DE19505597A1 - Wasch- und Pflegemitteleinspülvorrichtung für Waschmaschinen und/oder Geschirrspüler - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasch- und Pflege­ mitteleinspülvorrichtung für eine Waschmaschine oder ein anderes wasserführendes Haushaltsgerät gemäß dem Ober­ begriff des Anspruches 1.

In den meisten wasserführenden Haushaltsgeräten, wie Waschmaschinen oder Geschirrspülmaschinen erfolgt die Wasch- und Pflegemitteleinspülung über eine mit Frisch­ wasser beaufschlagte Wasch- und Pflegemitteleinspülkammer. Dabei wird das Wasser mittels einer entsprechenden Düse in die mit Wasch- und Pflegemittel befüllte Kammer geleitet, um das dort befindliche Wasch- und Pflegemittel in den Laugenbehälter des wasserführenden Gerätes zu spülen.

Da bisher für diese Zwecke ausschließlich Frischwasser benutzt wurde, war es auch nicht erforderlich, zwei oder mehrere Wasserzuläufe für eine Wasch- und Pflegemittel­ einspülkammer vorzusehen.

Aus der DE-OS 31 36 768 ist z. B. eine Wasch- und Pflege­ mitteleinspülvorrichtung derart bekannt, daß hier mittels einer Einspüldüse ein breitgefächertes Zuführen von Wasser in die Wasch- und Pflegemitteleinspülkammer erzielt wird.

Neben dem Nachteil, daß durch das Abdichten des unmittel­ baren Einspüldüsenbereiches ungünstige Wasserturbulenzen entstehen, ist diese Einrichtung nicht dafür geeignet, daß über die vorhandene Einspüldüse Wasser aus zwei unterschiedlichen Versorgungssystemen eingespült werden kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zu­ grunde, die vorgenannten Nachteile zu beseitigen und mit relativ wenig Aufwand eine realisierbare Möglichkeit der wahlweisen Einspülung von Wasser aus unterschiedlichen Versorgungssystemen - zum einen aus dem Trinkwassernetz und zum anderen aus einem im bzw. am Gerät selbst inte­ grierten Speicher- oder Brauchwassersystem - bei einem wasserführenden Haushaltsgerät zu schaffen.

Diese technische Aufgabe wird durch die im kennzeichnen­ den Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Von Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, daß die Wasch- und Pflegemittel-Einspülwanne von zwei voneinander unabhängigen Wasserführungssystemen, zum einen von einem Frisch- bzw. Trinkwasser führenden System und zum anderen von einem externen Brauchwasser-Führungssystem gespeist werden kann.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind aus den Unteransprüchen und aus dem nachfolgenden anhand der Zeichnungen prinzipmäßig be­ schriebenen Ausführungsbeispiel ersichtlich.

Es zeigt Fig. 1 eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Wasch- und Pflegemitteleinspülung.

Einer Wasch- und Pflegemittel-Einspülung eines wasserfüh­ renden Haushaltsgerätes mit ihrer Einspülwanne 1 ist ein Trinkwasser-Führungssystem 2 mit einer Einspüldüse 3 und ein Brauchwasser-Führungssystem 4 mit einer Einspüldüse 5 zugeordnet.

Dabei ist die Brauchwasser-Einspüldüse 5, den gesetzli­ chen Vorschriften entsprechend, in einem Mindestabstand 6 unterhalb der Trinkwasser-Einspüldüse 3 angeordnet.

Zwischen beiden Einspüldüsen 3 und 5 ist eine Wasserleit- Einrichtung 7 angeordnet.

Wird nun für die Einspülung des Waschmittels Frisch- bzw. Trinkwasser genutzt, strömt dieses aus der Einspüldüse 3, entspannt sich zwischen der Düse und einer vorgesehenen Prallwand 11 und fließt nach unten.

Dabei gelangt dieses Wasser auf die Wasserleit-Einrich­ tung 7 und fließt über die Außenkrümmung 9 zur Einspül­ wannen-Wandung 10 zu und kann somit das Wasch- oder Pflege­ mittel 12 aus der Einspülwanne 1 in den zeichnerisch nicht dargestellten Wasch- oder Laugenbehälter ausspülen. Wird nun für einen anderen Wasch- oder Spülgang Brauch­ wasser verwendet, so strömt das zufließende Brauchwasser aus der Einspüldüse 5 kommend gegen die Wasserleit-Ein­ richtung 7 und wird durch die dort vorhandenen Innen­ krümmung 8 zur Einspülwannen-Wandung 10 zum Ausspülen des Wasch- oder Pflegemittels 12 gelenkt.

Der vorhandene Abstand 6 zwischen den Einspüldüsen 3 und 5 des Trinkwasser- und des Brauchwassersystems 2 und 3 gewährleistet, daß im Falle eines Rücksaugens keinerlei Brauchwasser in das Trinkwassersystem gelangen kann.

Claims (5)

1. Wasch- und Pflegemitteleinspülung für Waschmaschinen und Geschirrspüler für feste und flüssige Wasch- und Pflegemittel, mit Einspüldüsen, bei denen durch eine Leiteinrichtung die Benetzung und Ausspülung des Wasch- bzw. Pflegemittels gewährleistet wird, dadurch gekennzeichnet, daß an oder auch in der Einspülwanne (1) für Wasch- und/oder Pflegemittel mindestens zwei voneinander unab­ hängig wirkende Wasserzuführungssysteme (2 und 4) enden, denen jeweils mindestens eine Einspül­ düse (3 bzw. 5) zugeordnet ist.

2. Wasch- und Pflegemitteleinspülung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Einspüldüse (5) dem Brauchwasser­ system (4) zugeordnet ist, die in einem den gesetz­ lichen Vorschriften entsprechenden Mindestabstand zu der Frischwasser (2) aus dem Trinkwassernetz führen­ den Einspüldüse (3) angeordnet ist.

3. Wasch- und Pflegemitteleinspülung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Frischwasser-Einspüldüse (3) und der Brauchwasser führenden Einspüldüse (5) eine Wasser­ leit-Einrichtung (7) vorgesehen ist.

4. Wasch- und Pflegemitteleinspülung nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserleiteinrichtung (7) an ihrer, der Brauch­ wasser führenden Einspüldüse (5) zugewandten Seite eine Innenkrümmung (8) aufweist.

5. Wasch- und Pflegemitteleinspülung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserleit-Einrichtung an ihrer, der Brauchwasser führenden Einspüldüse (5) abgewandten Seite eine der Einspülwannen-Wandung (10) Frischwasser (2) zuleitende Außenkrümmung (9) aufweist.