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DE1779323A1 - Verbessertes tragbares Bidet - Google Patents

Verbessertes tragbares Bidet

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Publication number
DE1779323A1
DE1779323A1 DE19681779323 DE1779323A DE1779323A1 DE 1779323 A1 DE1779323 A1 DE 1779323A1 DE 19681779323 DE19681779323 DE 19681779323 DE 1779323 A DE1779323 A DE 1779323A DE 1779323 A1 DE1779323 A1 DE 1779323A1
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DE
Germany
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tub
bidet
relevant
emptying
channel
Prior art date
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Pending
Application number
DE19681779323
Other languages
English (en)
Inventor
Bohumil Sypal
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Original Assignee
Individual
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Publication of DE1779323A1 publication Critical patent/DE1779323A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47KSANITARY EQUIPMENT NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; TOILET ACCESSORIES
    • A47K3/00Baths; Douches; Appurtenances therefor
    • A47K3/26Bidets without upward spraying means

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  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Epidemiology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Devices For Medical Bathing And Washing (AREA)
  • Bathtubs, Showers, And Their Attachments (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)

Description

Bohumil SYPAL, Toronto, Grafschaft York, Provinz Ontario, ^Kanada.]
"Verbessertes tragbares Bidet".
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein verbessertes tragbares Bidet und insbesondere auf ein in Verbindung mit vorhandenen Badezimmer- bzw. Toilettanlagen anwendbares Bidet.
Ein Bidet wird üblicherweise als ein festes Badezimmer- bzw. Toilettengerät installiert. Dies ist aber kostspielig. Ausserdem beansprucht ein derartiges als festes Sanitärgerät installiertes Bidet meistens zuviel Raum im modernen Badezimmer. Deshalb wurde schon mancher Versuch bzw. Vorschlag zur Anordnung von Sitzbädern in Badewannen oder Toilettenbecken gemacht. Die betreffenden Versuche bzw. Vorschläge sind aber fehlgeschlagen oder wurden nicht all -geraein akzeptiert, da die in diesem Zusammenhang vorgeschlagenen Massnahmen sich als überaus unpraktisch und überdies der Meinung mancher Leute nach sich als geschmackwidrig in Verbindung mit einem Klosett erwiesen haben. Es hat sich ausserdem als äusserst schwierig ja als praktisch unmöglich gezeigt eine standardisierte Fona bzw. einen standardisierten Stil für die neuen Geräte wegen der grossen Verschiedenheit der vorhandenen Sanitäranlagen zu entwickeln. Die vorliegende Erfindung bezieht sich nun auf ein
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neuartiges, billiges, tragbares, universales, raumersparendes und ausserdem überaus zweckmässiges und hygienisches Bidet, das sich auf entfernbare Weise in Verbindung mit vorhandenen Badezimmer- bzw. Toilettengeräten anv/enden lässt und deshalb in erster Linie für das moderne Badezimmer in Frage kommt. Das erfindungsmässige Bidet bietet den Vorteil sich nach dem Gebrauch leicht aufheben zu lassen, leicht montierbar zu sein und jederzeit zur Verfugung zu stehen.
Eine erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines jederzeit entfernbaren, in Verbindung mit vorhandenen Badezimmer- bzw. Toilettenanlagen, und zwar vorzugsweise mit einer Badewanne anwendbaren 3idets, das aus einer sich in die Traganlage entleerenden Wanne besteht.
Eine zweite Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines aus dem vorhandenen Traggerät in den normalerweise freien Teil des Badezimmers bzw. Toilettenraumes ausragenden Bidets.
Eine dritte Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines neuartigen, derart auf geeigneter Höhe montierbaren Bidets , dass der Benutzer sich ohne Schwierigkeiten rittlings darauf setzen kann, welches Bidet mittels entfernbaren Leitungen mit heissem oder kaltem Wasser aus leicht zugänglichen Zapfstellen gespeist werden kann und normalerweise in das Traggerät ohne Gefahr für Wasserverlust überfliesst.
