DE1844595U

DE1844595U - Zerstaeuber.

Info

Publication number: DE1844595U
Application number: DE1961W0026745
Authority: DE
Inventors: Frederic Wuethrich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1960-08-24
Filing date: 1961-08-23
Publication date: 1962-01-04
Also published as: CH379421A

Description

Zerstäuber

Zerstäuber

Gegenstand vorliegender Neuerung ist ein Zerstäuber an einem zusammendrückbaren Behälter, der mit einem Steigrohr für die zu zerstäubende Flüssigkeit und einer Austrittsdüse für das Gemisch von Luft und zerstäubter Flüssigkeit versehen ist. Derartige Zerstäuber werden bekanntlich zur feinen Verteilung der verschiedensten Flüssigkeiten verwendet, so z.B. von kosmetischen und hygienischen Produkten, wie z.B. Haarlacken, Parfums, Sonnenschutzöl, usw. dann aber auch von Luftreinigungsmitteln oder Reinigungsmitteln im allgemeinen, z. B. für Fensterscheiben und dglo Einige dieser Flüssigkeiten haben nun die Eigenschaft, die Austrittsöffnung des Steigrohres zu verstopfen, indem sich eine feine, die fragliche Oeffnung bedeckende Haut oder Kruste bilden.
Der Zweck der vorliegenden Neuerung besteht nun darin, diesen in der Praxis sehr störenden Nachteil zu beseitigen und zwar dadurch, dass ein in das obere Ende des Steigrohres eintretender, zweckmässigerweise zugespitzter verstellbarer Bolzen. vorgesehen wird, durch welchen die erwähnte Haut zerstört und die Austrittsöffnung des Steigrohres freigehalten und hinsichtlich ihres Querschnittes reguliert werden kann.
In der beiliegenden Zeichnung sind zwei beispielsweise Ausführungsformen dargestellt und zwar zeigt : Figo 1 einen Aufriss einer mit einem Zerstäuber versehenen, zusammendrückbaren Flasche, Figo 2 einen teilweisen Vertikalschnitt durch dieselbe, und Fig. 3 einen Querschnitt nach der Linie III-III der Figo 2, als erstes Ausführungsbeispiel, Figo 4 einen Vertikalschnitt durch das zweite Ausführungsbeispiel.
In den Fig. 1 und 2 bezeichnet 1 einen zusammendrückbaren Behälter z. B. aus durchsichtigem oder gefärbtem Kunststoff, auf dessen Hals mittels der Kappe 2 ein Zerstäuber lösbar aufgeschraubt ist. Dieser Zerstäuber umfasst ein mit der Kappe 2 versehenes Rohrstück 3, in welches unten das Steigrohr 4 eintritt.
Oben ist das Rohr 3 durch einen Nippel 5 abgeschlossen, in welchem der Gewindebolzen 6 geführt ist. Das untere, zugespitzte Bolzenende tritt in das obere Austrittsende 11 des Steigrohres 4, welches durch ein eingesetztes Rohrstück 7 gebildet wird. Bei Gebrauch des Zerstäubers muss der Bolzen 6 etwas von der Mündung des Steigrohres abgehoben sein, sodass durch Zusammendrücken des Behälters in demselben befindliche Luft durch die Oeffnungen 8 in den Zwischenraum 9 gelangen, aus der Mündung 11 des Steigrohres austretende Flüssigkeit mitreissen und durch die Oeffnung 10 ins Freie treten kann. Sollte sich an der Mündung des Steigrohres 7 ein Film oder eine Kruste bilden, so kann derselbe durch Verdrehen des Gewindebolzens 6 von aussen her immer wieder zerstört werden5 sodass eine dauernde Betriebsbereitschaft des Zerstäubers gewährleistet ist.
Durch hinauf-oder hinunterdrehen des zugespitzten Gewindebolzens kann die Austrittsöffnung des Flüssigkeits-Steigrohres grösser oder kleiner gemacht werden. Damit wird das Flüssigkeit-Luftgemisch reguliert und der jeweiligen Viskosität des Flaschen-Inhalts angepaßt.
Durch Herauslösen des Rohrstückes 7 aus dem Steigrohr 5 und festklemmen am Gewindebolzen 6, kann auch Puder dosiert zerstäubt werden.
Beim zweiten Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 ist auf dem Behälter 1 eine Kappe 15 aufgeschraubt, die innen einen zentralen Ansatz 16 besitzt.
In letzterem liegt ein das obere Ende des Steigrohres 4 bildendes Einsatzstück 17, in das von oben her ein komischer Bolzen 6a ragt. Dieser Bolzen bildet einen Teil des Griffknopfes 18, während ein zylindrischer Schaft 19 desselben in einem ebenfalls zylindrischen Fortsatz 20 der Kappe 15 achsial verstellbar ist. Zur Sicherung der jeweiligen Lage des Schaftes und damit auch des Bolzens 6a ist auf ersterem ein federnder Ring 21 gelagert, der in eine der Nuten 22 einstellbar ist.
In der dargestellten Lage ist das Mündungsende des Einsatzstückes 17 abgeschlossen und eine Zerstäubung nicht möglich. Wird hingegen der Knopf 18 hochgezogen, bis der Ring 21 in die mittlere Nut 22 einschnappt, wird die Mündung des Einsatzstückes 17 teilweise freie Durch Zusammendrücken des Behälters 1 strömt Luft durch einen Kanal 24 des Ausatzes 16 nach oben und durch die Oeffnung 25 im Fortsatz 20 ins Freie.
Dabei nimmt diese Luft aus dem Steigrohr 4 Flüssigkeit mit und zerstäubt diese in bekannter Weise. Je nachdem der Ring 21 in der obersten oder mittleren Nut 22 liegt, wird mehr oder weniger Flüssigkeit zerstäubt, da ja die Mündung des Einsatzstückes 17 ebenfalls mehr oder weniger geöffnet ist.

Claims

An s p r ü c h e

10 Zerstäuber an einem zusammendrückbaren Behälter, der mit einem Steigrohr für die zu zerstäubende

Flüssigkeit und einer Austrittsdüse für das Gemisch von Luft und Flüssigkeit versehen ist, gekennzeichnet durch einen in das obere Ende des Steigrohres (4, 7 bezw. , 17) eintretenden verstellbaren Bolzen (6,6a), der ein Freihalten der Austrittsöffnung und eine Veränderung

ihres Querschnittes gestattet.

2. Zerstäuber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (6) als Gewindebolzen ausgebildet isto 30 Zerstäuber nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass das in das Steigrohr (4,7) eintretende Bolzenende zugespitzt ist.

40 Zerstäuber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare Bolzen (6a) mit einem Griffknopf und einem achsial verschiebbaren, zylindrischen Schaft (19) ein Stück bildet und in verschiedenen Hohenlagen feststellbar ist.

5. Zerstäuber nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft einen federnden Ring (21) trägt, der in Nuten eines Fortsatzes (20) der auf den Behälter aufgeschraubten Kappe einrastend, den Bolzen (6a) in seiner jeweiligen Lage sichert.

6. Zerstäuber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mündung des Steigrohres (4) durch ein Einsatzstück (17) gebildet wird.