DE846672C

DE846672C - Selbsttaetiger Tubenverschluss

Info

Publication number: DE846672C
Application number: DEM7087A
Authority: DE
Inventors: Georg Mueller
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-10-04
Filing date: 1950-10-04
Publication date: 1952-08-14

Description

Selbsttätiger Tubenverschluß Flüssigkeiten, die in kleinen Mengen aufbewahrt und verbraucht werden, wie z. B. Mundwasser, Parfüme sowie verschiedene Heilmittel, sind bekanntermaßen in kleine Fläschchen abgefüllt. Der Verbrauch, der stets in kleinen Mengen vor sich geht, wird teils durch Tropfvorrichtungen, bei Parfümen durch eigene Zerstäuber bewerkstelligt. Bei Heilmitteln, wie z. B. Jod, wird die Übertragung auf die Wunde durch Eintauchen watteumwickelter Holzstäbchen oder Pinsel ausgeführt. Durch solche Methoden ist ein schmerzhaften Berühren kranker Stellen unvermeidlich. Die üblichen Tubenverschlüsse mit Schraubkappen haen den Nachteil, daß bei ihrer Benutzung drei Arbeitsgänge erforderlich sind. Das Abschrauben der Verschlußkappen, der Fingerdruck zur Entleerung und das Wiederaufschrauben der Verschlußkappe. Durch das notwendige Abschrauben des Verschlusses ist der obere Tubeninhalt immer einige Zeit der Luft ausgesetzt. was zu einem Austrocknen des Inhalts besonders im engen Tubenhals führt. Die abschraubbare Verschlußkappe schließt außerdem die Möglichkeit des Verlierens und der Verschmutzung in sich. Die Umstand kann, wenn der Tubeninhalt eine Salbe ist oder ein sonstiges Heilmittel, gesundheitsschädigende Folgen haben. Alle Tubenverschlüsse mit abschraubbaren Verschlüssen sind naturgemäß nur für halbfüssigen Inhalt, wie Pasten, Salben usw. verwendbar.
Neben diesen allgemein bekannten und handelsüblich gewordenen Schraubverschlüssen sind selbsttätige Tubenverschlüsse bekannt, z. B. mit einem halbkungelförmig abgeschlossenen Tubenhals mit Durchlaßöffnungen am Halsumfang, die mit einem Stückchen Gummi umstülpt werden. Die Wirkungsweise dieses Verschlusses ist die des bekannten Fahrradventils. Bei dieser Vorrichtung drückt der Tubeninhalt gegen die die Durchlaßöffnungen umschließende Gummiwand, drückt diese von sich ab und sucht sich zu entleeren. Der Austritt der Tuben masse geht nicht durch eine Offnung, sondern erfolgt in dünner Schicht zwischen Tubenhals und Gummischlauch.
Außerdem ist ein Tubenverschluß in Gestalt einer verschiebbaren Verschlußkappe bekannt, die durch Druck auf eine Membranfeder in die geöffnete oder geschlossene Stellung gebracht wird. Der Gegenstand der Erfindung bezieht sich auf einen selbsttätigen Tubenverschluß für dünn- und auch dickflüssigen Tubeninhalt. Der Tubenverschluß braucht von der betreffenden Tube, wenn der Inhalt austreten soll, nicht abgenommen zu werden.
In der Zeichnung stellen die Abb. 1 bis 4 einen Tubenverschluß gemäß der Erfindung für dickflüssige Tubeninhalte, wie Zahnpasta, Salbe usw. dar. Die Abb. 5 bis 8 kennzeichnen einen Tubenverschluß gemäß der Erfindung für Flüssigkeiten.
Abb. 1 zeigt einen Längsschnitt durch die Tube mit aufgesetztem Verschlußkopf; Abb. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Tube ohne Verschlußkopf, Abb. 3 zeigt einen Längsschnitt durch die Tube; Abh. 4 zeigt einen Schnitt durch den VerschluR-kopf; Abb. 5 zeigt einen Längsschnitt durch die Tube mit aufgesetztem Verschlußkopf; Al>li. 6 zeigt die Draufsicht auf die Tube ohne Verschlußkopf; Alol). 7 zeigt einen Längsschnitt durch die Tube; Ahlo. 8 zeigt einen Schnitt durch den Verschlußkopf.
