DE1760375A1 - Einspuelvorrichtung fuer Wasch- oder Geschirrspuelmaschinen - Google Patents

Description

• Einspülvorrichtung für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen Die Erfindung bezieht sich auf eine Einspülvorrichtung für Wasch-oder Geschirrspülmaschinen mit mindestens einem Behälter zur Aufnahme von flüssigen Wasch- oder Spülmitteln, dessen Einfüllöffnung mit einem Deckel verschließbar ist und der eine Stauwand aufweist, über die das flüssige Wasch- oder Spülmittel von dem in die Maschine einströmenden Frischwasser in eine zum Innenbehälter der Maschine führende Ablaufleitung ausspülbar ist. Hei bekannten Einspülbehältern der genannten Art wird zwar das flüssige wasch- oder Spülmittel zumindest zu einem Großteil vom Prischwasser in die Maschine gespült; vom Prischwasser bleibt dabei allerdings ein Teil in dem Einspülbehälter zurück, so da8 nur ein begrenzter Raum für die Aufnahme eines danach einzufüllen- den Mittels zur Verfügung steht, bzw. das Restwasser auf um- ständliche Weise vor dem Einfüllen entfernt werden muß.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile mit einfachen Mitteln zu vermeiden.
• Dies wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß am Boden des Wasch- oder Spülmittelbehälters das absaugende Ende eines mit seinem anderen Ende zum Innenbehälter der Maschine führenden Saughebers angeschlossen ist, der vom Wasserstrahl einer Frischwasserdüse in Tätigkeit gesetzt wird, die über dem absaugenden Saugheberende am Behälter sitzt.
• Hierdurch wird erreicht, daa sowohl das flüssige wasch- oder Spülmittel als auch das Prisehwasser restlos aus dem Behälter entfernt wird.
• In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigen: Pig. 1 eine Ansicht einer teilweise aufgebrochenen Waschmaschine mit einer Spülvorrichtung, Fig. 2 einen Längsschnitt der Einspülvorrichtung mit einem als Meßbecher_ausgebildeten Deckel in größerem Maßstab und Fig. 3 ein Schaubild des als Meßbecher ausgebildeten Deckels ebenfalls in größerem Maßstab. In eine Waschmaschine 1 ist in Fig. 1 eine Einspülvorrichtung 2 mit einer Ablaufleitung 3 eingesetzt, die in einen nicht dargestellten Innenbehälter der Maschine 1 mündet. Die Einspülvorrichtung 2 hat einen Behälter 4 zur Aufnahme von flüssigen Wasch- oder Spülmitteln, der an seinem der Ablaufleitung 3 zugewandten Ende eine Stauwand 5 aufweist. Am Boden des Behälters 4 ist das absaugende Ende eines Saughebers 6 angeschlossen, dessen anderes Ende in eine zum Innenbehälter führende parallel zur Zeitung 3 angeordnete Leitung 7 mündet. Diese Zeitung 7 beginnt am Boden einer neben dem Behälter angeordneten Vorkammer B. Zwischen dieser Vorkammer 8 und dem Behälter 4 liegt eine Trennwand 9, an der eine den Saugheber 6 anstoßende Frischwasserdüse 10 angeordnet ist. Dabei liegt das Wasseraustrittsende der Frischwasserdüse mit Abstand vertikal über dem absaugenden Ende des Saughebers 6. Das Wassereintrittsende der Frisehwasserdüse liegt mit Abstand horizontal neben einem in der Trennwand 9 angeordneten Eintrittsloch 11, durch welches das Frischwasser zum Aussp,ilen der Wasch- oder Spülmittel in den Behälter 4 gelangt. An der der Trennwand 9 gegenüberliegenden Außenwand 12 der Vorkammer 8 ist an einer Spritzdüse 13 eine Frischwasserzuleitung 14 angeschlossen. Zwischen Spritzdüse 13 und dem Eintrittsloch 11 für das Frischwasser in den Behälter 4 liegt damit für den Wasserstrahl eine freie Luftstrecke, die in ihrer Länge in etwa der Länge der Vorkammer 8 entspricht. Durch diese freie Luftstrecke wird verhindert, daß Wasch- oder Spülmittel in die Wasserzuleitung 14 zurückgesaugt werden. In der Außenwand 12 ist unterhalb der Spritzdüse 13 eine Öffnung 121 ausgespart, durch die evtl. durch die Leitung 7 aus dem Innenbehälter aufsteigende Wasch- oder Spülflüssigkeit abgeleitet wird, so daß auch diese nur im Störungefall in der Vorkammer 8 auftretende Flüssigkeit nicht in die Leitung 14 gesaugt werden kann.
• Der Behälter 4 ist zum Befüllen oben offen und@durch einen Deckel 15 verschließbar. Dieser Deckel ist an der Einspülvorrichturig schwenkbar gelagert und als Meßbecher 16 ausgebildet. Die im strichpunktiert angedeuteten hochgeschwenkten Zustand des Meßbechers 16 oben liegende Seite ist offen, ob daß der Meßbecher in dieser Stellung mit Wasch- oder_Spülmittel ge- füllt werden kann. Die im eingeschwenkten-Zustand unten lie- gende Wand des Meßbechers ist zur offenen Seite hin abfallend ausgebildet, wodurch das eingefüllte Mittel beim Einschwenken des Meßbechers 16 in den Behälter 4 in diesen fließt. Die im eingeschwenkten Zustand untenliegende Wand des Meßbeah®rs 16 ist stufenförmig ausgebildet, wobei die Stufen als Markierungen für verschieden große -Einfüllmengen dienen: Die im eingeschwenkten Zustand oben liegende Wand hat gegen die offene Seite hin eine abgeschrägte Kante, wodurch ein Unterfassen zum öffnen des Behälters leicht möglich ist. Der MeSbechei ist in der Einspülvorrichtung so angeordnet, daß in singeschwenkten Zustand die offene Seite der Wasserzuführung zu- gewandt ist, wobei ein Teil des Wasserstrahles in den Meß-Becher geleitet werden kann, um diesen auszuspülen:.

