DE818402C - Zerstaeuber - Google Patents

Description

• Zerstäuber Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Zerstäuber mit einem elastischen Behälter zur Aufnahme der zu zerstäubenden Flüssigkeit und einem am Behälter festen Zerstäuberkopf, wobei durch Ausüben eines Druckes auf die Behälterwandungen im Behälterinnern ein Überdruck erzeugt wird, durch den die im Behälter befindliche Flüssigkeit durch eine Düsenöffnung im Zerstäuberkopf ausgestoßen wird.
• Die Erfindung bezweckt einen solchen Zerstäuber von einfacher Bauart und Wirkungsweise vorzusehen, bei dem keine besonderen Betätigungsvorrichtungen, wie Kolben, Druckglieder usw. für die Erzeugung eines Ausstoßdruckes in dem die zu zerstäubende Substanz enthaltenden Behälter angewendet werden. Gemäß der Erfindung besitzt der Zerstäuberkopf eine Hülse mit zentraler Bohrung, in welche ein Metallrohrstück passend ,eingesetzt ist, das hohl und oben abgeschlossen ist, sowie nahe dem oberen Ende eine radial gerichtete Düsenöffnung und außen eine Längsaussparung aufweist, die bis zur Düsenöffnung reicht, wobei die Düsenöffnung des Metallrohrstückes mit einer Düsenöffnung der Hülse übereinstimmt, derart, daß ,die Zerstäubungsluft aus dem Behälterinnern durch die Längsaussparung zwangsläufig an der Düsenöffnung des Metallrohr-Stückes vorbeigeführt und dort mit der austretenden Flüssigkeit vermischt wird, bevor sie zur Düsenöffnung der Hülse austritt.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Fig. i ist ein senkrechter Schnitt durch einen Zerstäuber; Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Zerstäubers, teilweise im Schnitt und betriebsbereit, indem das Verschlußglied desZerstäuberkopfes weggenommen ist; Fig. 3 ist ein Schnitt durch die Zerstäuberdüse in größerem Maßstab; Fig. 4 und 5 sind Querschnitte längs der Linien IV-IV bzw. V-V der Fig. 3; Fig.6 ist ein Schnitt durch eine abgeänderte Zerstäuberdüse; Fig. 7 und 8 sind Querschnitte längs der Linien VII-VII bzw. VIII-VIII der Fig. 6.
• Der in den Fig. i bis 5 dargestellte Zerstäuber weist einen Behälter i aus elastischem Material auf, das flüssigkeitsundurchlässig ist, z. B. aus einem geeigneten Kunststoff, wie ein Kondensations- oder Polymerisationsprodukt. Der Behälter ist mit einem Hals 2 versehen, der ein Schraubengewinde 3 aufweist. Eine metallische Hülse 4 ist in den Hals 2 eingesetzt. Diese Hülse besitzt eine axiale Bohrung 5, die sich von ihrem inneren Ende bis nahe des oberen oder äußeren Endes erstreckt. Der obere Teil der Hülse 4 ist mit einer konischen Außenwand 6 versehen. Ein Metallrohrstück 7 ist in die Bohrung 5 der Hülse 4 passend eingesetzt. Dieses Rohrstück ist gegen das Innere des Behälters i offen, jedoch an seinem äußeren Ende durch eine Stirnwand 8 abgeschlossen, die gegen die gerade Endwand 9 der Hülse 4 anliegt. Die Außenwand des Rohrstückes 7 ist mit einer Längsnut io versehen, deren unteres Ende mit dem Luftraum i i im. Behälter i in Verbindung steht und sich bis zur oberen Stirnwand 8 des Rohrstückes erstreckt. Unmittelbar unter der Stirnwand 8 ist das Rohrstück 7 mit einem radialen Loch 12 versehen, das eine Verbindung zwischen der Mittelbohrung des Rohrstückes und der Nut io herstellt. Die Hülse 4 ist mit einer Zerstäuberöffnung 13 versehen, welche mit dem Loch i2 des Rohrstückes 7 radial ausgerichtet ist.
• Wenn sich der Zerstäuber nicht im Gebrauch befindet, ist ein Verschlußglied 14 auf das Schraubengewinde 3 des Halses 2 des Behälters aufgeschraubt. Dieses Verschlußglied ist mit einer konischen Innenfläche 15 versehen, die mit der konischen Außenfläche 6 der Hülse 4 zusammenwirkt, um eine gute Abdichtung zu erhalten und zu verhindern, daß die Flüssigkeit durch die Zerstäuberöffnung 13 austritt, wenn sich der Zerstäuber nicht in Gebrauch befindet. Das untere Ende des Metallrohrstückes 7 ist in ein Steigrohr 17 eingesetzt, das vorteilhaft aus Celluloid, Kunststoff o. dgl. besteht und bis nahe dem Boden des Behälters reicht.
