem Durchmesser, die an den beiden Enden der Welle ausgebildet sind, einen zylindri­ schen Bereich 3c mit mittlerem Durchmesser, der sich an den einen Bereich 3a mit kleinem Durchmesser anschließt und einen etwas größeren Durchmesser als dieser aufweist, einen zylindrischen Bereich 3d mit großem Durchmesser, der sich an den Bereich 3c mit mittlerem Durchmesser an­ schließt und einen etwas größeren Durchmesser aufweist, sowie einen Gewindebereich 3e, der sich an den Bereich 3d mit großem Durchmesser anschließt. Der Gewindebereich 3e schließt sich an den anderen Bereich 3b mit kleinem Durch­ messer an. Der eine Bereich 3a mit kleinem Durchmesser und der Bereich 3c mit mittlerem Durchmesser der Antriebswelle 3 sind derart ausgebildet, daß sie sich durch die in dem konvexen Bereich 1e des ersten Gehäuseelements 1 ausgebildete Öffnung 1f hindurcherstrecken, wobei die Spitze des Bereichs 3a mit kleinem Durchmesser von der Seitenwand 1c nach außen ragt, während die Spitze des anderen Bereichs 3b mit kleinem Durchmesser in der in der Seitenwand 2c des zweiten Gehäuseelements 2 ausgebildeten Öffnung 2e festgehalten ist. Der Bereich 3d mit großem Durchmesser und der Gewindebereich 3e sind im Inneren des ersten und des zweiten Gehäuseelements 1, 2 aufgenommen. Auf diese Weise ist die Antriebswelle 3 durch die beiden Gehäuseelemente drehbar gehalten.

Ein isolierendes Substrat 4 ist in Form einer ebenen Platte unter Verwendung eines isolierenden Formmaterials gebildet, und eine Mehrzahl elektrisch leitfähiger Struk­ turen ist auf einer oberen Oberfläche des isolierenden Substrats 4 durch Aufdrucken eines Widerstands-Farbmateri­ als oder dergleichen gebildet, wobei dies jedoch in der Zeichnung nicht dargestellt ist. An Endbereichen der elektrisch leitfähigen Strukturen sind ösenartige Kontakt­ einrichtungen 5 in Anlage an den elektrisch leitfähigen Strukturen angeordnet. In diesem Zusammenhang ist eine Mehrzahl U-förmiger Anschlüsse 6, die ösenartige Kontakteinrichtungen 5 aufweisen, mit der Unterseite des isolierenden Substrats 4 durch die Kontakteinrichtungen 5 vernietet sowie daran befestigt.

Das isolierende Substrat 4 ist durch Nuten geführt und gehalten, die in zwei Seitenwänden (nicht gezeigt) des Gehäuseelements 1 ausgebildet sind. In diesem Zustand sind die U-förmigen Anschlüsse 6 von dem offenen Teil 2d des zweiten Gehäuseelements 2 nach außen auf die Außenseite dieses Gehäuseelements geführt, wobei ihre Spitzen entlang des äußeren Wandbereichs der unteren Wand 2b des zweiten Gehäuseelements 2 in Richtung auf die Seitenwand 2c des zweiten Gehäuseelements 2 ragen. Die Spitzen bzw. freien Enden der Anschlüsse 6 bilden steckerartige Verbinderbereiche.

Ein beweglicher Block 7, wie er in den Fig. 2 bis 4 darge­ stellt ist, ist durch Formen eines isolierenden Kunstharz­ materials gebildet und besitzt einen allgemein rechtecki­ gen Substratbereich 7a sowie ein Paar paralleler Haltebe­ reiche 7e, die einander gegenüberliegend angeordnet sind und von dem Substratbereich 7a nach oben ragen.

Der Substratbereich 7a besitzt eine rechteckige Öffnung 7b, die sich in einem nahezu zentralen Teil befindet, so­ wie einen rechteckigen Aussparungsbereich 7c, der an dem einen Ende des Substratbereichs ausgebildet ist. Die Haltebereiche 7e sind jeweils mit einer kreisförmigen Öffnung 7d ausgebildet, die eine zu der Oberfläche des Substratbereichs 7a parallele Achse besitzen.