Eine vierte Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung eines tragbaren, entfernbaren Bid^ets der obenbeschriebenen Bauart, dessen Form sich mancherweise abändern lässt und dem sich die verschiedenartigsten Hilf «gerate, wie
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B. eine Bodenbrause, eine Zweiwegs-Druck- und Säugpumpe, ein Drei- oder Vierweghahn, ein Spü^ilrand und dergleiche, einverleiben lassen. Das betreffende erfindungsmässige Bidet zeichnet sich durch ein geringes Gewicht, eine sehr lange Lebensdauer und einen verhältnismässig niedrigen Gestehungspreis aus.
Wie aus den nachfolgenden Beschreibungen ersichtlich, besteht das erfindungsmässige Bidet im Hinblick auf die obenerwähnten Aufgaben aus der zweckmässigen Vereinigung einer4 Anzahl untenbeschriebener, auf den nachstehenden. Zeichnungen dargestellter und in den Patentansprüchen aufgeführter Teile.
Die Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen deutlich aus der nachstehenden eingehenden Beschreibung einer Anzahl Ausführungsbeispiele des betreffenden 3idets hervor. Diese ohne irgendeine einschränkende Absicht gegebene Beschreibung wird durch die beigefügten Zeichnungen erläutert, deren
Figur 1 einen senkrechten Längsschnitt einer Grundform des in Verbindung mit einer Badewanne angewandten erfindungsmässigenBidets wiedergibt;
Figur 2 eine Stirn./an sieht des betreffenden Bidets wiedergibt;
Figur 3 eine Obenansicht des betreffenden Bidets wiedergibt ;
Figur 3A einen senkrechten Längsschnitt eines Details einer abgeänderten Ausführungsweise des erfindungsmässigen Bidets mit der Ausflussöffnung nahezu auf der Höhe des Bodens der Bidetwanne wiedergibt;
Figur 4 einen senkrechten Längsschnitt einer abgeänderten Ausführungsweise des ebenfalls am Rand einer Badewanne
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festgehakten erfindungsmässigen Bidets wiedergibt;
Figur 5 eine Stirnansicht des durch die Figur 4 dargestellten erfindungsmässigen Bidets wiedergibt;
Figur 6 eine Obenansicht des durch die Figuren 4 und 5 dargestellten erfindungsmässigen Bidets, das aber mit verschiedenen Hilfsgeräten und Armaturen, wie z.B. einer Bodenbrause, einer Handpumpe, einem Dreiwegs- oder Vierwegshahn und dergleiche, versehen ist, wiedergibt;
^ Figuren 7,8,9 und 10 Querschnitte einer Anzahl verschiedener Ausführungsmöglichkeiten des Randes des erfindungsmässigen Bidets auf detaillierte Weise wiedergeben;
Figur 11 einen gemäss der Gerade 11-11 der Figur 3 gemachten Querschnitt des Randes des betreffenden Bidets wiedergibt;
Figuren 12 und 13 ähnliche, gemäss den Geraden 12-12 bzw. 13-13 der Figur G gemachten Querschnitte wiedergeben;
Figur 14 eine Obenansicht des durch die Figur 1 darge- Wk stellten Abstandblockes wiedergibt;
Figur 15 einen gemäss der Gerade 15-15 der Figur 4 gemachten Querschnitt der betreffenden Handschraubklemme wiedergibt;
Figur 16 einen senkrechten Länfjsschnitt einer abgeänderten Ausführungsweise der betreffenden Klemme wiedergibt;
Figur 17 einen gemäss der Gerade 17-17 der Figur 16 gemachten Querschnitt der betreffenden Klemme wiedergibt;
Figuren 18 und 19 weitere Ausführungsweisen des in Verbindung mit Badewannenwänden verschiedener Höhe angewandten erfindungomässigen Bidets wiedergeben;
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Figur 20 ein ferneres Ausführungsbeispiel eines erfindungsmässigen, mit einer in senkrechter Richtung regelbaren Uberlaufwand (Vorderwand) versehenen Bidets wiedergibt;
und Figur 21 einen gemäss der Gerade 21-21 der ligur 20 gemachten senkrechten Querschnitt des betreffenden erfindungsmässigen Bidets wiedergibt.