Die Gestaltung und Wirkungsweise des Gegenstandes der Erfindung ist unter Verwendung nachstehender Einzelteile folgende: der Tubenhals 1 nach Abb. I bis 4 gemäß der Ausführung für dickflüssigen Tubeninhalt ist mit einem Bund 3 versehen und verläuft von diesem Bund 3 kegelstumpfartig nach oben, wo er verschlossen ist.
In halber Höhe seines kegelstumpfartigen Verlaufs ist der Tubenhals I mit zwei sich gegenüberliegenden Austrittsöffnungen 2 versehen.
Auf dem Tubenhals 1 wird der aus Gummi od. dgl. bestehende Verschlußkopf (Abb. 4) so aufgesetzt, daß die Wulst 5 desselben über den Bund 3 des Tubenhalses X übergreift, wodurch ein fester Sitz des Verschlußkopfes auf dem Tubenhals I gegewährleistet wird.
Der Verschlußkopf ist innen mit einer Ringnut 6 versehen. welche in gleicher Höhe mit den Austrittsöffnungen 2 des Tubenhalses 1 zu liegen kommt.
Oben ist der Verschlußkopf mit einer Offnung 7 versehen. Die Ausführung nach Ahb. 5 bis 8 für dünnflüssigen Tubeninhalt ist die gleiche wie die vorstehend beschriebene Ausführung. Lediglich weist der Tubenhals geringeren Durchmesser auf und ist spitzkegelig ausgebildet.
Der Verschlußkopf (Abb. 8) ist entsprechend ausgebildet und an Stelle der weiten Öffnung mit einer engen, düsenartigen Öffnung 7 versehen.
Soll nun der Tubeninhalt, gleichgültig ob flüssiger oder dickflüssiger, aus der Tube ausgedrückt werden, so geschieht dies lediglich durch Druck auf diese.
Dadurch schiebt sich der Tubeninhalt nach vorn und tritt durch die Austrittsöffnungen 2 im Tubenhals in die Ringnut 6 des Verschlußkopfes. Die weitere Fortpflanzung des Druckes bedingt ein Auseinanderdrücken der leiden Hälften 4 und 9 des Verschlußkopfes von der Ringnut 6 aus. Da die mit Wulst 5 versehene untere Hälfte g fest am Tubenhals 1 sitzt, bewirkt dies ein Heben der oberen Hälfte 4 des Verschlußkopfes (des eigentlichen Verschlusses).
In diesem Zustand ist die dünne, elastische Gummiwand 8 (außen an der Ringnut 6) stärker gespannt und bereit, sofort hei Nachlassen des Druckes die obere Hälfte 4 wieder an den Kegel des Tubenhalses I anzudrücken. Bei angehobenem Verschluß, also unter Druck, besteht ein kleiner Zwischenraum zwischen dem Kegelstumpf oder dem Spitzkegel des Tubenhalses I und dem Innenraum der oberen Hälfte 4 des Verschlußkopfes; wodurch der Tubeninhalt unter Druck aus der Offnung austreten kann. Es ist die Anwendung von verschiedenen Austrittsformen, wie feiner Spritzstrahl oder Zerstäubung einerseits und runder oder eckiger Austrittsquerschnitt anderseits möglich.

Claims

PATENTANSPRUCHE 1. Selbsttätiger Tubenverschluß für dünn-und dickflüssige Tubeninhalte, dadurch gekennzeichnet, daß über den Bund (3) eines kegel-oder kegelstumpfartig ausgebildeten Tuben halses (i) ein fest auf diesem verbleibender Verschlußkopf (Abb. 4 und 8) aus Gummi od. dgl. Material übergeschoben wird, der zum Zweck eines festen Sitzes mit einer ringförmigen Wulst (5) versehen ist.
2. Selbsttätiger Tul>enverschluß nach An spruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Tubenhals (I) mit Austrittsöffnungen (2) und der Verschlußkopf (al). 4 und 8) mit einer Ringnut (6) versehen ist, die den Verschlußkopf in eine untere Hälfte (g) und eine ohere Hälfte (4) teilt, deren elastische Verbindung aus der Ringnutbegrenzungswand (8) besteht.

Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Kr. 594 359.