Die beiden Haltebereiche 7e sind beidseits der rechtecki­ gen Öffnung 7b einander gegenüber angeordnet. An der unteren Oberfläche des Substratbereichs 7a ist ein zylin­ drischer konvexer Bereich (nicht gezeigt) ausgebildet, und an beiden Seiten der unteren Oberfläche sind Vorsprünge bzw. Ausbauchungen 7f ausgebildet.

Der Gewindebereich 3e der Antriebswelle 3 ist durch die Öffnungen 7d der beiden Haltebereiche 7e hindurchgeführt, so daß sich der bewegliche Block 7 in derartigem Eingriff mit der Antriebswelle 3 befindet, daß er in Axialrichtung der Antriebswelle beweglich ist.

Ein Gleitstück 8 ist durch Stanzen und Biegen einer Elastizität aufweisenden Metallplatte, wie z. B. einer Platte aus Phosphorbronze, gebildet und besitzt eine Mehr­ zahl allgemein halbkreisförmiger Kontaktbereiche 8a, die an dem einen Ende des Gleitstücks ausgebildet sind, sowie einen Haltebereich 8b, der an dem gegenüberliegenden Ende des Gleitstücks vorgesehen ist, um die Kontaktbereiche 8a zu halten. Eine kreisförmige Öffnung (nicht gezeigt) ist nahezu in der Mitte des Haltebereichs 8b ausgebildet. Diese Öffnung des Haltebereichs 8b ist auf den an der Unterseite des Substratbereichs 7a des beweglichen Blocks 7 ausgebildeten konvexen Bereich gepaßt, wonach ein Ver­ stemm- bzw. Vernietvorgang folgt, wodurch das Gleitstück 8 an dem beweglichen Block 7 festgelegt ist. In diesem fest­ gelegten Zustand befinden sich die Kontaktbereiche 8a des Gleitstücks 8 in Positionen gegenüber der in dem Substrat­ bereich 7a des beweglichen Blocks 7 ausgebildeten Öffnung 7b. Wenn die Kontaktbereiche 8a verlagert und nach oben gedrückt werden, sind sie in der Öffnung 7b positioniert.

Eine plattenförmige Feder 9, wie sie in den Fig. 5 und 6 gezeigt ist, ist durch Stanzen und Biegen einer Elasti­ zität aufweisenden Metallplatte, wie z. B. einer Platte aus Phosphorbronze, allgemein doppel-T-förmig bzw. I-förmig ausgebildet und besitzt einen Haltebereich 9a, einen nach oben ragenden, halbkugelförmigen Vorsprung 9b, der im wesentlichen im Zentrum des Haltebereichs 9a ausgebildet ist, sowie nach innen ragende halbkreisförmige Festhaltebereiche 9c, die jeweils an den vier Enden der allgemeinen I-Form ausgebildet sind. Die plattenförmige Feder 9 ist derart ausgebildet, daß sie insgesamt bogenförmig gewölbt ist, wobei der Vorsprung 9b an dem Scheitel der bogenförmigen Gestalt ausgebildet ist. Die plattenförmige Feder 9 wird mit ihrem Vorsprung 9b an der oberen Oberflächenseite auf dem Substratbereich 7a des beweglichen Blocks 7 angeordnet, so daß sie die Öffnung 7b des Substratbereichs überdeckt. Dabei werden die Fest­ haltebereiche 9c der plattenförmigen Feder 9 derart fest­ gehalten, daß sie sich in die Seitenwände der Festhaltebe­ reiche 7e hineindrücken. In diesem festgehaltenen Zustand ist der nach oben ragende Vorsprung 9b über der Öffnung 7b des Substratbereichs 7a positioniert.

Die Herstellung für die plattenförmige Feder 9 ist einfach, da es sich bei ihr im allgemeinen um eine flache Plattenform handelt, wie dies bereits erwähnt wurde.