Claims (4)

1. Ansprüche 1. Einspülvorrichtung für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen reit mindestens einem Behälter zur Aufnahme von flüssigen Wasch- oder Spülmitteln, dessen Einfüllöffnung mit einem Deckel verschließbar ist und der eine Stauwand aufweist, über die das flüssige Wasch- oder Spülmittel von dem in die Maschine einströmenden Frischwasser in eine zum Innenbehälter der Maschine führende Ablaufleitung ausspülbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Boden des Wasch- oder Spülmittelbehälters (4) das absaugende Ende eines mit seinem anderen Ende zum Innenbehälter der Maschine führenden Saughebers (6) angeschlossen ist, der vom Wasserstrahl einer Prischwasserdüse (10) in Tätigkeit gesetzt wird, die über dem absaugenden Saugheberende am Behälter sitzt.
2. 2. Einapülvorrichtung für wasch- oder Geschirrspülmaschinen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Wasch-oder Spülmittelbehälter (4) außer der Frischwasserdüse (10) noch ein Eintrittsloch (11) für Frischwasser zum Ausspülen des Wasch- oder Spülmittels vorgesehen ist.
3. 3. Einspülvorrichtung für Wasch- oder Geschirrspülmaschinen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dag das Eintrittsloch (11) in Richtung des zufließenden hrischwassers vor der Düse (10) angeordnet ist. a
4. 4. Binspülvorrichtung für Wasch-'oder Geschirrspülmaechlnen nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daE der Deckel (15) des Wasch- oder Spülmittelbehälters (4) schwenkbar gelagert und als Meßbecher (16) ausgebildet ist, dessen untere Fläche sich im eingeschwenkten Zustand nach unten zur Öffnung hin abfallend erstreckt.