Das erfindungsmässige Bidet gemäss der einfachsten durch die Figuren 1, 2 und 3 wiedergegebenen Ausführungsweise besteht aus einer Wanne bzw. einem Waschbecken 1 mit einem längs den beiden Seiten 3 und der Aussenseite k nach aussen umgebogenen Rand 2. Der Boden 5 weist eine bestimmte Neigung auf und die gegenüberstehenden Seitenwände 3 konvergieren in der Richtung der Vorderwand 6. Die Wanne ist mit einer Innengewinde aufweisenden, hier geschlossen dargestellten öffnung versehen. Der Oberrand der Vorderwand 6 der Wanne befindet sich auf niedriger Höhe als die übrigen Wände im Hinblick auf die Bildung eines überlaufmundes 7.
Eine aus der Vorderwand 6 ausspringende Überlaufrinne 8 bildet die Fortsetzung des Mundes 7 oder befindet sich vorzugsweise unterhalb dieses Mundes 7. Sie ist aus einem Stück mit der Wanne 1 geformt, befindet sich unterhalb der Höhe des Oberrandes 2 und ist mit Wänden 9 längs den gegenüberstehenden Seiten als Fortsetzung des Randes 2 zur Vemmeidung von V/asserverschwendung versehen. Das freie Vorderarb der Überlaufrinne 8 ist mit einen senkrecht abhängenden, der ebenen Stirnseite ß der Wanne parallelen aber sich auf einem bestimmten Abctand von dieser Stirnseite befindlichen Flügel 10 verschen. Parallele Verstärkungsrippen 11 sind in der Längsrichtung zwischen der Stirnwand der Wanne und
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des betreffenden senkrechten Flügels an der Unterseite der Überlaufrinne 8 angeordnet.
Die mit der Traganlage zusammenwirkende Stirnwand 6 ist unterhalb des Bodens 5 der Wanne 1 durch einen Flügel 12 verlängert. Die derart durch einen Flügel verlängerte Stirnwand 6 des Bidets wirkt mit dem Flügel 10 an der Vorderseite der Rinne 8 derart zusammen, dass sich ein Befestigungshaken bildet, der über und hinter der Wand einer Badewanne 14 oder einer anderen geeigneten festen Sanitäranlage greifen kann.
Wegen der beträchtlichen Wanddicke der Badewannen und sonstigen Sanitäranlagen, welche als Traganlagen für ein erfindungsmässiges Bidet in Frage kommen, lassen sich geeignete Zwischenstücke, wie z.B. die mit Nuten versehenen Abstandblöcke 15, beiderseits des Flügels 12 der Stirnwand des betreffenden Bidets anordnen. Diese Zwischenstücke (S.ebenfalls Figur 14) weisen eine Anzahl Nuten 16 zur Reglung des Abstandes zv/ischen der Stirnseite 6 des Bidets und der Aussenseite der Badewannenwand im Hinblick auf eine tadellos waagerechte Anordnung des Bidets auf.
Gemäss der durch die Figur 3A wiedergegebenen abgeän derten Ausführungsweise des erfindungsmässigen Bidets befindet sich die Überlaufrinne 8' auf niedriger Höhe als die Überlaufrinne der durch die Figur 1 dargestellten Anlage. Wie aus der betreffenden Figur 3A ersichtlich, befindet die Rinne 8' sich ungefähr auf der Höhe des Bddens 5' und mündet ein von der Bidetwanne kommender Entleerungskanal in die betreffende überlaufrinne and zwar in der Nähe deren Bodens aus. Die betreffende Entleerungsöffnung kann nach Wunsch mit einem ge-
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wohnlichen Guministopfen geschlossen werden.