Der bewegliche Block 7, an dem das Gleitstück 8 und die plattenförmige Feder 9 in der vorstehend beschriebenen Weise verriegelt sind, ist in Axialrichtung der Antriebs­ welle 3 hin- und herbeweglich, wenn der Gewindebereich 3b der Antriebswelle in die Öffnungen 7d eingeführt ist, die jeweils in den beiden Haltebereichen 7e des beweglichen Blocks 7 ausgebildet sind. In diesem Zustand ist die mit dem beweglichen Block 7 in Eingriff befindliche plat­ tenförmige Feder 9 zwischen dem beweglichen Block und der Antriebswelle 3 angeordnet, und ihr Vorsprung 9b befindet sich in elastischem Eingriff mit einem Gewindefußbereich bzw. Gewindeerhebungsbereich des Gewindebereichs 3e, während die Vorsprünge 7f an dem isolierenden Substrat 4 anliegen, um eine Rotationsbewegung des beweglichen Blocks 7 um die Antriebswelle 3 zu verhindern. Aufgrund der Vorsprünge 7f kommen nur die Kontaktbereiche 8a des Gleitstücks 8 in elastischen Kontakt mit den elektrisch leitfähigen Strukturen (nicht gezeigt) auf dem isolierenden Substrat 4.

Im nachfolgenden wird die Montage des rotationsmäßig be­ tätigbaren elektrischen Bauteils mit der vorstehend be­ schriebenen Ausbildung erläutert.

Zuerst wird das isolierende Substrat 4, an dem elektrisch leitfähige Strukturen und Anschlüsse 6 ausgebildet sind, in die Führungsnuten eingepaßt, die in den Seitenwänden (nicht gezeigt) des ersten Gehäuseelements 1 ausgebildet sind. Als nächstes wird das Gleitstück 8 an der unteren Oberfläche des Substratbereichs 7a des beweglichen Blocks 7 befestigt, und die plattenförmige Feder 9 wird auf der oberen Oberfläche des Substratbereichs 7a derart plaziert, daß ihr Vorsprung 9b nach oben ragt, und die plattenför­ mige Feder 9 wird mit den Haltebereichen 7e in Eingriff gebracht. Danach wird der Gewindebereich 3e der Antriebs­ welle 3 in die in den Haltebereichen 7e des beweglichen Blocks 7 ausgebildeten Öffnungen 7d eingeführt. Die An­ triebswelle 3 ist somit in dem beweglichen Block 7 montiert. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der durch den beweglichen Block 7 festgehaltene Vorsprung 9b der plat­ tenförmigen Feder 9 in Eingriff mit einem Gewindefußbe­ reich des Gewindebereichs 3e.

Wenn die Antriebswelle 3 in den beweglichen Block 7 ein­ geführt ist, werden als nächstes die Bereiche 3a, 3c mit kleinem und mittlerem Durchmesser der Antriebswelle in die Öffnung 1f eingeführt, die in der Seitenwand 1c des ersten Gehäuseelements 1 ausgebildet ist. Dabei wird die Spitze des Bereichs 3a mit kleinem Durchmesser der Antriebswelle 3 von der Seitenwand 1c nach außen ragend angeordnet.

In diesem Zustand sind die an dem beweglichen Block 7 festgelegten Kontaktbereiche Ba des Gleitstücks 8 in elastischer Berührung mit den elektrisch leitfähigen Strukturen angeordnet, die auf dem isolierenden Substrat 4 ausgebildet sind.

Danach wird der zweite, offene Teil 2d des zweiten Ge­ häuseelements 2 in überlappender Beziehung mit dem offenen Teil 1d des ersten Gehäuseelements 1 angeordnet, wodurch beide Gehäuseelemente miteinander in Eingriff gebracht werden sowie einstückig miteinander ausgebildet werden. Gleichzeitig ist der Bereich 3b mit kleinem Durchmesser der Antriebswelle 3 in der in der Seitenwand 2c des zweiten Gehäuseelements 2 ausgebildeten Öffnung 2e festge­ halten. Ferner liegt die untere Wand 2b des zweiten Ge­ häuseelements 2 den U-förmigen Anschlüssen 6 gegenüber, wodurch das isolierende Substrat 4 mit den daran befestig­ ten Anschlüssen 6 in dem Gehäuse festgelegt ist.