• Für den Gebrauch des dargestellten Zerstäubers wird das Verschlußglied abgeschraubt, und während der Behälter i zwischen den Fingern einer Hand gehalten wird, werden die gegenüberliegenden Wände desselben zusammengedrückt, um einen Druck im Behälterinnern zu erzeugen. Luft wird aus dem Durchlaß io zwischen dem Rohrstück 7 und der Hülse 4 durch die Zerstäuberöffnung 13 ausgestoßen. Gleichzeitig wird die Flüssigkeit 16 aufwärts durch das Rohr 17 gegen die Oberseite des Rohrstückes 7 gedrückt und durch das radiale Loch 12 in den Luftdurchlaß io nach außen gestoßen und mit der Luft mitgenommen und durch die Zerstäuberöffnung 13 ausgestoßen. Die durch den Durchlaß io hindurchgehende komprimierte Luft, die durch die Zerstäuberöffnung 13 austritt, wird gezwungen, an der Öffnung 12 vorbeizugehen, durch welche die Flüssigkeit austritt. Der durch die Öffnung 13 austretende Luftstrom ist bestrebt, einen Unterdruck oder Saugdruck an der Öffnung 12 zu erzeugen, wodurch eine kontinuierliche Entleerung von Flüssigkeit gewährleistet wird, welche sich mit der Luft vermischt, um einen beständigen Zerstäuberstrahl zu erzeugen, so lange, als ein Druck auf den Behälter ausgeübt wird. Das radiale Loch 12 ermöglicht es, die austretende Flüssigkeit so zu bemessen, daß sie dem austretenden Luftvolumen entspricht, so daß eine vollkommene Zerstäubung der Flüssigkeit stattfindet.
• Wenn die Druckausübung auf den Behälter aufhört, nimmt der letztere seine normale Form wieder an und Luft wird durch die Zerstäuberöffnung 13 und den Durchlaß io in den Raum i i eingesaugt und die Vorrichtung ist für einen neuen Zerstäubungsvorgang wieder bereit. Infolge der besonderen Anordnung des Luftdurchlasses io, des radialen Auslaßloches 12, das in dem Luftdurchlaß offen ist, und die Zerstäuberöffnung 13, die mit dem Loch 12 ausgerichtet ist, können nicht nur Flüssigkeiten, sondern z. B. auch Gesichtspuder, Talk u. dgl. mit dem beschriebenen Apparat zerstäubt werden.
• Die Abänderung gemäß Fig. 6 bis 8 ist ähnlich dem beschriebenen Beispiel. Der obere Teil 18 des Rohrstückes 7 ist von herabgesetztem Durchmesser, um eine ringförmige Aussparung i9 vorzusehen, in welche das radiale Loch 12 mündet, welches wiederum mit der Zerstäuberöffnung 13 der Hülse 4 ausgerichtet ist.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Zerstäuber mit einem elastischen Behälter zur Aufnahme der zu zerstäubenden Flüssigkeit und einem am Behälter festen Zerstäuberkopf, wobei durch Ausüben eines Druckes auf die Behälterwandungen im Behälterinnern ein Überdruck erzeugt wird, durch den die im Behälter befindliche Flüssigkeit durch eine Düsenöffnung im Zerstäuberkopf ausgestoßen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Zerstäuberkopf eine Hülse (4) mit zentraler Bohrung (5) besitzt, in welche ein Metallrohrstück (7) passend eingesetzt ist, das hohl und oben abgeschlossen ist, sowie nahe dem oberen Ende eine radial gerichtete Düsenöffnung (12) und außen eine Längsaussparung (io) aufweist, die bis zur Düsenöffnung (12) reicht, wobei die Düsenöffnung (12) des Metallrohrstückes (7) mit einer Düsenöffnung (13) der Hülse übereinstimmt, derart, daß die Zerstäubungsluft aus dem Behälterinnern durch die Längsaussparung (io) zwangsläufig an der Düsenöffnung (12) des Metallrohrstückes (7) vorbeigeführt und dort mit der austretenden Flüssigkeit vermischt wird, bevor sie zur Düsenöffnung (13) der Hülse (4) austritt.
2. 2. Zerstäuber nach Anspruch i, dadurch gekenzeichnet, daß am innern Ende des Metallrohrstückes (7) ein Steigrohr (17) angeschlossen ist.
3. 3. Zerstäuber nach Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (4) des Zerstäuberkopfes im Bereich der Zerstäuberdüse (13) eine konische Außenfläche (6) aufweist und daß ein Verschlußglied (14) mit einer komplementären konischen Innenfläche (15) vorgesehen ist, das auf den Behälter über die Hülse (4) geschraubt werden kann, um die Zerstäuberöffnung (13) abzudichten, wenn der Zerstäuber nicht benutzt wird.
4. 4. Zerstäuber nach Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallrohrstück (7) in seinem oberen Teil (18) einen herab gesetzten Außendurchmesser aufweist, um eine ringförmige Aussparung (i9) vorzusehen, in welche die Düsenöffnung (12) des Metallrohrstückes (7) mündet.