Die Figuren 4, 5 und 6 beziehen sich auf eine kompliziertere Ausführungsweise des erfindungsmässigen Bidets. Wie aus diesen Figuren ersichtlich, entspricht die betreffende Ausführungsweise hinsichtlich der Ausführung der Bidetwanne 20 und der mit Wänden und Flügeln versehenen Überlaufrinne 21 dem durch die Figuren 1, 2 und 3 wiedergegebenen Ausführungsbeispiel. Dagegen sind die Zwischenstücke bzw. Abstandblöcke des ersten Ausführungsbeispiels hier durch eine breite Klemmbacke 22 ersetzt, welche schielbar an der Unterseite des Bidetwanne 30 montiert ist und im Hinblick auf ihre Zusammenwirkung mit der Badewannenwand aus der Stirnseite der Bidetwanne herausragt. Sie lässt sich in beiden Richtungen, d.h. vorwärts und rückwärts, mittels einer Handschraube 23 bewegen, wovon die Figur 15 einen Querschnitt wiedergibt. Wie aus den Figuren 16 und 17 ersichtlich, wird die Backe 22' durch eine Spiralfeder nach vorne gedruckt und durch eine Stellschraube 2 3" in der richtigen Lage befestigt.
Das Bidet gemäss dieser abgeänderten Ausführungsweise wird nicht nur mittels der hakenförmigen Überlaufrinne am Rand der Bade- wannenwand festgehakt, sondern stützt sich ebenfalls auf dem 3odem mittels einer mit einem erweiterten Fuss 25 versehenen und in der Mitte der Hinterseite der 3idetwanne 20 angeordneten Stütze 24. Die betreffende Stütze 24 weist ein U-förmiges Querprofil mit einwärts gerichteten Armen auf und ist tadellos in einem geeigneten Sitz 26 an der Unterseite der Wannenrand 27 befestigt. Wird das Bidet nbht gebraucht, so kann die entfernbare Stütze raumersparend längs der Wand des Bidets
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aufgehoben werden. Sie wird dazu in eine entsprechend gestaltete Öffnung 28 an der Stirnseite und auf einem T-förmigen Bügel 29 an der Aussenseite der Bidetwanne geschoben. ■
Während die Bidetwanne 1 gemäss der einfachen, durch die Figuren 1, 2, 3 und 3A wiedergegdxain Ausführungsweisen, mittels eines Schlauches ab einer geeigneten Zapfstelle oder auch ancbrerweise mit Wasser gespeist werden kann, ist das Bidet gemäss der betreffenden abgeänderten Ausführungsweise mit einem Hohlrand 27 versehen, der einen Kanal bildet, welcher durch die Überlaufrinnenwand 30 hindurch mit einer Eintrittstütze 31 an der Aussenseite in Verbindung steht. Der betreffende durch die Hohlwand 27 gebildete Kanal endet in einer Endwand 33 in der Mähe der Überlaufrinne an der gegenüberstehenden Seite und ist mit einer Anzahl über der\Länge der Bidetwanne verteilter Auslauföffnungen 32 zur Speisung der Wanne versehen. Die Figuren 8, 9 und 10 zeigen auf detaillierter'Weise mehrere Ausführungsweisen 27', 27" und 27'" des betreffenden Ilohlrandes jeweils mit dän Auslauföffnungen 32'.
Das durch die Figur 6 wiedergegebene Ausführungsbeispiel des erfindungsmässigen Bidets weist einige zusätzliche Merkmale auf. Ein Dreiweg- bzw. Vierweghahn 34 ist am Endteil des Kanalförmigen Ilohlrandes 33 angeordnet und durch eine Öffnung 3 5 mit dem betreffenden Hahn verbunden. Jenseits des betreffenden Hahnes ist der Ilohlrand durch eine senkrechte Trennwand in zwei parallelen Kanälen 36 und 37 verteilt, welche zum Innenende der Rinnenseitenwand 38 führen, wo der eine Kanal 36 einen Eintrittstutzen 3 9 für einen Zufuhrschlauch aufweist und der zweite Kanal 37 mit einer Auslauföffnung UO ver-
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sehen ist.