Dabei sind die Spitzen bzw. freien Enden der Anschlüsse 6 außerhalb des Gehäuses angeordnet. Die Montage des rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteils ist damit abgeschlossen.

Es folgt nun eine Beschreibung der Arbeitsweise dieses elektrischen Bauteils.

Wenn der Bereich 3a mit kleinem Durchmesser der Antriebs­ welle 3, der aus der in der Seitenwand 1c des ersten Ge­ häuseelements 1 ausgebildeten Öffnung 1f herausragt, z. B. im Uhrzeigersinn verdreht wird, dreht sich der Gewindebe­ reich 3e der Antriebswelle 3 ebenfalls in derselben Richtung. Bei dieser Rotationsbewegung des Gewindebereichs 3e im Uhrzeigersinn wird der Vorsprung 9b der plattenför­ migen Feder 9, der sich in Eingriff mit einem Gewindefuß­ bereich des Gewindebereichs 34 befindet, in Axialrichtung (in Fig. 1 nach links) der Antriebswelle 3 bewegt, mit dem Ergebnis, daß der bewegliche Block 7 zusammen mit der damit verriegelten plattenförmigen Feder 9 in Axial­ richtung der Antriebswelle 3 bewegt wird und die Kontakt­ bereiche 8a des an dem beweglichen Block 7 befestigten Gleitstücks 8 auf den elektrisch leitfähigen Strukturen, die auf dem isolierenden Substrat 4 ausgebildet sind, eine Gleitbewegung ausführen. Bei dieser Gleitbewegung der Kon­ taktbereiche 8a auf den elektrisch leitfähigen Strukturen wird beispielsweise der Widerstandswert, der von den An­ schlüssen 6 abgegeben wird, erhöht (oder reduziert).

Bei weiteregehender Rotationsbewegung des Bereichs 3a mit kleinem Durchmesser im Uhrzeigersinn wird der bewegliche Block 7 weiter in Axialrichtung (in Fig. 1 nach links) bewegt und wird schließlich in Anlage an dem Bereich 3d mit großem Durchmesser der Antriebswelle 3 gebracht, wo­ durch eine weitere Bewegung des beweglichen Blocks ver­ hindert wird. In diesem Anlagezustand des beweglichen Blocks 7 an dem Bereich 3d mit großem Durchmesser wird im Fall einer Rotationsbewegung des Bereichs 3a mit kleinem Durchmesser im Uhrzeigersinn der Vorsprung 9b der mit dem beweglichen Block 7 verriegelten plattenförmigen Feder 9 derart betätigt, daß er sich über Gewindespitzen des Ge­ windebereichs 3e hinwegbewegt, wodurch sich der Bereich 3a mit kleinem Durchmesser ohne Bewegung des beweglichen Blocks drehen kann. Bei der Bewegung über die Gewinde­ spitzen des Gewindebereichs 3e wird der Vorsprung 9b der plattenförmigen Feder 9 entgegen der Federkraft der plat­ tenförmigen Feder nach unten gedrückt und dadurch inner­ halb der Öffnung 7b des beweglichen Blocks 7 positioniert. Nach dem Überwinden der Gewindespitzen kommt der Vorsprung 9b wiederum in Eingriff mit Gewindefußbereichen des Gewindebereichs 3e.

Die Öffnung 7b des beweglichen Blocks 7 ist somit derart ausgebildet, daß sie die nach unten gehende Bewegung des Vorsprungs 9b der plattenförmigen Feder 9 nicht behindert.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Gewindebereich 3e um eine zweigängige Konstruk­ tion, so daß bei einer Drehung des Bereichs 3a mit kleinem Durchmesser der Antriebswelle 3 um höchstens eine halbe Umdrehung im Uhrzeigersinn der bewegliche Block 7 mit den Gewindeeinrichtungen in Eingriff gelangt und bei einer weitergehenden Rotationsbewegung des Bereichs 3a mit kleinem Durchmesser der bewegliche Block 7 in der zu der vorstehend angegebenen Richtung entgegengesetzten Richtung bewegt wird, nämlich in Axialrichtung nach rechts in Fig. 1, wonach schließlich die Haltebereiche 7e des beweglichen Blocks 7 an dem Stufenbereich 2f der oberen Wand 2a des zweiten Gehäuseelements 2 in Anlage gelangen, so daß sich der bewegliche Block nicht weiter bewegen läßt. Bei einer weitergehenden Rotationsbewegung des Bereichs 3a mit kleinem Durchmesser der Antriebswelle 3 wird in derselben Weise, wie dies zuvor beschrieben wurde, der Vorsprung 9b der plattenförmigen Feder 9 derart bewegt, daß er sich über Gewindespitzen des Gewindebereichs 3e der Antriebs­ welle 3 hinwegbewegt, so daß der bewegliche Block 7 unbe­ weglich gehalten wird.