Im Boden der Bidetwanne ist eine Brause 41 in einer entsprechenden öffnung 42 angeordnet. Sie steht mittels der Leitung 43 in Verbindung mit dem Hahn 34. Durch Betätigung des Hahnes 34 kann Wasser durch den Hohlrand und durch die Rand-Öffnungen 3 2 der Wanne oder durch die Leitung 43 der Brause 41 zugeführt werden. Der V/asserstrom lässt sich auch umkehren und durch den Kanal 37 und die Austrittöffnung 40 der Badewanne zuführen. Die betreffende Anlage kann auch mit einer Handbedienten Saug- und Druckpumpe 44 zur Speisung der betreffenden Brause mit Wasser unter regelbarem Druck ab der Wanne. 20 durch die Öffnung 45 ausgerüstet sein.
Sämtliche Brausen, Dreiweg- oder VierweghShne und Saug- und Druckpumpen jeden willkürlichen geeigneten Typs kommen zur Ausrüstung des erfindungsmässigen Bidets in Frage, demzufolge es sich erübrigt sie hier näher zu beschreiben.
Wegen der Verschiedenheit der Höhe und Dicke der Badewannenwände, sind die auf der Badewannenwand ruhenden und in die Badewanne überfliessenden bzw. sich entleerenden Teile der durch die Figuren 18 und 19 dargestellten erfindungsmässigen Bidetwannen auf verschiedenen entsprechenden Höhen angeordnet, demzufolge die Anlage sich jedesmal auf der besten Höhe für den Benutzer befindet. Cemäss der durch die Figur 18 dargestellten Ausführungsweise des erfindungsmässigen Bidets liegt der Boden 65 der i/anno 61 überall auf decclben Höhe als ihr auf der. 3adewanncnrand ruhender Teil und befindet die Innenstirnwand GC der Bidetwannc sich an der Innenseite der Badewanne. Die Innenstxrnwand 66 ißt nicht so hoch als die übrigen Wände des
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Bidets oder ist mit Überlauföffnungen in der Nähe ihres Obenrandes versehen. Ausserdem ermöglichen die Entleerungsöffnungen 70 im Boden der Bidetwanne deren regelbare Entleerung in die Bade--wanne. Der Teil 68 des erweiterten waagerechten Bodens 6 5 der betreffenden 3idetwanne dient daher als Überlauf- bzw. Entleerungsmittel, entsprechend der Überlaufrinne 8 und der Entleerungskanäle 17 der durch die Figur 3A dargestellten abgeänderten Ausführungsweise.
Gemäss dem durch die Figur 19 wiedergegebenen Ausführungs -beispiel eines mit einer Badewanne mittlerer Höhe zusammenwirkenden erfindungsmässigen Bidets befindet der ausserhalb der Badewanne liegende Bodenteil 75 der Bidetwanne 71 sich auf niedriger Höhe als der auf der Badewannenwand ruhende Teil 78.
Wie aus der Figur ersichtlich ist die sich innerhalb der Badewanne befindliche Innenstirnwand 76 der Bidetwanne mit Überlauföffnungen 77 und der Boden der Bidetwanne mit Entleerungsöffnungen zu deren Entleerung in die Badewanne versehen. Die öffnung 81.für die Brause kann sich in diesem Fall an der Vorderseite des erhöhten Bodenteiles befinden.
Gemäss der durch die Figuren 20 und 31 dargestellten Ausführungsweise des erfindungsnässigen Bidets hat die Bidetwanne 81 einen längs den beiden Seiten 83 verlaufenden perforierten Ilohlrand 82, während der Aussenrand 84 dem des durch die Figur U dargestellten Ausführungsbeispiels entspricht. Die Innen- oder Stirnseite 86 ist niedriger als die übrigen Seiten und ist mit einer Wand regelbarer Höhe 87 im Hinblick auf die Regelung der überlaufhöhe versehen, wozu die gegenüberstehenden Seiten und die Unterseite des Stirnöffnung Nuten 87', worin die
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beiden seitlichen Seiten bzw. die Unterseite der betreffenden Schiebewand schieben können, aufweist. V/ird die Schiebewand
8 7 derart gehoben, dass ihre Unterseite überhalb der Hohe der Rinne 8 8 liegt, so geschieht die Entleerung der Bidetwanne durch die.derart unter der Schiebewand gebildete Öffnung. Auch hier ist der Boden der Bidetwanne mit einer Innengewinde aufweisenden Öffnung 91 für eine Brause versehen, welche mittels einer Leitung 92 und einem Hahn 94 gespreist wird (S.Figur E).
Die Unterseite des Hinterteiles 84 des betreffenden Hohlrandes hat einen Sitz 96 für eine Stütze 97, welche mit einem Höhenverstellbaren, im Unterteil der Stütze schraubenden Fuss
9 8 versehen ist . Wird das Bidet nicht gebraucht, so kann die Stütze bzw. können die Stützen in die röhrenförmigen Kammern 99 einerseits bzw. beiderseits der Schraubklemmbacke 100 unterhalb des Bidetwannenbodens geschoben werden.
Das leichte, tragbare, kompakt gebaute und leicht aufhebbare erfindungsmässige Bidet wird im Hinblick auf diese Eigenschaften vorzugsweise aus einem geeigneten formbaren Kunststoff, wie z.B. Polyäthylen, Polyurethan und dergleiche mit den erforderlichen mechanischen Eigenschaften sowie einer ausgezeichneten V7ärmebeständigkeit bei allen Temperaturen wenigstens bis ca. 1000C,hergestellt.
Im Gegensatz zu sämtlichen bekannten, sich zur Anordnung auf Sanitärgeräten, wie Badewannen, Klosetts und dergleiche , eignenden tragbaren Sitzbädern, Bidets und dergleiche, befindet sich beim erfindungsmässigen Bidet lediglich der Überlauf- bzw. Entleerungsteil innerhalb der das Bidet tragenden Sanitär anlage, während die gesamte Via seh- bzw. Spü'lwanne sich ausserhalb dieser
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Sanitä-ranlage über dem normalerweise freien Bodenteil des Badezimmers erstreckt. Ausserdem ist das erfindungsmässige Bidet derart im Hinblick auf seine Zusammenwirkung mit der betreffenden das Bidet ganz oder teilweise tragenden Sanitäranlage entworfen, dass sein Oberrand sich auf der besten Höhe für den rittlings darauf sitzenden Benutzer befindet, der mit beiden Füssen auf dem Boden des Badezimmers ruht, während er der betreffenden festen Sanitäranlage zugekehrt oder von ihr abgekehrt ist und beide Hände zur Bedienung sämtlicher Hilfsgeräte für die Wasserzufuhr bzw. - abfuhr,' wie z.B. der Brause, des Hahnes, der Pumpe oder des Entleerungstopfen, frei hat. Der leicht gebogene bzw. ebene Oberrand der Bidetwanne und die Konvergierung beider Seitenwände in der Richtung der Stirnseite fordern nicht nur die Stabilität sondern auch die Bequemlichkeit des betreffenden Bidets. .
Da das erfindungsmässige Bidet aus einem geeigneten Kunststoff oder einem ähnlichen Werkstoff hergestellt ist und die Abstandblöcke bzw. Zwischenstücke sowie die Klemmbacke aus demselben Materialjhergestellt werden können, ist keine Beschädigung der betreffenden Badewannenwand oder sonstiger zum Tragen des Bidets gebrauchten Sanitäranlagen zu fürchten.
Aus der obigen Beschreibung der durch die beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele des erfindungsmässigen Bidets geht deutlich hervor, dass dieses Bidet sämtlicher, einen derartigen Gerät gestellten Anforderungen entspricht. Selbstverständlich beschränkt die Erfindung sich keineswegs auf die betreffenden Ausführungsbeispiele, sondern bezieht sie: ebenfalls auf alle deren Abänderungen, Ergänzungen
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und Anpassungen hinsichtlich der Form, der Gestaltung, der Abmessungen und der bei der Herstellung verwendeten Werkstoffe, natürlich unter der Bedingung, dass sie den Grundgedanken der Erfindung nicht verletzen und den durch die untenstehenden
Ansprüche definierten Rahmen nicht sprengen.