Selbst wenn der Bereich 3a mit kleinem Durchmesser der Antriebswelle 3 über den Betätigungsbereich des beweg­ lichen Blocks 7 hinaus rotationsmäßig bewegt wird, besteht somit keine Gefahr, daß das rotationsmäßig betätigbare elektrische Bauteil gemäß dem vorliegenden Ausführungsbei­ spiel durch eine übermäßige Rotationsbewegung der An­ triebswelle 3 zerbricht, da sich der Vorsprung 9b der mit dem beweglichen Block 7 in Eingriff befindlichen, plat­ tenförmigen Feder 9 in vertikaler Richtung bewegt, um sich über die Gewindespitzen des Gewindebereichs 3e hinwegzube­ wegen.

Durch Verändern des dimensionsmäßigen Verhältnisses zwischen dem Bereich 3d mit großem Durchmesser und dem Gewindebereich 3e ist es ferner möglich, unterschiedlichen Hubbewegungsstrecken Rechnung zu tragen.

Es wird nun auf eine plattenförmige Feder Bezug genommen, die bei einem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vor­ liegenden Erfindung verwendet wird, wie dies in Fig. 7 in einer Draufsicht dargestellt ist.

In dem nachfolgend genannten Punkt unterscheidet sich die Konstruktion der plattenförmigen Feder bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel von der der plattenförmigen Feder bei dem vorausgehenden ersten Ausführungsbeispiel. Die bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendete plattenförmige Feder 9 ist insgesamt im allgemeinen doppel-T-förmig, und die halbkreisförmigen Festhaltebereiche (insgesamt vier) sind jeweils an den vier Enden der Doppel-T-Form ausgebildet, während bei der plattenförmigen Feder 10, wie sie bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel verwendet wird, die beiden auf der rechten Seite der plattenförmigen Feder 9 des ersten Ausführungsbeispiels angeordneten Festhaltebe­ reiche 9c weggelassen sind.

Die plattenförmige Feder 10 wird durch Stanzen und Biegen einer Elastizität aufweisenden Metallplatte, wie z. B. einer Platte aus Phosphorbronze, allgemein U-förmig ausge­ bildet und besitzt einen Haltebereich 10a, einen halbku­ gelförmigen Vorsprung 10b, der im wesentlichen im Zentrum des Haltebereichs 10a ausgebildet ist, sowie halbkreis­ förmige Festhaltebereiche 10c, die an Enden des Haltebe­ reichs ausgebildet sind und in Richtung nach innen ragen. Die plattenförmige Feder 10 ist insgesamt bogenförmig ge­ krümmt ausgebildet, wobei sich der Vorsprung 10b an dem Scheitel der Bogenform befindet.

Die plattenförmige Feder 10 wird auf dem Substratbereich 7a derart angeordnet, daß der Haltebereich 10a die in dem Substratbereich 7a des beweglichen Blocks 7 ausgebildete Öffnung 7b überdeckt und daß seine Festhaltebereiche 10c sich in eine Seitenwand von einem der Haltebereiche 7e hineindrücken.

Als nächstes folgt eine Beschreibung einer plattenförmigen Feder, die bei einem rotationsmäßig betätigbaren elektri­ schen Bauteil gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung verwendet wird, wobei dies in Fig. 8 in einer Draufsicht dargestellt ist.

Die Konstruktion der bei diesem dritten Ausführungsbei­ spiel verwendeten plattenförmigen Feder unterscheidet sich von der der bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendeten plattenförmigen Feder in dem nachfolgend genannten Punkt. Die plattenförmige Feder 9 bei dem ersten Ausführungsbei­ spiel ist insgesamt allgemein doppel-T-förmig, und die halbkreisförmigen Festhaltebereiche 9c (insgesamt vier) sind jeweils an den vier Enden der Doppel-T-Form ausgebil­ det, wogegen die bei dem vorliegenden dritten Ausführungs­ beispiel verwendete plattenförmige Feder 11 allgemein S- förmig ausgebildet ist und halbkreisförmige Festhaltebe­ reiche (insgesamt zwei) jeweils an einem der beiden Endbe­ reiche der S-Form ausgebildet sind.

Die plattenförmige Feder 11 ist durch Stanzen und Biegen einer Elastizität aufweisenden Metallplatte, wie z. B. einer Platte aus Phosphorbronze, gebildet und besitzt einen Haltebereich 11a, einen halbkugelförmigen Vorsprung 11b, der im wesentlichen im Zentrum des Haltebereichs 11a ausgebildet ist, sowie halbkreisförmige Festhaltebereiche 11c, die in Bezug auf den Vorsprung 11b an punktsymetri­ schen Positionen ausgebildet sind und nach innen ragen. Die plattenförmige Feder 11 ist insgesamt bogenförmig ge­ krümmt ausgebildet, wobei sich der Vorsprung 11b an dem Scheitel der Bogenform befindet.

Der bei jedem der vorstehend erläuterten Ausführungsbei­ spiele verwendete bewegliche Block 7 besitzt zwar ein Paar paralleler Haltebereiche 7e, die einander gegenüberliegend angeordnet sind, jedoch stellt dies keine Einschränkung dar. Der bewegliche Block 7 kann auch nur mit einem sol­ chen Haltebereich ausgebildet sein.

Wie vorstehend erläutert wurde, besitzt das rotationsmäßig betätigbare elektrische Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung eine Gehäuseeinrichtung, eine Antriebswelle, die von der Gehäuseeinrichtung gehalten ist und einen Gewinde­ bereich aufweist, ein isolierendes Substrat, das von der Gehäuseeinrichtung gehalten ist und elektrisch leitfähige Strukturen aufweist, ein Gleitstück, das mit den elek­ trisch leitfähigen Strukturen in Gleitkontakt tritt, einen beweglichen Block, der das Gleitstück hält, sowie eine plattenförmige Feder, die zwischen dem beweglichen Block und der Antriebswelle angeordnet ist und mit dem beweglichen Block gekoppelt bzw. verriegelt ist, wobei die plattenförmige Feder einen nach Art einer Erhebung ausge­ bildeten Vorsprung aufweist, wobei der Vorsprung der plat­ tenförmigen Feder mit dem Gewindebereich der Antriebswelle in elastische Berührung gebracht ist, so daß sich der bewegliche Block bei einer Rotationsbewegung der Antriebs­ welle bewegt. Da die plattenförmige Feder zwischen dem beweglichen Block und der Antriebswelle angeordnet ist, läßt sich somit der Vorgang zum Verriegeln der plat­ tenförmigen Feder mit dem beweglichen Block einfach sowie unabhängig von der Anordnung der Antriebswelle ausführen.

Bei dem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung kann der bewegliche Block mit einem einzigen Haltebereich versehen sein, wobei in dem Haltebereich eine Öffnung zum Einführen der Antriebs­ welle ausgebildet ist und die Antriebswelle in diese Öffnung eingeführt ist. Der bewegliche Block und die An­ triebswelle lassen sich somit in integraler Weise mitein­ ander ausbilden, und diese integrale Kombination aus beweglichem Block und Antriebswelle läßt sich in einfacher Weise in die Gehäuseeinrichtung integrieren.