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Claims (1)

  1. ANSPRÜCHE.
    .y Tragbares, zeitlich mit einer festen Sanitäranlage zusammenwirkendes bidet, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einer mit der betreffenden festen Sanitäranlage zusammenwirkenden und sich auswärts ausserhalb dieser Anlage erstreckenden Wanne (1) besteht, dass diese Wanne (1) mit einer aus einem Stück mit ihr bestehenden und über den entsprechenden Rand der betreffenden Sanitäranlage greifenden Überlauf- bzw. A Entleerungsrinne (8) versehen ist, und dass die betreffende Rinne (8) sich -auf einer Höhe unterhalb des Oberrandes der betreffenden Wanne (1) befindet und mit gegenüberstehenden Wänden im Hinblick auf einen zweckmässigen Überlauf des Wassers aus der Wanne bzw. auf eine tadellose Entleerung der Wanne in die betreffende feste Sanitäranlage versehen ist.
    2.- Bidet gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderende der betreffenden überlauf- bzw. Entleerungsrinne (8) einen abhängenden zum Festhaken des Bidets an der Wand der Traganlage dienenden Flügel (10) aufweist.
    ™ 3,- Bidet gemäss dem Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
    dass die betreffende Wanne (1) an ihrer mit der festen Sanitäranlage zusammenwirkenden Seite mit einer regelbaren Abstandvorrichtung (15) versehen ist, welche mit dem erwähnten abhängenden Flügel (10) der betreffenden überlauf- bzw. Entleerungsrinne (8) im Hinblick auf eine tadellose und sichere Befestigung des erfindunp,smässj.gen Gerätes an der festen Traganlage zusammenwirkt.
    4.- Bidet gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die betreffende Überlauf- bzw. Entleerungsrinne (8) sich
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    ungefähr auf derselben Höhe als der Boden (5) der betreffenden Wanne (1) befindet und dass diese Wanne (1) mit einer zur Rinne (8) führenden Entleerungsvorrichtung versehen ist.
    5.- Bidet gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit seinem Boden Mittel (24-25 oder 97-98) zum Stützen des Bidets unabhängig von der nit der betreffenden Rinne (8) zusammenwirkenden festen Sanitäranlage zusammenwirken.
    6.- Bidet gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (1) mit an die Wasserzufuhranlage der festen Sanitäranlage anschliessbaren Wasserzufuhrmittels versehen ist.
    7.- Bidet gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die betreffende Wanne (1) mit einem Hohlrand (27) nit in die Wanne ausmündenden Wasserzufuhröffnungen, sowie mit einer Vorrichtung zur Zufuhr von V/asser ab der Wasserspeiseanlage der Traganlage zum betreffenden Ilohlrand (27) versehen ist.
    8.- Bidet gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden der Wanne (1) eine öffnung (42), in der eine Brause (41) angeordnet ist, aufweistund mit den erforderlichen Mitteln für die Zufuhr von Wasser unter Druck zur betreffenden Brause ausgerüstet ist.
    9.~ Bidet gemäss dem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (1) einen in zwei getrennten Kanälen (36 und 37) verteilten Ilohlrand (27) aufweist, deren erster an der Wasserzufuhranla£2 dar feston Sanitäranlage angeschlossen werden kann und zweiter eine Auslauföffnung an der Entleerungsseite der betreffenden Rinne aufweist, und ausstrdem mit den erforderlichen Mitteln zur jeweils erwünschten Verbindung der betrefferden Kanäle mit der Wanne verct'icr: .,st,.
    10,- Bidet gemäss dem Anspruch 9> dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer handbedienten Saug- und Druckpumpe (34) für die Zufuhr von Wasser ab der Wanne (1) zur erwähnten Brause (41) ausgerüstet ist.
    11.- Bidet gemäss dem Anspruch i, dadurch gekennzeicJinet, dass es aus einem formbaren, bei allen Temperaturen bis wenigstens 1000C beständigen Kunststoff hergestellt ist.
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DE19681779323 1967-08-07 1968-07-31 Verbessertes tragbares Bidet Pending DE1779323A1 (de)

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US65883467A 1967-08-07 1967-08-07
CA6458 1967-11-30

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