Bei dem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung kann der bewegliche Block auch mit einem Paar einander gegenüberliegender Maltebe­ reiche versehen sein, wobei in den beiden Haltebereichen Öffnungen zum Einführen der Antriebswelle ausgebildet sind und die Antriebswelle in diese Öffnungen eingesetzt ist. Auf diese Weise läßt sich der bewegliche Block in stabiler Weise an der Antriebswelle anbringen, und er kann in sta­ biler Weise durch die Antriebswelle bewegt werden.

Bei dem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung ist die plattenförmige Feder durch einen Haltebereich des beweglichen Blocks festgehalten, und somit wird der Haltebereich, der die Antriebswelle und den beweglichen Block in integraler Weise miteinander vereinigt, auch zum Festhalten der plat­ tenförmigen Feder verwendet. Somit reduziert sich die An­ zahl der verwendeten Teile.

Bei dem rotationsmäßig betätigbaren elektrischen Bauteil gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Öffnung in dem beweglichen Block ausgebildet, und der Vorsprung der plat­ tenförmigen Feder sowie Kontaktbereiche des Gleitstücks befinden sich an der Öffnung gegenüberliegenden Stellen. Selbst wenn der Vorsprung der plattenförmigen Feder und die Kontaktbereiche des Gleitstücks durch ihre jeweilige Elastizität gebogen werden und sich in Richtung auf die Öffnung bewegen, können beide innerhalb der Öffnung ange­ ordnet werden, so daß es nicht erforderlich ist, irgend­ einen zusätzlichen Raum proportional zu dem Ausmaß einer derartigen Bewegung vorzusehen, wodurch eine Größenredu­ zierung des elektrischen Bauteils ermöglicht ist.

Claims (5)

1. Rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bauteil, gekennzeichnet durch
eine Gehäuseeinrichtung (1, 2);
eine Antriebswelle (3), die von der Gehäuseein­ richtung (1, 2) gehalten ist und mit einem Gewindebe­ reich (3e) versehen ist;
ein isolierendes Substrat (4), das von der Gehäuse­ einrichtung (1, 2) gehalten ist und elektrisch leit­ fähige Strukturen aufweist;
ein Gleitstück (8), das mit den elektrisch leit­ fähigen Strukturen in Gleitkontakt tritt;
einen beweglichen Block (7), der aus einem Kunstharz­ material hergestellt ist und auf seiner unteren Ober­ flächenseite das Gleitstück (8) hält; und durch
eine plattenförmige Feder (9; 10; 11), die zwischen dem beweglichen Block (7) und der Antriebswelle (3) angeordnet ist und auf einer oberen Oberfläche des beweglichen Blocks (7) festgehalten ist, wobei die plattenförmige Feder (9) einen Vorsprung (9b; 10b; 11b) aufweist, wobei der Vorsprung der plattenförmigen Feder (9) mit dem Gewindebereich (3e) der Antriebs­ welle (3) in elastische Berührung gebracht ist, so daß eine Bewegung des beweglichen Blocks (7) bei einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (3) erfolgt.

2. Rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Block 7) mit einem Haltebereich (7e) ausgebildet ist, wobei in dem Haltebereich (7e) eine Öffnung (7d) zum Einsetzen der Antriebswelle (3) ausgebildet ist und wobei die Antriebswelle (3) in die Öffnung (7d) eingesetzt ist.

3. Rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der bewegliche Block (7) mit einem Paar einander gegenüberliegender Haltebereiche (7e) ausgebildet ist,
wobei in den beiden Haltebereichen (7e) jeweils eine Öffnung (7d) zum Einsetzen der Antriebswelle (3) ausgebildet ist und wobei die Antriebswelle (3) in die Öffnungen (7d) eingesetzt ist.

4. Rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bauteil nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die plattenförmige Feder (9; 10; 11) durch den Haltebereich (7e) des beweglichen Blocks (7) festge­ halten ist.

5. Rotationsmäßig betätigbares elektrisches Bauteil nach einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem beweglichen Block (7) eine Öffnung (7b) ausgebildet ist und daß der Vorsprung (9b; 10b; 11b) der plattenförmigen Feder (9; 10; 11) sowie Kontakt­ bereiche (8a) des Gleitstücks (8) in der Öffnung (7b) gegenüberliegenden Positionen angeordnet sind.